BT-Drucksache 15/4882

Status der Straßen-Verkehrsprojekte des Bundes in Nordrhein-Westfalen

Vom 16. Februar 2005


Deutscher Bundestag Drucksache 15/4882
15. Wahlperiode 16. 02. 2005

Kleine Anfrage
der Abgeordneten Horst Friedrich (Bayreuth), Dr. Andreas Pinkwart, Birgit
Homburger, Hellmut Königshaus, Dr. Karl Addicks, Daniel Bahr (Münster),
Rainer Brüderle, Ernst Burgbacher, Jörg van Essen, Ulrike Flach, Otto Fricke,
Dr. Karlheinz Guttmacher, Klaus Haupt, Ulrich Heinrich, Dr. Werner Hoyer,
Michael Kauch, Dr. Heinrich L. Kolb, Gudrun Kopp, Sibylle Laurischk, Dirk Niebel,
Hans-Joachim Otto (Frankfurt), Detlef Parr, Gisela Piltz, Dr. Rainer Stinner,
Carl-Ludwig Thiele, Dr. Claudia Winterstein, Dr. Volker Wissing,
Dr. Wolfgang Gerhardt und der Fraktion der FDP

Status der Straßen-Verkehrsprojekte des Bundes in Nordrhein-Westfalen

Wir fragen die Bundesregierung:
1. Wie hoch sind die Bundesmittel, die im Jahr 2005 für Verkehrsprojekte in

Nordrhein-Westfalen zur Verfügung stehen, dargestellt für die Bereiche
Schiene, Straße und Binnenwasserstraße?

2. Für welche der im Bundesverkehrswegeplan 2003 bzw. im Bedarfsplan
zum Fernstraßenausbaugesetz enthaltenen Straßenbauprojekte in Nordrhein-
Westfalen werden im Jahr 2005 diese Bundesmittel in jeweils welcher Höhe
bereitgestellt?

3. Welche der im Bundesverkehrswegeplan 2003 für das Land Nordrhein-
Westfalen eingestellten „neuen Vorhaben“ im Bereich Bundesfernstraßen
werden im Jahr 2005 begonnen bzw. weitergeführt?

4. Für welche Projekte im vorgenannten Sinne sind bereits Planfeststellungs-
verfahren eingeleitet oder abgeschlossen?

5. Wie hoch ist nach Maßgabe der Rahmenplanung des Bundesverkehrswege-
plans der entsprechend der Länderquote auf Nordrhein-Westfalen entfallende
Anteil an Verkehrswegeinvestitionen im Jahresdurchschnitt der 15-Jahres-
Periode des Bundesverkehrswegeplans, dargestellt in Euro-Beträgen nach
den Bereichen Schiene, Straße und Wasserstraße?

6. Welche auf Nordrhein-Westfalen entfallenen Projekte des „Anti-Stau-Pro-
gramms“ sind aktuell fertig gestellt und welche nicht?

Berlin, den 16. Februar 2005
Dr. Wolfgang Gerhardt und Fraktion

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