Hinz, Priska

Mitwirkung an den folgenden Drucksachen


WP Dok. Titel Vom
16 BT-Drucksache 16/14079 Antrag der Abgeordneten Cornelia Pieper, Uwe Barth, Patrick Meinhardt, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP -16/3650- Fusionsforschung zielgerichtet weiterführen - Deutschen Beitrag sichern 24. September 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/14078 Antrag der Abgeordneten Cornelia Pieper, Dr. Christel Happach-Kasan, Hans-Michael Goldmann, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP -16/3838- Gründung eines Deutschen Biomasseforschungszentrums vorantreiben 24. September 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/14066 zu dem Antrag der Abgeordneten Patrick Meinhardt, Uwe Barth, Cornelia Pieper, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP -16/6793- Freie Schulen zum Gegenstand deutscher Bildungsforschung machen 17. September 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/14065 zu dem Antrag der Abgeordneten Patrick Meinhardt, Uwe Barth, Cornelia Pieper, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP -16/7733- Mehr Chancen durch bessere Bildung und Qualifizierung 17. September 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/13964 zu dem Antrag der Abgeordneten Patrick Meinhardt, Uwe Barth, Cornelia Pieper, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP -16/8904- Potential von eLearning nutzen - Schulen bei der Umsetzung unterstützen 27. August 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/13833 zu dem Antrag der Abgeordneten Cornelia Pieper, Patrick Meinhardt, Uwe Barth, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP -16/11673- HIV/AIDS -Forschung vorantreiben 23. Juli 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/13755 Wirksamkeit der zweiten Programmphase des Hochschulpakts 6. Juli 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/13736 Stand und Zukunft der Ausbildung in den Pflegeberufen 3. Juli 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/13689 zu der dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung -16/13000, 16/13386, 16/13588- Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung eines Zweiten Nachtrags zum Bundeshaushaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2009 (Zweites Nachtragshaushaltsgesetz 2009) 2. Juli 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/13686 1. zu dem Antrag der Abgeordneten Patrick Meinhardt, Uwe Barth, Cornelia Pieper, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP -16/12665- Neue Chancen für die berufliche Bildung 2. zu dem Antrag der Abgeordneten Priska Hinz (Herborn), Ekin Deligöz, Kai Gehring, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN -16/12680- Recht auf Ausbildung umsetzen - Ausbildungssystem reformieren, überbetriebliche Ausbildungsstätten ausbauen und Übergangsmaßnahmen anrechnen 1. Juli 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/13615 Gestaltung des Deutschen Qualifikationsrahmens 1. Juli 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/13595 1. zu dem Antrag der Abgeordneten Dr. Petra Sitte, Monika Knoche, Heike Hänsel, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. -16/12291- Öffentlich finanzierte Pharmainnovationen zur wirksamen Bekämpfung von vernachlässigten Krankheiten in den Entwicklungsländern einsetzen 2. zu der Unterrichtung durch die Bundesregierung -16/11517 Nr. A.35- Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament und den Rat zum Fortschrittsbericht über das Programm "Partnerschaft Europas und der Entwicklungsländer im Bereich klinischer Studien" (inkl. 15521/08 ADD 1 und 15521/08 ADD 2) (ADD 1 in Englisch) KOM(2008) 688 endg,; Ratsdok 15521/08 30. Juni 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/13593 1. zu dem Antrag der Abgeordneten Marion Seib, Stefan Müller (Erlangen ), Michael Kretschmer, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der CDU/CSU sowie der Abgeordneten René Röspel, Dr. Ernst Dieter Rossmann, Ulla Burchardt, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der SPD -16/12695- Nanotechnologie - Gezielte Forschungsförderung für zukunftsträchtige Innovationen und Wachstumsfelder 2. zu dem Antrag der Abgeordneten Dr. Petra Sitte, Dr. Kirsten Tackmann, Karin Binder, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. -16/7276- Nanotechnologie für die Gesellschaft nutzen - Risiken vermeiden 3. zu dem Antrag der Abgeordneten Priska Hinz (Herborn), Hans-Josef Fell, Ulrike Höfken, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN -16/4757- Nanotechnologie-Bericht vorlegen 4. zu dem Antrag der Abgeordneten Priska Hinz (Herborn), Hans-Josef Fell, Birgitt Bender, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN -16/7115- Nanotechnologie - Forschung verstärken und Vorsorgeprinzip anwenden 30. Juni 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/13548 Flächendeckende Breitbandversorgung 23. Juni 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/13547 Zukunft des Kompetenznetzes HIV/AIDS und der HIV-Forschung in Deutschland 23. Juni 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/13546 Alumniportale für ausländische Absolventinnen und Absolventen deutscher Hochschulen und Aus- und Fortbildungseinrichtungen 23. Juni 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/13405 Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Gesetzes zur Aufhebung nationalsozialistischer Unrechtsurteile in der Strafrechtspflege 18. Juni 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/13388 zu der Beratung der Antwort der Bundesregierung auf die Große Anfrage der Abgeordneten Kerstin Andreae, Dr. Thea Dückert, Dr. Wolfgang Strengmann-Kuhn, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN -16/8441, 16/10622- Subventionen in der Bundesrepublik Deutschland 17. Juni 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/13359 zu dem Antrag der Abgeordneten Priska Hinz (Herborn), Dr. Gerhard Schick, Kai Gehring, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN -16/9349- Bildungssparen als ein Baustein zur Förderung lebenslangen Lernens 16. Juni 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/13356 1. zu dem Antrag der Abgeordneten Cornelia Pieper, Uwe Barth, Patrick Meinhardt, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP -16/7858- Wissenschaftsfreiheitsgesetz einführen - Mehr Freiheit und Verantwortung für das deutsche Wissenschaftssystem 2. zu dem Antrag der Abgeordneten Priska Hinz (Herborn), Kai Gehring, Grietje Bettin, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN -16/8221- Wissenschaftssystem öffnen - Mehr Qualität durch mehr verantwortliche Selbststeuerung und Kooperation 16. Juni 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/13344 zu dem Antrag der Abgeordneten Sibylle Laurischk, Uwe Barth, Cornelia Pieper, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP -16/11418- Lebensleistung von Migrantinnen und Migranten würdigen - Anerkennungsverfahren von Bildungsabschlüssen verbessern 12. Juni 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/13342 Negativ-Liste und Jugendschutz-Filterprogramm des Vereins "JusProg" 12. Juni 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/13322 Finanzierung des Vorhabens Berliner Schloss - Humboldtforum 8. Juni 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/13230 zu der dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktionen der CDU/CSU und SPD -16/12410, 16/13221- Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Grundgesetzes (Artikel 91c, 91d, 104b, 109, 109a, 115, 143d) 27. Mai 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/12944 Gründung der Stiftung Berliner Schloss - Humboldtforum 7. Mai 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/12910 Entwurf eines Gesetzes zur (...) Änderung des Strafgesetzbuches - Strafbarkeit bei Genitalverstümmelung 6. Mai 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/12894 Innovationskraft von kleinen und mittleren Unternehmen durch steuerliche Förderung gezielt stärken 6. Mai 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/12867 Schutz des Klosters Mor Gabriel sicherstellen 6. Mai 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/12827 zu der Unterrichtung durch die Bundesregierung -16/11819 Nr. A.28- Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen Ein aktualisierter strategischer Rahmen für die europäische Zusammenarbeit auf dem Gebiet der allgemeinen und beruflichen Bildung (inkl. 17535/08 ADD 1 und 17535/08 ADD 2) (ADD 1 in Englisch) KOM-Nr. (2008) 865 endg.; Ratsdok 17535/08 4. Mai 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/12807 Qualifizierung von Zivildienstleistenden im Pflegebereich 28. April 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/12805 Förderung des Archivs der Jugendkulturen e.V. 28. April 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/12736 Bologna-Reform verbessern - Studienqualität erhöhen und soziale Dimension stärken 22. April 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/12720 zu der dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung -16/10532, 16/12713- Entwurf eines Gesetzes über genetische Untersuchungen bei Menschen (Gendiagnostikgesetz - GenDG) 21. April 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/12719 zu der dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung -16/10532, 16/12713- Entwurf eines Gesetzes über genetische Untersuchungen bei Menschen (Gendiagnostikgesetz - GenDG) 21. April 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/12687 Zukunft schaffen, Bildung stärken - Bildungspolitische Herausforderungen als gesamtstaatliche Aufgabe ernst nehmen 22. April 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/12680 Recht auf Ausbildung umsetzen - Ausbildungssystem reformieren, überbetriebliche Ausbildungsstätten ausbauen und Übergangsmaßnahmen anrechnen 22. April 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/12664 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Schwangerschaftskonfliktgesetzes 21. April 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/12661 zu dem Antrag der Abgeordneten Priska Hinz (Herborn), Kai Gehring, Krista Sager, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN -16/7465- Bildungsstrategie für mehr Chancengerechtigkeit starten 21. April 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/12584 Stand der Umsetzung beim entwicklungspolitischen Freiwilligendienst "weltwärts" 7. April 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/12561 Geplante Nationale Engagementstrategie der Bundesregierung (Nachfrage zu Bundestagsdrucksache 16/12221) 3. April 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/12536 Risikoforschung und -prüfung bei gentechnisch veränderten Pflanzen 26. März 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/12480 Einsetzung eines Untersuchungsausschusses 25. März 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/12476 Problem der ungenutzten Studienplätze in zulassungsbeschränkten Studiengängen umgehend lösen - Staatsvertrag jetzt vereinbaren 25. März 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/12309 Betreutes Wohnen für ältere Menschen - Qualitätskriterium Nutzerorientierung 18. März 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/12281 Einrichtung eines Jugendfreiwilligendienstes "kulturweit" 17. März 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/12270 zu dem Antrag der Abgeordneten Sylvia Kotting-Uhl, Renate Künast, Fritz Kuhn und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN -16/4771- Für eine Schließung des Forschungsendlagers Asse II unter Atomrecht und eine schnelle Rückholung der Abfälle 17. März 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/12055 Nationaler Engagementplan der Bundesregierung 25. Februar 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/12037 Berufsbildung für nachhaltige Entwicklung 24. Februar 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/12034 Altengerechte Wohnungen 23. Februar 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/11951 zu der dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktionen der CDU/CSU und SPD -16/11740, 16/11801- Entwurf eines Gesetzes zur Sicherung von Beschäftigung und Stabilität in Deutschland 11. Februar 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/11920 Privatsphäre in sozialen Netzwerken schützen - Anbieter in die Pflicht nehmen 11. Februar 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/11904 1. zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung -16/10996- Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetzes 2. zu dem Antrag der Abgeordneten Volker Schneider (Saarbrücken), Dr. Lothar Bisky, Cornelia Hirsch, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. -16/11374- Verlässliche Bildungsförderung für Erwachsene noch in dieser Legislatur auf den Weg bringen 3. zu dem Antrag der Abgeordneten Priska Hinz (Herborn), der Abgeordneten Kai Gehring, Krista Sager, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN -16/11202- Förderung des lebenslangen Lernens unverzüglich entscheidend voranbringen 11. Februar 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/11807 Finanzierung und Qualität des Ausbaus der Kindertagesbetreuung 28. Januar 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/11760 Experimente zur Meeresdüngung dürfen marine Ökosysteme nicht belasten 28. Januar 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/11733 zu dem Antrag der Abgeordneten Cornelia Hirsch, Dr. Lukrezia Jochimsen, Dr. Petra Sitte, Volker Schneider (Saarbrücken), Elke Reinke, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. -16/5139- Kommerzialisierungstendenzen im Schulwesen stoppen - Bildungsteilhabe für alle Kinder und Jugendlichen sichern 27. Januar 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/11724 zu dem Antrag der Abgeordneten Axel E. Fischer (Karlsruhe-Land), Ilse Aigner, Michael Kretschmer, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der CDU/CSU sowie der Abgeordneten René Röspel, Jörg Tauss, Willi Brase, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der SPD -16/10847- Im Deutsch-Israelischen Jahr der Wissenschaft und Technologie 2008 neue Impulse für die Zusammenarbeit setzen 26. Januar 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/11661 Prävention der Glücksspielsucht stärken 21. Januar 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/11604 Biopatentrecht verbessern - Patentierung von Pflanzen, Tieren und biologischen Züchtungsverfahren verhindern 14. Januar 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/11515 Entwurf eines Gesetzes zur diamorphingestützten Substitutionsbehandlung 19. Dezember 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/11510 Auswirkungen von Landessozialgerichts- und Bundessozialgerichtsurteilen, hier insbesondere das BSG-Urteil B 3 KR 37/02 R, auf die Abgabepflicht von Unternehmen nach dem Künstlersozialversicherungsgesetz 19. Dezember 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/11491 Entwicklung des Tuberkulose-Impfstoffs VPM1002 und des Malaria-Impfstoffs VPM1001 durch die Vakzine Projekt Management GmbH und Zugang von Entwicklungsländern zu Arzneimitteln aus öffentlich finanzierter Forschung 19. Dezember 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/11485 Zur Indien-Politik der Bundesregierung 17. Dezember 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/11365 Medienkompetenz Älterer stärken - Die digitale Kluft schließen 15. Dezember 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/11355 Stand im Aufhebungsverfahren des Hochschulrahmengesetzes 11. Dezember 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/11349 Finanzrelevante Vereinbarungen zwischen Bund und Ländern beim Bildungsgipfel in Dresden 5. Dezember 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/11342 Wirkungsvolle Hilfen in Konfliktsituationen während der Schwangerschaft ausbauen - Volle Teilhabe für Menschen mit Behinderung sicherstellen 10. Dezember 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/11224 zu der dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung -16/10809, 11001, 16/11172, 16/11191- Entwurf eines Gesetzes zur Förderung von Familien und haushaltsnahen Dienstleistungen (Familienleistungsgesetz - FamLeistG) 3. Dezember 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/11202 Förderung des lebenslangen Lernens unverzüglich entscheidend voranbringen 3. Dezember 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/11201 Politische Bildung zur Stärkung der Demokratie und Bekämpfung des Rechtsextremismus weiterentwickeln 3. Dezember 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/11152 zu dem Antrag der Abgeordneten Axel E. Fischer (Karlsruhe-Land), Ilse Aigner, Katherina Reiche (Potsdam), weiterer Abgeordneter und der Fraktion der CDU/CSU sowie der Abgeordneten Andrea Wicklein, René Röspel, Jörg Tauss, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der SPD -16/9757- Forschung und Entwicklung für die industrielle stoffliche Nutzung nachwachsender Rohstoffe in Deutschland bündeln und stärken 1. Dezember 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/11072 zu der dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung -16/9900, 16/9902, 16/10424, 16/10425- Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2009 (Haushaltsgesetz 2009) 25. November 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/11071 zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung -16/9900, 16/9902, 16/10409, 16/10423, 16/10424, 16/10425- Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2009 (Haushaltsgesetz 2009) hier: Einzelplan 09 Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie 25. November 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/11069 zu der dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung -16/9900, 16/9902, 16/10416, 16/10423, 16/10424, 16/10425- Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2009 (Haushaltsgesetz 2009) hier: Einzelplan 17 Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend 25. November 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/11064 zu der dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung -16/9900, 16/9902, 16/10412, 16/10423, 16/10424, 16/10425- Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2009 (Haushaltsgesetz 2009) hier: Einzelplan 12 Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung 25. November 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/11056 zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung -16/9900, 16/9902, 16/10411, 16/10423, 16/10424, 16/10425- Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2009 (Haushaltsgesetz 2009) hier: Einzelplan 11 Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales 25. November 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/11054 zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung -16/9900, 16/9902, 16/10413, 16/10423, 16/10424, 16/10425- Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2009 (Haushaltsgesetz 2009) hier: Einzelplan 14 Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Verteidigung 25. November 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/11052 zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung -16/9900, 16/9902, 16/10419, 16/10423, 16/10424, 16/10425- Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2009 (Haushaltsgesetz 2009) hier: Einzelplan 23 Geschäftsbereich des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung 25. November 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/11047 zu der dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung -16/9900, 16/9902, 16/10415, 16/10423, 16/10424, 16/10425- Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2009 (Haushaltsgesetz 2009) hier: Einzelplan 16 Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit 