Kauch, Michael

Mitwirkung an den folgenden Drucksachen


WP Dok. Titel Vom
16 BT-Drucksache 16/5162 Mittelstandsförderung durch Bürokratieabbau 25. April 2007 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/71 Für ein wirksames globales Klimaschutzabkommen in Kopenhagen 25. November 2009 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/135 zu der Verordnung der Bundesregierung -17/74, 17/85 Nr. 2.2- Erste Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (Verordnung über kleine und mittlere Feuerungsanlagen - 1. BImSchV) 2. Dezember 2009 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/100 Für ein wirksames und faires globales Klimaschutzabkommen in Kopenhagen 1. Dezember 2009 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/903 11. Trilaterale Wattenmeerkonferenz: UNESCO-Weltnaturerbe würdigt Schutz des Wattenmeeres 3. März 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/1604 a) zu dem Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU/CSU und FDP -17/1147- Entwurf eines ... Gesetzes zur Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes b) zu dem Antrag der Abgeordneten Dorothee Menzner, Eva Bulling-Schröter, Ralph Lenkert, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. -17/1144- Solarstromförderung wirksam ausgestalten 5. Mai 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/1807 zu der Unterrichtung durch den Parlamentarischen Beirat für nachhaltige Entwicklung -17/12560, 17/1790 Nr. 35 - Bericht des Parlamentarischen Beirats für nachhaltige Entwicklung (Berichtszeitraum: 6. April 2006 bis 25. März 2009) 19. Mai 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/3056 Umfassende Datenbasis für Nutzungsmöglichkeiten des Untergrunds schaffen 29. September 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/2182 zu dem Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU/CSU und FDP -17/1750- Entwurf eines Gesetzes zur Vermeidung kurzfristiger Marktengpässe bei flüssiger Biomasse 16. Juni 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/2314 zu der Unterrichtung durch den Parlamentarischen Beirat für nachhaltige Entwicklung - Drucksachen 17/1657, 17/2061 Nr. 1.1 - Stellungnahme des Parlamentarischen Beirats für nachhaltige Entwicklung - Peer Review der deutschen Nachhaltigkeitspolitik 29. Juni 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/2318 a) zu dem Antrag der Fraktion der SPD - Drucksache 17/522 - Die richtigen Lehren aus Kopenhagen ziehen b) zu dem Antrag der Abgeordneten Eva Bulling-Schröter, Dorothee Menzner, Sabine Stüber, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. - Drucksache 17/1475 - Klimaschutzziele gesetzlich verankern c) zu dem Antrag der Abgeordneten Dr. Hermann Ott, Bärbel Höhn, Hans-Josef Fell, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drucksache 17/132 - Klimaschutzgesetz vorlegen - Klimaziele verbindlich festschreiben 18. Juni 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/3169 zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung -Drucksachen 17/2866, 17/3034- Entwurf eines Neunten Gesetzes zur Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes 5. Oktober 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/4069 zu dem Antrag der Abgeordneten Dr. Hermann Ott, Bärbel Höhn, Hans-Josef Fell, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN -17/2485- Europäisches Klimaschutzziel für 2020 anheben 2. Dezember 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/4071 zu dem Antrag der Abgeordneten Oliver Krischer, Hans-Josef Fell, Bärbel Höhn, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN -17/2430- EU-Fördermittel aus dem Emissionshandel für erneuerbare Energien und zur Verringerung prozessbedingter Emissionen 2. Dezember 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/4010 Die UN-Klimakonferenz in Cancún - Fortschritte für den Klimaschutz erreichen 1. Dezember 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/4895 zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung -17/3629, 17/4233- Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie 2009/28/EG zur Förderung der Nutzung von Energie aus erneuerbaren Quellen (Europarechtsanpassungsgesetz Erneuerbare Energien - EAG EE) 23. Februar 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/4953 a) zu dem Antrag der Fraktion der SPD -17/778- 10 Jahre EEG - Auf dem besten Weg zu einer ökologischen und sozialen Energiewende b) zu dem Antrag der Abgeordneten Hans-Josef Fell, Bärbel Höhn, Sylvia Kotting-Uhl, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 17/799- Erneuerbare Energien ausbauen statt Atomkraft verlängern 28. Februar 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/5402 a) zu dem Antrag der Fraktion der SPD - Drucksache 17/3998 - Vor Cancún - Mit Glaubwürdigkeit zu einem globalen Klimaschutzabkommen b) zu dem Antrag der Abgeordneten Dr. Hermann Ott, Bärbel Höhn, Thilo Hoppe, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drucksache 17/4016 - Internationaler Klimaschutz vor Cancún - Mit unterschiedlichen Geschwindigkeiten zum Ziel c) zu dem Antrag der Abgeordneten Eva Bulling-Schröter, Dr. Barbara Höll, Ralph Lenkert, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. - Drucksache 17/4529 - EU-Klimaschutzziel erhöhen 6. April 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/5451 Entwurf eines Gesetzes zur Regelung der Präimplantationsdiagnostik (Präimplantationsdiagnostikgesetz -PräimpG) 12. April 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/5494 Neue Perspektiven für Jungen und Männer 13. April 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/5770 Die Zukunftsfähigkeit der maritimen Wirtschaft als nationale Aufgabe 11. Mai 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/6029 zu der Unterrichtung durch den Parlamentarischen Beirat für nachhaltige Entwicklung -17/3788- Bericht des Parlamentarischen Beirats für nachhaltige Entwicklung zum Indikatorenbericht 2010 des Statistischen Bundesamtes und Erwartungen an den Fortschrittsbericht 2012 zur nationalen Nachhaltigkeitsstrategie der Bundesregierung 30. Mai 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/6124 zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung -Drucksachen 17/5296, 17/5711- Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung der Rechtsgrundlagen für die Fortentwicklung des Emissionshandels 8. Juni 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/6363 a) zu dem Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU/CSU und FDP - Drucksache 17/6071 - Entwurf eines Gesetzes zur Neuregelung des Rechtsrahmens für die Förderung der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien b) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache 17/6247 - Entwurf eines Gesetzes zur Neuregelung des Rechtsrahmens für die Förderung der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien c) zu dem Antrag der Fraktion der SPD - Drucksache 17/5182 - Energiewende jetzt d) zu dem Antrag der Abgeordneten Bärbel Höhn, Hans-Josef Fell, Sylvia Kotting-Uhl, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drucksache 17/5202 - Atomzeitalter beenden - Energiewende jetzt 29. Juni 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/6361 a) zu dem Gesetzentwurf der CDU/CSU und FDP -17/6070- b) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung -17/6246- c) zu dem Gesetzentwurf der SPD -17/5179- d) zu dem Gesetzentwurf DIE LINKE. -17/5472- e) zu dem Gesetzentwurf BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN -17/5035- f) zu dem Gesetzentwurf BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN -17/5180- g) zu dem Gesetzentwurf BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN -17/5931- h) zu dem Gesetzentwurf BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN -17/5478- i) zu dem Antrag DIE LINKE. -17/6092- j) zu dem Antrag DIE LINKE. -17/6109- 29. Juni 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/6464 zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung -17/6039, 17/6265- Entwurf eines Gesetzes zu dem Abkommen vom 5. April 2011 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Internationalen Organisation für erneuerbare Energien über den Sitz des IRENA-Innovations- und Technologiezentrums 6. Juli 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/7064 zu der Verordnung der Bundesregierung - Drucksachen 17/6850, 17/6961 Nr. 2.2 - Verordnung über die Zuteilung von Treibhausgas-Emissionsberechtigungen in der Handelsperiode 2013 bis 2020 (Zuteilungsverordnung 2020 - ZuV 2020) 21. September 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/7352 Fischartenschutz voranbringen - Vordringliche Maßnahmen für ein Kormoranmanagement 19. Oktober 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/7678 zu der Unterrichtung durch den Parlamentarischen Beirat für nachhaltige Entwicklung - Drucksache 17/5295 - Europäische Nachhaltigkeitsstrategie 9. November 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/7936 Die UN-Klimakonferenz in Durban - Vertrauen schaffen, konkrete Ergebnisse erzielen 29. November 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/8480 zu der Verordnung der Bundesregierung - Drucksachen 17/8321, 17/8406 Nr. 2 - Verordnung zur Änderung der immissionsschutzrechtlichen Verordnungen zur Begrenzung der Kohlenwasserstoffemissionen bei der Betankung von Kraftfahrzeugen (21. BImSchV) und zur Begrenzung der Emissionen flüchtiger organischer Verbindungen beim Umfüllen und Lagern von Ottokraftstoffen (20. BImSchV) 25. Januar 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/8575 Deutsches Ressourceneffizienzprogramm - Ein Baustein für nachhaltiges Wirtschaften 7. Februar 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/8759 zu dem Antrag der Abgeordneten Oliver Krischer, Dr. Valerie Wilms, Hans-Josef Fell, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drucksache 17/7956 - Schlechte Treibhausgasbilanz von Kraftstoffen aus Teersanden bei der Umsetzung der Kraftstoffqualitätsrichtlinie berücksichtigen 28. Februar 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/8879 Geschlechtergerechtigkeit im Lebensverlauf 6. März 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/9152 a) zu dem Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU/CSU und FDP - Drucksache 17/8877 - Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Rechtsrahmens für Strom aus solarer Strahlungsenergie und zu weiteren Änderungen im Recht der erneuerbaren Energien b) zu dem Antrag der Abgeordneten Ralph Lenkert, Jan Korte, Dorothee Menzner, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. - Drucksache 17/8892 - Mut zum Aufbruch ins solare Zeitalter 28. März 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/9030 Entwurf eines Gesetzes zur Regelung der Entscheidung im Transplantationsgesetz 21. März 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/9397 Eigenständige Jugendpolitik - Mehr Chancen für junge Menschen in Deutschland 24. April 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/9779 zu dem Antrag der Abgeordneten Bärbel Höhn, Sylvia Kotting-Uhl, Hans-Josef Fell, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drucksache 17/8898 - Ein Jahr Fukushima - Die Energiewende muss weitergehen 23. Mai 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/9925 Tagespflegepersonen stärken - Qualifikation steigern 12. Juni 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/9993 a) zu dem Antrag der Abgeordneten Frank Schwabe, Dirk Becker, Gerd Bollmann, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der SPD - Drucksache 17/9561 - Klimaziel der EU auf 30 Prozent anheben b) zu dem Antrag der Abgeordneten Eva Bulling-Schröter, Dorothee Menzner, Ralph Lenkert, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. - Drucksache 17/9562 - Europäisches Klimaschutzziel für 2020 auf 30 Prozent Treibhausgasminderung erhöhen - Überschüssige Emissionsrechte stilllegen c) zu dem Antrag der Abgeordneten Bärbel Höhn, Dr. Hermann E. Ott, Hans-Josef Fell, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drucksache 17/9175 - EU-Klimaziel anheben - 30 Prozent Emissionsminderung bis 2020 13. Juni 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/9999 zu dem Antrag der Abgeordneten Eva Bulling-Schröter, Dorothee Menzner, Caren Lay, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. - Drucksache 17/8608 - Unberechtigte Privilegien der energieintensiven Industrie abschaffen - Kein Sponsoring der Konzerne durch Stromkunden 13. Juni 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/10110 Neue Impulse für einen wirksamen und umfassenden Schutz der Afrikanischen Elefanten 26. Juni 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/10780 Schienenlärm wirksam reduzieren - Schienengüterverkehr nachhaltig gestalten 25. September 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/10817 zu der Verordnung der Bundesregierung - Drucksache 17/10571, 17/10707 Nr. 2.2 - Verordnung über die Höhe der Managementprämie für Strom aus Windenergie und solarer Strahlungsenergie (Managementprämienverordnung - MaPrV) 16. Oktober 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/10924 zu dem Antrag der Abgeordneten Cornelia Behm, Friedrich Ostendorff, Bärbel Höhn, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drucksache 17/9322 - Kleegras-Verwendung in Biogasanlagen stärken 2. Oktober 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/11514 Die UN-Klimakonferenz in Doha - Globalen Klimaschutz wirksam vorantreiben 19. November 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/11652 Projektbeiratsbeschluss bei der Rheintalbahn umsetzen 27. November 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/11714 zu dem Antrag der Abgeordneten Andreas Jung (Konstanz), Marie-Luise Dött, Michael Brand, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der CDU/CSU sowie der Abgeordneten Michael Kauch, Horst Meierhofer, Angelika Brunkhorst, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP - Drucksache 17/11514 - Die UN-Klimakonferenz in Doha - Globalen Klimaschutz wirksam vorantreiben 28. November 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/13893 Millenniumsentwicklungsziele, Post-MDG-Agenda und Nachhaltigkeitsziele - Für eine gut verständliche, umsetzungsorientierte und nachprüfbare globale Entwicklungs- und Nachhaltigkeitsagenda nach 2015 11. Juni 2013 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/12489 zu dem Antrag der Abgeordneten Eva Bulling-Schröter, Ralph Lenkert, Sabine Stüber, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. - Drucksache 17/12064 - Kohleausstiegsgesetz nach Scheitern des EU-Emissionshandels 26. Februar 2013 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/12738 a) zu der Verordnung der Bundesregierung - Drucksachen 17/12372, 17/12441 Nr. 2.4 - Verordnung zur Änderung der Vorschriften über elektromagnetische Felder und das telekommunikationsrechtliche Nachweisverfahren b) zu der Unterrichtung durch die Bundesregierung - Drucksachen 17/4408, 17/4588 Nr. 3 - Vierter Bericht der Bundesregierung über die Forschungsergebnisse in Bezug auf die Emissionsminderungsmöglichkeiten der gesamten Mobilfunktechnologie und in Bezug auf gesundheitliche Auswirkungen c) zu der Unterrichtung durch die Bundesregierung - Drucksachen 17/12027, 17/12238 Nr. 1.4 - Fünfter Bericht der Bundesregierung über die Forschungsergebnisse in Bezug auf die Emissionsminderungsmöglichkeiten der gesamten Mobilfunktechnologie und in Bezug auf gesundheitliche Auswirkungen 13. März 2013 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/12743 zu dem Antrag der Abgeordneten Frank Schwabe, Ulrich Kelber, Dirk Becker, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der SPD sowie der Abgeordneten Dr. Hermann E. Ott, Bärbel Höhn, Thilo Hoppe, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drucksache 17/11651 - Klimakonferenz Doha - Kein internationaler Erfolg ohne nationale Vorreiter 13. März 2013 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/409 Wettbewerbliche Auswirkungen der Öl-Gas-Preisbindung auf den deutschen Gasmarkt 18. Januar 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/410 Überlassung von Wehrmaterial der Bundeswehr an Dritte 18. Januar 2006 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/13398 zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache 17/13025 - Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes 8. Mai 2013 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/3288 Mehr Freiheit wagen 8. November 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/3289 Einrichtung eines Parlamentarischen Beirates für Bio- und Medizinethik 8. November 2006 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/13711 Zerstörung des kongolesischen Naturerbes verhindern 4. Juni 2013 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/13850 zu dem Antrag der Abgeordneten Frank Schwabe, Ulrich Kelber, Dirk Becker, weiterer Abgeordneter und der Fraktion SPD - Drucksache 17/3172 - Ein nationales Klimaschutzgesetz - Verbindlichkeit stärken, Verlässlichkeit schaffen, der Vorreiterrolle gerecht werden 11. Juni 2013 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/13824 zu dem Antrag der Abgeordneten Frank Schwabe, Dirk Becker, Gerd Bollmann, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der SPD - Drucksache 17/5231 - Nach Cancún - Europäische Union muss ihr Klimaschutzziel anheben 7. Juni 2013 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/13828 zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache 17/13416 - Entwurf eines Gesetzes zu dem Übereinkommen vom 13. Januar 2013 über die Vorrechte und Immunitäten der Internationalen Organisation für erneuerbare Energien 7. Juni 2013 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/13930 a) zu dem Antrag der Abgeordneten Dr. Hermann E. Ott, Kerstin Müller (Köln), Hans-Josef Fell, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drucksache 17/7356 - Neue Initiative für transatlantische Kooperation in der Klima- und Energiepolitik b) zu dem Antrag der Abgeordneten Dr. Hermann E. Ott, Viola von Cramon-Taubadel, Hans-Josef Fell, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drucksache 17/7481 - China als wichtiger Partner im Klimaschutz 12. Juni 2013 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/14008 a) zu der Unterrichtung durch die Bundesregierung - Drucksache 17/8721 - Fortschrittsbericht 2012 zur nationalen Nachhaltigkeitsstrategie b) zu der Unterrichtung durch den Parlamentarischen Beirat für nachhaltige Entwicklung - Drucksache 17/11670 - Fortschrittsbericht 2012 zur nationalen Nachhaltigkeitsstrategie 14. Juni 2013 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/14573 zu dem Antrag der Abgeordneten Frank Schwabe, Dirk Becker, Gerd Bollmann, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der SPD - Drucksache 17/9404 - Vorschlag der EU-Kommission zum Klimaschutz im Kraftstoffbereich unterstützen 13. August 2013 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/14156 zu der Unterrichtung durch den Parlamentarischen Beirat für nachhaltige Entwicklung - Drucksache 17/13064 - Bericht des Parlamentarischen Beirats für nachhaltige Entwicklung (Arbeitsbericht der 17. Wahlperiode) 26. Juni 2013 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/14187 a) zu dem Antrag der Abgeordneten Edelgard Bulmahn, Dr. Matthias Miersch, Marco Bülow, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der SPD - Drucksache 17/5901 - Transparenz bei Rückstellungen im Kernenergiebereich schaffen b) zu dem Antrag der Abgeordneten Dorothee Menzner, Eva Bulling-Schröter, Ralph Lenkert, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. - Drucksache 17/5480 - Überführung der Rückstellungen der AKW-Betreiber in einen öffentlich-rechtlichen Fonds c) zu dem Antrag der Abgeordneten Sylvia Kotting-Uhl, Hans-Josef Fell, Bärbel Höhn, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drucksache 17/6119 - Rückstellungen der Atomwirtschaft in Ökowandel-Fonds überführen - Sicherheit, Transparenz und ökologischen Nutzen schaffen statt an Wettbewerbsverzerrung und Ausfallrisiko festzuhalten 26. Juni 2013 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/417 Finanzpolitische Auswirkungen der Einigung über die Finanzielle Vorausschau 2007 - 2013 der Europäischen Union 18. Januar 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/418 Rechtliche Mängel bei Kontoabfragen 18. Januar 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/420 Reform des Lebenspartnerschaftsgesetzes 19. Januar 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/921 zu der Verordnung der Bundesregierung -16/573, 16/612 Nr. 2. 1 - Verordnung zur Umsetzung der Ratsentscheidung vom 19. Dezember 2002 zur Festlegung von Kriterien und Verfahren für die Annahme von Abfällen auf Abfalldeponien 13. März 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/1714 Wirtschaftliche Bilanz der EU-Osterweiterung für Deutschland 31. Mai 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/1715 Einnahmestruktur der Deutschen Rentenversicherung in den Jahren 2006 und 2007 31. Mai 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/922 Risikobewertung einer möglichen Verbreitung des Vogelgripevirus im Zusammenhang mit dem Besuch des Bundesministers für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz sowie des Ministers für Ernährung, Landwirtschaft, Forsten und Fischerei des Landes Mecklenburg-Vorpommern am 18. Februar 2006 auf der Insel Rügen 8. März 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/926 Prüfplanung der Bundesregierung aufgrund des Koalitionsvertrages in der 16. Wahlperiode 14. März 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/117 Entwurf eines Siebenundzwanzigsten Gesetzes zur Änderung des Abgeordnetengesetzes 30. November 2005 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/118 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Grundgesetzes (Artikel 48 Abs. 3) 30. November 2005 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/126 Entwurf eines Gesetzes zur Sicherung der Oppositionsrechte (Änderung des Artikels 93 Abs. 1 des Grundgesetzes) 1. Dezember 2005 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/127 Lage der Kommunen dokumentieren und verbessern 1. Dezember 2005 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/128 Gegen eine europaweit verpflichtende Vorratsdatenspeicherung 1. Dezember 2005 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/192 Ausbildung von ausländischen Polizisten in der Bundesrepublik Deutschland 14. Dezember 2005 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/224 Den EU-Haushalt auf höchstens ein Prozent des Bruttonationaleinkommens begrenzen und die Finanzielle Vorschau 2007 bis 2013 schnellstmöglich beschließen 14. Dezember 2005 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/225 Menschenrechte in Usbekistan einfordern 14. Dezember 2005 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/226 Für die mandatsgebundene Begleitung VN-mandatierter Friedensmissionen durch Menschenrechtsbeobachter 14. Dezember 2005 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/234 zu der Verordnung der Bundesregierung -16/66, 16/135 Nr. 2.2- Vierte Verordnung zur Änderung der Verpackungsverordnung 14. Dezember 2005 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/241 Weichenstellung für eine Verbesserung der Beschäftigungschancen Älterer 14. Dezember 2005 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/242 Klimaschutz-Offensive 2006 14. Dezember 2005 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/261 Sonderprogramm "Kommunale Brückenbauwerke" auflegen 14. Dezember 2005 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/263 Das Fluglärmgesetz unverzüglich und sachgerecht modernisieren 14. Dezember 2005 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/265 Warnungen vor Stromausfall durch Windkraft 14. Dezember 2005 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/266 Umfassende Berichterstattung des Bundes zur Forschungs- und Technologiepolitik sicherstellen 14. Dezember 2005 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/267 Offene Fragen zur Entsorgung radioaktiver Abfälle klären - Verantwortung für nachfolgende Generationen übernehmen 14. Dezember 2005 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/276 zu der zweiten und dritten Beratung der Verordnung durch die Bundesregierung -16/66, 16/234- Vierte Verordnung zur Änderung der Verpackungsverordnung 14. Dezember 2005 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/286 Munitionsaltlasten in der Ostsee 14. Dezember 2005 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/289 Stand der Vorbereitungen im Zusammenhang mit dem Inkrafttreten des Informationsfreiheitsgesetzes des Bundes am 1. Januar 2006 14. Dezember 2005 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/290 Reform der Menschenrechtskommission und Schaffung eines Menschenrechtsrates 14. Dezember 2005 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/291 Stärkung der Binnennachfrage durch Entlastung der Bürgerinnen und Bürger 14. Dezember 2005 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/294 Aufklärung des Falles des Bremer Inhaftierten in Guantánamo 14. Dezember 2005 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/295 Wiederaufbau der Weißeritztalbahn 14. Dezember 2005 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/1720 Angekündigte Fertigstellung der Neu- und Ausbaustrecke Nürnberg - Erfurt 31. Mai 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/1723 Maßnahmen zur Vermeidung des so genannten Mietnomadentums 31. Mai 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/1725 Zulassung von beleuchteten Dachwerbeträgern auf Kraftfahrzeugen 31. Mai 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/392 SPRINT-Studie des Deutschen Sportbundes darf nicht folgenlos bleiben - Jetzt bundesweite Wende im Schulsport einleiten 18. Januar 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/393 Zukunftsfähigkeit der Bundeswehr herstellen - Wehrpflicht aussetzen 18. Januar 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/395 Gegen Geheimniskrämerei - Entscheidungen kommunaler Gesellschaften transparent gestalten 18. Januar 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/396 Vorverlegung des Fälligkeitstermins für Sozialabgaben rückgängig machen und strukturelle Reformen in der Rentenversicherung einleiten 18. Januar 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/397 Patientenverfügungen neu regeln - Selbstbestimmungsrecht und Autonomie von nichteinwilligungsfähigen Patienten stärken 18. Januar 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/1728 Mittagessensteilnahme von Kindern aus sozial schwachen Familien an Ganztagsschulen 31. Mai 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/382 ERP-Vermögen ungeschmälert für Mittelstandsförderung erhalten 18. Januar 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/383 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Stammzellgesetzes 18. Januar 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/384 Novellierung des Personenbeförderungsgesetzes - Wettbewerb im öffentlichen Personenfernverkehr zulassen 18. Januar 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/406 Die Elbe als Wasserstraße 18. Januar 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/565 Gleiche Rechte gleiche Pflichten - Benachteiligungen von Lebenspartnerschaften abbauen 8. Februar 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/454 Für die Schließung von Guantanamo Bay und die Überführung der Gefangenen in rechtsstaatliche Verfahren 25. Januar 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/455 Für eine zügige Zeichnung, Ratifizierung und Umsetzung des Zusatzprotokolls zur Anti-Folter-Konvention der Vereinten Nationen 25. Januar 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/456 Den Kommunen an den Grenzen zu Polen und der Tschechischen Republik die Zusammenarbeit mit diesen Ländern erleichtern 25. Januar 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/585 Opferentschädigung bei Terrorakten im Ausland sicherstellen 8. Februar 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/598 Bürokratieabbau und Deregulierung durch die Errichtung von Modellregionen 8. Februar 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/599 Bestand und Neubau bundeseigener Schiffe 8. Februar 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/601 Leistungen für Familien 8. Februar 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/603 Mehrfachförderung klimarelevanter Investitionsprojekte und Gleichbehandlung deutscher und ausländischer Unternehmen 8. Februar 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/458 Integration nach dem Zuwanderungsgesetz - Zustand der Sprachförderung 25. Januar 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/460 Einsparungen im Leitungsbereich der Bundesministerien 25. Januar 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/461 Zukunft der Bundesbank 25. Januar 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/462 Abruf von Investitionsmitteln durch die Deutsche Bahn AG 25. Januar 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/606 Umweltrechtliche Regelungen der geplanten Föderalismusreform und Konsequenzen für den Bürokratieabbau 8. Februar 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/610 Ausbau der Eisenbahnverbindungen zwischen Deutschland und Frankreich 8. Februar 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/472 Bürokratieabbau - Jetzt sind konkrete Schritte gefragt 25. Januar 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/473 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kraftfahrzeugsteuergesetzes 25. Januar 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/474 Entwurf eines Gesetzes zur Einführung von Volksinitiative, Volksbegehren und Volksentscheid in das Grundgesetz 25. Januar 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/476 Notwendigkeit des Baus und Betriebs einer Europäischen Neutronen-Spallationsquelle für den Europäischen Forschungsraum sowie den Forschungs- und Innovationsstandort Deutschland 25. Januar 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/486 Mögliche Mängel beim Krankenversicherungsschutz 25. Januar 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/695 zu der dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktionen der CDU/CSU und SPD -163/430, 16/628- Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Gentechnikgesetzes 15. Februar 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/697 zu der dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktionen der CDU/CSU und SPD -16/194, 16/691- Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Wirtschaftlichkeit in der Arzneimittelversorgung 15. Februar 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/705 Fortbestand der Landwirtschaftsklausel vor dem Hintergrund des Urteils des Europäischen Gerichtshofes zum Vertragsverletzungsverfahren zur Umsetzung der Flora-Fauna-Habitat-Richtlinie 15. Februar 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/706 Schäden in der deutschen Fischereiwirtschaft und an der heimischen