Vom 1. Juni 2005
Deutscher Bundestag Drucksache 15/5629
15. Wahlperiode 01. 06. 2005
Kleine Anfrage
der Abgeordneten Helga Daub, Gisela Piltz, Daniel Bahr (Münster), Rainer
Brüderle, Angelika Brunkhorst, Ernst Burgbacher, Jörg van Essen, Ulrike Flach,
Otto Fricke, Horst Friedrich (Bayreuth), Rainer Funke, Hans-Michael Goldmann,
Klaus Haupt, Ulrich Heinrich, Birgit Homburger, Michael Kauch, Hellmut
Königshaus, Dr. Heinrich L. Kolb, Jürgen Koppelin, Sibylle Laurischk,
Harald Leibrecht, Ina Lenke, Hans-Joachim Otto (Frankfurt), Eberhard Otto
(Godern), Detlef Parr, Cornelia Pieper, Dr. Max Stadler, Jürgen Türk, Dr. Claudia
Winterstein, Dr. Volker Wissing, Dr. Wolfgang Gerhardt und der Fraktion der FDP
Ausrüstung und Vorbereitung für einen Großschadensfall mit biologischen
oder chemischen Schadstoffen
Die konkrete Organisation des Katastrophenschutzes ist gerade mit Blick auf die
anstehenden Großereignisse in der Bundesrepublik Deutschland, wie demWelt-
jugendtag 2005 und der Fußballweltmeisterschaft 2006, von besonderer Bedeu-
tung. So soll auf Anforderung eines betroffenen Bundeslandes die am Robert
Koch-Institut gegründete Task Force „Outbreak Investigation Team“ zum kurz-
fristigen Einsatz zur Verfügung stehen. Zusätzlich wurde im Mai 2004 das
Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe errichtet. Der Stand
des Aufbaus, vor allen Dingen aber die Einsatzfähigkeit der Organisationen bei
den anstehenden Großereignissen spielt eine besondere Rolle.
Wir fragen die Bundesregierung:
1. Wird die biologische Komponente beim ABC-Schutz der Bundeswehr durch
Fuchs-Spürpanzer und beim zivilen ABC-Schutz durch ABC-Erkundungs-
kraftwagen ausreichend gewährleistet?
2. Gewährleisten die noch im Aufbau befindlichen Task-Forces, wie das
Outbreak Investigation Team, und andere getroffene Maßnahmen, wie die
Errichtung des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe,
einen umfassenden Schutz bei den in naher Zukunft anstehenden Großereig-
nissen, wie dem Weltjugendtag und der Fußballweltmeisterschaft?
3. Hat die Bundesregierung die Anschaffung neuer ABC-Erkundungskraft-
wagen aus den bestehenden Beschaffungsvorhaben gestrichen?
4. Wenn ja, können dann die 371 an die Länder gelieferten ABC-Erkundungs-
kraftwagen einen umfassenden Schutz gewährleisten?
5. Wie hoch sind die Vorräte an Antibiotika, die für den normalen Bedarf im
Rahmen der militärischen und zivilen Vorsorge gelagert werden?
6. Wie definiert die Bundesregierung den normalen Bedarf?
Drucksache 15/5629 – 2 – Deutscher Bundestag – 15. Wahlperiode
7. In welchem Umfang werden über den so definierten normalen Bedarf hinaus
Antibiotika gelagert?
8. Welche Bundesländer lagern über den normalen Bedarf hinaus Antibiotika?
Berlin, den 1. Juni 2005
Helga Daub
Gisela Piltz
Daniel Bahr (Münster)
Rainer Brüderle
Angelika Brunkhorst
Ernst Burgbacher
Jörg van Essen
Ulrike Flach
Otto Fricke
Horst Friedrich (Bayreuth)
Rainer Funke
Hans-Michael Goldmann
Klaus Haupt
Ulrich Heinrich
Birgit Homburger
Michael Kauch
Hellmut Königshaus
Dr. Heinrich L. Kolb
Jürgen Koppelin
Sibylle Laurischk
Harald Leibrecht
Ina Lenke
Hans-Joachim Otto (Frankfurt)
Eberhard Otto (Godern)
Detlef Parr
Cornelia Pieper
Dr. Max Stadler
Jürgen Türk
Dr. Claudia Winterstein
Dr. Volker Wissing
Dr. Wolfgang Gerhardt und Fraktion