25. November 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/11028 zur zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung -16/9900, 16/9902, 16/10406, 16/10423, 16/10424, 16/10425- Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2009 (Haushaltsgesetz 2009) hier: Einzelplan 06 Geschäftsbereich des Bundesministeriums des Innern 24. November 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/11027 zur zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung -16/9900, 16/9902, 16/10406, 16/10423, 16/10424, 16/10425- Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2009 (Haushaltsgesetz 2009) hier: Einzelplan 06 Geschäftsbereich des Bundesministeriums des Innern 24. November 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/11023 Nachhaltig investieren in Klima, Bildung, soziale Gerechtigkeit 24. November 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/10881 Hochschulpakt in gesamtstaatlicher Kooperation zu einem wirksamen Pakt für mehr und bessere Studienplätze entwickeln 12. November 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/10843 Internetnutzerinnen und -nutzer nicht massenhaft kriminalisieren - Novellierung des EU-Telekommunikationspakets nicht für Urheberrechtsregelungen missbrauchen 12. November 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/10841 Historische Chance des VN-Übereinkommens über die Rechte von Menschen mit Behinderungen nutzen 12. November 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/10654 Programm für ein selbstbestimmtes Leben ohne Armut - Eine Neuformulierung des Dritten Armuts- und Reichtumsberichtes 15. Oktober 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/10587 Die finanziellen Grundlagen für den Bildungsaufbruch schaffen 15. Oktober 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/10586 Bildungsgipfel muss Ergebnisgipfel werden - Für ein gerechtes und besseres Bildungswesen 15. Oktober 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/10566 Entwurf eines Gesetzes zur ... Änderung des Urheberrechtsgesetzes 14. Oktober 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/10439 Europaweite Mobilität junger Freiwilliger 26. September 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/10383 zu der dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktionen der CDU/CSU und SPD -16/9299- 16/10357- Entwurf eines Gesetzes zur Förderung von Kindern unter drei Jahren in Tageseinrichtungen und in der Kindertagespflege (Kinderförderungsgesetz - KiföG) 24. September 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/10379 Zugang älterer Menschen zu neuen Medien 23. September 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/10337 Entwurf eines Gesetzes zur Verankerung eines umfassenden Schutzes vor Passivrauchen im Arbeitsschutzgesetzes 24. September 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/10257 Bessere Unterstützung für Alleinerziehende 17. September 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/10256 Auswirkungen von Wehr- und Zivildienst 17. September 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/10197 Die Kampagne "Geben gibt" im Rahmen der Initiative ZivilEngagement des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend 3. September 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/9928 Ausgestaltung und Umsetzung des Computerspielpreises 30. Juni 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/9865 Demografie-Strategie der Bundesregierung 26. Juni 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/9442 Leben am Lebensende - Bessere Rahmenbedingungen für Schwerkranke und Sterbende schaffen 4. Juni 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/9361 Sorgerechtsregelung für Nichtverheiratete reformieren 28. Mai 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/9349 Bildungssparen als ein Baustein zur Förderung lebenslangen Lernens 28. Mai 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/9345 Forschung für den ökologischen Landbau ausbauen 28. Mai 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/9298 1. zu dem Antrag der Abgeordneten Uwe Schummer, Ilse Aigner, Marcus Weinberg, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der CDU/CSU sowie der Abgeordneten Dr. Ernst Dieter Rossmann, Ulla Burchardt, Willi Brase, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der SPD -16/8380- Rahmenbedingungen für lebenslanges Lernen verbessern - Weiterbildung und Qualifizierung ausbauen und stärken 2. zu dem Antrag der Abgeordneten Kornelia Möller, Volker Schneider (Saarbrücken), Dr. Barbara Höll, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. -16/7527- Der beruflichen Weiterbildung den notwendigen Stellenwert einräumen 27. Mai 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/9227 Stand und Perspektive der Taxonomie in Deutschland 19. Mai 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/9118 zu der zweiten und dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung -16/8546, 16/9024- Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Jugendschutzgesetzes 7. Mai 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/9104 Wissenschaft als Beruf attraktiver machen - Den wissenschaftlichen Nachwuchs besser unterstützen 7. Mai 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/9028 Kein Kind zurücklassen - Programm gegen Kinderarmut auf den Weg bringen 30. April 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/8931 zu der zweiten und dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung - 16/6815, 16/8914- Entwurf eines Gesetzes zur Erleichterung familiengerichtlicher Maßnahmen bei Gefährdung des Kindeswohls 23. April 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/8883 Kinderzuschlag weiterentwickeln - Fürsorgebedürftigkeit und verdeckte Armut von Erwerbstätigen mit Kindern verhindern und bekämpfen 23. April 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/8810 Vergaberecht reformieren - Rechtssicherheit schaffen - Eckpunkte für die Reform des Vergaberechts 10. April 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/8761 Existenzsicherung und Teilhabechancen für Kinder und Jugendliche durch bedarfsgerechte Kinderregelsätze gewährleisten 9. April 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/8759 Individuelles Altersvorsorgekonto einführen 9. April 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/8753 Gleichstellung und Genderkompetenz als Erfolgsfaktor für mehr Qualität und Innovation in der Wissenschaft 9. April 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/8749 Auswirkungen von Studiengebühren evaluieren - Monitoringsystem umgehend aufbauen 9. April 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/8748 Für einen umfassenden Ansatz beim Umgang mit den Folgen des Contergan-Medizinskandals 9. April 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/8738 zu dem Antrag der Abgeordneten Uwe Schummer, Ilse Aigner, Michael Kretschmer, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der CDU/CSU sowie der Abgeordneten Willi Brase, Jörg Tauss, Ulla Burchardt, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der SPD -16/8382- Neuausrichtung der Europäischen Stiftung für Berufsbildung 8. April 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/8658 1. zu dem Gesetzentwurf der Abgeordneten René Röspel, Ilse Aigner, Jörg Tauss und weitere Abgeordnete -16/7981- Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Stammzellgesetzes 2. zu dem Gesetzentwurf der Abgeordneten Ulrike Flach, Rolf Stöckel, Katherina Reiche (Potsdam) und weitere Abgeordnete -16/7982(neu)- Entwurf eines Gesetzes für eine menschenfreundliche Medizin - Gesetz zur Änderung des Stammzellgesetzes 3. zu dem Gesetzentwurf der Abgeordneten Hubert Hüppe, Marie-Luise Dött, Maria Eichhorn und weitere Abgeordnete -16/7983- Entwurf eines ... Gesetzes zur Änderung des Gesetzes zur Sicherstellung des Embryonenschutzes im Zusammenhang mit menschlichen embryonalen Stammzellen (Stammzellgesetz - StZG) 4. zu dem Gesetzentwurf der Abgeordneten Priska Hinz (Herborn), Julia Klöckner, Dr. Herta Däubler-Gmelin und weitere Abgeordnete -16/7984- Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Stammzellgesetzes 5. zu dem Antrag der Abgeordneten Priska Hinz (Herborn), Julia Klöckner, Dr. Herta Däubler-Gmelin und weitere Abgeordnete -16/7985(neu)- Keine Änderung des Stichtages im Stammzellgesetz - Adulte Stammzellforschung fördern 17. März 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/8587 Öffentliche Haushalte im demografischen Wandel 13. März 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/8551 Nationales Stipendiensystem 11. März 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/8550 Optionale Verlängerung des Zivildienstes 11. März 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/8442 Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Betreuungsrechts 6. März 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/8372 Den Ausbau der Breitbandinfrastruktur flächendeckend voranbringen 5. März 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/8352 1. zu dem Antrag der Abgeordneten Volker Schneider (Saarbrücken), Cornelia Hirsch, Dr. Petra Sitte, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. -16/785- Zukunftsaufgabe Weiterbildung 2. zu dem Antrag der Abgeordneten Patrick Meinhardt, Cornelia Pieper, Uwe Barth, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP -16/2702- Offensive Weiterbildung - Weiterbildung als 4. Säule des Bildungswesens ernst nehmen 3. zu dem Antrag der Abgeordneten Priska Hinz (Herborn), Kai Gehring, Brigitte Pothmer, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN -16/4748- Lebenslanges Lernen fördern 4. März 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/8239 Qualifizierungsinitiative der Bundesregierung 20. Februar 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/8221 Wissenschaftssystem öffnen - Mehr Qualität durch mehr verantwortliche Selbststeuerung und Kooperation 20. Februar 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/8215 Das deutsche Filmerbe sichern 20. Februar 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/8211 Gute Lehre an allen Hochschulen gewährleisten, herausragende Hochschullehre prämieren 20. Februar 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/8184 Systematische Weiterentwicklung der politischen Bildung beim Thema Nationalsozialismus 20. Februar 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/8183 Integrationspolitik der Bundesregierung - Große Kluft zwischen Anspruch und Wirklichkeit 20. Februar 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/8095 Diskriminierende Altersgrenzen im Bereich des bürgerschaftlichen Engagements 13. Februar 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/8061 zu dem Antrag der Abgeordneten Michael Kretschmer, Ilse Aigner, Katherina Reiche (Potsdam), weiterer Abgeordneter und der Fraktionen der CDU/CSU sowie der Abgeordneten René Röspel, Jörg Tauss, Nicolette Kressl, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der SPD -16/6775 - Nichtkommerzielle klinische Studien in Deutschland voranbringen 13. Februar 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/8044 Wehrpflichtige in Studium und Ausbildung vollständig vor Einberufung schützen 13. Februar 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/7985 Keine Änderung des Stichtages im Stammzellgesetz - Adulte Stammzellforschung fördern 6. Februar 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/7984 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Stammzellgesetzes 6. Februar 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/7854 zu dem Antrag der Abgeordneten Cornelia Pieper, Uwe Barth, Patrick Meinhardt, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP -16/4454- Das Internationale Polarjahr 2007/2008 und Konsequenzen für eine deutsche Beteiligung 23. Januar 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/7836 Medienabhängigkeit bekämpfen - Medienkompetenz stärken 23. Januar 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/7754 1. zu dem Antrag der Abgeordneten Uwe Schummer, Ilse Aigner, Michael Kretschmer, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der CDU/CSU sowie der Abgeordneten Willi Brase, Nicolette Kressl, Jörg Tauss, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der SPD -16/5730- Junge Menschen fördern - Ausbildung schaffen und Qualifizierung sichern 2. zu dem Antrag der Abgeordneten Priska Hinz (Herborn), Britta Haßelmann, Brigitte Pothmer, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN -16/5732- Perspektiven schaffen - Angebot und Struktur der beruflichen Bildung verbessern 16. Januar 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/7751 Gegen Armut trotz Arbeit - Strategie zur Stärkung geringer Einkommen 16. Januar 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/7748 Die Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderung weiterentwickeln 16. Januar 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/7504 1. zu dem Antrag der Abgeordneten Marcus Weinberg, Ilse Aigner, Bernward Müller (Gera), weiterer Abgeordneter und der Fraktion der CDU/CSU sowie der Abgeordneten Ulla Burchardt, Jörg Tauss, Willi Brase, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der SPD -16/6945- Indisch-Deutschen Studierenden- und Wissenschaftleraustausch fördern Mobilitätsprogramm zum Jahr der Geisteswissenschaften in Deutschland 2. zu dem Antrag der Abgeordneten Dr. Petra Sitte, Cornelia Hirsch, Volker Schneider (Saarbrücken), weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. -16/5811- Indisch-Deutschen Studierenden- und Wissenschaftleraustausch fördern - Mobilitätsprogramm zum Jahr der Geisteswissenschaften in Deutschland 2. zu dem Antrag der Abgeordneten Priska Hinz (Herborn), Kai Gehring, Krista Sager, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN -16/5968- Indisch-Deutschen Studierenden- und Wissenschaftleraustausch fördern - Mobilitätsprogramm zum Jahr der Geisteswissenschaften in Deutschland 12. Dezember 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/7465 Bildungsstrategie für mehr Chancengleichheit starten 12. Dezember 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/7458 Hungern in der Überflussgesellschaft - Maßnahmen gegen die Magersucht ergreifen 11. Dezember 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/7318 zu der dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung -16/6000, 16/6002, 16/6411, 16/6423 - Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2008 (Haushaltsgesetz 2008) hier: Einzelplan 11 Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales 27. November 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/7306 zu der dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung -16/6000, 16/6002, 16/6423, 16/6424, 16/6425- Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2008 (Haushaltsgesetz 2008) 27. November 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/7294 zu der dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung -16/6390, 16/6391, 16/6427- Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung eines Nachtrags zum Bundeshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2007 (Nachtragshaushaltsgesetz 2007) 27. November 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/7282 Hochwertige Computerspiele fördern und bewahren 27. November 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/7115 Nanotechnologie - Forschung verstärken und Vorsorgeprinzip anwenden 14. November 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/7114 Bildungspolitische Katastrophe verhindern - Betreuungsgeld eine Absage erteilen 14. November 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/6927 Diskussionsprozess über ein Freiheits- und Einheitsdenkmal unter breit angelegter Beteiligung der Öffentlichkeit initiieren 7. November 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/6923 1. zu dem Antrag der Abgeordneten Johann-Henrich Krummacher, Ilse Aigner, Dorothee Bär, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der CDU/CSU sowie der Abgeordneten Jörg Tauss, René Röspel, Dr. Ernst Dieter Rossmann, Nicolette Kressl, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der SPD -16/5900- IKT 2020: gezielte Forschungsförderung für zukunftsträchtige Innovationen und Wachstumsfelder im Bereich der Informations- und Kommunikationstechnologien (IKT) 2. zu dem Antrag der Abgeordneten Priska Hinz (Herborn), Grietje Bettin, Ekin Deligöz, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN -16/5899- Innovationsfähigkeit stärken durch Bildungs- und Forschungsoffensive 6. November 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/6786 Für ein transparentes, mittelstandsfreundliches, innovationsoffenes und soziales Vergaberecht 24. Oktober 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/6771 Jugendfreiwilligendienste ausbauen und Gesamtkonzeption entwickeln 23. Oktober 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/6696 Umsetzung des Bundesprogramms "Förderung von Beratungsnetzwerken - Mobile Intervention gegen Rechtsextremismus" 11. Oktober 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/6614 1. zu dem Antrag der Abgeordneten Marcus Weinberg, Ilse Aigner, Michael Kretschmer, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der CDU/CSU sowie der Abgeordneten Dr. Ernst Dieter Rossmann, Jörg Tauss, Nicolette Kressl, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der SPD -16/5415- Bildungsberichterstattung fortführen und weiterentwickeln 2. zu dem Antrag der Abgeordneten Cornelia Pieper, Patrick Meinhardt, Uwe Barth, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP -16/5409- Bildungsberichterstattung in Deutschland und deren Weiterentwicklung 3. zu dem Antrag der Abgeordneten Priska Hinz (Herborn), Kai Gehring, Krista Sager, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN -16/5412- Bildungsforschung und Bildungsberichterstattung stärken 10. Oktober 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/6607 Angebot und Qualität der Kindertagesbetreuuung schneller und verlässlicher ausbauen - Realisierung nicht erst 2013 10. Oktober 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/6505 Vereinbarungen zwischen Bund und Ländern zum Ausbau der Kindertagesbetreuung für Kinder ab vollendetem erstem Lebensjahr 21. September 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/6454 Kooperation und Koordination im Europäischen Forschungsraum verbessern 19. September 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/6436 Neue Sicherheit für flexible Arbeitsverhältnisse 19. September 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/6417 Monitoring zu den Auswirkungen von Studiengebühren 15. Oktober 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/6394 Fehlende Verbraucherschutzregeln und Rechtsunsicherheiten im Telemediengesetz beseitigen 19. September 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/6387 Initiative für faire Praktika 17. September 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/6344 Ankündigung eines "Freiwilligen technischen Jahres" 11. September 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/6318 EU-Konsultationsprozess "Schulen für das 21. Jahrhundert" 10. September 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/6289 Internationalisierungsstrategie der Bundesregierung in Wissenschaft und Forschung 3. September 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/6018 Sicherheit von Öltankern 5. Juli 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/6015 Entwicklung von gentechnisch veränderten Pflanzen mit öffentlichen Forschungsgeldern 5. Juli 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/5981 zu der dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung -16/5200, 16/5926- Entwurf eines Gesetzes zur weiteren Stärkung des