Fischfauna durch Kormorane 15. Februar 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/708 Kontrolle und Durchsetzung der Mautpflicht 15. Februar 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/711 Harmonisierungsmaßnahmen im Güterkraftverkehrsgewerbe 15. Februar 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/713 Kosten und Aufwand für Unternehmen bei statistischen Erhebungen 15. Februar 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/959 zu der Verordnung der Bundesregierung -16/574, 16/612 Nr. 2.2- Erste Verordnung zur Änderung der Zweiundzwanzigsten Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (Verordnung über Immissionswerte für Schadstoffe in der Luft) 15. März 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/619 zu der Verordnung der Bundesregierung -16/411, 16/480 Nr. 2.3- Verordnung über Stoffe, die die Ozonschicht schädigen (Chemikalien-Ozonschichtverordnung - ChemOzonSchichtV) 10. Februar 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/620 Die Ausgestaltung des Elterngeldes 8. Februar 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/621 Steuerliche Berücksichtigung von Kinderbetreuungskosten 8. Februar 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/670 Ausgleich für neue Arbeitszeitmodelle in Krankenhäusern vorziehen 15. Februar 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/672 Entbürokratisierung der Pflege vorantreiben - Qualität und Transparenz der stationären Pflege erhöhen 15. Februar 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/674 Zukunftsfähige Rahmenbedingungen für ein wirksames Umweltrecht im föderalen Deutschland schaffen 15. Februar 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/675 Lärmschutz im Schienenverkehr verbessern - Marktwirtschaftliche Anreize nutzen, Schienenbonus überprüfen 15. Februar 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/676 Keine Vorzugsbehandlung der Deutschen Post AG bei der Umsatzsteuer 15. Februar 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/677 Verhaltenskodex für ausscheidende Regierungsmitglieder 15. Februar 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/679 Entwurf eines Gesetzes zur Reform der direkten Steuern 15. Februar 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/682 Beendigung der Gewalt und Wiederherstellung von demokratischen Grundrechten und Menschenrechten in Nepal 15. Februar 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/895 Situation von deutschen Gefangenen im Ausland 8. März 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/898 1. zu dem Antrag der Abgeordneten Michael Kauch, Angelika Brunkhorst, Horst Meierhofer, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP -16/242- Klimaschutz-Offensive 2006 2. zu dem Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN -16/59- Den Klimawandel wirksam bekämpfen - Deutschland muss Vorreiter bleiben 9. März 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/849 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Umsatzsteuergesetzes 8. März 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/853 Teilhabe von Menschen mit Behinderungen am öffentlichen Leben konsequent sichern 8. März 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/855 Für die Verurteilung des Systems der Laogai-Lager in China 8. März 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/876 Sicherheit auf Bundesautobahnen und Bundesstraßen bei Streik 8. März 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/882 Spreizung der Einkommen im öffentlichen Dienst 8. März 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/883 Politik für Menschen mit Behinderungen - Vorhaben der Bundesregierung 8. März 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/884 Situation des mittelständischen Taxigewerbes 8. März 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/888 Verschreibungsfähigkeit von schnell wirkenden Insulinen 8. März 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/891 Unterhaltsrecht ohne weiteres Zögern sozial und verantwortungsbewusst den gesellschaftlichen Rahmenbedingungen anpassen 8. März 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/904 Bewertung und Auswirkungen des Reaktorunfalls von Tschernobyl 8. März 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/956 Entwurf eines Gesetzes zur Sicherung der Pressefreiheit 15. März 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/986 Neuregelung der Kostenzuweisung für Polizeieinsätze bei Castortransporten 15. März 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/988 Auswirkungen der geplanten Neuregelung der Besteuerung von Biokraftstoffen 15. März 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/990 Einsetzung eines Untersuchungsausschusses 17. März 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/1015 zu dem Antrag der Abgeordneten Dr. Reinhard Loske, Hans Josef Fell, Sylvia Kotting-Uhl, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN -16/579- Für eine sichere Energieversorgung im 21. Jahrhundert - Energieeinsparung und erneuerbare Energien statt Öl, Atom und Kohle 21. März 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/1903 zu der dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung -16/750, 16/1313, 16/1324, 16/1325, 16/1326, 16/1348- Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2006 (Haushaltsgesetz 2006) hier: Einzelplan 14 Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Verteidigung 20. Juni 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/1904 zu der dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung -16/750, 16/1313, 16/1324, 16/1325, 16/1326, 16/1348 - Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2006 (Haushaltsgesetz 2006) hier: Einzelplan 14 Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Verteidigung 20. Juni 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/2970 Keine Rundfunkgebühr für Computer mit Internetanschluss - die Gebührenfinanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks grundlegend reformieren 17. Oktober 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/2674 Umlageverfahren U1 zur Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall auf freiwillige Basis stellen 21. September 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/2676 Anreize zur Frühverrentung und finanzielle Belastungen der Rentenversicherung durch abschlagsfreie Erwerbsminderungsrenten beseitigen 21. September 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/3301 Entwurf eines Gesetzes zur Abschaffung der Sozialisierung 8. November 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/3051 Klimapolitischen Zertifikatehandel in Deutschland nachhaltig und verantwortungsvoll gestalten - Nationalen Allokationsplan grundlegend überarbeiten 19. Oktober 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/1156 Zwangsheirat wirksam bekämpfen - Opfer stärken und schützen - Gleichstellung durch Integration und Bildung fördern 5. April 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/1158 Defizite im Kampf gegen Trunkenheitsfahrten in der Seeschifffahrt beseitigen 5. April 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/1164 Sicherheitskonzept für Nord- und Ostsee optimieren 5. April 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/1165 Finanzierung des Transrapid jetzt sicherstellen und alle Mittel auf die Strecke Hauptbahnhof München-Flughafen München konzentrieren 5. April 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/3055 Bauabzugssteuer abschaffen 19. Oktober 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/3056 Änderungspläne der Bundesregierung im Erb- und Pflichtteilsrecht 19. Oktober 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/3057 Eigentumssicherungsmodell als Variante der Bahnprivatisierung 19. Oktober 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/3065 Auswirkungen des Gesetzes zur Verbesserung der Wirtschaftlichkeit in der Arzneimittelversorgung (Arzneimittelversorgungs-Wirtschaftlichkeitsgesetz - AVWG) 19. Oktober 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/3072 Kompetenzerhalt auf dem Gebiet der Reaktorsicherheit 19. Oktober 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/1184 Umrüstung der technisch gesicherten Bahnübergänge in den neuen Bundesländern 6. April 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/1185 Kompetenzzentrum "Hochwasserschäden an Gebäuden" 6. April 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/1187 Wirksamkeit der Bauabzugsteuer 5. April 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/1188 Schutz von Frauen und Mädchen vor der Verstümmelung weiblicher Genitalien 6. April 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/1192 Höhe des Essensgeldes für Zivildienstleistende (Nachfrage zu Bundestagsdrucksache 16/770) 6. April 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/1193 Eisenbahnverkehr zwischen Deutschland und Polen - Neubau der Oderbrücke 6. April 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/1194 Verbesserung der Verkehrssicherheit auf der Autobahn 12 6. April 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/1924 Probleme bei der Anwendung des Informationsfreiheitsgesetzes des Bundes und ihre Auswirkungen auf den Informationsanspruch der Antragstellerinnen und Antragsteller 20. Juni 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/1418 Den Alterssicherungsbericht umfassend gestalten 10. Mai 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/1452 Erfassung der Ausgaben und Einnahmen der Gesetzlichen Rentenversicherung für versicherungsfremde Leistungen 10. Mai 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/1421 Reform der Telefonüberwachung zügig umsetzen 10. Mai 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/1422 Genehmigungsaufwand für Omnibus-Gelegenheitsverkehre erleichtern 10. Mai 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/1457 Lage der Kommunen in der Bundesrepublik Deutschland 10. Mai 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/1458 Zerstörung eines Gentechnik-Versuchsfeldes des Programms zur biologischen Sicherheitsforschung in Bayern 10. Mai 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/1461 Die Forderung einzelner Mitglieder der Bundesregierung nach Einführung einer Kindergartenpflicht 10. Mai 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/1465 Begrenzung der Staatsverschuldung durch Artikel 115 des Grundgesetzes 10. Mai 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/1502 Verbot der Einfuhr von Wildvögeln 17. Mai 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/2683 Umfassenden Feldversuch über die Vor- und Nachteile von 60-Tonnen-Lkw starten 21. September 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/1565 Exportaktivitäten deutscher Unternehmen im Technologiebereich erneuerbarer Energien sachgerecht unterstützen 19. Mai 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/2688 Sachstand der Realisierung der festen Querung des Fehmarnbelt 22. September 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/2689 Bürokratischer Aufwand bei der Altgeräteentsorgung nach dem Elektro- und Elektronikgerätegesetz 22. September 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/1653 Gesetzliche Mindestlöhne ablehnen 31. Mai 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/1654 Keine weiteren Steuererhöhungen 31. Mai 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/2693 Gebrauch der deutschen Sprache in den Institutionen der Europäischen Union 21. September 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/2694 Weiterführung der staatlichen Förderung von Kraft-Wärme-Kopplungs-Anlagen auf dem Prüfstand 21. September 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/1676 Keine Sozialversicherungsbeiträge auf Phantomlöhne erheben 31. Mai 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/1677 Konnexitätsprinzip in der Verfassung verankern 31. Mai 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/1678 Bundeskartellamt stärken - Ausgewogene Wettbewerbsaufsicht auf den Energiemärkten 31. Mai 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/1679 Europäische Bodenschutzstrategie durch eine sachgerechte Klärschlammverwertung unterstützen 31. Mai 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/1680 Qualität der Mauterfassung durch unabhängigen Versuch nachweisen und Kontrollverfahren zertifizieren 31. Mai 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/1659 zu der Beratung des Antrags der Bundesregierung -16/1507, 16/1649- Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der EU-geführten Operation EUFOR RD CONGO zur zeitlich befristeten Unterstützung der Friedensmission MONUC der Vereinten Nationen während des Wahlprozesses in der Demokratischen Republik Kongo auf Grundlage der Resolution 1671 (2006) des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen vom 25. April 2006 31. Mai 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/2696 Kerntechnische Sicherheitsforschung 22. September 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/2697 Bearbeitungsrückstau bei Anträgen auf Kindergeld für volljährige Kinder 22. September 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/1735 Evaluierung der Ressortforschungseinrichtungen des Bundes - Bundesamt für Strahlenschutz, Salzgitter 31. Mai 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/3676 Den Rentenversicherungsbericht im Interesse der Versicherten realistischer gestalten 29. November 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/3679 Führerscheintourismus 29. November 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/3681 Erhöhungen der Bußgelder für "Verkehrsrowdys" 29. November 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/3682 Verwaltungskostenerstattung für Fernstraßenplanungen 29. November 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/3683 Änderungsbedarf bei der europäischen Biozid-Richtlinie 29. November 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/3684 Investitionsrahmenplan für die Verkehrsinfrastruktur des Bundes 29. November 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/3685 Verkehrsprojekte Deutsche Einheit 29. November 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/3686 Oldtimer in Deutschland - Fahrverbote nach dem Bundesimmissionsschutzgesetz 29. November 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/3687 Erfahrungen mit den biometrischen Reisepässen 29. November 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/1871 zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung -16/750, 16/1320, 16/1324, 16/1325, 16/1326, 16/1348 - Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2006 (Haushaltsgesetz 2006) hier: Einzelplan 30 Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Bildung und Forschung 20. Juni 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/1874 zu der dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung -16/750, 16/1324, 16/1325, 16/1326, 16/1348 - Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2006 (Haushaltsgesetz 2006) 20. Juni 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/1876 Konsequenzen ziehen aus dem Urteil des Europäischen Gerichtshofes vom 30. Mai 2006 zur Weitergabe europäischer Fluggastdaten an die Vereinigten Staaten von Amerika 20. Juni 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/1910 Nutzung der Schachtanlage KONRAD (Salzgitter) als Endlager für schwach- und mittelradioaktive Abfälle 20. Juni 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/3688 Zusammensetzung und Arbeitsinhalte des Beirats zur Überprüfung des Pflegebedürftigkeitsbegriffs 29. November 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/3689 Zur Effektivität des Kimberley-Prozesses zur Eindämmung des Handels mit sogenannten Blut-Diamanten 29. November 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/3503 zu der dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung - Drucksachen 16/2300, 16/2302, 16/3123, 16/3124, 16/3125 - Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2007 (Haushaltsgesetz 2007) hier: Einzelplan 17 Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend 21. November 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/1997 Für Nachhaltigkeit, Transparenz, Eigenverantwortung und Wettbewerb im Gesundheitswesen 28. Juni 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/1998 Für die weltweite Sicherstellung der Religionsfreiheit 28. Juni 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/2016 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Passgesetzes 28. Juni 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/2087 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Erbschaftsteuer- und Schenkungsteuergesetzes 29. Juni 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/2088 Biologische Kohlenstoffsenken für den Klimaschutz nutzen 30. Juni 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/2089 Innovation und Lebensqualität durch marktwirtschaftlichen Umweltschutz sichern - Grundsätze und Schwerpunkte rationaler Umweltpolitik 29. Juni 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/2091 Schienenanbindung des Jade-Weser-Port sicherstellen 29. Juni 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/2092 Sprache schafft Identität und ist Schlüssel zur Integration 30. Juni 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/2094 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes zum Schutz der arbeitenden Jugend (Jugendarbeitsschutzgesetz - JArbSchG) 30. Juni 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/3691 Ausstattung der Bundeswehr mit geschützten Fahrzeugen 29. November 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/2096 Rechtsstaatskonforme Behandlung von Verhafteten nach der Übergabe durch deutsche Stellen im Ausland sicherstellen 30. Juni 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/2039 zu der dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung -16/1172, 16/2007- Entwurf eines Gesetzes zur Neuregelung der Besteuerung von Energieerzeugnissen und zur Änderung des Stromsteuergesetzes 28. Juni 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/2044 zu der dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung -16/1024, 16/2015 - Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung des Rahmenbeschlusses über den Europäischen Haftbefehl und die Übergabeverfahren zwischen den Mitgliedstaaten der Europäischen Union (Europäisches Haftbefehlsgesetz - EuHbG) 28. August 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/2101 Die Familienfreundlichkeit von Betrieben in Deutschland - Flexible Arbeitszeitmodelle und betriebliche Kinderbetreuung 30. Juni 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/2103 Neue bundeseigene Schiffe 29. Juni 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/2104 Illegale Beschäftigung in Privathaushalten mit Pflegebedürftigen 29. Juni 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/2105 Sicherheitstechnische Aspekte der Windenergienutzung 30. Juni 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/2106 Verfolgung von Verkehrsstraftaten und -ordnungswidrigkeiten 30. Juni 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/2107 Ausgaben des Bundes für die Deutsche Bahn AG und das Eisenbahnwesen insgesamt 30. Juni 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/2048 zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktionen der CDU/CSU und SPD -16/813, 16/2010, 16/2069- Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Grundgesetzes (Artikel 22, 23, 33, 52, 72, 73, 74, 74a, 75, 84, 85, 87c, 91a, 91b, 93, 98, 104a, 104b, 105, 107, 109, 125a, 125b, 125c, 143c) 28. Juni 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/2109 Novellierungsbedarf zum Rettungsassistentengesetz 30. Juni 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/2111 Reform des Melderechts und Datenschutz 30. Juni 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/3508 Verkauf von Fluggastdaten durch amerikanische Unternehmen 21. November 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/2082 Kein Weißbuch ohne vorherige Parlamentsdebatte 29. Juni 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/2122 Zulassung von Gelenktragwagen der Deutsche Bahn AG 30. Juni 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/2125 Reform der Gewerbesteuer 29. Juni 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/3522 Integrationsgipfel und Islamkonferenz der Bundesregierung 21. November 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/3523 Anlegerschutz durch Transparenz bei Investmentfonds 21. November 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/3524 Beabsichtigte Schließung von Zivildienstschulen 21. November 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/2130 "Sanierungsfall" Deutschland 29. Juni 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/2135 Zukunft der Eisenbahnstrecke-Marktredwitz-Prag 30. Juni 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/3714 Umsetzung des Beschlusses der Innenministerkonferenz zum Bleiberecht in Bundesrecht 29. November 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/3717 Studie der Bundesanstalt für Straßenwesen zum 25-Meter-Lkw 29. November 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/2145 Umsetzungsschwierigkeiten beim trägerübergreifenden Persönlichen Budget 29. Juni 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/3719 Biogasproduktion in Deutschland 30. November 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/2147 Seeüberwachung 29. Juni 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/2183 Zukünftige Finanzierung der Auslandseinsätze der Bundeswehr 29. Juni 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/2158 Prüfung der Umsetzung der Heroinstudie in die Regelversorgung 29. Juni 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/2159 Regelsatzfestlegung nach der Einkommens- und Verbrauchsstichprobe 29. Juni 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/2230 Bericht zur Risikobewertung von Zink 13. Juli 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/2249 Politischer Dialog mit Südafrika zum Thema HIV/Aids-Bekämpfung 29. Juni 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/4215 zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung -16/2703, 16/3037, 16/4169- Entwurf eines Fünften Gesetzes zur Änderung eisenbahnrechtlicher Vorschriften 31. Januar 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/2513 Der Investitionsbegriff und seine kreditbegrenzende Wirkung 5. September 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/2519 Modellversuche für Wassertaxen in Berlin starten 5. September 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/2520 Wachstumsschädliche Mehrwertsteuererhöhung rückgängig machen 5. September 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/4217 zu der zweiten und dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktionen der CDU/CSU und SPD -16/3100, 16/4200- Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung des Wettbewerbs in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-Wettbewerbsstärkungsgesetz - GKV-WSG) 1. Februar 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/2535 Beschäftigung von Langzeitarbeitslosen als Servicekräfte im Nahverkehr 5. September 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/4446 Missbrauch von Elektroschockgeräten verhindern 28. Februar 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/2654 zu der Verordnung der Bundesregierung -16/2209, 16/2548 Nr. 2.1- Verordnung über Stoffe, die die Ozonschicht schädigen (Chemikalien-Ozonschichtverordnung - ChemOzonSchichtV) 20. September 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/2657 Fairen Wettbewerb in der Entsorgungswirtschaft ermöglichen - Steuerprivilegien öffentlich-rechtlicher Unternehmen abschaffen 21. September 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/2659 Begrenzung der Staatsverschuldung durch restriktive Haushaltsregeln 21. September 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/2660 Keine Flugticketabgabe - mit solider Finanzpolitik mehr Haushaltsmittel erwirtschaften 21. September 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/2667 Menschenrechte und Globalisierung 21. September 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/2669 Europäische Konvention zur Teilnahme von Ausländern am öffentlichen Leben auf lokaler Ebene 21. September 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/2671 Evaluierung des Terrorismusbekämpfungsgesetzes präziser gestalten 21. September 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/2715 Truppentransporte für den Kongo-Einsatz der Bundeswehr 22. September 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/2716 Geschäftliche Kontakte des früheren Bundesministers des Innern, Otto Schily, zu Unternehmen der Biometrie-Branche 21. September 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/2717 Ausweitung des ISPS Codes auf die nationale Schifffahrt 22. September 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/2719 Unterrichtung der Verbraucher über den aktuellen Fleischskandal durch das Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz 21. September 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/2732 Grüne Biotechnologie als Zukunftsbranche 22. September 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/2760 zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung -16/2455- Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes 27. September 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/4451 zu der zweiten und dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung -16/4010, 16/4449- Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Änderung des Kraftfahrzeugsteuergesetzes 28. Februar 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/4475 Auswirkungen des Energiesteuer- und des Biokraftstoffquotengesetzes auf die Biodieselbranche 28. Februar 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/4477 Zur Perspektive der Afrikanischen Union 28. Februar 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/4480 Beamtinnen und Beamte des Bundes mit Migrationshintergrund 28. Februar 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/4481 Finanzergebnis der gesetzlichen Pflegeversicherung im Jahr 2006 28. Februar 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/4483 Finanzierung des geplanten Ausbaus der Kindertagesbetreuung bis 2013 1. März 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/4484 Geplante Einführung eines Freiwilligendienstes in Entwicklungsländern 1. März 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/2821 Verzögerung bei der Einführung eines Energieausweises 29. September 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/2837 Forschung auf dem Gebiet der Regenerativen Medizin stärken 28. September 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/3006 zu der dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung -16/2711, 16/2753, 16/3005- Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze 18. Oktober 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/3008 Entwurf eines Gesetzes zur Vereinfachung und Beschleunigung von Zulassungsverfahren für Verkehrsprojekte 18. Oktober 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/3028 Ergänzungen des Untersuchungsauftrages des 1. Untersuchungsausschusses 18. Oktober 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/3046 Keine Einführung des elektronischen Personalausweises 19. Oktober 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/3047 Rechtssicherheit für in Familienbetrieben mitarbeitende Familienangehörige bezüglich Ihrer Arbeitslosengeld- und Rentenansprüche schaffen 19. Oktober 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/3048 Energiegetreide als Regelbrennstoff zulassen 19. Oktober 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/3049 Einbeziehung des zivilen Luftverkehrs in den europäischen Emissionshandel 19. Oktober 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/3050 Beleuchtete Dachwerbeträger auf Taxen zulassen 19. Oktober 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/3091 Überschüsse der Bundesagentur für Arbeit für weitere Beitragssenkungen verwenden 25. Oktober 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/3097 Missfallen an der südafrikanischen Aids-Politik betonen und weitere deutsche Entwicklungszusammenarbeit an Bedingungen knüpfen 25. Oktober 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/3098 Fischartenschutz fördern - vordringliche Maßnahmen für ein Kormoranmanagament 25. Oktober 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/3099 Allgemeine Grundsätze für den Naturschutz in Deutschland 25. Oktober 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/3138 Klimawandel ernst nehmen - Kernenergielaufzeiten verlängern 25. Oktober 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/3142 Studierende Mütter durch die Sofortmaßnahme Baby-BAföG unterstützen 25. Oktober 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/3144 zu dem Antrag der Abgeordneten Eva Bulling-Schröter, Lutz Heilmann, Hans-Kurt Hill, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. -16/1682- Umverteilung durch den Emissionshandel beenden - Vorreiterrolle im Klimaschutz übernehmen 25. Oktober 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/3145 Ratifikation des 12. Zusatzprotokolls zur Europäischen Menschenrechtskonvention 25. Oktober 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/3163 Entlastung kleiner und mittlerer Betriebe durch Abbau bürokratischer Regelungen im Sozialrecht 25. Oktober 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/3165 "Monitor" - Bericht über eine neue Art von Lobbyismus in Bundesministerien 25. Oktober 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/3166 Zuverlässigkeitsüberprüfung gemäß § 7 Luftsicherheitsgesetz 25. Oktober 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/3167 Stand des Projektes "Rhein-Ruhr-Express" 25. Oktober 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/4859 Katastrophe in Simbabwe verhindern 28. März 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/3180 Pläne der Bundesregierung zur Überarbeitung des Pflegebedürftigkeitsbegriffs 25. Oktober 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/3182 Steuergerechtigkeit und Armut in Deutschland 25. Oktober 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/3209 Gesundheit in Entwicklungsländern 30. Oktober 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/3210 Konsequenzen der Auswanderung Hochqualifizierter aus Deutschland 30. Oktober 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/3318 EU-Abfallrahmenrichtlinie ökologisch wirksam, unbürokratisch und marktwirtschaftlich gestalten 8. November 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/3343 Dem Beruf des Rettungsassistenten eine Zukunftsperspektive geben - Das Rettungsassistentengesetz novellieren 8. November 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/3344 Mehr Wettbewerb im Schornsteinfegerwesen 8. November 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/3346 Engpässe beim grenzüberschreitenden