Vom 18. Januar 2006
Deutscher Bundestag Drucksache 16/406
16. Wahlperiode 18. 01. 2006
Kleine Anfrage
der Abgeordneten Jan Mücke, Hans-Michael Goldmann, Horst Friedrich
(Bayreuth), Patrick Döring, Joachim Günther (Plauen), Heinz-Peter Haustein,
Horst Meierhofer, Jens Ackermann, Dr. Karl Addicks, Daniel Bahr (Münster),
Rainer Brüderle, Angelika Brunkhorst, Ernst Burgbacher, Jörg van Essen,
Dr. Edmund Peter Geisen, Dr. Christel Happach-Kasan, Elke Hoff, Birgit
Homburger, Dr. Werner Hoyer, Michael Kauch, Dr. Heinrich L. Kolb, Gudrun Kopp,
Jürgen Koppelin, Heinz Lanfermann, Sibylle Laurischk, Harald Leibrecht,
Michael Link (Heilbronn), Patrick Meinhardt, Burkhardt Müller-Sönksen,
Hans-Joachim Otto (Frankfurt), Cornelia Pieper, Frank Schäffler, Carl-Ludwig
Thiele, Florian Toncar, Dr. Claudia Winterstein, Dr. Volker Wissing,
Dr. Wolfgang Gerhardt und der Fraktion der FDP
Die Elbe als Wasserstraße
Der Bundesverkehrswegeplan von 1992 sah eine Ertüchtigung der Elbe für eine
weitestgehend ganzjährige Mindestfahrrinnentiefe von 1,60 m vor. Dieses Ziel
ist bislang nicht erreicht worden und noch immer sind die Schäden des Hoch-
wassers 2002 nicht vollständig behoben. Im Kapitel B.I.6.4. „Maritimen Stand-
ort und Binnenschifffahrt stärken“ des Koalitionsvertrages vom 11. November
2005 der Bundesregierung wird das Ziel formuliert, die notwendigen seewärti-
gen und landseitigen Anbindungen der deutschen Seehäfen gezielt und koordi-
niert auszubauen, um der Schifffahrt in den kommenden Jahren mehr Bedeutung
zukommen zu lassen.
Wir fragen die Bundesregierung:
1. Ist es derzeit gewährleistet, dass der Schifffahrt zwischen Geesthacht und
Dresden Mindestfahrrinnentiefe von mindestens 1,60 m und zwischen Dres-
den und der Grenze zu Tschechien von mindestens 1,50 m an durchschnitt-
lich 345 Tagen im Jahr zur Verfügung stehen, wie es im Jahr 2005 zwischen
dem BMU und dem BMVBW vereinbart wurde?
2. Verfolgt die Bundesregierung das Ziel, auf der Elbe eine weitestgehend
ganzjährige Mindestfahrrinnentiefe von 1,60 m zu erreichen, und wenn ja,
welche flussbaulichen Maßnahmen sollen hierzu wann und wo umgesetzt
werden?
3. Welche Wasserbaumaßnahmen wurden in den letzten zehn Jahren an der
Elbe umgesetzt, um die Schiffbarkeit zu verbessern, und welche Kosten haben
diese Maßnahmen verursacht?
4. Welche Wasserbaumaßnahmen sind für die Elbe ab 2006 geplant, und welche
finanziellen Mittel werden dafür bereitgestellt?
Drucksache 16/406 – 2 – Deutscher Bundestag – 16. Wahlperiode
5. Wann werden die Instandsetzungsarbeiten der Folgeschäden des Hoch-
wassers von 2002 vollendet sein?
6. Wie ist der Stand der Umsetzung zur Erfüllung der EU-Wasserrahmen-
richtlinie im Bereich des sächsischen und sachsen-anhaltinischen Fluss-
abschnittes der Elbe?
7. Von welchen Gütern und Gütermengen geht die Bundesregierung auf der
Elbe aus, wenn eine weitestgehend ganzjährige Mindestfahrrinnentiefe von
1,60 m erreicht wird, und welche Zunahme würde durch die Vollendung
des Saalekanals hinzukommen?
8. Wie viele Brücken müssten angehoben werden, um einen dreilagigen Con-
tainerverkehr von Hamburg bis Berlin bzw. Magdeburg zu gewährleisten?
Wie viele Brücken müssen angehoben bzw. erneuert werden, um einen
ganzjährigen dreilagigen Containerverkehr über die Elbe zwischen Ham-
burg und Magdeburg sowie zwischen Magdeburg und Dresden sowie einen
ganzjährigen zweilagigen Containerverkehr über die Wasserstraßen des
Projektes Deutsche Einheit Nr. 17 nach Berlin über den Mittellandkanal,
den Elbe-Havel-Kanal, Untere-Havel-Wasserstraße und Spree zu gewähr-
leisten?
9. Ab wann werden diese Brücken über die Elbe und im Verlauf des Verkehrs-
projektes Deutsche Einheit Nr. 17 den benötigten Durchfahrtsstrecken ent-
sprechen?
10. Ist es mittelfristig möglich und geplant, die Brücken- und Bauwerkshöhe
an der Ausweichstrecke von Hamburg über den Elbe-Seitenkanal und den
Mittellandkanal bis Magdeburg auf den Stand des Elbabschnitts Hamburg–
Magdeburg zu bringen?
11. Wie hoch prognostiziert die Bundesregierung den Verkehrsverlagerungs-
effekt auf die Wasserstraße bei einer weitestgehend ganzjährigen Mindest-
fahrrinnentiefe von 1,60 m auf der Elbe bei Einbeziehung des Saalever-
kehrs nach Vollendung des Saale-Seiten-Kanals bei Tornitz?
12. Wie bewertet die Bundesregierung die wirtschaftliche Bedeutung einer
weitestgehend ganzjährigen Mindestfahrrinnentiefe von 1,60 m für die
Region Sachsen/Sachsen-Anhalt?
13. Teilt die Bundesregierung die Auffassung, dass das heutige Verkehrsauf-
kommen von Binnenschiffen auf der Elbe vor einem Ausbau nur einge-
schränkt für die Bewertung einer zukünftigen Bedeutung nach einem Aus-
bau herangezogen werden kann?
14. Ist der Bundesregierung bekannt, aus welchen Gründen sich die Verfügbar-
keit der (Doppel-)Schleuse Geesthacht bei Tiedeniedrigwasser in den letz-
ten Jahren verschlechtert hat, und welche Maßnahmen plant sie, um die
volle Verfügbarkeit der Schleusengruppe wieder herzustellen?
15. Ist der Bundesregierung eine Studie des Potsdamer Instituts für Klimafor-
schung bekannt, wonach die Elbe als Folge des Klimawandels immer we-
niger Wasser führe, mit häufigerem und stärkerem Niedrigwasser zu rech-
nen sei, und welche Schlussfolgerungen zieht die Bundesregierung daraus?
Berlin, den 17. Januar 2006
Dr. Wolfgang Gerhardt und Fraktion