Seifert, Ilja

Mitwirkung an den folgenden Drucksachen

WP Dok. Titel Vom
14 BT-Drucksache 14/9364 Vorbereitung auf den Gipfel der Vereinten Nationen zur Nachhaltigen Entwicklung in Johannesburg 12. Juni 2002 Ansehen
14 BT-Drucksache 14/9244 Die Mitte der Spreeinsel als offenes Bürgerforum gestalten - Empfehlungen der Expertenkommission öffentlich diskutieren 5. Juni 2002 Ansehen
14 BT-Drucksache 14/9185 Eigenständige Existenzsicherung durch Rückkehr in den Beruf statt nachehelicher Unterhaltsabhängigkeit 30. Mai 2002 Ansehen
14 BT-Drucksache 14/9166 Gestaltung der "Mitte Spreeinsel" in der Bundeshauptstadt Berlin 24. Mai 2002 Ansehen
14 BT-Drucksache 14/9164 Bundeseigene Liegenschaften in der Bundeshauptstadt Berlin, Ortsteil Karlshorst 24. Mai 2002 Ansehen
14 BT-Drucksache 14/9018 Entschädigung von "Euthanasie"-Geschädigten, Zwangssterilisierten und anderen "vergessenen Opfern" des NS-Regimes 14. Mai 2002 Ansehen
14 BT-Drucksache 14/8922 zu der zweiten Beatung des Gesetzentwurfs der Abgeordneten Dr. Maria Böhner, Wolf-Michael Catenhusen, Andrea Fischer (Berlin), und weitern Angeordneten -14/8394, 14/8846- Entwurf eines Gesetzes zur Sicherstellung des Embryonenschutzes im Zusammenhang mit Einfuhr und Verwendung menschlicher embryonaler Stammzellen (Stammzellgesetz -StZG) 25. April 2002 Ansehen
14 BT-Drucksache 14/8921 Einführung eines existenzsichernden gesetzlichen Mindestlohns 25. April 2002 Ansehen
14 BT-Drucksache 14/8912 Methylphenidat bei ADHS verantwortungsbewusst einsetzen 24. April 2002 Ansehen
14 BT-Drucksache 14/8737 Sozialgesetzbuch IX Rehabilation und Teilhabe behinderter Menschen - Erste Erfahrungen bei der Umsetzung in die Praxis 5. April 2002 Ansehen
14 BT-Drucksache 14/8718 Haltung der Bundesregierung zu einem weltweiten Verbot des "therapeutischen" und reproduktiven Klonens 28. März 2002 Ansehen
14 BT-Drucksache 14/8717 Schaffung von Ersatzarbeitsplätzen bei Schließung des Hauptzollamtes Löbau 28. März 2002 Ansehen
14 BT-Drucksache 14/8680 Berufliche Qualifikation durch anerkannten Abschluss "Geprüfte Fachkraft zur Arbeits- und Berufsförderung in Werkstätten für behinderte Menschen" 21. März 2002 Ansehen
14 BT-Drucksache 14/8675 zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktionen SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN -14/7485, 14/8634- Entwurf eines Gesetzes zu Änderung des Gesetzes zur Förderung eines freiwilligen sozialen Jahres und anderer Gesetze (FSJ - Förderungsänderungsgesetz - FSJ-GÄndG) 20. März 2002 Ansehen
14 BT-Drucksache 14/8671 zu der dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktionen SPD und BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN -14/7485, 14/8634- Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes zur Förderung eines freiwilligen sozialen Jahres und anderer Gesetze (FSF- Förderungsänderungsgesetz - FSJÄndG) 20. März 2002 Ansehen
14 BT-Drucksache 14/8666 zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfes der Fraktionen SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN -14/7485, 14/8634- Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes zur Förderung eines freiwilligen sozialen Jahres und anderer Gesetzes (FSJ-Förderungsänderungsgesetz - FSJGÄndG) 20. März 2002 Ansehen
14 BT-Drucksache 14/8553 Anerkennung des Skatspiels als Denksportart und Förderung von Skatvereinen als gemeinnützig und steuerbegünstigt 13. März 2002 Ansehen
14 BT-Drucksache 14/8398 Hilfsmittelversorgung (z. B. bei Inkontinenz) für Menschen mit Behinderungen und/oder chronischen Krankheiten 27. Februar 2002 Ansehen
14 BT-Drucksache 14/8397 Reformierung der Bundesanstalt für Arbeit und Arbeitslosigkeit Schwerbehinderter 27. Februar 2002 Ansehen
14 BT-Drucksache 14/8382 zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktionen SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie der Bundesregierung -14/7420, 14/8043, 14/8331- Entwurf eines Gesetzes zur Gleichstellung behinderter Menschen und zur Änderung anderer Gesetze 27. Februar 2002 Ansehen
14 BT-Drucksache 14/8381 zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktionen SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie der Bundesregierung -14/7420, 14/8043, 14/8331- Entwurf eines Gesetzes zur Gleichstellung behinderter Menschen und zur Änderung anderer Gesetze 27. Februar 2002 Ansehen
14 BT-Drucksache 14/8380 zu der dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung der Fraktionen SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie der Bundesregierung -14/7420, 14/8043, 14/8331- Entwurf eines Gesetzes zur Gleichstellung behinderter Menschen und zur Änderung anderer Gesetze 27. Februar 2002 Ansehen
14 BT-Drucksache 14/8313 Realitätsnaher Ausgleich für Behinderte durch Anhebung der Pauschbeträge gemäß § 33b des Einkommenssteuergesetzes und durch Umwandlung in echte Freibeträge 21. Februar 2002 Ansehen
14 BT-Drucksache 14/8306 Förderung grenzüberschreitender Bildungsprojekte im Dreiländereck zur Republik Polen (Euro-Region Neiße) 20. Februar 2002 Ansehen
14 BT-Drucksache 14/8101 Schutz der Menschenwürde angesichts der biomedizinischen Möglichkeiten - Kein Import embryonaler Stammzellen 29. Januar 2002 Ansehen
14 BT-Drucksache 14/8001 Vorbereitung der Grenzregionen auf die Osterweiterung der EU 15. Januar 2002 Ansehen
14 BT-Drucksache 14/7993 Erhöhung der Gewerbesteuerumlage zurücknehmen 15. Januar 2002 Ansehen
14 BT-Drucksache 14/7992 Änderung des Straßenverkehrsgesetzes 15. Januar 2002 Ansehen
14 BT-Drucksache 14/7878 Wirkungen des Gesetzes zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit Schwerbehinderter 12. Dezember 2001 Ansehen
14 BT-Drucksache 14/7818 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Grundgesetzes (Artikel 6, Kinderrechte) 12. Dezember 2001 Ansehen
14 BT-Drucksache 14/7738 Nutzung eines Vergabekriteriums "Design for all" in der Wirtschaftsförderung, um die Herstellung umfassender Barrierefreiheit zu unterstützen 5. Dezember 2001 Ansehen
14 BT-Drucksache 14/7701 Regelung zur Anerkennung von Rentenanwartschaften für Blinden- und Sonderpflegegeldempfängerinnen und -empfänger der DDR im SGB VI 29. November 2001 Ansehen
14 BT-Drucksache 14/7673 zu der zweiten Beratung des Entwurfs des Haushaltsgesetzes 2002 -14/6800 Anlage, 14/7311, 14/7321, 14/7322, 14/7323, 14/7537- hier: Einzelplan 11 Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Arbeit und Sozialordnung 28. November 2001 Ansehen
14 BT-Drucksache 14/7671 zu der zweiten Beratung des Entwurfs des Haushaltsgesetzes 2002 -14/6800 Anlage, 14/7311, 14/7321, 14/7322, 14/7323, 14/7537- hier: Einzelplan 11 Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Arbeit und Sozialordnung 28. November 2001 Ansehen
14 BT-Drucksache 14/7670 zu der zweiten Beratung des Entwurfs des Haushaltsgesetzes 2002 -14/6800 Anlage, 14/7311, 14/7321, 14/7322, 14/7323, 14/7537- hier: Einzelplan 11 Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Arbeit und Sozialordnung 28. November 2001 Ansehen
14 BT-Drucksache 14/7425 Weltoffenheit als Chance für die Hochschulen 12. November 2001 Ansehen
14 BT-Drucksache 14/7398 Menschenwürde und Menschenrechte in Pflegeheimen 6. November 2001 Ansehen
14 BT-Drucksache 14/7379 zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktionen SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN -14/6944, 14/7347- Entwurf eines Gesetzes zur Reform der arbeitsmarktpolitischen Instrumente (Job-AQTIV-Gesetz) 8. November 2001 Ansehen
14 BT-Drucksache 14/7298 Die Sozialhilfe armutsfest gestalten 7. November 2001 Ansehen
14 BT-Drucksache 14/7294 Eine Grundsicherung in die Arbeitslosenversicherung einführen 7. November 2001 Ansehen
14 BT-Drucksache 14/7226 Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Unterhaltsvorschussgesetzes 24. Oktober 2001 Ansehen
14 BT-Drucksache 14/7225 Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Unterhaltsvorschussgesetzes 24. Oktober 2001 Ansehen
14 BT-Drucksache 14/6939 Herstellung von Rentengerechtigkeit in den neuen Bundesländern 19. September 2001 Ansehen
14 BT-Drucksache 14/6938 Wohngeldveränderungen für Schwerbehinderte seit dem 1. Januar 2001 19. September 2001 Ansehen
14 BT-Drucksache 14/6602 zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktionen SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie der Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes zur Einführung des Wohnortprinzipes bei Honorarvereinbarungen für Ärzte und Zahnärzte -14/5960, 14/6410, 14/6450, 14/6566, 14/6595- Entwurf eines Gesetzes zur Einführung des Wohnortprinzips bei Honorarvereinbarungen für Ärzte und Zahnärzte 5. Juli 2001 Ansehen
14 BT-Drucksache 14/6601 zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktionen SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie der Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes zur Einführung des Wohnortprinzipes bei Honorarvereinbarungen für Ärzte und Zahnärzte -14/5960, 14/6410, 14/6450, 14/6566, 14/6595- Entwurf eines Gesetzes zur Einführung des Wohnortprinzips bei Honorarvereinbarungen für Ärzte und Zahnärzte 5. Juli 2001 Ansehen
14 BT-Drucksache 14/6600 zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktionen SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie der Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes zur Einführung des Wohnortprinzips bei Honorarvereinbarungen für Ärzte und Zahnärzte -14/5960, 14/6410, 14/6450, 14/6566, 14/6595- Entwurf eines Gesetzes zur Einführung des Wohnortprinzips bei Honorarvereinbarungen für Ärzte und Zahnärzte 5. Juli 2001 Ansehen
14 BT-Drucksache 14/6589 zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktionen SPD und BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN sowie der Bundesregierung -14/6160, 14/6411, 14/6452, 14/6582- Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Familienförderung 4. Juli 2001 Ansehen
14 BT-Drucksache 14/6588 zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurf der Fraktion SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie der Bundesregierung -14/6160, 14/6411, 14/6452,14/6582- Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Familienförderung 4. Juli 2001 Ansehen
14 BT-Drucksache 14/6587 zu der dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktionen SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie der Bundesregierung -14/6160, 14/6411, 14/6452, 14/6582- Entwurf eines Geseztes zur Familienförderung 4. Juli 2001 Ansehen
14 BT-Drucksache 14/6527 Sicherung sozialer und tariflicher Standards sowie Stellung der kommunalen Selbstverwaltung und der öffentlichen Daseinsvorsorge im nationalen und europäischen Wettbewerbs- und Vergaberecht 26. Juni 2001 Ansehen
14 BT-Drucksache 14/6491 Benachteiligung von Menschen mit Behinderungen bei Leistungen der Krankenpflege (SGB V) und der medizinischen Behandlungspflege (SGB XI) 28. Juni 2001 Ansehen
14 BT-Drucksache 14/6329 zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung -14/5395, 14/6308- Entwurf eines Gesetzes zur Qualitätssicherung und zur Stärkung des Verbraucherschutzes in der Pflege (Pflege-Qualitätssicherungsgesetz - PQsG) 20. Juni 2001 Ansehen
14 BT-Drucksache 14/6327 Pflege reformieren - Lebensqualität in Gegenwart und Zukunft sichern 20. Juni 2001 Ansehen
14 BT-Drucksache 14/6259 Forschungen zur Lebenssituation intersexueller Menschen 12. Juni 2001 Ansehen
14 BT-Drucksache 14/6173 Gerechte Chancen am Start - Kinderarmut bekämpfen 30. Mai 2001 Ansehen
14 BT-Drucksache 14/6171 Konsequenzen aus dem Armuts- und Reichtumsbericht ziehen 30. Mai 2001 Ansehen
14 BT-Drucksache 14/6127 Mietzahlungen der Sächsischen Staatskanzlei für das Objekt Schevenstr. 1 in Dresden an die Treuhandliegenschaftsgesellschaft des Bundes 17. Mai 2001 Ansehen
14 BT-Drucksache 14/6092 zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfes der Bundesregierung -14/5640- Entwurf eines zwieten Gesetzes zur Änderung und Ergänzung des Anspruchs- und Anwartschaftsüberführungsgesetzes (2. AAÜG-Änderungsgesetz- 2. AAüGÄndG) 17. Mai 2001 Ansehen
14 BT-Drucksache 14/6091 zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung -14/5640, 14/6063- Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung und Ergänzung des Anspruchs- und Anwartschaftüberführungsgesetzes (2. AAÜG - Änderungsgesetz - 2. AAÜG-ÄndG) 17. Mai 2001 Ansehen
14 BT-Drucksache 14/6090 zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfes der Bundesregierung -14/5640, 14/6063- Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung und Ergänzung des Anspruchs- und Anwartschaftsüberführungsgesetzes (2. AAÜG-Änderungsgesetz - 2. AAÜG-ÄndG) 17. Mai 2001 Ansehen
14 BT-Drucksache 14/6089 zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung -14/5640, 14/6063- Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung und Ergänzung des Anspruchs- und Anwartschaftsüberführungsgesetz (2. AAÜG-Änderungsgesetz - 2. AAÜG-ÄndG) 17. Mai 2001 Ansehen
14 BT-Drucksache 14/6088 zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung -14/5640, 14/6063- Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung und Ergänzung des Anspruchs- und Anwartschaftsüberführungsgesetzes (2. AAÜG - Änderungsgesetz - 2. AAÜG-ÄndG) 17. Mai 2001 Ansehen
14 BT-Drucksache 14/6087 zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung -14/5640, 14/6063- Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung und Ergänzung des Anspruchs- und Anwartschaftsgesetzes (2. AAÜG-Änderungsgesetz - 2. AAÜG-ÄndG) 17. Mai 2001 Ansehen
14 BT-Drucksache 14/6032 Gleichstellung von Frauen und Männern in der Privatwirtschaft 15. Mai 2001 Ansehen
14 BT-Drucksache 14/6020 Wehrtechnische Forschung im Bereich Gentechnik und biologische Waffen 4. Mai 2001 Ansehen
14 BT-Drucksache 14/5831 Rechtsanspruch auf Sozialtarif für Sprachentelefondienst 5. April 2001 Ansehen
14 BT-Drucksache 14/5830 zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktionen SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN -14/5074, 14/5786- Entwurf eines Sozialgesetzbuchs - Neuntes Buch - (SGB IX) Rehabilitierung und Teilhabe behinderter Menschen 5. April 2001 Ansehen
14 BT-Drucksache 14/5829 zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktionen SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN -14/5074, 14/5786- Entwurf eines Sozialgesetzbuches - Neuntes Buch - (SGB IX) Rehabilitation und Teilahbe behinderter Menschen 5. April 2001 Ansehen
14 BT-Drucksache 14/5828 zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Faktionen SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN -14/5074, 14/5786- Entwurf eines Sozialgesetzbuchs - Neuntes Buch - (SGB IX) Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen 5. April 2001 Ansehen
14 BT-Drucksache 14/5827 zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Frationen SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN -14/5074, 14/5786- Entwurf eines Sozialgesetzbuches - Neuntes Buch - (SGB IX) Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen 5. April 2001 Ansehen
14 BT-Drucksache 14/5826 zu der zweiten Beratung des Gestzentwurfs der Fraktionen SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN -14/5074, 14/5786- Entwurf eines Sozialgesetzbuches - Neuntes Buch - (SGB IX) Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen 5. April 2001 Ansehen
14 BT-Drucksache 14/5823 zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Frak. SPD u. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN -14/5074, 14/5531, 14/5786, 14/5800- Entwurf eines Sozialgesetzbuchs -Neuntes Buch- (SGB IX) Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen 5. April 2001 Ansehen
14 BT-Drucksache 14/5800 a) zu dem Gesetzentwurf der Fraktionen SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN -14/5074- Entwurf eines Sozialgesetzbuches -Neuntes Buch- (SBG IX) Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen b) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung -14/5531, 14/5639- Entwurf eines Sozialgesetzbuches -Neuntes Buch - (SGB IX) Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen 4. April 2001 Ansehen
14 BT-Drucksache 14/5794 Zusätzliche Arbeitsplätze fördern - soziale Sicherungssysteme festigen 4. April 2001 Ansehen
14 BT-Drucksache 14/5689 Diskriminierung behinderter Menschen in Beruf und Gesellschaft (II) 27. März 2001 Ansehen
14 BT-Drucksache 14/5616 Reformierung des Betreuungsrechts und Freisetzung von Ressourcen für die Betreuungsarbeit 19. März 2001 Ansehen
14 BT-Drucksache 14/5585 Für den Erfolg des Stockholmer EU-Gipfels zur Beschäftigungs- und Sozialpolitik 15. März 2001 Ansehen
14 BT-Drucksache 14/5489 Versorgung von Wachkoma-Patienten im häuslichen Bereich, in ambulanten und stationären Einrichtungen 7. März 2001 Ansehen
14 BT-Drucksache 14/5346 Eigenständiges Antragsrecht für die Kinderkommission des Deutschen Bundestages 15. Februar 2001 Ansehen
14 BT-Drucksache 14/5127 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Grundgesetzes (Artikel 26 Abs. 1, Antifaschistische Klausel) 22. Januar 2001 Ansehen
14 BT-Drucksache 14/5125 Diskriminierungen behinderter Menschen in Beruf und Gesellschaft 17. Januar 2001 Ansehen
14 BT-Drucksache 14/4927 zu der Beschlussempfehlung des Petitionausschusses (2. Ausschuss) -14/4561- Sammelübersicht 194 zu Petitionen 6. Dezember 2000 Ansehen
14 BT-Drucksache 14/4897 Bestrebungen zur Wiederbelebung nationalsozialistischen Gedankenguts sind verfassungswidrig 6. Dezember 2000 Ansehen
14 BT-Drucksache 14/4794 zu der zweiten Beratung des Entwurfs des Haushaltsgesetzes 2001 -14/4000 Anlage, 14/4302, 14/4511, 14/4521, 14/4522, 14/4523- hier: Einzelplan 11 - Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Arbeit und Sozialordnung 29. November 2000 Ansehen
14 BT-Drucksache 14/4720 Klarheit des Begriffs Mensch in EU-Grundrechtecharta sichern und Menschenwürde umfassend gewährleisten 24. November 2000 Ansehen
14 BT-Drucksache 14/4640 Entwurf eines Gesetzes zur Reform der Renten wegen verminderter Erwerbsfähigkeit - 14/4230, 14/4630 15. November 2000 Ansehen
14 BT-Drucksache 14/4639 Entwurf eines Gesetzes zur Reform der Renten wegen verminderter Erwerbsfähigkeit - 14/4230, 14/4630 15. November 2000 Ansehen
14 BT-Drucksache 14/4638 Entwurf eines Gesetzes zur Reform der Renten wegen verminderter Erwerbsfähigkeit -14/3240, 14/4630 15. November 2000 Ansehen
14 BT-Drucksache 14/4543 InterRegio für die Regionen erhalten 8. November 2000 Ansehen
14 BT-Drucksache 14/4534 Gesellschaftliche Debatte zu den Energiepreisen für eine ökologische verkehrspolitische Wende nutzen 8. November 2000 Ansehen
14 BT-Drucksache 14/4456 Entwurf eines Gesetzes zur beruflichen Gleichstellung von Prostituierten und anderer sexuell Dienstleistender 1. November 2000 Ansehen
14 BT-Drucksache 14/4041 Anerkennung der Rentenversicherungszeiten von Blinden- und Sonderpflegegeldempfängerinnen und Sonderpflegegeldempfängern der DDR 5. September 2000 Ansehen
14 BT-Drucksache 14/4039 zu der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) -14/1563- - Sammelübersicht 70 zu Petitionen - 5. September 2000 Ansehen
14 BT-Drucksache 14/4038 Anerkennung von rentenrechtlichen Zeiten von Selbständigen und deren mithelfenden Familienangehörigen in Land- und Forstwirtschaft und im Handwerk der DDR 6. September 2000 Ansehen
14 BT-Drucksache 14/4032 Möglichkeiten zur Gründung einer Stiftung zur Förderung der Selbsthilfe von Menschen mit Behinderungen und im Alter mit Mitteln aus der Zinsersparnis für den Bund im Zusammenhang mit der Versteigerung der UMTS-Lizenzen 1. September 2000 Ansehen
14 BT-Drucksache 14/4011 Sofortmaßnahmen zur Sicherung der Existenz von Wohnungsgenossenschaften aus Treuhandliegenschaftsbeständen in den neuen Bundesländern 23. August 2000 Ansehen
14 BT-Drucksache 14/4010 Herabsetzung der Grundsteuer bei strukturellem Mietwohnungsleerstand 23. August 2000 Ansehen
14 BT-Drucksache 14/3985 Trinationale Neiße-Universität ermöglichen -14/3985- 11. August 2000 Ansehen
14 BT-Drucksache 14/3841 zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung und der Fraktion SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN -14/3372, 14/3645, 14/3799- Entwurf eines Gesetzes zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit Schwerbehinderter 5. Juli 2000 Ansehen
14 BT-Drucksache 14/3840 zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktionen der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der Bundesregierung -14/3372, 14/3645, 14/3799- Entwurf eines Gesetzes zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit Schwerbehinderter 5. Juli 2000 Ansehen
14 BT-Drucksache 14/3839 zu der zweiten Beratung des gesetzentwurfs der Fraktionen der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der Bundesregierung -14/3372, 14/3645, 14/3799- Entwurf eines Gesetzes zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit Schwerbehinderter 5. Juli 2000 Ansehen
14 BT-Drucksache 14/3837 zu dem Gesetzentwurf der Fraktionen der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, sowie dem Gesetzentwurf der Bundesregierung -14/3372, 14/3645,14/3799- Entwurf eines Gesetzes zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit 5. Juli 2000 Ansehen
14 BT-Drucksache 14/3784 Bürgerbahn statt Börsenbahn 5. Juli 2000 Ansehen
14 BT-Drucksache 14/3783 Realisierung einer direkten Fernbahnverbindung zwischen den Bahnhöfen Berlin-Ostbahnhof und Berlin-Lichtenberg beim Ausbau des Eisenbahnknotens Berlin 5. Juli 2000 Ansehen
14 BT-Drucksache 14/3563 Soziale Arbeit stärken - Alternativen zum Zivildienst entwickeln 8. Juni 2000 Ansehen
14 BT-Drucksache 14/3513 Für eine rechtsverbindliche Europäische Grundrechtecharta 7. Juni 2000 Ansehen
14 BT-Drucksache 14/3484 Entwicklung des grenzüberschreitenden Schienenverkehrs mit der Tschechischen Republik 29. Mai 2000 Ansehen
14 BT-Drucksache 14/3483 Entwicklung des grenzüberschreitenden Schienenverkehrs mit der Republik Polen 29. Mai 2000 Ansehen
14 BT-Drucksache 14/3227 Entwurf eines... Gesetzes zur Änderung des Dritten Buches Sozialgesetzbuch (... SGB III-Änderungsgesetz - ... SGB III-ÄndG) 14. April 2000 Ansehen
14 BT-Drucksache 14/3191 Beibehaltung der Reisezug-Verbindungen zwischen Polen und Berlin 12. April 2000 Ansehen
14 BT-Drucksache 14/3162 Gesellschaftliche Hilfe und Verantwortung für Selbsthilfe, Selbsthilfegruppen und Selbsthilfekontaktstellen 7. April 2000 Ansehen
14 BT-Drucksache 14/3161 Wirkungen der Ausgleichsabgabe auf die Beschäftigungssituation von Menschen mit Behinderungen 7. April 2000 Ansehen
14 BT-Drucksache 14/3120 Gewölbe unter dem ehemaligen Nationaldenkmal auf dem Berliner Schlossplatz für die Öffentlichkeit zugänglich machen 6. April 2000 Ansehen
14 BT-Drucksache 14/3104 zu der Beratung der Großen Anfrage der Abgeordneten Ulrich Heinrich weiterer Abg un der Frak. der F.P.D. -14/678, 14/2942- chancen der Gentechnik als Schlüsseltechnologie des 21. Jahrhunderts 5. April 2000 Ansehen
14 BT-Drucksache 14/3081 Mobilität von Menschen mit Behinderungen und Verkehrsforschungsprogramm des Bundesministeriums für Bildung und Forschung 29. März 2000 Ansehen
14 BT-Drucksache 14/3061 Stellung eines SGB IX in einem einheitlichen Behindertenrecht (II) 27. März 2000 Ansehen
14 BT-Drucksache 14/3037 Eisenbahn-Fernverkehr - Aufgabenverantwortung von Bund und Ländern 23. März 2000 Ansehen
14 BT-Drucksache 14/3030 Die Weichen für eine neue Vollbeschäftigung in Europa stellen 23. März 2000 Ansehen
14 BT-Drucksache 14/2934 Verlängerung der U-Bahnlinie U5 in Berlin 13. März 2000 Ansehen
14 BT-Drucksache 14/2929 Existenzsichernde Vergütung der psychotherapeutischen Versorgung gewährleisten 15. März 2000 Ansehen
14 BT-Drucksache 14/2921 zu der Beratung der Großen Anfrage der Fraktion der PDS -14/860, 14/2622- Zur Entwicklung und zur Situation in Ostdeutschland 15. März 2000 Ansehen
14 BT-Drucksache 14/2851 Vorgesehene EU-Richtlinie für Busse mit fahrzeuggebundener Einstieghilfe 2. März 2000 Ansehen
14 BT-Drucksache 14/2838 Finanzierung der Wasserhaltungsmaßnahmen für stillgelegte Braunkohletagebaue 28. Februar 2000 Ansehen
14 BT-Drucksache 14/2833 Zukunft der Vereinigten Energie Aktiengesellschaft 28. Februar 2000 Ansehen
14 BT-Drucksache 14/2813 Situationen und Perspektiven der beruflichen Ausbildung und des Systems der Weiterbildung als Stufen eines lebenslangen Lernens 25. Februar 2000 Ansehen
14 BT-Drucksache 14/2789 Struktuelle Erneuerung der Ausbildungsförderung 23. Februar 2000 Ansehen
14 BT-Drucksache 14/2723 Stellung eines SGB IX in einem einheitlichen Behindertenrecht 16. Februar 2000 Ansehen
14 BT-Drucksache 14/2722 Förderung der Verkehrsinfrastruktur im Dreiländereck mit der Tschechischen Republik und mit der Republik Polen 16. Februar 2000 Ansehen
14 BT-Drucksache 14/2709 Unterstützung des UN- Sonderberichtserstatters für Behindertenfragen durch die Bundesrepublik Deutschland 16. Februar 2000 Ansehen
14 BT-Drucksache 14/2649 Stand der Veräußerungen von Wohnungen an Zwischenerwerber nach dem Altschuldenhilfegesetz 4. Februar 2000 Ansehen
14 BT-Drucksache 14/2525 Flächenhafter Ausbau der Schienenwege im Bereich Nordbayern, Hessen, Thüringen und Sachsen 19. Januar 2000 Ansehen
14 BT-Drucksache 14/2298 Bundesstiftung "Entschädigung für NS-Unrecht" gründen und Entschädigungen von NS- Opfern der Zwangssterilisation und der "Euthanasie" in die Wege leiten 2. Dezember 1999 Ansehen
14 BT-Drucksache 14/2282 Entwurf eines Gesetzes zur Verlängerung der Rahmenfrist bei zeitlich befristeter Erwerbsunfähigkeitsrente, Änderung des Dritten Buches Sozialgesetzbuch (SGB III) 2. Dezember 1999 Ansehen
14 BT-Drucksache 14/2244 zu der Be des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) 14/1982 -Sammelübersicht 94 zu Petitionen- 1. Dezember 1999 Ansehen
14 BT-Drucksache 14/2214 Individuelle Schwerbehindertenbetreuung durch Zivildienstleistende 24. November 1999 Ansehen
14 BT-Drucksache 14/2199 Sicherung der Teilhabe von Vorruheständlern, Senioren und Menschen mit Behinderungen an der Informationgesellschaft 7. Dezember 1999 Ansehen
14 BT-Drucksache 14/2153 Einsetzung einer Enquete-Kommission "Menschenrechte,Ethik und Politik für eine Medizin der Zukunft" 23. November 1999 Ansehen
14 BT-Drucksache 14/2087 Möglichkeiten einer Ausweisung von Teilen des Truppenübungsplatzes Oberlausitz als Flora-Fauna-Habitat-Gebiet des Freistaates Sachsen 10. November 1999 Ansehen
14 BT-Drucksache 14/2076 zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs -14/1523, 14/1636, 14/1680, 14/2016, 14/2036- Entwurf eines Gesetzes zur Sanierung des Bundeshaushalts (Haushaltssanierungsgesetz-HSanG) 11. November 1999 Ansehen
14 BT-Drucksache 14/2075 zu der zweiten Beratung des GE Streichung des Art. 13 des HSanG Entwurf eines Gêsetzes zur Sanierung des Bundeshaushalts 14/1523, 14/1636, 14/1680, 14/2016 14/2036 11. November 1999 Ansehen
14 BT-Drucksache 14/2074 zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs -14/1523,14/1636, 14/1680, 14/2016, 14/2036- Entwurf eines Gesetzes zur Sanierung des Bundeshaushalts (Haushaltssanierungsgesetz-HSanG) 11. November 1999 Ansehen
14 BT-Drucksache 14/2068 Forderung nach einem Leistungsgesetz für Menschen mit Behinderungen 10. November 1999 Ansehen
14 BT-Drucksache 14/1949 Stärkung der Freien Rede im Deutschen Bundestag 3. November 1999 Ansehen
14 BT-Drucksache 14/1737 Bekämpfung des Frauenhandels, Schutz für die vom Frauenhandel betroffenen Frauen und Unterstützung für entsprechende Beratungsstellen 1. Oktober 1999 Ansehen
14 BT-Drucksache 14/1733 Erstellung medizinischer und psychologischer Gutachten über Erwerbslose durch die Bundesanstalt für Arbeit 1. Oktober 1999 Ansehen
14 BT-Drucksache 14/1694 Zügige Entschädigung für Zwangsarbeiterinnen und Zwangsarbeitern und Errichtung einer Bundesstiftung 29. September 1999 Ansehen
14 BT-Drucksache 14/1529 Gleichstellung von Frauen und Männern im Erwerbsleben 3. September 1999 Ansehen
14 BT-Drucksache 14/1095 Entwicklung der Euro-Region Neiße 27. Mai 1999 Ansehen
14 BT-Drucksache 14/841 zur Änderung des Atomgesetzes 23. April 1999 Ansehen
14 BT-Drucksache 14/827 Vorlage eines Gesetzes zur Sicherung der vollen Teilhabe von Menschen mit Behinderungen oder chronischen Krankheiten am Leben der Gemeinschaft, zu deren Gleichstellung und zum Ausgleich behinderungsbedingter Nachteile (Teilhabesicherungsgesetz - ThSG) 23. April 1999 Ansehen
14 BT-Drucksache 14/556 Entbürokratisierung teilstationärer und ambulanter Pflegeleistungen 12. März 1999 Ansehen
14 BT-Drucksache 14/471 Novellierung des Eigenheimzulagengesetzes 4. März 1999 Ansehen
14 BT-Drucksache 14/470 Einleitung eines internationalen Friedensprozesses zur Situation der Kurdinnen und Kurden in der Türkei 3. März 1999 Ansehen
14 BT-Drucksache 14/352 Verbesserung der Situation von Behinderten bei der Beschäftigung in Werkstätten für Behinderte 1. Februar 1999 Ansehen
14 BT-Drucksache 14/285 Gehörlose Menschen in vollstationären Einrichtungen 15. Januar 1999 Ansehen
14 BT-Drucksache 14/276 Anpassung der Strompreise in den östlichen Bundesländern an die Preise in den westlichen Bundesländern 15. Januar 1999 Ansehen
14 BT-Drucksache 14/221 Pflegeversicherung - investive Kosten für Bewohner von Pflegeheimen 15. Dezember 1998 Ansehen
14 BT-Drucksache 14/128 Sofortige Bauunterbrechung an der Bundesautobahn A 17 2. Dezember 1998 Ansehen
14 BT-Drucksache 14/127 Verbesserte Förderung der Wohnungsmodernisierung im Altbaubestand und bei Wohnhochhäusern nach dem Investitionszulagengesetz 1999 2. Dezember 1998 Ansehen
14 BT-Drucksache 14/126 Fortführung des Wohnraum-Modernisierungsprogramms der Kreditanstalt für Wiederaufbau bis zum Jahr 2000 2. Dezember 1998 Ansehen
14 BT-Drucksache 14/38 Kein Bau einer Magnetschwebebahn Hamburg-Berlin Transrapid-Förderung einstellen 17. November 1998 Ansehen
14 BT-Drucksache 14/20 Rechte von Behinderten 4. November 1998 Ansehen
