Vom 12. März 2008
Deutscher Bundestag Drucksache 16/8561
16. Wahlperiode 12. 03. 2008
Kleine Anfrage
der Abgeordneten Eva Bulling-Schröter, Dr. Gesine Lötzsch, Dr. Dietmar Bartsch,
Heidrun Bluhm, Roland Claus, Lutz Heilmann, Hans-Kurt Hill, Katrin Kunert,
Michael Leutert, Dorothee Menzner, Dr. Ilja Seifert, Dr. Kirsten Tackmann und der
Fraktion DIE LINKE.
Reaktivierung der Bahnstrecke zwischen Hof und Saalfeld (Höllentalbahn)
Aus umwelt- und verkehrspolitischen Gesichtspunkten ist die Reaktivierung
ehemals stillgelegter Bahnstrecken notwendig und sinnvoll, insbesondere wenn
diese wesentliche Lückenschlüsse darstellen. Dies gilt zum Beispiel für die so
genannte Höllentalbahn zwischen Blankenstein (Thüringen) und Marxgrün
(Bayern). Würde dort der Lückenschluss von knapp 6 Kilometer Länge vollzo-
gen, könnte den Gütertransporten auf der Bahn ein Umweg von über 100 Kilo-
meter Länge erspart werden. Da auf dieser Strecke ein beträchtliches Aufkom-
men im Güterverkehr besteht, würde dieser somit wesentlich wirtschaftlicher
gestaltet werden. Darüber hinaus wäre es möglich, bei vielen Verbindungen im
Personenverkehr die Fahrzeiten um bis zu zwei Stunden zu verkürzen. In einem
Gutachten des Büros Kocks Consult GmbH in Erfurt im Auftrag der Bayeri-
schen Eisenbahngesellschaft (BEG) und der Nahverkehrsservicegesellschaft
Thüringen (NVS) zur Wiederbelebung der Höllentalbahn von 1998 wurde nur
der Personenverkehr, nicht aber der Güterverkehr untersucht, was offensichtlich
zu einer unvollständigen Entscheidungsgrundlage führte. Die prognostizierten
Kosten von 15 Mio. Euro für den Lückenschluss dürften sich aufgrund von einer
massiven Verlagerung von Güter- und Personenverkehr auf die umweltfreund-
lichere Bahn relativieren. Trotz positiver Reaktionen aus der Region und der
Einigkeit von Wirtschaft, Bürgern und Politik vor Ort konnte der Lückenschluss
u. a. deshalb bisher nicht erfolgen, weil sich keine Behörde für diese länderüber-
greifende Verbindung zuständig fühlte.
Als positive Beispiele für erfolgte Lückenschlüsse in der Bundesrepublik
Deutschland gelten laut dem Verkehrsclub Deutschland, Landesverband Bayern,
die neuen Verbindungen Böblingen–Dettenhausen, Tübingen–Herrenberg oder
auch Kaarst–Düsseldorf–Mettmann.
Wir fragen die Bundesregierung:
1. Wie viele ehemals stillgelegte Bahnstrecken wurden nach Kenntnis der
Bundesregierung seit Beginn der Bahnreform 1994 in der Bundesrepublik
Deutschland reaktiviert, wie hoch ist die Gesamtlänge dieser Strecken in
Kilometer, und welche Strecken wurden auf Betreiben von Bürgerinitiativen
reaktiviert?
2. Wie viel Güter- und Personenverkehr konnte nach Erkenntnissen der Bundes-
regierung durch solche Reaktivierungen im selben Zeitraum auf die Bahn
verlagert werden?
Drucksache 16/8561 – 2 – Deutscher Bundestag – 16. Wahlperiode
3. Welche Verkehrs- und Umweltwirkungen haben nach Kenntnis der Bundes-
regierung die Reaktivierungen der Bahnstrecken Böblingen–Dettenhausen,
Tübingen–Herrenberg und Kaarst–Düsseldorf–Mettmann bezüglich des
Güterverkehrs und des Personenverkehrs in den Räumen, und wie bewertet
die Bundesregierung diese?
4. Wie kann nach Auffassung der Bundesregierung die Kompetenz für länder-
übergreifende regionale Bahnstrecken so geregelt werden, dass insbeson-
dere im Grenzbereich zu den neuen Bundesländern dringend erforderliche
Lückenschlüsse ermöglicht werden?
5. Welche Möglichkeiten sieht die Bundesregierung, allgemein Bahnstrecken
zu reaktivieren, die wesentliche Lückenschlüsse darstellen, und welche Mit-
tel stellt sie dafür bereit?
6. Ist es richtig, dass es kaum Verbindungsangebote des öffentlichen Verkehrs
zwischen Oberfranken und Südostthüringen gibt, und sieht die Bundesre-
gierung hier Handlungsbedarf?
7. Welche Auswirkungen hätte nach Auffassung der Bundesregierung eine
Reaktivierung der Höllentalbahn für den Bahnknotenpunkt Hof, und welche
Wirkungen auf den Öffentlichen Personennahverkehr in den Regionen
Oberfranken und Thüringen sind zu erwarten?
8. Welche Auswirkungen hätte nach Auffassung der Bundesregierung die
Reaktivierung der Höllentalbahn auf die Förderung von umweltfreundlicher
Mobilität und nachhaltigem Tourismus?
9. Welche Auswirkungen könnte die Reaktivierung der Höllentalbahn in
Verbindung mit der ebenfalls zu reaktivierenden Bahnstrecke von Selb
(Bayern) nach Asch (Tschechien) auf regionale Verkehre in Richtung
Tschechien haben?
10. Könnte nach Auffassung der Bundesregierung die Reaktivierung der
Höllentalbahn den Verkehr auf der Schiene zwischen den europäischen
Nachbarländern verbessern?
11. Ist eine Einsparung von 200 LkWs pro Tag im Güterverkehr für die Bundes-
regierung eine ausreichende Begründung, um eine Strecke von 6 Kilometer
Länge wieder zu beleben, oder geht die Bundesregierung abweichend von
den vorliegenden Gutachten von anderen Einspareffekten aus?
12. Wie hoch schätzt die Bundesregierung die Kosten einer Reaktivierung der
genannten Strecke, wenn diese auch für den Güterverkehr tauglich gemacht
würde?
13. Welche Probleme verhindern nach Kenntnis der Bundesregierung die Reak-
tivierung der Höllentalbahn, und wie bewertet sie diese angesichts dessen,
dass die örtliche Wirtschaft, die örtlichen Kommunen, wie auch der Verband
der öffentlichen Verkehrsunternehmen den Lückenschluss befürworten?
14. In welcher Weise könnten nach Meinung der Bundesregierung die Pläne zur
Reaktivierung der Höllentalbahn befördert werden, und wie wird sich gege-
benenfalls die Bundesregierung daran beteiligen?
Berlin, den 7. März 2008
Dr. Gregor Gysi, Oskar Lafontaine und Fraktion