Stromhandel abbauen - Wettbewerb auf dem Elektrizitätsmarkt intensivieren 8. November 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/3384 Neuregelungen zur Verlegung von Erdkabeln und Kosten des Anschlusses von Windparks auf See an das Höchstspannungsnetz 8. November 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/3354 Verbraucherfreundliche Kennzeichnung strahlungsarmer Mobilfunkgeräte 9. November 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/3355 Solares Unternehmertum in Deutschland - Herausforderungen annehmen, Chancen nutzen 9. November 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/3399 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Grundgesetzes zur Verankerung der Generationengerechtigkeit (Generationengerechtigkeitsgesetz) 9. November 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/3372 Finanzsituation der Deutschen Rentenversicherung in den Jahren 2007 bis 2010 8. November 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/3374 Revision der EU-Altfahrzeugrichtlinie 8. November 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/4610 Internationale und europäische Klimaschutzoffensive 2007 7. März 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/4735 Rücknahme der Vorbehaltserklärung der Bundesrepublik Deutschland zur Kinderrechtskonvention der Vereinten Nationen 20. März 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/4736 Bodenschutzrahmenrichtlinie aktiv mitgestalten - Subsidiarität sichern, Verhältnismäßigkeit wahren 20. März 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/4739 Bleiberecht großzügig gestalten - Integration verbessern 20. März 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/3487 zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung -16/2300, 16/2302, 16/3114, 16/3123, 16/3124, 16/3125- Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2007 (Haushaltsgesetz 2007) hier: Einzelplan 15 Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Gesundheit 21. November 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/3488 zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung -16/2300, 16/2302, 16/3114, 16/3123, 16/3124, 16/3125- Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2007 (Haushaltsgesetz 2007) hier: Einzelplan 15 Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Gesundheit 21. November 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/3489 zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung -16/2300, 16/2302, 16/3113, 16/3123, 16/3124, 16/3125- Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2007 (Haushaltsgesetz 2007) hier: Einzelplan 14 Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Verteidigung 21. November 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/3492 zu der dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung -16/2300, 16/2302, 16/3106, 16/3123, 16/3124, 16/3125 - Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2007 (Haushaltsgesetz 2007) hier: Einzelplan 06 Geschäftsbereich des Bundesministeriums des Innern 21. November 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/3496 zu der dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesergierung -16/2300, 16/2302, 16/3124, 16/3125- Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2007 (Haushaltsgesetz 2007) 21. November 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/3497 zu der dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung -16/2300, 16/3109, 16/3123, 16/3124, 16/3125- Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2007 (Haushaltsgesetz 2007) hier: Einzelplan 09 Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie 21. November 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/3610 Welt-AIDS-Tag 1. Dezember 2006 - Die besondere Verantwortung für Entwicklungsländer unterstreichen 29. November 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/3621 Eine Grundrechteagentur der EU wird nicht gebraucht 29. November 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/3623 Keine Verlängerung des Briefmonopols - Wettbewerb auf dem deutschen und europäischen Postmarkt ermöglichen 29. November 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/3648 Ausbildung der Polizeikräfte in Afghanistan forcieren 29. November 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/3649 Steuerklasse V abschaffen - Lohnsteuerabzug neu ordnen 29. November 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/3650 Fusionsforschung zielgerichtet weiterführen - Deutschen Beitrag sichern 29. November 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/3662 zu der dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung -16/575, 16/3641- Entwurf eines Gesetzes zur Strafbarkeit beharrlicher Nachstellungen (...StrÄndG) 29. November 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/3725 Praxistauglichkeit des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes 29. November 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/3809 Notwendigkeit einer Defizitanalyse des bestehenden Sicherheitssystems 13. Dezember 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/3813 1. zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung -16/508- Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung des Schutzes vor Fluglärm in der Umgebung von Flugplätzen 2. zu dem Antrag der Abgeordneten Michael Kauch, Horst Friedrich (Bayreuth), Birgit Homburger, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP -16/263- Das Fluglärmgesetz unverzüglich und sachgerecht modernisieren 3. zu dem Antrag der Abgeordneten Winfried Hermann, Peter Hettlich, Cornelia Behm, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN -16/551- Den Schutz der Anwohner vor Fluglärm wirksam verbessern 13. Dezember 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/3816 Für eine Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit im Nahen Osten (KSZNO) 13. Dezember 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/5281 zu der zweiten und dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung -16/4691, 16/5238- Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Fahrpersonalgesetzes 9. Mai 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/3832 Mehr Ehrgeiz für die deutsche Ratspräsidentschaft - eine EU der Erfolge für die Bürger 13. Dezember 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/5285 zu dem Antrag der Abgeordneten Michael Kauch, Jan Mücke, Angelika Brunkhorst, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP -16/3049- Einbeziehung des zivilen Luftverkehrs in den europäischen Emissionshandel 9. Mai 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/3838 Gründung eines Deutschen Biomasseforschungszentrums vorantreiben 13. Dezember 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/3839 Die Entwicklungszusammenarbeit mit Schwellenländern auf eine neue Grundlage stellen 13. Dezember 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/3840 Kontrollierte Heroinabgabe in die Regelversorgung aufnehmen 13. Dezember 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/3862 zu der dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung -16/508, 16/3813- Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung des Schutzes vor Fluglärm in der Umgebung von Flugplätzen 13. Dezember 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/3870 Diskriminierung und Verfolgung Deutscher im Ausland aufgrund ihrer sexuellen Orientierung 13. Dezember 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/3872 Auswirkungen der Mehrwertsteuererhöhung 13. Dezember 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/3874 Arbeitnehmerbeteiligung am Unternehmenskapital 13. Dezember 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/3878 Kriterien für die Auswahl eines Endlagers für radioaktiven Abfall 13. Dezember 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/3880 Adoptionen in Deutschland 13. Dezember 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/3881 Entwicklung des Luftverkehrsstandorts Berlin-Brandenburg 13. Dezember 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/3883 Rechtsgrundlage für eine so genannte Online-Durchsuchung 13. Dezember 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/3884 Erfassung von Fluggastdaten durch das US-Heimatschutzministerium 13. Dezember 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/3895 Umsetzung des Entschließungsantrags der Regierungskoalition zur Bahnprivatisierung 13. Dezember 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/3898 Ankündigungen der Bundesregierung zum Bürokratieabbau in Europa während der EU-Ratspräsidentschaft 15. Dezember 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/4059 Telekommunikationsmärkte in Entwicklungsländern liberalisieren - Die digitale Spaltung überwinden 17. Januar 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/4060 Oldtimer von Feinstaub-Fahrverboten ausnehmen 17. Januar 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/4061 Sport- und Freizeitschifffahrt in Deutschland erleichtern 17. Januar 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/4063 Betriebsrentner im Falle der rechtswidrigen Vorenthaltung ihrer Versorgungsbezüge absichern 17. Januar 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/4064 Deutsche Forschungsflotte leistungsfähig erhalten - mittel- und langfristige Programme erarbeiten 17. Januar 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/4065 Mehr Dynamik und mehr Wettbewerb für die deutsche Volkswirtschaft - Entflechtungsregelung in das Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen und europäisches Recht integrieren 17. Januar 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/9480 Verlängerung der Hauptuntersuchungsintervalle für Oldtimer mit H-Kennzeichen 4. Juni 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/4083 Hafenneutralität des Bundes - Veräußerung der HHLA an die Deutsche Bahn AG 17. Januar 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/4084 Ehemalige Stasi-Mitarbeiter in obersten und oberen Bundesbehörden 17. Januar 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/4086 Auswirkungen der neuen demografischen Prognosen des Statistischen Bundesamtes auf die Finanzierung der Rentenversicherung 17. Januar 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/4087 Gebührenbelastung der Bürgerinnen und Bürger 17. Januar 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/4089 Die Politik der Bundesregierung im Konflikt in der West-Sahara 17. Januar 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/4098 Sicherheit von Eisenbahnbrücken 17. Januar 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/4108 Einsatz von RECCE-TORNADO in Afghanistan 16. Januar 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/9482 Für ein einheitliches Rentenrecht in Ost und West 4. Juni 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/4143 Entwurf eines ... Gesetzes zur Änderung des Gentechnikgesetzes 30. Januar 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/4183 Gesundheitsschutz durch Schädlingsbekämpfung mit Chemikalien erhalten - Biozid-Richtlinie bürokratievermeidend überarbeiten 31. Januar 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/4184 Deutsche EU-Ratspräsidentschaft nutzen - Zugriff US-amerikanischer Stellen auf SWIFT-Daten unverzüglich stoppen und Vorgang umfassend aufklären 31. Januar 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/4187 Mehr Wettbewerb für die deutschen und europäischen Energiemärkte - Europäischen Impuls aufnehmen 31. Januar 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/4188 zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - 16/3654 - Entwurf eines Gesetzes über die Umweltverträglichkeit von Wasch- und Reinigungsmitteln (Wasch- und Reinigungsmittelgesetz - WRMG) 31. Januar 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/4224 Aktueller Stand Umsetzung der EU-Umgebungslärmrichtlinie 1. Februar 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/4225 Hisbollah in Deutschland 1. Februar 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/4229 Auswirkungen der geplanten Reformen in der Unfallversicherung 1. Februar 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/4230 Illegale, undokumentierte und unkontrollierte Fischerei 1. Februar 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/4231 Bilanz der deutschen Entwicklungspolitik in Afrika 31. Januar 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/4232 Deutsche Entwicklungspolitik mit Haiti 31. Januar 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/4234 Entwicklung des Euro 1. Februar 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/4236 Programme der Europäischen Union zur Jugendförderung 1. Februar 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/4237 Zukunft der Eisenbahnstrecke Heilbronn-Würzburg 1. Februar 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/4242 Frauen und Migration - Die Integration von Frauen mit Migrationshintergrund in der Bundesrepublik Deutschland 1. Februar 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/4253 Gestaltung der EU-Bodenschutzrahmenrichtlinie mit Blick auf Bürokratievermeidung 1. Februar 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/4254 CSAR-Fähigkeiten der Bundeswehr 1. Februar 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/4271 Freiheit für bürgerschaftliches Engagement 1. Februar 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/4409 Gerechtigkeit für die Opfer der SED-Diktatur 28. Februar 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/4413 Verfassungskonformität der Bahnprivatisierung sicherstellen 28. Februar 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/4415 Schutz und Chancen für die Kinder in Deutschland 28. Februar 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/4418 Schutz und Nutzung der Meere - Für eine integrierte maritime Politik 28. Februar 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/4422 zu dem Antrag der Abgeordneten Michael Kauch, Gudrun Kopp, Angelika Brunkhorst, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP -16/3051- Klimapolitischen Zertifikatehandel in Deutschland nachhaltig und verantwortungsvoll gestalten - Nationalen Allokationsplan grundlegend überarbeiten 28. Februar 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/4464 Behinderung der Sport- und Freizeitschifffahrt 1. März 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/4465 Umweltverträglichkeit der Dienstwagenflotte des Bundes 1. März 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/4467 Verzögerungen vordringlicher Projekte des Bundesverkehrswegeplans 1. März 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/4468 Entwicklung der Rahmenbedingungen des Taxi- und Mietwagengewerbes 1. März 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/4638 Feinstaubemissionen bei Holzverbrennung - Novellierung der 1. Bundes-Immissionsschutzverordnung 7. März 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/4766 zu dem Antrag der Abgeordneten Dr. Reinhard Loske, Cornelia Behm, Hans-Josef Fell, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN -16/3283- Für eine radikale und konsequente Klimapolitik 21. März 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/4767 zu dem Antrag der Abgeordneten Eva Bulling-Schröter, Lutz Heilmann, Hans-Kurt Hill, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. -16/3026- Klares Signal für die Kyoto-II-Verhandlungen auf der UN-Klimakonferenz in Nairobi setzen 21. März 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/4696 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Betäubungsmittelgesetzes und anderer Vorschriften 15. März 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/4790 Darfur und die Lage im südlichen Sudan 21. März 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/4791 Bürokratiekosten und Unternehmensteuerreformgesetz 2008 21. März 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/4792 Vergabe von Aufträgen durch die GEZ und öffentlich-rechtliche Rundfunkanstalten 21. März 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/4795 Online-Durchsuchungen 21. März 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/5299 Steigerung der Attraktivität von Au-pair-Beschäftigungen 9. Mai 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/4889 Epigenetische Effekte in der Pflanzenzüchtung 28. März 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/4891 Umsetzung der elektronischen Gesundheitskarte 28. März 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/4892 Situation der Schwimmausbildung in Deutschland 28. März 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/4893 Zukunft sächsischer Eisenbahnverbindungen 28. März 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/4894 Flugbereitschaft des Bundes 28. März 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/4895 Rechtliche Rahmenbedingungen für die Ablagerung von CO2 28. März 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/4896 Ausbau der Gäubahn 28. März 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/5118 Nichtraucherschutz praktikabel und mit Augenmaß umsetzen 25. April 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/5130 Für eine Neuausrichtung der deutschen Afrika-Politik 25. April 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/5131 Potenziale der Abtrennung und Ablagerung von CO2 für den Klimaschutz nutzen 25. April 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/5132 Umweltschutz in Afrika - Gemeinsame Verantwortung für die Erde übernehmen 25. April 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/5133 Rein-Biokraftstoffe von Besteuerung bis 2009 befreien und den Bericht zur Steuerbegünstigung für Biokraft- und Bioheizstoffe umgehend vorlegen 25. April 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/5151 Vergaberecht für Kommunen in der Jugend- und Sozialhilfe 25. April 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/5152 Ehemalige Stasi-Mitarbeiter im Bundesministerium des Innern und der ihm nachgeordneten Behörden 25. April 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/5153 Ausnahmeregelung für Reisemobile von der Feinstaubverordnung 25. April 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/5154 Begasungsmittelrückstände in Import-Containern 25. April 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/5155 Grenzübergreifender Geltungsanspruch US-amerikanischen Rechts 25. April 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/5156 Bedingungen für die durch das GKV-Wettbewerbsstärkungsgesetz zu Pflichtleistungen der gesetzlichen Krankenversicherung umgewandelten Leistungen der Rehabilitation 25. April 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/5157 Umsetzung von Qualitätssicherungsmaßnahmen im Krankenhausbereich 25. April 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/5158 Bedeutung und Auswirkungen von Schlafkrankheiten auf die Verkehrssicherheit 25. April 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/5160 Bewertung der familienbezogenen Leistungen und Maßnahmen des Staates 25. April 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/5161 Ein Jahr Programm Bürokratieabbau und bessere Rechtsetzung 25. April 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/6088 Personalentwicklung im Luftfahrtbundesamt 17. Juli 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/6097 zu dem Antrag der Abgeordneten Gudrun Kopp, Michael Kauch, Angelika Brunkhorst, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP -16/3138- Klimawandel ernst nehmen - Kernenergielaufzeiten verlängern 18. Juli 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/5251 Zukunftschancen des Ostseeraums - Wirtschaft, Ökologie, Kultur und Tourismus 9. Mai 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/5269 Überregulierung in der Sport- und Freizeitschifffahrt verhindern 9. Mai 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/5278 Mehr Park- und Stellplätze für Lkw auf Bundesautobahnen 9. Mai 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/5606 Verfahrensrechte in Strafverfahren in der Europäischen Union 13. Juni 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/5361 Antrag der Abgeordneten Hans-Josef Fell, Cornelia Behm, Winfried Hermann, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - 16/3826 - Einführung eines Erneuerbare Energien Wärmegesetzes - EEW 15. Mai 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/5411 Todesstrafe weltweit abschaffen 23. Mai 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/5439 1. zu dem Antrag der Abgeordneten Michael Kauch, Angelika Brunkhorst, Horst Meierhofer, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP -16/4610- Internationale und europäische Klimaschutzoffensive 2007 2. zu dem Antrag der Abgeordneten Eva Bulling-Schröter, Dr. Dagmar Enkelmann, Hans-Kurt Hill, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. -16/5129- Nationales Sofortprogramm und verbindliche Ziele für den Klimaschutz festlegen 23. Mai 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/5608 Den Gemeinsamen Standpunkt der EU zu Birma/Myanmar stärken 13. Juni 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/5610 Perspektiven für eine sektorale Ausweitung des Emissionshandels sowie für die Nutzung erneuerbarer Energien im Wärmesektor 13. Juni 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/5612 Toxische Rückstände in Transport-Containern - Herausforderung für Arbeits- und Verbrauchersicherheit 13. Juni 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/5465 Umsetzung des europäischen Eisenbahnrechts 23. Mai 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/5467 Zur massenhaften Vernichtung hochwertiger Waren auf deutschen Flughäfen aufgrund von EU-Sicherheitsregelungen 23. Mai 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/5470 Ausnahmeregelungen im Einkommensteuergesetz 23. Mai 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/5472 ESVP-Missionen in der Demokratischen Republik Kongo 23. Mai 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/5474 zu der dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung -16/4138, 16/5445- Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Passgesetzes und weiterer Vorschriften 23. Mai 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/5482 zu der dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung -16/1829, 16/5444- Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Unterhaltsvorschussgesetzes 23. Mai 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/5484 zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung -16/4138, 16/5445- Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Passgesetzes und weiterer Vorschriften 23. Mai 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/5622 zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung -16/5065, 16/5527, 16/5621- Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung aufenthalts- und asylrechtlicher Richtlinien der Europäischen Union 13. Juni 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/5623 zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung -16/5065, 16/5527, 16/5621- Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung aufenthalts- und asylrechtlicher Richtlinien der Europäischen Union 13. Juni 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/5624 zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung -16/5065, 16/5527, 16/5621- Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung aufenthalts- und asylrechtlicher Richtlinien der Europäischen Union 13. Juni 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/5625 zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung -16/5065, 16/5527, 16/5621- Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung aufenthalts- und asylrechtlicher Richtlinien der Europäischen Union 13. Juni 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/5626 zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung -16/5065, 16/5527, 16/5621- Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung aufenthalts- und asylrechtlicher Richtlinien der Europäischen Union 13. Juni 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/5627 zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung -16/5065, 16/5621- Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung aufenthalts- und asylrechtlicher Richtlinien der Europäischen Union 13. Juni 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/5628 zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung -16/5065, 16/5527, 16/5621- Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung aufenthalts- und asylrechtlicher Richtlinien der Europäischen Union 13. Juni 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/5629 zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung -16/5065, 16/5527, 16/5621- Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung aufenthalts- und asylrechtlicher Richtlinien der Europäischen Union 13. Juni 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/5630 zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung -16/5065, 16/5527, 16/5621- Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung aufenthalts- und asylrechtlicher Richtlinien der Europäischen Union 13. Juni 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/5631 zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung -16/5065, 16/5527, 16/5621- Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung aufenthalts- und asylrechtlicher Richtlinien der Europäischen Union 13. Juni 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/5488 Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur im Zeitraum 2006 bis 2010 23. Mai 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/5489 Auswertungen der Erfahrungen mit anonymer Geburt und Babyklappe 23. Mai 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/5666 Verschärfung der Einreisebestimmungen in die USA 13. Juni 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/5667 Bearbeitungsdauer der Anträge auf Elterngeld 13. Juni 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/6180 Beteiligung des Bundes bei der Verwaltung der Umsatzsteuer 31. Juli 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/5676 Reservisten der Bundeswehr 13. Juni 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/6181 Umsetzung des Prümer Vertrages 31. Juli 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/5593 Planungen für Bundeswehr-Ehrenmal am Bendlerblock aussetzen - Würdigung der Toten in unmittelbarer Reichstagsnähe 13. Juni 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/5769 1. zu dem Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU/CSU und SPD -16/5240- Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Rechtsgrundlagen zum Emissionshandel im Hinblick auf die Zuteilungsperiode 2008 bis 2012 2. zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung -16/5617- Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Rechtsgrundlagen zum Emissionshandel im Hinblick auf die Zuteilungsperiode 2008 bis 2012 20. Juni 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/5728 Steuerprivilegien öffentlich-rechtlicher Unternehmen abschaffen - Fairen Wettbewerb auch in der Abfallwirtschaft ermöglichen 20. Juni 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/5729 Deutschland, Energieland der Zukunft - Energieforschung und Wettbewerb stärken 20. Juni 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/6637 Novellierung des Stammzellgesetzes - Chancen für Forschung 10. Oktober 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/6638 Integrierte Planung für Schiene und Straße im Rheingraben - Gesamtverkehrskonzept Südbaden 10. Oktober 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/6639 Rollende Supermärkte von fahrpersonalrechtlichen Vorschriften ausnehmen 10. Oktober 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/6640 Obligatorische Haftpflichtversicherung für gewerbliche Binnenschiffe beim Transport gefährlicher Güter 10. Oktober 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/6641 Sicherheitsregeln für Flüssigkeiten im Handgepäck von Flugreisenden auf den Prüfstand stellen 10. Oktober 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/6643 EU-Arbeitnehmerfreizügigkeit im Agrarbereich einführen -praxisuntaugliche Erntehelferregelung auslaufen lassen 10. Oktober 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/6644 Beschäftigungschancen Älterer verbessern - Reformen der Agenda 2010 nicht zurücknehmen 10. Oktober 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/5751 Ergänzung des Untersuchungsauftrages des 1. Untersuchungsausschusses 20. Juni 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/5792 Notwendige Forstschutzmaßnahmen nach dem Orkan Kyrill 20. Juni 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/5794 Bildung für nachhaltige Entwicklung - Umweltbewusstsein und Akzeptanz für verbesserten Natur- und Klimaschutz 20. Juni 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/10938 Bessere Informationen für die Verbraucher im Finanzmarkt 12. November 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/10939 Schutz der Meeresumwelt und Binnengewässer durch Aquakultur von Zierorganismen 12. November 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/10941 Personalsituation in der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes 12. November 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/10942 Gewährleistung der Sicherheit im Luftverkehr 12. November 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/10943 Ausbau der Kindertagesbetreuung durch ESF-Mittel beim Programm zur betrieblich unterstützten Kinderbetreuung 12. November 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/5882 EU-Regierungskonferenz schnell zum Erfolg führen 3. Juli 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/6690 Entwicklung der Grundsicherung im Alter und für laufende Hilfe zum Lebensunterhalt nach SGB XII 10. Oktober 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/6692 Ökologische und ökonomische Bedeutung von Schadorganismen 10. Oktober 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/5960 Die Existenz von Kindern und Schlechterstellung für Kinder beim Kindesunterhalt vermeiden 4. Juli 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/5963 Erwerbswirtschaftliche Betätigung der Kommunen durch eine Klarstellung im Gesetz gegen den Unlauteren Wettbewerb eindämmen 4. Juli 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/5964 Verbesserung der Menschenrechte und Pressefreiheit in Aserbaidschan einfordern 4. Juli 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/5970 Unverzügliche Erhöhung des Wehrsoldes 4. Juli 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/5990 Kommunale Selbstverwaltung und europäisches Vergaberecht 5. Juli 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/5991 die praktische Umsetzung der Aufnahme der Fingerabdruckdaten in die Reisepässe 5. Juli 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/5993 Einsatz von geschützten Fahrzeugen in Afghanistan 4. Juli 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/5994 Werkverträge in Bundesministerien und -behörden 4. Juli 