Vom 25. Januar 2006
Deutscher Bundestag Drucksache 16/476
16. Wahlperiode 25. 01. 2006
Kleine Anfrage
der Abgeordneten Cornelia Pieper, Uwe Barth, Jens Ackermann, Christian
Ahrendt, Daniel Bahr (Münster), Rainer Brüderle, Angelika Brunkhorst, Ernst
Burgbacher, Patrick Döring, Mechthild Dyckmans, Jörg van Essen, Ulrike Flach,
Otto Fricke, Horst Friedrich (Bayreuth), Dr. Edmund Peter Geisen, Hans-Michael
Goldmann, Miriam Gruß, Joachim Günther (Plauen), Dr. Christel Happach-Kasan,
Heinz-Peter Haustein, Elke Hoff, Dr. Werner Hoyer, Michael Kauch, Dr. Heinrich
L. Kolb, Hellmut Königshaus, Gudrun Kopp, Jürgen Koppelin, Heinz Lanfermann,
Harald Leibrecht, Michael Link (Heilbronn), Horst Meierhofer, Patrick Meinhardt,
Jan Mücke, Dirk Niebel, Hans-Joachim Otto (Frankfurt), Detlef Parr, Gisela Piltz,
Jörg Rohde, Frank Schäffler, Marina Schuster, Dr. Hermann Otto Solms,
Dr. Max Stadler, Dr. Rainer Stinner, Florian Toncar, Christoph Waitz,
Dr. Claudia Winterstein, Dr. Volker Wissing, Martin Zeil, Dr. Wolfgang Gerhardt
und der Fraktion der FDP
Notwendigkeit des Baus und Betriebs einer Europäischen Neutronen-Spallations-
quelle (ESS) für den Europäischen Forschungsraum sowie den Forschungs- und
Innovationsstandort Deutschland
In dem zwischen der CDU, CSU und SPD am 11. November 2005 geschlosse-
nen Koalitionsvertrag bringen die vertragschließenden Seiten ihren Willen zum
Ausdruck, ein leistungs- und international wettbewerbsfähiges Wissenschafts-
und Forschungssystem zu gestalten.
Die Koalitionäre wollen einen Beitrag zur Stärkung des europäischen Wissens-
raums leisten, indem sie dafür Sorge tragen, dass Deutschland eine zentrale
Rolle bei der Gestaltung der europäischen Forschungspolitik einnimmt und sich
effizient an der Ausgestaltung und Umsetzung des 7. Forschungsrahmenpro-
gramms der EU (7. EU-FRP) beteiligt.
Hierfür soll nicht zuletzt auch die deutsche Präsidentschaft im Jahr 2007 genutzt
werden.
Zum weiteren Abbau bestehender struktureller Unterschiede zwischen Ost- und
Westdeutschland beabsichtigt die Koalition die Stärkung des Innovationspoten-
zials als Schlüssel für die wirtschaftliche Stärkung Ostdeutschlands.
Neben dem weiteren Ausbau der Hochschul- und Forschungslandschaft sollen
auch bei der Errichtung von neuen Großforschungseinrichtungen die neuen Län-
der angemessen berücksichtigt werden. Für die Weiterentwicklung der natur-
und technik-wissenschaftlichen Forschung in diesen Bundesländern ist es ein
dringliches Erfordernis, auf eine Infrastruktur von leistungsfähigen Großgeräten
zurückgreifen zu können, die es letztlich auch ermöglichen, komplexe dynami-
sche Prozesse besser zu verstehen.
Drucksache 16/476 – 2 – Deutscher Bundestag – 16. Wahlperiode
Wir fragen daher die Bundesregierung:
1. Welche Bedeutung misst die Bundesregierung der Empfehlung des Mega-
science Forums der OECD bei, den Bau einer Spallations-Neutronenquelle
im Megawatt-Bereich in Europa vorzusehen?
2. Welche Position vertrat Deutschland auf dem OECD-Ministertreffen im
Jahr 1999 zur Notwendigkeit des Baus und Betriebs einer Europäischen
Neutronen-Spallationsquelle (ESS)?
3. Vertritt die neue Bundesregierung heute gegenüber ihrem damaligen Stand-
punkt eine veränderte Auffassung?
4. Welchen Standpunkt vertritt die Bundesregierung auf der Ebene der Euro-
päischen Union, wenn es darum geht, die Planungen für den Bau und späte-
ren Betrieb der ESS in Europa im Rahmen der Umsetzung des Programms
„Kapazitäten“ im 7. EU-FRP voranzutreiben?
5. Ist der Bundesregierung bekannt, dass es neue Kostenschätzungen für die
ESS gibt, die deutlich unter den bisherigen Annahmen liegen?
6. Wie schätzt die Bundesregierung die Absicht der EU ein, die ESS zu 50 Pro-
zent mit EU-Mitteln zu fördern?
7. Welche Überlegungen gibt es seitens der Bundesregierung, sich bei der
Standortvorbereitung für einen deutschen Standort auszusprechen?
8. Wie steht die Bundesregierung zu den Bestrebungen der Landesregierungen
Sachsen-Anhalts und Sachsens, einen Standortvorschlag auf dem Gebiet
dieser Bundesländer vorzuschlagen?
9. Welche Überlegungen werden derzeit durch die Bundesregierung angestellt,
wenn es um die Ansiedlung von Großforschungseinrichtungen in Ost-
deutschland geht?
10. Welche Art von Großforschungseinrichtungen können nach Ansicht der
Bundesregierung am besten dem Ziel dienen, den ostdeutschen Hochschul-
und Wissenschaftsraum zu stärken?
Berlin, den 25. Januar 2006
Dr. Wolfgang Gerhardt und Fraktion