14 BT-Drucksache 14/3 zu dem Antrag der Fraktionen SPD, CDU/CSU, B90, F.D.P. und PDS - Drs. 14/1 - Weitergeltung von Geschäftsordnungsrecht 26. Oktober 1998 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/14128 Rechtliche Auseinandersetzungen zum Ausschluss von Grundsicherungsbeziehenden bei der Abwrackprämie 9. Oktober 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/14051 Barrierefreie Bahnhöfe in Thüringen 10. September 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/14050 Barrierefreie Bahnhöfe in Schleswig-Holstein 10. September 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/14049 Barrierefreie Bahnhöfe in Sachsen-Anhalt 10. September 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/14048 Barrierefreie Bahnhöfe in Sachsen 10. September 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/14047 Barrierefreie Bahnhöfe im Saarland 10. September 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/14046 Barrierefreie Bahnhöfe in Rheinland-Pfalz 10. September 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/14045 Barrierefreie Bahnhöfe in Nordrhein-Westfalen 10. September 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/14044 Barrierefreie Bahnhöfe in Niedersachsen 10. September 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/14043 Barrierefreie Bahnhöfe in Mecklenburg-Vorpommern 10. September 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/14042 Barrierefreie Bahnhöfe in Hessen 10. September 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/14041 Barrierefreie Bahnhöfe in Hamburg 10. September 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/14040 Barrierefreie Bahnhöfe in Bremen 10. September 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/14039 Barrierefreie Bahnhöfe in Brandenburg 10. September 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/14038 Barrierefreie Bahnhöfe in Berlin 10. September 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/14037 Barrierefreie Bahnhöfe in Bayern 10. September 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/14036 Barrierefreie Bahnhöfe in Baden-Württemberg 10. September 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/14008 Schritte zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention II 7. September 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/13907 Stand der Jugendarbeitslosigkeit in der Krise - Ursachen und soziale Absicherung 18. August 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/13904 Situation der stationären Versorgung in bundesdeutschen Krankenhäusern 18. August 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/13880 Voraussetzungen für die Impfung gegen den H1N1-Virus in der Bundesrepublik Deutschland 7. August 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/13791 Entwurf eines ... Gesetzes zur Änderung des Grundgesetzes (Aufnahme sozialer Grundrechte in das Grundgesetz) 14. Juli 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/13756 Stand der Umsetzung der Beschlüsse des Deutschen Bundestages im Bereich Tourismuspolitik in der 16. Wahlperiode 7. Juli 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/13580 zu dem Antrag der Abgeordneten Klaus Brähmig, Jürgen Klimke, Dr. Hans-Peter Friedrich (Hof), weiterer Abgeordneter und der Fraktion der CDU/CSU sowie der Abgeordneten Annette Faße, Renate Gradistanac, Siegmund Ehrmann, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der SPD -16/12730- Tourismuskooperation und Jugendaustausch mit den neuen EU-Staaten fördern 30. Juni 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/13574 Praxisgebühren bei Vorsorgeuntersuchungen 29. Juni 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/13544 Staatliche Förderung von pflegenden Studierenden und Nachwuchswissenschaftlern 23. Juni 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/13487 zu der dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung -16/12596, 16/13424- Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Vierten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze 17. Juni 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/13484 zu der dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktionen der CDU/CSU und SPD -16/12274, 16/13430- Entwurf eines Gesetzes zur Neuregelung des Rechts des Naturschutzes und der Landschaftspflege 17. Juni 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/13483 zu der dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktionen der CDU/CSU und SPD -16/12851, 16/13416- Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiesteuergesetzes 17. Juni 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/13482 zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung -16/12254, 16/12674, 16/13429- Entwurf eines Gesetzes zur verbesserten steuerlichen Berücksichtigung von Vorsorgeaufwendungen (Bürgerentlastungsgesetz Krankenversicherung) 17. Juni 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/13409 zu der dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung -16/12069, 16/13261- Entwurf eines Gesetzes zu dem Vertrag vom 3. September 2008 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Königreich Dänemark über eine Feste Fehmarnbeltquerung 17. Juni 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/13405 Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Gesetzes zur Aufhebung nationalsozialistischer Unrechtsurteile in der Strafrechtspflege 18. Juni 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/13368 Arbeitslosengeld I in der Krise befristet auf 24 Monate verlängern 17. Juni 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/13366 Fünf Jahre Karenzzeit für Mitglieder der Bundesregierung 17. Juni 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/13339 Zahnersatz bei Allergien 11. Juni 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/13228 zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktionen der CDU/CSU und SPD -16/12662, 16/13214- Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes zur Errichtung eines Sondervermögens "Investitions- und Tilgungsfonds" 27. Mai 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/13227 zu der dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktionen der CDU/CSU und SPD sowie der Bundesregierung -16/12279, 16/13107, 16/13213- Entwurf eines Gesetzes zur Änderung luftverkehrsrechtlicher Vorschriften 27. Mai 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/13225 zu der dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktionen der CDU/CSU und SPD sowie der Bundesregierung -16/12280, 16/13105, 16/13217- Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Grundgesetzes (Artikel 87d) 27. Mai 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/13182 Auch Verletztenrenten früherer NVA-Angehöriger der DDR anrechnungsfrei auf die Grundsicherung für Arbeitsuchende stellen 27. Mai 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/13086 Der Conterganskandal - Vergangenheit, Gegenwart und Zukunft 20. Mai 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/13054 zu dem Antrag der Abgeordneten Klaus Brähmig, Uda Carmen Freia Heller, Dr. Hans-Peter Friedrich (Hof), weiterer Abgeordneter und der Fraktion der CDU/CSU sowie der Abgeordneten Annette Faße, Engelbert Wistuba, Dr. Carl-Christian Dressel, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der SPD -16/9830- Reformationsjubiläum 2017 als welthistorisches Ereignis würdigen 14. Mai 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/13053 zu dem Antrag der Abgeordneten Klaus Brähmig, Klaus Riegert, Jürgen Klimke, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der CDU/CSU sowie der Abgeordneten Annette Faße, Dr. Reinhold Hemker, Dr. Peter Danckert, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der SPD -16/11402- Potentiale von Tourismus und Sport erkennen und fördern 14. Mai 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/13052 1. zu dem Antrag der Abgeordneten Klaus Brähmig, Anita Schäfer (Saalstadt), Dr. Hans-Peter Friedrich (Hof), weiterer Abgeordneter und der Fraktion der CDU/CSU sowie der Abgeordneten Annette Faße, Gabriele Hiller-Ohm, Renate Gradistanac, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der SPD -16/10320- Bauernhofurlaub und Landtourismus weiter fördern - Ländliche Räume nachhaltig stärken 2. zu dem Antrag der Abgeordneten Dr. Ilja Seifert, Dr. Kirsten Tackmann, Katrin Kunert und der Fraktion DIE LINKE. -16/7614- Landurlaub und Urlaub auf dem Bauernhof als Chance für einen umweltfreundlichen Tourismus in Deutschland nutzen 14. Mai 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/13046 1. zu dem Antrag der Abgeordneten Klaus Brähmig, Jürgen Klimke, Dr. Hans-Peter Friedrich (Hof), Antje Blumenthal, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der CDU/CSU sowie der Abgeordneten Annette Faße, Renate Gradistanac, Clemens Bollen, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der SPD -16/12101- Barrierefreien Tourismus weiter fördern 2. zu dem Antrag der Abgeordneten Dr. Ilja Seifert, Katrin Kunert, Dr. Gesine Lötzsch, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. -16/10317- Barrierefreier Tourismus für alle in Deutschland 14. Mai 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/13030 zu der zweiten Beratung Gesetzentwurfs der Fraktionen der CDU/CSU und SPD -16/12413, 16/13025- Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Conterganstiftungsgesetzes 13. Mai 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/13001 Ursachen und Folgen von Armut bei Kindern und Jugendlichen 13. Mai 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/12998 Die Agrarwissenschaften in Deutschland auf neue Anforderungen ausrichten 13. Mai 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/12902 zu der dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung -16/10491, 16/12898- Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung des Ausbaus der Höchstspannungsnetze 6. Mai 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/12892 Zur Verantwortung des Bundes für die Stärkung der kommunalen Selbstverwaltung 6. Mai 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/12857 Staatsgarantie für die Sozialversicherungen - Schutzschirm für Menschen 5. Mai 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/12847 Verbraucherinformationsgesetz umgehend überarbeiten 5. Mai 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/12846 Für eine solidarische Gesundheits- und Pflegeabsicherung 5. Mai 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/12075 zu dem Antrag der Abgeordneten Bettina Herlitzius, Cornelia Behm, Hans-Josef Fell, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN -16/9346- Mehr Engagement für eine nachhaltige Tourismusentwicklung - Ausweisung der CO2-Bilanz bei Pauschalreisen 27. Februar 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/12043 Schritte zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention 13. Februar 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/12010 Ausgrenzung vom Schulbedarfspaket bei hilfebedürftigen Schulkindern im Hartz-IV-Bezug 17. Februar 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/12008 Ruhen der Leistungen der gesetzlichen Krankenversicherung bei säumigen Beitragszahlern und deren mitversicherten Angehörigen 17. Februar 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/11927 zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktionen der CDU/CSU und SPD -16/11740, 16/11801- Entwurf eines Gesetzes zur Sicherung von Beschäftigung und Stabilität in Deutschland 11. Februar 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/11926 zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktionen der CDU/CSU und SPD - 16/11740 - Entwurf eines Gesetzes zur Sicherung von Beschäftigung und Stabilität in Deutschland 11. Februar 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/11925 zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktionen der CDU/CSU und SPD -16/11740, 16/11801- Entwurf eines Gesetzes zur Sicherung von Beschäftigung und Stabilität in Deutschland 11. Februar 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/11908 Strommarkt durchgreifend regulieren - Energiepreissenkungen durchsetzen 10. Februar 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/11907 zu der Unterrichtung durch die Bundesregierung -16/9163- Verbraucherpolitischer Bericht 2008 10. Februar 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/11878 Anreizregulierung im Strom- und Gassektor nachbessern - Benachteiligung von städtischen Versorgern verhindern 10. Februar 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/11837 Kontrolle der Tätigkeit privater Arbeitsvermittler durch die Bundesagentur für Arbeit 4. Februar 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/11814 Integrierte Versorgung 29. Januar 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/11748 Sozialen Absturz von Erwerbslosen vermeiden - Vermögensfreigrenzen im SGB II anheben 28. Januar 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/11707 Behinderungsbedingte Armutsrisiken 22. Januar 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/11685 Entschädigungsregelung für durch Blutprodukte mit HCV infizierte Bluter schaffen 21. Januar 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/11683 Angemessenheit der Leistungen für Unterkunft und Heizung im SGB II - Beschäftigung fördern statt Zwangsumzüge 21. Januar 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/11660 Krankenhausinfektionen vermeiden - Multiresistente Problemkeime wirksam bekämpfen 21. Januar 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/11639 Soforthilfe zur Teilhabe-Ermöglichung für Conterganbetroffene 21. Januar 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/11637 zu der Unterrichtung durch die Bundesregierung -16/9915- Lebenslagen in Deutschland - Dritter Armuts- und Reichtumsbericht 21. Januar 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/11515 Entwurf eines Gesetzes zur diamorphingestützten Substitutionsbehandlung 19. Dezember 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/11435 zu der dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung -16/10807, 16/10868, 16/11429- Entwurf eines Gesetzes zum ordnungspolitischen Rahmen der Krankenhausfinanzierung ab dem Jahr 2009 (Krankenhausfinanzierungsreformgesetz - KHRG) 17. Dezember 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/11375 Internationale Ächtung des Söldnerwesens und Verbot der Erbringung militärischer Dienstleistungen durch Privatpersonen und Unternehmen 16. Dezember 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/11373 Gewerbesteuerumlage - An den Bund abschaffen, an die Länder schrittweise auf Null absenken 16. Dezember 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/11246 Bei Klimaverhandlung in Poznan den Weg für Kyoto II frei machen 3. Dezember 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/11244 zu der dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung -16/10808, 16/11197, 16/11234- Entwurf eines Gesetzes zu dem Übereinkommen der Vereinten Nationen vom 13. Dezember 2006 über die Rechte von Menschen mit Behinderungen sowie zu dem Fakultativprotokoll vom 13. Dezember 2006 zum Übereinkommen der Vereinten Nationen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen 3. Dezember 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/11238 zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung -16/10808, 16/11197, 16/11234 (neu) - Entwurf eines Gesetzes zu dem Übereinkommen der Vereinten Nationen vom 13. Dezember 2006 über die Rechte von Menschen mit Behinderungen sowie zu dem Fakultativprotokoll vom 13. Dezember 2006 zum Übereinkommen der Vereinten Nationen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen 3. Dezember 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/11185 Verbesserung des Verbraucherschutzes beim Erwerb von Kapitalanlagen 2. Dezember 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/11145 Einführung der elektronischen Gesundheitskarte 28. November 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/11087 zu der dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung -16/9900, 16/9902, 16/10424, 16/10425- Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2009 (Haushaltsgesetz 2009) 26. November 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/11067 zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung -16/9900, 16/9902, 16/10423, 16/10424, 16/10425 - Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2009 (Haushaltsgesetz 2009) hier: Einzelplan 10 Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz 24. November 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/11063 zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung -16/9900, 16/9902, 16/10412, 16/10423, 16/10424, 16/10425- Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2009 (Haushaltsgesetz 2009) hier: Einzelplan 12 Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung 24. November 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/11062 zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung -16/9900, 16/9902, 16/10412, 16/10423, 16/10424, 16/10425- Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2009 (Haushaltsgesetz 2009) hier: Einzelplan 12 Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung 24. November 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/11059 zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung -16/9900, 16/9902, 16/10411, 16/10423, 16/10424, 16/10425- Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2009 (Haushaltsgesetz 2009) hier: Einzelplan 11 Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales 24. November 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/11058 zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung -16/9900, 16/9902, 16/10416, 16/10423, 16/10424, 16/10425- Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2009 (Haushaltsgesetz 2009) hier: Einzelplan 17 Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend 24. November 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/11057 zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung -16/9900, 16/9902, 16/10416, 16/10423, 16/10424, 16/10425- Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2009 (Haushaltsgesetz 2009) hier: Einzelplan 17 Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend 24. November 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/11051 zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung -16/9900, 16/9902, 16/10416, 16/10423, 16/10424, 16/10425- Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2009 (Haushaltsgesetz 2009) hier: Einzelplan 17 Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend 24. November 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/11049 zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung -16/9900, 16/9902, 16/10404, 16/10423, 16/10424, 16/10425- Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2009 (Haushaltsgesetz 2009) hier: Einzelplan 04 Geschäftsbereich der Bundeskanzlerin und des Bundeskanzleramtes 24. November 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/11048 zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung -16/9900, 16/9902, 16/10404, 16/10423, 16/10424, 16/10425- Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2009 (Haushaltsgesetz 2009) hier: Einzelplan 04 Geschäftsbereich der Bundeskanzlerin und des Bundeskanzleramtes 24. November 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/11044 zu der dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung - Drucksachen 16/9900, 16/9902, 16/10416. 16/10423, 16/10424, 16/10425 - Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2009 (Haushaltsgesetz 2009) hier: Einzelplan 17 Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend 24. November 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/11043 zu der dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung -16/9900, 16/9902, 16/10407, 16/10423, 16/10424, 16/10425- Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2009 (Haushaltsgesetz 2009) hier: Einzelplan 07 Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Justiz 24. November 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/11042 zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung - 16/9900, 16/9902, 16/10404, 16/10423, 16/10424, 16/10425 - Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2009 (Haushaltsgesetz 2009) hier: Einzelplan 04 Geschäftsbereich der Bundeskanzlerin und des Bundeskanzleramtes 24. November 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/11041 zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung -16/9900, 16/9902, 16/10422, 16/10424, 16/10425- Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2009 (Haushaltsgesetz 2009) hier: Einzelplan 60 Allgemeine Finanzverwaltung 24. November 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/11040 zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung -16/9900, 16/9902, 16/10422, 16/10424, 16/10425- Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2009 (Haushaltsgesetz 2009) hier: Einzelplan 60 Allgemeine Finanzverwaltung 24. November 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/11039 zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung -16/9900, 16/9902, 16/10422, 16/10424, 16/10425- Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2009 (Haushaltsgesetz 2009) hier: Einzelplan 60 Allgemeine Finanzverwaltung 24. November 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/11038 zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung - Drucksachen 16/9900, 16/9902, 16/10409, 16/10423, 16/10424, 16/10425 - Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2009 (Haushaltsgesetz 2009) hier: Einzelplan 09 Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie 24. November 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/11037 zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung - Drucksachen 16/9900, 16/9902, 16/10407, 16/10423, 16/10424, 16/10425 - Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2009 (Haushaltsgesetz 2009) hier: Einzelplan 07 Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Justiz 24. November 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/11036 zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung -16/9900, 16/9902, 16/10414, 16/10423, 16/10424, 16/10425 - Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2009 (Haushaltsgesetz 2009) hier: Einzelplan 15 Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Gesundheit 24. November 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/11035 zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung - 16/9900, 16/9902, 16/10414, 16/10423, 16/10424, 16/10425 - Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2009 (Haushaltsgesetz 2009) hier: Einzelplan 15 Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Gesundheit 24. November 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/11034 zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung -16/9900, 16/9902, 16/10415, 16/10423, 16/10424, 16/10425 - Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2009 (Haushaltsgesetz 2009) hier: Einzelplan 16 Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit 24. November 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/11033 zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung -16/9900, 16/9902, 16/10415, 16/10423, 16/10424, 16/10425 - Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2009 (Haushaltsgesetz 2009) hier: Einzelplan 16 Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit 24. November 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/11032 zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung -16/9900, 16/9902, 16/10406, 16/10423, 16/10424, 16/10425 - Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2009 (Haushaltsgesetz 2009) hier: Einzelplan 06 Geschäftsbereich des Bundesministeriums des Innern 25. November 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/11031 zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung -16/9900, 16/9902, 16/10406, 16/10423, 16/10424, 16/10425- Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2009 (Haushaltsgesetz 2009) hier: Einzelplan 06 Geschäftsbereich des Bundesministeriums des Innern 24. November 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/11030 zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung -16/9900, 16/9902, 16/10406, 16/10423, 16/10424, 16/10425- Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2009 (Haushaltsgesetz 2009) hier: Einzelplan 06 Geschäftsbereich des Bundesministeriums des Innern 24. November 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/11018 Ausufernde Arzneimittelausgaben 24. November 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/11012 Zum Urteil des Bundessozialgerichtes vom 20. Juli 2005 zu Kindererziehungszeiten und Auffüllbeträgen bei der Rente von ostdeutschen Frauen 20. November 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/11010 Rentenrechtliche Anerkennung für die Pflege von Impfgeschädigten in der DDR 20. November 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/10928 Erwerbsgeminderte und Arbeitsmarktrentnerinnen und -rentner im Hartz-IV-Bezug 11. November 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/10927 Altersversorgung der wissenschaftlich-technischen Intelligenz generell sowie speziell im vormaligen VEB Carl Zeiss Jena 11. November 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/10871 zu der Beratung der Großen Anfrage der Abgeordneten Ulla Jelpke, Sevim Dagdelen, Petra Pau, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. -16/7213, 16/9018- Soziale Existenzsicherung nach dem Asylbewerberleistungsgesetz 12. November 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/10854 zu der Beratung der Unterrichtung durch die Bundesregierung -16/10454- Jahresbericht der Bundesregierung zum Stand der deutschen Einheit 2008 12. November 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/10853 zu der Beratung der Unterrichtung durch die Bundesregierung -16/10454- Jahresbericht der Bundesregierung zum Stand der deutschen Einheit 2008 12. November 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/10848 Bahnchef Mehdorn ablösen - Bundesverkehrsminister Tiefensee entlassen - Börsengang der Deutschen Bahn AG endgültig absagen 12. November 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/10842 Stromübertragungsleitungen bedarfsgerecht ausbauen - Bürgerinnen- und Bürgerbeteiligung sowie Energiewende umfassend berücksichtigen 12. November 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/10830 zu der dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktionen der CDU/CSU und SPD -Drucksachen 16/9415, 16/10689- Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetzes 10. November 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/10821 Schnellstmögliche Unterzeichnung und Ratifizierung der Europäischen Landschaftskonvention 10. November 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/10779 Auswirkungen des Gesundheitsfonds auf Rentnerinnen und Rentner 4. November 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/10771 Zur Neuausrichtung der arbeitsmarktpolitischen Instrumente 3. November 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/10742 Umgang mit den säumigen Beiträgen von Rückkehrern in die gesetzliche Krankenversicherung im Rahmen des Gesetzes zur Stärkung des Wettbewerbs in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-Wettbewerbsstärkungsgesetz-GKV-WSG) 30. Oktober 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/10740 Auswirkungen der internationalen Finanzkrise auf die Einlagensicherheit bei den Sozialversicherungsträgern sowie auf die private Altersvorsorge 30. Oktober 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/10616 Kindergelderhöhung sofort auch bei Hartz IV wirksam machen 15. Oktober 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/10554 Vergütung der Vorstandsmitglieder von Krankenkassen 13. Oktober 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/10547 Zu Forderungen nach einer Angleichung des aktuellen Rentenwerts (Ost) an den aktuellen Rentenwert sowie nach einem einheitlichen Rentenrecht 10. Oktober 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/10525 Veräußerung von Anteilen an der Deutschen Bahn AG stoppen 10. Oktober 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/10510 Energiekosten sozial ausrichten - Sozialtarife einführen, wirksame Strompreisaufsicht schaffen, Energiesparen ermöglichen 8. Oktober 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/10484 Die Beschäftigungssituation in der touristischen Servicekette 7. Oktober 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/10480 Regelung für Lebens- und Rentenversicherungen in Reichsmark, die teilungsbedingt im Osten Deutschlands nicht in Anspruch genommen werden konnten 7. Oktober 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/10382 zu der dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktionen der CDU/CSU und SPD -16/9299- 16/10357- Entwurf eines Gesetzes zur Förderung von Kindern unter drei Jahren in Tageseinrichtungen und in der Kindertagespflege (Kinderförderungsgesetz - KiföG) 24. September 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/10380 Entschließungsantrag der Abgeordneten Dr. Ilja Seifert, Katrin Kunert, Dr. Gesine Lötzsch, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. zu der zweiten Beratung der Unterrichtung durch die Bundesregierung -16/8000, 16/10187- Tourismuspolitischer Bericht der Bundesregierung - 16. Legislaturperiode - 24. September 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/10319 Wohngelderhöhung vorziehen 24. September 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/10318 Das Gesundheitssystem nachhaltig und paritätisch finanzieren - Gesundheitsfonds, Zusatzbeiträge und Teilkaskotarife stoppen 24. September 2008 Ansehen
14 BT-Drucksache 14/9829 Ausbau der B 178 als wichtiges Verkehrsinfrastrukturprojekt in der Oberlausitz 26. Juli 2002 Ansehen
14 BT-Drucksache 14/9725 Einsetzung eines Untersuchungsausschusses 4. Juli 2002 Ansehen
14 BT-Drucksache 14/9687 zu der Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Kultur und Medien -14/9660- a) A FDP -14/1752- b) A CDU/CSU -14/3673- Wiederauf... c) CDU/CSU -14/9023- Hist... d) A SPS und BÜNDN90/DIE GRÜNEN -14/9222- Empf... e) FDP -14/9243- Wieder... f) PDS -14/4402- Arb... g)PDS -14/9244- Die Mitte der... 3. Juli 2002 Ansehen
14 BT-Drucksache 14/9547 zu der Beratung der Großen Anfrage der Abg. Uwe Hiksch, Monika Balt, Dr. Klaus Grehn, weiterer Abg. und der Fraktion der PDS - 14/8001, 14/9498 - Vorbereitung der Grenzregionen auf die Osterweiterung der EU 26. Juni 2002 Ansehen
14 BT-Drucksache 14/9545 Aktionsplan zum Kinder- und Jugendtourismus in Deutschland 26. Juni 2002 Ansehen
14 BT-Drucksache 14/9405 Bundesbaugesellschaft Berlin mbH 5. Juni 2002 Ansehen