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/5996 Stau in Deutschland 5. Juli 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/5997 Chancen und Möglichkeiten der Weiterbildung und des Lebenslangen Lernens 5. Juli 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/5999 Aktivitäten des Deutschen Wetterdienstes als staatliche Einrichtung 5. Juli 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/6003 Investitionsgarantien für Direktinvestitionen im Ausland 4. Juli 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/6010 Unterstützungsleistung der Bundeswehr beim G8-Gipfel 5. Juli 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/6011 Datenverlust im Zentrum für Nachrichtenwesen der Bundeswehr 5. Juli 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/6012 Bürokratieabbau bei der Regulierung börsennotierter Unternehmen 4. Juli 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/6016 Anschubfinanzierung zur Integrierten Versorgung 4. Juli 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/6490 Missbilligung der Äußerungen des Bundesministers der Verteidigung Dr. Franz Joseph Jung zum Abschuss von in Terrorabsicht entführten Flugzeugen 21. September 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/6493 Halbzeitbilanz zum Bürokratieabbau 19. September 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/6137 Sicherheit auf Autobahnrastplätzen 24. Juli 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/6188 Umsetzung der KFÜ-Rahmenempfehlungen in Schleswig-Holstein 1. August 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/6431 Deutschland muss rüstungskontrollpolitische Glaubwürdigkeit beweisen - angepassten KSE-Vertrag dem Deutschen Bundestag zur Abstimmung vorlegen 19. September 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/6432 Eine Chance für den Wettbewerb - Kein Monopolschutz für die Deutsche Post AG 19. September 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/6433 Abgabenfreie Entgeltumwandlung über 2008 hinaus fortführen und ausbauen 19. September 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/6396 Steuerklasse V abschaffen - Lohnsteuerabzug neu ordnen 19. September 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/6434 Überschüsse der Bundesagentur für Arbeit an Beitragszahler zurückgeben - Beitragssenkungspotentiale nutzen 19. September 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/6435 Wettbewerb zwischen Bahn und Bus zulassen - Parallelverkehr als Ablehnungsgrund im Personenbeförderungsgesetz abschaffen 19. September 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/6733 Antrag der Abgeordneten Renate Künast, Fritz Kuhn, Bärbel Höhn, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN -16/5895- Konkretes Maßnahmenpaket für Klimaschutz und eine konfliktarme Energieversorgung verabschieden 18. Oktober 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/6459 zu der dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung -16/5525, 16/6455- Entwurf eines Gesetzes zur Vorbereitung eines registergestützten Zensus einschließlich einer Gebäude- und Wohnungszählung 2011 (Zensusvorbereitungsgesetz 2011 - ZensVorbG 2011) 19. September 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/6463 Gutachten des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung 19. September 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/6464 Förderung haushaltsnaher Dienstleistungen im Ausland 19. September 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/6466 Touristische Beschilderung an deutschen Straßen 19. September 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/6467 Maßnahmen zur Abrüstung von deutscher Streumunition 19. September 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/6468 Klimapolitische Wirksamkeit und Kostenbelastung der Wirtschaft und Verbraucher durch das Energie- und Klimaschutzprogramm der Bundesregierung 19. September 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/6469 Notwendige Anpassung bei der Beschaffung des Eurofighters 19. September 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/6470 Behandlung von Posttraumatischen Belastungsstörungen betroffener Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr in zivilen Spezial-Kliniken 19. September 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/6472 Reserven der Rentenversicherung 19. September 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/6476 Stadt- und Raumentwicklung in Deutschland 19. September 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/6477 Familienfreundlichkeit und "Dual Careers" an deutschen Hochschulen und in Forschungseinrichtungen 19. September 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/6480 Entwicklung der Schulen in freier Trägerschaft in Deutschland 19. September 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/6481 Energetische Sanierungsmaßnahmen und rechtliche Hürden für den Eigentümer 19. September 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/6482 Haltung der Bundesregierung zum US-indischen Nuklearabkommen 19. September 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/6598 Verpackungsverordnung sachgerecht novellieren - Weichen stellen für eine moderne Abfall- und Verpackungswirtschaft in Deutschland 10. Oktober 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/6624 zu der Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundesminister für Arbeit und Soziales Aufschwung, Teilhabe, Wohlstand - Chancen für den Arbeitsmarkt 10. Oktober 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/6669 Ausgaben der Bundesregierung für Gesundheit in Entwicklungsländern 10. Oktober 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/6673 Besonders überwachtes Gleis 10. Oktober 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/6674 Situation und Entwicklung der Wildtiere in Deutschland 10. Oktober 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/6675 Bekämpfung des Feinstaubaufkommens - Planungen und Ergebnisse 10. Oktober 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/6676 Äußerungen von Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee zur Teilprivatisierung der Bahn 10. Oktober 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/6677 Bundespolitische Verantwortung im deutschen Außenhandel - Maßnahmen zur Vermeidung von Beeinträchtigungen unter anderem des deutschen Warenhandels 10. Oktober 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/6680 Mainausbau und damit verbundene Probleme mit vorhandenen Brücken 10. Oktober 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/6686 Registrierung von Website-Besuchern des Bundeskriminalamtes 10. Oktober 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/6687 Ursachen der geringen Inanspruchnahme des Persönlichen Budgets für Teilhabeleistungen in Werkstätten 10. Oktober 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/6782 zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung -16/5100, 16/6780- Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Bundesnaturschutzgesetzes 24. Oktober 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/6793 Freie Schulen zum Gegenstand deutscher Bildungsforschung machen 24. Oktober 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/6794 GKV-eigene Tarife durch Kooperation von GKV und PKV beim Wahltarif zur Kostenerstattung ersetzen 24. Oktober 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/6795 Regelungen zur Substitutionsbehandlung Opiatabhängiger praxisnah gestalten - Rechtssicherheit für substituierende Ärzte schaffen 24. Oktober 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/6796 Energieaußenpolitik für das 21. Jahrhundert 24. Oktober 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/6768 Orientierung und verbesserte Berufsperspektiven durch Praktika schaffen 23. Oktober 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/6769 Jugendfreiwilligendienste in einen gemeinsamen Gesetzesrahmen zusammenfassen 23. Oktober 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/6781 zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung -16/5100, 16/6780- Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Bundesnaturschutzgesetzes 24. Oktober 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/7182 zu der zweiten und dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung -16/6750, 16/7144- Entwurf eines Gesetzes zu dem Abkommen vom 26. Juli 2007 zwischen der Europäischen Union und den Vereinigten Staaten von Amerika über die Verarbeitung von Fluggastdatensätzen (Passenger Name Records - PNR) und deren Übermittlung durch die Fluggesellschaften an das United Department of Homeland Security (DHS) (PNR-Abkommen 2007) 14. November 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/6876 Stilllegung der Wetzlarer Bahn 24. Oktober 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/7002 Trennungsübernachtungsgeld während Auslandeinsatz weiterzahlen 7. November 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/7003 Arbeit statt Frühverrentung fördern 7. November 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/7004 Opferinteressen ernst nehmen - Opferschutz stärken 7. November 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/7006 Vertrauen in Klimaschutzprojekte im Ausland erhöhen - Clean Development Mechanism durch Reformen stärken 7. November 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/6850 Rückgang von Ackerwildkräutern in Deutschland und Nutzen von Saatgut-Genbanken für Wildpflanzen 24. Oktober 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/6851 Gentests in Visa- und Passangelegenheiten 24. Oktober 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/6854 Umfang des Einsatzes von geschützten Fahrzeugen in Afghanistan 24. Oktober 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/6856 Das Visumverfahren beim Ehegattennachzug und der Nachweis einfacher Deutschkenntnisse 24. Oktober 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/6857 Einsatzfähigkeit und Effizienz der bundeseigenen Schiffe 24. Oktober 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/6858 Unterbringung und Arbeitsfähigkeit des Maritimen Sicherheitszentrums 24. Oktober 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/6859 Windenergieanlagen und relevante Standorte der Luftsicherheit 24. Oktober 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/6861 Äußerungen des Staatssekretärs im Bundesministeriums des Innern zur Weiterentwicklung des Völkerrechts mit Blick auf die terroristische Bedrohung 24. Oktober 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/7012 zu der dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung -16/6566, 16/6972- Entwurf eines Gesetzes zur Finanzierung der Beendigung des subventionierten Steinkohlenbergbaus zum Jahr 2018 (Steinkohlefinanzierungsgesetz) 7. November 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/7017 zu der dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung -16/5846, 16/6979- Entwurf eines Gesetzes zur Neuregelung der Telekommunikationsüberwachung und anderer verdeckter Ermittlungsmaßnahmen sowie zur Umsetzung der Richtlinie 2006/24/EG 7. November 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/6994 zu der zweiten und dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung -16/6290, 16/6739, 16/6981- Entwurf eines Jahressteuergesetzes 2008 (JStG 2008) 7. November 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/7044 zu der Beratung des Antrags der Fraktionen CDU/CSU, SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN -16/6942- Bei der 62. Generalversammlung der Vereinten Nationen ein Zeichen für die weltweite Abschaffung der Todesstrafe setzen 8. November 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/7047 a) zu der zweiten Beratung des Antrags der Abgeordneten Wolfgang Börnsen (Bönstrup), Dr. Norbert Lammert, Ulrich Adam, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der CDU/CSU sowie der Abgeordneten Dr. h.c. Wolfgang Thierse, Markus Meckel, Dr. Gerhard Botz, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der SPD -16/6776, 16/6974 - Errichtung eines Freiheits- und Einheitsdenkmals b) zu der zweiten Beratung des Antrags der Abgeordneten Wolfgang Börnsen (Bönstrup), Dr. Norbert Lammert, Ulrich Adam, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der CDU/CSU sowie der Abgeordneten Dr. h.c. Wolfgang Thierse, Markus Meckel, Dr. Gerhard Botz, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der SPD sowie der Abgeordneten Cornelia Pieper, Hans-Joachim Otto (Frankfurt), Christoph Waitz und der Fraktion der FDP -16/6925, 16/6974- Errichtung eines Freiheits- und Einheitsdenkmals 8. November 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/7058 Inflationsfördernde Auswirkungen der Politik der Regierungskoalition 7. November 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/7059 Voraussetzungen für die Erklärung einer Allgemeinverbindlichkeit im Postgewerbe 7. November 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/7060 Haltung der Bundesregierung zum Richtlinienentwurf zur Einbeziehung des Luftverkehrs in den europäischen Emissionshandel 7. November 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/7061 Zuständigkeitsregelungen für die Begründung einer Lebenspartnerschaft 7. November 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/7062 Konsequenzen der geplanten Außerbetriebnahme von Nachtstromspeicherheizungen 7. November 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/7064 Rechtsstaatliche Probleme bei der Überwachung der Telekommunikation über das Internet (Nachfrage zu Bundestagsdrucksache 16/6885) 7. November 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/7112 Mahnungen des Sachverständigenrats ernst nehmen - Mehr Freiheit wagen 14. November 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/7133 Zukunft der Flugsicherung verfassungskonform gestalten 14. November 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/7147 zu dem Antrag der Abgeordneten Dr. Christel Happach-Kasan, Michael Kauch, Angelika Brunkhorst, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP -16/2088- Biologische Kohlenstoffsenken für den Klimaschutz nutzen 14. November 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/7174 Freiwilligen projektbasierten Klimaschutz auf verbreiterter Grundlage voranbringen 14. November 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/7175 Mietrechtsänderungen zur Erleichterung klima- und umweltfreundlicher Sanierungen 14. November 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/7176 Medizinische Versorgung der Bundeswehr an die Einsatzrealitäten anpassen - Kompetenzzentrum für posttraumatische Belastungsstörungen einrichten 14. November 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/7177 Altersvorsorge für Geringverdiener attraktiv gestalten 14. November 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/7178 Gegen die Einsetzung eines "Rates der Weisen" zur Zukunft der EU 14. November 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/7201 Probleme mit der Einführung des Steueridentifikationsmerkmals 14. November 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/7202 Änderungen der Abgeltungsteuer 14. November 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/7203 Kosten von Existenzmininimum und Grundsicherung 14. November 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/7208 Kosten und Nutzen von Maßnahmen des Umwelt- und Naturschutzes bei Infrastrukturmaßnahmen 14. November 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/7209 Stand des Nationalen Innovationsprogramms Wasserstoff- und Brennstoffzellentechnologie 14. November 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/7210 Rechtliche Beurteilung von Maßnahmen zur Flughafenförderung 14. November 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/7271 Achtung der Grundrechte 14. November 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/7298 zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung -16/6000, 16/6002, 16/6410, 16/6423- Entwurf eines Geseztes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2008 (Haushaltsgesetz 2008) hier: Einzelplan 10 Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Ernährung, Landwirtschafts und Verbraucherschutz 26. November 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/7304 zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurf der Bundesregierung -16/16000, 16/6002, 16/6414, 16/6423- Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2008 (Haushaltsgesetz 2008) hier: Einzelplan 15 Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Gesundheit 26. November 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/7305 zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurf der Bundesregierung -16/16000, 16/6002, 16/6414, 16/6423- Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2008 (Haushaltsgesetz 2008) hier: Einzelplan 15 Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Gesundheit 26. November 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/7312 zu der dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung -16/6000, 16/6002, 16/6404, 16/6423- Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2008 (Haushaltsgesetz 2008) hier: Einzelplan 04 Geschäftsbereich der Bundeskanzlerin und des Bundeskanzleramtes 27. November 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/7313 zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung -16/6000, 16/6002, 16/6405, 16/6423- Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2008 (Haushaltsgesetz 2008) hier: Einzelplan 05 Geschäftsbereich des Auswärtigen Amts 27. November 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/7314 zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung -16/6000, 16/6002, 16/6413, 16/6423- Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2008 (Haushaltsgesetz 2008) hier: Einzelplan 14 Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Verteidigung 27. November 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/7322 zu der dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung -16/6000, 16/6002, 16/6406, 16/6423 - Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2008 (Haushaltsgesetz 2008) hier: Einzelplan 06 Geschäftsbereich des Bundesministeriums des Innern 27. November 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/7336 zu der dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung -16/6000, 16/6002, 16/6424, 16/6425 - Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2008 (Haushaltsgesetz 2008) 27. November 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/7337 zu der dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung -16/6000, 16/6002, 16/6424,16/6425 - Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2008 (Haushaltsgesetz 2008) 29. November 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/7338 zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung -16/6000, 16/6002, 16/6422, 16/6423 - Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2008 (Haushaltsgesetz 2008) hier: Einzelplan 60 Allgemeine Finanzverwaltung 28. November 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/7340 zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung - 16/6000, 16/6002, 16/16/6423 - Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2008 (Haushaltsgesetz 2008) hier: Einzelplan 16 Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit 28. November 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/7387 zu dem Antrag der Abgeordneten Michael Kauch, Angelika Brunkhorst, Horst Meierhofer, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP -16/5610- Perspektiven für eine sektorale Ausweitung des Emissionshandels sowie für die Nutzung erneuerbarer Energien im Wärmesektor 3. Dezember 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/7491 Für eine zukunftsfest und generationengerecht finanzierte, die Selbstbestimmung stärkende, transparente und unbürokratische Pflege 12. Dezember 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/7557 Umbau von Schacht Konrad zum Endlager 12. Dezember 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/7878 Entwicklung und Behandlung von Vertragsverletzungsverfahren der Europäischen Union 23. Januar 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/7881 Zukunft der biogenen Reinkraftstoffe 23. Januar 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/7578 Bekämpfung des Feinstaubaufkommens - Partikelfilterskandal 12. Dezember 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/7734 Für eine verbesserte Zusammenarbeit deutscher Behörden bei der Verfolgung von Straftaten nach dem Völkerstrafgesetzbuch 16. Januar 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/7735 Privatisierung öffentlicher Aufgaben zur Stärkung der sozialen Marktwirtschaft 16. Januar 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/7737 Gesundheitsfonds stoppen - Beitragsautonomie der Krankenkassen bewahren 16. Januar 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/7775 Zur Ausrichtung und Finanzierung deutscher Auslandsschulen 16. Januar 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/7778 Entwicklung der Zahlungsmoral der öffentlichen Hand 16. Januar 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/7780 Ratifizierung des ILO-Übereinkommens 185 und des ILO-Seearbeitsübereinkommens 16. Januar 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/7781 Kontrollrechte der Bundesregierung über den Mittelabfluss des Europäischen Entwicklungsfonds am Beispiel der Auszahlungen an Kenia 16. Januar 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/7783 Bürokratische Belastungen statistischer Erhebungen für das Handwerk 16. Januar 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/7784 Bürokratische Belastung der Versicherungswirtschaft 16. Januar 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/7786 Vorschlag für einen Rahmenbeschluss des Rates über die Verwendung von Fluggastdatensätzen (PNR-Daten) zu Strafverfolgungszwecken 16. Januar 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/7787 Folgen des US-Safe-Port-Act und der US-House Resolution No. 1 für die Bundesrepublik Deutschland 16. Januar 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/7788 Visa-Vergabe-Praxis in den Deutschen Botschaften von Moskau und Kairo 16. Januar 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/7789 Arbeitskampfrecht in Deutschland 16. Januar 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/7790 zu der Beratung der Unterrichtung durch die Bundesregierung -16/5211- Bericht der Bundesregierung zum Stand der Bemühungen um Rüstungskontrolle, Abrüstung und Nichtverbreitung sowie über die Entwicklung der Streitkräftepotenziale (Jahresabrüstungsbericht 2006) 16. Januar 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/7801 Bei wem der Aufschwung ankommt 16. Januar 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/7886 Entwicklung der Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur 23. Januar 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/7859 Jugendmigrationsdienste stärken - für bessere Perspektiven zugewanderter Jugendlicher sorgen 23. Januar 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/7860 Flughafen Tempelhof als City-Airport erhalten 23. Januar 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/7861 Wiedereinführung der Zwölf-Tage-Regelung in Europa unterstützen 23. Januar 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/7862 Datenbasis für flächendeckende Versorgung mit breitbandigem Internetzugang schaffen 23. Januar 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/7865 Feinstaub-Fahrverbote für Reisebusse sachgerecht und unbürokratisch regeln 23. Januar 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/7872 Öffnung des Messwesens bei Strom und Gas für Wettbewerb beschleunigen 23. Januar 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/8049 Gerichtliche und parlamentarische Kontrolle von EU-Agenturen 13. Februar 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/7894 Fairer Anteil am Aufschwung 23. Januar 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/7896 Feinstaubplaketten-Erwerb für Fahrzeuge aus dem Ausland 23. Januar 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/7940 zu dem Antrag der Abgeordneten Bärbel Höhn, Hans-Josef Fell, Jürgen Trittin, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN -16/6960- Klimaverhandlungen in Bali zum Erfolg machen - Glaubwürdig handeln und verhandeln für den Klimaschutz 29. Januar 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/7941 zu der Verordnung der Bundesregierung -16/7604, 16/7793 Nr. 2.1.- Verordnung zum Schutz des Klimas vor Veränderungen durch den Eintrag bestimmter fluorierter Treibhausgase (Chemikalien-Klimaschutzverordnung - ChemKlimaschutzV) 29. Januar 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/7942 zu der Verordnung der Bundesregierung -16/7605, 16/7793 Nr. 2.2- Siebenunddreißigste Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (Verordnung zur Absicherung von Luftqualitätsanforderungen - 37. BImSchV) 29. Januar 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/7982 Entwurf eines Gesetzes für eine menschenfreundliche Medizin - Gesetz zur Änderung des Stammzellgesetzes 5. Februar 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/8074 Weichenstellungen zur Förderung erneuerbarer Energien in der Europäischen Union - Wettbewerb der Lösungen stärken, Regenwälder wirksam schützen 13. Februar 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/8075 Vorschlag der EU-Kommission für den Emissionshandel nach 2012 überarbeiten - Klima schützen, Stromverbraucher entlasten, Wettbewerb stärken 13. Februar 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/8076 Innenstädte stärken - Kooperationen fördern - Städtebauförderung weiterentwickeln 13. Februar 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/8077 Naturschutz praxisorientiert voranbringen - Entwicklung der Wildtiere in Deutschland 13. Februar 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/8079 Strukturelle Wettbewerbsdefizite auf den Energiemärkten bekämpfen 13. Februar 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/8080 Mehr Demokratie und Öffentlichkeit für Europa - Regelmäßige Europa-Fragestunden im Plenum des Deutschen Bundestages 13. Februar 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/8106 Technische und rechtliche Probleme bei der Einführung der elektronischen Gesundheitskarte 13. Februar 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/8108 Arbeitsbedingungen der Ärztinnen und Ärzte in Deutschland 13. Februar 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/8110 Rechnungslegung und Transparenz im Gemeinnützigkeitssektor 13. Februar 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/8111 Verharmlosung der Verbrechen der Rote Armee Fraktion auf öffentlich geförderten Veranstaltungen 13. Februar 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/8112 Reform des Transsexuellengesetzes 13. Februar 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/8115 Vorschlag für einen Rahmenbeschluss des Rates über die Verwendung von Fluggastdatensätzen zu Strafverfolgungszwecken 13. Februar 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/8124 Auswirkungen der Rechtsprechung des Oberlandesgerichts Düsseldorf für die Stadtplanung und -entwicklung 13. Februar 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/8125 Finanzierung des Transrapid-Projektes zur Anbindung des Flughafen München an den Münchner Hauptbahnhof und das Fernbahnschnellnetz 13. Februar 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/8126 Datenerhebung bei Schiffspassagieren und Weitergabe an die Bundespolizei 13. Februar 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/8127 Folgen der erhöhten Beimischung für ethanoluntaugliche Pkw 13. Februar 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/8128 Feinstaubemissionen von Kraftwerken und Industrieanlagen 13. Februar 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/8129 Altgeräteentsorgung nach dem Elektro- und Elektronikgerätegesetz 13. Februar 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/8130 Abschiebestatistik der Bundesregierung 13. Februar 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/8132 Entwicklung der rechtlichen Grundlagen für die Verwertung von Altöl 13. Februar 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/8134 Erstellung und Verbreitung der Unterrichtsmaterialien "Einfach Abschalten? - Fakten und Kontroversen zum Atomausstieg" durch das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit 13. Februar 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/8405 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen 5. März 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/8406 Faire Chancen für private und privat-gewerbliche Anbieter bei der Kinderbetreuung - ohne weiteres Zögern Entwurf des Kinderförderungsgesetzes vorlegen 5. März 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/8408 Differenzierte Mengensteuerung zur Förderung erneuerbarer Energien im Stromsektor 5. März 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/8409 Effiziente und ökologische Energie- und Wertholzproduktion in Agroforstsystemen ermöglichen - Ökologische Vorteilswirkungen von Agroforstsystemen erforschen 5. März 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/8421 Zulassung der Stärkekartoffel Amflora und die wissenschaftliche Basis des Abstimmungsverhaltens deutscher Minister in den Gremien der EU 5. März 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/8424 Internationale Zusammenarbeit bei der Bekämpfung von Steuerbetrug 5. März 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/8426 Zum Stand der Entbürokratisierung und zum Jahresbericht des Nationalen Normenkontrollrats 5. März 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/8427 Internationale Verhandlungen über ein Verbot von Anti-Fahrzeugminen sowie Anti-Fahrzeugminen in deutschen Beständen 5. März 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/8428 Eckpunkte des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales und der Bundesagentur für Arbeit für kooperative Jobcenter 5. März 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/8429 Ausgestaltung des Modellprojektes "Werkstatt Pflegestützpunkte und Pflegeberater" und der darin vorgesehenen Modell-Pflegestützpunkte 5. März 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/8435 Frauen- und Kinderschutzhäuser in Deutschland 5. März 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/8436 Zukunft der Kabotage 5. März 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/8437 Entwicklung des Marktanreizprogramms als Teil des integrierten Energie- und Klimaprogramms der Bundesregierung vom 5. Dezember 2007 5. März 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/8439 Verhandlungen zwischen Deutschland und den Vereinigten Staaten von Amerika über den Austausch von Fingerabdruckdaten und DNA-Daten 5. März 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/8442 Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Betreuungsrechts 6. März 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/8493 