bürgerschaftlichen Engagements 4. Juli 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/5971 zu der dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung -16/1828, 16/5939- Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Regelung des Urheberrechts in der Informationsgesellschaft 4. Juli 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/5968 Indisch-Deutschen Studierenden- und Wissenschaftleraustausch fördern - Mobilitätsprogramm zum Jahr der Geisteswissenschaften in Deutschland 4. Juli 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/5955 Entwurf eines Gesetzes zur Sicherung der Handlungsfähigkeit von Haushaltspolitik in der Zukunft 4. Juli 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/5954 Entwurf eines Begleitgesetzes zum Gesetz zur Sicherung der Handlungsfähigkeit von Haushaltspolitik in der Zukunft (Zukunftshaushaltsgesetz-Begleitgesetz) 4. Juli 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/5899 Innovationsfähigkeit stärken durch Bildungs- und Forschungsoffensive 4. Juli 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/5898 Mehr Qualität und Exzellenz durch mehr Chancengerechtigkeit und Gender-Perspektiven in Wissenschaft und Forschung 4. Juli 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/5856 Förderung von Auslandsaufenthalten von Schülerinnen und Schülern der Fachoberschulen durch das EU-Bildungsprogramm Leonardo da Vinci 28. Juni 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/5852 Gemeinsames Sorgerecht nicht verheirateter Eltern 27. Juni 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/5780 zu der Antwort der Bundesregierung auf die Große Anfrage der Abgeordneten Kai Boris Gehring, Marieluise Beck (Köln), Volker Beck (Köln), weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN -16/1554, 16/4818- Jugendliche in Deutschland: Perspektiven durch Zugänge, Teilhabe und Generationengerechtigkeit 20. Juni 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/5762 1. zu dem Antrag der Abgeordneten Priska Hinz (Herborn), Britta Haßelmann, Ekin Deligöz, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN -16/2630- Neue Wege in der Ausbildung - Strukturen verändern 2. zu der Unterrichtung durch die Bundesregierung -16/1370- Berufsbildungsbericht 2006 20. Juni 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/5761 zu dem Gesetzentwurf der Abgeordneten Cornelia Hirsch, Dr. Petra Sitte, Volker Schneider (Saarbrücken), weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. -16/2540- Entwurf eines Achtundzwanzigsten Gesetzes zur Änderung des Berufsbildungsgesetzes 20. Juni 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/5760 1. zu dem Antrag der Abgeordneten Uwe Schummer, Ilse Aigner, Michael Kretschmer, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der CDU/CSU sowie der Abgeordneten Willi Brase, Jörg Tauss, Nicolette Kressl, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der SPD -16/2996- Weiterentwicklung der europäischen Berufsbildungspolitik 2. zu dem Antrag der Abgeordneten Priska Hinz (Herborn), Grietje Bettin, Ekin Deligöz, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN -16/1063- Den Europäischen Bildungsraum weiter gestalten - Transparenz und Durchlässigkeit durch einen Europäischen Qualifikationsrahmen stärken 3. zu dem Antrag der Abgeordneten Cornelia Hirsch, Dr. Petra Sitte, Volker Schneider (Saarbrücken), weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. -16/1127- Anforderungen an die Gestaltung eines europäischen und eines nationalen Qualifikationsrahmens 20. Juni 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/5759 Studentische Mobilität durch bundeseinheitliche Mindeststandards bei Hochschulzulassung und -abschlüssen sicherstellen 20. Juni 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/5751 Ergänzung des Untersuchungsauftrages des 1. Untersuchungsausschusses 20. Juni 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/5732 Perspektiven schaffen - Angebot und Struktur der beruflichen Bildung verbessern 20. Juni 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/5596 Entwurf eines Gesetzes zur Ergänzung des Lebenspartnerschaftsgesetzes und anderer Gesetze im Bereich des Adoptionsrechts (LPartErgG AdoptR) 13. Juni 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/5569 Auswirkungen der Aufhebung des Hochschulrahmengesetzes auf die Mobilität von Studienberechtigten und Studierenden 8. Juni 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/5568 Förderung der Supraleitertechnologie im Energiebereich 8. Juni 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/5426 Verbindlichen Ausbau der Kindertagesbetreuung jetzt regeln - Verlässlichkeit für Familien schaffen 23. Mai 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/5424 Besondere Rolle des öffentlich-rechtlichen Rundfunks nach EU-Kompromiss sicherstellen 23. Mai 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/5412 Bildungsforschung und Bildungsberichterstattung stärken 23. Mai 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/5256 Den Bologna-Prozess voranbringen - Qualität verbessern, Mobilität erleichtern und soziale Hürden abbauen 9. Mai 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/5254 Einrichtung des Europäischen Technologieinstituts abwenden - Bestehende europäische Förderstrukturen stärken und weiterentwickeln 9. Mai 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/5136 1. zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung -16/2856- Entwurf eines Gesetzes zur Einrichtung des Deutschen Ethikrats (Ethikratgesetz - EthRG) 2. zu dem Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN -16/3199- Einsetzung eines Ethik-Komitees des Deutschen Bundestages 3. zu dem Antrag der Abgeordneten Dr. Ilja Seifert, Monika Knoche, Hüseyin-Kenan Aydin, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. -16/3277- Einsetzung eines Ethik-Komitees des Deutschen Bundestages 4. zu dem Antrag der Abgeordneten Michael Kauch, Cornelia Pieper, Uwe Barth, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP -16/3289- Einrichtung eines Parlamentarischen Beirates für Bio- und Medizinethik 25. April 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/5134 Leben am Lebensende - Bessere Rahmenbedingungen für Schwerkranke und Sterbende schaffen 25. April 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/5116 Zuzug von Hochqualifizierten erleichtern 25. April 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/5104 Die Bedeutung der Kulturwirtschaft anerkennen und ihren Stellenwert auf Bundesebene nachhaltig fördern 25. April 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/5005 Kinderrechte in der Verfassung stärken 12. April 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/5002 Frauen in Wissenschaft und Forschung 11. April 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/4968 CO2-Abscheidung und -Lagerung 4. April 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/4957 Schutz vor Passivrauchen im Deutschen Bundestag direkt umsetzen 3. April 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/4928 Berücksichtigung von Ausbildungsplatzangebot und Förderung von Gleichstellung bei der Vergabe öffentlicher Aufträge (Nachfrage zu Bundestagsdrucksache 16/1712) 30. März 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/4920 Forschung im Bereich des Ökolandbaus 29. März 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/4853 Bioethische Grundsätze auch bei Arzneimitteln für neuartige Therapien sicherstellen 28. März 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/4817 Beschäftigungspotentiale bei den Dienstleistungen 21. März 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/4757 Nanotechnologie-Bericht vorlegen 21. März 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/4748 Lebenslanges Lernen fördern 21. März 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/4742 Auswirkungen von rückläufigen Geburtenzahlen auf das Aufkommen staatlicher Familienleistungen 19. März 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/4696 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Betäubungsmittelgesetzes und anderer Vorschriften 15. März 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/4654 Stand der Verlagerung des Heimrechts an die Länder 9. März 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/4619 zu der dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktionen der CDU/CSU und SPD und der Bundesregierung -16/3794, 16/4372, 16/4420, 16/4583- Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung der Regelaltersgrenze an die demografische Entwicklung und zur Stärkung der Finanzierungsgrundlagen der gesetzlichen Rentenversicherung (RV-Altersgrenzenanpassungsgesetz) 7. März 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/4472 Aktuelle Entwicklungen des Suchmaschinenprojektes Theseus - ehemals QUAERO 27. Februar 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/4471 Initiativen zur Verschärfung sowie Stand der Evaluation des Jugendmedienschutzes 28. Februar 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/4470 Umsatzsteuer für gedruckte und elektronische Publikationen 27. Februar 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/4408 Bundesmittel nicht verschwenden - Beratungsnetzwerke gegen Rechtsextremismus nachhaltig fördern 28. Februar 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/4406 Die Geistes- und Sozialwissenschaften in Forschung und Lehre fördern 28. Februar 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/4403 Kenntnisstand der Bundesregierung über die Studienkredite der KfW-Förderbank 27. Februar 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/4213 zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung -16/3711, 16/4144- Entwurf eines Gesetzes zu dem Übereinkommen vom 20. Oktober 2005 über den Schutz und die Förderung der Vielfalt kultureller Ausdrucksformen 31. Januar 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/4205 Rücknahme der Vorbehalte zur UN-Kinderrechtskonvention 31. Januar 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/4163 Das neue Bild vom Alter - Vielfalt und Potenziale anerkennen 31. Januar 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/710 Zukunftsfähige Forschung in Europa stärken 15. Februar 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/649 Mehr Qualität für die Hochschulen 14. Februar 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/648 Kooperationsmöglichkeiten von Bund und Ländern in Bildung und Wissenschaft erhalten 14. Februar 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/641 Auftrag und Struktur der Akademie der Künste 13. Februar 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/552 Leben und Arbeiten mit Kindern möglich machen 7. Februar 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/373 Die Dienstleistungsrichtlinie verbessern - Das europäische Sozialmodell bewahren 17. Januar 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/371 Für starke und handlungsfähige Kommunen 17. Januar 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/223 Auswirkungen der geplanten Föderalismuskommission auf die Situation von Bildung und Forschung 12. Dezember 2005 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/198 Berufsausbildung umfassend sichern 13. Dezember 2005 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/14678 Belastung der Steuerzahlerinnen und -zahler durch Millionengehälter bei staatlich geretteten Banken verhindern 2. September 2013 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/14264 a) zu dem Gesetzentwurf der Fraktionen CDU/CSU, SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drucksache 17/14078 - Entwurf eines Gesetzes zur Errichtung eines Sondervermögens ?Aufbauhilfe? und zur Änderung weiterer Gesetze (Aufbauhilfegesetz) b) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache 17/14176 - Entwurf eines Gesetzes zur Errichtung eines Sondervermögens ?Aufbauhilfe? und zur Änderung weiterer Gesetze (Aufbauhilfegesetz) c) zu dem Antrag der Abgeordneten Dr. Gregor Gysi, Jan van Aken, Agnes Alpers, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE - Drucksache 17/13896 - Flutopfern helfen - Hochwasserfonds einrichten d) zu dem Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drucksache 17/14079 - Flutopfern solidarisch helfen - Hochwasserschutz ökologisch modernisieren 27. Juni 2013 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/14207 zu dem Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU/CSU und FDP - Drucksachen 17/13704, 17/14185 - Entwurf eines Gesetzes zu dem Abkommen vom 31. Mai 2013 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und den Vereinigten Staaten von Amerika zur Förderung der Steuerehrlichkeit bei internationalen Sachverhalten und hinsichtlich der als Gesetz über die Steuerehrlichkeit bezüglich Auslandskonten bekannten US-amerikanischen Informations- und Meldebestimmungen 26. Juni 2013 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/14206 zu dem Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU/CSU und FDP - Drucksachen 17/13870, 17/14195 - Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Einkommensteuergesetzes in Umsetzung der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes vom 7. Mai 2013 26. Juni 2013 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/14148 zu dem Bericht der Kommission an den Rat und das Europäische Parlament Die angestrebte Umsetzung harmonisierter Rechnungsführungsgrundsätze für den öffentlichen Sektor in den Mitgliedstaaten Die Eignung der IPSAS für die Mitgliedstaaten KOM(2013)114 endg.; Ratsdok. 7677/13* - Drucksache 17/13183 Nr. A.12 - hier: Stellungnahme gegenüber der Bundesregierung gemäß Artikel 23 Absatz 3 des Grundgesetzes 26. Juni 2013 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/14126 zu dem Antrag der Abgeordneten Priska Hinz (Herborn), Kerstin Andreae, Sven-Christian Kindler, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drucksache 17/13759 - Bundesvermögen transparent bilanzieren 26. Juni 2013 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/14081 zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksachen 17/14000, 17/14020 - Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung eines Nachtrags zum Bundeshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2013 (Nachtragshaushaltsgesetz 2013) 27. Juni 2013 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/13975 zu dem Antrag der Abgeordneten Katrin Kunert, Sabine Leidig, Dr. Kirsten Tackmann, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. - Drucksache 17/12376 - Eine ausreichende Finanzierung des öffentlichen Nahverkehrs gewährleisten 12. Juni 2013 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/13931 zu dem Gesetzentwurf des Bundesrates - Drucksache 17/13427 - Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Finanzausgleichsgesetzes 12. Juni 2013 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/13911 Armuts- und Reichtumsberichterstattung verbessern - Lebenslagen umfassend abbilden 12. Juni 2013 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/13910 zu dem Vorschlag für eine Verordnung zur Übertragung besonderer Aufgaben im Zusammenhang mit der Aufsicht über Kreditinstitute auf die Europäische Zentralbank (SSM-Verordnung) in der Fassung vom 16. April 2013 Ratskok. 7776/1/13 REV 1 hier: Stellungnahme gegenüber der Bundesregierung gemäß Artikel 23 Absatz 3 des Grundgesetzes SSM-Verordnung zustimmen, keine innerstaatliche Präjudizwirkung schaffen 12. Juni 2013 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/13909 zu dem Vorschlag für eine Verordnung zur Übertragung besonderer Aufgaben im Zusammenhang mit der Aufsicht über Kreditinstitute auf die Europäische Zentralbank (SSM-Verordnung) in der Fassung vom 16. April 2013 Ratsdok. 7776/1/13 REV 1 hier: Stellungnahme gegenüber der Bundesregierung gemäß Artikel 23 Absatz 3 des Grundgesetzes Kontrollrechte des Europäischen Parlaments bei EZB-Bankenaufsicht stärken 12. Juni 2013 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/13908 zu den angekündigten Vorschlägen der EU-Kommission zur Bankenrestrukturierung und -abwicklung hier: Stellungnahme gegenüber der Bundesregierung gemäß Artikel 23 Absatz 3 des Grundgesetzes Bankenunion beschleunigen statt bremsen - Über eine Abwicklungskompetenz der Europäischen Kommission die Haftung der Steuerzahler beenden 12. Juni 2013 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/13903 Wirksamkeit der beruflichen Rehabilitation der Bundesagentur für Arbeit 10. Juni 2013 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/13759 Bundesvermögen transparent bilanzieren 5. Juni 2013 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/13748 zu der Beratung der Antwort der Bundesregierung auf die Große Anfrage der Abgeordneten Klaus-Peter Flosbach, Peter Götz, Dr. Michael Meister, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der CDU/CSU sowie der Abgeordneten Dr. Birgit Reinemund, Heiner Kamp, Dr. Volker Wissing, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP - Drucksachen 17/11461, 17/13343 - Lage der Kommunen in der Bundesrepublik Deutschland 5. Juni 2013 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/13719 Mit einem einheitlichen, gesetzlichen Mindestlohn Lohndumping bekämpfen und fairen Wettbewerb schaffen 5. Juni 2013 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/13718 Fortführung der arbeitsmarktlichen Unterstützung für Bleibeberechtigte und Flüchtlinge in der nächsten Förderungsperiode des Europäischen Sozialfonds 5. Juni 2013 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/13544 zu der dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung - Drucksachen 17/10974, 17/11474, 17/13524 - Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie 2012/.../EU über den Zugang zur Tätigkeit von Kreditinstituten und die Beaufsichtigung von Kreditinstituten und Wertpapierfirmen und zur Anpassung des Aufsichtsrechts an die Verordnung (EU) Nr. .../2012 über die Aufsichtsanforderungen an Kreditinstitute und Wertpapierfirmen (CRD IV-Umsetzungsgesetz) 15. Mai 2013 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/13521 zu der dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung - Drucksachen 17/12769, 17/12852, 17/13445 - Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung von Rechtsvorschriften des Bundes infolge des Beitritts der Republik Kroatien zur Europäischen Union 15. Mai 2013 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/13493 Altersarmut bekämpfen - Mit der Garantierente 15. Mai 2013 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/13396 zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache 17/12294, 17/13395 - Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie 2011/61/EU über die Verwalter alternativer Investmentfonds (AIFM-Umsetzungsgesetz - AIFM-UmsG) 10. Mai 2013 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/13344 zu dem Gesetzentwurf der Abgeordneten Brigitte Pothmer, Markus Kurth, Katrin Göring-Eckardt, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drucksache 7/11076 - Entwurf eines Gesetzes zur Einrichtung eines Sozialen Arbeitsmarktes 28. Dezember 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/13328 Planung und Verhandlung einer transatlantischen Handels- und Investitionspartnerschaft 26. April 2013 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/13268 zu dem Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU/CSU und FDP - Drucksachen 17/13082, 17/13259 - Entwurf eines Gesetzes zur Verkürzung der Aufbewahrungsfristen sowie zur Änderung weiterer steuerlicher Vorschriften 24. April 2013 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/13256 zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache 17/12639 - Entwurf eines Gesetzes zu dem Staatsvertrag vom 14. Dezember 