Vom 29. September 2010
Deutscher Bundestag Drucksache 17/3056
17. Wahlperiode 29. 09. 2010
Antrag
der Abgeordneten Jens Koeppen, Marie-Luise Dött, Peter Altmaier, Michael Brand,
Klaus Brähmig, Dr. Maria Flachsbarth, Dr. Thomas Gebhart, Josef Göppel,
Christian Hirte, Andreas Jung (Konstanz), Ingbert Liebing, Stefan Müller
(Erlangen), Dr. Georg Nüßlein, Dr. Michael Paul, Ulrich Petzold, Dr. Christian Ruck,
Volker Kauder, Dr. Hans-Peter Friedrich (Hof) und der Fraktion der CDU/CSU
sowie der Abgeordneten Horst Meierhofer, Michael Kauch, Angelika Brunkhorst,
Dr. Lutz Knopek, Judith Skudelny, Petra Müller (Aachen), Birgit Homburger und
der Fraktion der FDP
Umfassende Datenbasis für Nutzungsmöglichkeiten des Untergrunds schaffen
Der Bundestag wolle beschließen:
I. Der Deutsche Bundestag stellt fest:
Technische Entwicklungen der vergangenen Jahre haben das Spektrum mög-
licher Nutzungen von Gesteinsformationen im Untergrund erheblich erweitert.
Neben der Speicherung gewinnt das Potential zur geothermischen Energie-
gewinnung zunehmende Bedeutung. Auch die synergetische Nutzung des Un-
tergrunds rückt stärker in den Blickpunkt der zuständigen Forschungseinrich-
tungen.
Um die weiteren Planungen der Länder zur Nutzung des Untergrunds besser zu
fundieren und der Planungshoheit der Länder eine sichere Grundlage zu geben,
ist die Nutzung vorhandener und gegebenenfalls die Gewinnung neuer geolo-
gischer Daten sinnvoll. Außerdem müssen mögliche Nutzer (Kommunen, In-
dustriebetriebe, Stadtwerke, Energieversorger u. a.) eine Informationsgrund-
lage darüber erhalten, ob Investitionen an ihrem Standort grundsätzlich infrage
kommen, welcher Reservoirtyp vor Ort genutzt werden kann und wo besonders
günstige Standortbedingungen vorliegen.
Ein diesen Zielsetzungen Rechnung tragender Geothermie-Atlas ist im Koali-
tionsvertrag zwischen CDU, CSU und FDP vom 26. Oktober 2009 für die
17. Legislaturperiode vereinbart.
Im Rahmen eines solchen Projekts gilt es, auch eine Kartierung von Störungen
sowie möglicher konkurrierender Nutzungsalternativen der Gesteinsformatio-
nen sowie der der nutzbaren Heißwasser- oder Dampfvorkommen vorzuneh-
men. Ergänzend sind Überlegungen über eine synergetische Nutzung anzustel-
len. Dabei kann auch auf die Expertise aus aktuellen Forschungsarbeiten
zurückgegriffen werden.
Drucksache 17/3056 – 2 – Deutscher Bundestag – 17. Wahlperiode
II. Der Deutsche Bundestag fordert die Bundesregierung auf,
– eine umfassende Datenbasis für Nutzungsmöglichkeiten des Untergrunds,
insbesondere für die geothermische Energiegewinnung, zu erstellen und in
Deutschland bereits vorhandenes Datenmaterial zugänglich zu machen und
zu verbessern und zu diesem Zweck
– Absprachen mit den Ländern zu treffen, um einen bundesweiten Nutzungs-
katalog des geologischen Untergrunds durch gemeinsame Arbeiten erstellen
zu lassen. Der Nutzungskatalog soll sowohl theoretisch geeignete Gebiete in
Deutschland für die Energiespeicherung als auch für die Energiegewinnung
aus Geothermie aufzeigen. Ferner soll aus dem Atlas hervorgehen, ob Nut-
zungsmöglichkeiten des Untergrunds zueinander in Konkurrenz stehen oder
ob durch die Nutzung unterschiedlicher Tiefen eine gleichzeitige Nutzung
oder sogar Synergien möglich sind sowie in welcher Weise Nutzungen des
Untergrunds oberirdische Nutzungen beeinträchtigen können;
– zu prüfen, ob und inwieweit die rechtlichen Möglichkeiten verbessert wer-
den können, damit bereits vorhandene Explorationsdaten leichter als bisher
einer Nutzung im oben genannten öffentlichen Interesse zugeführt und ge-
nutzt werden können.
Berlin, den 29. September 2010
Volker Kauder, Dr. Hans-Peter Friedrich (Hof) und Fraktion
Birgit Homburger und Fraktion