BT-Drucksache 16/3167

Stand des Projektes "Rhein-Ruhr-Express"

Vom 25. Oktober 2006


Deutscher Bundestag Drucksache 16/3167
16. Wahlperiode 25. 10. 2006

Kleine Anfrage
der Abgeordneten Ulrike Flach, Michael Kauch, Patrick Döring, Horst Friedrich
(Bayreuth), Joachim Günther (Plauen), Jan Mücke, Jens Ackermann, Dr. Karl
Addicks, Christian Ahrendt, Daniel Bahr (Münster), Uwe Barth, Angelika
Brunkhorst, Ernst Burgbacher, Mechthild Dyckmans, Jörg van Essen, Otto Fricke,
Dr. Edmund Peter Geisen, Miriam Gruß, Heinz-Peter Haustein, Elke Hoff,
Birgit Homburger, Dr. Werner Hoyer, Hellmut Königshaus, Gudrun Kopp,
Jürgen Koppelin, Heinz Lanfermann, Harald Leibrecht, Horst Meierhofer,
Patrick Meinhardt, Burkhardt Müller-Sönksen, Dirk Niebel, Hans-Joachim Otto
(Frankfurt), Detlef Parr, Jörg Rohde, Frank Schäffler, Dr. Hermann Otto Solms,
Carl-Ludwig Thiele, Dr. Claudia Winterstein, Dr. Volker Wissing, Hartfrid Wolff
(Rems-Murr), Martin Zeil, Dr. Guido Westerwelle und der Fraktion der FDP

Stand des Projektes „Rhein-Ruhr-Express“

Im Jahr 2002 brachte der damalige Ministerpräsident des Landes Nordrhein-
Westfalen und heutige Bundesminister der Finanzen, Peer Steinbrück, als Alter-
native zu einer Magnetschwebebahn „Metrorapid“ eine schnelle herkömmliche
Bahnverbindung „Rhein-Ruhr-Express (RRX)“ zwischen Dortmund und Köln
in die Diskussion. Auf die Kleine Anfrage der Fraktion der FDP „Rhein-Ruhr-
Express in NRW“ (Bundestagsdrucksache 15/4819) vom 11. Februar 2005 teilte
die Bundesregierung u. a. mit, es sei eine „Realisierungsstudie“ in Auftrag ge-
geben. Deren Ergebnisse stehen immer noch aus.

Wir fragen die Bundesregierung:

1. Hält die Bundesregierung grundsätzlich an der Idee einer schnellen Hochleis-
tungsbahnverbindung zwischen Dortmund und Köln fest?

2. Sind im Fünfjahresplan zum Schienenausbaugesetz Maßnahmen eingestellt,
die den Rhein-Ruhr-Express betreffen?

3. Welche Aktivitäten hat die Bundesregierung entfaltet, um in Kooperation mit
dem Land Nordrhein-Westfalen und der Deutsche Bahn AG das Projekt
voranzubringen?

4. Wann haben zu diesem Thema Gespräche auf Ministerebene stattgefunden?
5. Welche Ergebnisse haben diese Gespräche bisher gehabt?

6. Hat der zuständige Bundesminister für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung,
Wolfgang Tiefensee, mit dem Bundesminister der Finanzen, Peer Steinbrück,
über die Finanzierung des Projektes gesprochen?

7. Wenn ja, ist die Finanzierung gesichert?

Drucksache 16/3167 – 2 – Deutscher Bundestag – 16. Wahlperiode
8. Welche Institution(en) wurde(n) mit der Erarbeitung der „Realisierungsstu-
die“ beauftragt?

9. Wann rechnet die Bundesregierung mit der Vorlage der „Realisierungsstu-
die“?

10. Wann, sollte die Realisierungsstudie positiv ausfallen, rechnet die Bundes-
regierung mit einem Baubeginn?

Berlin, den 25. Oktober 2006

Dr. Guido Westerwelle und Fraktion

x

Schnellsuche

Suchen Sie z.B.: "13 BGB" oder "I ZR 228/19". Die Suche ist auf schnelles Navigieren optimiert. Erstes Ergebnis mit Enter aufrufen.
Für die Volltextsuche in Urteilen klicken Sie bitte hier.