2012 über die abschließende Aufteilung des Finanzvermögens gemäß Artikel 22 des Einigungsvertrages zwischen dem Bund, den neuen Ländern und Berlin (Finanzvermögen-Staatsvertrag) und zur Änderung der Bundeshaushaltsordnung 24. April 2013 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/13114 zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache 17/12640 - Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Finanz- und Personalstatistikgesetzes 17. April 2013 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/13108 zu der Beratung des Antrags der Bundesregierung - Drucksache 17/13060 - Einholung eines zustimmenden Beschlusses des Deutschen Bundestages nach § 4 Absatz 1 Nummer 1 und 2 des ESM-Finanzierungsgesetzes, nach § 3 Absatz 1 des Stabilisierungsmechanismusgesetzes im Rahmen der Haftungsanpassungen nach Artikel 8 Absatz 2 des EFSF-Rahmenvertrages sowie nach § 3 Absatz 1 i. V. m. Absatz 2 Nummer 2 des Stabilisierungsmechanismusgesetzes 17. April 2013 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/12937 Finanzielle Auswirkungen von Vorschlägen zur Reform des Ehegattensplittings und des Familienleistungsausgleichs 22. März 2013 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/12934 Schlussfolgerungen aus der Evaluation der zweiten Programmphase des Bundesprogramms "Perspektive 50plus - Beschäftigungspakte in den Regionen" 22. März 2013 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/12844 Rechte von Menschen mit Behinderungen in der deutschen Entwicklungszusammenarbeit sichern und Inklusion weltweit ermöglichen 20. März 2013 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/12615 Junge Menschen ohne Berufsabschluss 1. März 2013 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/12494 Wirkungen der aktuellen EU-Vergaberechtsreform auf die Trinkwasserversorgung und kommunale Daseinsvorsorge sowie die Rolle der Bundesregierung auf Europäischer Ebene 25. Februar 2013 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/12434 zu dem Antrag der Abgeordneten Carsten Schneider (Erfurt), Uwe Beckmeyer, Klaus Brandner, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der SPD - Drucksache 17/12062 - Privatkundengeschäft der Finanzagentur Deutschland GmbH fortsetzen 21. Februar 2013 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/12394 Keine Privatisierung der Wasserversorgung durch die Hintertür 20. Februar 2013 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/12389 Für eine sozio-kulturelle Existenzsicherung ohne Lücken 20. Februar 2013 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/12293 Schlussfolgerungen aus der Schlecker-Insolvenz 6. Februar 2013 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/12269 Bürgerfreundliche und förderstarke Jobcenter 4. Februar 2013 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/12222 zu dem Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU/CSU und FDP - Drucksache 17/12058 - Entwurf eines Gesetzes zur innerstaatlichen Umsetzung des Fiskalvertrags 30. Januar 2013 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/12220 zu dem Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU/CSU und FDP - Drucksachen 17/10818, 17/12219 - Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der steuerlichen Förderung der privaten Altersvorsorge (Altersvorsorge-Verbesserungsgesetz - AltvVerbG) 30. Januar 2013 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/12218 zu dem Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU/CSU und FDP - Drucksachen 17/12057, 17/12217 - Entwurf eines Gesetzes zur zusätzlichen Förderung von Kindern unter drei Jahren in Tageseinrichtungen und in Kindertagespflege 30. Januar 2013 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/12196 Transparente Kriterien und verbindliche Rahmenbedingungen schaffen für die Bundesförderung von kulturellen Institutionen und Projekten 30. Januar 2013 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/12124 Entwurf eines Gesetzes zur Entbürokratisierung des Gemeinnützigkeitsrechts (Gemeinnützigkeitsentbürokratisierungsgesetz - GemEntBG) - Drucksache 17/11632 - Stellungnahme des Bundesrates und Gegenäußerung der Bundesregierung 17. Januar 2013 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/12065 Auf europäischer Ebene ein betrugssicheres, transparentes und bürokratiearmes Mehrwertsteuersystem schaffen 16. Januar 2013 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/11916 Die deutsche Finanzaufsicht in der Libor-Affäre 14. Dezember 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/11914 Befristete Stellen in den Jobcentern 14. Dezember 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/11912 Stand des Breitbandausbaus in Deutschland und möglicher Genehmigungsstau bei LTE 14. Dezember 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/11900 Der 4. Armuts- und Reichtumsbericht 12. Dezember 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/11893 zu dem Antrag der Bundesregierung - Drucksache 17/11783 - Entsendung bewaffneter deutscher Streitkräfte zur Verstärkung der integrierten Luftverteidigung der NATO auf Ersuchen der Türkei und auf Grundlage des Rechts auf kollektive Selbstverteidigung (Artikel 51 der Charta der Vereinten Nationen) sowie des Beschlusses des Nordatlantikrates vom 4. Dezember 2012 12. Dezember 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/11891 zu dem Antrag der Bundesregierung - Drucksachen 17/11466, 17/11890 - Fortsetzung des Einsatzes bewaffneter deutscher Streitkräfte bei der Unterstützung der gemeinsamen Reaktion auf terroristische Angriffe gegen die USA auf Grundlage des Artikels 51 der Satzung der Vereinten Nationen und des Artikels 5 des Nordatlantikvertrags sowie der Resolutionen 1368 (2001) und 1373 (2001) des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen 12. Dezember 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/11816 zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung - Drucksachen 17/11295, 17/11800, 17/11814 - Entwurf eines Gesetzes über den Umfang der Personensorge bei einer Beschneidung des männlichen Kindes 11. Dezember 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/11731 Änderungen im bestehenden Anpassungsprogramm für Griechenland - Änderung der Garantieschlüssel; Einholung eines zustimmenden Beschlusses des Deutschen Bundestages nach § 3 Absatz 1 i.V.m. § 3 Absatz 2 Nummer 2 des Stabilisierungsmechanismusgesetzes (StabMechG) 29. November 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/11718 zu dem Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU/CSU und FDP - Drucksachen 17/11314, 17/11717 - Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung des EuGH-Urteils vom 20. Oktober 2011 in der Rechtssache C-284/09 28. November 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/11604 zu der dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung - Drucksachen 17/10200, 17/10202, 17/10823, 17/10824, 17/10825 - Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2013 (Haushaltsgesetz 2013) 20. November 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/11586 zu dem Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU/CSU und FDP - Drucksache 17/11138 - Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Umsetzung eines Maßnahmenpakets zur Stabilisierung des Finanzmarktes (Drittes Finanzmarktstabilisierungsgesetz - 3. FMStG) 21. November 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/11571 zu der dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung - Drucksachen 17/10200, 17/10202, 17/10816, 17/10823, 17/10824, 17/10825 - Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2013 (Haushaltsgesetz 2013) hier: Einzelplan 17 Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend 20. November 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/11570 zu der dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung - Drucksachen 17/10200, 17/10202, 17/10823, 17/10824, 17/10825 - Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2013 (Haushaltsgesetz 2013) hier: Einzelplan 16 Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit 20. November 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/11568 zu der dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung - Drucksachen 17/10200, 17/10202, 17/10812, 17/10823, 17/10824, 17/10825 - Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2013 (Haushaltsgesetz 2013) hier: Einzelplan 12 Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung 20. November 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/11565 zu der dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung - Drucksachen 17/10200, 17/10202, 17/10804, 17/10823, 17/10824, 17/10825 - Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2013 (Haushaltsgesetz 2013) hier: Einzelplan 04 Geschäftsbereich der Bundeskanzlerin und des Bundeskanzleramtes 20. November 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/11562 zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung - Drucksachen 17/10200, 17/10202, 17/10822, 17/10824, 17/10825 - Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2013 (Haushaltsgesetz 2013) hier: Einzelplan 60 Allgemeine Finanzverwaltung 20. November 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/11551 zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung - Drucksachen 17/10200, 17/10202, 17/10816, 17/10823, 17/10824, 17/10825 - Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2013 (Haushaltsgesetz 2013) hier: Einzelplan 17 Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend 20. November 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/11550 zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung - Drucksachen 17/10200, 17/10202, 17/10816, 17/10823, 17/10824, 17/10825 - Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2013 (Haushaltsgesetz 2013) hier: Einzelplan 17 Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend 20. November 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/11547 zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung - Drucksachen 17/10200, 17/10202, 17/10811, 17/10823, 17/10824, 17/10825 - Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2013 (Haushaltsgesetz 2013) hier: Einzelplan 11 Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales 20. November 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/11538 zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung - Drucksachen 17/10200, 17/10202, 17/10805, 17/10823, 17/10824, 17/10825 - Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2013 (Haushaltsgesetz 2013) hier: Einzelplan 05 Geschäftsbereich des Auswärtigen Amts 20. November 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/11532 zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung - Drucksachen 17/10200, 17/10202, 17/10823, 17/10824, 17/10825 - Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2013 (Haushaltsgesetz 2013) hier: Einzelplan 23 Geschäftsbereich des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung 20. November 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/11518 zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung - Drucksachen 17/10200, 17/10202, 17/10806, 17/10823, 17/10824, 17/10825 - Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2013 (Haushaltsgesetz 2013) hier: Einzelplan 06 Geschäftsbereich des Bundesministeriums des Innern 20. November 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/11504 zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksachen 17/10976, 17/11011 - Entwurf eines Gesetzes zur innerstaatlichen Umsetzung des Fiskalvertrags 19. November 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/11477 zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksachen 17/10588, 17/10864 - Entwurf eines Haushaltsbegleitgesetzes 2013 (HBeglG 2013) 15. November 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/11455 Verwaltungsaufwand für das Bildungs- und Teilhabepaket 9. November 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/11403 zu der dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung - Drucksachen 17/10744, 17/10797, 17/11387 - Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Energiesteuer- und des Stromsteuergesetzes 7. November 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/11400 zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksachen 17/10744, 17/10797, 17/11387 - Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Energiesteuer- und des Stromsteuergesetzes 7. November 2012 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/14090 Mehr Mobilität und Austausch durch ein integriertes EU-Bildungsrahmenprogramm 25. September 2009 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/11397 zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksachen 17/10748, 17/11055 - Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch 7. November 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/11291 zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksachen 17/10900, 17/10901 - Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung eines Zweiten Nachtrags zum Bundeshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2012 (Zweites Nachtragshaushaltsgesetz 2012) 16. November 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/11244 Anstehende Bankenrekapitalisierung in Spanien 26. Oktober 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/11195 zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung - Drucksachen 17/10000, 17/10604, 17/11190 - Entwurf eines Jahressteuergesetzes 2013 24. Oktober 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/11191 zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksachen 17/10000, 17/10604, 17/11190 - Entwurf eines Jahressteuergesetzes 2013 24. Oktober 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/11189 zu dem Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU/CSU und FDP - Drucksachen 17/10774, 17/11180 - Entwurf eines Gesetzes zur Änderung und Vereinfachung der Unternehmensbesteuerung und des steuerlichen Reisekostenrechts 24. Oktober 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/11188 zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksachen 17/10749, 17/10962, 17/11185 - Entwurf eines Gesetzes zur Neuordnung der Altersversorgung der Bezirksschornsteinfegermeister und zur Änderung anderer Gesetze 24. Oktober 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/11187 zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksachen 17/10039, 17/10424, 17/11183 - Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Versicherungsteuergesetzes und des Kraftfahrzeugsteuergesetzes (Verkehrsteueränderungsgesetz - VerkehrStÄndG) 24. Oktober 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/11178 zu dem Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU/CSU und FDP - Drucksachen 17/10773, 17/11174 - Entwurf eines Gesetzes zu Änderungen im Bereich der geringfügigen Beschäftigung 24. Oktober 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/11177 zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksachen 17/10743, 17/11059(neu), 17/11175 - Entwurf eines Gesetzes zur Festsetzung der Beitragssätze in der gesetzlichen Rentenversicherung für das Jahr 2013 (Beitragssatzgesetz 2013) 24. Oktober 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/11162 Wirtschaft im Umbruch - Wandel ökologisch, sozial und europäisch gestalten 24. Oktober 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/11153 zu der dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung - Drucksachen 17/10059, 17/11093 - Entwurf eines Gesetzes zu dem Abkommen vom 21. September 2011 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Schweizerischen Eidgenossenschaft über Zusammenarbeit in den Bereichen Steuern und Finanzmarkt in der Fassung vom 5. April 2012 24. Oktober 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/11124 Geschlechtersensible Haushaltspolitik (Gender Budgeting) 19. Oktober 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/11113 Vermögensverwaltung der öffentlichen Hand 19. Oktober 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/11096 zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksachen 17/10059, 17/11093 - Entwurf eines Gesetzes zu dem Abkommen vom 21. September 2011 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Schweizerischen Eidgenossenschaft über Zusammenarbeit in den Bereichen Steuern und Finanzmarkt in der Fassung vom 5. April 2012 18. Oktober 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/11076 Entwurf eines Gesetzes zur Einrichtung eines Sozialen Arbeitsmarktes 17. Oktober 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/11027 Erleichterungen für Klein- und Kleinstkapitalgesellschaften bei der Offenlegung der Jahresabschlüsse 17. Oktober 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/10905 Langzeitarbeitslosigkeit 1. Oktober 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/10863 Für eine angemessene Praxis bei Anträgen auf Kindergeldabzweigung durch die Sozialhilfeträger 26. September 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/10853 zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache 1710307 - Entwurf eines Gesetzes zur Neuordnung der Postbeamtenversorgungskasse (PVKNeuG) 26. September 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/10825 zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksachen 17/10200, 17/10202 - Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2013 (Haushaltsgesetz 2013) 16. November 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/10770 Entwurf eines Gesetzes zur Erhebung einer Vermögensabgabe 25. September 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/10641 Mehr Transparenz bei Fördermittelvergabe des Bundes 10. September 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/10231 Fehlende Evaluation der Zinsschranke 2. Juli 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/10172 a) zu dem Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU/CSU und FDP - Drucksache 17/9045 - b) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksachen 17/9370, 17/9670 - c) zu dem Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU/CSU und FDP - Drucksache 17/9048 - d) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksachen 17/9371, 17/9670 - e) zu dem Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU/CSU und FDP - Drucksache 17/9049 - f) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksachen 17/9372, 17/9671 - g) zu dem Antrag der Abgeordneten Dr. Gesine Lötzsch, Dr. Kirsten Tackmann, Dr. Dietmar Bartsch, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. - Drucksache 17/9146 - 28. Juni 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/10171 a) zu dem Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU/CSU und FDP - Drucksache 17/9046 - Entwurf eines Gesetzes zu dem Vertrag vom 2. März 2012 über Stabilität, Koordinierung und Steuerung in der Wirtschafts- und Währungsunion b) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache 17/9667 - Entwurf eines Gesetzes zu dem Vertrag vom 2. März 2012 über Stabilität, Koordinierung und Steuerung in der Wirtschafts- und Währungsunion c) zu dem Antrag der Abgeordneten Alexander Ulrich, Wolfgang Gehrcke, Jan van Aken, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. - Drucksache 17/9147 - Ratifizierung des Fiskalvertrags ablehnen - Ursachenorientierte Politik zur Krisenbewältigung einleiten 28. Juni 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/9984 Konsequente Umsetzung des Public Corporate Governance Kodex 13. Juni 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/9963 zu der dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung - Drucksachen 17/9040, 17/9649, 17/9650, 17/9651 - Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung eines Nachtrags zum Bundeshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2012 (Nachtragshaushaltsgesetz 2012) 13. Juni 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/9950 Zweckgebundene und steuerfreie Übungsleiterpauschalen und Aufwandsentschädigungen für bürgerschaftliches Engagement nicht auf Leistungen nach dem Zweiten und Zwölften Buch Sozialgesetzbuch anrechnen 13. Juni 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/9819 Haushaltspolitische Leitbilder der Bundesregierung 25. Mai 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/9776 zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Abgeordneten Volker Kauder, Dr. Frank-Walter Steinmeier, Gerda Hasselfeldt, Rainer Brüderle, Dr. Gregor Gysi, Renate Künast, Jürgen Trittin, Jens Spahn, Dr. Carola Reimann, Gabriele Molitor, Dr. Martina Bunge, Dr. Harald Terpe, Daniel Bahr (Münster), Annette Widmann-Mauz, Dr. Marlies Volkmer, Heinz Lanfermann, Dr. Gesine Lötzsch, Elisabeth Scharfenberg und weitere Abgeordnete - Drucksachen 17/9030, 17/9774 - Entwurf eines Gesetzes zur Regelung der Entscheidungslösung im Transplantationsgesetz 23. Mai 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/9702 Immobilienmarktentwicklung und Finanzstabilität in Deutschland 11. Mai 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/9664 Kostensteigerungen bei der Autobahn 39 (Lüneburg-Wolfsburg) 15. Mai 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/9651 zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksachen 17/9040, 17/9649 - Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung eines Nachtrags zum Bundeshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2012 (Nachtragshaushaltsgesetz 2012) 12. Juni 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/9585 Auskunftspflichten der Europäischen Zentralbank einfordern und für eine ausreichende Eigenkapitalbasis der Kreditwirtschaft sorgen 9. Mai 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/9491 Gesundheitsförderung bei Arbeitslosen 30. April 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/9490 Das Reha-Budget der gesetzlichen Rentenversicherung bedarfsgerecht gestalten 30. April 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/9489 Ankündigung der Bundesregierung zum Abbau umweltschädlicher Subventionen 30. April 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/9435 zu dem Gesetzentwurf der Fraktionen CDU/CSU, SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drucksache 17/9145 - Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Stabilisierungsmechanismusgesetzes 25. April 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/9202 zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache 17/8683 - Entwurf eines Gesetzes zum Abbau der kalten Progression 28. März 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/9173 Hochschulen auf das Studierendenhochplateau vorbereiten - Allen Studienberechtigten die Chance auf einen Studienplatz geben 28. März 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/8919 Energiewende und Klimaschutz solide finanzieren - Nachtragshaushalt nutzen 7. März 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/8804 zu dem Gesetzentwurf des Bundesrates - Drucksache 17/8320 - Entwurf eines ... Gesetzes zur Änderung des Umsatzsteuergesetzes 29. Februar 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/8583 Keine Privatisierung des Duisburger Hafens 8. Februar 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/8579 Flexibel Beschäftigte in der Arbeitslosenversicherung besser absichern 8. Februar 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/8493 Das Menschenrecht auf Gesundheit umsetzen - Zugang zu Medikamenten weltweit verwirklichen 25. Januar 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/8489 zu der dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktionen der CDU/CSU und FDP - Drucksachen 17/8343, 17/8487 - Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Umsetzung eines Maßnahmenpakets zur Stabilisierung des Finanzmarktes (Zweites Finanzmarktstabilisierungsgesetz - 2. FMStG) 25. Januar 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/8487 zu dem Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU/CSU und FDP - Drucksache 17/8343 - Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Umsetzung eines Maßnahmenpakets zur Stabilisierung des Finanzmarktes (Zweites Finanzmarktstabilisierungsgesetz - 2. FMStG) 25. Januar 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/8355 Sofortprogramm zur Ausweitung des barrierefreien Filmangebots auflegen 18. Januar 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/8214 Die Hermes Logistik Gruppe Deutschland und der Markt für Postdienstleistungen (Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf Bundestagsdrucksache 17/7212) 16. Dezember 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/8162 Für die Einführung eines transparenten und unabhängigen Staateninsolvenzverfahrens 14. Dezember 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/8149 Das Bildungs- und Teilhabepaket - Leistungen für Kinder und Jugendliche unbürokratisch, zielgenau und bedarfsgerecht erbringen 14. Dezember 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/8064 Gesundheitsrisiken in der Leiharbeit 2. Dezember 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/8003 zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksachen 17/6764, 17/7991 - Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Änderung des Vierten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze 30. November 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/7952 Ein starker Haushalt für ein ökologisches und solidarisches Europa - Der Mehrjährige Finanzrahmen 2014-2020 30. November 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/7951 Neuntes Buch Sozialgesetzbuch im Sinne des Selbstbestimmungsrechts der Menschen mit Behinderung weiterentwickeln 30. November 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/7905 Hintergründe der vorgesehenen Regelungen für Medizinische Versorgungszentren 24. November 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/7904 Die Markttransparenzstelle und die Überwachung des Energiemarktes 24. November 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/7863 zu der dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung - Drucksachen 17/6600, 17/6602, 17/7123, 17/7124, 17/7125 - Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2012 (Haushaltsgesetz 2012) 22. November 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/7862 zu der dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung - Drucksachen 17/6600, 17/6602, 17/7123, 17/7124, 17/7125 - Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2012 (Haushaltsgesetz 2012) hier: Einzelplan 16 Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit 22. November 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/7856 zu der dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung - Drucksachen 17/6600, 17/6602, 17/7119, 17/7123, 17/7124, 17/7125 - Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2012 (Haushaltsgesetz 2012) hier: Einzelplan 23 Geschäftsbereich des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung 22. November 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/7854 zu der dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung - Drucksachen 17/6600, 17/6602, 17/7113, 17/7123, 17/7124, 17/7125 - Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2012 (Haushaltsgesetz 2012) hier: Einzelplan 14 Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Verteidigung 22. November 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/7834 zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung - Drucksachen 17/6600, 17/6602, 17/7111, 17/7123, 17/7124, 17/7125 - Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2012 (Haushaltsgesetz 2012) hier: Einzelplan 11 Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales 22. November 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/7833 zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung - Drucksachen 17/6600, 17/6602, 17/7111, 17/7123, 17/7124, 17/7125 - Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2012 (Haushaltsgesetz 2012) hier: Einzelplan 11 Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales 22. November 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/7821 zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung - Drucksachen 17/6600, 17/6602, 17/7116, 17/7123, 17/7124, 17/7125 - Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2012 (Haushaltsgesetz 2012) hier: Einzelplan 17 Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend 22. November 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/7792 zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung - Drucksachen 17/6600, 17/6602, 17/7106, 17/7123, 17/7124, 17/7125 - Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2012 (Haushaltsgesetz 2012) hier: Einzelplan 06 Geschäftsbereich des Bundesministeriums des Innern 22. November 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/7791 zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung - Drucksachen 17/6600, 17/6602, 17/7106, 17/7123, 17/7124, 17/7125 - Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2012 (Haushaltsgesetz 2012) hier: Einzelplan 06 Geschäftsbereich des Bundesministeriums des Innern 22. November 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/7528 zu der dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung - Drucksachen 17/5707, 17/7521 - Entwurf eines Gesetzes zur Änderung telekommunikationsrechtlicher Regelungen 26. Oktober 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/7526 zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung -17/5707, 17/7521- Entwurf eines Gesetzes zur Änderung telekommunikationsrechtlicher Regelungen 26. Oktober 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/7525 zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung -17/5707, 17/7521- Entwurf eines Gesetzes zur Änderung telekommunikationsrechtlicher Regelungen 26. Oktober 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/7515 zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksachen 17/6263, 17/7469 - Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Beitreibungsrichtlinie sowie zur Änderung steuerlicher Vorschriften (Beitreibungsrichtlinie-Umsetzungsgesetz - BeitrRLUmsG) 26. Oktober 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/7482 Leiharbeit und Werkverträge abgrenzen - Kontrollen verstärken 26. Oktober 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/7477 zu der dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung - Drucksachen 17/6051, 17/7453 - Entwurf eines Gesetzes zur Novellierung des Finanzanlagenvermittler- und Vermögensanlagenrechts 26. Oktober 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/7315 Privatisierung von Unternehmen des Bundes - die TLG Immobilien GmbH 13. Oktober 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/7258 Transparenz und Inhalte im Regierungsdialog zur Rente 30. September 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/7195 zu der dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktionen der CDU/CSU und FDP -17/6916, 17/7067- Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes zur Übernahme von Gewährleistungen im Rahmen eines europäischen Stabilisierungsmechanismus 28. September 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/7153 Aktivitäten der Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit im Sicherheitssektor und für menschenrechtsverachtende Regime 23. September 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/7130 a) zu dem Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU/CSU und FDP - Drucksache 17/6916 - Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes zur Übernahme von Gewährleistungen im Rahmen eines europäischen Stabilisierungsmechanismus b) zu dem Antrag der Fraktionen der CDU/CSU und FDP - Drucksache 17/6945 - Parlamentsrechte im Rahmen zukünftiger europäischer Stabilisierungsmaßnahmen sichern und stärken 26. September 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/7129 Umgang mit durch eine private Krankenversicherung entstandener Verschuldung von Arbeitslosengeld II-Bezieherinnen und -Beziehern 23. September 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/7128 Sparbeitrag des Verteidigungshaushaltes 23. September 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/7125 zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksachen 17/6600, 17/6602 - Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2012 (Haushaltsgesetz 2012) 18. November 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/7100 Steuerliche Behandlung von virtuellen Kraftwerken in der Energiesteuer- und der Stromsteuerdurchführungsverordnung 23. September 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/7099 Anleihen-Erwerb durch die Hypo Real Estate 23. September 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/7097 Nationale Sachverständige in der EU-Kommission aus Unternehmen, Verbänden und Körperschaften des öffentlichen Rechts in Deutschland 23. September 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/7070 zu dem Gesetzentwurf der Fraktion der SPD -17/5895- Entwurf eines Neunzehnten Gesetzes zur Änderung des Bundeswahlgesetzes 22. September 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/7068 zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung -17/6277, 17/6853, 17/7065- Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Eingliederungschancen am Arbeitsmarkt 22. September 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/7032 Soziale Bürgerrechte garantieren - Rechtsposition der Nutzerinnen und Nutzer sozialer Leistungen stärken 21. September 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/7026 Studienfinanzierung stärken - Das BAföG zum Zwei-Säulen-Modell ausbauen 21. September 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/7007 zu dem Antrag der Abgeordneten Dr. Rosemarie Hein, Diana Golze, Dr. Petra Sitte, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. -17/2019- Fachkräfteprogramm - Bildung und Erziehung - unverzüglich auf den Weg bringen 19. September 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/6921 Förderung von Maßnahmen zur Energieeffizienz 5. September 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/6424 zu dem Antrag des Präsidenten des Bundesrechnungshofes - 17/5385 - Rechnung des Bundesrechnungshofes für das Haushaltsjahr 2010 - Einzelplan 20 - 5. Juli 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/6368 zu der dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktionen der CDU/CSU und FDP - Drucksachen 17/6070, 17/6361 - Entwurf eines Dreizehnten Gesetzes zur Änderung des Atomgesetzes 29. Juni 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/6367 1. zu dem Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU/CSU und FDP -Drucksachen 17/6073, 17/6366- Entwurf eines Gesetzes über Maßnahmen zur Beschleunigung des Netzausbaus Elektrizitätsnetze 2. zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung -Drucksachen 17/6249, 17/6366- Entwurf eines Gesetzes über Maßnahmen zur Beschleunigung des Netzausbaus Elektrizitätsnetze 29. Juni 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/6360 1. zu dem Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU/CSU und FDP -17/6074- Entwurf eines Gesetzes zur steuerlichen Förderung von energetischen Sanierungsmaßnahmen an Wohngebäuden 2. zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung -17/6251- Entwurf eines Gesetzes zur steuerlichen Förderung von energetischen Sanierungsmaßnahmen an 29. Juni 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/6350 25 Jahre Internationales Parlaments-Stipendium (IPS) 29. Juni 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/6346 Für eine Ausstellungszahlung an bildende Künstlerinnen und Künstler sowie Fotografinnen und Fotografen bei durch den Bund geförderten Ausstellungen 29. Juni 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/6321 Moratorium jetzt - Dringliche Klärung von Fragen zu Mehrkosten des ITER-Projekts 29. Juni 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/6319 Arbeitsmarktpolitik - In Beschäftigung und Perspektiven investieren statt Chancen kürzen 29. Juni 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/6318 Personelle und institutionelle Kontinuitäten und Brüche in deutschen Ministerien und Behörden der frühen Nachkriegszeit hinsichtlich NS-Vorgängerinstitutionen systematisch untersuchen 29. Juni 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/6316 zu den Legislativvorschlägen der Europäischen Kommission "Wirtschaftspolitische Steuerung in der EU" (KOM (2010) 522, 523, 524, 525, 526, 527) hier: Stellungnahme gegenüber der Bundesregierung gemäß Artikel 23 Absatz 3 des Grundgesetzes Bundesregierung muss unverzüglich europäisch gestalten 29. Juni 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/6301 Ratifizierung des UNESCO-Übereinkommens zur Bewahrung des immateriellen Kulturerbes vorbereiten und unverzüglich umsetzen 28. Juni 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/6215 Aussetzung des Zivildienstes und Einführung eines Bundesfreiwilligendienstes sowie Freiwilligendienste aller Generationen (Nachfragen zu Bundestagsdrucksachen 17/5079 und 17/5078) 15. Juni 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/6198 Arbeits- und Ausbildungsbedingungen in der Tourismuswirtschaft 14. Juni 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/6168 zu dem Antrag der Abgeordneten Roland Claus, Dr. Dietmar Bartsch, Herbert Behrens, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. -17/5904- zu dem Vorschlag für eine Verordnung (EU) Nr. .../...des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1467/97 über die Beschleunigung und Klärung des Verfahrens bei einem übermäßigen Defizit -Ratsdok.14496/10- zu dem Vorschlag für eine Richtlinie des Rates über die Anforderungen an die haushaltspolitischen Rahmen der Mitgliedstaaten -Ratsdok.14497/10- zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die wirksame Durchsetzung der haushaltspolitischen Überwachung im Euro-Währungsgebiet -Ratsdok.14498/10- zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1466/97 über den Ausbau der haushaltspolitischen Überwachung und der Überwachung und Koordinierung der Wirtschaftspolitiken -Ratsdok.14520/10- hier: Stellungnahme gegenüber der Bundesregierung gemäß Artikel 23 Absatz 3 des Grundgesetzes 10. Juni 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/6160 zu der Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundesminister der Finanzen Stabilität der Eurozone sichern - Reformkurs in Griechenland vorantreiben 9. Juni 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/6159 zu der Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundesminister der Finanzen Stabilität der Eurozone sichern - Reformkurs in Griechenland vorantreiben 8. Juni 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/6130 Grundlagen für Gleichstellung im Kulturbetrieb schaffen 8. Juni 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/6126 Pressefreiheit europaweit umsetzen - Medien als wichtigen Grundpfeiler der Demokratie stärken 8. Juni 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/6104 Daten zum Engagement von Finanzinstituten in Griechenland 7. Juni 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/6091 1. zu dem Antrag der Abgeordneten Dr. Ernst Dieter Rossmann, Ulla Burchardt, Dr. Hans-Peter Bartels, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der SPD -17/4187- Bildungszusammenarbeit von Bund und Ländern verlässlich weiterentwickeln 2. zu dem Antrag der Abgeordneten Priska Hinz (Herborn), Katja Dörner, Kai Gehring, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN -17/4436- Bildungsberichte nutzen - Bildungssystem gerechter und besser machen 7. Juni 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/6065 Europäische Jugendpolitik 6. Juni 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/5986 Umgang der Bundeswehr mit Minderjährigen 26. Mai 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/5985 Bekämpfung der Genitalverstümmelung durch die deutsche Entwicklungszusammenarbeit 26. Mai 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/5979 Freiwilliges Soziales Jahr Kultur 25. Mai 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/5964 zu dem Antrag der Abgeordneten Dr. Dagmar Enkelmann, Roland Claus, Diana Golze, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. -Drucksache 17/3046- Fortsetzung der Braunkohlesanierung in den Ländern Brandenburg, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen nach dem Jahr 2012 26. Mai 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/5885 Erweiterung der Anzahl der Sachverständigen in der Enquete-Kommission "Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität - Wege zu nachhaltigem Wirtschaften und gesellschaftlichem Fortschritt in der Sozialen Marktwirtschaft" 23. Mai 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/5874 Gewährleistungen der Gleichstellung von Frauen im Richterdienst 18. Mai 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/5865 1. zu dem Antrag der Abgeordneten René Röspel, Priska Hinz (Herborn), Dr. Petra Sitte, Kerstin Andreae und weiterer Abgeordneter -17/1806- Einrichtung eines Parlamentarischen Beirats zu Fragen der Ethik (Ethikbeirat) 2. zu der Unterrichtung durch den Parlamentarischen Beirat zu Fragen der Ethik insbesondere in den Lebenswissenschaften (Ethikbeirat) -16/13780, 17/790 Nr. 47- Bericht über die Arbeit des Ethikbeirats (Berichtszeitraum 23. April 2008 bis 17. Juni 2009) 3. zu der Unterrichtung durch den Deutschen Ethikrat -17/1540, 17/3737 Nr. 1- Jahresbericht 2009 4. zu der zu der Unterrichtung durch den Deutschen Ethikrat -16/12510, 17/790 Nr. 46- Jahresbericht 2008 18. Mai 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/5850 Umsetzung der BMZ-Bildungsstrategie 16. Mai 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/5831 Koordinierung der Rahmenbedingungen für den internationalen Schüler- und Jugendaustausch 13. Mai 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/5813 Beraterverträge und externe Expertisen im Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend 12. Mai 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/5798 zu der vereinbarten Debatte zum Hilfsantrag Portugals 11. Mai 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/5714 Entwicklung der deutschen Förderung der Vietnamese German University 4. Mai 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/5636 Kulturförderung nach § 96 Bundesvertriebenengesetzes 20. April 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/5634 Auswirkungen von Einkommensteuervergünstigungen 19. April 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/5607 Auswirkungen des Atom-Moratoriums auf den Bundeshaushalt und auf den Energie- und Klimafonds sowie nachhaltige Finanzierung des ökologischen Umbaus 18. April 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/5600 Stärkere Ausrichtung der Entwicklungszusammenarbeit auf die am wenigsten entwickelten Länder 18. April 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/5541 Geschlechtergerechtigkeit in Wissenschaft und Forschung 13. April 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/5536 Zur Situation von Roma in der Europäischen Union und in den (potentiellen) EU-Beitrittskandidatenstaaten 13. April 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/5514 zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung -17/4805, 17/5511- Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Steinkohlefinanzierungsgesetzes 13. April 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/5513 zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung -17/4978, 17/5509- Entwurf eines Gesetzes zur Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit in Europa und zur Änderung anderer Gesetze 13. April 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/5489 Aus- und Weiterbildung stärken, Abbrüche verringern, Erfolgsquoten erhöhen 13. April 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/5469 Öffentlichen Diskurs zum geplanten Freiheits- und Einheitsdenkmal in Berlin ermöglichen 12. April 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/5452 Entwurf eines Gesetzes zur begrenzten Zulassung der Präimplantationsdiagnostik (Präimplantationsdiagnostikgesetz - PräimpG) 12. April 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/5449 Stärkung des Europäischen Forschungsraums - Die Vorbereitung für das 8. Forschungsrahmenprogramm in die richtigen Bahnen lenken 12. April 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/5404 Offene Fragen zum Vierten Stammzellbericht der Bundesregierung sowie zur Förderung und Regulierung der Stammzellforschung in Deutschland 6. April 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/5285 Das neue Förderkonzept des Bundesministerium für Bildung und Forschung zu vernachlässigten und armutsassoziierten Krankheiten 25. März 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/5248 zu der dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung - Drucksachen 17/4821, 17/5239 - Entwurf eines Gesetzes zur Änderung wehrrechtlicher Vorschriften 2011 (Wehrrechtsänderungsgesetz 2011 - WehrRÄndG 2011) 23. März 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/5235 Integration Älterer in den Arbeitsmarkt verbessern 23. März 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/5195 Wissenschaftliche Redlichkeit und die Qualitätssicherung bei Promotionen stärken 23. März 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/5189 zu der Abgabe einer Regierungserklärung durch die Bundeskanzlerin zum Europäischen Rat am 24./25. März 2011 in Brüssel 23. März 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/5161 Täuschungsversuche bei Promotionen und Hochschulabschlüssen 21. März 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/5160 Entwicklungsorientierung in der Mikrofinanzbranche 21. März 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/4991 Auswirkung der Kürzungen beim Elterngeld 7. März 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/4923 Umsetzung des Europäischen Semesters 24. Februar 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/4914 Zukunft des Tanzes in Deutschland 24. Februar 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/4903 Freiwilligendienste aller Generationen 23. Februar 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/4883 Herstellung des Einvernehmens zwischen Bundestag und Bundesregierung zur Änderung des Artikels 136 des Vertrages über die Arbeitsweise der Europäischen Union hinsichtlich eines Stabilitätsmechanismus für die Mitgliedstaaten, deren Währung der Euro ist hier: Stellungnahme des Deutschen Bundestages nach Artikel 23 Absatz 3 GG i. V. m. § 10 des Gesetzes über die Zusammenarbeit von Bundesregierung und Deutschem Bundestag in Angelegenheiten der Europäischen Union 23. Februar 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/4852 Frauen verdienen mehr - Gleichstellung ist Innovationspolitik 23. Februar 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/4771 Wirtschaftsförderung durch den Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung Dirk Niebel bei der Reise in den Irak im Februar 2011 14. Februar 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/4758 Aktualisierungsbedarf der gesetzlichen Leistungen bei Schwangerschaft und Geburt 11. Februar 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/4750 Grünbuch der Europäischen Kommission zur Reform der Mehrwertsteuer 10. Februar 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/4737 Aussetzung des Zivildienstes und Einführung eines Bundesfreiwilligendienstes 8. Februar 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/4696 Berichte zur NS-Vergangenheit des Bundesministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz veröffentlichen 9. Februar 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/4695 Zugang zu verwaisten Werken erleichtern 9. Februar 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/4609 Brennelementesteuer (Kernbrennstoffsteuer) und Förderfondsvertrag 28. Januar 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/4546 Schwule, lesbische und transsexuelle Jugendliche stärken 26. Januar 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/4436 Bildungsberichte nutzen - Bildungssystem gerechter und besser machen 19. Januar 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/4435 Entwurf eines Gesetzes für die Einführung flächendeckender Mindestlöhne im Vorfeld der Einführung der Arbeitnehmerfreizügigkeit (Mindestlohngesetz) 19. Januar 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/4288 EU-Indien-Freihandelsabkommen 17. Dezember 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/4264 Pläne der Bundesregierung in der Kinder- und Familienpolitik 15. Dezember 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/4237 Praxis der qualifizierten Zuwanderung in die deutsche Wirtschaft 13. Dezember 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/4229 zu der Unterrichtung durch die Bundesregierung - Drucksachen 17/3000, 17/4147 - Jahresbericht der Bundesregierung zum Stand der Deutschen Einheit 2010 15. Dezember 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/4212 Stellungnahme der Bundesregierung zum nationalen Bildungsbericht 2010 - Bildung in Deutschland 14. Dezember 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/4211 Stand des Breitbandausbaus und Strategie der Bundesregierung zur Breitbandversorgung in Deutschland 14. Dezember 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/4203 Einen Pakt für den wissenschaftlichen Nachwuchs und zukunftsfähige Personalstrukturen an den Hochschulen initiieren 15. Dezember 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/4196 Menschenrechtsschutz bei den OECD-Leitsätzen für multinationale Unternehmen stärken 15. Dezember 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/4185 zu der Abgabe einer Regierungserklärung durch die Bundeskanzlerin zum Europäischen Rat am 16./17. Dezember 2010 in Brüssel 14. Dezember 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/4169 Forschung an behinderungskompensierenden Technologien am Arbeitsplatz 10. Dezember 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/4112 Verfassungsmäßigkeit der bestehenden Ungleichbehandlung Eingetragener Lebenspartnerschaften gegenüber Ehen 2. Dezember 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/4107 zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktionen der CDU/CSU und FDP - Drucksachen 17/3404, 17/4032 - Entwurf eines Gesetzes zur Ermittlung von Regelbedarfen und zur Änderung des Zweiten und Zwölften Buches Sozialgesetzbuch 2. Dezember 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/4103 zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktionen der CDU/CSU und FDP -17/3404, 17/4032- Entwurf eines Gesetzes zur Ermittlung von Regelbedarfen und zur Änderung des Zweiten und Zwölften Buches Sozialgesetzbuch 2. Dezember 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/4102 zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktionen der CDU/CSU und FDP -17/3404, 17/4032- Entwurf eines Gesetzes zur Ermittlung von Regelbedarfen und zur Änderung des Zweiten und Zwölften Buches Sozialgesetzbuch 2. Dezember 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/4101 zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktionen der CDU/CSU und FDP -17/3404, 17/4032- Entwurf eines Gesetzes zur Ermittlung von Regelbedarfen und zur Änderung des Zweiten und Zwölften Buches Sozialgesetzbuch 2. Dezember 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/4100 zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktionen der CDU/CSU und FDP -17/3404, 17/4032- Entwurf eines Gesetzes zur Ermittlung von Regelbedarfen und zur Änderung des Zweiten und Zwölften Buches Sozialgesetzbuch 2. Dezember 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/4099 zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktionen der CDU/CSU und FDP -17/3404, 17/4032- Entwurf eines Gesetzes zur Ermittlung von Regelbedarfen und zur Änderung des Zweiten und Zwölften Buches Sozialgesetzbuch 2. Dezember 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/4098 zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktionen der CDU/CSU und FDP - Drucksachen 17/3404, 17/4032 - Entwurf eines Gesetzes zur Ermittlung von Regelbedarfen und zur Änderung des Zweiten und Zwölften Buches Sozialgesetzbuch 2. Dezember 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/4097 zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktionen der CDU/CSU und FDP - Drucksachen 17/3404, 17/4032 - Entwurf eines Gesetzes zur Ermittlung von Regelbedarfen und zur Änderung des Zweiten und Zwölften Buches Sozialgesetzbuch 2. Dezember 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/4096 zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktionen der CDU/CSU und FDP - Drucksachen 17/3404, 17/4032 - Entwurf eines Gesetzes zur Ermittlung von Regelbedarfen und zur Änderung des Zweiten und Zwölften Buches Sozialgesetzbuch 2. Dezember 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/4077 Kinderwunschbehandlung bei lesbischen Frauen 1. Dezember 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/4076 Bedarfsgerechter Ausbau der Studienplatzkapazitäten 1. Dezember 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/4075 Nationale Engagementstrategie der Bundesregierung 1. Dezember 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/4065 Irland unterstützen und Steuerharmonisierung vorantreiben hier: Stellungnahme des Deutschen Bundestages gemäß Artikel 23 Absatz 3 des Grundgesetzes i.V.m. § 9 des Gesetzes über die Zusammenarbeit von Bundesregierung und Deutschem Bundestag in Angelegenheiten der Europäischen Union 1. Dezember 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/4046 Voraussetzungen für die Rente mit 67 schaffen 1. Dezember 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/4044 Faire Bedingungen in allen Praktika garantieren 1. Dezember 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/3929 Untersuchung von Bundesministerien, Botschaften und obersten Bundesbehörden auf ihre Beteiligung an Verbrechen im Nationalsozialismus 23. November 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/3914 zu der dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung -Drucksachen 17/2500, 17/2502, 17/3523, 17/3524, 17/3525- Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2011 (Haushaltsgesetz 2011) 23. November 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/3909 zu der dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung -Drucksachen 17/2500, 17/2502, 17/3519, 17/3523, 17/3524, 17/3525- Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2011 (Haushaltsgesetz 2011) hier: Einzelplan 23 Geschäftsbereich des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung 23. November 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/3906 zu der dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung -Drucksachen 17/2500, 17/2502, 17/3523, 17/3524, 17/3525- Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2011 (Haushaltsgesetz 2011) hier: Einzelplan 16 Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit 23. November 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/3904 zu der dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung -Drucksachen 17/2500, 17/2502, 17/3512, 17/3523, 17/3524, 17/3525- Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2011 (Haushaltsgesetz 2011) hier: Einzelplan 12 Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung 23. November 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/3903 zu der dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung -Drucksachen 17/2500, 17/2502, 17/3511, 17/3523, 17/3524, 17/3525- Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2011 (Haushaltsgesetz 2011) hier: Einzelplan 11 Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales 23. November 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/3901 zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung -Drucksachen 17/2500, 17/2502, 17/3522, 17/3524, 17/3525- Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2011 (Haushaltsgesetz 2011) hier: Einzelplan 60 Allgemeine Finanzverwaltung 24. November 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/3866 Für einen nachhaltigen Ausbau des Bildungs- und Hochschulsystems in Afghanistan 23. November 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/3864 Überprüfung und Neuordnung der Forschungsfinanzierung - Transparente und verbindliche Verfahren sicherstellen - Wissenschaftsgerechte Strukturen weiterentwickeln 23. November 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/3863 Gesundes Aufwachsen für alle Kinder möglich machen 23. November 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/3862 Fachkräfteeinwanderung durch ein Punktesystem regeln 23. November 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/3858 zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung -Drucksachen 17/2500, 17/2502, 17/3510, 17/3523, 17/3524, 17/3525- Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2011 (Haushaltsgesetz 2011) hier: Einzelplan 10 Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz 23. November 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/3857 zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung -Drucksachen 17/2500, 17/2502, 17/3506, 17/3523, 17/3524, 17/3525- Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2011 (Haushaltsgesetz 2011) hier: Einzelplan 06 Geschäftsbereich des Bundesministeriums des Innern 23. November 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/3856 zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung -Drucksachen 17/2500, 17/2502, 17/3523, 17/3524, 17/3525- Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2011 (Haushaltsgesetz 2011) hier: Einzelplan 16 Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit 23. November 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/3824 zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung -Drucksachen 17/2500, 17/2502, 17/3511, 17/3523, 17/3524, 17/3525- Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2011 (Haushaltsgesetz 2011) hier: Einzelplan 11 Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales 22. November 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/3823 zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung -Drucksachen 17/2500, 17/2502, 17/3511, 17/3523, 17/3524, 17/3525- Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2011 (Haushaltsgesetz 2011) hier: Einzelplan 11 Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales 22. November 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/3822 zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung -Drucksachen 17/2500, 17/2502, 17/3511, 17/3523, 17/3524, 17/3525- Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2011 (Haushaltsgesetz 2011) hier: Einzelplan 11 Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales 22. November 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/3821 zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung -Drucksachen 17/2500, 17/2502, 17/3511, 17/3523, 17/3524, 17/3525- Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2011 (Haushaltsgesetz 2011) hier: Einzelplan 11 Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales 22. November 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/3816 Anzeigenkampagne der Bundeskanzlerin 