Entlastung von Vorstand und Aufsichtsrat der IKB Deutsche Industriebank AG durch Nutzung der Stimmrechte der Kreditanstalt für Wiederaufbau verhindern 12. März 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/8889 Forderung nach einem Bericht der Bundesregierung über die Lage der Frauen- und Kinderschutzhäuser 23. April 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/8523 zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - 16/8307 - Entwurf eines Gesetzes zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 (REACH-Anpassungsgesetz) 12. März 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/8528 zu der dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung -16/7439, 16/7486, 16/8525- Entwurf eines Gesetzes zur strukturellen Weiterentwicklung der Pflegeversicherung (Pflege-Weiterentwicklungsgesetz) 12. März 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/8532 zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung -16/7439, 16/7486- Entwurf eines Gesetzes zur strukturellen Weiterentwicklung der Pflegeversicherung (Pflege-Weiterentwicklungsgesetz) 12. März 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/8540 Klimaschutz durch effiziente Landwirtschaft 12. März 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/8542 Flexibler Eintritt in die Rente bei Wegfall der Zuverdienstgrenzen 12. März 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/8543 Nationale Küstenwache schaffen 12. März 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/8545 Änderung des § 34a der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung - Mobilität von Rollstuhlfahrern verbessern, Sicherheit nicht vernachlässigen 12. März 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/8548 Optimaler Darlehensnehmerschutz bei Kreditverkäufen an Finanzinvestoren 13. März 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/8562 Auftragsvergabe des Bundes 12. März 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/8563 Baumfällaktionen der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben in der Wentorfer Lohe bei Hamburg 12. März 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/8565 Deutsch-ausländische Polizeikooperationen im In- und Ausland 12. März 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/8567 Lage der Landesbanken 12. März 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/8570 Überwachung der Telekommunikation im Internet im Lichte des Urteils des Bundesverfassungsgerichts zu Onlinedurchsuchungen 12. März 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/8571 Weitergabe von Postdaten im transatlantischen Paket- und Briefverkehr 12. März 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/8572 Regierungsverhandlungen mit der Volksrepublik China 12. März 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/8574 Riester-Förderung für das Eigenheim 12. März 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/8576 Fehlende Rentenversicherungsbeiträge der Deutschen Post AG und der Deutschen Postbank AG 12. März 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/8673 Computerverluste in Bundesbehörden 28. März 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/8583 Auswirkungen und Kosten der geplanten Unfallversicherungsreform 2008 12. März 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/8751 Eigenverantwortung und klare Aufgabenteilung als Grundvoraussetzung einer effizienten Präventionsstrategie 9. April 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/8792 An- und Verkauf eines Grundstückes durch den AOK-Bundesverband 9. April 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/8793 Verfahrenstransparenz und Beteiligungsrechte bei Entscheidungen des Gemeinsamen Bundesausschusses zu Therapiehinweisen 9. April 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/8794 Aufstiegschancen in der Gesellschaft 9. April 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/8795 Bürokratische Belastungen ehrenamtlich Tätiger 9. April 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/8797 Transeuropäisches Eisenbahn-Verkehrsnetz - Projekt Nummer 22 (Athen-Nürnberg/Dresden) 9. April 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/8798 100 Tage Schengen-Osterweiterung 9. April 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/8799 Technische und rechtliche Probleme bei der Einführung der elektronischen Gesundheitskarte (Nachfrage zu Bundestagsdrucksache 16/8334) 9. April 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/8801 Weitere Änderungen der Abgeltungsteuer 9. April 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/8772 Sozialverträgliche Beendigung des subventionierten Steinkohlebergbaus beschleunigen 9. April 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/8773 Wettbewerbsintensität im Binnenmarkt für Postdienstleistungen erhöhen 9. April 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/8774 Bahnprivatisierung zügig und konsequent beschließen 9. April 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/8778 Menschenrechtslage in Tibet verbessern 9. April 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/8875 Gleiche Rechte gleiche Pflichten - Benachteiligungen von Lebenspartnerschaften abbauen 23. April 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/8878 Leitlinien für den internationalen Arten- und Lebensraumschutz im Rahmen des Übereinkommens über die biologische Vielfalt 23. April 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/8892 Den Dritten Armuts- und Reichtumsbericht unverzüglich vorlegen 23. April 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/8906 Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung wettbewerblicher Strukturen im Markt für Postdienstleistungen (PostWettG) 23. April 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/8927 zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung -16/8300, 16/8917- Entwurf eines Gesetzes zum Vertrag von Lissabon vom 13. Dezember 2007 23. April 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/8937 Die Beziehungen zu der Republik Kuba nach dem Rückzug Fidel Castros 23. April 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/8940 Entwicklung der Alterseinkünfte und des Armutsrisikos insbesondere in den neuen Bundesländern 23. April 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/9091 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes zur Steuerung und Begrenzung der Zuwanderung und zur Regelung des Aufenthalts und der Integration von Unionsbürgern und Ausländern (Zuwanderungsgesetz) 7. Mai 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/8953 Durchgängigkeit von Oberflächengewässern 23. April 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/8958 Fehlende Rentenversicherungsbeiträge der Deutschen Bahn AG 23. April 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/8959 Gutachten des Umweltbundesamtes über die Sicherheit der Energieversorgung 23. April 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/8961 Post Mindestlohnverordnung 23. April 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/9094 Abkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und den Vereinigten Staaten von Amerika über die Vertiefung der Zusammenarbeit bei der Verhinderung und Bekämpfung schwerwiegender Kriminalität neu verhandeln 7. Mai 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/9095 Keine Sperrung der Inntal-Autobahn für Lkw-Transitverkehre 7. Mai 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/9054 Entwurf eines Achtundzwanzigsten Gesetzes zur Änderung des Abgeordnetengesetzes 6. Mai 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/9055 Entwurf eines ... Gesetzes zur Änderung des Grundgesetzes (Artikel 48 Abs. 3) 6. Mai 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/9057 Verbesserung der Finanzsituation der Krankenhäuser 6. Mai 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/9128 Erhöhung der Zinskonditionen in den Förderprogrammen der KfW Mittelstandsbank und der KfW Förderbank 7. Mai 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/9131 Finanzbeziehungen des Bundes zu den einzelnen Bundesländern 7. Mai 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/9132 Finanzierung von rechtsextremistischen Vereinen, Stiftungen und Organisationen in Deutschland 7. Mai 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/9113 Verfahren vereinfachen, Bürger entlasten, Rechtssicherheit schaffen - Notwendige Bedingungen für die Sinnhaftigkeit eines Projekts "Umweltgesetzbuch" 7. Mai 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/9124 Rechte und Pflichten der Deutschen Marine bei der Bekämpfung der Piraterie 7. Mai 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/9125 Die aktuellen politischen Entwicklungen in Simbabwe 7. Mai 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/9126 Ausschluss von Luftwaffenbesatzungen vom Flugbetrieb nach Flugunfällen 7. Mai 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/9549 zu dem Antrag der Abgeordneten Michael Kauch, Gudrun Kopp, Angelika Brunkhorst, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP -16/8074- Weichenstellungen zur Förderung erneuerbarer Energien in der Europäischen Union - Wettbewerb der Lösungen stärken, Regenwälder wirksam schützen 12. Juni 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/9334 1. zu dem Antrag der Abgeordneten Michael Kauch, Gudrun Kopp, Angelika Brunkhorst, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP -16/8075- Vorschlag der EU-Kommission für den Emissionshandel nach 2012 überarbeiten - Klima schützen, Stromverbraucher entlasten, Wettbewerb stärken 2. zu der Unterrichtung durch die Bundesregierung -16/8455 Nr. A.16- Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 2003/87/EG zwecks Verbesserung und Ausweitung des EU-Systems für den Handel mit Treibhausgasemissionszertifikaten (inkl. 5862/08 ADD 1 bis 5862/08 ADD 3) KOM-Nr. (2008) endg.; Ratsdok Nr.: 5862/08 28. Mai 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/9427 Europäisches Parlament stärken - Sitzfrage durch Europaparlamentarier entscheiden lassen 4. Juni 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/9476 zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung -16/8149, 16/8395- Entwurf eines Gesetzes zur Förderung Erneuerbarer Energien im Wärmebereich (Erneuerbare-Energien-Wärmegesetz - EEWärmeG) 4. Juni 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/9445 Vertragsärzte und -zahnärzte nicht mit 68 Jahren zwangsweise in den Ruhestand schicken 4. Juni 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/9453 Leerlaufen des Vorrechts der Wohnungseigentümer in der Zwangsversteigerung beenden 4. Juni 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/9454 Barrieren für die Einführung der CCS-Technologie überwinden - Voraussetzungen für einen praktikablen und zukunftsweisenden Rechtsrahmen schaffen 4. Juni 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/9460 Masterplan Güterverkehr und Logistik grundlegend überarbeiten 4. Juni 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/9477 zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung -16/8148, 16/8393- Entwurf eines Gesetzes zur Neuregelung des Rechts der Erneuerbaren Energien im Strombereich und zur Änderung damit zusammenhängender Vorschriften 4. Juni 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/9499 Auswirkungen und Angemessenheit der geplanten Bußgelderhöhung 4. Juni 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/9503 Haushaltskohärenz hinsichtlich erlassener Schulden an Drittländer und deren Anrechenbarkeit auf die ODA-Quote 4. Juni 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/9508 Verantwortung der Bundesregierung und der KfW Kreditanstalt für Wiederaufbau bei datenschutzrechtlichen Verfehlungen der Deutschen Telekom AG 4. Juni 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/9509 "Informations"-Materialien der Bundesregierung zum Thema "Fakten und Kontroversen zum so genannten Ausstieg aus der friedlichen Nutzung der Kernenergie" für Kinder und Heranwachsende 4. Juni 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/9523 Einnahmen des Bundes aus dem Emissionshandel 6. Juni 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/9593 Integrationskurse qualitativ verbessern und entbürokratisieren 18. Juni 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/9595 Energiekosten senken - Mehr Netto für die Verbraucher 18. Juni 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/9598 Internationalen Klimaschutz sichern - Integrität und Wirksamkeit der CDM-Projekte weiter verbessern 18. Juni 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/9608 Möglichkeiten missbräuchlicher Ortung von Mobiltelefonen mittels privater Anbieter begegnen 18. Juni 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/9609 Bekämpfung von Piraterie 18. Juni 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/9610 Mehr Transparenz in der Subventionspolitik - Neudefinition des Subventionsbegriffes und Neugestaltung des Subventionsberichts 18. Juni 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/9674 Ausgestaltung der Reform der Investitionskostenfinanzierung für Universitätskliniken 18. Juni 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/9705 Mobiltelefone als Zielobjekt und Spionagewerkzeug 18. Juni 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/9661 Nationale CSR-Strategie der Bundesregierung 18. Juni 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/9666 Reform des VW-Gesetzes und Folgekosten für die Bundesrepublik Deutschland 18. Juni 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/9668 www.energie-verstehen.de - Einheitlichkeit der Außendarstellung der Politik der Bundesregierung 18. Juni 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/9675 Lärmsanierung an der ICE-Strecke Köln-Frankfurt 18. Juni 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/9677 Umsetzung der europäischen Fluggastverordnung in Deutschland 18. Juni 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/9680 Unternehmerischer ÖPNV in Deutschland 18. Juni 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/9681 Von der Bundesregierung vorhergesagte Gaspreiserhöhung um 40 Prozent im Herbst 2008 18. Juni 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/9731 zu dem Verordnung der Bundesregierung -16/9446, 16/9517 Nr. 2- Verordnung zum Schutz des Klimas vor Veränderungen durch den Eintrag bestimmter fluorierter Treibhausgase (Chemikalien-Klimaschutzverordnung - ChemKlimaschutzV) 24. Juni 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/10366 Beteiligung an Wald-Klimaschutz-Projekten in Afrika 24. September 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/10368 Umsetzung des Programms zur energetischen Sanierung von Bundesbauten 24. September 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/9804 Rechte von Bahnkunden stärken 25. Juni 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/9805 Gesundheitsfonds und staatliche Beitragssatzfestsetzung in der gesetzlichen Krankenversicherung nicht einführen 25. Juni 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/9806 Lebendspenden bei der Transplantation von Organen erleichtern 25. Juni 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/9803 Inoffizielle Stasi-Mitarbeiter in Bundesministerien, Bundesbehörden und Bundestag enttarnen - Aufarbeitung des Stasi-Unrechts stärken 25. Juni 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/9835 Steuerbelastung auf Tankquittungen ausweisen 25. Juni 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/9836 Umstellung der Umsatzsteuer von der Soll- auf die Istbesteuerung 25. Juni 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/9841 Probleme bei der Umsetzung der Gesundheitsreform (GKV-Wettbewerbsstärkungsgesetz) 25. Juni 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/9843 Unklarheiten und Probleme bei der Umsetzung der Regelungen des Pflege-Weiterentwicklungsgesetzes 25. Juni 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/9853 Wirkungsforschung zur Aufgabenwahrnehmung bei der Grundsicherung für Arbeitsuchende (Zweites Buch Sozialgesetzbuch) 25. Juni 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/9854 Bundeswehr und Energieverbrauch 25. Juni 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/9855 Änderung der StVO 25. Juni 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/9856 Reisen und Rasten in Deutschland 25. Juni 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/9857 Umsetzung des Bundesverkehrswegeplans in Bayern 25. Juni 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/9858 Erlöse der Bahnprivatisierung für Infrastruktur-Investitionen 25. Juni 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/9859 Staus auf Autobahnen in der Ferienzeit 25. Juni 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/9860 Auswirkungen von Bußgelderhöhungen 25. Juni 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/9962 Die Bundeswehr - Eine aufgabenorientierte Streitkraft? 11. Juli 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/10088 Erste Erfahrungen mit dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes 4. August 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/12929 Auswirkungen der "Abwrackprämie" 6. Mai 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/12930 Kontrolle und Effizienz bei Mikrofinanzierungsprogrammen 6. Mai 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/12931 Arbeit der EU-Grenzschutzagentur FRONTEX und Zurückschiebung von Asylbewerbern und Flüchtlingen aus Deutschland in andere EU-Staaten 6. Mai 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/12936 Bürokratiehürde "Anerkennungs- und Zulassungs-Verordnung Weiterbildung" 6. Mai 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/12937 Alterssicherung von Frauen 6. Mai 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/12938 Stand der Umsetzung des EU-Verhaltenskodex für Komplementarität und Arbeitsteilung in der deutschen und europäischen Entwicklungszusammenarbeit 6. Mai 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/12939 Stand der bundesweiten Qualitätsprüfungen in stationären und ambulanten Pflegeeinrichtungen 6. Mai 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/12940 Hilfsgemeinschaft für nationale politische Gefangene und deren Angehörige e.V. 6. Mai 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/12941 Auswirkungen des Flugbetriebs am Flughafen Zürich 6. Mai 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/10325 Mobilfunkforschung verantwortlich begründen 24. September 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/10611 Entwurf eines Gesetzes zur Lockerung des Verbots wiederholter Befristungen 15. Oktober 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/10642 Aufstiegsstipendien und die Durchlässigkeit zwischen beruflicher und akademischer Bildung 15. Oktober 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/10643 Schaffung eines zukunftssicheren Gesamtsystems für Einzelgenehmigungsprüfungen von Kraftfahrzeugen in Deutschland 15. Oktober 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/10644 Nachrüstung von Dieselfahrzeugen mit Rußpartikelfiltern 15. Oktober 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/10645 Steuerliche Abzugsfähigkeit von Schulgeld 15. Oktober 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/10646 Bundesliegenschaften in Berlin 15. Oktober 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/10647 Mietnomadentum und Räumungsvollstreckung gegen Dritte 15. Oktober 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/10625 zu der dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung -16/9559, 16/10609- Entwurf eines Gesetzes zur Weiterentwicklung der Organisationsstrukturen in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-OrgWG) 15. Oktober 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/10629 Schutz der Meeresumwelt beim Bau deutscher Offshore-Windparks 15. Oktober 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/10630 Stand der Umsetzung der Beschlüsse des Deutschen Bundestages in der Menschenrechtspolitik durch die Bundesregierung in der 16. Wahlperiode 15. Oktober 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/10632 Entwicklung ost- und mitteldeutscher Eisenbahnverbindungen 15. Oktober 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/10634 Finanzsituation der Deutschen Rentenversicherung in den Jahren 2009 bis 2011 15. Oktober 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/10636 Fürsorge- und Unterstützungsmaßnahmen des Dienstherrn Bundeswehr nach schwerer Verwundung oder Tod von Soldatinnen und Soldaten 15. Oktober 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/10952 Auswirkungen der Vorratsdatenspeicherung 12. November 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/10851 zu der dritten Beratung des Gestzentwurfs der Fraktionen der CDU/CSU und SPD -16/9588, 16/10850- Entwurf eines Gesetzes zur Abwehr von Gefahren des internationalen Terrorismus durch das Bundeskriminalamt 11. November 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/10838 Entwurf eines Gesetzes zur Wahrung der Rechtssicherheit bei der Telekommunikationsüberwachung und anderen verdeckten Ermittlungsmaßnahmen 11. November 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/10884 Ausnahmeregelung für Fahrerlaubnisse von Angehörigen der Feuerwehren, des Rettungsdienstes und des Katastrophenschutzes schaffen 12. November 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/10885 Professionalität und Effizienz der Aufsichtsräte deutscher Unternehmen verbessern 12. November 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/10929 Moderne Aquakulturtechnik für die Speisefischproduktion in Deutschland 12. November 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/10867 Anti-Rezessionsprogramm auflegen 12. November 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/10872 Absicherung für das Erwerbsunfähigkeitsrisiko verbessern 12. November 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/10876 Maßnahmen zur effektiven Regulierung der Finanzmärkte 12. November 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/10877 Elektromobilität - Für einen bezahlbaren und klimaverträglichen Individualverkehr 12. November 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/10909 zu der dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung -16/10530, 16/10580, 16/10892- Entwurf eines Gesetzes über den Zugang zu digitalen Geodaten (Geodatenzugangsgesetz - GeoZG) 11. November 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/10976 Bildungs- und Entwicklungschancen von Jungen 12. November 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/12942 Rechtliche Einflussmöglichkeiten des Bundes auf die Flughafenplanung der Bundesländer 6. Mai 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/11088 Beteiligung deutscher Soldaten am geplanten EU-Einsatz "Atalanta" 25. November 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/11045 zu der dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung -16/9900, 16/9902, 16/10424, 16/10425- Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2009 (Haushaltsgesetz 2009) 25. November 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/11236 Faires Nachversicherungsangebot zur Vereinheitlichung des Rentenrechts in Ost und West 3. Dezember 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/11073 zu der dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung -16/10189, 16/11055, 16/11055- Entwurf eines Jahressteuergesetzes 2009 (JStG 2009) 25. November 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/11079 Freigabe von Akten der Bundesregierung 25. November 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/11080 Fehlende Biomassenachhaltigkeitsverordnung zur Umsetzung der EEG-Novelle und Auswirkungen auf mittelständische Anlagenbetreiber 25. November 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/11219 zu der Verordnung der Bundesregierung -16/10993, 16/11125 Nr. 2.1- Verordnung zur Absicherung von Luftqualitätsanforderungen in der Verordnung über Großfeuerungs- und Gasturbinenanlagen und der Verordnung über die Verbrennung und Mitverbrennung von Abfällen 3. Dezember 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/11422 zu der Beratung des Antrags der Bundesregierung -16/11337, 16/11416- Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der EU-geführten Operation Atalanta zur Bekämpfung der Piraterie vor der Küste Somalias auf Grundlage des Seerechtsübereinkommens der Vereinten Nationen von 1982 und der Resolutionen 1814 (2008) vom 15. Mai 2008, 1816 (2008) vom 2. Juni 2008, 1838 (2008) vom 7. Oktober 2008, 1846 (2008) vom 2. Dezember 2008 und nachfolgender Resolutionen des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen in Verbindung mit der Gemeinsamen Aktion 2008/851/GASP des Rates der Europäischen Union vom 10. November 2008 17. Dezember 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/12997 Rechte der Fluggäste stärken 13. Mai 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/11193 Nachtstromspeicherheizungen nicht verbieten, sondern modernisieren - Chancen für erneuerbare Energien und für den Klimaschutz nutzen 3. Dezember 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/11214 Ausbauziele der Offshore-Windenergie nicht gefährden - Raumordnungsplanung des Bundes überarbeiten 3. Dezember 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/11218 zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung -16/10815- Entwurf eines Gesetzes zu dem Protokoll vom 7. Dezember 2005 zur Änderung des Abkommens vom 20. Juni 1996 zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland, den Vereinten Nationen und dem Sekretariat des Rahmenübereinkommens der Vereinten Nationen über Klimaänderungen über den Sitz des Sekretariats des Übereinkommens 3. Dezember 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/11243 zu der dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung -16/10808, 16/11197, 16/11234(neu)- Entwurf eines Gesetzes zu dem Übereinkommen der Vereinten Nationen vom 13. Dezember 2006 über die Rechte von Menschen mit Behinderungen sowie zu dem Fakultativprotokoll vom 13. Dezember 2006 zum Übereinkommen der Vereinten Nationen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen 3. Dezember 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/11245 Moratorium für die elektronische Gesundheitskarte 3. Dezember 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/11257 Umgang mit belastetem Zink aus Deutschland im Hafen von Rotterdam 3. Dezember 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/11267 Bearbeitung der Zulagenanträge zur staatlich geförderten zusätzlichen Altersvorsorge (Riester-Rente) durch die Zentrale Zulagenstelle für Altersvermögen 3. Dezember 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/11272 Bürokratieabbaupotentiale beim Elektro- und Elektronikgerätegesetz 3. Dezember 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/11330 Entwurf eines ... Gesetzes zur Änderung des Schwangerschaftskonfliktgesetzes 4. Dezember 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/11465 Reform des Staatshaftungsrechts 17. Dezember 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/11466 Stand der Rehabilitierung der Opfer von SED-Unrecht 17. Dezember 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/11470 Steuerliche Bewertung betrieblicher Mittagsverpflegung von Arbeitnehmern in der Bundesrepublik Deutschland 17. Dezember 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/11471 EU-Verbot von Glühbirnen und Ökobilanz von Energiesparlampen 17. Dezember 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/11296 zu der dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung -16/10806, 16/11241- Entwurf eines Gesetzes zur Senkung des Beitragssatzes zur Arbeitsförderung 3. Dezember 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/11378 Notfinanzierungsmittel für EXIT-Deutschland zur Verfügung stellen 17. Dezember 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/11415 zu dem Antrag der Abgeordneten Bärbel Höhn, Hans-Josef Fell, Sylvia Kotting-Uhl, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN -16/11024- Neuer Schwung für die Klimaverhandlungen - Poznan zum Erfolg machen 17. Dezember 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/11418 Lebensleistung von Migrantinnen und Migranten würdigen - Anerkennungsverfahren von Bildungsabschlüssen verbessern 17. Dezember 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/11421 zu der dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung -16/10489, 16/11419- Entwurf eines Gesetzes über Personalausweise und den elektronischen Identitätsnachweis sowie zur Änderung weiterer Vorschriften 17. Dezember 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/11438 zu der dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung -16/10290, 16/10331, 16/11417- Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Energieeinsparungsgesetzes 17. Dezember 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/11481 Konsequenzen aus dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Entfernungspauschale 17. Dezember 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/11515 Entwurf eines Gesetzes zur diamorphingestützten Substitutionsbehandlung 19. Dezember 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/11923 zu der dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung -16/11700, 16/11800- Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung eines Nachtrags zum Bundeshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2009 (Nachtragshaushaltsgesetz 2009) 11. Februar 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/11647 zu dem Antrag der Abgeordneten Michael Kauch, Angelika Brunkhorst, Horst Meierhofer, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP -16/7174- Freiwilligen projektbasierten Klimaschutz auf verbreiterter Grundlage voranbringen 21. Januar 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/11672 Die Alterssicherung der Selbständigen verbessern 21. Januar 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/11673 HIV/AIDS -Forschung vorantreiben 21. Januar 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/11674 Entwurf eines ... Gesetzes zur Änderung des Umsatzsteuergesetzes 21. Januar 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/11677 zu der dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung -16/10485, 16/11669- Entwurf eines Ersten Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Festsetzung von Mindestarbeitsbedingungen 21. Januar 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/11678 zu der dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung -16/10486, 16/11669- Entwurf eines Gesetzes über zwingende Arbeitsbedingungen für grenzüberschreitend entsandte und für regelmäßig im Inland beschäftigte Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen (Arbeitnehmer-Entsendegesetz - AEntG) 21. Januar 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/11665 Mehr Rechtssicherheit und weniger Bürokratie - Den Bau von Kindertageseinrichtungen in Deutschland