Vom 8. März 2006
Deutscher Bundestag Drucksache 16/902
16. Wahlperiode 08. 03. 2006
Kleine Anfrage
der Abgeordneten Jörn Wunderlich, Dr. Barbara Höll, Katja Kipping,
Monika Knoche, Michael Leutert, Dr. Ilja Seifert, Dr. Axel Troost,
Sabine Zimmermann und der Fraktion DIE LINKE.
Versorgung der Bevölkerung mit Grundleistungen des täglichen Lebens
im Bereich des Internets
In Zeiten der Hochtechnisierung gehört ein Breitbandanschluss zur Grundleis-
tung eines technisch und wirtschaftlich interessanten Standorts. Teilweise gibt
es aber in der Bundesrepublik noch Gebiete, welche diese technischen Möglich-
keiten nicht haben, so dass breite Bevölkerungsschichten vom technischen Fort-
schritt ausgeschlossen werden. Schätzungen gingen 2005 davon aus, dass etwa
die Hälfte der Fläche und ca. 3,5 Millionen Haushalte nicht mit DSL versorgt
werden konnten.
Eine flächendeckende (Empfangs-)Versorgung via Satellit ist augenscheinlich
vorhanden, jedoch wird dazu eine Rückkanalverbindung über Schmalband be-
nötigt, wodurch finanzielle und technische Nachteile im Vergleich zu anderen
Breitband-Internet-Anschlüssen entstehen.
Wir fragen die Bundesregierung:
1. Welche Kenntnisse hat die Bundesregierung hinsichtlich der aktuellen Lage
bei der bundesweiten Versorgung der Bevölkerung, via DSL oder ähnlicher
Alternativen (außer Satellit) ins Internet zu gelangen?
2. Welche Aktivitäten hat der Bund als größter Aktionär der Deutschen Tele-
kom AG bislang unternommen, um etwaige Unterversorgungen zu beheben?
Falls keine Aktivitäten unternommen wurden, warum nicht?
3. Welche entsprechenden Aktivitäten der Bundesregierung sind für die Zu-
kunft geplant, um diese Situation zu verbessern, und welche Techniken sollen
zum Einsatz kommen?
4. Ist nach Kenntnis der Bundesregierung insbesondere im Regierungsbezirk
Chemnitz geplant, in den unterversorgten Gebieten mittels
a) Nachziehens von Kupferkabeln
b) Outdoor DSL/AM (access multiplexer)
c) Wireless LAN oder
d) einer Kombination der Möglichkeiten
die Versorgung künftig sicherzustellen?
Drucksache 16/902 – 2 – Deutscher Bundestag – 16. Wahlperiode
5. Bis wann soll dies nach Kenntnis der Bundesregierung umgesetzt werden
und, falls keine Umsetzung erfolgen soll, warum nicht?
Berlin, den 7. März 2006
Jörn Wunderlich
Dr. Barbara Höll
Katja Kipping
Monika Knoche
Michael Leutert
Dr. Ilja Seifert
Dr. Axel Troost
Sabine Zimmermann
Dr. Gregor Gysi, Oskar Lafontaine und Fraktion