Vom 28. Januar 2004
Deutscher Bundestag Drucksache 15/2437
15. Wahlperiode 28. 01. 2004
Kleine Anfrage
der Abgeordneten Cornelia Pieper, Ulrike Flach, Daniel Bahr (Münster), Rainer
Brüderle, Angelika Brunkhorst, Ernst Burgbacher, Helga Daub, Jörg van Essen,
Otto Fricke, Horst Friedrich (Bayreuth), Hans-Michael Goldmann, Dr. Christel
Happach-Kasan, Christoph Hartmann (Homburg), Birgit Homburger, Michael
Kauch, Dr. Heinrich L. Kolb, Gudrun Kopp, Jürgen Koppelin, Sibylle Laurischk,
Harald Leibrecht, Dirk Niebel, Hans-Joachim Otto (Frankfurt), Eberhard Otto
(Godern), Detlef Parr, Gisela Piltz, Dr. Günter Rexrodt, Carl-Ludwig Thiele,
Jürgen Türk, Dr. Wolfgang Gerhardt und der Fraktion der FDP
Stand der Vorbereitungen für den Bau und Betrieb der Europäischen
Neutronen-Spallationsquelle (ESS) in Deutschland
Die Europäische Union hat sich auf der Ratstagung am 24. März 2000 das Ziel
gesetzt, bis zum Jahre 2010 zum wettbewerbsfähigsten und dynamischsten wis-
sensbasierten Wirtschaftsraum der Erde zu werden. Dazu sollen jährlich 3 Pro-
zent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) für Forschungszwecke verwendet werden.
Im Vorfeld hat bereits 1998 das Megascience Forum der Organisation für wirt-
schaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) den Bau von Neutronen-
Spallationsquellen imMegawatt-Bereich in den drei Weltregionen Asien, Nord-
amerika und Europa empfohlen. Dieser Empfehlung wurde von einem OECD-
Ministertreffen, an dem auch Deutschland teilgenommen hat, im Jahr 1999 zu-
gestimmt.
Japan und die USA haben die Empfehlung aufgegriffen und bereits mit dem Bau
derartiger Neutronenquellen begonnen. Diese beruhen weitgehend auf den in
Europa entwickelten Konzepten. Beide Länder haben erkannt, dass die Metho-
den der Neutronenstreuung eine der wichtigsten Verfahren zur Erforschung der
atomaren und molekularen Details aller Materialien und Stoffe einschließlich
der lebenden Materie ist.
Im November 2002 hatte der Wissenschaftsrat dem Bundesministerium für Bil-
dung und Forschung (BMBF) für die Europäische Neutronen-Spallationsquelle
(ESS) vorerst keine Förderempfehlung ausgesprochen. Jedoch haben sich die
Vertreter der Bewerbungsländer und der mit ihnen zusammenarbeitenden For-
schungseinrichtungen sowie des Wissenschaftsrates im Dezember 2002 auf ein
Verfahren geeinigt, das zum Ziel hat, einen gemeinsamen Antrag der drei Be-
werbungsländer Sachsen-Anhalt, Sachsen und Nordrhein-Westfalen zur erneu-
ten Begutachtung der ESS beim Wissenschaftsrat vorzulegen.
Die Bundesländer Sachsen und Sachsen-Anhalt halten derzeit an der Bewer-
bung um die ESS fest.
Die Koalitionsvereinbarung zwischen SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
betont den Willen der Koalitionäre, bei der Entscheidung über neu einzurich-
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tende Forschungszentren des Bundes die ostdeutschen Länder vorrangig zu
berücksichtigen.
Wir fragen die Bundesregierung:
1. Welche konkreten Schritte unternehmen derzeit Frankreich und Großbritan-
nien zur Vorbereitung des Baus und des Betriebes einer ESS?
2. Welche Vorschläge hat die Bundesregierung den europäischen Partnerlän-
dern für eine künftige ESS unterbreitet?
3. In welcher Form beteiligen sich die Institute der Helmholtz-Gemeinschaft am
Aufbau einer neu zu gründenden ESS-Organisation, die Anfang 2004 ihre
Arbeit aufnehmen soll?
4. Welche Gesprächskreise finden gegenwärtig auf internationaler Ebene zu
grundsätzlichen Fragen der Zusammenarbeit hinsichtlich der ESS statt?
5. Was gedenkt die Bundesregierung zu tun, um im Rahmen der Wachstums-
initiative der EU die ESS entsprechend einzuordnen?
6. Welche Chancen sieht die Bundesregierung, die ESS in ein künftiges
7. Europäisches Forschungsrahmenprogramm zu implementieren?`
7. Wie gestalten sich derzeit die Gespräche mit den USA und den dortigen für
den Betrieb der Neutronen-Spallationsquelle verantwortlichen Forschungs-
instituten zur Beteiligung deutscher Forschungseinrichtungen bzw. Forscher-
gruppen an konkreten Forschungsprojekten?
8. Welche deutschen Forschungsprojekte sollen mit Hilfe der nordamerika-
nischen Neutronen-Spallationsquelle künftig durchgeführt werden?
9. Was unternimmt derzeit die Bundesregierung, um ihren bekundeten Willen,
bei der Entscheidung über neu einzurichtende Forschungszentren des Bundes
die ostdeutschen Länder vorrangig zu berücksichtigen, mittelfristig auch um-
zusetzen?
Berlin, den 27. Januar 2004
Cornelia Pieper
Ulrike Flach
Daniel Bahr (Münster)
Rainer Brüderle
Angelika Brunkhorst
Ernst Burgbacher
Helga Daub
Jörg van Essen
Otto Fricke
Horst Friedrich (Bayreuth)
Hans-Michael Goldmann
Dr. Christel Happach-Kasan
Christoph Hartmann (Homburg)
Birgit Homburger
Michael Kauch
Dr. Heinrich L. Kolb
Gudrun Kopp
Jürgen Koppelin
Sibylle Laurischk
Harald Leibrecht
Dirk Niebel
Hans-Joachim Otto (Frankfurt)
Eberhard Otto (Godern)
Detlef Parr
Gisela Piltz
Dr. Günter Rexrodt
Carl-Ludwig Thiele
Jürgen Türk
Dr. Wolfgang Gerhardt und Fraktion