erleichtern 21. Januar 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/11695 Gütesiegel "Nachhaltiges Bauen" und Bauwerkssicherheit 21. Januar 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/11697 Lärmschutzmaßnahmen am aktuellen Schienenfahrzeugbestand 21. Januar 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/11699 Steueroasen 21. Januar 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/11702 ESTA - Elektronische Einreiseregistrierung für Reisen in die USA 21. Januar 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/11703 Umsatzsteuer auf bürgerschaftliches Engagement 22. Januar 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/11704 Die internationale, unternehmensinterne Migration verbessern 21. Januar 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/11751 Rechtliche Grundlagen für die Einführung von CCS-Technologien unverzüglich schaffen 28. Januar 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/11879 Für ein einfaches, transparentes und leistungsgerechtes Gesundheitswesen 11. Februar 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/11786 Umweltzonen und Partikelfilternachrüstung 28. Januar 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/11787 Lärmschutz beim Ausbau der Dresdner-Bahn 28. Januar 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/11794 Fachkompetenz des Bundesamtes für Strahlenschutz 28. Januar 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/11911 Transparente und eindeutige Produktkennzeichnung als Voraussetzung für ökologische Konsumentenverantwortung 11. Februar 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/11912 Ökologische Konsumentenverantwortung statt Produktlenkung durch den Staat - Europäische Ökodesign-Richtlinie grundsätzlich überarbeiten 11. Februar 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/11897 zu der Verordnung der Bundesregierung -16/11719, 16/11818 Nr. 2 - Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Begrenzung der Emissionen flüchtiger organischer Verbindungen beim Umfüllen und Lagern von Ottokraftstoffen - 20. BImSchV 11. Februar 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/11939 Stand der Umsetzung der Beschlüsse des Deutschen Bundestages in der Entwicklungszusammenarbeit in der 16. Wahlperiode 11. Februar 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/11941 Forschung für den Erhalt der biologischen Vielfalt im Darwin-Jahr 2009 11. Februar 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/11944 Förderung von Aussteigerprogrammen gegen Rechtsextremismus 11. Februar 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/11945 Kernbereichsschutz bei technischen Überwachungsmaßnahmen 11. Februar 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/11946 Rahmenbedingungen der Substitutionsbehandlung 11. Februar 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/11948 Vermietung der bundeseigenen Liegenschaft Flughafen Tempelhof an die Modemesse Bread & Butter 11. Februar 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/11986 zu dem Antrag der Abgeordneten Michael Kauch, Horst Meierhofer, Angelika Brunkhorst, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP -16/5132- Umweltschutz in Afrika - Gemeinsame Verantwortung für die Erde übernehmen 13. Februar 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/12094 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über den Vorrang Erneuerbarer Energien 3. März 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/12095 Ordnungspolitische Leitplanken nicht einreißen - Einstieg in die Staatswirtschaft stoppen 3. März 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/12096 Dschibuti stärken 3. März 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/12097 Elektromobilität durch Änderung von immissionsschutz- und verkehrsrechtlichen Regelungen fördern 3. März 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/12157 Gutachten des Bundesbeauftragten für Wirtschaftlichkeit in der Verwaltung zu Öffentlich Privaten Partnerschaften im Bundesfernstraßenbau 4. März 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/12158 IT-Sicherheitskit für den elektronischen Personalausweis 4. März 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/12159 Aufdeckung von Missbrauchsfällen im Rahmen von Visavergabeverfahren 4. März 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/12160 Novellierung des EEG-Wälzungsmechanismus 4. März 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/12161 Stabilität des Euro 4. März 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/12162 Konsequenzen der EU-Ökodesign-Richtlinie - Modernisierung von Straßenlaternen 4. März 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/12163 Rolle der Bundesregierung und der Union für das Mittelmeer bei der Nutzung erneuerbarer Energien im Rahmen des Energieprojekts Solarplan/DESERTEC 4. März 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/12164 Sicherheitsbescheinigung für öffentliche Eisenbahnverkehrsunternehmen 4. März 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/12165 CO2-Regulierung bei kleinen Nutzfahrzeugen 4. März 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/12166 Donauausbau zwischen Straubing und Vilshofen 4. März 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/12170 Erneuerung der globalen Finanzmarktregulierung 4. März 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/12172 Dienstleistungsaufträge der Bundesregierung im Rahmen der Finanzmarktgesetzgebung 4. März 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/12173 "Pay As You Drive" - Versicherungsmodelle und Datenschutz 4. März 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/12136 zu der Unterrichtung durch die Bundesregierung -16/10037, 16/10285 Nr. 14, 16/11982- Achter Bericht der Bundesregierung über ihre Menschenrechtspolitik in den auswärtigen Beziehungen und in anderen Politikbereichen 4. März 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/12211 Wettbewerb, Innovationen und Investitionen im Telekommunikationssektor 10. März 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/12293 Adoptionen von minderjährigen Kindern fördern 18. März 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/12326 Die Mitte stärken - Mittelstand ins Zentrum der Wirtschaftspolitik rücken 18. März 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/12333 Einführung einer Börsenumsatzsteuer in Deutschland 18. März 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/12335 Richtlinie für Rastanlagen an Straßen 18. März 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/12336 Schädlingsbekämpfung an Bord von Flugzeugen im internationalen Luftverkehr 18. März 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/12337 Bildungspolitische Weichensetzung durch das Konjunkturpaket II 18. März 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/12338 Entwicklung der Sprachförderungs- und beruflichen Integrationsprogramme des Bundes 18. März 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/12340 Rentenbesteuerung 18. März 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/12341 Ideenmanagement in der Bundesverwaltung 18. März 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/12342 Strompreiserhöhungen als Folge von Wettbewerbsdefiziten 18. März 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/12465 zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung -16/11131, 16/11641- Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Förderung von Biokraftstoffen 25. März 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/12468 zu dem Antrag der Abgeordneten Sylvia Kotting-Uhl, Dr. Harald Terpe, Cornelia Behm, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN -16/5776- Schutz vor Emissionen aus Laserdruckern, Laserfax- und Kopiergeräten 25. März 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/12471 Gemeinsames Internetzentrum auf gesetzliche Grundlage stellen 25. März 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/12473 Kernbereichsschutz bei technischen Überwachungsmaßnahmen umfassend gewährleisten 25. März 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/12480 Einsetzung eines Untersuchungsausschusses 25. März 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/12493 Technische Schwierigkeiten mit dem elektronischen Pass und dem elektronischen Personalausweis 25. März 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/12494 Klärung offener Fragen im Blick auf den Emissionshandel 2013 bis 2020 25. März 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/12495 Brandschutz in Reisebussen 25. März 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/12497 Unternehmensbesteuerung in der Rezession 25. März 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/12498 Bedeutung der Forderungsausfallversicherung für den deutschen Mittelstand 25. März 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/12499 Situation der Landesbanken 25. März 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/12501 Umfang bestehender Handelsbarrieren 25. März 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/12504 Maßnahmen gegen das Aalsterben, verbesserte Bedingungen für die Aalwanderung 25. März 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/12525 Entwurf eines Gesetzes zur Korrektur der Unternehmensteuerreform 27. März 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/12728 a) zu dem Antrag der Abgeordneten Lutz Heilmann, Eva Bulling-Schröter, Hans-Kurt Hill, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. -16/9307- Wirksame Begrenzung des CO2-Ausstoßes neuer Personenkraftwagen b) zu dem Antrag der Abgeordneten Winfried Hermann, Bettina Herlitzius, Peter Hettlich, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN -16/9105- Ambitionierte europäische Emissionsnormen für mehr Klimaschutz im Straßenverkehr 22. April 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/13183 Neubau der Dresdner Bahn beschleunigen - Schienenanbindung Berlin Brandenburg International 27. Mai 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/12910 Entwurf eines Gesetzes zur (...) Änderung des Strafgesetzbuches - Strafbarkeit bei Genitalverstümmelung 6. Mai 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/12887 Wachstumsprogramm zur Überwindung der Rezession 6. Mai 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/12901 zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung -16/10491, 16/12898- Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung des Ausbaus der Höchstspannungsnetze 6. Mai 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/13044 Maßnahmenpaket der EU-Kommission im Finanzdienstleistungsbereich 13. Mai 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/13045 Ruhen der Anbaugenehmigung für den gentechnisch veränderten Mais MON810 13. Mai 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/13022 zu dem Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU/CSU und SPD -16/12583- Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes 13. Mai 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/13040 Kommissionsvorschläge für Rahmenbeschlüsse des Rates zur Bekämpfung des sexuellen Missbrauchs von Kindern und des Menschenhandels 13. Mai 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/13041 Pannen bei der Erhebung und Auswertung von DNA-Daten 13. Mai 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/13042 Entwicklung der Finanzmarktaufsicht 13. Mai 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/13043 Gefährdung der Fischerei durch die illegale Versenkung von Felsblöcken im Sylter Außenriff 13. Mai 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/13865 Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts zur Stärkung der Parlamentsrechte unverzüglich umsetzen 3. August 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/13179 Innovativen Lärmschutz an Schienenwegen erproben - Strecke Emmerich-Oberhausen zur Teststrecke machen 27. Mai 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/13202 zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung -16/12789, 16/13122- Entwurf eines Gesetzes zu der Satzung vom 26. Januar 2009 der Internationalen Organisation für erneuerbare Energien 27. Mai 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/13226 zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktionen der CDU/CSU und SPD sowie des Gesetzentwurfs der Bundesregierung -16/12279, 16/13107, 16/13213- Entwurf eines Gesetzes zur Änderung luftverkehrsrechtlicher Vorschriften 27. Mai 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/13229 zu der dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktionen der CDU/CSU und SPD -16/12662, 16/13214- Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes zur Errichtung eines Sondervermögens "Investitions- und Tilgungsfonds" 27. Mai 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/13232 zu der dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktionen der CDU/CSU und SPD -16/12410, 16/13221- Entwurf eines ... Gesetzes zur Änderung des Grundgesetzes (Artikel 91c, 91d, 104b, 109, 109a, 115, 143d) 27. Mai 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/13236 zu dem Unterrichtung durch die Bundesregierung -16/10700- Fortschrittsbericht 2008 zur nationalen Nachhaltigkeitsstrategie 27. Mai 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/13237 zu dem Gesetzentwurf der Abgeordneten Michael Kauch, Angelika Brunkhorst, Horst Meierhofer, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP -16/12094- Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes für den Vorrang Erneuerbarer Energien 27. Mai 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/13239 Wärmepumpen - Markt ohne Wettbewerb 27. Mai 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/13240 Finanzmarktgesetzgebung in der 16. Wahlperiode des Deutschen Bundestages 27. Mai 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/13242 Stand der bundesweiten Einrichtung von Pflegestützpunkten 27. Mai 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/13246 zu dem Antrag der Abgeordneten Renate Künast, Fritz Kuhn, Birgitt Bender, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN -16/9442- Leben am Lebensende - Bessere Rahmenbedingungen für Schwerkranke und Sterbende schaffen 28. Mai 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/13267 Schneller Ausbau eines Deutschen Biomasseforschungszentrums - Stand der Entwicklung seit dem 1. Januar 2008 29. Mai 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/13372 Google Book Search muss das Urheberrecht achten 17. Juni 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/13485 zu der dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung -16/12785, 16/13298, 16/13430- Entwurf eines Gesetzes zur Neuregelung des Rechts des Naturschutzes und der Landschaftspflege 17. Juni 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/13486 zu der dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung -16/12786, 16/13306, 16/13426- Entwurf eines Gesetzes zur Neuregelung des Wasserrechts 17. Juni 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/13431 a) zum dem Gesetzentwurf der Bundesregierung -16/12787, 16/13299- Entwurf eines Gesetzes zur Regelung des Schutzes vor nichtionisierender Strahlung b) zu dem Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU/CSU und SPD -16/12276- Entwurf eines Gesetzes zur Regelung des Schutzes vor nichtionisierender Strahlung 17. Juni 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/13443 a) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung -16/12788, 16/13301- Entwurf eines Gesetzes zur Bereinigung des Bundesrechts im Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (Rechtsbereinigungsgesetz Umwelt - RGU) b) zu dem Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU/CSU und SPD -16/12277- Entwurf eines Gesetzes zur Bereinigung des Bundesrechts im Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (Rechtsbereinigungsgesetz Umwelt - RGU) 17. Juni 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/13448 Kommunen bei der Finanzierung von Bahnübergängen entlasten 17. Juni 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/13449 Entwurf eines ... Gesetzes zur Änderung des Gesetzes zum Elterngeld und zur Elternzeit (Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz ... BEEG) 17. Juni 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/13450 Die Nanotechnologien - Schlüssel zur Stärkung der technologischen Leistungskraft Deutschlands 17. Juni 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/13469 zu der dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktionen der CDU/CSU und SPD sowie der Bundesregierung -16/12850, 16/13125, 16/13411- Entwurf eines Gesetzes zur Bekämpfung der Kinderpornographie in Kommunikationsnetzen 17. Juni 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/13479 zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung -16/12254, 16/12674, 16/13429- Entwurf eines Gesetzes zur verbesserten steuerlichen Berücksichtigung von Vorsorgeaufwendungen (Bürgerentlastungsgesetz Krankenversicherung) 17. Juni 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/13513 Konsequenzen der Verstaatlichung der Hypo Real Estate 17. Juni 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/13514 Aktuelle Entwicklungen in der Demokratischen Republik Kongo 17. Juni 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/13515 Konzept der Bundesregierung zur Flugabwehr und Luftverteidigung 17. Juni 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/13516 Umgang mit Opfern von Menschenhandel 17. Juni 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/13518 Aktivitäten der Förderbanken im Kommunalgeschäft 17. Juni 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/13520 Bürokratieabbau im Fahrpersonalrecht 17. Juni 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/13521 Mängel bei Geschwindigkeitsmessungen und deren Bußgeldbescheiden 17. Juni 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/13620 zu der Beratung des Antrags der Fraktionen der CDU/CSU und SPD -16/13619- Schadensersatzansprüche gegen die ehemaligen Vorstandsmitglieder der Hypo Real Estate Holding AG 1. Juli 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/13625 zu dem Antrag der Abgeordneten Hans-Josef Fell, Bärbel Höhn, Sylvia Kotting-Uhl, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN -16/11964- Vorbildlich und importunabhängig Ökostrom und Biogas einkaufen 1. Juli 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/13626 zu dem Entschließungsantrag der Abgeordneten Bärbel Höhn, Thilo Hoppe, Hans-Josef Fell, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN -16/12298- zu der Abgabe einer Regierungserklärung durch die Bundeskanzlerin zum Europäischen Rat am 19./20. März 2009 in Brüssel und zum G-20-Gipfel am 2. April 2009 in London 1. Juli 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/13678 zu der Verordnung der Bundesregierung -16/13100, 16/13263 Nr. 2.1- Erste Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (Verordnung über kleine und mittlere Feuerungsanlagen - 1. BImSchV) 1. Juli 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/13651 zu der Verordnung der Bundesregierung -16/13188, 16/13263 Nr. 2.2- Verordnung zur Weiterentwicklung des bundesweiten Ausgleichsmechanismus (AusglMechV) 1. Juli 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/13677 zu der Verordnung der Bundesregierung -16/13189, 16/13263 Nr. 2.3- Verordnung über die Versteigerung von Emissionsberechtigungen nach dem Zuteilungsgesetz 2012 (Emissionshandels-Versteigerungsverordnung 2012 - EHVV 2012) 1. Juli 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/13696 zu der dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung -16/12011, 16/13657- Entwurf eines Gesetzes zur Regelung des Datenschutzaudits und zur Änderung datenschutzrechtlicher Vorschriften 1. Juli 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/13697 zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung -16/13124, 16/13186, 16/13659- Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung des Abkommens zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und der Regierung der Vereinigten Staaten von Amerika vom 1. Oktober 2008 über die Vertiefung der Zusammenarbeit bei der Verhinderung und Bekämpfung schwerwiegender Kriminalität 1. Juli 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/13703 Deutsche Entwicklungszusammenarbeit auf die Herausforderungen des 21. Jahrhunderts ausrichten 1. Juli 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/13685 zu der Verordnung der Bundesregierung -16/3326, 166/13507 Nr. 2- Verordnung über Anforderungen an eine nachhaltige Herstellung von flüssiger Biomasse zur Stromerzeugung (Biomassestrom-Nachhaltigkeitsverordnung - BioSt-NachV) 1. Juli 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/13692 zu der Beratung der Verordnung der Bundesregierung -16/13189, 16/13263 Nr. 2.3, 16/13677 - Verordnung über die Versteigerung von Emissionsberechtigungen nach dem Zuteilungsgesetz 2012 (Emissionshandels-Versteigerungsverordnung 2012 - EHVV 2012) 1. Juli 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/13714 Energiepolitik der Bundesregierung - Bilanz und Versäumnisse 1. Juli 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/13717 Geschenke an Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Bundesregierung 1. Juli 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/13719 Bestandsaufnahme Bürokratieabbau 1. Juli 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/13720 Verordnungen zum Baden in Bundeswasserstraßen 1. Juli 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/13721 Umsetzung der Konjunkturpakete im Bereich des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung 1. Juli 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/13724 Arbeitssituation der Hebammen und Entbindungspfleger 1. Juli 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/13725 Auswirkungen der gescheiterten Reform des SGB II auf die Kommunen 1. Juli 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/13728 Steuergesetzgebung in der 16. Wahlperiode des Deutschen Bundestages 1. Juli 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/13730 Nassbaggerei des Bundes 1. Juli 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/13772 Staus durch Autobahnbaustellen im Jahr 2009 10. Juli 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/13742 zu dem Antrag der Abgeordneten Horst Meierhofer, Gudrun Kopp, Michael Kauch, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP -16/11751- Rechtliche Grundlagen für die Einführung von CCS-Technologien unverzüglich schaffen 2. Juli 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/14011 zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktionen CDU/CSU, SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN -16/13925, 16/13986, 16/13995- Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über die Zusammenarbeit von Bundesregierung und Deutschem Bundestag in Angelegenheiten der Europäischen Union 8. September 2009 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/3624 Situation der Landwirtschaft in den neuen Bundesländern 22. Juli 2004 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/1219 Rechtsicherheit für biotechnologische Erfindungen durch schnelle Umsetzung der Biopatentrichtlinie 25. Juni 2003 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/1221 Steuersenkung vorziehen 25. Juni 2003 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/1811 Anreize zum Bürokratieabbau setzen - Bürokratische Pflichtdienste bezahlen 22. Oktober 2003 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/1813 Perspektiven für eine marktwirtschaftliche Förderung erneuerbarer Energien 22. Oktober 2003 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/1817 Kinderarbeit in indischen Steinbrüchen 22. Oktober 2003 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/1818 Wasserentwicklungsbericht der Vereinten Nationen 22. Oktober 2003 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/1825 Distanzierung der Bundesregierung von gesetzeswidrigen Zerstörungen von Freisetzungsversuchen mit gentechnisch veränderten Pflanzen 22. Oktober 2003 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/1932 Aktionsplan für freie, effiziente und innovative Forschung 5. November 2003 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/1954 Fortsetzung der Bahnreform und aktuelle Eisenbahnpolitik 5. November 2003 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/2687 zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktionen SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN -15/2149, 15/2678- Entwurf eines Gesetzes zur Sicherung der nachhaltigen Finanzierungsgrundlagen der gesetzlichen Rentenversicherung (RV-Nachhaltigkeitsgesetz) 10. März 2004 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/2688 zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktionen SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN -15/2149, 15/2678- Entwurf eines Gesetzes zur Sicherung der nachhaltigen Finanzierungsgrundlagen der gesetzlichen Rentenversicherung (RV-Nachhaltigkeitsgesetz) 10. März 2004 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/2689 zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktionen SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN -15/2149, 15/2678- Entwurf eines Gesetzes zur Sicherung der nachhaltigen Finanzierungsgrundlagen der gesetzlichen Rentenversicherung (RV-Nachhaltigkeitsgesetz) 10. März 2004 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/2691 zu der dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktionen der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN -15/2149,15/2678- Entwurf eines Gesetzes zur Sicherung der nachhaltigen Finanzierungsgrundlagen der gesetzlichen Rentenversicherung (RV-Nachhaltigkeitsgesetz) 10. März 2004 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/2699 Situation der Lebensmittelkontrollen in Deutschland 10. März 2004 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/2701 Bericht über verdeckte öffentliche Förderung privater Projekte zum Ausbau der Windenergienutzung auf See 10. März 2004 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/2702 Universitäten der Bundeswehr 10. März 2004 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/2705 Europäische Verkehrspolitik 10. März 2004 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/1333 Mehr Wohlstand für alle durch mutige Marktöffnung 2. Juli 2003 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/1590 Tagespflege als Baustein zum bedarfsgerechten Kinderbetreuungsangebot: Bessere Rahmenbedingungen für Tagesmütter und -väter, Eltern und Kinder 24. September 2003 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/1591 Zurückdrehen der Bahnreform stoppen 24. September 2003 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/1594 Entwurf eines Gesetzes von sozialversicherungspflichtig beschäftigten Ehepartnerinnen und Ehepartnern in Familienunternehmen 24. September 2003 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/1618 Ausbildungsförderung in EU-Mitgliedstaaten 25. September 2003 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/1225 Entwurf eines Gesetzes zur Sicherung betrieblicher Bündnisse für Arbeit 25. Juni 2003 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/1230 Stärkung der europäischen Raumfahrtpolitik - Gewinn für den Wirtschafts- und Forschungsstandort Deutschland 25. Juni 2003 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/1233 Normenflut wirksam bekämpfen - Überflüssige Normen abschaffen 25. Juni 2003 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/1234 Entwurf eines Gesetzes zur Regelung der Präimplantationsdiagnostik (Präimplantationsdiagnostikgesetz - PräimpG) 25. Juni 2003 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/1240 Weichenstellungen für ein deutsch-russisches Jugendwerk 25. Juni 2003 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/1346 Kein Ausstieg aus der gemeinsamen Verantwortung für die europäische Stammzellforschung 2. Juli 2003 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/2041 Europäische Chemikalienpolitik nach dem Entwurf der REACH-Verordnung 12. November 2003 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/2774 Die Chancen der EU-Erweiterung für Deutschland nutzen 24. März 2004 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/1247 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Grundgesetzes (Kommunale Finanzreform) 25. Juni 2003 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/1256 Erste Erfahrungen mit Personal-Service-Agenturen 25. Juni 2003 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/1257 Zusammenlegung der Kompetenzen für Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitik in einem Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit 25. Juni 2003 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/1484 Entlastung kleiner und mittlerer Betriebe durch Abbau bürokratischer Regelungen im Sozialrecht 19. August 2003 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/1269 Notfallschlepper für die Nordsee 25. Juni 2003 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/1271 Sicherheitsvorschriften für Fahrgastschiffe in der Wattfahrt 25. Juni 2003 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/1531 Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe zu einem beschäftigungsfördernden kommunalen Sozialgeld zusammenführen 9. September 2003 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/1532 Sonderbeitrag der Versicherten 9. September 2003 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/1273 Strategie Deutschlands bei den Biowissenschaften und der Biotechnologie im Rahmen der Strategie für Europa 25. Juni 2003 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/1274 Qualifizierungsbausteine in der beruflichen Bildung im Zuge der Änderung des Berufsbildungsgesetzes 25. Juni 2003 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/1275 Belastungen der öffentlichen Hand durch Insolvenzfälle bei Windenergieanlagenbetreibern 25. Juni 2003 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/1276 Stand der Verhandlungen über eine EU-Übernahmerichtlinie 25. Juni 2003 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/1277 Situation an den deutsch-polnischen Grenzübergängen im Hinblik auf den EU-Beitritt Polens 25. Juni 2003 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/1278 Ausschreitungen beim G8-Gipfel am Genfer See 25. Juni 2003 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/2054 Öffentlichkeitsarbeit des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit anlässlich der Abschaltung des Kernkraftwerks Stade 20. November 2003 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/1576 Neuordnung der Bundesanstalt für Arbeit 24. September 2003 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/1627 Weichenstellungen der Bundesregierung im Düngemittelrecht zur Verwertung von Sekundärrohstoffen in der Landwirtschaft und ihre Folgen für die Kreislaufwirtschaft 24. September 2003 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/1631 