Vom 31. Mai 2006
Deutscher Bundestag Drucksache 16/1720
16. Wahlperiode 31. 05. 2006
Kleine Anfrage
der Abgeordneten Horst Friedrich (Bayreuth), Jan Mücke, Patrick Döring,
Joachim Günther (Plauen), Christian Ahrendt, Daniel Bahr (Münster), Uwe Barth,
Rainer Brüderle, Angelika Brunkhorst, Ernst Burgbacher, Mechthild Dyckmans,
Jörg van Essen, Miriam Gruß, Heinz-Peter Haustein, Elke Hoff, Dr. Werner Hoyer,
Michael Kauch, Dr. Heinrich L. Kolb, Hellmut Königshaus, Gudrun Kopp, Jürgen
Koppelin, Heinz Lanfermann, Sibylle Laurischk, Harald Leibrecht,
Michael Link (Heilbronn), Horst Meierhofer, Patrick Meinhardt, Burkhardt Müller-
Sönksen, Dirk Niebel, Hans-Joachim Otto (Frankfurt), Cornelia Pieper, Gisela Piltz,
Jörg Rohde, Frank Schäffler, Marina Schuster, Dr. Hermann Otto Solms,
Dr. Rainer Stinner, Christoph Waitz, Dr. Claudia Winterstein, Hartfrid Wolff
(Rems-Murr), Martin Zeil, Dr. Guido Westerwelle und der Fraktion der FDP
Angekündigte Fertigstellung der Neu- und Ausbaustrecke Nürnberg – Erfurt
Nach aktuellen Presseberichten (Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 15. Mai
2006) geht der Bundesminister für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung, Wolf-
gang Tiefensee, von der Fertigstellung der Neu- und Ausbaustrecke Nürnberg –
Erfurt – Berlin bis zum Jahr 2016/2017 aus. Mit der Fertigstellung der Strecke
für den Hochgeschwindigkeitsverkehr sollen die Fahrzeiten zwischen Berlin
und München auf dreieinhalb Stunden verkürzt werden. Vor dem Hintergrund
der bereits rund achtjährigen Bauzeit des Streckenabschnitts München –
Nürnberg erscheint eine Fertigstellung des Streckenabschnitts Nürnberg – Erfurt
(– Berlin) im nunmehr angekündigten Zeitraum sehr ambitioniert.
Wir fragen die Bundesregierung:
1. Von welchen Baukosten geht die Bundesregierung für die Realisierung des
Vorhabens aus?
2. Welche Mittel – differenziert für die einzelnen Jahre und die einzelnen
Streckenabschnitte – wurden bereits in den vergangenen Jahren in die Fertig-
stellung der einzelnen Streckenabschnitte der ABS/NBS Nürnberg – Erfurt
investiert?
3. Welche Mittel sind in den kommenden Jahren (einzeln sowie kumuliert) in
der aktuellen Mittelfristplanung des Bundesministeriums für Verkehr, Bau
und Stadtentwicklung für die Fertigstellung der einzelnen Streckenabschnitte
der ABS/NBS Nürnberg – Erfurt vorgesehen?
4. Ist der von Bundesminister Wolfgang Tiefensee angekündigte Termin der
Fertigstellung 2016/2017 mit den aktuellen Haushaltsansätzen einzuhalten?
5. Wenn nein, welche Mittel müssen für die Fertigstellung bis zum Jahr 2016/
2017 in den jeweiligen Haushaltsansätzen berücksichtigt werden?
Drucksache 16/1720 – 2 – Deutscher Bundestag – 16. Wahlperiode
6. Sind bereits Finanzierungsvereinbarungen mit der Deutsche Bahn AG
(DB AG) über einzelne oder alle Streckenabschnitte der ABS/NBS Nürn-
berg – Erfurt geschlossen worden?
Wenn ja, in welche Höhe und für welche Streckenlängen?
7. Wenn nein, für welche Streckenabschnitte liegen noch keine Finanzierungs-
vereinbarungen mit der Deutsche Bahn AG vor?
Wann rechnet die Bundesregierung mit dem Abschluss der entsprechenden
Verhandlungen dazu?
8. Bei welchen Streckenabschnitten der ABS/NBS Nürnberg – Erfurt wurden
die Bauarbeiten bereits begonnen?
Wann rechnet die Bundesregierung mit dem Beginn der Bauarbeiten bei den
einzelnen noch nicht begonnenen Streckenabschnitten?
9. Welche Fertigstellungstermine sind für die einzelnen Streckenabschnitte
vorgesehen bzw. wurden vereinbart?
10. Sind bei einzelnen Streckenabschnitten bisher Verzögerungen bei Planung,
Finanzierung, Vergabe bzw. Bau eingetreten?
Wenn ja, wann sind bei welchen Streckenabschnitten welche Abweichun-
gen von den ursprünglich geplanten bzw. vereinbarten Terminen ein-
getreten?
11. Können vor Inbetriebnahme des Gesamtprojekts bereits einzelne Teil-
abschnitte der ABS/NBS Nürnberg – Erfurt dem Verkehr übergeben werden?
Wenn ja, welche wären dies, und wann ist damit zu rechnen?
12. Welche konkreten Maßnahmen und Vereinbarungen (Haushaltsansätze,
Finanzierungsvereinbarungen, Bauzeiten etc.) sind nach Auffassung der
Bundesregierung erforderlich, um den von Bundesminister Wolfgang
Tiefensee genannten Zeitpunkt der Fertigstellung bis zum Jahr 2016/2017
einhalten zu können?
Berlin, den 30. Mai 2006
Horst Friedrich (Bayreuth)
Jan Mücke
Patrick Döring
Joachim Günther (Plauen)
Christian Ahrendt
Daniel Bahr (Münster)
Uwe Barth
Rainer Brüderle
Angelika Brunkhorst
Ernst Burgbacher
Mechthild Dyckmans
Jörg van Essen
Miriam Gruß
Heinz-Peter Haustein
Elke Hoff
Dr. Werner Hoyer
Michael Kauch
Dr. Heinrich L. Kolb
Hellmut Königshaus
Gudrun Kopp
Jürgen Koppelin
Heinz Lanfermann
Sibylle Laurischk
Harald Leibrecht
Michael Link (Heilbronn)
Horst Meierhofer
Patrick Meinhardt
Burkhardt Müller-Sönksen
Dirk Niebel
Hans-Joachim Otto (Frankfurt)
Cornelia Pieper
Gisela Piltz
Jörg Rohde
Frank Schäffler
Marina Schuster
Dr. Hermann Otto Solms
Dr. Rainer Stinner
Christoph Waitz
Dr. Claudia Winterstein
Hartfrid Wolff (Rems-Murr)
Martin Zeil
Dr. Guido Westerwelle und Fraktion