14 BT-Drucksache 14/9365 Erhalt der Bahnwerke - behindertengerechte Umrüstung des Wagenparks der Deutsche Bahn AG 12. Juni 2002 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/10317 Barrierefreier Tourismus für alle in Deutschland 24. September 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/10301 Stand der Umsetzung des Bundesprogramms Kommunal-Kombi 22. September 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/10279 Zur Bildungsreise und Proklamierung einer Bildungsrepublik durch die Bundeskanzlerin 18. September 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/10264 Sozialticket für die Deutsche Bahn AG 17. September 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/10260 Sicherung tariflich vereinbarter Arbeitsbedingungen des öffentlichen Dienstes und qualitativer Standards der Altenpflege in kommunalen Pflegeeinrichtungen 17. September 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/10187 1. zu der Unterrichtung durch die Bundesregierung -16/8000- Tourismuspolitischer Bericht der Bundesregierung - 16. Legislaturperiode - 2. zu dem Entschließungsantrag der Abgeordneten Ernst Burgbacher, Jens Ackermann, Christian Ahrendt, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP -16/8194- - zu der Beratung der Unterrichtung durch die Bundesregierung - 16/8000 - Tourismuspolitischer Bericht der Bundesregierung - 16. Legislaturperiode - 2. September 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/10073 1. zu dem Antrag der Abgeordneten Klaus Brähmig, Bernward Müller (Gera), Dr. Hans-Peter Friedrich (Hof), weiterer Abgeordneter und der Fraktion der CDU/CSU sowie der Abgeordneten Annette Faße, Renate Gradistanac, Bettina Hagedorn, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der SPD - 16/8777 - Chancen des demographischen Wandels im Tourismus nutzen 2. zu dem Antrag der Abgeordneten Bettina Herlitzius, Britta Haßelmann, Markus Kurth, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - 16/9315 - Barrierefreiheit und demografischer Wandel - Auf die Herausforderungen für den Tourismus reagieren 30. Juli 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/10020 Internationales Jahr des Menschenrechtslernens 18. Juli 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/10011 Zwischenbilanz der Breitbandaktivitäten der Bundesregierung 18. Juli 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/9754 Für eine qualitätsgesicherte und flächendeckende Arzneimittelversorgung - Versandhandel auf rezeptfreie Arzneimittel begrenzen 25. Juni 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/9749 Cannabis zur medizinischen Behandlung freigeben 25. Juni 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/9746 Armut trotz Arbeit vermeiden - Benachteiligung Alleinerziehender beim Kinderzuschlag beenden 25. Juni 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/9663 Folgen des Schuldrechtsanpassungsgesetzes 18. Juni 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/9637 Effektiven Diskriminierungsschutz verwirklichen 18. Juni 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/9490 Die eigenständige Existenzsicherung von Stiefkindern sicherstellen - § 9 Abs. 2 Satz 2 SGB II reformieren 4. Juni 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/9488 zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung -16/8149, 16/8395, 16/9476- Entwurf eines Gesetzes zur Förderung Erneuerbarer Energien im Wärmebereich (Erneuerbare-Energien-Wärmegesetz - EEWärmeG) 4. Juni 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/9487 Wohnungslosigkeit vermeiden - Wohnungslose unterstützen - SGB II überarbeiten 4. Juni 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/9485 Mobilfunkstrahlung minimieren - Vorsorge stärken 4. Juni 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/9484 Keine Lobbyisten in den Ministerien 4. Juni 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/9405 Gedenken und Erinnerung an die Aktion "Arbeitsscheu Reich" 1938 30. Mai 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/9403 Arbeitsintegration behinderter Menschen und die Rolle der Integrationsfachdienste 30. Mai 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/9370 zu der Beratung der Unterrichtung durch die Bundesregierung -16/8455 Nr. A.16, 16/9334- Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 2003/87/EG zwecks Verbesserung und Ausweitung des EU-Systems für den Handel mit Treibhausgasemissionszertifikaten (inkl. 5862/08 ADD 1 bis 5862/08 ADD 3) KOM (2008) 16 endg.; Ratsdok Nr. 5862/08 28. Mai 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/9307 Wirksame Begrenzung des CO2-Ausstoßes neuer Personenkraftwagen 28. Mai 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/9306 Zukunft der Bahn für die Menschen sichern - Bahnprivatisierung stoppen 28. Mai 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/9305 Öffentliche Kinderbetreuung ausbauen - Kommerzialisierung der Kinder- und Jugendhilfe vermeiden 28. Mai 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/9255 zu dem Antrag der Abgeordneten Klaus Brähmig, Jürgen Klimke, Dr. Hans-Peter Friedrich (Hof), weiterer Abgeordneter und der Fraktion der CDU/CSU sowie der Abgeordneten Annette Faße, Brunhilde Irber, Renate Gradistanac, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der SPD -16/5958- Messen und Geschäftsreisen als Chance für den Tourismusstandort Deutschland 23. Mai 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/9097 Kostenpflichtige Service-Telefonnummer der Arbeitsagentur in eine gebührenfreie Rufnummer umwandeln 7. Mai 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/9068 Rente um vier Prozent erhöhen - Dämpfungsfaktoren abschaffen 7. Mai 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/9067 Förderung der Altersteilzeit durch die Bundesagentur für Arbeit fortführen 7. Mai 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/9066 UN-Biodiversitätsgipfel durch Vorreiterrolle beim Schutz der biologischen Vielfalt und fairen Nord-Südausgleich zum Erfolg führen 7. Mai 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/8976 Deutsches Zentrum für Neurodegenerative Erkrankungen 25. April 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/8955 zu der zweiten und dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung - -Drucksache 16/6543, 16/8918- Entwurf eines Gesetzes zur Neuregelung des Wohngeldrechts und zur Änderung anderer wohnungsrechtlicher Vorschriften 23. April 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/8885 Für die Rücknahme der Vorbehaltserklärung zur UN-Kinderrechtskonvention und eine - hiervon unabhängige - effektive Umsetzung der Kinderrechte im Asyl- und Aufenthaltsrecht 23. April 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/8858 Unterstützungsbedarf bei Inanspruchnahme des trägerübergreifenden Persönlichen Budgets 21. April 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/8857 Verträge der Krankenkassen zur Hilfsmittelversorgung nach der Gesundheitsreform 2007 21. April 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/8807 Fortführung der Braunkohle-Sanierung in den Ländern Brandenburg, Sachsen-Anhalt, Sachsen und Thüringen in den Jahren 2008 bis 2012 10. April 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/8728 Probleme bei der Ausführung des Anti-D-Hilfegesetzes 4. April 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/8629 Patientenvertretung 17. März 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/8561 Reaktivierung der Bahnstrecke zwischen Hof und Saalfeld (Höllentalbahn) 12. März 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/8559 Weiterbeschäftigung des Personals des Bundesverbandes der Innungskrankenkassen 12. März 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/8530 zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung -16/7439, 16/7486- Entwurf eines Gesetzes zur strukturellen Weiterentwicklung der Pflegeversicherung (Pflege-Weiterentwicklungsgesetz) 12. März 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/8527 zu der dritten Bearatung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung -16/7439, 16/7486, 16/8525- Entwurf eines Gesetzes zur strukturellen Weiterentwicklung der Pflegeversicherung (Pflege-Weiterentwicklungsgesetz) 12. März 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/8525 a) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung -16/7439, 16/7486- Entwurf eines Gesetzes zur strukturellen Weiterentwicklung der Pflegeversicherung (Pflege-Weiterentwicklungsgesetz) b) zu dem Antrag der Abgeordneten Elisabeth Scharfenberg, Nicole Maisch, Birgitt Bender, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - 16/7136- Finanzielle Nachhaltigkeit und Stärkung der Verbraucher - Für eine konsequent nutzerorientierte Pflegeversicherung c) zu dem Antrag der Abgeordneten Dr. Ilja Seifert, Klaus Ernst, Dr. Martina Bunge, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. - 16/7472 - Für eine humane und solidarische Pflegeabsicherung d) zu dem Antrag der Abgeordneten Heinz Lanfermann, Daniel Bahr (Münster), Dr. Konrad Schily, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP - 16/7491 - Für eine zukunftsfest und generationengerecht finanzierte, die Selbstbestimmung stärkende, transparente und unbürokratische Pflege e) zu der Unterrichtung durch die Bundesregierung - 16/7772 - Vierter Bericht über die Entwicklung der Pflegeversicherung 12. März 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/8495 Riesterrente auf den Prüfstand stellen 12. März 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/8494 E.ON Netz in die öffentliche Hand übernehmen 12. März 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/8417 zu der Beratung der Großen Anfrage der Abgeordneten Dr. Dagmar Enkelmann, Ulrich Maurer, Hüseyin-Kenan Aydin, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. - 16/3581 - Zum Stand der Deutschen Einheit und der perspektivischen Entwicklung bis zum Jahr 2020 5. März 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/8413 zu der dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung -16/6519, 16/6967, 16/7053 Nr. 7, 16/8256- Entwurf eines Gesetzes zur Förderung von Jugendfreiwilligendiensten 5. März 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/8375 Aktuelle Finanznot der Krankenhäuser beenden 5. März 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/8299 Gesetz zur Regelung genetischer Untersuchungen beim Menschen zum Schutz vor Diskriminierung, zur Qualitätssicherung sowie zum Erhalt von Rechten der Bürgerinnen und Bürger auf den Weg bringen 27. Februar 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/8291 Auswirkungen der Regelungen durch das Vertragsarztrechtsänderungsgesetz sowie des Wettbewerbsstärkungsgesetzes auf die ärztliche Versorgung und die Versorgungsdichte für Patientinnen und Patienten 20. Februar 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/8260 Reformbedarf in Deutschland nach der Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte zu Adoptionsrechten Homosexueller 20. Februar 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/8247 Breitbandlücken schließen - Universaldienst einführen 20. Februar 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/8237 Konsequenzen der Bundesregierung aus der Aufforderung zur Reform des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes durch die EU-Kommission 20. Februar 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/8195 Schnelles Internet für alle - Unternehmen zum Breitbandanschluss gesetzlich verpflichten 20. Februar 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/8173 1. zu dem Antrag der Abgeordneten Klaus Brähmig, Jürgen Klimke, Dr. Hans-Peter Friedrich (Hof), weiterer Abgeordneter und der Fraktion der CDU/CSU sowie der Abgeordneten Annette Faße, Reinhold Hemker, Elvira Drobinski-Weiß, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der SPD -16/4603- Zukunftstrends und Qualitätsanforderungen im internationalen Ferntourismus 2. zu dem Antrag der Abgeordneten Undine Kurth (Quedlinburg), Ute Koczy, Kai Gehring, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN -16/4181- Tourismus zur Armutsbekämpfung und zur sozialen und ökologischen Entwicklung in den Partnerländern nutzen 19. Februar 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/8172 zu dem Antrag der Abgeordneten Klaus Brähmig, Jürgen Klimke, Dr. Hans-Peter Friedrich (Hof), weiterer Abgeordneter und der Fraktion der CDU/CSU sowie der Abgeordneten Annette Faße, Niels Annen, Dr. Hans-Peter Bartels, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der SPD -16/5957- Kreuzfahrttourismus und Fährtourismus in Deutschland voranbringen 19. Februar 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/8141 Mindestlohn bei Tochterfirmen der Deutsche Post AG 15. Februar 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/8081 Aufnahme bislang Nichtversicherter in die gesetzliche und private Krankenversicherung - Selbständige, Obdachlose, Papierlose und andere Gruppen 12. Februar 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/8045 Beratungsqualität für Erwerbslose verbessern - Personal der Grundsicherungsträger qualifizieren und ihm Zukunftsperspektiven geben 13. Februar 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/8007 Vergabe von Fördergeldern durch den Ring der politischen Jugend 7. Februar 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/7974 Neuorganisation der Kassenärztlichen Bundesvereinigung und ihre finanziellen Auswirkungen 5. Februar 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/7903 Volkswirtschaftliche Kosten der Agro-Gentechnik ermitteln und offen legen 24. Januar 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/7889 Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Unterhaltsvorschussgesetzes 24. Januar 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/7875 Ausstellung "Zug der Erinnerung" 22. Januar 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/7830 Schulden der gesetzlichen Krankenkassen 22. Januar 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/7763 zu der Abgabe einer Erklärung durch die Bundesregierung zu den Ergebnissen des Klimagipfels auf Bali 16. Januar 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/7752 Unterlaufen von Klimaschutzzielen durch CDM-Projekte beenden 16. Januar 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/7745 Energiekosten für Privathaushalte mit geringen Einkommen sofort wirksam senken 16. Januar 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/7744 Schutz und Förderung des Sports ernst nehmen - Sportförderungsgesetz des Bundes schaffen 16. Januar 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/7614 Landurlaub und Urlaub auf dem Bauernhof als Chance für einen umweltfreundlichen Tourismus in Deutschland nutzen 17. Dezember 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/7582 Ursachen und Folgen von Armut bei Kindern und Jugendlichen 14. Dezember 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/7576 Hausarztmodell - Hausarztzentrierte Versorgung 13. Dezember 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/7482 Arbeit familienfreundlich gestalten - Vereinbarkeit von Familie und Beruf für Mütter und Väter lebbar machen 12. Dezember 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/7472 Für eine humane und solidarische Pflegeversicherung 12. Dezember 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/7471 Gesundheitsförderung und Prävention als gesamtgesellschaftliche Aufgaben stärken - Gesellschaftliche Teilhabe für alle ermöglichen 12. Dezember 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/7467 Anrechnung von Sachleistungen auf die Regelleistung des SGB II bei stationärem Aufenthalt ausschließen 12. Dezember 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/7459 Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch (Rentenabschlagsverhinderungsgesetz) 11. Dezember 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/7385 Zusammenlegung von Arbeitsagenturen und ihre Auswirkung auf Arbeitslose und Beschäftigte 30. November 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/7373 Gefährdung durch Kinderspielzeug und beabsichtigte Maßnahmen der Bundesregierung 28. November 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/7335 zu der dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung -16/6000, 16/6002, 16/6424, 16/6425 - Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2008 (Haushaltsgesetz 2008) 27. November 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/7334 zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung -16/6000, 16/6002, 16/6406, 16/6416, 16/6423- Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2008 (Haushaltsgesetz 2008) 27. November 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/7332 zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung -16/6000, 16/6002, 16/6422, 16/6423 - Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2008 (Haushaltsgesetz 2008) hier: Einzelplan 60 Allgemeine Finanzverwaltung 27. November 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/7331 zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung -16/6000, 16/6002, 16/6422, 16/6423 - Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2008 (Haushaltsgesetz 2008) hier: Einzelplan 60 Allgemeine Finanzverwaltung 27. November 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/7330 zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung -16/6000, 16/6002, 16/6422, 16/6423 - Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2008 (Haushaltsgesetz 2008) hier: Einzelplan 60 Allgemeine Finanzverwaltung 27. November 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/7328 zu der dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung - 16/6000, 16/6002, 16/6407, 16/6423 - Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2008 (Haushaltsgesetz 2008) hier: Einzelplan 07 Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Justiz 27. November 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/7327 zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung -16/6000, 16/6002, 16/6416, 16/6423 - Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2008 (Haushaltsgesetz 2008) hier: Einzelplan 17 Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend 27. November 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/7326 zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung -16/6000, 16/6002, 16/6416, 16/6423 - Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2008 (Haushaltsgesetz 2008) hier: Einzelplan 17 Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend 27. November 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/7325 zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung -16/6000, 16/6002, 16/6423- Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2008 (Haushaltsgesetz 2008) hier: Einzelplan 16 Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit 27. November 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/7324 zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung -16/6000, 16/6002, 16/6423 - Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2008 (Haushaltsgesetz 2008) hier: Einzelplan 16 Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit 27. November 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/7321 zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung -16/6000, 16/6002, 16/6406, 16/6423 - Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2008 (Haushaltsgesetz 2008) hier: Einzelplan 06 Geschäftsbereich des Bundesministeriums des Innern 27. November 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/7320 zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung -16/6000, 16/6002, 16/6406, 16/6423 - Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2008 (Haushaltsgesetz 2008) hier: Einzelplan 06 Geschäftsbereich des Bundesministeriums des Innern 27. November 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/7317 zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung -16/6000, 16/6002, 16/6411, 16/6423 - Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2008 (Haushaltsgesetz 2008) hier: Einzelplan 11 Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales 27. November 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/7311 zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung -16/6000, 16/6002, 16/6404, 16/6423- Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2008 (Haushaltsgesetz 2008) hier: Einzelplan 04 Geschäftsbereich der Bundeskanzlerin und des Bundeskanzleramtes 27. November 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/7309 zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung -16/6000, 16/6002, 16/6404, 16/6423- Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2008 (Haushaltsgesetz 2008) hier: Einzelplan 04 Geschäftsbereich der Bundeskanzlerin und des Bundeskanzleramtes 27. November 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/7303 zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurf der Bundesregierung -16/16000, 16/6002, 16/6414, 16/6423- Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2008 (Haushaltsgesetz 2008) hier: Einzelplan 15 Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Gesundheit 26. November 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/7302 zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurf der Bundesregierung -16/16000, 16/6002, 16/6414, 16/6423- Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2008 (Haushaltsgesetz 2008) hier: Einzelplan 15 Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Gesundheit 26. November 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/7301 zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurf der Bundesregierung -16/16000, 16/6002, 16/6414, 16/6423- Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2008 (Haushaltsgesetz 2008) hier: Einzelplan 15 Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Gesundheit 26. November 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/7297 zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung -16/6000, 16/6002, 16/6412, 16/6423- Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2008 (Haushaltsgesetz 2008) hier: Einzelplan 12 Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung 26. November 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/7296 zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung -16/6000, 16/6002, 16/6412, 16/6423- Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2008 (Haushaltsgesetz 2008) hier: Einzelplan 12 Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung 26. November 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/7295 zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung -16/6000, 16/6002, 16/6412, 16/6423- Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2008 (Haushaltsgesetz 2008) hier: Einzelplan 12 Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung 26. November 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/7110 Mitbestimmungsrechte von Kindern und Jugendlichen erweitern - Partizipation umfassend sichern 14. November 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/7105 Arbeit der Antidiskriminierungsstelle des Bundes 12. November 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/7041 Einführung einer Weihnachtsbeihilfe für Grundsicherungsbezieherinnen und Grundsicherungsbezieher 8. November 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/7040 Regelsätze erhöhen - Dynamisierung anpassen - Kosten für Schulbedarfe abdecken 8. November 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/7038 Solidarausgleich in der Rente für Versicherte mit unterbrochenen Erwerbsbiografien und geringen Einkommen stärken 8. November 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/7035 Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Anspruchs- und Anwartsschaftsüberführungsgesetzes (2. AAÜG-ÄndG) 7. November 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/7034 Einheitliche Regelung der Altersversorgung für Angehörige der technischen Intelligenz der DDR 7. November 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/7033 Schaffung einer angemessenen Altersversorgung für Angehörige von Bundeswehr, Zoll und Polizei, die nach 1990 ihre Tätigkeit fortgesetzt haben 7. November 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/7032 Schaffung einer angemessenen Altersversorgung für Beschäftigte des öffentlichen Dienstes, die nach 1990 ihre Tätigkeit fortgesetzt haben 7. November 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/7031 Angemessene Altersversorgung für Professorinnen und Professoren neuen Rechts, Ärztinnen und Ärzte im öffentlichen Dienst, Hochschullehrerinnen und Hochschullehrer, Beschäftigte universitärer und anderer wissenschaftlicher außeruniversitärer Einrichtungen in den neuen Bundesländern 7. November 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/7030 Regelung der Ansprüche und Anwartschaften auf Alterssicherung für Angehörige der Deutschen Reichsbahn 7. November 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/7029 Kein Versorgungsunrecht bei den Zusatz- und Sonderversorgungen der DDR 7. November 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/7028 Rentenrechtliche Anerkennung aller freiwilligen Beiträge aus DDR-Zeiten 7. November 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/7027 Rentenrechtliche Anerkennung von DDR-Sozialversicherungsregelungen für ins Ausland mitreisende Ehepartnerinnen und Ehepartner sowie von im Ausland erworbenden rentenrechtlichen Zeiten 7. November 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/7026 Rentenrechtliche Anerkennung von zweiten Bildungswegen und Aspiranturen in der DDR 7. November 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/7025 Rentenrechtliche Anerkennung für fehlende Zeiten von Land- und Forstwirten, Handwerkern und anderen Selbständigen sowie deren mithelfenden Familienangehörigen aus der DDR 7. November 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/7024 Beseitigung von Rentennachteilen für Zeiten der Pflege von Angehörigen in der DDR 7. November 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/7023 Regelung der Ansprüche der Bergleute der Braunkohleveredlung 7. November 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/7022 Schaffung einer gerechten Versorgungslösung für die vormalige berufsbezogene Zuwendung für Ballettmitglieder in der DDR 7. November 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/7021 Gerechte Lösung für die rentenrechtliche Situation von in der DDR Geschiedenen 7. November 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/7020 Gerechte Alterseinkünfte für Beschäftigte im Gesundheits- und Sozialwesen der DDR 7. November 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/7019 Keine Diskriminierungen und Ungerechtigkeiten gegenüber Älteren in den neuen Bundesländern bei der Überleitung von DDR-Alterssicherungen in das bundesdeutsche Recht 7. November 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/6933 Rentenabschläge für Langzeiterwerbslose verhindern 7. November 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/6929 Beschäftigungssituation Älterer verbessern - Übergänge vom Erwerbsleben in die Rente sozial gestalten 7. November 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/6818 Verkehrslandeplatz Coburg 24. Oktober 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/6783 zu der dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung -16/5100, 16/6780- Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Bundesnaturschutzgesetzes 24. Oktober 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/6734 Angleichung des aktuellen Rentenwerts (Ost) an den aktuellen Rentenwert 18. Oktober 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/6601 Kinderbetreuungsausbau mit mehr Mitteln, Fachkräften und Qualität ausstatten - Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung 2010 einführen 10. Oktober 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/6440 Die gesetzliche Rentenversicherung zur solidarischen Erwerbstätigenversicherung ausbauen 19. September 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/6430 Kinderarmut bekämpfen - Kinderzuschlag ausbauen 19. September 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/6428 zu der Beratung der Unterrichtung durch die Bundesregierung -16/2190, 16/6366- Fünfter Bericht zur Lage der älteren Generation in der Bundesrepublik Deutschland Potenziale des Alters in Wirtschaft und Gesellschaft - Der Beitrag älterer Menschen zum Zusammenhalt der Generationen und Stellungnahme der Bundesregierung 19. September 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/6299 Hilfsmittelansprüche gehörloser Beamtinnen und Beamter 5. September 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/6244 Europäisches Jahr der Chancengleichheit aus behindertenpolitischer Sicht - Eine Zwischenbilanz 21. August 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/6243 Weiterentwicklung der Anhaltspunkte zur Feststellung einer Behinderung 21. August 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/6203 Bilanz der Abwicklung der Bodenreform 6. August 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/6198 Kostenübernahme für Klassenfahrten gemäß § 23 Zweites Buch Sozialgesetzbuch 6. August 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/2446 Förderung von Mittelstand und Existenzgründern in den neuen Ländern 24. August 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/2399 Abbau der Arbeitslosigkeit 11. August 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/2398 Transparenz der Bezüge von Vorstandsmitgliedern der Kassenzahnärztlichen Vereinigungen 11. August 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/2376 Versorgungsfunktion und Wert der Strom- und Gasnetze in Deutschland 4. August 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/2371 Abbau von Arbeitslosigkeit im Jahr 2007 4. August 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/2367 Zur Dürresituation in der Ernte 2006 4. August 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/2355 Ergänzung des Betreuungsbehördengesetzes 3. August 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/2354 Kürzung des Sparerfreibetrags 2007 3. August 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/2349 Geschäftspolitische Entscheidung der Bundesagentur für Arbeit zur Einstellung des Projektes Teilzeit plus 3. August 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/2307 Nichtigerklärung des Erbgesundheitsgesetzes 25. Juli 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/2306 Frühförderung von Kindern mit Behinderungen 25. Juli 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/2291 Vollzug des Pflichtpfandes für Einweg-Getränkeverpackungen 19. Juli 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/2276 Einweg- und Mehrweg-Getränkeverpackungen 19. Juli 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/2252 Die Welt erneut zu Gast bei Freunden - Die Fußballweltmeisterschaft der Mentalbehinderten 2006 in Deutschland 17. Juli 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/2242 Ausbildungsmodule für barrierefreien Tourismus 17. Juli 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/2228 Bundeszuschuss für den Straßentunnel Trave-Querung in Lübeck im Zuge der Bundesstraßen 75 und 104 13. Juli 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/2223 Belastungen der Sparerinnen und Sparer im Jahre 2007 13. Juli 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/2219 Arbeitsplätze 2007 13. Juli 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/2218 Lärmschutzmaßnahmen an Verkehrsflughäfen