Auswirkungen des Mobilfunks auf die Gesundheit 24. September 2003 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/4946 Für die mandatsgebundene Begleitung VN-mandatierter Friedensmissionen durch Menschenrechtsbeobachter 23. Februar 2005 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/4947 Weitere Monopolisierung im Schienengüterverkehr stoppen 23. Februar 2005 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/4948 Mehr Klimaschutz zu geringeren Kosten durch nationale Projekte ermöglichen 23. Februar 2005 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/1370 Rolle der Bundesregierung bei der Bekämpfung von HIV/AIDS 2. Juli 2003 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/1357 Wehrpflicht aussetzen 2. Juli 2003 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/1402 Wirtschaftliche und soziale Entwicklung der künstlerischen Berufe und des Kunstbetriebs in Deutschland 3. Juli 2003 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/1539 Rechtsstaatlicher Umgang mit Restblutproben beim Neugeborenen-Screening 9. September 2003 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/1384 Fahndung per SMS 2. Juli 2003 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/1391 Zwischenbilanz zum Bürokratieabbau und Sachstand zum so genannten Masterplan Bürokratieabbau 2. Juli 2003 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/1392 Beschäftigung von Absolventen mit den Bachelor-Abschluss im öffentlichen Dienst des Bundes 2. Juli 2003 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/1395 Auswirkungen und Kosten der Streiks in Ostdeutschland 3. Juli 2003 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/5777 10 Jahre Öko-Audit-System der EU (EMAS) 15. Juni 2005 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/1582 zu der Abgabe einer Regierungserklärung durch die Bundesregierung zu den Ergebnissen der Europäischen Bildungsministerkonferenz am 18./19. September 2003 in Berlin 24. September 2003 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/1583 Rechtstaatlichkeit der Telefonüberwachung sichern 24. September 2003 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/1603 Sachstand der Initiative Bürokratieabbau 24. September 2003 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/1605 Energiespeicherforschung vorantreiben - Höchsttechnologien für die Speichertechnik entwickeln 24. September 2003 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/1606 Vorbehaltserklärungen Deutschlands zur Kinderrechtskonvention der Vereinten Nationen 24. September 2003 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/1699 Reform der Arbeitsstättenverordnung muss zu einem echten Bürokratieabbau für Unternehmen in Deutschland führen 15. Oktober 2003 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/2998 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Grundgesetzes (Artikel 23) zur Einführung eines Volksentscheids über eine europäische Verfassung 28. April 2004 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/3758 zu dem Antrag der Abgeordneten Michael Kauch, Birgit Homburger, Angelika Brunkhorst, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP -15/2011- Haftungsregeln als eigenständiges Instrument europäischer Umweltpolitik 23. September 2004 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/1710 Akkreditierte Masterabschlüsse von Fachhochschulen und Universitäten im öffentlichen Dienst gleichstellen 15. Oktober 2003 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/1712 Daseinsvorsorge nicht gegen Wettbewerb ausspielen 15. Oktober 2003 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/1713 Arbeitserlaubnisregelung für ausländische Saisonarbeitskräfte bis 2007 verlängern 15. Oktober 2003 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/1714 Arbeitserlaubnis für ausländische Saisonarbeitskräfte auf vier Monate ausweiten 15. Oktober 2003 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/1768 Hochwasserschutz am Oberrhein nach dem Integrierten Rheinprogramm des Landes Baden-Württemberg 15. Oktober 2003 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/1769 Vereinfachung der Mülltrennung und Möglichkeiten zur Nutzung der Spielräume zur Entlastung privater Haushalte 15. Oktober 2003 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/2061 Entwurf Gesetzes zur Begrenzung, Befristung und degressiven Gestaltung von Subventionen (Subventionsbegrenzungsgesetz) 20. November 2003 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/1937 Umweltwirkungen des Anbaus von transgenen Pflanzen 5. November 2003 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/1939 Verunsicherung und bürokratischer Mehraufwand durch Praxisgebühren 5. November 2003 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/1940 Haltung der Bundesregierung zur Mitteilung der EU-Kommission "Eine thematische Strategie für Abfallvermeidung und Recycling" 5. November 2003 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/1943 Zukunft der Förderung heimischer Steinkohle 5. November 2003 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/2782 Bürokratieabbau im Meldewesen 24. März 2004 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/1985 Entwurf eines Gesetzes zur Mitwirkung des Deutschen Bundestages bei Auslandseinsätzen der Bundeswehr (Auslandseinsätzemitwirkungsgesetz) 12. November 2003 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/2010 Entsorgung von Gewerbeabfall unbürokratisch und einfach gestalten 12. November 2003 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/2011 Haftungsregeln als eigenständiges Instrument europäischer Umweltpolitik 12. November 2003 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/2024 Virtueller Arbeitsmarkt (VAM) der Bundesanstalt für Arbeit 12. November 2003 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/2026 Datenschutz und Datensicherheit bei der LKW-Maut 12. November 2003 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/2030 Novelle Fluglärmgesetz und Umsetzung von EU-Richtlinien 12. November 2003 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/2031 Privatisierung des Gerichtsvollzieherwesens als Beitrag zum Bürokratieabbau in der Justiz 12. November 2003 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/2032 Fallpauschalenklassifikation für die Behandlung von Kindern 12. November 2003 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/2193 Mülltrennung vereinfachen - Haushalte entlasten 10. Dezember 2003 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/2086 zu der dritten Beratung des Entwurfs des Haushaltsgesetzes 2004 -15/1500, 15/1670, 15/1904, 15/1921, 15/1922, 15/1923 - hier: Einzelplan 04 Geschäftsbereich des Bundeskanzlers und des Bundeskanzleramtes 25. November 2003 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/2087 zu der dritten Beratung des Entwurfs des Haushaltsgesetzes 2004 -15/1500, 15/1670, 15/1917, 1921, 15/1922, 15/1923- hier: Einzelplan 23 Geschäftsbereich des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung 26. November 2003 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/2088 zu der zweiten Beratung des Entwurf eines Haushaltsgesetzes 2004 -15/1500, 15/1670, 15/1909, 15/1921, 15/1922, 15/1923- hier: Einzelplan 09 Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Wirtschaft und Arbeit 26. November 2003 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/2223 Organisatorische Kooperation zwischen Auswärtigem Amt und Wissenschaftsorganisationen nach dem Schweizer Modell "SHARE" 10. Dezember 2003 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/2224 Praxis der Grundausbildungsförderung durch die Bundesregierung 10. Dezember 2003 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/2095 Bürokratiekosten kleiner und mittlerer Unternehmen 25. November 2003 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/2225 Export der Hanauer Brennelementefabrik nach China 11. Dezember 2003 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/2226 Einsatz von Cannabis-Wirkstoffen in Arzneimitteln 11. Dezember 2003 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/2227 Adäquate Versorung von Schmerzpatienten 11. Dezember 2003 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/2228 Abschaffung der Altersgrenze für Vertragsärzte 11. Dezember 2003 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/2229 Möglichkeiten zur Vereinfachung der Sammlung und Entsorgung von Elektronik-Altgeräten 10. Dezember 2003 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/2235 Umsetzung der geplanten Maßnahmen im Nationalen Radverkehrsplan 2002 bis 2012 "FahrRad" 10. Dezember 2003 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/4549 Nichtanwendungserlasse im Steuerrecht 15. Dezember 2004 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/2169 Gegen eine Aufhebung des EU-Waffenembargos gegenüber der Volksrepublik China 10. Dezember 2003 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/2173 zu der Abgabe einer Erklärung durch die Bundesregierung zum Europäischen Rat in Brüssel am 12./13. Dezember 2003 10. Dezember 2003 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/2175 Für die Einhaltung der grundlegenden Menschenrechte und Grundfreiheiten in Guantanamo Bay 10. Dezember 2003 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/2212 Ausgestaltung der Ausbildungsumlage 10. Dezember 2003 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/2214 Übertragungen der Einsparungen im Gesundheitswesen auf die Beamtenbeihilfe 10. Dezember 2003 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/2215 Ambulante Versorung in den neuen Bundesländern 11. Dezember 2003 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/2218 Passagierdatensammlungen und Datenschutzrechte 10. Dezember 2003 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/2219 Parkraumbewirtschaftung in die Hand der Städte und Gemeinden 10. Dezember 2003 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/2221 Verwertung von Altöl nach der Altölverordnung 10. Dezember 2003 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/2279 Gutachtenvergabe zu Fahrgastrechten revidieren - Neutralen Gutachter beauftragen 19. Dezember 2003 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/2280 Verzögerte Einführung der LKW-Maut sowie Prüfung von Angeboten anderer Mautbetreiber 19. Dezember 2003 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/4551 Klarstellungen im Zusammenhang mit der Umsetzung von Harz IV 14. Dezember 2004 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/2349 Entwurf eines Gesetzes zur Einführung einer neuen Einkommensteuer und zur Abschaffung der Gewerbesteuer 14. Januar 2004 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/2351 Abschaffung der Praxisgebühren 14. Januar 2004 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/2353 Pläne zur Zentralisierung des Bundeskriminalamtes am Standort Berlin aufgeben 14. Januar 2004 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/2364 Soldatinnen in der Bundeswehr 14. Januar 2004 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/2419 Rücknahme der Vorbehaltserklärung Deutschlands zur Kinderrechtskonvention der Vereinten Nationen 28. Januar 2004 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/2421 Neuordnung der Bundesagentur für Arbeit durch Auflösung 28. Januar 2004 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/2422 Beraterverträge auf den Prüfstand stellen - Transparenz bei Kosten- und Qualitätskontrolle sichern 28. Januar 2004 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/2423 Investitionen in Verkehrsinfrastruktur sicherstellen 28. Januar 2004 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/2429 Kompensation der Mautausfälle 28. Januar 2004 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/2431 Kostenentwicklung und -steuerung der familienersetzenden Hilfen zur Erziehung nach dem Kinder- und Jugendhilfegesetz (SGB VIII) 28. Januar 2004 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/2435 Bürokratischer Aufwand und Erfolg der Abgasuntersuchungen 28. Januar 2004 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/2436 Zukunft der Wasserwirtschaft in Deutschland 28. Januar 2004 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/2437 Stand der Vorbereitungen für den Bau und Betrieb der Europäischen Neutronen-Spallationsgquelle (ESS) in Deutschland 28. Januar 2004 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/2441 Einrichtung eines parlamentarischen Beirates für nachhaltige Entwicklung 29. Januar 2004 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/2508 Engagement der Bundesregierung auf EU- sowie VN-Ebene zur Wahrung der Menschenrechte in Myanmar/Birma 11. Februar 2004 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/2516 Entwicklung der Ausgaben des Bundes für Forschung und Entwicklung (F & E) 11. Februar 2004 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/2517 Entwicklung der Schienenverkehrsleistungen seit der Bahnreform 11. Februar 2004 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/2522 Ausbau der Verkehrsinfrastruktur für die Fußballweltmeisterschaft 2006 11. Februar 2004 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/2527 Situation der Weiterbildung in Deutschland 11. Februar 2004 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/2469 Bekämpfung von HIV/Aids zu einem Hauptanliegen in der Entwicklungspolitik machen 11. Februar 2004 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/2472 Zusätzliche Kranken- und Pflegeversicherungsbeiträge bei Versorgungsbezügen durch das GKV-Modernisierungsgesetz rückgängig machen 11. Februar 2004 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/2477 Entwurf eines Gesetzes zur Ergänzung des Lebenspartnerschaftsgesetzes (Lebenspartnerschaftsergänzungsgesetz - LPartGErgG) 11. Februar 2004 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/2581 Nationale Küstenwache schaffen 3. März 2004 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/2482 Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Zivildienstgesetzes (Zweites Zivildienständerungsgesetz - 2. ZDGÄndG) 11. Februar 2004 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/2602 Lage der Kommunen dokumentieren und verbessern 3. März 2004 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/2594 Jahr der Technik zur Stärkung der Forschungslandschaft und des Innovationsklimas in Deutschland nutzen 3. März 2004 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/2613 Rechtsgrundlagen für die Anordnung der Untersuchungshaft für Jugendliche auf den Prüfstand 3. März 2004 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/2623 Umsetzung des Investitionsprogramms "Zukunft Bildung und Betreuung" 3. März 2004 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/2627 Sicherheit von kerntechnischen Anlagen 3. März 2004 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/2662 Zukunftsfähigkeit der Bundeswehr herstellen - Wehrpflicht aussetzen 10. März 2004 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/2664 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Jugendarbeitsschutzgesetzes 10. März 2004 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/2668 Projekt des Umweltbundesamtes zur so genannten verdeckten Feldbeobachtung stoppen 10. März 2004 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/2752 Transparenz und Wettbewerb im öffentlichen Schienenpersonennahverkehr 24. März 2004 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/2760 Nationales Energieprogramm vorlegen - Planungssicherheit für Wirtschaft und Verbraucher herstellen 24. März 2004 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/2761 Passagierdatensammlungen und Datenschutzrechte - EU-Abkommen mit den Vereinigten Staaten von Amerika 24. März 2004 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/2787 Verfahren zu Fauna-Flora-Habitat-Gebietsnachmeldungen 24. März 2004 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/2796 Entwurf eines Gesetzes zur Angleichung der Pfändungsfreigrenzen in der Sozialversicherung 26. März 2004 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/2804 Entwurf eines Gesetzes zur Lockerung des Verbots wiederholter Befristungen 29. März 2004 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/2833 Ausbildungsplatzabgabe verhindern - Wirtschaft nicht weiter belasten - Berufsausbildung stärken 31. März 2004 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/3097 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Parteiengesetzes 5. Mai 2004 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/5398 Antrag der Abgeordneten Michael Kauch, Horst Friedrich (Bayreuth), Birgit Homburger, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP -15/2862- Lärmschutz ist Gesundheitsschutz - Fluglärmgesetz jetzt modernisieren 25. April 2005 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/2889 Umsetzung der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum Namensrecht nach Ehescheidung 31. März 2004 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/2894 Bürokratischer Aufwand und Kosten der neuen EU-Chemikalien-Politik 31. März 2004 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/3102 Sommerferienregelung verbraucherfreundlicher gestalten - Gesamtferienzeitraum auf 90 Tage ausdehnen 5. Mai 2004 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/2859 zu der dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktionen SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie der Bundesregierung -15/2327, 15/2539, 15/2593, 15/2845- Entwurf eines Gesetzes zur Neuregelung des Rechts der Erneuerbaren-Energien im Strombereich 31. März 2004 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/2861 Reform des Tarifvertragsrechts zur Sicherung betrieblicher Bündnisse für Arbeit 31. März 2004 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/2862 Lärmschutz ist Gesundheitsschutz - Fluglärmgesetz jetzt modernisieren 31. März 2004 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/2869 Nachhaltige Verlagerung hochwertiger Güterverkehre auf die Schiene 31. März 2004 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/2870 Datenabgleich zwischen Lehrlingsrolle und Berufsberatung der Bundesagentur für Arbeit 31. März 2004 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/2871 Schutz von Anwohnern vor Schienenverkehrslärm 31. März 2004 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/2872 Digitalisierung des Kabels 31. März 2004 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/2877 Stand der Lebensmittelsicherheit und -kontrolle in den EU-Beitrittsländern 31. März 2004 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/2878 Vereinbarkeit von Kampfstier-Subventionen und Tierschutz 31. März 2004 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/2880 Vorbehandlungskapazitäten für Abfälle ab Juni 2005 31. März 2004 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/2881 Wiedergutmachung und Entschädigung von NS-Unrecht 31. März 2004 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/2959 zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung -15/2147- Entwurf eines Gesetzes zu dem Internationalen Maasübereinkommen vom 3. Dezember 2002 26. April 2004 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/2976 Entwurf eines Gesetzes zur Aufhebung des Ladenschlussgesetzes 28. April 2004 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/2978 Die finanzielle Vorausschau der EU den neuen Aufgaben anpassen 28. April 2004 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/2988 zu der dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktionen SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie der Bundesregierung -15/2150, 15/2563, 15/2592, 15/2986- Entwurf eines Gesetzes zur Neuordnung der einkommensteuerrechtlichen Behandlung von Altersvorsorgeaufwendungen und Altersbezügen (Alterseinkünftegesetz - AltEinkG) 28. April 2004 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/3105 Verschiebung des Zeitpunktes für das Inkrafttreten des Vierten Gesetzes für moderne Dienstleistungen am Arbeitmarkt (SGB II) auf den 1. Januar 2006 5. Mai 2004 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/3111 Schöffen in der Strafjustiz 5. Mai 2004 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/3117 Unterhaltsrecht auf dem Prüfstand 5. Mai 2004 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/2990 zu der Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundeskanzler zur Erweiterung der Europäischen Union 28. April 2004 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/3013 Mittelvergabe des Bundesministeriums für Bildung und Forschung für die Projektforschung 28. April 2004 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/3016 Aktivitäten der Bundesregierung zur kostengünstigen Stromversorgung von Behörden 28. April 2004 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/3017 Verknüpfung des europäischen Emissionshandels mit Klimaschutzprojekten in Entwicklungsländern 28. April 2004 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/3018 Bioenergie als ein Forschungsfeld für die Sicherung des Energieaufkommens aus erneuerbaren Energien 28. April 2004 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/3020 Entwicklung der Bargeldkontrollen 28. April 2004 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/3025 Technologie der Radio Frequency Identification 28. April 2004 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/3027 Einführung eines allgemeinen Pflichtjahres für Frauen und Männer 28. April 2004 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/3040 Völkermord im Sudan verhindern 4. Mai 2004 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/3042 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Berufsbildungsgesetzes 4. Mai 2004 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/5399 zu der Unterrichtung durch die Bundesregierung -15/4100- Bericht der Bundesregierung über die Perspektiven für Deutschland - Nationale Strategie für eine nachhaltige Entwicklung Fortschrittsbericht 2004 25. April 2005 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/3074 Forschung und Entwicklung in der Nanotechnologie voranbringen 5. Mai 2004 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/3207 Für einen Helsinki-Prozess für den Nahen und Mittleren Osten 26. Mai 2004 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/3216 Nachtragshaushalt und Haushaltssicherungsgesetz zur Korrektur der Bundesfinanzen notwendig 26. Mai 2004 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/5257 Glaubwürdigkeit des nuklearen Nichtverbreitungsregimes stärken - US-Nuklearwaffen aus Deutschland abziehen 13. April 2005 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/5258 Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Verkehrswegeplanungsbeschleunigungsgesetzes 13. April 2005 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/5259 Die Chancen der jungen Generation in Deutschland durch Bildung und Ausbildung verbessern 13. April 2005 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/3232 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Grundgesetzes (Gemeindefinanzreform) 26. Mai 2004 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/3239 zu der dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktionen SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN -15/2966, 15/3224, 15/3237- Entwurf eines Gesetzes über den Nationalen Zuteilungsplan für Treibhausgas-Emissionsberechtigungen in der Zuteilungsperiode 2005 bis 2007 (Zuteilungsgesetz - NAPG) 26. Mai 2004 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/3242 Verwaltungsaufwand für die Administration von Wehrpflichtigen, Wehr-, Zivildienst- und Ersatzdienstleistenden 26. Mai 2004 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/3243 Ermäßigter Umsatzsteuersatz 26. Mai 2004 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/3245 Konkrete Pläne und Zeithorizont für die Beschlüsse der Bundesregierung vom 12. Mai 2004 beim Bürokratieabbau 26. Mai 2004 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/3247 Lärmarme Fahrbahndecken gegen Straßenverkehrslärm 26. Mai 2004 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/3249 Haushalts- und Finanzpolitik des Bundes 26. Mai 2004 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/5895 Gesundheitsforschung in Deutschland - Klinische Forschung 30. Juni 2005 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/3252 Stand der Umsetzung des Beschlusses des Deutschen Bundestages zum Westsaharakonflikt 26. Mai 2004 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/3256 Überprüfung der personengebundenen datenschutzrechtlichen Bestimmungen 27. Mai 2004 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/3325 Entwurf eines Gesetzes zur Reform des Berufsausbildungsrechts 16. Juni 2004 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/3332 Innovationsstrategie für Deutschland - Wissenschaft und Wirtschaft stärken 16. Juni 2004 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/3356 Bildungsarmut in Deutschland feststellen und bekämpfen 16. Juni 2004 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/3358 Die vielfältigen Potenziale nachwachsender Rohstoffe für die nachhaltige Entwicklung ausschöpfen 16. Juni 2004 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/3359 Konsequenzen aus der Entscheidung zum Ladenschlussgesetz ziehen - Regelung des Ladenschlusses den Ländern überlassen 17. Juni 2004 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/3360 Regierungserklärung des Bundeskanzlers zur Haushalstsituation des Bundes 17. Juni 2004 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/3373 Bürokratischer Aufwand infolge der geplanten Umsetzung der Plan-UP-Richtlinie 16. Juni 2004 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/3374 Rechtsgrundlage für so genanntes Massen-DNA-Screening 16. Juni 2004 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/3377 Erleichterung bei Eheschließungen für binationale Paare durch Abbau von Bürokratie 16. Juni 2004 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/3378 "Schilderwald" auf Deutschlands Straßen 16. Juni 2004 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/3379 Ökologische, gesundheitspolitische, ökonomische und technische Aspekte der Debatte über Dieselrußpartikel 16. Juni 2004 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/3481 zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung -15/3168, 15/3214, 15/3455- Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung des vorbeugenden Hochwasserschutzes 30. Juni 2004 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/3386 Evaluierungsbericht zu dem Gesetz zur Bekämpfung des internationalen Terrorismus vorlegen 17. Juni 2004 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/3398 Einführung eines allgemeinen Pflichtdienstes für Frauen und Männer (Nachfrage zu Bundestagsdrucksache 15/3267) 16. Juni 2004 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/3399 Auswirkungen der Ausbildungsplatzabgabe auf kommunale Arbeitgeber 16. Juni 2004 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/3401 Personenstandsrechtliche Situation von Transsexuellen 16. Juni 2004 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/3407 Umgang mit Bürgeranliegen und Stärkung des Petitionsrechts 16. Juni 2004 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/3501 Auswirkungen des WTO-Beitrittes und der wirtschaftlichen Entwicklung der Volksrepublik China 30. Juni 2004 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/3503 HIV-Infektionen in Osteuropa 30. Juni 2004 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/3505 Selbstbestimmungsrecht und Autonomie von nichteinwilligungsfähigen Patienten stärken 30. Juni 2004 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/3507 Für eine zügige Zeichnung, Ratifizierung und Umsetzung des Zusatzprotokolls zur UN-Anti-Folter-Konvention 30. Juni 2004 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/3508 Strafverfolgung deutscher Soldaten im Auslandseinsatz rechtsstaatlich sicherstellen 30. Juni 2004 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/3509 Lage der Bürger in den Steinkohlerevieren an Saar und Ruhr in den Fokus rücken 30. Juni 2004 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/3511 Freie Wahl der Kostenerstattung in der gesetzlichen Krankenversicherung 1. Juli 2004 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/3512 Solides Finanzierungskonzept für den Ausbau von Kinderbetreuungsangeboten für unter Dreijährige 1. Juli 2004 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/3513 Möglichkeiten der privaten Arbeitsvermittlung durch marktgerechte Ausgestaltung der Vermittlungsgutscheine verstärkt nutzen 1. Juli 2004 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/3514 zu Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Kultur und Medien - Drucksache 15/3431 - a) zu dem Antrag der Abgeordneten Angelika Krüger-Leißner, Rainer Arnold, Dr. Hans-Peter Bartels, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der SPD sowie der Abgeordneten Dr. Antje Vollmer, Volker Beck (Köln), Claudia Roth (Augsburg), weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN -15/2974- Der 60. Jahrestag des Kriegsendes im Jahr 2005 b) zu dem Antrag der Abgeordneten Dr. Peter Gauweiler, Günter Nooke, Bernd Neumann (Bremen), weiterer Abgeordneter und der Fraktion der CDU/CSU -15/986- Gedenken an die Opfer des Bombenkriegs im Zweiten Weltkrieg 30. Juni 2004 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/3521 Transparenz der Verwaltung 30. Juni 2004 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/3524 Neustrukturierung der Bundeswehr 30. Juni 2004 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/3526 Holznutzung aus nachhaltiger Forstwirtschaft 30. Juni 2004 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/3528 Steuerprivileg für Geländewagen 30. Juni 2004 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/3530 Rastanlagen an Bundesfernstraßen 30. Juni 2004 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/3531 Einsatz der Bundeswehr und deutscher Polizeibeamter im Kosovo 30. Juni 2004 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/3533 Behindertengerechtere Fahrkartenautomaten im öffentlichen Personenverkehr 30. Juni 2004 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/3534 Zur Tibet-Politik der Bundesregierung 30. Juni 2004 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/3538 Nachhaltige Entwicklung im demografischen Wandel fördern - Potenziale des Alters nutzen 1. Juli 2004 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/5382 Berufsberatung durch die Bundesagentur für Arbeit 20. April 2005 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/5383 Personalpolitik des Bundesministeriums für Verbraucherschutz, Ernährung und Landwirtschaft 20. April 2005 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/5384 Zurückstellungspraxis bei zivilpflichtigen so genannten Ein-Euro-Jobbern 20. April 2005 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/3553 Folgen der jüngsten Anschläge in der Region Kundus für