19. November 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/3790 Schutz von Patientinnen und Patienten bei der genetischen Forschung in einem Biobanken-Gesetz sicherstellen 10. November 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/3725 Effektivierung des Jugendschutzes 10. November 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/3709 zu der dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktionen der CDU/CSU und FDP -17/3040, 17/3696- Entwurf eines Gesetzes zur nachhaltigen und sozial ausgewogenen Finanzierung der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-Finanzierungsgesetz - GKV-FinG) 10. November 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/3701 zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung -Drucksache 17/3359- Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Stipendienprogramm-Gesetzes (1. StipG-ÄndG) 10. November 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/3699 1. zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung -Drucksache 17/3359- Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Stipendienprogramm-Gesetzes (1. StipG-ÄndG) 2. zu dem Antrag der Abgeordneten Nicole Gohlke, Agnes Alpers, Dr. Rosemarie Hein, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. -Drucksache 17/2427- Mittel des nationalen Stipendienprgramms für eine Erhöhung des BAföG nutzen 10. November 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/3644 Stärkung der Kinderrechte 8. November 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/3618 zu dem Antrag der Abgeordneten René Röspel, Dr. Ernst Dieter Rossmann, Dr. Hans-Peter Bartels, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der SPD -17/908- Adulte Stammzellforschung ausweiten, Forschung in der regenerativen Medizin voranbringen und Deutschlands Spitzenposition ausbauen 3. November 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/3469 zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung -Drucksachen 17/2249, 17/2823, 17/3449, 17/3549- Entwurf eines Jahressteuergesetzes 2010 (JStG 2010) 27. Oktober 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/3445 zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung -Drucksachen 17/3030, 17/3361, 17/3406- Entwurf eines Haushaltsbegleitgesetzes 2011 (HBeglG 2011) 27. Oktober 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/3440 zu der dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung - Drucksachen 17/3030, 17/3361, 17/3406 - Entwurf eines Haushaltsbegleitgesetzes 2011 (HBeglG 2011) 27. Oktober 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/3437 "Global Health Governance" stärken - Gesundheitsversorgung in Entwicklungs- und Schwellenländern voranbringen 27. Oktober 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/3436 Ausbauoffensive für Freiwilligendienste jetzt auf den Weg bringen - Quantität, Qualität und Attraktivität steigern 27. Oktober 2010 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/4158 Sofortmaßnahmen beim BAföG - für mehr Zugangsgerechtigkeit und höhere Bildungsbeteiligung 31. Januar 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/4116 Ziele des Bundes für den Europäischen Sozialfonds in der Förderperiode 2007 bis 2013 19. Januar 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/4081 zu der dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung -16/3078, 16/3135, 16/4078- Entwurf eines Gesetzes zur Vereinheitlichung von Vorschriften über bestimmte elektronische Informations- und Kommunikationsdienste (Elektronischer-Geschäftsverkehr-Vereinheitlichungsgesetz - ElGVG) 17. Januar 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/3940 Unterstützungen für das deutsche UNESCO-Welterbe 19. Dezember 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/3827 Entwurf eines Gesetzes zur Reform der Telekommunikationsüberwachung (... Gesetz zur Änderung der Strafprozessordnung) 13. Dezember 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/3812 Neue Kultur der Altersarbeit - Anpassung der gesetzlichen Rentenversicherung an längere Rentenlaufzeiten 13. Dezember 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/3779 Vermittlung in Selbständigkeit durch Bundesagentur für Arbeit ermöglichen - Künstlerdienste sichern 11. Dezember 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/3749 IT-Gipfel der Bundesregierung am 18. Dezember und Programm Informationsgesellschaft Deutschland 2010 (iD2010) 5. Dezember 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/3735 Inanspruchnahme von Studienkrediten der KfW-Förderbank 1. Dezember 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/3733 Förderung von Berufsrückkehrerinnen durch die Bundesagentur für Arbeit 1. Dezember 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/3569 Statistik der Bundesagentur für Arbeit zum Ausbildungsstellenmarkt 23. November 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/3546 1. zu dem Antrag der Fraktionen der CDU/CSU und SPD -16/1546- Die technologische Leistungsfähigkeit mit dem 6-Milliarden-Euro-Programm und der High-Tech-Strategie stärken 2. zu dem Antrag der Fraktionen der CDU/CSU und SPD -16/2628- Forschungsprämie zur besseren Kooperation von Wissenschaft und Klein- und Mittelunternehmen (KMU) zügig umsetzen 3. zu dem Antrag der Fraktion der FDP -16/1532- Innovationen brauchen Freiheit - Für mehr Arbeit und Wohlstand 4. zu dem Antrag der Fraktion der FDP -16/2083- Innovationen durch Investitionen - Sonderprogramm für die Wissenschaft zur Verbesserung der Kooperation mit der Wirtschaft (Forschungsprämie) 5. zu dem Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN -16/2621- Technologiepolitik auf nachhaltige Innovationen ausrichten 6. zu der Unterrichtung durch die Bundesregierung -16/1245- Bericht zur technologischen Leistungsfähigkeit Deutschlands 2006 und Stellungnahme der Bundesregierung 7. zu der Unterrichtung durch die Bundesregierung -16/1400- Bericht der Bundesregierung zum 6-Milliarden-Euro-Programm für Forschung und Entwicklung - Neue Impulse für Innovation und Wachstum 8. zu der Unterrichtung durch die Bundesregierung -16/2577- Die Hightech-Strategie für Deutschland 22. November 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/3545 Den kostenfreien Empfang von Rundfunk via Satellit sicherstellen 22. November 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/3544 Perspektiven für die Generation Praktikum schaffen 22. November 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/3543 Partizipation von Kindern und Jugendlichen stärken - mehr Kinder- und Jugendfreundlichkeit durch eine neue Beteiligungskultur 22. November 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/3504 zu der dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung -16/2300, 16/2302, 16/3123, 16/3124, 16/3125- Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2007 (Haushaltsgesetz 2007) hier: Einzelplan 17 Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend 21. November 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/3499 Verbraucher beim Telemediengesetz nicht übergehen 21. November 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/3433 Transparenz von Impfkomplikationen und Verbesserung der Impfstoffsicherheit 16. November 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/3383 Deutsch-französisches Innovationsprojekt einer europäischen Suchmaschine Quaero 9. November 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/3281 Hochschulpakt 2020 zum Erfolg bringen - Studienplätze bedarfsgerecht und zügig ausbauen 8. November 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/3233 Entwurf eines Gesetzes über genetische Untersuchungen bei Menschen (Gendiagnostikgesetz - GenDG) 3. November 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/3206 Perspektiven der europäischen Kulturpolitik 27. Oktober 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/3094 Exzellenzinitiative erweitern - herausragende Lehre prämieren 25. Oktober 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/3086 Evaluierung der an Asylbewerberinnen und Asylbewerber gerichteten EQUAL-Entwicklungspartnerschaften durch die Bundesregierung und deren weitere Fortführung innerhalb des Europäischen Sozialfonds 24. Oktober 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/3028 Ergänzungen des Untersuchungsauftrages des 1. Untersuchungsausschusses 18. Oktober 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/3024 Kinder entschlossen vor Vernachlässigung schützen 18. Oktober 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/3023 Steuervereinfachung - Lohnsteuerklassen III, IV und V abschaffen 18. Oktober 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/2977 Für eine verbraucherfreundliche und Qualität sichernde EU-Richtlinie für audiovisuelle Mediendienste 18. Oktober 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/2916 Zuständigkeiten, Fördermöglichkeiten und Stellenwert des kulturwirtschaftlichen Sektors auf Bundesebene 12. Oktober 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/2810 zu der dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktionen der CDU/CSU und SPD -16/1889, 16/2785 - Entwurf eines Gesetzes zur Einführung des Elterngeldes 27. September 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/2630 Neue Wege in der Ausbildung - Strukturen verändern 26. September 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/2621 Technologiepolitik auf nachhaltige Innovationen ausrichten 20. September 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/2592 Berechnung der Versorgungsquoten im Bericht der Bundesregierung über den Stand des Ausbaus für ein bedarfsgerechtes Angebot an Kindertagesbetreuung für Kinder unter drei Jahren 15. September 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/2539 Umgang mit unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen nach Aufgriff durch die Bundespolizei 6. September 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/2509 Überschüsse der Bundesagentur für Arbeit für Ausbildung, Qualifizierung und Progressiv-Modell verwenden 5. September 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/2233 Auswärtige Kulturpolitik 17. Juli 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/2150 Potentiale und Risiken der Nanotechnologie 29. Juni 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/1931 Situation auf den Ausbildungsstellenmarkt 2006 22. Juni 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/1928 Stärkung der Solidarität und Ausbau des Wettbewerbs - Für eine leistungsfähige Krankenversicherung 22. Juni 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/1705 zu dem Antrag der Abgeordneten Ilse Aigner, Michael Kretschmer, Katherina Reiche (Potsdam), weiterer Abgeordneter und der Fraktion der CDU/CSU sowie der Abgeordneten René Röspel, Jörg Tauss, Nicolette Kressl, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der SPD -16/646- Informatives Berichtswesen als Grundlage einer guten Forschungs- und Technologiepolitik 1. Juni 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/1673 Kinder fördern und Vereinbarkeit von Beruf und Familie stärken - Rechtsanspruch auf Kindertagesbetreuung ausweiten 31. Mai 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/1660 zu der Beratung des Antrags der Bundesregierung -16/1507, 16/1649- Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der EU-geführten Operation EUFOR RD CONGO zur zeitlich befristeten Unterstützung der Friedensmission MONUC der Vereinten Nationen während des Wahlprozesses in der Demokratischen Republik Kongo auf Grundlage der Resolution 1671 (2006) des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen vom 25. April 2006 31. Mai 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/1643 Für eine starke Wissenschaftsinfrastruktur im gemeinsamen Interesse von Bund und Ländern 30. Mai 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/1622 Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung durch den Europäischen Gerichtshof prüfen lassen 26. Mai 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/1607 Forschungsprojekte mit embryonalen Stammzellen im Sechsten und Siebten Forschungsrahmenprogramm der Europäischen Union 26. Mai 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/1585 Bekämpfung von kommerzieller sexueller Gewalt und Ausbeutung von Kindern und Jugendlichen im deutsch-tschechischen Grenzgebiet 19. Mai 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/1582 Übergabe des Kinder- und Jugendreports zum Nationalen Aktionsplan "Für ein kindergerechtes Deutschland 2005-2010" 19. Mai 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/1554 Jugendliche in Deutschland: Perspektiven durch Zugänge, Teilhabe und Generationengerechtigkeit 17. Mai 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/1536 zu der dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung -16/752, 16/1369, 16/1525- Entwurf eines Haushaltsbegleitgesetzes 2006 (Haushaltsbegleitgesetz 2006 - HBeglG 2006) 17. Mai 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/1505 Berücksichtigung von Ausbildungsplatzangebot und Förderung von Gleichstellung bei der Vergabe öffentlicher Aufträge 17. Mai 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/1494 Auswirkungen der Hartz-Gesetze auf Künstler und Kulturschaffende 16. Mai 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/1403 Einsatz von Zivildienstleistenden in privatwirtschaftlichen Bereichen 8. Mai 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/1258 1. zu dem Antrag der Abgeordneten Uwe Schummer, Ilse Aigner, Michael Kretschmer, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der CDU/CSU sowie der Abgeordneten Willi Brase, Jörg Tauss, Nicolette Kressl, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der SPD -16/543- Neue Dynamik für Ausbildung 2. zu dem Antrag der Abgeordneten Cornelia Pieper, Patrick Meinhardt, Uwe Barth, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP -16/235- Die duale Berufsausbildung in Deutschland kontinuierlich verbessern 3. zu dem Antrag der Abgeordneten Cornelia Hirsch, Dr. Petra Sitte, Volker Schneider (Saarbrücken), weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. -16/122- Statt Ausbildungspakt - Für eine umlagefinanzierte berufliche Erstausbildung 4. zu dem Antrag der Abgeordneten Priska Hinz (Herborn), Krista Sager, Grietje Bettin, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN -16/198- Berufsausbildung umfassend sichern 5. zu der Unterrichtung durch die Bundesregierung -15/5285- Berufsbildungsbildungsbericht 2005 18. April 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/1237 Initiativen der Bundesregierung zur Weiterentwicklung des Bildungsbereichs 7. April 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/1232 Novellierung des Urheberrechts 11. April 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/1227 Zukunftsfähige Politik für den Hochschulstandort Deutschland 7. April 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/1214 Novellierung und Föderalisierung des Heimrechts 7. April 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/1213 Sozialversicherung der Synchronschauspieler in Deutschland 7. April 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/1069 EU-Strukturfonds zur nachhaltigen Entwicklung einsetzen 28. März 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/1064 Kinderrechte in Deutschland vorbehaltlos umsetzen - Erklärung zur UN-Kinderrechtskonvention zurücknehmen 28. März 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/1063 Den Europäischen Bildungsraum weiter gestalten - Transparenz und Durchlässigkeit durch einen Europäischen Qualifikationsrahmen stärken 28. März 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/990 Einsetzung eines Untersuchungsausschusses 17. März 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/940 Zwischenbilanz für Integrationskurse des Jahres 2005 vorlegen 14. März 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/918 Zur Situation von Roma in der Europäischen Union, in den EU-Beitrittsländern und im Kosovo 13. März 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/837 Mehr Mobilität und Austausch durch ein integriertes EU-Bildungsrahmenprogramm 8. März 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/817 Neue Chancen und Perspektiven für Kinder und Jugendliche in Deutschland 7. März 2006 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/3435 Menschenwürdiges Dasein und Teilhabe für Alle gewährleisten 27. Oktober 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/3425 zu der Abgabe einer Regierungserklärung durch die Bundeskanzlerin zum Europäischen Rat am 28./29. Oktober 2010 in Brüssel und zum G20-Gipfel am 11./12. November 2010 in Seoul hier: Stellungnahme gemäß Artikel 23 Absatz 3 des Grundgesetzes 27. Oktober 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/3401 1. zu dem Antrag der Fraktion der CDU/CSU und FDP -17/1435- Qualitätsoffensive in der Berufsausbildung 2. zu dem Antrag der Fraktion der SPD -17/1759- Berufliche Bildung als Garant zur Sicherung der Teilhabechancen junger Menschen und des Fachkräftebedarfs von morgen stärken 3. zu dem Antrag der Fraktion der SPD -17/1745- Verordnungsermächtigung in § 43 Absatz 2 des Berufsbildungsgesetzes entfristen 4. zu dem Antrag der Fraktion DIE LINKE. -17/1734- Konsequenzen aus dem Berufsbildungsbericht ziehen - Ehrliche Ausbildungsstatistik vorlegen, gute Ausbildung für alle ermöglichen 5. zu dem Antrag der Fraktion BÜDNIS 90/DIE GRÜNEN -17/541- Mehr Jugendlichen bessere Ausbildungschancen geben - DualPlus unverzüglich umsetzen 6. zu der Unterrichtung durch die Bundesregierung -17/1550- Berufsbildungsbericht 2010 26. Oktober 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/3381 Drittmittelfinanzierung der Hochschulen und außeruniversitären Forschungseinrichtungen 25. Oktober 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/3349 Prüfung von Mindestlohn-Anträgen nach dem Arbeitnehmer-Entsendegesetz durch das Bundesministerium für Arbeit und Soziales 21. Oktober 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/3310 Bundesstiftung "Mutter und Kind - Schutz des ungeborenen Lebens" 14. Oktober 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/3298 Generationengerechtigkeit im politischen Handeln der Bundesregierung 13. Oktober 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/3296 Entwurf eines Gesetzes zur geschlechtergerechten Besetzung von Aufsichtsräten 13. Oktober 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/3267 Planungen zur Novellierung des Jugendarbeitsschutzgesetzes 7. Oktober 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/3219 Gemeinsames elterliches Sorgerecht für nicht miteinander verheiratete Eltern 6. Oktober 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/3218 Entwurf eines Gesetzes zur Gleichstellung der Lebenspartnerschaften mit der Ehe im Bereich des Steuerrechts 6. Oktober 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/3206 Pakistan nach der Flut langfristig unterstützen und Schulden umwandeln 6. Oktober 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/3203 "Kinder, Küche und Karriere" - Vereinbarkeit für Frauen und Männer besser möglich machen 6. Oktober 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/3198 Strategie statt Streit - Fachkräftemangel beseitigen 6. Oktober 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/3066 Kulturelle Bildung von Bundesseite nachhaltig fördern - Auflegung eines Förderprogramms "Jugendkultur Jetzt" 29. September 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/3064 Stiftungszweck der Stiftung Flucht, Vertreibung, Versöhnung erfüllen 29. September 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/3063 Technikfolgenabschätzung im Bundestag und der Gesellschaft stärken 29. September 