in Deutschland 13. Juli 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/2216 Baufortschritt an Bundesverkehrswegen 13. Juli 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/2215 Privatisierungen sowie Einmaleinnahmen und -ausgaben des Bundeshaushaltsplans 2007 13. Juli 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/2211 Resultate und gesellschaftliche Auswirkungen der Gesetze für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt - Hartz-Gesetze -, insbesondere von Hartz IV 7. Juli 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/2204 Angleichung des Arbeitslosengeldes II in Ostdeutschland auf Westniveau (Nachfrage zu Bundestagsdrucksache 16/1559) 7. Juli 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/2160 Gleichbehandlung der Opfer von Strahlungen an Radargeräten in der Bundeswehr und der Nationalen Volksarmee 30. Juni 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/2139 Folgen der Mehrwertsteuererhöhung für die Konjunkturentwicklung und die Kaufkraft von Geringverdienenden und Sozialleistungsbeziehenden 30. Juni 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/2137 Entwicklung in den neuen Bundesländern 30. Juni 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/2079 Grunderwerbsteuerbefreiung bei Fusionen von Wohnungsunternehmen und Wohnungsgenossenschaften in den neuen Ländern 29. Juni 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/2078 Generelle Altschuldenentlastung auf dauerhaft leer stehende Wohnungen 29. Juni 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/2034 zu der zweiten und dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung -16/1780, 16/1852, 16/2022- Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung europäischer Richtlinien zur Verwirklichung des Grundsatzes der Gleichbehandlung 28. Juni 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/1949 Einkommensunabhängige Leistungsform des Persönlichen Budgets 23. Juni 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/1948 Gesetzwidrige Abschläge bei Erwerbsminderungsrenten 23. Juni 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/1906 Bodenverkehrsdienste Flughafen München II 14. Juni 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/1895 Biokraftstoffe nachhaltig fördern 20. Juni 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/1893 zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung -16/750, 16/1324, 16/1325, 16/1326, 16/1348 - Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2006 (Haushaltsgesetz 2006) hier: Einzelplan 60 Allgemeine Finanzverwaltung 20. Juni 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/1892 zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung -16/750, 16/1304, 16/1324, 16/1325, 16/1326, 16/1348- Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2006 (Haushaltsgesetz 2006) hier: Einzelplan 04 Geschäftsbereich der Bundeskanzlerin und des Bundeskanzleramts 20. Juni 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/1870 zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung -16/750, 16/1312, 16/1324, 16/1325, 16/1326, 16/1348- Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2006 (Haushaltsgesetz 2006) hier: Einzelplan 12 Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung 20. Juni 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/1869 zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung -16/750, 16/1312, 16/1324, 16/1325, 16/1326, 16/1348- Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2006 (Haushaltsgesetz 2006) hier: Einzelplan 12 Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung 20. Juni 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/1867 zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung -16/750, 16/1311, 16/1324, 16/1325, 16/1326, 16/1348 - Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2006 (Haushaltsgesetz 2006) hier: Einzelplan 11 Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales 20. Juni 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/1866 zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung -16/750, 16/1311, 16/1324, 16/1325, 16/1326, 16/1348- Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2006 (Haushaltsgesetz 2006) hier: Einzelplan 11 Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales 20. Juni 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/1864 zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung -16/750, 16/1306, 16/1324, 16/1325, 16/1326, 16/1348- Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2006 (Haushaltsgesetz 2006) hier: Einzelplan 06 Geschäftsbereich des Bundesministeriums des Innern 20. Juni 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/1863 zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung -16/750, 16/1305, 16/1324, 16/1325, 16/1326, 16/1348- Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2006 (Haushaltsgesetz 2006) hier: Einzelplan 05 Geschäftsbereich des Auswärtigen Amts 20. Juni 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/1862 zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung -16/750, 16/1304, 16/1324, 16/1325, 16/1326, 16/1348 - Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2006 (Haushaltsgesetz 2006) hier: Einzelplan 04 Geschäftsbereich der Bundeskanzlerin und des Bundeskanzleramtes 20. Juni 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/1860 zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung -16/750, 16/1307, 16/1324, 16/1325, 16/1326, 16/1348- Entwurf des Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2006 (Haushaltsgesetz 2006) hier: Einzelplan 07 Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Justiz 20. Juni 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/1825 Auswirkungen einer geplanten Hoch- und Höchstspannungstrasse durch den Thüringer Wald auf Mensch und Natur 14. Juni 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/1784 Situation Conterganbetroffener 8. Juni 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/1775 Einrichtung eines Untertageversuchslabors in Gorleben 2. Juni 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/1751 Mittelbereitstellung für die Eingliederungsmaßnahmen in die Arbeitsgemeinschaften 2. Juni 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/1750 Stand der Endlagersuche sowie Strahlungswirkung atomtechnischer Anlagen und Materialien auf den Menschen 2. Juni 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/1731 Wirksamer Schutz der Anwohner des Flughafens Zürich auf deutschem Territorium vor Fluglärm 1. Juni 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/1730 Zur Zulässigkeit von Regelleistungskürzungen bei stationären Aufenthalten 1. Juni 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/1702 zu der dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktionen der CDU/CSU und SPD -16/1410, 16/1696- Entwurf eines Gesetzes zur Fortentwicklung der Grundsicherung für Arbeitsuchende 31. Mai 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/1682 Umverteilung durch den Emissionshandel beenden - Vorreiterrolle im Klimaschutz übernehmen 31. Mai 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/1657 Freistellung der Kommunen von der Mitfinanzierung bei Baumaßnahmen im Kreuzungsbereich von Eisenbahnen und Straßen 31. Mai 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/1637 Berichtsauftrag nach § 22 des Bundeskindergeldgesetzes und Erkenntnisse der Bundesregierung zur Weiterentwicklung des Kinderzuschlags nach § 6a des Bundeskindergeldgesetzes 30. Mai 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/1596 Gesundheit von Altenpflegerinnen und Altenpflegern 22. Mai 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/1564 Für einen Schutz der Opfer von Zwangsverheiratungen, für die Stärkung ihrer Rechte und die längerfristige Bekämpfung der Ursachen patriarchaler Gewalt 19. Mai 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/1511 Erlass der Rechtsverordnung zum morbiditätsorientierten Risikostrukturausgleich gemäß § 268 Abs. 2 SGB V 17. Mai 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/1502 Verbot der Einfuhr von Wildvögeln 17. Mai 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/1496 Nationaler Allokationsplan 2008 bis 2012 - Anfrage Teil II - Emissionsziele und Zertifikatezuteilung 16. Mai 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/1495 Nationaler Allokationsplan 2008 bis 2012 - Anfrage Teil I - Extraprofite und Strompreise 15. Mai 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/1492 Trägerübergreifendes Persönliches Budget in der Praxis 15. Mai 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/1487 Richtlinien zur Prüfung der Angemessenheit der Kosten der Unterkunft für ALG-II-Bezieherinnen und -Bezieher 15. Mai 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/1477 Finanzierungslücke der Gesetzlichen Krankenversicherung ab dem 1. Januar 2007 10. Mai 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/1447 Regelmäßige technische Überprüfung der Stromnetze 10. Mai 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/1446 Europäisches Jahr der Chancengleichheit - Recht auf Bildung realisieren 10. Mai 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/1385 Reform der Vergaberichtlinien 4. Mai 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/1362 Richtwert für Barrierefreiheit bei Bahnhöfen 28. April 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/1361 Änderung des Sozialgerichtsgesetzes 28. April 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/1330 Zustand und Entwicklung der Renten aus den berufsständischen Rentenversicherungen der Ärzte, Rechtsanwälte, Apotheker, Architekten und Steuerberater 26. April 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/1300 Status der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in Werkstätten für behinderte Menschen seit Inkrafttreten des Aufwendungsausgleichsgesetzes am 1. Januar 2006 26. April 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/1267 Einsetzung einer Enquete-Kommission "Ethik, Recht und Finanzierung des Wohnens mit Assistenz (Heim-Enquete)" 21. April 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/1233 Zukunft von Fernverkehrsverbindungen in der Bundesrepublik Deutschland, insbesondere in Sachsen 7. April 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/1206 Angleichung des Arbeitslosengeldes II in Ostdeutschland auf Westniveau (Nachfrage zu Bundestagsdrucksache 16/822) 6. April 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/1201 Wohnungslosigkeit vermeiden - Wiedereinführung von Beihilfen und Übernahme von Mietschulden auch für Erwerbstätige mit niedrigem Einkommen und Arbeitslosengeld-I-Bezieher 6. April 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/1200 1. zu der Unterrichtung durch die Bundesregierung -15/6000- Jahresbericht der Bundesregierung zum Stand der deutschen Einheit 2005 2. zu dem Entschließungsantrag der Abgeordneten Arnold Vaatz, Ulrich Adam, Peter Albach, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der CDU/CSU sowie der Abgeordneten Stephan Hilsberg, Andrea Wicklein, Ernst Bahr (Neuruppin), weiterer Abgeordneter und der Fraktion der SPD -16/650- zu der Unterrichtung durch die Bundesregierung -15/6000- Jahresbericht der Bundesregierung zum Stand der deutschen Einheit 2005 3. zu dem Entschließungsantrag der Abgeordneten Joachim Günther (Plauen), Cornelia Pieper, Jens Ackermann, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP -16/693- zu der Unterrichtung durch die Bundesregierung -15/6000- Jahresbericht der Bundesregierung zum Stand der deutschen Einheit 2005 4. zu dem Entschließungsantrag der Abgeordneten Dr. Gesine Lötzsch, Roland Claus, Dr. Dietmar Bartsch, Dr. Lothar Bisky und der Fraktion DIE LINKE. -16/692- zu der Unterrichtung durch die Bundesregierung -15/6000- Jahresbericht der Bundesregierung zum Stand der deutschen Einheit 2005 6. April 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/1128 Arbeitsplätze durch artgerechte Legehennenhaltung in Deutschland sichern - Verbot der Käfighaltung ab 2007 durchsetzen 4. April 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/1095 Zeitplan für den Morbiditätsorientierten Risikostrukturausgleich 30. März 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/1093 Unbeabsichtigter Übertritt von Stoffen in Lebensmittel 29. März 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/1082 Die zukünftige Energieversorgung sozial und ökologisch gestalten 28. März 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/1009 Entwicklung der extremen Rechten und die Maßnahmen der Bundesregierung 17. März 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/12823 Hausarztverträge - Honorarsteigerungen zulasten der Versicherten 30. April 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/12746 zu der dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung -16/10532, 16/12713- Entwurf eines Gesetzes über genetische Untersuchungen bei Menschen (Gendiagnostikgesetz - GenDG) 23. April 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/12734 Krankenversicherung für Selbständige bezahlbar gestalten 22. April 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/12716 zuder dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung -16/8152, 16/12709- Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Vorschriften zum begünstigten Flächenerwerb nach § 3 des Ausgleichsleistungsgesetzes und der Flächenerwerbsverordnung (Flächenerwerbsänderungsgesetz - FlErwÄndG) 22. April 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/12614 Wirksamkeit der Abwrackprämie 9. April 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/12612 Alt und behindert - Auswirkungen des demografischen Wandels auf das Leben von Menschen mit Behinderungen 9. April 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/12583 Rettung des Chip-Herstellers Qimonda und des Technologie-Standortes Dresden 7. April 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/12480 Einsetzung eines Untersuchungsausschusses 25. März 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/12426 zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung -16/10734, 16/12406- Entwurf eines Gesetzes zur Bekämpfung unerlaubter Telefonwerbung und zur Verbesserung des Verbraucherschutzes bei besonderen Vertriebsformen 24. März 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/12295 Altersrente - Erhöhung der Regelaltersgrenze auf 67 Jahre zurücknehmen 18. März 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/12186 zu dem Antrag der Abgeordneten Klaus Brähmig, Jürgen Klimke, Dr. Hans-Peter Friedrich (Hof), weiterer Abgeordneter und der Fraktion der CDU/CSU sowie der Abgeordneten Annette Faße, der Abgeordneten Dr. Reinhold Hemker, Gregor Amann, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der SPD -16/11403- Potentiale von Migranten für den internationalen Tourismus nutzen 6. März 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/12185 zu dem Antrag der Abgeordneten Ernst Burgbacher, Dr. Karl Addicks, Jens Ackermann, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP -16/8176- Potenziale der Tourismusbranche in der Entwicklungszusammenarbeit durch Aufgabenbündelung im Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie ausschöpfen 6. März 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/12174 Ausbildung der Psychotherapeutinnen und Psychotherapeuten 5. März 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/12130 Einsetzung eines Untersuchungsausschusses 4. März 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/12114 Keine Anrechnung der Abwrackprämie bei ALG II und Eingliederungshilfe 4. März 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/1007 Psychosoziale Betreuung nach § 16 Absatz 2 des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch 16. März 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/990 Einsetzung eines Untersuchungsausschusses 17. März 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/980 Kinderarbeit im indischen Saatgut-Anbau 14. März 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/927 Ein einheitliches Umweltrecht schaffen - Kompetenzwirrwarr vermeiden 9. März 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/925 Kundendifferenzierung bei Arbeitslosen und von Arbeitslosigkeit bedrohten Arbeitsuchenden 8. März 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/902 Versorgung der Bevölkerung mit Grundleistungen des täglichen Lebens im Bereich des Internets 8. März 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/869 Von Deutschland finanzierter Bau einer Zollfreistraße durch Schweizer Naturschutz- und Naherholungsgebiet 8. März 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/833 Gleichstellungsgebot des Grundgesetzes auf dem Arbeitsmarkt durchsetzen 8. März 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/765 Kontrolle der Mautzahlungen für Lkw 23. Februar 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/756 Rechtliche Grundlagen der LKW-Mauterhebung 23. Februar 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/741 Eintritt in den öffentlichen Dienst mit Eingliederungsschein der Bundeswehr 21. Februar 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/740 Verkehrsprojekt Bundesstraße 178 21. Februar 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/732 Ermäßigung des Mehrwertsteuersatzes für apothekenpflichtige Arzneimittel auf 7 Prozent 16. Februar 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/698 zu der dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktionen der CDU/CSU und SPD -16/194, 16/691- Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Wirtschaftlichkeit in der Arzneimittelversorgung 15. Februar 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/487 Angleichung des Arbeitslosengeldes II in Ostdeutschland auf Westniveau 27. Januar 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/484 Erreichbarkeit der Stadien während der Fußballweltmeisterschaft für alle 27. Januar 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/483 Barrierefreie Umweltinformationen 27. Januar 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/421 Polizeieinsatz beim Castortransport 20. Januar 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/370 EU-Antidiskriminierungsrichtlinien durch einheitliches Antidiskriminierungsgesetz wirksam und umfassend umsetzen 17. Januar 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/222 Fakten und Positionen der Bundesregierung zur Publikation Report vom Arbeitsmarkt des Bundesministeriums für Wirtschaft und Arbeit vom August 2005 7. Dezember 2005 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/121 Das Mandat für die Operation Enduring Freedom beenden - Einsätze des Kommandos Spezialkräfte in Afghanistan einstellen 30. November 2005 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/101 Aktuelle Situation zur Leistung von Unterhaltsvorschuss bei Kindern und Jugendlichen zwischen 12 und 18 Jahren 29. November 2005 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/14693 Vorschläge zur Künstlersozialkasse im Rahmen des Projekts Optimiertes Meldeverfahren in der sozialen Sicherung 3. September 2013 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/14615 Barrierefreie Bahnhöfe in Deutschland (Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 17/14609) 22. August 2013 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/14614 Teilhabe von Menschen mit Behinderungen an Veranstaltungen in Gebäuden des Bundes (Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 17/14584) 22. August 2013 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/14535 Arbeitsbedingungen von Erzieherinnen und Erziehern 8. August 2013 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/14505 Umsetzung der Leistungsform Persönliches Budget 2. August 2013 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/14504 Barrierefreie Bahnhöfe in Deutschland 2. August 2013 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/14503 Aktivitäten der Bundesregierung zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in der 17. Wahlperiode 24. Juli 2013 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/14502 Teilhabe von Menschen mit Behinderungen an Veranstaltungen in Gebäuden des Bundes 2. August 2013 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/14499 Datenschutzprobleme im Rechtsbereich des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch (Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung aus die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 17/14327) 2. August 2013 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/14498 Aktivitäten der Bundesregierung zur Umsetzung von Artikel 32 "Internationale Zusammenarbeit" der UN-Behindertenrechtskonvention in der 17. Wahlperiode 2. August 2013 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/14497 Auslandsbauten des Bundes 2. August 2013 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/14449 Stationäre Palliativmedizin und Fallpauschalen 23. Juli 2013 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/14434 Thema Hirntod 22. Juli 2013 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/14372 Soziale Situation der Leistungsberechtigten beim Langzeitbezug von Hartz-IV-Leistungen 11. Juli 2013 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/14367 Arbeitshilfen und ermessenslenkende Weisungen der Bundesagentur für Arbeit im Bereich des Zweiten und Dritten Buches Sozialgesetzbuch 11. Juli 2013 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/14299 Stand der Umsetzung der Beschlüsse des Deutschen Bundestages aus der 17. Wahlperiode im Bereich der Tourismuspolitik 28. Juni 2013 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/14118 Umfassenden Lärmschutz am BER sicherstellen - Sanierung der Flughafengesellschaft Berlin Brandenburg auf Kosten der Anwohner verhindern 25. Juni 2013 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/14090 zu dem Antrag der Abgeordneten Hans-Joachim Hacker, Sabine Bätzing-Lichtenthäler, Elvira Drobinski-Weiß, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der SPD - Drucksache 17/13550 - Barrierefreier Zugang zu Großveranstaltungen und Reisen 25. Juni 2013 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/14088 zu dem Antrag der Abgeordneten Gabriele Hiller-Ohm, Willi Brase, Ulla Burchardt, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der SPD - Drucksache 17/13549 - Ausbildungssituation im Hotel- und Gaststättengewerbe verbessern 25. Juni 2013 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/14022 Mehrgenerationenhäuser in Deutschland 13. Juni 2013 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/13905 zu der Beratung der Antwort der Bundesregierung auf die Große Anfrage der Abgeordneten Cornelia Möhring, Diana Golze, Matthias W. Birkwald, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. - Drucksachen 17/5069, 17/6685 - Hilfe und Unterstützung für alle Opfer von häuslicher Gewalt nach dem Gewaltschutzgesetz 12. Juni 2013 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/13896 Flutopfern helfen - Hochwasserfonds einrichten 11. Juni 2013 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/13631 Feststellung der Erwerbsfähigkeit nach § 44a des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch 23. Mai 2013 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/13552 Bedarfsgerechtes Wohnen dauerhaft sichern - Gemeinnützigen Wohnungswirtschaftssektor entwickeln 15. Mai 2013 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/13551 10 Euro Mindestlohn jetzt 15. Mai 2013 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/13453 Vertrauensschutz bei Rentenleistungen für alle aus der DDR Geflüchteten, Abgeschobenen und Ausgereisten gewähren 13. Mai 2013 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/13397 zu dem Antrag der Abgeordneten Kornelia Möller, Dr. Ilja Seifert, Dr. Kirsten Tackmann, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. - Drucksache 17/11588 - Reisen für alle - Für einen sozialen Tourismus 8. Mai 2013 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/13296 Arbeitsunfähigkeitsmeldungen bei Erwerbslosigkeit 23. April 2013 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/13279 a) zu dem Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU/CSU, SPD und FDP - Drucksache 17/12678 - Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Conterganstiftungsgesetzes b) zu dem Antrag der Abgeordneten Dr. Ilja Seifert, Diana Golze, Matthias W. Birkwald, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. - Drucksache 17/11041 - Lebenssituation der durch Contergan geschädigten Menschen mit einem Dritten Conterganstiftungsänderungsgesetz und weiteren Maßnahmen spürbar verbessern 24. April 2013 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/13229 Reform der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes ohne Beschlussfassung des Deutschen Bundestages und Bundesrates verhindern 23. April 2013 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/13113 Sicherungslücke im Übergang von Arbeitslosengeld in eine Erwerbsminderungsrente schließen 17. April 2013 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/13110 zu der dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Abgeordneten Dr. Martina Bunge, Dr. Ilja Seifert, Kathrin Senger-Schäfer, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. - Drucksachen 17/5521, 17/13066(neu) - Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Anti-D-Hilfegesetzes 16. April 2013 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/13105 Obdach- und Wohnungslosigkeit erkennen und bekämpfen 17. April 2013 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/13104 Lohndumping im Einzelhandel stoppen - Tarifverträge stärken, Entgelte und Arbeitsbedingungen verbessern 17. April 2013 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/13103 Wiedereingliederung fördern - Gefangene in die Renten-, Kranken- und Pflegeversicherung einbeziehen 17. April 2013 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/13092 Ringen vor dem Ausschluss aus dem olympischen Programm bewahren 16. April 2013 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/13053 Versorgung mit schnellem Internet und Breitbandpolitik der Bundesregierung 11. April 2013 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/13048 Privatisierung der TLG IMMOBILIEN GmbH und der TLG WOHNEN GmbH 11. April 2013 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/12999 Aufklärungsbedarf zur Arbeit der Conterganstiftung für behinderte Menschen und ihrer Medizinischen Kommissionen 4. April 2013 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/12998 Aufklärungsbedarf zur Arbeit der Conterganstiftung in der öffentlichen Anhörung des Familienausschusses des Deutschen Bundestages am 1. Februar 2013 4. April 2013 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/12988 Die Perspektiven der Jugend in Europa 4. April 2013 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/12926 zu dem Antrag der Abgeordneten Kornelia Möller, Dr. Kirsten Tackmann, Dr. Dietmar Bartsch, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. - Drucksache 17/11373 - Sozial und regional - Tourismus in ländlichen Räumen stärken 26. März 2013 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/12859 Grundrechte von intersexuellen Menschen wahren 20. März 2013 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/12840 Stromsteuer senken für eine konsequent sozial-ökologische Energiewende 19. März 2013 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/12838 WHO-Tabakrahmenkonvention umsetzen - Vollständiges Tabakwerbeverbot einführen 19. März 2013 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/12823 Soziale Arbeitsbedingungen in der maritimen Wirtschaft fördern - Flaggenflucht verhindern 19. März 2013 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/12789 Bildung, Kultur und regionale Identität im ländlichen Räumen 15. März 2013 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/12709 Verschleierung verhindern - Berichterstattung über Armut und Reichtum auf unabhängige Kommission übertragen 13. März 2013 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/12683 Für soziale Gerechtigkeit statt gesellschaftlicher Spaltung - Bilanz nach 10 Jahren Agenda 2010 12. März 2013 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/12667 Infrastruktur und Mobilität in ländlichen Räumen 11. März 2013 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/12571 Fortsetzung der Bundesprogramme gegen Rechtsextremismus nach dem Ende des Bundesprogramms "Toleranz fördern - Kompetenz stärken" 26. Februar 2013 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/12560 Gleiche Arbeit - Gleiches Geld in der Leiharbeit 27. Februar 2013 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/12559 zu der dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktionen der CDU/CSU und FDP - Drucksachen 17/11818, 17/12527 - Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches sowie anderer Vorschriften 27. Februar 2013 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/12544 zu der dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung - Drucksachen 17/11293, 17/11873, 17/12526 - Entwurf eines Sechzehnten Gesetzes zur Änderung des Arzneimittelgesetzes 27. Februar 2013 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/12481 Wohnungsnot bekämpfen - Sozialen Wohnungsbau neu starten und zum Kern einer gemeinnützigen Wohnungswirtschaft entwickeln 26. Februar 2013 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/12451 Unabhängigkeit der ärztlichen Entscheidungen sichern - Korruptives Verhalten effektiv bekämpfen 25. Februar 2013 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/12436 Riester-Förderung in die gesetzliche Rente überführen 21. Februar 2013 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/12377 Einstieg in gute öffentlich geförderte Beschäftigung beginnen 19. Februar 2013 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/12376 Eine ausreichende Finanzierung des öffentlichen Nahverkehrs gewährleisten 19. Februar 2013 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/12373 Entwurf eines Gesetzes zur Verhinderung des Missbrauchs von Werkverträgen 19. Februar 2013 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/12361 Forderung nach Unterstützung des Zuges der Erinnerung durch die Deutsche Bahn AG und die Bundesregierung 18. Februar 2013 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/12325 Steigende Erwerbstätigkeit von Frauen und ihre Benachteiligung auf dem Arbeitsmarkt 11. Februar 2013 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/12253 Entschädigungsleistungen für "Euthanasie"-Geschädigte und Zwangssterilisierte (Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage Bundestagsdrucksache 17/8729) 29. Januar 2013 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/12231 Sozialstaatliche Verantwortung in ländlichen Räumen 29. Januar 2013 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/12225 Transparenz und öffentliche Kontrolle im Prozess der Organspende herstellen 31. Januar 2013 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/12190 zu der dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktionen der CDU/CSU und FDP - Drucksachen 17/11316, 17/12123 - Entwurf eines Gesetzes zur Entbürokratisierung des Gemeinnützigkeitsrechts (Gemeinnützigkeitsentbürokratisierungsgesetz - GemEntBG) 29. Januar 2013 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/12184 EU-weite Regelungen zur Durchführung von klinischen Prüfungen mit Humanarzneimitteln; Schutz der Teilnehmerinnen und Teilnehmer sicherstellen hier: Stellungnahme des Deutschen Bundestages nach Artikel 23 Absatz 3 des Grundgesetzes i.V.m. § 9 des Gesetzes über die Zusammenarbeit von Bundesregierung und Deutschem Bundestag in Angelegenheiten der Europäischen Union 30. Januar 2013 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/12102 Die "Pille danach" rezeptfrei machen 16. Januar 2013 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/12095 Bessere Krankenhauspflege durch Mindestpersonalabmessung 16. Januar 2013 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/12090 zu der dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktionen der CDU/CSU und FDP - Drucksachen 17/11513, 17/12086 - Entwurf eines Gesetzes zur Regelung der betreuungsrechtlichen Einwilligung in eine ärztliche Zwangsmaßnahme 16. Januar 2013 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/11897 Durch Humanarzneimittel bedingte Umweltbelastung reduzieren 12. Dezember 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/11880 Für alle Kinder und Jugendlichen eine hochwertige und unentgeltliche Verpflegung in Schulen und Kindergärten gewährleisten 12. Dezember 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/11870 Für ein neues Verständnis der Zusammenarbeit von Schule und Jugendhilfe - Schulsozialarbeit an allen Schulen 12. Dezember 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/11854 zu der Beratung der Antwort der Bundesregierung auf die Große Anfrage der Abgeordneten Yvonne Ploetz, Matthias W. Birkwald, Diana Golze, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. - Drucksachen 17/9431, 17/11666 - Alterssicherung und Altersarmut von Frauen in Deutschland 11. Dezember 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/11853 zu der dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung - Drucksachen 17/10572, 17/11811 - Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Tierschutzgesetzes 11. Dezember 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/11828 Genossenschaften aktiv fördern, Mitgliedschaften erleichtern und unterstützen 11. Dezember 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/11794 Die Bedeutung des Sports für ländliche Räume 10. Dezember 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/11770 Umsetzung der Rechtsansprüche von Hartz-IV-Leistungsberechtigten (Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 17/11484) 30. November 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/11709 zu der dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktionen der CDU/CSU und FDP - Drucksachen 17/10771, 17/11610 - Entwurf eines Elften Gesetzes zur Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes 28. November 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/11656 Strompreiserhöhung aussetzen - Faire Strompreise für alle 28. November 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/11655 Energiewende sozial gestalten - Stromsperren gesetzlich untersagen 28. November 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/11639 Situation Jugendlicher und junger Erwachsener zu Beginn des Erwerbslebens 22. November 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/11616 Schutz und Hilfe für von Gewalt betroffene Frauen und deren Kinder als Bestandteil einer Politik der Geschlechtergerechtigkeit 21. November 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/11603 zu der dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung - Drucksachen 17/10200, 17/10202, 17/10823, 17/10824, 17/10825 - Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2013 (Haushaltsgesetz 2013) 19. November 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/11602 zu der dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung - Drucksachen 17/10200, 17/10202, 17/10823, 17/10824, 17/10825 - Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2013 (Haushaltsgesetz 2013) 19. November 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/11590 Verbandsklagerecht im Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz implementieren 20. November 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/11588 Reisen für alle - Für einen sozialen Tourismus 20. November 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/11587 Entwurf eines Gesetzes über Kapitalgesellschaften mit kommunaler Beteiligung 20. November 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/11567 zu der dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung - Drucksachen 17/10200, 17/10202, 17/10812, 17/10823, 17/10824, 17/10825 - Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2013 (Haushaltsgesetz 2013) hier: Einzelplan 12 Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung 19. November 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/11566 zu der dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung - Drucksachen 17/10200, 17/10202, 17/10806, 17/10823, 17/10824, 17/10825 - Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2013 (Haushaltsgesetz 2013) hier: Einzelplan 06 Geschäftsbereich des Bundesministeriums des Innern 19. November 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/11561 zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung - Drucksachen 17/10200, 17/10202, 17/10822, 17/10824, 17/10825 - Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2013 (Haushaltsgesetz 2013) hier: Einzelplan 60 Allgemeine Finanzverwaltung 19. November 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/11560 zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung - Drucksachen 17/10200, 17/10202, 17/10812, 17/10823, 17/10824, 17/10825 - Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2013 (Haushaltsgesetz 2013) hier: Einzelplan 12 Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung 19. November 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/11559 zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung - Drucksachen 17/10200, 17/10202, 17/10812, 17/10823, 17/10824, 17/10825 - Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2013 (Haushaltsgesetz 2013) hier: Einzelplan 12 Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung 19. November 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/11558 zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung - Drucksachen 17/10200, 17/10202, 17/10812, 17/10823, 17/10824, 17/10825 - Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2013 (Haushaltsgesetz 2013) hier: Einzelplan 12 Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung 19. November 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/11557 zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung - Drucksachen 17/10200, 17/10202, 17/10812, 17/10823, 17/10824, 17/10825 - Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2013 (Haushaltsgesetz 2013) hier: Einzelplan 12 Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung 19. November 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/11546 zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung - Drucksachen17/10200, 17/10202, 17/10811, 17/10823, 17/10824, 17/10825 - Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2013 (Haushaltsgesetz 2013) hier: Einzelplan 11 Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales 19. November 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/11537 zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung - Drucksachen 17/10200, 17/10202, 17/10823, 17/10824, 17/10825 - Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2013 (Haushaltsgesetz 2013) hier: Einzelplan 10 Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz 19. November 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/11527 zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung - Drucksachen 17/10200, 17/10202, 17/10804, 17/10823, 17/10824, 17/10825 - Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2013 (Haushaltsgesetz 2013) hier: Einzelplan 04 Geschäftsbereich der Bundeskanzlerin und des Bundeskanzleramtes 19. November 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/11515 zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung - Drucksachen 17/10200, 17/10202, 17/10814, 17/10823, 17/10824, 17/10825 - Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2013 (Haushaltsgesetz 2013) hier: Einzelplan 15 Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Gesundheit 19. November 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/11512 zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung - Drucksachen 17/10200, 17/10202, 17/10814, 17/10823, 17/10824, 17/10825 - Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2013 (Haushaltsgesetz 2013) hier: Einzelplan 15 Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Gesundheit 19. November 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/11511 zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung - Drucksachen 17/10200, 17/10202, 17/10814, 17/10823, 17/10824, 17/10825 - Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2013 (Haushaltsgesetz 2013) hier: Einzelplan 15 Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Gesundheit 19. November 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/11505 zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung - Drucksachen 17/10200, 17/10202, 17/10806, 17/10823, 17/10824, 17/10825 - Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2013 (Haushaltsgesetz 2013) hier: Einzelplan 06 Geschäftsbereich des Bundesministeriums des Innern 19. November 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/11430 Entwurf eines Gesetzes über den Umfang der Personensorge und die Rechte des männlichen Kindes bei einer Beschneidung 8. November 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/11374 Sportförderung neu denken - Strukturen verändern 7. November 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/11373 Sozial und regional - Tourismus in ländlichen Räumen stärken 7. November 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/11372 Sofortige Abschaffung der Sanktionssonderregelungen für junge Hartz-IV-Berechtigte 7. November 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/11324 Europäisches Notfall- und Havariemanagement wirksam und verbindlich weiterentwickeln 6. November 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/11311 Hepatitis C Infektionen durch verseuchte Blutprodukte (Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 17/10910 ) 5. November 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/11226 zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs des Bundesrates - Drucksachen 17/10146, 17/11184 - Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Neunten Buches Sozialgesetzbuch 25. Oktober 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/11143 Gemeinsam lernen - Inklusion in der Bildung endlich umsetzen 23. Oktober 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/11142 Alleinerziehende entlasten - Unterhaltsvorschuss ausbauen 23. Oktober 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/11141 Praxisgebühr jetzt abschaffen 23. Oktober 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/11135 Umsetzung der Rechtsansprüche von Hartz-IV-Leistungsberechtigten 22. Oktober 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/11044 Arbeitsbedingungen und Berufsperspektiven von Promovierenden verbessern 17. Oktober 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/9978 Frauen in Wissenschaft und Forschung - Mehr Verbindlichkeit für Geschlechtergerechtigkeit 13. Juni 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/9962 zu der dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung - Drucksachen 17/9040, 17/9649, 17/9650, 17/9651 - Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung eines Nachtrags zum Bundeshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2012 (Nachtragshaushaltsgesetz 2012) 12. Juni 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/9960 zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung - Drucksachen 17/9040, 17/9649, 17/9650, 17/9651 - Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung eines Nachtrags zum Bundeshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2012 (Nachtragshaushaltsgesetz 2012) 12. Juni 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/9946 Stiftungen des Bundes 14. Juni 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/9945 Barrierefreiheit bei den beliebtesten Reisezielen in Deutschland 14. Juni 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/9853 zu dem Antrag der Abgeordneten Gabriele Hiller-Ohm, Silvia Schmidt (Eisleben), Elvira Drobinski-Weiß, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der SPD -17/5913- Barrierefreier Tourismus für alle 31. Mai 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/9825 Besteuerung von im Ausland lebenden ehemaligen Zwangsarbeitern und Zahlungen an frühere Militärkollaborateure 23. Mai 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/9758 Gute Arbeit für Menschen mit Behinderung 23. Mai 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/9753 Elterngeld bei Teilzeitbeschäftigung 22. Mai 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/9750 zu der Beratung der Antwort der Bundesregierung auf die Große Anfrage der Abgeordneten Dr. Gregor Gysi, Sabine Leidig, Herbert Behrens, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. - Drucksachen -17/6942, 17/8514 - Flughafen Berlin Brandenburg: Flugrouten, Lärmauswirkungen 23. Mai 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/9746 Unseriöses Inkasso zu Lasten der Verbraucherinnen und Verbraucher stoppen 22. Mai 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/9596 zu der Beratung der Unterrichtung durch die Bundesregierung - Drucksachen 17/3815, 17/9504 - Sechster Bericht zur Lage der älteren Generation in der Bundesrepublik Deutschland - Altersbilder in der Gesellschaft und Stellungnahme der Bundesregierung 9. Mai 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/9595 zu der Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundesminister des Auswärtigen Europas Weg aus der Krise: Wachstum durch Wettbewerbsfähigkeit 9. Mai 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/9582 Betreuungsgeld nicht einführen - Öffentliche Kinderbetreuung ausbauen 9. Mai 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/9581 Keine Schließung des einzigen deutschen Schienenherstellers TSTG Schienen Technik in Duisburg - Übernahme des Unternehmens durch die Deutsche Bahn AG 8. Mai 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/9580 Notfonds für tierhaltende Betriebe einrichten 8. Mai 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/9563 Diskriminierungsschutz für chronisch erkrankte Menschen ins Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz aufnehmen 8. Mai 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/9556 Für gute Arzneimittelversorgung Versandhandel auf rezeptfreie Arzneimittel begrenzen 8. Mai 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/9431 Alterssicherung und Altersarmut von Frauen in Deutschland 25. April 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/9426 Barrierefreies Bauen im Baugesetzbuch verbindlich regeln 24. April 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/9411 Internetfähige Computer gehören zum soziokulturellen Existenzminimum 25. April 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/9410 Soziale Errungenschaften in der Europäischen Union verteidigen und ausbauen 25. April 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/9395 Bildung für nachhaltige Entwicklung ermöglichen - Gleiche Bildungsteilhabe sichern 24. April 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/9393 Pflege tatsächlich neu ausrichten - Ein Leben in Würde ermöglichen 24. April 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/9354 Das Rentenpaket - Inhalt, Ziele, Wirkungen 18. April 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/9308 zu dem Antrag der Abgeordneten Dr. Ilja Seifert, Dr. Dietmar Bartsch, Herbert Behrens, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. - Drucksache 17/4844 - Mitgliedschaft in der International Organisation of Social Tourism 13. April 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/9287 Psychische Belastungen in der Arbeitswelt 5. April 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/9285 Perspektiven junger Beschäftigter auf dem Arbeitsmarkt 5. April 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/9284 Entwicklung der Jugendarmut 5. April 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/9224 Sittenwidrigkeit von Löhnen 28. März 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/9223 Sanktionen und Leistungskürzungen bei Grundsicherungen 28. März 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/9194 Risiken der Riester-Rente offenlegen - Altersvorsorge von Finanzmärkten entkoppeln 28. März 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/9192 Neue Flusspolitik - Ein "Nationales Rahmenkonzept für naturnahe Flusslandschaften" 28. März 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/9190 Umfassende Teilhabe am Sport für Menschen mit Behinderungen ermöglichen - UN-Behindertenrechtskonvention umsetzen 28. März 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/9160 Umfassendes Elbekonzept erstellen 29. März 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/9150 Ausverkauf staatlichen Eigentums stoppen - Keine Privatisierung der TLG-Wohnungen 27. März 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/9146 Europäischen Stabilitätsmechanismus ablehnen, europäisches Investitionsprogramm auflegen 27. März 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/9073 Kostenpflichtige Rufnummern der Arbeitsagenturen 21. März 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/9070 Hartz-IV-Sonderregelung für unter 25-jährige abschaffen 21. März 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/9067 Zuzahlungen für Patientinnen und Patienten jetzt abschaffen 21. März 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/9066 Unverzügliche Ratifizierung des Seearbeitsübereinkommens der Internationalen Arbeitsorganisation 20. März 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/9062 Kampfkraft der Gewerkschaften stärken - Anti-Streik-Paragraphen abschaffen 21. März 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/9031 Praxisgebühr abschaffen 21. März 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/9017 Sicherungslücke im Übergang vom Arbeitslosengeld in eine Erwerbsminderungsrente 19. März 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/9013 Digitale und soziale Spaltung bei Zugang und Nutzung des Internets in Deutschland 19. März 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/8985 Finanzielle Forderungen der Deutschen Bahn AG an den "Zug der Erinnerung" 14. März 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/8966 Abschließende Bemerkungen der Vereinten Nationen zum Staatenbericht an den Ausschuss für wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte 9. März 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/8928 Altersarmut von Frauen und die Pläne der Bundesregierung 7. März 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/8912 Feste Fehmarnbeltquerung auf den Prüfstand - Ausstieg aus dem Staatsvertrag mit dem Königreich Dänemark verhandeln 7. März 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/8880 Schlecker-Verkäuferinnen unterstützen - Arbeitsplätze und Tarifverträge erhalten - Einfluss der Beschäftigten stärken 6. März 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/8874 Gewalt gegen Frauen mit Behinderungen 6. März 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/8827 Praktische und rechtliche Situation der Schwerbehindertenvertretungen 1. März 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/8794 Leiharbeit verbieten und in reguläre Beschäftigung umwandeln 29. Februar 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/8793 Alleinerziehung von Kindern würdigen - Alleinerziehende gebührend unterstützen 29. Februar 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/8764 Finanzmärkte verbrauchergerecht regulieren - Finanzwächter und Finanz-TÜV einführen 29. Februar 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/8762 Menschenrechte in der Tourismuspolitik konsequent durchsetzen 29. Februar 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/8706 Sozialmedizinische und psychologische Gutachten bei Leistungsbeziehenden nach dem Zweiten und dem Dritten Buch Sozialgesetzbuch (Nachfragen zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache17/8291) 15. Februar 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/8636 Umfang und Auswirkungen der Auffüllbeträge bei Renten in Ostdeutschland 9. Februar 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/8607 Kein Bau der dritten Start- und Landebahn am Flughafen München 8. Februar 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/8606 Bundesmittel zur Finanzierung der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung 1:1 an Kommunen weiterreichen 8. Februar 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/8605 Kundenfreundliche Bahn für alle 8. Februar 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/8589 Entschädigungsleistungen für "Euthanasie"-Geschädigte 6. Februar 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/8586 Arbeitslosengeld statt Hartz IV - Zugang zur Arbeitslosenversicherung erleichtern 7. Februar 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/8584 Keine Patente auf Leben 7. Februar 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/8581 Opfer des Brustimplantate-Skandals unterstützen - Keine Kostenbeteiligung bei medizinischer Notwendigkeit 7. Februar 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/8576 Budgets für Eingliederungsleistungen in den Arbeitsmarkt für das Jahr 2011 7. Februar 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/8491 Militärische Verwendung von Minderjährigen beenden - Ehemalige Kindersoldatinnen und Kindersoldaten unterstützen 25. Januar 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/8481 Rentenversicherung stärken und solidarisch ausbauen - Solidarische Mindestrente einführen 25. Januar 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/8442 Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf die Schriftliche Frage 93 zum Ausgangsvorschlag der so genannten Hartz-Kommission zum Regelsatz auf Bundestagsdrucksache 17/8279 19. Januar 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/8420 Leiharbeit und Outsourcing in Bundesministerien, nachgelagerten Ämtern und Behörden 20. Januar 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/8380 Rente erst ab 67 sofort aussetzen 18. Januar 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/8378 Gemeinsame Europäische Agrarpolitik ab 2014 sozial und ökologisch ausrichten 18. Januar 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/8348 Einsatz von Antibiotika in der Tierhaltung reduzieren 17. Januar 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/8340 zu dem Antrag der Abgeordneten Gabriele Hiller-Ohm, Elvira Drobinski-Weiß, Hans-Joachim Hacker, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der SPD - Drucksache 17/7827 - Tag des Barrierefreien Tourismus auf der ITB unterstützen 17. Januar 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/8208 Frühkindliche Sprachförderung und Sprachstandserhebungen im föderalen System 15. Dezember 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/8191 Sozialmedizinische und psychologische Gutachten bei Leistungsbeziehenden nach dem Zweiten und Dritten Buch Sozialgesetzbuch (Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 17/7924) 14. Dezember 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/8153 zu der Beratung der Unterrichtung durch die Bundesregierung - Drucksache 17/7711 - Jahresbericht der Bundesregierung zum Stand der Deutschen Einheit 2011 13. Dezember 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/8151 zu der Beratung der Antwort der Bundesregierung auf die Große Anfrage der Abgeordneten Matthias W. Birkwald, Klaus Ernst, Diana Golze, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. - Drucksachen 17/5106, 17/7966 - Rente erst ab 67 - Risiken für Jung und Alt 13. Dezember 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/8148 Tarifsystem stabilisieren 13. Dezember 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/8141 Verbraucherrecht auf ein kostenloses Girokonto für alle gesetzlich verankern 13. Dezember 2011 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/6197 Nebentätigkeit von Mitarbeitern der Bundesministerien, einschließlich Bundespresseamt, Bundesrechnungshof und Bundesverfassungsgericht in 2006 6. August 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/6170 Erwerbsintegration von schwerbehinderten Menschen 30. Juli 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/6083 Frühzeitige Krankenhausentlassungen und Fallpauschalen 13. Juli 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/6081 Situation der Medizinischen Versorgungszentren 13. Juli 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/6050 Versandhandel mit Medikamenten 9. Juli 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/6033 Wiedereinführung der vollständigen Zuzahlungsbefreiungen für Versicherte mit geringem Einkommen im Wege der Härtefallregelung 6. Juli 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/6026 Barrierefreie Kommunikation für Menschen mit Seheinschränkungen - Umsetzung von Rechtsverordnungen zum Behindertengleichstellungsgesetz 6. Juli 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/6024 Anti-Mobbingberatung als Präventionsleistung der Krankenkassen 6. Juli 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/5975 zu der dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung -16/5723, 16/5928- Entwurf eines Gesetzes zur Neuregelung des Rechts der Verbraucherinformation 4. Juli 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/5973 zu der Beratung der Großen Anfrage der Abgeordneten Eva Bulling-Schröter, Dr. Kirsten Tackmann, Dr. Dagmar Enkelmann, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. -16/3069- Nachhaltiger Schutz der Meeresumwelt 4. Juli 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/5941 zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung -16/5526, 16/5937- Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Bekämpfung des Dopings im Sport 4. Juli 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/5922 Humboldt-Forum statt Fassadenschloss - Schlossplatz mit Zukunftsorientierung 4. Juli 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/5904 Kommunales Wahlrecht für Drittstaatenangehörige einführen 4. Juli 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/5903 Wiedereinführung der Lebensstandardsicherung in der gesetzlichen Rente 4. Juli 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/5902 Zwangsverrentung stoppen - Beschäftigungsmöglichkeiten Älterer verbessern 4. Juli 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/5849 Praktische Probleme im Leistungsteil bei der Reform der Gesetzlichen Unfallversicherung 27. Juni 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/5843 Verfassungsrechtlich bedenkliche Konsequenzen der Zwangsverrentung 26. Juni 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/5841 Finanzielle Lasten für Bund und Länder bei der Finanzierung des G8-Gipfels in Heiligendamm 26. Juni 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/5838 Lernende mit Behinderungen in Deutschland 26. Juni 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/5817 Errichtung einer Großforschungseinrichtung in den neuen Ländern 22. Juni 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/5810 Wahlmanipulationen wirksam verhindern 22. Juni 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/5809 Soziale Sicherung verbessern - Verdrängung sozialversicherungspflichtiger Beschäftigung verhindern 22. Juni 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/5783 zu der zweiten Beratung der Unterrichtung durch die Bundesregierung -16/1360, 16/4211- Siebter Familienbericht Familie zwischen Flexibilität und Verlässlichkeit - Perspektiven für eine lebenslaufbezogene Familienpolitik und Stellungnahme der Bundesregierung 20. Juni 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/5781 zu der dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktionen der CDU/CSU und SPD -16/5240, 16/5617- Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Rechtsgrundlagen zum Emissionshandel im Hinblick auf die Zuteilungsperiode 2008 bis 2012 20. Juni 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/5751 Ergänzung des Untersuchungsauftrages des 1. Untersuchungsausschusses 20. Juni 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/5691 Wohnungspolitik und soziale Verantwortung 14. Juni 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/5679 Stufenbesteuerung und Quotenpflicht bei Biokraftstoffen zurücknehmen - Nachhaltigkeitskriterien umgehend einführen 14. Juni 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/5635 zu dem Antrag der Abgeordneten Klaus Brähmig, Jürgen Klimke, Dr. Hans-Peter Friedrich (Hof), weiterer Abgeordneter und der Fraktion der CDU/CSU sowie der Abgeordneten Annette Faße, Gabriele Hiller-Ohm, Renate Gradistanac, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der SPD -16/3609- Den Fahrradtourismus in Deutschland umfassend fördern 13. Juni 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/5616 Keine Leistungskürzungen bei der gesetzlichen Unfallversicherung 13. Juni 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/5492 1. zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung -16/5049- Entwurf eines Gesetzes zum Schutz vor den Gefahren des Passivrauchens 2. zu dem Antrag der Abgeordneten Detlef Parr, Daniel Bahr (Münster), Heinz Lanfermann, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP -16/5118- Nichtraucherschutz praktikabel