den Einsatz deuscher Militär- und Zivilkräfte 30. Juni 2004 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/5406 Pläne zur Erhebung der Mehrwertsteuer auf Vereinsbeiträge 25. April 2005 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/3601 Ganztagsschulprogramm der Bundesregierung 14. Juli 2004 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/3750 Öffentlichkeitsbeteiligung im Falle eines Genehmigungsverfahrens für ein Endlager für radioaktiven Abfall im schweizerischen Benken 22. September 2004 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/3766 Behandlung von Tierabfällen in Biogasanlagen 22. September 2004 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/4012 Massen-Gentests bei Krankenkassen 20. Oktober 2004 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/3810 Nationales Sicherheitsforschungsprogramm vorlegen 29. September 2004 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/3814 Gashydratforschung fest in die Forschungen "System Erde" und "Neue Technologien" integrieren 29. September 2004 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/3823 Deutsche Entwicklungszusammenarbeit mit China und Indien zu einer Zusammenarbeit in Wirtschaft, Forschung und Ausbildung umbauen 29. September 2004 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/3852 Projekt- und institutionelle Förderung 29. September 2004 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/3853 Rolle der Durchführungsorganisationen in der Entwicklungspolitik 29. September 2004 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/3859 Neuordnung des Staatshaftungsrechts 29. September 2004 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/3860 Moderne Managementmethoden für eine moderne Verwaltung 29. September 2004 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/3861 Bekämpfung des Vordringens des Maiswurzelbohrers mit Hilfe resistenter Sorten 29. September 2004 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/3863 Angemessenheit der Vorgaben zur Verwertung von Elektronik-Altgeräten, insbesondere von Spielwaren 29. September 2004 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/3864 Brennstoffdifferenzierung bei der Nutzung von Biomasse im Rahmen der Förderung Erneuerbarer Energien 29. September 2004 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/3950 Verwertung von Elektronik-Altgeräten ökologisch sachgerecht und unbürokratisch gestalten 20. Oktober 2004 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/3951 Feldversuche über die Vor- und Nachteile von 60-Tonnen-LKW starten 20. Oktober 2004 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/3953 Novellierung des Personenbeförderungsgesetzes - Wettbewerb im öffentlichen Personenfernverkehr zulassen 20. Oktober 2004 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/3960 Bundeswehr stärken - Beschäftigungsbedingungen für Soldatinnen und Soldaten verbessern 20. Oktober 2004 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/3978 Schutz der privaten Altervorsorge Selbständiger in der Insolvenz verbessern 20. Oktober 2004 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/4024 zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung -15/3782, 15/3921- Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der EG-Richtlinie über die Bewertung und Bekämpfung von Umgebungslärm 26. Oktober 2004 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/5868 zu der Unterrichtung durch die Bundesregierung -15/4970- Nationaler Aktionsplan für ein kindergerechtes Deutschland 2005 bis 2010 29. Juni 2005 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/3994 Regelung und Praxis von Adoptionen Minderjähriger in Deutschland 20. Oktober 2004 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/3995 Nicht verschreibungspflichtige Arzneimittel wieder als Leistung der gesetzlichen Krankenversicherung verankern 20. Oktober 2004 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/4003 Wettbewerbsneutralität der Förderprogramme für kombinierten Verkehr und Gleisanschlussverkehre 20. Oktober 2004 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/4005 Probleme der Akkreditierung und internationalene Anerkennung von Bachelor- und Masterstudiengängen 20. Oktober 2004 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/4006 Belastungen von Obst und Gemüse mit Pflanzenschutzmitteln und Konsequenzen für den Verbraucher- und Gesundheitsschutz 20. Oktober 2004 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/4039 Wasserstraßenausbaugesetz vorlegen 27. Oktober 2004 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/4040 Rechtssicherheit für in Familien mitarbeitende Familienangehörige bezüglich Sozialversicherungsstatus herstellen 27. Oktober 2004 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/5869 zu der dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktionen SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN -15/5671, 15/5846- Entwurf eines Sechsundzwanzigsten Gesetzes zur Änderung des Abgeordnetengesetzes 29. Juni 2005 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/4064 Zu der Empfehlung der EU-Kommission über Beitrittsverhandlungen der Europäischen Union mit der Türkei 27. Oktober 2004 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/4072 Menschenhandel und Zwangsprostitution im Kosovo 27. Oktober 2004 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/4074 Doppelte Staatsangehörigkeit für Deutsche von Bürokratie befreien 27. Oktober 2004 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/4076 zu der dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktionen SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN -15/3439, 15/4051- Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung des unfallversicherungsrechtlichen Schutzes bürgerschaftlich Engagierter und weiterer Personen 28. Oktober 2004 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/4079 Auswirkungen des sogenannten Caroline-Urteils des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte auf die Pressefreiheit und das Presserecht in Deutschland 28. Oktober 2004 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/4102 Stärkerer Einsatz von Hausnotruf-Systemen 27. Oktober 2004 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/4147 Entwurf eines Gesetzes zur Sicherung der Weiterbildungsförderung bei gesetzlich festgelegter Ausbildungsdauer 10. November 2004 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/4151 Befristungen von Beschäftigungsverhältnissen im Hochschulbereich flexibilisieren 10. November 2004 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/4194 Bedeutung und Verbreitung der Gütergemeinschaft 10. November 2004 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/4163 zu der Unterrichtung durch die Bundesregierung -15/3796- Jahresbericht der Bundesregierung zum Stand der Deutschen Einheit 2004 9. November 2004 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/4178 Wehrpflicht aussetzen - Freiwilligen, militärischen Kurzdienst einführen 10. November 2004 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/4179 Marktöffnung im Postmarkt schnellstmöglich voranbringen 10. November 2004 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/4198 Auswirkungen so genannter 1-Euro-Jobs auf den Zivildienst und Formen des bürgerschaftlichen Engaments 10. November 2004 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/4199 Situation und Entwicklung der Finanzlage in der gesetzlichen Rentenversicherung 10. November 2004 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/4202 Finanzierung der Kinderbetreuung 10. November 2004 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/4203 Entwicklung der Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderung 10. November 2004 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/4217 Politik der Bundesregierung zur Magnetschwebebahn-Technik (Transrapid) 10. November 2004 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/4243 zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung -15/3406, 15/3680- Entwurf eines Gesetzes zur Neugestaltung des UIG 22. November 2004 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/4253 zu der dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung -15/3657, 15/4244- Entwurf eines Gesetzes zur Neuordnung des Lebensmittel- und des Futtermittelrechts 23. November 2004 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/4262 Anhalter Bahn in die Dringlichkeitsliste für die Lärmsanierung an bestehenden Schienenwegen aufnehmen 23. November 2004 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/4267 Ergebnisse des Innovationsprogamms "High-Tech-Masterplan" 23. November 2004 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/4269 Finanzierungsverfahren der Bundesregierung für die deutsche Steinkohle 23. November 2004 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/4270 Vermarktung von Bundeswehrliegenschaften für Windkraftanlagen 23. November 2004 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/4271 Vorstellungen der Bundesregierung zur Suche nach einem Endlager für radioaktive Abfälle 23. November 2004 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/4362 zu der dritten Beratung des Gesetzenwurfs der Bundesregierung -15/3660, 15/3844, 15/4323, 15/4324, 15/4325- Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2005 (Haushaltsgesetz 2005) 23. November 2004 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/4364 zu der dritten Beratung des Gesetzenwurfs der Bundesregierung -15/3660, 15/3844, 15/4323, 15/4324, 15/4325- Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2005 (Haushaltsgesetz 2005) 23. November 2004 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/4341 zu der dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung -15/4020, 15/4137, 15/4138, 15/4139- Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung eines Nachtrags zum Bundeshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2004 (Nachtragshaushaltsgesetz 2004) 23. November 2004 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/4471 zu der Unterrichtung durch die Bundesregierung -15/3696 Nr. 2.12- Arbeitsdokument der Kommission Einbeziehung von Umweltbelangen in andere politische Bereiche - eine Bestandsaufnahme des Cardiff-Prozesses KOM (2004) endg.; RATSDOC 10251/04 8. Dezember 2004 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/4358 zu der dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung -15/3660, 15/3844, 15/4312, 15/4323, 15/4324, 15/4325- Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2005 (Haushaltsgesetz 2005) hier: Einzelplan 14 Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Verteidigung 23. November 2004 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/4360 zu der dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung -15/3660, 15/3844, 15/4310, 15/4323, 15/4324, 15/4325- Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2005 (Haushaltsgesetz 2005) hier: Einzelplan 10 Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Verbraucherschutz, Ernährung und Landwirtschaft 23. November 2004 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/4361 zu der dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung -15/3660, 15/3844, 15/4310, 15/4323, 15/4324, 15/4325- Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2005 (Haushaltsgesetz 2005) hier: Einzelplan 10 Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Verbraucherschutz, Ernährung und Landwirtschaft 23. November 2004 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/4398 zu der Abgabe einer Erklärung der Bundesregierung Kyoto-Protokoll tritt in Kraft - Ein Erfolg für den Klimaschutz und eine Verpflichtung für die Zukunft 1. Dezember 2004 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/4401 Kulturelle Vielfalt - Universelle Werte - Neue Wege zu einer rationalen Integrationspolitik 1. Dezember 2004 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/4402 Menschenrechte in der Volksrepublik China einfordern 1. Dezember 2004 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/4406 Europäische Zukunft für Bosnien und Herzegowina - "Bonn Powers" des Hohen Repräsentanten abschaffen 1. Dezember 2004 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/4407 Keine Sperrfrist bei Abschluss eines Abwicklungsvertrages nach arbeitgeberseitiger betriebsbedingter Kündigung 1. Dezember 2004 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/5148 Sicherheitsmaßnahmen anlässlich des Besuchs von US-Präsident George W. Bush in Mainz am 23. Februar 2005 16. März 2005 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/4411 zu dem Antrag der Abgeordneten Günter Nooke, Bernd Neumann (Bremen), Renate Blank, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der CDU/CSU -15/3315- Abriss des "Palastes der Republik" nicht verzögern 1. Dezember 2004 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/4434 zu der dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung -15/3280, 15/4419- Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung eisenbahnrechtlicher Vorschriften 1. Dezember 2004 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/4435 zu dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung -15/3931, 15/4237, 15/4416- Entwurf eines Gesetzes zur Neuregelung der präventiven Telekommunikations- und Postüberwachung durch das Zollkriminalamt (NTPG) 1. Dezember 2004 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/4442 Kostensenkungspotentiale durch Nutzung der flexiblen Mechanismen im Rahmen der internationalen klimapolitischen Aktivitäten der Bundesregierung 1. Dezember 2004 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/4447 Natürlich in der Milch vorkommende Nuleotidsequenzen 1. Dezember 2004 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/5152 Erfassung von Waldschäden in Deutschland durch den jährlichen Waldzustandsbericht 16. März 2005 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/4452 Qualität der Pflege 1. Dezember 2004 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/4453 Realisierbarkeit einer ODA-Quote von 0,33 % des Bruttonationaleinkommens bis 2006 1. Dezember 2004 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/4454 Rating-Agenturen 1. Dezember 2004 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/4455 Freifahrten für Menschen mit Behinderung 1. Dezember 2004 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/4456 Arbeitslosengeld II und Datenschutz 1. Dezember 2004 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/4457 Biometrische Daten in Ausweispapieren 1. Dezember 2004 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/5157 Zukunft der Berufsförderungswerke in Deutschland nach der Hartz IV-Umsetzung 17. März 2005 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/4540 1. zu dem Gesetzentwurf der Fraktionen SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN -15/3441- Entwurf eines Gesetzes zur Einführung einer Strategischen Umweltprüfung und zur Umsetzung der Richtlinie 2001/42/EG (SUPG) 2. zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung -15/4119, 15/4236- Entwurf eines Gesetzes zur Einführung einer Strategischen Umweltprüfung und zur Umsetzung der Richtlinie 2001/42/EG (SUPG) 16. Dezember 2004 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/4546 Auswirkungen der US-amerikanischen Visumspolitik af die Abwanderung deutscher Wissenschaftler in die USA 15. Dezember 2004 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/4547 Mehrfachförderung von Windkraftanlagen 15. Dezember 2004 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/4548 Gefahr der Unfruchtbarkeit durch Chlamydieninfektionen 15. Dezember 2004 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/4561 Gegen die Zerfaserung wettbewerbsrechtlicher Kompetenzen 16. Dezember 2004 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/4563 Kompetenznetze 15. Dezember 2004 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/4565 Verkauf der Autobahn Tank & Rast Holding GmbH 16. Dezember 2004 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/4568 Personalwirtschaftliche Balance zwischen den Wettbewerbsbehörden 16. Dezember 2004 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/4569 Entwicklungshilfe für Mexiko trotz staatlicher Öleinnahmen in Milliardenhöhe 16. Dezember 2004 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/4570 Bürokratieabbau im Arbeitsrecht 16. Dezember 2004 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/4571 Berichte über bürokratische Vorschriften zu Lasten der Bienenzüchter in Deutschland 16. Dezember 2004 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/4573 Forschungen und Entwicklung für effektive Energieübertragung und Chancen für die Einführung neuer energieeffizienter Technologien 15. Dezember 2004 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/5158 Planungen zum Infrastrukturausbau der Bundeswehr-Standorte in der Region Ostwestfalen-Lippe (Augustdorf, Höxter, Minden) 17. März 2005 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/5162 Erfahrung mit der elektronischen Steuererklärung 17. März 2005 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/4681 Effizienz der Energieeffizienzkampagnen der Bundesregierung 19. Januar 2005 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/4684 Umsetzung des Tagesbetreuungsausbaugesetzes 19. Januar 2005 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/5165 Zusammenarbeit deutscher Wissenschaftler mit ausländischen Kollegen im Rahmen von EU-Forschungsprojekten der Stammzellenforschung 17. März 2005 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/4734 Anti-Benachteiligungsgesetz für den deutschen Mittelstand auf den Weg bringen 26. Januar 2005 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/4665 Biologische Kohlenstoffsenken für den Klimaschutz nutzen 19. Januar 2005 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/4670 Leitlinien für die Privatisierung der Deutschen Flugsicherung - Gesamtkonzept zur Neuordnung der Flugsicherung 19. Januar 2005 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/4687 Aktueller Stand des Projektes der verdeckten Feldbeobachtung 19. Januar 2005 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/4688 Vorbildfunktion der Dienstfahrzeugflotte des Bundes 20. Januar 2005 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/4695 DNA-Reihentest auf sichere Rechtsgrundlage stellen 20. Januar 2005 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/4702 Strategien gegen Rechtsextremismus 19. Januar 2005 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/4720 Auslagerung spezifischer Sicherheits- und Militäraufgaben an nichtstaatliche Stellen 20. Januar 2005 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/4723 Impulse für eine internationale Ausrichtung des Schulwesens - Den Bildungsstandort Deutschland auch im Schulbereich stärken 26. Januar 2005 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/4727 Verfahren der Vaterschaftstests vereinfachen und Grundrechte wahren 26. Januar 2005 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/4728 Organisationsverfügung des Bundeskanzlers zum Wechsel der Beauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen Deutschen Demokratischen Republik vom Innen- ins Kulturressort rückgängig machen 26. Januar 2005 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/4753 zu der dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung -15/3980, 15/4752- Entwurf eines Gesetzes zur Reform der beruflichen Bildung (Berufsbildungsreformgesetz - BerBiRefG) 26. Januar 2005 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/4762 Pfanderhebungspflicht für Einwegetränkeverpackungen ausländischer Getränkeanbieter 26. Januar 2005 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/4763 Auswirkungen des Teilzeit- und Befristungsgesetzes auf die Situation von Arbeitssuchenden 26. Januar 2005 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/4764 Rentenzahlungen eines großen Energieversorgers an Dr. Werner Müller während seiner Amtszeit als Bundesminister für Wirtschaft und Technologie 26. Januar 2005 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/4772 Abfallmanagement der Bundeswehr 26. Januar 2005 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/4774 Probleme des Steinkohlebergbaus in Deutschland, insbesondere am Niederrhein 26. Januar 2005 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/4783 Rhein-Ruhr-Express in Nordrhein-Westfalen 26. Januar 2005 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/4785 Vereinbarkeit des Emissionshandels mit anderen Klimaschutzinstrumenten 26. Januar 2005 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/4845 Exportinitiative für Erneuerbare Energien verantwortlich und sachgerecht gestalten 16. Februar 2005 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/4848 Kostensenkungspotentiale für den Klimaschutz erschließen - Verbindungsrichtlinie zum europäischen Emissionshandel unverzüglich umsetzen 16. Februar 2005 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/4852 Einhaltung der inhaltlichen Forderungen des Sozialbeirats an den Bericht der Bundesregierung über die gesetzliche Rentenversicherung gemäß § 154 des Sechsten Buches Sozialgesetzbuch 16. Februar 2005 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/4881 Zukunft des Bundeswehrstandortes Augustdorf/NRW und seiner Infrastruktur 16. Februar 2005 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/4882 Status der Straßen-Verkehrsprojekte des Bundes in Nordrhein-Westfalen 16. Februar 2005 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/4883 Technische Voraussetzungen der Nutzung biometrischer Daten in Ausweispapieren 16. Februar 2005 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/4908 GEZ und Datenschutz 16. Februar 2005 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/4910 Europäische Chemikalienpolitik nach dem "REACH"-System 16. Februar 2005 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/4913 Haltung der Bundesregierung zur Zahlungsmoral der Deutschen Bahn AG 16. Februar 2005 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/4914 Entwicklung des Lebenslangen Lernens in Deutschland 16. Februar 2005 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/4896 Eintrittskarten zur Fußball-Weltmeisterschaft und Datenschutz 16. Februar 2005 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/4937 Für mehr Mitsprache des Deutschen Bundestages bei der Rechtsetzung der Europäischen Union nach In-Kraft-Treten des Verfassungsvertrages 23. Februar 2005 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/5066 zu der dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktionen SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN -15/4832, 15/5051- Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Versammlungsgesetzes und des Strafgesetzbuches 9. März 2005 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/5071 Die Demokratie in Kambodscha wieder herstellen 10. März 2005 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/5124 Keine Re-Zentralisierung der Deutschen Bahn - Kurs der Bahnreform beibehalten 17. März 2005 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/5131 Zur Tagung des Europäischen Rates am 22. /23. März 2005 - Stabilität und Wachstum stärken 16. März 2005 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/5135 zu der dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Abgeordneten Joachim Stünker, Wolfgang Spanier, Hermann Bachmaier, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der SPD sowie der Abgeordneten Jerzy Montag, Franziska Eichstädt-Bohlig, Volker Beck (Köln), weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN -15/4134, 15/5132- Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Einführungsgesetzes zum Bürgerlichen Gesetzbuche 16. März 2005 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/5136 zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktionen SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN -15/4834, 15/5133- Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Neuordnung des Gentechnikrechts 16. März 2005 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/5137 zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktionen SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN -15/4834, 15/5133- Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Neuordnung des Gentechnikrechts 16. März 2005 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/5138 zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktionen SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN -15/4834, 15/5133- Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Neuordnung des Gentechnikrechts 16. März 2005 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/5139 zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktionen SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN -15/4834, 15/5133- Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Neuordnung des Gentechnikrechts 16. März 2005 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/5140 Forschung und Entwicklung für innovative Energieübertragungstechnologien voranbringen 15. März 2005 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/5179 Mehrkosten bei Hartz IV 22. März 2005 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/5197 Einberufungspraxis zum Zivildienst 22. März 2005 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/5267 Ressortforschung des Bundes umfassend evaluieren, neu ausrichten und fachliche Kompetenz nutzen 13. April 2005 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/5270 Entwurf eines Gesetzes zur Lockerung des Verbots wiederholter Befristungen 13. April 2005 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/5274 Leistungsfähigkeit der Chemiewirtschaft in Deutschland und Europa erhalten 13. April 2005 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/5275 Umwandlungskonzept für Truppenübungsplatz Münsingen erarbeiten und umsetzen 13. April 2005 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/5293 Anteil der erneuerbaren Energien am Strombezug der Bundesbehörden 13. April 2005 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/5295 Pläne der Eu-Kommission für Elitehochschulen und ein European Institute of Technology 13. April 2005 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/5305 Biometrische Merkmale in Ausweisdokumenten 18. April 2005 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/5321 Gültigkeit zukünftiger Landtags- und Bundestagswahlen 18. April 2005 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/5336 Keine deutsche Beteiligung an MEADS 20. April 2005 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/5390 Aktivitäten der Bundesregierung bezüglich der Feinstaubbelastung insbesondere in den Innenstädten 20. April 2005 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/5391 Verkürzung der Fälligkeitsfristen bei der Sekt-, Branntwein- und Kaffeesteuer 20. April 2005 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/5358 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Grundgesetzes (Artikel 105 und 106) 20. April 2005 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/5359 Überregulierung des grenzüberschreitenden Schienengüterverkehrs verhindern - Wettbewerbschancen privater Güterbahnen erhalten 20. April 2005 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/5361 EU-Haushalt auf höchstens ein Prozent des Bruttonationaleinkommens begrenzen 20. April 2005 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/5369 Unterhaltsrecht sozial und verantwortungsbewusst gesellschaftlichen Rahmenbedingungen anpassen 20. April 2005 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/5370 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über den Ladenschluss 20. April 2005 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/5381 Organisation des Katastrophenschutzes im Großschadensfall mit biologischen oder chemischen Schadstoffen 20. April 2005 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/5870 zu der dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktionen SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN -15/5447, 15/5844- Entwurf eines Gesetzes zur Einführung der projektbezogenen Mechanismen nach dem Protokoll von Kyoto zum Rahmenübereinkommen der Vereinten Nationen über Klimaänderungen vom 11. Dezember 1997 und zur Umsetzung der Richtlinie 2004/101/EG 29. Juni 2005 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/5871 Fortsetzung des Kyotoprozesses - Stand und Perspektiven 29. Juni 2005 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/5581 Sperrzeiten für Außengastronomie zur Fußballweltmeisterschaft 2006 verbraucherfreundlicher gestalten - Freigabe der Ladenöffnungszeiten ermöglichen 1. Juni 2005 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/5583 Chancen der weißen Biotechnologie nutzen 1. Juni 2005 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/5584 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Stammzellgesetzes 1. Juni 2005 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/5590 Landwirtschaftliche Verwertung von Klärschlamm sachgerecht handhaben 1. Juni 2005 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/5624 zu der Beratung des Gesetzentwurfs des Bundesrates -15/4532, 15/5616- Entwurf eines Gesetzes zur Entlastung der Kommunen im sozialen Bereich (KEG) 1. Juni 2005 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/5629 Ausrüstung und Vorbereitung für einen Großschadensfall mit biologischen oder chemischen Schadstoffen 1. Juni 2005 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/5630 Auswirkungen der aktuellen Arbeitsmarktpolitik der Bundesregierung auf bildungswillige Arbeitssuchende und die freien Bildungsträger 1. Juni 2005 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/5633 Klimaschutzprogramm 2000 der Bundesregierung - Anspruch und Wirklichkeit 1. Juni 2005 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/5731 Wärmebereich für den Klimaschutz erschließen - Erneuerbare Energien marktwirtschaftlich einbeziehen 15. Juni 2005 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/5732 Entbürokratisierung der Pflege vorantreiben - Qualität und Transparenz der stationären Pflege erhöhen 15. Juni 2005 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/5772 Revision der EG-Altöl-Richtlinie 15. Juni 2005 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/5774 Minderung des Schienenlärms an der Quelle 15. Juni 2005 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/5883 Zur Akzeptanz des Lebenslangen Lernens in Deutschland 29. Juni 2005 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/5884 Zur Finanzierung der Weiterbildung in Deutschland 29. Juni 2005 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/5886 Bewilligungspraxis bei Mutter-Kind-Kuren 29. Juni 2005 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/5887 Einsatz des Bundesgrenzschutzes im Ausland 30. Juni 2005 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/5888 Virtueller Arbeitsmarkt der Bundesagentur für Arbeit 30. Juni 2005 Ansehen

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