Vom 17. Januar 2007
Deutscher Bundestag Drucksache 16/4098
16. Wahlperiode 17. 01. 2007
Kleine Anfrage
der Abgeordneten Horst Friedrich (Bayreuth), Jan Mücke, Patrick Döring,
Joachim Günther (Plauen), Jens Ackermann, Dr. Karl Addicks, Christian Ahrendt,
Daniel Bahr (Münster), Uwe Barth, Rainer Brüderle, Angelika Brunkhorst, Ernst
Burgbacher, Mechthild Dyckmans, Jörg van Essen, Otto Fricke, Dr. Edmund Peter
Geisen, Hans-Michael Goldmann, Miriam Gruß, Dr. Christel Happach-Kasan,
Heinz-Peter Haustein, Elke Hoff, Birgit Homburger, Dr. Werner Hoyer, Michael
Kauch, Hellmut Königshaus, Dr. Heinrich L. Kolb, Gudrun Kopp, Jürgen Koppelin,
Heinz Lanfermann, Sibylle Laurischk, Harald Leibrecht, Ina Lenke, Michael Link
(Heilbronn), Horst Meierhofer, Patrick Meinhardt, Burkhardt Müller-Sönksen,
Dirk Niebel, Detlef Parr, Cornelia Pieper, Gisela Piltz, Jörg Rohde, Frank Schäffler,
Marina Schuster, Dr. Hermann Otto Solms, Dr. Max Stadler, Dr. Rainer Stinner,
Carl-Ludwig Thiele, Florian Toncar, Christoph Waitz, Dr. Claudia Winterstein,
Dr. Volker Wissing, Hartfrid Wolff (Rems-Murr), Dr. Guido Westerwelle und
der Fraktion der FDP
Sicherheit von Eisenbahnbrücken
Am 25. Oktober 2004 kollidierte im Markt Winterhausen (Freistaat Bayern,
Regierungsbezirk Unterfranken) der Auflieger eines Kipplasters mit einer
Eisenbahn-Stahlbrücke der ICE-Trasse München-Würzburg. Durch den Auf-
prall entstanden erhebliche Schäden an der Gleisanlage. Nur durch das rasche
und geistesgegenwärtige Handeln eines zufällig vor Ort befindlichen Passanten
konnte ein größeres Unglück verhindert und der herannahende ICE gewarnt
und gestoppt werden.
Wir fragen die Bundesregierung:
1. Hat die Bundesregierung Kenntnis von oben beschriebenem Vorfall, und
wie bewertet sie die Geschehnisse unter Berücksichtigung der baulichen
Gegebenheiten vor Ort?
2. Wie viele Personenzüge, und wie viele Güterzüge passieren pro Tag die
oben bezeichnete Stelle?
3. Wann wurde oben bezeichnete Eisenbahnbrücke errichtet, und wann fanden
welche Sanierungs-, Reparatur- und/oder Sicherungsmaßnahmen statt?
Welchen finanziellen und baulichen Umfang hatten diese Maßnahmen?
4. Liegen der Bundesregierung Informationen über geplante Maßnahmen der
Deutsche Bahn AG zur Instandsetzung und/oder Umbaumaßnahmen an
oben bezeichneter Brücke vor, und wenn ja, um welche Informationen han-
delt es sich?
Drucksache 16/4098 – 2 – Deutscher Bundestag – 16. Wahlperiode
5. Hält die Bundesregierung Instandsetzungs- und/oder Umbaumaßnahmen
an oben bezeichneter Brücke für notwendig, und wenn ja, warum?
Welche Instandsetzungs- und/oder Umbaumaßnahmen schlägt die Bundes-
regierung vor, und wie hoch schätzt sie die Kosten für diese Maßnahmen?
Wenn nein, warum nicht?
6. Liegen der Bundesregierung Informationen über die schienenwegebeding-
ten Lärmbelästigung an oben bezeichneter Stelle vor, und wenn ja, wie be-
wertet sie diese?
7. Sieht die Bundesregierung bezüglich des Lärmschutzes an oben bezeich-
neter Stelle Handlungsbedarf, und wenn ja, welchen?
Wie hoch schätzt die Bundesregierung die dafür entstehenden Kosten und
von welcher Bauzeit geht die Bundesregierung aus?
Wenn nein, warum nicht?
8. Hat die Bundesregierung von weiteren, ähnlichen Vorfällen auch in ande-
ren Bundesländern Kenntnis, und wenn ja, von welchen?
9. Wie viele Eisenbahnbrücken gibt es in Deutschland, und wie viele davon
kreuzen Straßen?
10. In welchem Zustand befinden sich diese Brücken?
11. Welche finanziellen Mittel wenden Bund, Länder und Kommunen jeweils
pro Jahr für die Sanierung und Instandhaltung dieser Brückenbauwerke
auf?
12. Wie will die Bundesregierung sicherstellen, dass dem vorzulegenden Netz-
zustandsbericht aussagekräftige Informationen über den Erhaltungszustand
derartiger Brücken entnommen werden können?
13. Wann wird die Bundesregierung den nächsten Netzzustandsbericht vor-
legen?
14. Was unternimmt die Bundesregierung zur Verbesserung der Sicherheit bei
Kreuzungen Schiene-Straße?
Berlin, den 11. Januar 2007
Dr. Guido Westerwelle und Fraktion