Vom 5. April 2006
Deutscher Bundestag Drucksache 16/1165
16. Wahlperiode 05. 04. 2006
Antrag
der Abgeordneten Horst Friedrich (Bayreuth), Jan Mücke, Patrick Döring,
Joachim Günther (Plauen), Jens Ackermann, Dr. Karl Addicks, Christian Ahrendt,
Uwe Barth, Rainer Brüderle, Angelika Brunkhorst, Mechthild Dyckmans,
Jörg van Essen, Ulrike Flach, Dr. Edmund Peter Geisen, Hans-Michael Goldmann,
Miriam Gruß, Heinz-Peter Haustein, Elke Hoff, Michael Kauch, Gudrun Kopp,
Jürgen Koppelin, Heinz Lanfermann, Sibylle Laurischk, Horst Meierhofer, Patrick
Meinhardt, Cornelia Pieper, Gisela Piltz, Jörg Rohde, Dr. Hermann Otto Solms,
Dr. Max Stadler, Dr. Rainer Stinner, Carl-Ludwig Thiele, Dr. Claudia Winterstein,
Dr. Volker Wissing, Dr. Wolfgang Gerhardt und der Fraktion der FDP
Finanzierung des Transrapid jetzt sicherstellen und alle Mittel auf die Strecke
Hauptbahnhof München–Flughafen München konzentrieren
Der Bundestag wolle beschließen:
Der Deutsche Bundestag fordert die Bundesregierung auf,
1. Planung und Bau der Transrapidstrecke Hauptbahnhof München–Flughafen
München zügig voranzutreiben,
2. die zur Finanzierung zugesagten Mittel aus dem Gesamtrahmen von 2,3 Mrd.
Euro in die kommenden Bundeshaushalte einzustellen,
3. alle für die Realisierung von kommerziellen Anwendungsstrecken des Trans-
rapid in Deutschland vorgesehenen Bundesmittel auf die Strecke Hauptbahn-
hof München–Flughafen München zu konzentrieren.
Berlin, den 4. April 2006
Horst Friedrich (Bayreuth)
Jan Mücke
Patrick Döring
Joachim Günther (Plauen)
Jens Ackermann
Dr. Karl Addicks
Christian Ahrendt
Ulrike Flach
Dr. Edmund Peter Geisen
Hans-Michael Goldmann
Miriam Gruß
Heinz-Peter Haustein
Elke Hoff
Michael Kauch
Patrick Meinhardt
Cornelia Pieper
Gisela Piltz
Jörg Rohde
Dr. Hermann Otto Solms
Dr. Max Stadler
Dr. Rainer Stinner
Uwe Barth
Rainer Brüderle
Angelika Brunkhorst
Mechthild Dyckmans
Jörg van Essen
Gudrun Kopp
Jürgen Koppelin
Heinz Lanfermann
Sibylle Laurischk
Horst Meierhofer
Carl-Ludwig Thiele
Dr. Claudia Winterstein
Dr. Volker Wissing
Dr. Wolfgang Gerhardt und Fraktion
Drucksache 16/1165 – 2 – Deutscher Bundestag – 16. Wahlperiode
Begründung
Die Bundesregierung und die Parteien der Regierungskoalition haben sich im
Koalitionsvertrag zum Bau mindestens einer Transrapidreferenzstrecke in
Deutschland bekannt. Nach dem Scheitern der Strecke Hamburg–Berlin und
dem Aus für den in Nordrhein-Westfalen geplanten Metrorapid ist die Trans-
rapidstrecke Hauptbahnhof München–Flughafen München das einzige in
Deutschland verbliebene Projekt. Die Realisierung dieses Projekts muss nun
entschlossen vorangetrieben werden, um dieser Technologie endlich auch in
Deutschland zum Durchbruch zu verhelfen. Voraussetzung dafür ist, dass die
Finanzierung dieses Vorhabens jetzt sichergestellt wird, alle dafür vorgesehe-
nen Bundesmittel unverzüglich bereitgestellt und die Mittel auf die Realisie-
rung der Strecke Hauptbahnhof München–Flughafen München konzentriert
werden.
Der Bau der Transrapidstrecke Hautbahnhof München–Flughafen München ist
im Hinblick auf die verkehrs- und industriepolitische Weichenstellung der
Zukunft jetzt notwendig, um in Deutschland endlich die Grundlagen dafür zu
schaffen, eine anerkannte deutsche Technologie auch in Deutschland anzuwen-
den. Es muss sichergestellt werden, dass internationale Kunden für die deutsche
Technologie der Magnetschwebetechnik eine Anwendungsstrecke in Deutsch-
land besichtigen können und dafür nicht nach Shanghai reisen müssen, um sich
die erste kommerzielle Anwendung dieser Technologie in der Welt auf chinesi-
schem Boden anzusehen. Es ist wichtig, ausländischen Interessenten das Signal
zu senden, dass das System Magnetschwebetechnik auch in seinem Herkunfts-
land Deutschland als ein zukunftsfähiges und wirtschaftlich tragfähiges neues
Verkehrssystem angesehen wird. Die Inbetriebnahme und der erfolgreiche Be-
trieb der Transrapidstrecke in China zeigen, dass die in Deutschland finanzierte
jahrzehntelange Entwicklungsarbeit zum Erfolg geführt hat und die Technik
ausgereift und anwendungsbereit ist. Überdies muss der drohende Technologie-
verlust ins Ausland gestoppt werden, um das in Deutschland entwickelte
Know-how auch für Deutschland kommerziell nutzen zu können.
Der Transrapid ist die einzige Lösung für eine schnelle Anbindung des dyna-
misch wachsenden Flughafens München an die Stadt München. Seine zügige
Realisierung ist erforderlich, um die Wachstumspotenziale des Flughafens für
die Region München und das Land Bayern wirksam werden zu lassen.
Der Deutsche Bundestag und die Bundesregierung müssen nun sicherstellen,
dass das einzige in Deutschland verbliebene Projekt für eine kommerzielle
Anwendung der Magnetschwebetechnik möglichst schnell realisiert wird und
der zu erwartende Innovationsschub damit zum Tragen kommt. Dazu müssen
die zugesagten Bundesmittel unverzüglich bereitgestellt und auf die Realisie-
rung der Strecke Hauptbahnhof München–Flughafen München konzentriert
werden.