und mit Augenmaß umsetzen 24. Mai 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/5457 Erhöhung des Schonvermögens im Alter für Bezieher von Arbeitslosengeld II 23. Mai 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/5455 Überwachung von Abgeordneten durch den Verfassungsschutz beenden 23. Mai 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/5351 Rente ab 67- Ausnahmeregelung 11. Mai 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/5350 Persönliches Budget - vom Modellprojekt zum Rechtsanspruch 11. Mai 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/5349 Zur Altersversorgung der in den Dienst der Bundeswehr übernommenen ehemaligen Offiziere und Soldaten der Nationalen Volksarmee der DDR 11. Mai 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/5247 Rechtsanspruch auf Mieterberatung für Menschen mit geringem Einkommen 9. Mai 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/5231 Fachkräftemangel und Ausbau der Kindertagesbetreuung für unter Dreijährige 7. Mai 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/5190 Entwicklungen des aktuellen Rentenwerts und des aktuellen Rentenwerts (Ost) nach dem RV-Altersgrenzenanpassungsgesetz (Rente ab 67) 27. April 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/5145 Einführung eines generellen Tempolimits von 130 Stundenkilometern auf Bundesautobahnen 25. April 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/5129 Nationales Sofortprogramm und verbindliche Ziele für den Klimaschutz festlegen 25. April 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/5041 Finanzielle Auswirkungen des Cannabisverbotes 19. April 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/5013 Regelmäßige Schulfahrten als Bildungsinhalt 12. April 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/5004 Stand der Umsetzung des Bundesprogramms "Jugend für Vielfalt, Toleranz und Demokratie - gegen Rechtsextremismus, Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus" 12. April 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/5003 Anträge auf Elterngeld im ersten Quartal 2007 12. April 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/4982 Anrechnung von Konfirmations- und Jugendweihegeschenken auf das Arbeitslosengeld II 4. April 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/4981 Resümee und Ausblick nach fünf Jahren Behindertengleichstellungsgesetz 4. April 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/4948 Einsatz von US-Kriegsschiffen in der Ostsee beim G8-Gipfel 2. April 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/4945 Bekämpfung von Obdach- und Wohnungslosigkeit in der Bundesrepublik Deutschland 2. April 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/4858 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Eisenbahnkreuzungsgesetzes 28. März 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/4856 Öffentlichen Verkehr in den neuen Bundesländern nicht gefährden - Verkehrsflächenbereinigungsgesetz verlängern 28. März 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/4845 Deutschland braucht Mindestlöhne 27. März 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/4824 Arbeitsstrukturen für das Aufgabengebiet "Neue Länder" in den Bundesbehörden 23. März 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/4808 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Fünften Sozialgesetzbuches 23. März 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/4807 Beratungsprojekte gegen Rechtsextremismus dauerhaft verankern und Ergebnisse der wissenschaftlichen Begleitforschung berücksichtigen 22. März 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/4806 Arbeitgeberzusammenschlüsse zur Stärkung ländlicher Räume 22. März 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/4774 zu der Antwort der Bundesregierung auf die Große Anfrage der Abgeordneten Kornelia Möller, Katja Kipping, Dr. Dietmar Bartsch, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. -16/2211, 16/4210- Resultate und gesellschaftliche Auswirkungen der Gesetze für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt - Hartz-Gesetze -, insbesondere von Hartz IV 21. März 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/4749 Freigabe der im Bundeshaushalt einbehaltenen Mittel der Arbeitsmarktpolitik für das Jahr 2007 21. März 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/4729 Investitionen durch kleine und mittelständische Unternehmen in den neuen Ländern 19. März 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/4696 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Betäubungsmittelgesetzes und anderer Vorschriften 15. März 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/4659 Entwurf eines ... Gesetzes zur Änderung des Aktiengesetzes 9. März 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/4644 Anrechnung der Ausgaben für den Kongo-Einsatz auf die ODA-Quote 8. März 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/4641 Umweltbelastung durch Flugzeuge der Bundeswehr 8. März 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/4623 zu der dritten Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Gesetzentwurfs - 16/3064, 16/4554 - Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Arbeitnehmer-Entsendegesetzes 7. März 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/4617 zu der dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktionen der CDU/CSU und SPD und der Bundesregierung -16/3794, 16/4372, 16/4420, 16/4583- Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung der Regelaltersgrenze an die demografische Entwicklung und zur Stärkung der Finanzierungsgrundlagen der gesetzlichen Rentenversicherung (RV-Altersgrenzenanpassungsgesetz) 7. März 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/4553 Rente mit 67 - Berichtspflicht zum Arbeitsmarkt nicht verwässern - Bestandsprüfungsklausel konkretisieren 6. März 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/4552 Altersteilzeit fortentwickeln 6. März 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/4544 Zweite Chance nutzen - Das Recht auf Verbraucherinformation grundlegend neu gestalten 7. März 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/4515 Abwanderung von Frauen aus den neuen Bundesländern 2. März 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/4508 Beschäftigungseffekte durch die Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur" 2. März 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/4507 Umweltbelastung durch Fahrzeuge der Bundeswehr 2. März 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/4505 Ratifzierung der UN-Konvention für Menschen mit Behinderungen 2. März 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/4486 Bildungszugang von Kindern und Jugendlichen stärken - Finanzierung von Schüler- und Schülerinnenbeförderung im SGB II ermöglichen 1. März 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/4416 Trendwende beim Klimaschutz im Verkehr - Nachhaltige Mobilität für alle ermöglichen 28. Februar 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/4412 Kindertagesbetreuung für Kleinstkinder sofort ausbauen und Qualität verbessern 28. Februar 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/4402 Arbeitsstrukturen in Bundesbehörden für den Aufbau Ost 26. Februar 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/4399 Kürzung der Eingliederungsleistung in den neuen Bundesländern 26. Februar 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/4396 Beschäftigungsverhältnisse in den Arbeitsgemeinschaften der Agenturen für Arbeit und der Kommunen 26. Februar 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/4389 Projektförderung durch die Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur" 26. Februar 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/4362 Leistungen zur Eingliederung in Arbeit 21. Februar 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/4286 Jahresbericht Deutsche Einheit 5. Februar 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/4285 Förderung von Wohnungsgenossenschaften durch die Bundesregierung 5. Februar 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/4269 zu dem Antrag der Abgeordneten Klaus Brähmig, Jürgen Klimke, Dr. Hans-Peter Friedrich (Hof), weiterer Abgeordneter und der Fraktion der CDU/CSU sowie der Abgeordneten Annette Faße, Reinhold Hemker, Renate Gradistanac, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der SPD -16/3298- Nationale Naturlandschaften - Chancen für Naturschutz, Tourismus, Umweltbildung und nachhaltige Regionalentwicklung 2. Februar 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/4240 Beschäftigungschancen in Ostdeutschland 31. Januar 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/4239 Betriebs- und Beschäftigtensituation im Taxigewerbe 31. Januar 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/4221 zu der dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktionen der CDU/CSU und SPD -16/3100, 16/4200- Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung des Wettbewerbs in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-Wettbewerbsstärkungsgesetz - GKV-WSG) 1. Februar 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/4150 Sicherheit im Berliner Hauptbahnhof (Lehrter Bahnhof) und Gewährleistung des Fernbahnverkehrs in Berlin 30. Januar 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/4091 Kompetenz und Initiative zur Begrenzung von Verbindungsentgelten bei Auslandstelefonaten 17. Januar 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/3949 Sicherstellung der Blindenführhundeversorgung 20. Dezember 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/3927 Probleme bei der Anerkennung der Entschädigungen für die durch Anti-D-Immunprophylaxe mit dem Hepatitis-C-Virus infizierten Frauen 18. Dezember 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/3923 Wassereinbrüche im Salzbergwerk Asse II 18. Dezember 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/3921 Einführung der Unterhaltspflicht von Eltern und Kindern bei Leistung von Arbeitslosengeld II 18. Dezember 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/3908 Verdeckte Armut bekämpfen - Rechte wahrnehmen, unabhängige Sozialberatung ausweiten und Selbsthilfeinitiativen unterstützen 18. Dezember 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/3892 Planungsstand neuer fossiler Kraftwerke (Nachfrage zu Bundestagsdrucksache 16/3761) 14. Dezember 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/3867 Einsatz von Nanotechnologie in Lebensmitteln 30. November 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/3860 zu der dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung -16/508, 16/3813- Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung des Schutzes vor Fluglärm in der Umgebung von Flugplätzen 13. Dezember 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/3803 Deutsche Flugsicherung europarechtlichen Rahmenbedingungen anpassen 13. Dezember 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/3801 Börsengang der Deutsche Bahn AG stoppen 13. Dezember 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/3783 Transparenz der Bezüge von Vorstandmitgliedern der Kassenzahnärztlichen Vereinigungen (Nachfrage zu Bundestagsdrucksache 16/2484) 11. Dezember 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/3722 Kosten und Kostenaufteilung des geplanten G8-Gipfels im Sommer 2007 in Heiligendamm 30. November 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/3716 S-Bahn-Unfall im Bahnhof Berlin Südkreuz 27. November 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/3698 Gesetz zum Ausgleich behinderungsbedingter Nachteile vorlegen (Nachteilsausgleichsgesetz - NAG) 30. November 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/3696 Heimbericht im Bundestag diskutieren - Missstände offenlegen und bekämpfen 30. November 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/3668 Kein Bau einer festen Fehmarnbelt-Querung - Fährkonzept verbessern 29. November 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/3666 zu der dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktionen CDU/CSU, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN -16/2969, 16/3638- Entwurf eines Siebten Gesetzes zur Änderung des Stasi-Unterlagen-Gesetzes 29. November 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/3581 Zum Stand der Deutschen Einheit und der perspektivischen Entwicklung bis zum Jahr 2020 27. November 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/3560 Planungsstand neuer fossiler Kraftwerke 23. November 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/3559 Kosten und Kostenaufteilung des Besuches des US-Präsidenten George W. Bush 23. November 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/3553 zu der dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung -16/2300, 16/2302, 16/3112, 16/3123, 16/3124, 16/3125 - Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2007 (Haushaltsgesetz 2007) hier: Einzelplan 12 Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung 23. November 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/3485 zu der dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesergierung -16/2300, 16/2302, 16/3124, 16/3125- Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2007 (Haushaltsgesetz 2007) 20. November 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/3483 zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung -16/2300, 16/2302, 16/3122, 16/3124, 16/3125- Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2007 (Haushaltsgesetz 2007) hier: Einzelplan 60 Allgemeine Finanzverwaltung 20. November 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/3482 zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung -16/2300, 16/2302, 16/3122, 16/3124, 16/3125- Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2007 (Haushaltsgesetz 2007) hier: Einzelplan 60 Allgemeine Finanzverwaltung 20. November 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/3481 zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung -16/2300, 16/2302, 16/3122, 16/3124, 16/3125- Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2007 (Haushaltsgesetz 2007) hier: Einzelplan 60 Allgemeine Finanzverwaltung 20. November 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/3480 zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung -16/2300, 16/2302, 16/3109, 16/3123, 16/3124, 16/3125- Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2007 (Haushaltsgesetz 2007) hier: Einzelplan 09 Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie 20. November 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/3479 zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung -16/2300, 16/2302, 16/3109, 16/3123, 16/3124, 16/3125- Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2007 (Haushaltsgesetz 2007) hier: Einzelplan 09 Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie 20. November 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/3478 zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung -16/2300, 16/2302, 16/3115, 16/3123, 16/3124, 16/3125 - Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2007 (Haushaltsgesetz 2007) hier: Einzelplan 16 Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit 20. November 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/3474 zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung -16/2300, 16/2302, 16/3112, 16/3123, 16/3124, 16/3125 - Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2007 (Haushaltsgesetz 2007) hier: Einzelplan 12 Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung 20. November 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/3473 zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung -16/2300, 16/2302, 16/3112, 16/3123, 16/3124, 16/3125 - Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2007 (Haushaltsgesetz 2007) hier: Einzelplan 12 Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung 20. November 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/3472 zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung -16/2300, 16/2302, 16/3112, 16/3123, 16/3124, 16/3125 - Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2007 (Haushaltsgesetz 2007) hier: Einzelplan 12 Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung 20. November 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/3471 zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung -16/2300, 16/2302, 16/3106, 16/3123, 16/3124, 16/3125- Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2007 (Haushaltsgesetz 2007) hier: Einzelplan 06 Geschäftsbereich des Bundesministeriums des Innern 20. November 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/3470 zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung -16/2300, 16/2302, 16/3106, 16/3123, 16/3124, 16/3125- Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2007 (Haushaltsgesetz 2007) hier Einzelplan 06 Geschäftsbereich des Bundesministeriums des Innern 20. November 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/3469 zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung -16/2300, 16/2302, 16/3106, 16/3123, 16/3124, 16/3125- Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2007 (Haushaltsgesetz 2007) hier Einzelplan 06 Geschäftsbereich des Bundesministeriums des Innern 20. November 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/3468 zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung -16/2300, 16/2302, 16/3111, 16/3123, 16/3124, 16/3125- Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2007 (Haushaltsgesetz 2007) hier: Einzelplan 11 Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales 20. November 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/3467 zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung -16/2300, 16/2302, 16/3111, 16/3123, 16/3124, 16/3125- Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2007 (Haushaltsgesetz 2007) hier: Einzelplan 11 Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales 20. November 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/3466 zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung -16/2300, 16/2302, 16/3113, 16/3123, 16/3124, 16/3125- Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2007 (Haushaltsgesetz 2007) hier: Einzelplan 14 Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Verteidigung 20. November 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/3465 zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung -16/2300, 16/2302, 16/3104, 16/3123, 16/3124, 16/3125- Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2007 (Haushaltsgesetz 2007) hier: Einzelplan 04 Geschäftsbereich der Bundeskanzlerin und des Bundeskanzleramtes 20. November 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/3463 zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung -16/2300, 16/2302, 16/3107, 16/3123, 16/3124, 16/3125- Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2007 (Haushaltsgesetz 2007) hier: Einzelplan 07 Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Justiz 20. November 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/3462 Änderungsantrag der Abgeordneten Frank Spieth, Dr. Martina Bunge, Klaus Ernst, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung -16/2300, 16/2302, 16/3114, 16/3123, 16/3124, 16/3125- Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2007 (Haushaltsgesetz 2007) hier: Einzelplan 15 Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Gesundheit 20. November 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/3461 zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung -16/2300, 16/2302, 16/3114, 16/3123, 16/3124, 16/3125- Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2007 (Haushaltsgesetz 2007) hier: Einzelplan 15 Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Gesundheit 20. November 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/3460 zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung -16/2300, 16/2302, 16/3123, 16/3124, 16/3125- Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2007 (Haushaltsgesetz 2007) hier: Einzelplan 17 Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend 20. November 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/3459 zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung -16/2300, 16/2302, 16/3123, 16/3124, 16/3125- Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2007 (Haushaltsgesetz 2007) hier: Einzelplan 17 Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend 20. November 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/3457 Anspruch auf Eingliederungshilfe für Bezieher von Arbeitslosengeld II 17. November 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/3449 Ausrichtung eines Weltverkehrsforums in einem der neuen Bundesländer 17. November 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/3436 Verdopplung der Verkehrsleistung im Schienengüterverkehr bis 2015 16. November 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/3435 Schulungen von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern kommunaler Einrichtungen 16. November 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/3434 Nationale Referenzlaboratorien 16. November 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/3426 Neue Verfahren der Rauchgasentstickung bei Ersatzbrennstoff-Kraftwerken 14. November 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/3381 Urlaubsanspruch während Maßnahmen zur Eingliederung in Arbeit nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch 15. Februar 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/3370 Aktionsplan zum Kinder- und Jugendtourismus in Deutschland 8. November 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/3361 zu der zweiten und dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung -16/2495, 16/2931, 16/3312- Entwurf eines Gesetzes über ergänzende Vorschriften zu Rechtsbehelfen in Umweltangelegenheiten nach der EG-Richtlinie 2003/35/EG (Umwelt-Rechtsbehelfsgesetz) 8. November 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/3351 Heizkostenzuschüsse für einkommensschwache Privathaushalte ermöglichen 8. November 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/3302 Bundesweite Mindeststandards für angemessenen Wohnraum und Wohnkosten für Bezieherinnen und Bezieher von Arbeitslosengeld II 7. November 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/3284 Beendigungsgesetz zum Berlin/Bonn-Gesetz 7. November 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/3279 REACH - Chance für eine fortschrittliche Chemikalienpolitik nutzen 7. November 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/3277 Einsetzung eines Ethik-Komitees des Deutschen Bundestages 7. November 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/3276 Defizite der Elektroaltgeräteentsorgung 7. November 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/3186 Freiwillige Modulation in der EU-Agrarpolitik 25. Oktober 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/3177 zu der dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung -16/54, 16/3158- Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung von Planungsverfahren für Infrastrukturvorhaben 25. Oktober 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/3096 Dem Gesundheitswesen eine stabile Finanzgrundlage geben 25. Oktober 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/3069 Nachhaltiger Schutz der Meeresumwelt 20. Oktober 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/3028 Ergänzungen des Untersuchungsauftrages des 1. Untersuchungsausschusses 18. Oktober 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/3026 Klares Signal für die Kyoto-II-Verhandlungen auf der UN-Klimakonferenz in Nairobi setzen 18. Oktober 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/3022 Deutsch-polnischer Jugendaustausch 19. Oktober 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/3017 Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Bundes-Bodenschutzgesetzes (BBodSchG) 18. Oktober 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/2943 Der Einfluss von Unternehmensberatungen auf den sozialpolitischen Auftrag der Bundesagentur für Arbeit 12. Oktober 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/2903 Einweg- und Mehrweg- Getränkeverpackungen (Nachfrage zu Bundestagsdrucksache 16/2359) 10. Oktober 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/2885 Planungen zum Ausbau der Bundesautobahn 52 in Essen 6. Oktober 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/2881 Europäisches Jahr der Chancengleichheit für alle 6. Oktober 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/2871 Schäden durch den Maiszünsler 5. Oktober 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/2843 Kostenentwicklung im Bereich des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch (Grundsicherung für Arbeitsuchende) und des Dritten Buches Sozialgesetzbuch (Arbeitslosenversicherung) 2. Oktober 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/2829 Zusammensetzung und Kompetenzen der Antidiskriminierungsstelle des Bundes und des Beirats nach den §§ bis 30 des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes 28. September 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/2802 Investitionsstau an den deutschen Krankenhäusern 26. September 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/2747 Nein zur Rente ab 67 26. September 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/2746 Aufbewahrungsfrist der Lohnunterlagen von DDR-Betrieben bis 31. Dezember 2012 verlängern 26. September 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/2744 Bund-Länder-Staatsvertrag - Qualitätsmanagement Lebensmittelqualität 26. September 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/2743 Für ein menschenwürdiges Existenzminimum 26. September 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/2701 Persönliches Budget zur Arbeitsintegration behinderter Menschen gemäß § 17 SGB IX i. V. m. § 103 SGB III 21. September 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/2678 Strom- und Gasnetze in die öffentliche Hand 21. September 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/2661 Verankerung der Schaffung von Barrierefreiheit im Bundeshaushalt 20. September 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/2612 Betriebsrisiken bei atomaren Zwischenlagern für Brennelemente 18. September 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/2605 zu der ersten Beratung des Antrags der Bundesregierung -16/2572- Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der United Nations Interim Force in Lebanon (UNIFIL) auf Grundlage der Resolution 1701 (2006) des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen vom 11. August 2006 18. September 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/2591 Geschlechtergerechtigkeit des Bundeshaushaltes 2007 14. September 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/2561 Anrechung von Unfallrenten auf die Grundsicherung für Arbeitsuchende 11. September 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/2544 Stand der Genehmigung von Offshore-Windkraftanlagen sowie Vorhabensplanungen zur Südwestkuppelleitung über den Thüringer Wald 7. September 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/2527 Aufklärung über den Anbau von gentechnisch verändertem Mais in den Jahren 1998 bis 2004 5. September 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/2515 Erhöhte Strahlenbelastungen am 12. September 1986 in Geesthacht und Auftreten einer erheblichen Zahl von Leukämiefällen bei Kindern seit 1990 5. September 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/2505 Energiepreiskontrolle sicherstellen 5. September 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/2487 Informationsanzeige über gentechnikfreies Saatgut 30. August 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/2481 Ausbau von Eisenbahnstrecken zwischen Berlin und der Ostseeküste 30. August 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/2464 Aktuelle Entwicklungen in der beruflichen Rehabilitation 24. August 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/2447 Überlassung von Schloss Meseberg durch die Messerschmitt-Stiftung 24. August 2006 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/8129 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Luftverkehrsgesetzes 13. Dezember 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/8025 zu der Unterrichtung durch die Bundesregierung - Drucksachen 17/2840, 17/3110 Nr. 2, 17/7941 - Neunter Bericht der Bundesregierung über ihre Menschenrechtspolitik in den auswärtigen Beziehungen und in anderen Politikbereichen 30. November 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/8023 zu der dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung - Drucksachen 17/7374, 17/7993 - Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Rechts der Verbraucherinformation 30. November 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/7985 Renten für Leistungsberechtigte des Ghetto-Rentengesetzes ab dem Jahr 1997 nachträglich auszahlen 30. November 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/7949 Erfahrungen mit der Arbeitnehmerfreizügigkeit und den Veränderungen bei der Dienstleistungsfreiheit seit dem 1. Mai 2011 29. November 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/7940 Bahnpreiserhöhung stoppen 29. November 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/7898 Situation der Heilmittelerbringung in Deutschland 24. November 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/7889 Teilhabesicherungsgesetz vorlegen 24. November 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/7872 Behindern ist heilbar - Unser Weg in eine inklusive Gesellschaft 22. November 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/7861 zu der dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung - Drucksachen 17/6600, 17/6602, 17/7123, 17/7124, 17/7125 - Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2012 (Haushaltsgesetz 2012) 22. November 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/7847 Mindeststandards bei der Angemessenheit der Kosten der Unterkunft und Heizung 22. November 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/7845 Rettung einheimischer Rebsorten durch Erhaltungsanbau 22. November 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/7844 Wirksamkeit der Arbeit der Beiräte bei den Jobcentern erhöhen 22. November 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/7841 zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung - Drucksachen 17/6600, 17/6602, 17/7122, 17/7124, 17/7125 - Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2012 (Haushaltsgesetz 2012) hier: Einzelplan 60 Allgemeine Finanzverwaltung 22. November 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/7838 zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung - Drucksachen 17/6600, 17/6602, 17/7112, 17/7123, 17/7124, 17/7125 - Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2012 (Haushaltsgesetz 2012) hier: Einzelplan 12 Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung 22. November 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/7832 zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung - Drucksachen 17/6600, 17/6602, 17/7111, 17/7123, 17/7124, 17/7125 - Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2012 (Haushaltsgesetz 2012) hier: Einzelplan 11 Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales 22. November 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/7831 zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung - Drucksachen 17/6600, 17/6602, 17/7111, 17/7123, 17/7124, 17/7125 - Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2012 (Haushaltsgesetz 2012) hier: Einzelplan 11 Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales 22. November 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/7829 zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung - Drucksachen 17/6600, 17/6602, 17/7109, 17/7123, 17/7124, 17/7125 - Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2012 (Haushaltsgesetz 2012) hier: Einzelplan 09 Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie 22. November 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/7820 zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung - Drucksachen 17/6600, 17/6602, 17/7116, 17/7123, 17/7124, 17/7125 - Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2012 (Haushaltsgesetz 2012) hier: Einzelplan 17 Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend 22. November 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/7819 zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung - Drucksachen 17/6600, 17/6602, 17/7116, 17/7123, 17/7124, 17/7125 - Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2012 (Haushaltsgesetz 2012) hier: Einzelplan 17 Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend 22. November 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/7790 zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung - Drucksachen 17/6600, 17/6602, 17/7106, 17/7123, 17/7124, 17/7125 - Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2012 (Haushaltsgesetz 2012) hier: Einzelplan 06 Geschäftsbereich des Bundesministeriums des Innern 22. November 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/7789 zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung - Drucksachen 17/6600, 17/6602, 17/7106, 17/7123, 17/7124, 17/7125 - Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2012 (Haushaltsgesetz 2012) hier: Einzelplan 06 Geschäftsbereich des Bundesministeriums des Innern 22. November 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/7788 zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung - Drucksachen 17/6600, 17/6602, 17/7106, 17/7123, 17/7124, 17/7125 - Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2012 (Haushaltsgesetz 2012) hier: Einzelplan 06 Geschäftsbereich des Bundesministeriums des Innern 22. November 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/7787 zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung - Drucksachen 17/6600, 17/6602, 17/7106, 17/7123, 17/7124, 17/7125 - Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2012 (Haushaltsgesetz 2012) hier: Einzelplan 06 Geschäftsbereich des Bundesministeriums des Innern 22. November 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/7786 zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung - Drucksachen 17/6600, 17/6602, 17/7106, 17/7123, 17/7124, 17/7125- Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2012 (Haushaltsgesetz 2012) hier: Einzelplan 06 Geschäftsbereich des Bundesministeriums des Innern 22. November 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/7783 zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung - Drucksachen 17/6600, 17/6602, 17/7107, 17/7123, 17/7124, 17/7125 - Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2012 (Haushaltsgesetz 2012) hier: Einzelplan 07 Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Justiz 22. November 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/7782 zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung - Drucksachen 17/6600, 17/6602, 17/7107, 17/7123, 17/7124, 17/7125 - Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2012 (Haushaltsgesetz 2012) hier: Einzelplan 07 Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Justiz 22. November 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/7781 zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung - Drucksachen 17/6600, 17/6602, 17/7114, 17/7123, 17/7124, 17/7125 - Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2012 (Haushaltsgesetz 2012) hier: Einzelplan 15 Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Gesundheit 22. November 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/7780 zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung - Drucksachen 17/6600, 17/6602, 17/7114, 17/7123, 17/7124, 17/7125 - Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2012 (Haushaltsgesetz 2012) hier: Einzelplan 15 Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Gesundheit 22. November 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/7779 zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung - Drucksachen 17/6600, 17/6602, 17/7114, 17/7123, 17/7124, 17/7125 - Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2012 (Haushaltsgesetz 2012) hier: Einzelplan 15 Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Gesundheit 22. November 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/7778 zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung - Drucksachen 17/6600, 17/6602, 17/7110, 17/7123, 17/7124, 17/7125 - Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2012 (Haushaltsgesetz 2012) hier: Einzelplan 10 Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz 22. November 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/7718 Sozialmedizinische und psychologische Gutachten bei Leistungsbeziehenden nach dem Zweiten und Dritten Buch Sozialgesetzbuch 11. November 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/7655 Die Billigkeitsrichtlinie zu den Umstellungskosten aus der Umwidmung von Frequenzen den Realitäten anpassen 8. November 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/7653 Keine Anrechnung von Aufwandsentschädigungen für bürgerschaftliches Engagement auf Leistungen nach dem Zweiten und Zwölften Buch Sozialgesetzbuch 9. November 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/7646 Aufwandsentschädigungen für kommunale Mandatsträgerinnen und Mandatsträger sowie Amtsträgerinnen und Amtsträger nicht auf Leistungen nach dem Zweiten und Zwölften Buch Sozialgesetzbuch anrechnen 9. November 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/7530 zu der dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung - Drucksachen 17/6256, 17/7522 - Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung eines aktiven Schutzes von Kindern und Jugendlichen (Bundeskinderschutzgesetz - BKiSchG) 26. Oktober 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/7487 Keine Liberalisierung des Buslinienverkehrs - Für einen Ausbau des Schienenverkehrs in der Fläche 26. Oktober 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/7486 Aufbewahrungsfrist der Lohnunterlagen von DDR-Betrieben bis 31. Dezember 2016 verlängern 26. Oktober 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/7476 zu der dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung - Drucksachen 17/6051, 17/7453 - Entwurf eines Gesetzes zur Novellierung des Finanzanlagenvermittler- und Vermögensanlagenrechts 25. Oktober 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/7460 Moratorium für die elektronische Gesundheitskarte 25. Oktober 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/7446 Umsetzung der Abschiebungsrichtlinie der Europäischen Union und die Praxis der Abschiebungshaft 19. Oktober 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/7371 Mineralölhaltige Druckfarben bei wiederverwendbarem Papier und Lebensmittelverpackungen verbieten 19. Oktober 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/7294 Finanzausgleich zwischen Krankenkassen 11. Oktober 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/7221 zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung -17/6851, 17/7200- Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Beherbergungsstatistikgesetzes und des Handelsstatistikgesetzes 29. September 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/7197 Gesundheit und Pflege solidarisch finanzieren 28. September 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/7090 Zustand des Bahnhofs Hoyerswerda 12. September 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/7034 Bund-Länder-Arbeitsgruppe zur Korrektur der Überleitung von DDR-Alterssicherungen in bundesdeutsches Recht 21. September 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/6914 Die finanzielle Deckelung von Reha-Leistungen in der gesetzlichen Rentenversicherung aufheben - Reha am Bedarf ausrichten 5. September 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/6913 Tiertransporte verringern - Tierschutz verbessern 5. September 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/6895 Umsetzung und Verbreitung der Leistungsform Persönliches Budget 1. September 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/6887 Drug-Checking als aktiver Gesundheitsschutz 1. September 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/6586 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Neunten Buches Sozialgesetzbuch - Gesetzliche Fristen für die Feststellung der Behinderung und die Erteilung des Ausweises 14. Juli 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/6493 Erforderliche Bewilligung von Mutter-/Vater-Kind-Maßnahmen gewährleisten 5. Juli 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/6491 Wer bestellt, bezahlt - Konnexität der Kommunen im Grundgesetz verankern 5. Juli 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/6489 Mehr Rechte für Patientinnen und Patienten 6. Juli 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/6447 Städtebauförderung auf hohem Niveau verstetigen, Forderungen der Bauministerkonferenz umsetzen 6. Juli 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/6389 Armuts- und Reichtumsbericht zum Ausgangspunkt für Politikwechsel zur Herstellung sozialer Gerechtigkeit machen 30. Juni 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/6372 40-jähriges BAföG-Jubiläum für soziale Weiterentwicklung nutzen 29. Juni 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/6371 Entwurf eines Gesetzes zur Sicherung bezahlbarer Mieten und zur Begrenzung von Energieverbrauch und Energiekosten 29. Juni 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/6350 25 Jahre Internationales Parlaments-Stipendium (IPS) 29. Juni 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/6304 Prävention weiter denken - Gesundheitsförderung als gesamtgesellschaftliche Aufgabe stärken 29. Juni 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/6274 Zahngesundheit von älteren, pflegebedürftigen Menschen und Menschen mit Behinderungen 23. Juni 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/6192 Förderung des Fußverkehrs 9. Juni 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/6152 Die Förderung des Sports ist Aufgabe des Staates 9. Juni 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/6025 Gleichwertige Lebensbedingungen in Deutschland und Altenpflege 26. Mai 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/5917 Wirksamen Verbraucherschutz bei Nanostoffen durchsetzen 25. Mai 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/5904 zu dem Vorschlag für eine Verordnung (EU) Nr. .../...des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1467/97 über die Beschleunigung und Klärung des Verfahrens bei einem übermäßigen Defizit -Ratsdok. 14496/10- zu dem Vorschlag für eine Richtlinie des Rates über die Anforderungen an die haushaltspolitischen Rahmen der Mitgliedstaaten -Ratsdok. 14497/10- zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die wirksame Durchsetzung der haushaltspolitischen Überwachung im Euro-Währungsgebiet -Ratsdok. 14498/10- zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1466/97 über den Ausbau der haushaltspolitischen Überwachung und der Überwachung und Koordinierung der Wirtschaftspolitiken -Ratsdok. 14520/10- hier: Stellungnahme gegenüber der Bundesregierung gemäß Artikel 23 Absatz 3 des Grundgesetzes 25. Mai 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/5803 Verbot der Einfuhr, des Handels und der Verwendung von Steinprodukten, die durch ausbeuterische Kinderarbeit hergestellt wurden 12. Mai 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/5776 Rekommunalisierung beschleunigen - Öffentlich-Private-Partnerschaften stoppen 10. Mai 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/5766 Stand der Sanierungsarbeiten bei der Wismut GmbH, Kosten, Einnahmen, Umweltbelastungen und sonstige Schäden 10. Mai 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/5760 Schutzschirm für Stromkunden - Bezahlbare Energiepreise gewährleisten 10. Mai 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/5757 Luft-Boden-Schießplatz Siegenburg schließen 10. Mai 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/5746 Gleichwertige Lebensbedingungen in Deutschland und Berhindertenpolitik 5. Mai 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/5670 Entwicklung des Leistungsgeschehens im Bereich der Mutter-/Vater-Kind-Maßnahmen 27. April 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/5669 Geplanter Neubau von Atomkraftwerken in der Republik Polen 27. April 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/5646 Fehlerhafte Krankenhausabrechnungen 20. April 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/5548 Kein Personalabbau bei der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung - Aufgaben an ökologischer Flusspolitik ausrichten 14. April 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/5547 Zur Zukunft der Gleichbehandlung 13. April 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/5524 Versorgung der privat Versicherten im Basistarif sicherstellen 13. April 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/5522 Staatsminister für Ostdeutschland bestellen 12. April 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/5521 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Anti-D-Hilfegesetzes 13. April 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/5450 Entwurf eines Gesetzes zum Verbot der Präimplantationsdiagnostik 11. April 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/5390 Vom Anspruch zur Wirklichkeit: Menschenrechte in Deutschland schützen, respektieren und gewährleisten 6. April 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/5386 Europäische Forschungsförderung in den Dienst der sozialen und ökologischen Erneuerung stellen 6. April 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/5379 25 Jahre Reaktorkatastrophe von Tschernobyl - Atomkraftwerke abschalten 6. April 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/5378 Ökosysteme schützen, Artenvielfalt erhalten - Kormoranmanagement einführen 6. April 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/5377 Lehren aus dem Dioxin-Skandal ziehen - Ursachen bekämpfen 6. April 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/5376 Telekommunikationsmarkt verbrauchergerecht regulieren 6. April 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/5292 Psychologische Gutachten bei Erwerbslosen im Bezug von Leistungen nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch 25. März 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/5119 Ergebnisoffene Prüfung der Fallpauschalen in Krankenhäusern 18. März 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/5118 Entwurf eines ... Gesetzes zur Änderung des Abgeordnetengesetzes 18. März 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/5106 Rente erst ab 67 - Risiken für Jung und Alt 16. März 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/5069 Hilfe und Unterstützung für alle Opfer von häuslicher Gewalt nach dem Gewaltschutzgesetz 16. März 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/5043 zur Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Europäische Strategie zugunsten von Menschen mit Behinderungen 2010 bis 2020 - Erneuertes Engagement für ein barrierefreies Europa (inkl. 16489/10 ADD 1 und 16489/10 ADD 2) (ADD 1 und ADD 2 in Englisch) - Ratsdok. 16489/10 und KOM (2010)636 endg. - hier: Stellungnahme des Deutschen Bundestages gemäß Artikel 23 Absatz 2 des Grundgesetzes i.V.m. § 9 des Gesetzes über die Zusammenarbeit von Bundesregierung und Deutschem Bundestag in Angelegenheiten der Europäischen Union (EUZBBG) Europäische Strategie zugunsten von Menschen mit Behinderungen 2010-2020 unterstützen 16. März 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/5036 Schutz vor Schienenverkehrslärm im Rheintal und andernorts 16. März 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/4911 Kostenvorbehalt in § 13 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch streichen - Selbstbestimmtes Leben für Menschen mit Behinderungen gewährleisten 24. Februar 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/4848 Keine weiteren Einlagerungen ins Zwischenlager Nord (Lubmin) 22. Februar 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/4844 Mitgliedschaft in der International Organisation of Social Tourism 22. Februar 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/4840 Umgehend die Konsequenzen aus dem Unglück von Hordorf ziehen 22. Februar 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/4838 Den Vorstand der Bahn AG mit fachkundigem Personal besetzen 22. Februar 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/4837 Mietrecht sozial gerecht weiterentwickeln 22. Februar 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/4717 zu der Legislativen Entschließung des Europäischen Parlaments vom 19. Januar 2011 zu dem Standpunkt des Rates in erster Lesung im Hinblick auf die Annahme einer Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über die Ausübung der Patientenrechte in der grenzüberschreitenden Gesundheitsversorgung (11038/2/2010 - C7-0266/2010 - 2008/0142(COD)) Ratsdok. 11038/10 und KOM (2008) 414 endg. hier: Stellungnahme gegenüber der Bundesregierung gemäß Artikel 23 Absatz 3 des Grundgesetzes i. V. m. § 9 Absatz 4 des Gesetzes über die Zusammenarbeit von Bundesregierung und Deutschem Bundestag in Angelegenheiten der Europäischen Union EU-Richtlinie über die Ausübung der Patientenrechte in der grenzüberschreitenden Gesundheitsversorgung fördert gesundheitliche Ungleichheit 9. Februar 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/4709 Deckungslücke bei privat krankenversicherten ALG-II-Beziehenden nach dem Urteil des Bundessozialgerichts 8. Februar 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/4636 Situation von Pumpspeicheranlagen in Deutschland 3. Februar 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/4615 Fachkräftepotential nutzen - Gute Arbeit schaffen, bessere Bildung ermöglichen, vorhandene Qualifikationen anerkennen 28. Januar 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/4579 Kürzung der Eingliederungsmittel 2011 27. Januar 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/4578 Zusatzbeiträge zum Jahr 2011 27. Januar 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/4557 zu der Beratung der Antwort der Bundesregierung auf die Große Anfrage der Abgeordneten Kathrin Senger-Schäfer, Dr. Martina Bunge, Inge Höger, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. -17/2219, 17/3012- Umsetzung des neuen Pflegebegriffs (gemäß dem Bericht des Beirats zur Überprüfung des Pflegebedürftigkeitsbegriffs) 25. Januar 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/4556 zu der Beratung der Antwort der Bundesregierung auf die Große Anfrage der Abgeordneten Dr. Martina Bunge, Agnes Alpers, Dr. Dietmar Bartsch, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. -17/2218, 17/4332- Gesundheitliche Ungleichheit im europäischen Jahr gegen Armut und soziale Ausgrenzung 26. Januar 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/4531 Die Agrarwissenschaften in Deutschland auf höhere Anforderungen ausrichten 25. Januar 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/4489 Krankenhausinfektionen vermeiden - Tödliche und gefährliche Keime bekämpfen 20. Januar 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/4448 zu der Unterrichtung durch die Bundesregierung -17/2880, 17/4420- 12. Sportbericht der Bundesregierung 18. Januar 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/4433 Die Bahn im Einklang mit dem Grundgesetz am Wohl der Allgemeinheit orientieren 19. Januar 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/4425 Kopfpauschale in der Pflege verhindern - Humane und solidarische Pflegeabsicherung gewährleisten 18. Januar 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/4424 Menschenwürdiges Existenzminumum für alle - Asylbewerberleistungsgesetz abschaffen 18. Januar 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/4314 UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen als Maßstab für die Inhalte von Gesetzen und Verordnungen 17. Dezember 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/4254 zu der dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktionen der CDU/CSU und FDP - Drucksachen 17/3183, 17/4236 - Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung der Vorschriften zum begünstigten Flächenerwerb nach § 3 des Ausgleichsleistungsgesetzes und der Flächenerwerbsverordnung (Zweites Flächenerwerbsänderungsgesetz - 2. FlErwÄndG) 15. Dezember 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/4228 zu der Unterrichtung durch die Bundesregierung - Drucksachen 17/3000, 17/4147 - Jahresbericht der Bundesregierung zum Stand der Deutschen Einheit 2010 15. Dezember 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/4214 Finanzierung der Umsetzung kommunaler Lärmaktionspläne gemäß EU-Richtlinie 14. Dezember 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/4192 Für eine gerechte Angleichung der Renten in Ostdeutschland 15. Dezember 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/4084 zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktionen der CDU/CSU und FDP - Drucksachen 17/3404, 17/4032 - Entwurf eines Gesetzes zur Ermittlung von Regelbedarfen und zur Änderung des Zweiten und Zwölften Buches Sozialgesetzbuch 1. Dezember 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/4019 zu dem Antrag der Abgeordneten Markus Tressel, Nicole Maisch, Ingrid Hönlinger, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN -17/2428- Reisende besser schützen 1. Dezember 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/3913 zu der dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung -Drucksachen 17/2500, 17/2502, 17/3523, 17/3524, 17/3525- Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2011 (Haushaltsgesetz 2011) 22. November 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/3902 zu der dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung -Drucksachen 17/2500, 17/2502, 17/3506, 17/3511, 17/3512, 17/3520, 17/3523, 17/3524, 17/3525- Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2011 (Haushaltsgesetz 2011) hier: Einzelplan 06 Geschäftsbereich des Bundesministeriums des Innern Einzelplan 11 Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales Einzelplan 12 Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung Einzelplan 30 Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Bildung und Forschung Keine Kürzungen bei Integrationsmaßnahmen 22. November 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/3888 Wertneutralität im Rentenrecht auch für Personen mit bestimmten Funktionen in der DDR 23. November 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/3887 Einheitliche Regelung der Altersversorgung für Angehörige der technischen Intelligenz der DDR 23. November 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/3886 Angemessene Altersversorgung für Angehörige von Bundeswehr, Zoll und Polizei, die mit DDR-Beschäftigungszeiten nach 1990 ihre Tätigkeit fortgesetzt haben 23. November 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/3885 Angemessene Altersversorgung für Beschäftigte des öffentlichen Dienstes der DDR, die nach 1990 ihre Tätigkeit fortgesetzt haben 23. November 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/3884 Angemessene Altersversorgung für Professorinnen und Professoren neuen Rechts, Ärztinnen und Ärzte im öffentlichen Dienst und weitere Beschäftigte universitärer und anderer wissenschaftlicher Einrichtungen in Ostdeutschland 23. November 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/3883 Regelung der Ansprüche und Anwartschaften auf Alterssicherung für Angehörige der Deutschen Post der DDR 23. November 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/3882 Regelung der Ansprüche und Anwartschaften auf Alterssicherung für Angehörige der Deutschen Reichsbahn der DDR 23. November 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/3881 Vertrauensschutz für Versorgungsberechtigte der DDR mit einem Ruhestandsbeginn bis zum 30. Juni 1995 schaffen 23. November 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/3880 Befristetes System "sui generis" für die Beseitigung des Versorgungsunrechts bei den Zusatz- und Sonderversorgungen der DDR 23. November 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/3879 Rentenrechtliche Anerkennung aller freiwilligen Beiträge aus DDR-Zeiten 23. November 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/3878 Rentenrechtliche Anerkennung von DDR-Regelungen für ins Ausland mitgereiste Ehepartnerinnen und Ehepartner sowie von im Ausland erworbenen Ansprüchen 23. November 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/3877 Rentenrechtliche Anerkennung von zweiten und vereinbart verlängerten Bildungswegen sowie Forschungsstudien und Aspiranturen in der DDR 23. November 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/3876 Rentenrechtliche Lösung für Land- und Forstwirte, Handwerkerinnen und Handwerker, andere Selbständige sowie deren mithelfende Familienangehörige aus der DDR 23. November 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/3875 Beseitigung von Rentennachteilen für Zeiten der Pflege von Angehörigen in der DDR 23. November 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/3874 Regelung der Ansprüche der Bergleute der Braunkohleveredlung 23. November 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/3873 Gerechte Versorgungslösung für Ballettmitglieder in der DDR 23. November 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/3872 Gerechte Lösung für rentenrechtliche Situation von in der DDR Geschiedenen 23. November 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/3871 Gerechte Alterseinkünfte für Beschäftigte im Gesundheits- und Sozialwesen der DDR 23. November 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/3851 zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung -Drucksachen 17/2500, 17/2502, 17/3522, 17/3524, 17/3525- Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2011 (Haushaltsgesetz 2011) hier: Einzelplan 60 Allgemeine Finanzverwaltung 22. November 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/3850 zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung -Drucksachen 17/2500, 17/2502, 17/3522, 17/3524, 17/3525- Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2011 (Haushaltsgesetz 2011) hier: Einzelplan 60 Allgemeine Finanzverwaltung 22. November 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/3848 zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung -Drucksachen 17/2500, 17/2502, 17/3522, 17/3524, 17/3525- Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2011 (Haushaltsgesetz 2011) hier: Einzelplan 60 Allgemeine Finanzverwaltung 22. November 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/3845 zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung -Drucksachen 17/2500, 17/2502, 17/3516, 17/3523, 17/3524, 17/3525- Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2011 (Haushaltsgesetz 2011) hier: Einzelplan 17 Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend 22. November 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/3843 zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung -Drucksachen 17/2500, 17/2502, 17/3506, 17/3523, 17/3524, 17/3525- Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2011 (Haushaltsgesetz 2011) hier: Einzelplan 06 Geschäftsbereich des Bundesministeriums des Innern 22. November 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/3842 zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung -Drucksachen 17/2500, 17/2502, 17/3506, 17/3523, 17/3524, 17/3525- Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2011 (Haushaltsgesetz 2011) hier: Einzelplan 06 Geschäftsbereich des Bundesministeriums des Innern 22. November 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/3829 zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung -Drucksachen 17/2500, 17/2502, 17/3514, 17/3523, 17/3524, 17/3525- Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2011 (Haushaltsgesetz 2011) hier: Einzelplan 15 Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Gesundheit 22. November 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/3828 zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung -Drucksachen 17/2500, 17/2502, 17/3514, 17/3523, 17/3524, 17/3525- Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2011 (Haushaltsgesetz 2011) hier: Einzelplan 15 Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Gesundheit 22. November 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/3827 zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung -Drucksachen 17/2500, 17/2502, 17/3512, 17/3523, 17/3524, 17/3525- Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2011 (Haushaltsgesetz 2011) hier: Einzelplan 12 Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung 22. November 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/3826 zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung -Drucksachen 17/2500, 17/2502, 17/3512, 17/3523, 17/3524, 17/3525- Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2011 (Haushaltsgesetz 2011) hier: Einzelplan 12 Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung 22. November 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/3825 zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung -Drucksachen 17/2500, 17/2502, 17/3512, 17/3523, 17/3524, 17/3525- Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2011 (Haushaltsgesetz 2011) hier: Einzelplan 12 Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung 22. November 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/3820 zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung -Drucksachen 17/2500, 17/2502, 17/3511, 17/3523, 17/3524, 17/3525- Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2011 (Haushaltsgesetz 2011) hier: Einzelplan 11 Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales 22. November 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/3819 zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung -Drucksachen 17/2500, 17/2502, 17/3508, 17/3523, 17/3524, 17/3525- Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2011 (Haushaltsgesetz 2011) hier: Einzelplan 11 Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales 22. November 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/3818 zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung -Drucksachen 17/2500, 17/2502, 17/3508, 17/3523, 17/3524, 17/3525- Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2011 (Haushaltsgesetz 2011) hier: Einzelplan 08 Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Finanzen 22. November 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/3746 Entwurf eines Gesetzes zur Ausweitung der Assistenzpflege auf Einrichtungen der stationären Vorsorge- und Rehabilitation 11. November 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/3708 zu der dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktionen der CDU/CSU und FDP -17/3040, 17/3696- Entwurf eines Gesetzes zur nachhaltigen und sozial ausgewogenen Finanzierung der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-Finanzierungsgesetz - GKV-FinG) 10. November 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/3659 Akzeptanzprobleme bei der Rheintalbahn durch offene Planung beseitigen 10. November 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/3554 Legalisierung von Cannabis-Medikamenten zur Therapie von schweren Erkrankungen 27. Oktober 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/3542 Erkenntnisse des Weltagrarberichtes zur Grundlage deutscher, europäischer und internationaler Agrar- und Entwicklungspolitik machen 27. Oktober 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/3434 Lebensmittel-Smiley nach dänischem Vorbild bundesweit einführen 26. Oktober 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/3433 Grundrecht auf Wohnen sozial, ökologisch und barrierefrei gestalten 26. Oktober 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/3255 Zur Situation der Hebammen und Entbindungspfleger in Deutschland nach der Honorareinigung in der Schiedsstelle am 5. Juli 2010 6. Oktober 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/3242 Transparenz der Pflegequalität 6. Oktober 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/3217 Auch Verletztenrenten von NVA-Angehörigen der DDR anrechnungsfrei auf die Altersrente stellen 6. Oktober 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/3215 Wirksamere Bedarfsplanung zur Sicherung einer wohnortnahen und bedarfsgerechten gesundheitlichen Versorgung 6. Oktober 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/3186 Konzept für die Bewahrung kulturhistorisch bedeutsamer Kunst am Bau der jüngeren Zeit entwickeln 6. Oktober 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/3137 Entschädigung und Versorgung für Strahlengeschädigte in den alten und neuen Bundesländern 29. September 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/3097 Kunst am Bau für den Flughafen Berlin Brandenburg International 29. September 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/3079 zu der vereinbarten Debatte "20 Jahre Deutsche Einheit" 28. September 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/3046 Fortsetzung der Braunkohlesanierung in den Ländern Brandenburg, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen nach dem Jahr 2012 28. September 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/3041 Unlautere Telefonwerbung effektiv verhindern 28. September 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/2929 Reformpläne der Bundesregierung im Gesundheitssystem 14. September 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/2801 Der Conterganskandal - Vergangenheit, Gegenwart und Zukunft 23. August 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/2798 Auswirkungen des Kürzungspakets der Bundesregierung im sozialen Bereich auf Sachsen 23. August 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/2768 Mindestlohn in der Pflegebranche 18. August 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/2747 Barrierefreiheit bei Flugreisen 12. August 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/2712 Überhöhte Tarife für Frauen in der privaten Krankenversicherung 4. August 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/2711 Ermittlung des menschenwürdigen Existenz- und Teilhabeminimums nach dem Statistikmodell - Erfahrungen und Probleme 4. August 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/2701 Kleinere Wohnungen für Hartz-IV-Beziehende 4. August 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/2578 Goldener Plan Ost - Förderung des Breitensports (Teil 2) 13. Juli 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/2528 Ausbildung im Hotel- und Gaststättengewerbe 8. Juli 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/2474 zu der dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung -Drucksachen 17/1720, 17/1803, 17/2472- Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der geänderten Bankenrichtlinie und der geänderten Kapitaladäquanzrichtlinie 7. Juli 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/2434 Wohnungslosigkeit in Deutschland - Einführung einer Bundesstatistik 7. Juli 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/2419 Beendigungsgesetz zum Berlin/Bonn-Gesetz 7. Juli 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/2404 Verfassungsrechtliche Aspekte und Anwendungspraxis des Asylbewerberleistungsgesetzes 30. Juni 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/2360 Erkenntnisse über Auswirkungen des Wachstumsbeschleunigungsgesetzes durch Absenkung der Mehrwertsteuer für die Hotellerie 30. Juni 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/2359 Bericht über die Lage von Menschen mit Behinderungen und chronischen Erkrankungen 30. Juni 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/2326 Auch Verletztenrenten von NVA-Angehörigen der DDR anrechnungsfrei auf die Grundsicherung für Arbeitsuchende stellen 30. Juni 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/2324 Für ein modernes Preisbildungssystem bei Arzneimitteln 30. Juni 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/2322 Unabhängige Patientenberatung in Regelangebot überführen 30. Juni 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/2219 Umsetzung des neuen Pflegebegriffs (gemäß dem Bericht des Beirats zur Überprüfung des Pflegebedürftigkeitsbegriffs) 16. Juni 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/2218 Gesundheitliche Ungleichheit im europäischen Jahr gegen Armut und soziale Ausgrenzung 16. Juni 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/2189 Den Aufsichtsrat der Deutschen Bahn AG kompetent und demokratisch besetzen 16. Juni 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/2120 Nährwert-Ampel bundesweit einführen 16. Juni 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/2021 Fluggastrechte stärken 10. Juni 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/1998 Fernverkehrsanbindung sächsischer Städte 8. Juni 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/1972 Friedliche Zukunft der Kyritz-Ruppiner Heide und Interessen der Region sichern 9. Juni 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/1971 Grundlegende Neuausrichtung der Verkehrsinvestitionspolitik für Klima- und Umweltschutz, Barrierefreiheit, soziale Gerechtigkeit und neue Arbeitsplätze 9. Juni 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/1873 Pläne der Bundesregierung zur Behebung der Deckungslücke bei privat krankenversicherten Hartz-IV-Beziehenden 26. Mai 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/1868 Zur Abgabe von Medikamenten für HIV-infizierte Menschen in Rumänien 26. Mai 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/1856 Umsetzung des Förderprogramms für zusätzliches Pflegepersonal in den Krankenhäusern 26. Mai 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/1784 Zoll und Bundespolizei in der Region Zittau-Görlitz-Bad Muskau 19. Mai 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/1754 Bezahlte Pflegezeit einführen - Organisation der Pflege sicherstellen 19. Mai 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/1744 Wiederherstellung der Handlungsfähigkeit von Städten, Gemeinden und Landkreisen 18. Mai 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/1743 Bundeswaldgesetz ändern - Naturnahe Waldbewirtschaftung fördern 18. Mai 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/1737 Qualitätsoffensive für die Lehre starten - Einheit von Forschung und Lehre 18. Mai 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/1732 Fernverkehrsanbindung sächsischer Städte 18. Mai 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/1631 Korrektur der Überleitung von DDR-Alterssicherungen in bundesdeutsches Recht 6. Mai 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/1601 Die Haltung von Mast- und Zuchtkaninchen in Deutschland und der Europäischen Union tiergerechter regeln - Mindestanforderungen unverzüglich auf den Weg bringen 4. Mai 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/1578 Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen vorlegen 4. Mai 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/1576 Verbraucherinformationsgesetz jetzt verbraucherfreundlich ausgestalten 4. Mai 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/1563 Krebserregende Stoffe in Kinderspielzeugen durch Sofortmaßnahmen ausschließen 4. Mai 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/1558 BAföG ausbauen - Gute Bildung für alle 4. Mai 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/1529 Goldener Plan Ost 28. April 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/11042 Psychische Belastungen in der Arbeitswelt reduzieren 17. Oktober 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/11041 Lebenssituation der durch Contergan geschädigten Menschen mit einem Dritten Conterganstiftungsänderungsgesetz und weiteren Maßnahmen spürbar verbessern 17. Oktober 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/10998 Altersarmut wirksam bekämpfen - Solidarische Mindestrente einführen 16. Oktober 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/10997 Eine solidarische Rentenversicherung für alle Erwerbstätigen 16. Oktober 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/10996 Angleichung der Renten in Ostdeutschland auf das Westniveau bis 2016 umsetzen 16. Oktober 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/10995 Rente nach Mindestentgeltpunkten entfristen 16. Oktober 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/10994 Kindererziehung in der Rente besser berücksichtigen 16. Oktober 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/10993 Rentenbeiträge für Langzeiterwerbslose wieder einführen 16. Oktober 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/10992 Risiko der Erwerbsminderung besser absichern 16. Oktober 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/10991 Rente erst ab 67 sofort vollständig zurücknehmen 16. Oktober 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/10990 Wiederherstellung eines Lebensstandard sichernden und strukturell armutsfesten Rentenniveaus 16. Oktober 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/10989 Die Ursachen der Vernichtung und Verschwendung von Lebensmitteln wirksam bekämpfen 16. Oktober 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/10860 zu der dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung - Drucksachen 17/8233, 17/10857 - Entwurf eines Gesetzes zur Änderung personenbeförderungsrechtlicher Vorschriften 26. September 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/10858 zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung - Drucksachen 17/8233, 17/10857- Entwurf eines Gesetzes zur Änderung personenbeförderungsrechtlicher Vorschriften 26. September 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/10855 Begrenzung der Zinssätze für Dispositions- und Überziehungskredite 26. September 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/10820 Kommunen von den Kosten für bauliche Maßnahmen an Kreuzungen von Eisenbahnen und Straßen befreien 24. Oktober 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/10800 Energiewende sozial gestalten - Bezahlbare Strompreise gewährleisten 26. September 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/10784 Assistenzpflege bedarfsgerecht sichern 25. September 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/10779 Rentenbeiträge nicht absenken - Spielräume für Leistungsverbesserungen nutzen 25. September 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/10777 zu der Beratung der Unterrichtung durch die Bundesregierung - Drucksachen 16/12860, 17/790 Nr. A.24, 17/4754 - Bericht über die Lebenssituation junger Menschen und die Leistungen der Kinder- und Jugendhilfe in Deutschland - 13. Kinder- und Jugendbericht - und Stellungnahme der Bundesregierung 25. September 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/10776 Wohnen muss bezahlbar bleiben 25. September 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/10730 Ausmaß der finanziellen Zusatzlasten durch die Wiedervereinigung Deutschlands 19. September 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/10708 Hepatitis-C-Infektionen durch verseuchte Blutprodukte 14. September 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/10694 Landwirtschaftliche Nutztierhaltung tierschutzgerecht, sozial und ökologisch gestalten 13. September 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/10682 Bürgerbeteiligung stärken - Petitionsrecht ausbauen 12. September 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/10576 Zwangsbehandlungen in Deutschland 28. August 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/10563 Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention auf EU-Ebene 28. August 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/10536 Lobbyarbeit im Luftverkehr 22. August 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/10531 Wirtschaftliche Situation der Apotheken 22. August 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/10401 Der Conterganskandal - 40 Jahre nach Gründung der Conterganstiftung 24. Juli 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/10223 Weiterentwicklung der Organisation der Grundsicherung für Arbeitsuchende 29. Juni 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/10187 Einführung einer bundesweiten Wohnungsnotfallstatistik 27. Juni 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/10177 Subventionierte Urlaube für Beschäftigte des Bundes 27. Juni 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/10153 zu der dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktionen der CDU/CSU und FDP - Drucksachen 17/9046, 17/10125 - Entwurf eines Gesetzes zu dem Vertrag vom 2. März 2012 über Stabilität, Koordinierung und Steuerung in der Wirtschafts- und Währungsunion 27. Juni 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/10119 Privat versicherte solidarisch versichern - Private Krankenversicherung als Vollversicherung abschaffen 26. Juni 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/10118 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Grundgesetzes (Gesetz zur grundgesetzlichen Verankerung von Kinderrechten) 26. Juni 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/10099 Steuerfreie Risikoausgleichsrücklage für Landwirtschaftsbetriebe ermöglichen 26. Juni 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/10025 Schlussfolgerungen der Politik aus der Schlecker-Insolvenz 13. Juni 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/9996 zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs des Bundesrates - Drucksachen 17/1221, 17/9841 - Entwurf eines Gesetzes zur Vereinfachung des Elterngeldvollzugs 12. Juni 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/9985 Imkerei vor der Agro-Gentechnik schützen 13. Juni 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/9980 Statistische Ermittlung des Einsatzes von Werkverträgen und Leiharbeit in Unternehmen 13. Juni 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/4497 Kürzungen beim öffentlichen Personennahverkehr Sachsen 20. Januar 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/1478 Zur Situation der Hebammen und Entbindungspfleger in Deutschland 22. April 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/1238 Solidarische Bürgerinnen- und Bürgerversicherung in Gesundheit und Pflege einführen 25. März 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/1206 Faire Preise für wirksame und sichere Arzneimittel - Einfluss der Pharmaindustrie begrenzen 24. März 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/1148 Altschulden der ostdeutschen Wohnungsunternehmen streichen 23. März 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/1146 Kommunales Wahlrecht für Drittstaatenangehörige einführen 23. März 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/1143 Zukunft der Kommunalfinanzen - Transparenz gewährleisten und Öffentlichkeit herstellen 23. März 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/1142 Verbindliches Mitwirkungsrecht für Kommunen bei der Erarbeitung von Gesetzentwürfen und Verordnungen sowie im Gesetzgebungsverfahren 23. März 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/1116 Schutz bei Erwerbsminderung umfassend verbessern - Risiken der Altersarmut verringern 18. März 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/1090 zu der dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung -17/200, 17/201, 17/623, 17/624, 17/625- Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2010 (Haushaltsgesetz 2010) 15. März 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/1089 zu der dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung -17/200, 17/201, 17/623, 17/624, 17/625- Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2010 (Haushaltsgesetz 2010) 15. März 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/1087 zu der dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung -17/200, 17/201, 17/620, 17/623, 17/624, 17/625- Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2010 (Haushaltsgesetz 2010) hier: Einzelplan 30 Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Bildung und Forschung 15. März 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/1086 zu der dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung -17/200, 17/201, 17/619, 17/623, 17/624, 17/625- Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2010 (Haushaltsgesetz 2010) hier: Einzelplan 23 Geschäftsbereich des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung 15. März 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/1084 zu der dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung -17/200, 17/201, 17/613, 17/623, 17/624, 17/625- Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2010 (Haushaltsgesetz 2010) hier: Einzelplan 14 Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Verteidigung 15. März 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/1081 zu der dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung -17/200, 17/201, 17/606, 17/623, 17/624, 17/625- Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2010 (Haushaltsgesetz 2010) hier: Einzelplan 06 Geschäftsbereich des Bundesministeriums des Innern 15. März 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/1069 Deutsche Polizeiarbeit in Afghanistan 16. März 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/1068 Deutsche Zentren für Gesundheitsforschung 16. März 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/1041 zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung -17/200, 17/201, 17/622, 17/624, 17/625- Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2010 (Haushaltsgesetz 2010) hier: Einzelplan 60 Allgemeine Finanzverwaltung 15. März 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/1040 zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung -17/200, 17/201, 17/622, 17/624, 17/625- Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2010 (Haushaltsgesetz 2010) hier: Einzelplan 60 Allgemeine Finanzverwaltung 15. März 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/1039 zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung -17/200, 17/201, 17/614, 17/623, 17/624, 17/625- Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2010 (Haushaltsgesetz 2010) hier: Einzelplan 15 Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Gesundheit 15. März 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/1038 zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung -17/200, 17/201, 17/614, 17/623, 17/624, 17/625- Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2010 (Haushaltsgesetz 2010) hier: Einzelplan 15 Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Gesundheit 15. März 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/1037 zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung -17/200, 17/201, 17/614, 17/623, 17/624, 17/625- Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2010 (Haushaltsgesetz 2010) hier: Einzelplan 15 Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Gesundheit 16. März 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/1036 zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung -17/200, 17/201, 17/616, 17/623, 17/624, 17/625- Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2010 (Haushaltsgesetz 2010) hier: Einzelplan 17 Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend 15. März 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/1035 zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung -17/200, 17/201, 17/607, 17/623, 17/624, 17/625- Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2010 (Haushaltsgesetz 2010) hier: Einzelplan 07 Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Justiz 15. März 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/1034 zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung -17/200, 17/201, 17/606, 17/623, 17/624, 17/625- Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2010 (Haushaltsgesetz 2010) hier: Einzelplan 06 Geschäftsbereich des Bundesministeriums des Innern 15. März 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/1033 zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung -17/200, 17/201, 17/606, 17/623, 17/624, 17/625- Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2010 (Haushaltsgesetz 2010) hier: Einzelplan 06 Geschäftsbereich des Bundesministeriums des Innern 15. März 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/1032 zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung -17/200, 17/201, 17/610, 17/623, 17/624, 17/625- Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2010 (Haushaltsgesetz 2010) hier: Einzelplan 10 Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz 15. März 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/1031 zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung -17/200, 17/201, 17/610, 17/623, 17/624, 17/625- Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2010 (Haushaltsgesetz 2010) hier: Einzelplan 10 Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz 15. März 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/1026 zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung -17/200, 17/201, 17/619, 17/623, 17/624, 17/625- Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2010 (Haushaltsgesetz 2010) hier: Einzelplan 23 Geschäftsbereich des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung 15. März 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/1025 zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung -17/200, 17/201, 17/613, 17/623, 17/624, 17/625- Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2010 (Haushaltsgesetz 2010) hier: Einzelplan 14 Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Verteidigung 15. März 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/1024 zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung -17/200, 17/201, 17/613, 17/623 17/624, 17/625- Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2010 (Haushaltsgesetz 2010) hier: Einzelplan 14 Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Verteidigung 15. März 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/1023 zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurf der Bundesregierung -17/200, 17/201, 17/604, 17/623 17/624, 17/625- Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2010 (Haushaltsgesetz 2010) hier: Einzelplan 04 Geschäftsbereich der Bundeskanzlerin und des Bundeskanzleramtes 15. März 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/1014 zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurf der Bundesregierung -17/200, 17/201, 17/615, 17/623 17/624, 17/625- Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2010 (Haushaltsgesetz 2010) hier: Einzelplan 16 Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit 15. März 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/1013 zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurf der Bundesregierung -17/200, 17/201, 17/615, 17/623 17/624, 17/625- Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2010 (Haushaltsgesetz 2010) hier: Einzelplan 16 Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit 15. März 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/1012 zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurf der Bundesregierung -17/200, 17/201, 17/612, 17/623 17/624, 17/625- Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2010 (Haushaltsgesetz 2010) hier: Einzelplan 12 Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung 15. März 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/1011 zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurf der Bundesregierung -17/200, 17/201, 17/611, 17/623 17/624, 17/625- Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2010 (Haushaltsgesetz 2010) hier: Einzelplan 11 Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales 15. März 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/1010 zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurf der Bundesregierung -17/200, 17/201, 17/608, 17/623 17/624, 17/625- Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2010 (Haushaltsgesetz 2010) hier: Einzelplan 08 Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Finanzen 15. März 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/893 Verpflichtung zur Registrierung aller klinischen Studien und zur Veröffentlichung aller Studienergebnisse einführen 2. März 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/888 Einsetzung eines Untersuchungsausschusses 2. März 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/887 Finanziellen Verbraucherschutz stärken - Finanzmärkte verbrauchergerecht regulieren 2. März 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/835 Belastungen durch Zusatzbeiträge 25. Februar 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/825 Geplante Härtefallregelung für das Zweite Buch Sozialgesetzbuch 25. Februar 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/783 Für eine Verstetigung der Kommunalfinanzen - Die Gewerbesteuer zur Gemeindewirtschaftsteuer weiterentwickeln 23. Februar 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/780 Private Kranken- und Pflegeversicherung - Existenzminimum zukünftig auch für Hilfebedürftige 23. Februar 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/777 Gesetzliche Krankenversicherung für Solo-Selbständige bezahlbar gestalten 23. Februar 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/689 Nationale und internationale Regelungen zur Arzneimittelpreisbildung 10. Februar 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/652 Zukunft der Bahn - Bürgerbahn statt Börsenbahn 9. Februar 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/585 Tag der Befreiung muss gesetzlicher Gedenktag werden 29. Januar 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/514 Funktürme als technische Baudenkmäler 25. Januar 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/495 Versicherte in der Krise schützen - Finanzsituation der gesetzlichen Krankenversicherung und der Bundesagentur für Arbeit entschärfen 22. Januar 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/431 Kinder-und Jugendreisen für alle 13. Januar 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/345 Umsetzung der Leistungsform Persönliches Budget 18. Dezember 2009 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/328 Widersprüchliche Informationen zur Impfung gegen die Neue Grippe (sog. Schweinegrippe), deren Gefährdungsrisiko und Kosten 18. Dezember 2009 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/306 Zukunft der Braunkohlesanierung in den Ländern Brandenburg, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen ab dem Jahr 2013 17. Dezember 2009 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/293 Nutzen-für-alle-Konzept umsetzen 15. Dezember 2009 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/241 Praxisgebühr und andere Zuzahlungen abschaffen - Patientinnen und Patienten entlasten 15. Dezember 2009 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/240 Keine Kopfpauschale - Für eine solidarische Krankenversicherung 15. Dezember 2009 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/239 Keine Privatisierung von Äckern, Seen und Wäldern 15. Dezember 2009 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/169 Beschäftigungssituation Älterer, ihre wirtschaftliche und soziale Lage und die Rente ab 67 7. Dezember 2009 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/163 Verpflichtendes Register zur Veröffentlichung von klinischen Studien 4. Dezember 2009 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/70 Einsetzung eines Ausschusses des Deutschen Bundestages für Kommunalpolitik 25. November 2009 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/9 Einsetzung eines Ausschusses für die Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse in der Bundesrepublik Deutschland 5. November 2009 Ansehen

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