Vom 30. August 2006
Deutscher Bundestag Drucksache 16/2481
16. Wahlperiode 30. 08. 2006
Kleine Anfrage
der Abgeordneten Dorothee Menzner, Heidrun Bluhm, Dr. Ilja Seifert, Eva Bulling-
Schröter, Lutz Heilmann, Dr. Gesine Lötzsch, Dr. Dietmar Bartsch, Hans-Kurt Hill,
Katrin Kunert, Michael Leutert, Dr. Kirsten Tackmann und der Fraktion DIE LINKE.
Ausbau von Eisenbahnstrecken zwischen Berlin und der Ostseeküste
Laut Pressemitteilung der Deutsche Bahn AG vom Juli 2006 soll der Ausbau
des Abschnitts Lalendorf–Kavelstorf der Fernverkehrsstrecke Berlin–Rostock
nun vier Monate früher fertig gestellt werden als bislang vorgesehen. Statt
September 2007 hat die Deutsche Bahn AG nunmehr den Termin Mai 2007
genannt. Dennoch besteht Unklarheit, wann die Strecken Berlin–Rostock, Ber-
lin–Stralsund und Berlin–Stettin komplett fertig gestellt sein werden. Des
Weiteren ist einer Pressemitteilung der Deutsche Bahn AG vom Juli 2006 zu
entnehmen, dass bereits nach Abschluss der Bauarbeiten zwischen Lalendorf
und Kavelstorf – ab Mai 2007 – mindestens ein ICE-Zugpaar München–Berlin
über den erneuerten Streckenteil von und nach Rostock geführt werden soll.
Wir fragen die Bundesregierung:
1. Aus welchen Gründen (bitte nach Daten und Strecken geordnet) wurden seit
1994 die angekündigten Termine mehrfach verschoben?
2. Wie hoch sind derzeit die voraussichtlichen Investitionskosten für die Aus-
baumaßnahmen Berlin–Rostock, Berlin–Stralsund sowie Berlin–Stettin, und
wer trägt welche Kostenanteile (Bund, Länder, Deutsche Bahn AG, Dritte;
bitte aufschlüsseln)?
3. Gibt es seitens der Deutsche Bahn AG verbindliche Zusagen dazu, dass
bereits nach Abschluss der Bauarbeiten zwischen Lalendorf und Kavelstorf
– ab Mai 2007 – mindestens ein ICE-Zugpaar München–Berlin über den
erneuerten Streckenteil von und nach Rostock geführt werden soll?
4. Liegen der Bundesregierung Informationen vor, ob andere Eisenbahnver-
kehrsunternehmen als die Deutsche Bahn AG zwischen Berlin und Rostock
sowie Stralsund und Stettin Fernverkehrsleistungen wahrnehmen würden?
5. Wann werden die Gesamtstrecken Berlin–Rostock, Berlin–Stralsund und
Berlin–Stettin auf 160 km/h ertüchtigt sein?
Bitte nennen Sie die Fertigstellungstermine für jede der genannten Strecken.
Gibt es dabei einzelne Streckenabschnitte, für die Ausbautermine noch nicht
genau benannt werden können?
Wenn ja, um welche Abschnitte würde es sich dabei handeln und wann sind
dazu Terminangaben möglich?
Drucksache 16/2481 – 2 – Deutscher Bundestag – 16. Wahlperiode
6. Wie hoch beziffert die Bundesregierung die Fahrzeitgewinne durch den
Ausbau der oben genannten drei Strecken auf Höchstgeschwindigkeiten von
160 Kilometer pro Stunde sowohl für Züge des Fern- als auch des Regional-
verkehrs?
7. Ist der Bundesregierung bekannt, ob seitens der beteiligten Bundesländer für
die höheren Streckengeschwindigkeiten auf den oben genannten Relationen
eine genügende Anzahl an dafür geeigneten Regionalverkehrsfahrzeugen
zur Verfügung steht?
Berlin, den 22. August 2006
Dr. Gregor Gysi, Oskar Lafontaine und Fraktion