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/3058 Leistungskürzungen bei den Unterkunftskosten im Arbeitslosengeld II verhindern - Vermittlungsverfahren mit den Ländern unverzüglich aufnehmen 29. September 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/3047 Initiativen für faire Praktika und einen verbesserten Schutz von Praktikantinnen und Praktikanten vor Ausnutzung 27. September 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/3039 Entwurf eines ... Gesetzes zur Änderung des Aufenthaltsgesetzes 28. September 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/2925 Vorrang für Kinder - Auch beim Lärmschutz 14. September 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/2921 Bedarfsgerechte Regelsätze und ein zuverlässiges Hilfesystem für Kinder, Jugendliche und Erwachsene statt Experimenten 14. September 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/2920 Kultur und Rundfunk nicht durch die Frequenzumstellung schädigen 14. September 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/2918 Arbeit der Allianz zur Beratung der Bundesregierung in Fragen des Arbeitskräftebedarfs 14. September 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/2910 KfW-Studienkredite: Aktuelle Zwischenbilanz und Vorhaben der Bundesregierung zur Weiterentwicklung 13. September 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/2890 Personalsituation und zur Verfügung stehende Mittel für die Unterstützung Arbeitssuchender in den Jobcentern 8. September 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/2868 Vergabe öffentlicher Mittel an deutsche Nichtregierungsorganisationen in Afghanistan 7. September 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/2860 Arbeitsstand und Ergebnisse der Arbeitsgruppe "Fachkräfte der Zukunft" 3. September 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/2778 Weiteres Vorgehen der Bundesregierung beim Nationalen Stipendienprogramm und der 23. BAföG-Novelle 19. August 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/2777 Forschung an Kindern mit sogenannter geistiger Behinderung 19. August 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/2760 Zukunft des Humboldtforums 16. August 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/2607 Konkrete Auswirkungen der Vereinbarungen der bisherigen Bildungsgipfel auf die Qualitätsverbesserungen im Bildungswesen 16. Juli 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/2591 Ergebnisse der Qualifizierungsinitiative für Deutschland im Bereich der frühkindlichen Bildung 16. Juli 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/2590 Stand der Umsetzung des Koalitionsvertrages zwischen CDU, CSU und FDP im Bereich Kinder und Familie 16. Juli 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/2484 10 Jahre UN-Resolution 1325 - Frauen, Frieden und Sicherheit - Nationaler Aktionsplan für eine gezielte Umsetzung 7. Juli 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/2440 EU-Forschungsetat auf Innovation und Nachhaltigkeit für 2020 fokussieren - Ratsentscheidung ITER-Projekt nicht zustimmen 7. Juli 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/2361 Zum "Konzept zur Digitalisierung der Kinos in Deutschland" des Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien 30. Juni 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/2348 Lesbische und schwule Jugendliche 29. Juni 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/2330 Unterstützung für Alleinerziehende verbessern 30. Juni 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/2329 Die revidierte Fassung des Europäischen Übereinkommens über die Adoption von Kindern unterzeichnen 30. Juni 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/2327 Haushalt zukunftsfest machen - Nachhaltig sanieren - Ökologisch und sozial investieren 30. Juni 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/2278 Rahmenvertrag der European Financial Stability Facility 21. Juni 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/2241 Diskussion über Standards und Kürzung von sozialen Leistungen in der Gemeindefinanzkommission 18. Juni 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/2240 Ticketabgabe im Flugverkehr für den Klimaschutz und die Öffentliche Entwicklungszusammenarbeit 18. Juni 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/2210 1. zu dem Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU/CSU und FDP -17/1551, 17/2196(neu)- Entwurf eines Dreiundzwanzigsten Gesetzes zur Änderung des Bundesausbildungsförderungsgesetzes (23. BAföGÄndG) 2. zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung -17/1941, 17/2196(neu)- Entwurf eines Dreiundzwanzigsten Gesetzes zur Änderung des Bundesausbildungsförderungsgesetzes (23. BAföGÄndG) 17. Juni 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/2198 zu der dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktionen der CDU/CSU und FDP -17/1551, 17/2196- Entwurf eines Dreiundzwanzigsten Gesetzes zur Änderung des Bundesausbildungsförderungsgesetzes (23. BAföGÄndG) 16. Juni 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/2197 zu der dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktionen der CDU/CSU und FDP -17/1953, 17/2174- Entwurf eines Gesetzes zur Änderung wehr- und zivildienstrechtlicher Vorschriften 2010 (Wehrrechtsänderungsgesetz 2010 - WehrRÄndG 2010) 16. Juni 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/2195 1. zu dem Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU/CSU und FDP -17/1552, 17/2194(neu)- Entwurf eines Gesetzes zur Schaffung eines nationalen Stipendienprogramms (Stipendienprogramm-Gesetz - StipG) 2. zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung -17/1942, 17/2194- Entwurf eines Gesetzes zur Schaffung eines nationalen Stipendienprogramms (Stipendienprogramm-Gesetz - StipG) 16. Juni 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/2141 Patentierung von Pflanzen, Tieren und biologischen Züchtungsverfahren stoppen 16. Juni 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/2138 Bundesrechtliche Konsequenzen aus der Rücknahme des deutschen Vorbehalts gegen die UN-Kinderrechtskonvention ziehen 16. Juni 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/2099 Demografieausschuss der Bundesregierung 14. Juni 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/2080 Unterhaltsvorschuss als Leistung für Alleinerziehende 11. Juni 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/1984 Gemeinsam für gute Schulen und Hochschulen sorgen - Kooperationsverbot von Bund und Ländern in der Bildung abschaffen 9. Juni 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/1897 Inanspruchnahme von Lehrgängen und zweite Stufe des Zivildienstgesetzänderungsgesetzes 1. Juni 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/1849 Einstufung von Vertrag und Budgetaufstellung des aus öffentlichen Mitteln finanzierten Kreditmediators als Verschlusssache 25. Mai 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/1833 Positionierung der Bundesregierung gegenüber dem Vorschlag der EU-Kommission für eine Verordnung des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 479/2009 im Hinblick auf die Qualität der statistischen Daten im Rahmen des Verfahrens bei einem übermäßigen Defizit (KOM (2010) 53 endg.) 25. Mai 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/1806 Einrichtung eines Parlamentarischen Beirats zu Fragen der Ethik (Ethikbeirat) 20. Mai 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/1778 Rechtsanspruch auf Kinderbetreuung realisieren - Kostenkalkulation für Kinderbetreuung überprüfen 19. Mai 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/1765 Steuerhinterziehung wirksam bekämpfen 19. Mai 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/1764 Gewerbesteuer stabilisieren - nicht abschaffen 19. Mai 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/1762 Bericht der Bundesregierung über die Lage behinderter Menschen und die Entwicklung ihrer Teilhabe umfassender und detaillierter vorlegen 19. Mai 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/1761 Handlungsaufträge aus dem UN-Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen 19. Mai 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/1626 Gesetz zur Änderung des Aufenthaltsgesetzes (Ehegattennachzug) 5. Mai 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/1589 Datenschutz und Verbraucherschutz in sozialen Netzwerken stärken - Grundrechte schützen 5. Mai 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/1588 Gute Lehre an allen Hochschulen garantieren - Eine dritte Säule im Hochschulpakt verankern und einen Wettbewerb für herausragende Lehre auflegen 5. Mai 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/1587 Erhebung von Daten zu der Versorgung mit Hebammenhilfe sowie zur Arbeits- und Einkommenssituation von Hebammen und Entbindungspflegern sicherstellen 5. Mai 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/1581 Die Ziele der Bundesregierung in der Weltgesundheitsorganisation neu ausrichten 5. Mai 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/1580 Das "Parlament der Bäume gegen Krieg und Gewalt" muss dauerhaft geschützt werden 5. Mai 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/1579 Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Achten Buches Sozialgesetzbuch - Aufhebung der Ankündigung eines Betreuungsgeldes 5. Mai 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/1570 Nein zum Nationalen Stipendienprogramm 5. Mai 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/1542 Evaluierung der Wirtschaftlichkeit von Förderprogrammen 29. April 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/1490 Sexuelle Gewalt an Schulen und Internaten 23. April 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/1473 zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung -17/983, 17/1465- Entwurf eines Gesetzes zur Abschaffung des Finanzplanungsrates 21. April 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/1455 zu der dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung - Drucksachen 17/718, 17/995, 17/1219 - Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Telemediengesetzes (1. Telemedienänderungsgesetz) 21. April 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/1335 Ausbau der Kinderbetreuung - Kommunalverfassungsbeschwerde gegen Ausführungsgesetz in Nordrhein-Westfalen 8. April 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/1202 Europäische Antidiskriminierungspolitik unterstützen - 5. Gleichbehandlungsrichtlinie der EU nicht länger blockieren 24. März 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/1168 Keine Vorratsdatenspeicherungen über den Umweg Europa 24. März 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/1123 Inanspruchnahme von Lehrgängen nach dem Zivildienstgesetz 19. März 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/1093 zu der dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung -17/200, 17/201, 17/623, 17/624, 17/625- Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2010 (Haushaltsgesetz 2010) 16. März 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/1092 zu der dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung -17/200, 17/201, 17/623, 17/624, 17/625- Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2010 (Haushaltsgesetz 2010) 16. März 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/1091 zu der dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung -17/200, 17/201, 17/623, 17/624, 17/625- Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2010 (Haushaltsgesetz 2010) 16. März 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/1085 zu der dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung -17/200, 17/201, 17/616, 17/623, 17/624, 17/625- Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2010 (Haushaltsgesetz 2010) hier: Einzelplan 17 - Geschäftsbereich des Bundeministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend 16. März 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/1030 zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung -17/200, 17/201, 17/619, 17/623, 17/624, 17/625- Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2010 (Haushaltsgesetz 2010) hier: Einzelplan 23 Geschäftsbereich des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung 16. März 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/1021 zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung -17/200, 17/201, 17/615, 17/623, 17/624, 17/625- Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung eines Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2010 (Haushaltsgesetz 2010) hier: Einzelplan 16 Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit 16. März 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/1020 zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurf der Bundesregierung -17/200, 17/201, 17/611, 17/623 17/624, 17/625- Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2010 (Haushaltsgesetz 2010) hier: Einzelplan 11 Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales 16. März 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/1019 zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurf der Bundesregierung -17/200, 17/201, 17/611, 17/623 17/624, 17/625- Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2010 (Haushaltsgesetz 2010) hier: Einzelplan 11 Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales 16. März 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/1018 zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurf der Bundesregierung -17/200, 17/201, 17/611, 17/623 17/624, 17/625- Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2010 (Haushaltsgesetz 2010) hier: Einzelplan 11 Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales 16. März 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/967 Konflikte um Kinderlärm 5. März 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/961 Finanzierung des internationalen Klimaschutzes und der Anpassungsmaßnahmen an den Klimawandel in Entwicklungsländern 5. März 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/959 Pläne der Bundesregierung zur Reform der Umsatzsteuer 5. März 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/899 Sozial gerechtes Zwei-Säulen-Modell statt elitärer Studienfinanzierung 3. März 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/898 EU 2020 - Für ein ökologisches und soziales Europa 3. März 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/888 Einsetzung eines Untersuchungsausschusses 2. März 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/798 Verfahren zur Auswahl von Bundesbankvorständen reformieren 24. Februar 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/797 Quote für Aufsichtsratsgremien börsennotierter Unternehmen einführen 24. Februar 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/794 Gehaltsexzesse nicht länger auf Kosten der Allgemeinheit 24. Februar 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/792 Europäische Tierversuchsrichtlinie muss ethischem Tierschutz Rechnung tragen - Stellungnahme des Deutschen Bundestages gemäß Artikel 23 Absatz 3 Grundgesetz 24. Februar 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/791 Haiti entschulden und langfristig beim Wiederaufbau unterstützen 24. Februar 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/789 Kulturelle Infrastruktur sichern - Substanzerhaltungsprogramm Kultur auflegen 24. Februar 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/721 Bedarf, Finanzierung und Qualität der Kindertagesbetreuung 15. Februar 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/698 Wissenschaftsfreiheitsgesetz 11. Februar 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/675 Bedarfsgerechte Regelsätze für Kinder und Erwachsene jetzt ermöglichen 10. Februar 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/541 Mehr Jugendlichen bessere Ausbildungschancen geben - DualPlus unverzüglich umsetzen 27. Januar 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/499 Gestaltung des von der Koalition geplanten steuerfinanzierten Sozialausgleichs für Krankenversicherungsbeiträge und dessen soziale Auswirkungen 22. Januar 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/467 Kostensteigerung beim Fusionsreaktor ITER 20. Januar 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/448 Beschlagnahmung von Generika in Europa stoppen - Versorgung von Entwicklungsländern mit Generika sichern 19. Januar 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/419 Verkürzung des Zivildienstes (Nachfrage zu Bundestagsdrucksache 17/352) 11. Januar 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/259 Grundrechte schützen - Frauenhäuser sichern 16. Dezember 2009 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/206 Entwurf eines ... Gesetzes zur Änderung des Grundgesetzes - Ausführung von Bundesgesetzen auf dem Gebiet der Grundsicherung für Arbeitsuchende (Artikel 87g und 125d) 15. Dezember 2009 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/177 Vereinbarkeit des haushaltspolitischen Fahrens auf Sicht mit den Maastrichtkriterien sowie den Maßgaben zur Schuldenbremse 8. Dezember 2009 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/175 Vertragsvereinbarung des Bundes und der Länder mit GlaxoSmithKline über die Bereitstellung von Pandemie-Impfstoffen 8. Dezember 2009 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/174 Zusatzbeiträge der gesetzlichen Krankenkassen sowie deren Auswirkungen auf Personen mit geringem Einkommen sowie Personen, die Arbeitslosengeld II beziehen 8. Dezember 2009 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/149 zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktionen der CDU/CSU und FDP -17/15, 17/138, 17/147- Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung des Wirtschaftswachstums (Wachstumsbeschleunigungsgesetz) 2. Dezember 2009 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/131 Konsequenzen aus dem Bildungsstreik ziehen - Bildungsaufbruch unverzüglich einleiten 2. Dezember 2009 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/130 Innovationskraft von kleinen und mittleren Unternehmen durch Steuergutschrift für Forschung stärken 2. Dezember 2009 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/123 Brain Waste stoppen - Anerkennung ausländischer akademischer und beruflicher Qualifikationen umfassend optimieren 2. Dezember 2009 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/121 Persönlichkeitsrechte abhängig Beschäftigter sichern - Datenschutz am Arbeitsplatz stärken 2. Dezember 2009 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/93 Verkürzung des Zivildienstes 27. November 2009 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/92 Umsetzung und Fortschreibung des Nationalen Aktionsplans "Schutz von Kindern und Jugendlichen vor sexueller Gewalt und Ausbeutung" 27. November 2009 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/87 Ausgestaltung eines nationalen Stipendienprogramms des Bundes und der Länder unter Beteiligung der Wirtschaft 27. November 2009 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/61 UN-Kinderrechtskonvention in Deutschland unverzüglich vollständig umsetzen 25. November 2009 Ansehen
18 BT-Drucksache 18/313 Neuordnung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen 17. Januar 2014 Ansehen
18 BT-Drucksache 18/181 Erneute Überprüfung der Deutschen Energieagentur (dena) durch den Bundesrechnungshof 16. Dezember 2013 Ansehen
18 BT-Drucksache 18/98 Gemeinsam die Haftung der Steuerzahlerinnen und Steuerzahler beenden - Für einen einheitlichen europäischen Restrukturierungsmechanimus 27. November 2013 Ansehen
18 BT-Drucksache 18/97 Risiko und Haftung zusammenführen - Gläubigerbeteiligung nach EZB-Bankentest sicherstellen 27. November 2013 Ansehen

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