Daten­bank für Recht­sprechung

Vorgestellt: I ZR 13/19 XI ZR 498/19 VI ZR 62/17 31 S 3302/20 2 BvF 2/18 XI ZR 355/18

Vorgestellte Urteile

Im Namen des Volkes

Freie Urteile. Freie Gesellschaft.

Wir betreiben eine große, freie und unabhängige Datenbank für Rechtsprechung. Unser Index umfasst weit mehr als einhunderttausend Urteile und Beschlüsse und wird täglich ausgebaut. Unser System vernetzt Urteile und deren Inhalte untereinander. Durch den Einsatz unserer NLP-Technik finden Sie schnell thematisch ähnliche Entscheidungen, Artikel, Aufsätze und mehr.

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Wonach suchen

Sie können entweder direkt nach Aktenzeichen oder einem bestimmten ECLI suchen oder Sie nutzen unsere Volltextsuche, um passende Entscheidungen zu finden.

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Urteil und Beschluss

Gerichtliche Entscheidungen können in Form von Urteilen und Beschlüssen ergehen. Urteile sind als solche bezeichnet und ergehen i.d.R. nach mündlicher Verhandlung. Gegen sie sind Berufung und Revision statthaft. Beschlüsse erfordern i.d.R. keine mündliche Verhandlung; gegen sie ist die (sofortige) Beschwerde statthaft.

ECLI und Aktenzeichen

Aktenzeichen

Gerichtliche Aktenzeichen in Deutschland bestehen aus den folgenden Teilen:

  1. Spruchkörper (z.B. 1)
  2. Registerzeichen (z.B. O für erstinstanzliche Zivilverfahren Verfahren an Landgerichten)
  3. Laufende Nummer (z.B. 123)
  4. Eingangsjahr (z.B. /20)
ECLI: European Case Law Identifier

Der European Case Law Identifier (ECLI) ist ein standartisiertes Ordnungssystem für Gerichtsentscheidungen der Mitgliedsstaaten der europäischen Union.

ECLI:DE:BVerwG:2015:120315B2B5.14.1

In Deutschland ist dieser wie folgend aufgebaut:

  1. ECLI:
  2. DE:
  3. Gerichtscode:
  4. Entscheidungsjahr: (z.B. 2019)
  5. Genaues Datum der Entscheidung (z.B. 131119)
  6. Entscheidungstyp (z.B. U = Urteil, B = Beschluss)
  7. Nationales Aktenzeichen. (z.B. U = Urteil, B = Beschluss)
  8. Kollisionsnummer (Für den Fall, dass das gleiche Gericht am gleichen Tag zwei Entscheidungen veröffentlicht hat.)

Urteile zu bestimmten Paragrafen

Wenn Sie Urteile suchen, die einen bestimmten Paragrafen zum Thema haben, bieten sich zwei Möglichkeiten an:

  1. Sie suchen nach dem Paragrafen und nutzen unsere verknpüpften Urteile dort.
  2. Sie geben ihn direkt in unsere Suche ein. In diesem Fall sind die Ergebnisse eventuell nicht ganz so gut gewichtet.

Ein Ort für alle Urteile

Unser Ziel

Unser Ziel ist die Erschaffung des größten kostenlosen Urteils-Index in Deutschland. Auf diese Weise möchten wir sicherstellen, dass...

  1. jeder Bürger freien Zugang zu diesen Entscheidungen hat.
  2. ein moderne Funktionsweise gewährleistet ist, insbesondere möglichst präzise Suchinstrumente zur Verfügung stehen.
  3. Urteile möglichst vollständig vernetzt werden können.

Unser ML-Ansatz benötigt weiterhin große Mengen an Daten, um optimal zu funktionieren.

Ihre Hilfe

Zur Erreichung dieses Zieles sind wir auf Ihre Hilfe angewiesen. Während unser Index für Gerichte auf Bundesebene mittlerweile gut gefüllt ist, sieht auf Landesebene noch düster aus. Das liegt daran, dass viele Bundesländer das Crawlen ihrer Urteilsdatenbanken mit Verweis auf den urheberrechtlichen Schutz an Datenbanken verbieten.

Wenn Sie eine eigene Datenbank führen oder in einer Position sind, das Crawlen einer offiziellen Datenbank zu erlauben, nehmen Sie bitte Kontakt mit uns auf!

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