Vom 4. Mai 2011
Deutscher Bundestag Drucksache 17/5714
17. Wahlperiode 04. 05. 2011
Kleine Anfrage
der Abgeordneten Priska Hinz (Herborn), Ekin Deligöz, Katja Dörner, Kai Gehring,
Agnes Krumwiede, Monika Lazar, Tabea Rößner, Krista Sager und der Fraktion
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Entwicklung der deutschen Förderung der Vietnamese German University
Am 21. Mai 2007 wurden in Hanoi im Beisein des damaligen Bundespräsidenten,
Prof. Dr. Horst Köhler, und des Staatspräsidenten der Sozialistischen Republik
(SR) Vietnam Nguyen Minh Triet, die Absichtserklärungen zur Gründung der
Vietnamese German University (VGU) gezeichnet. Die Initiative zur Gründung
der VGU ging vom damaligen Minister für Erziehung und Ausbildung (MOET)
der SR Vietnam, Prof. Dr. Nguyen Thien Nhan aus, der in Magdeburg promo-
viert hatte und die Stärken des Deutschen Bildungssystems, speziell das Modell
der Hochschulorganisation in Deutschland im Rahmen einer von insgesamt vier
angestrebten Modellhochschulen in Vietnam einführen wollte. Aufgrund der
fast 20-jährigen vertrauensvollen und erfolgreichen Zusammenarbeit zwischen
dem Ministerium für Erziehung und Ausbildung der SR Vietnam und dem Hes-
sischen Ministerium für Wissenschaft und Kunst (HMWK) wurde das HMWK
angefragt, ob Hessen federführend beim Aufbau dieser staatlichen vietnamesi-
schen Modellhochschule mitwirken und das hierfür notwendige Know-how zur
Verfügung stellen könnte.
Hessen hat diese Anfrage positiv beschieden und damit erstmalig in der bun-
desdeutschen Hochschulkooperation mit dem Ausland, sich als Land am Auf-
bau einer staatlichen Hochschule im Ausland beteiligt. Das Engagement Hes-
sens bezog sich u. a. auf die Beratung bei der Erstellung der Satzung der Hoch-
schule (in Anlehnung an die Satzung der TU-Darmstadt mit einem Höchstmaß
an Hochschulautonomie), die Bereitstellung eines erfahrenen Präsidenten, der
Finanzierung von Studienangeboten hessischer Hochschulen an der VGU, die
Unterstützung beim Aufbau einer leistungsstarken Hochschulverwaltung, die
Unterstützung der VGU bei der Einwerbung von Firmenspenden und des Auf-
baues eines ersten Forschungszentrums.
Obwohl erst 2008 von Grund auf begonnen, wird die VGU bereits im Jahr 2011
die ersten Absolventinnen und Absolventen vorweisen. Es gibt ca. 200 Studie-
rende in sechs Studiengängen und die ersten Promovierenden. Die Weltbank hat
einen Kredit in Höhe von 180 Mio. US-Dollar bereitgestellt, zuzüglich 20 Mio.
US-Dollar seitens der vietnamesischen Regierung zum Bau des VGU-Campus.
Im Rahmen der Internationalisierungsstrategie des Bundesministeriums für
Wissenschaft und Forschung (BMBF), hat das BMBF Mittel für die VGU in
Höhe von 6 Mio. Euro von 2008 bis 2012 zugesagt.
Wir fragen die Bundesregierung:
1. Wie viele Mittel waren vom BMBF für den Aufbau der VGU in den Jahren
2008, 2009 und 2010 jeweils geplant zu verausgaben, und wie viele wurden
tatsächlich verausgabt?
Drucksache 17/5714 – 2 – Deutscher Bundestag – 17. Wahlperiode
2. Wie viele Mittel sollen in den Jahren 2011 und 2012 jeweils verausgabt
werden?
3. Wie viele Mittel wurden bisher bereitgestellt und verausgabt für
a) Ausgaben in Deutschland,
b) Ausgaben in Vietnam?
4. Wie viele Fördermittel des BMBF wurden in Deutschland bereitgestellt
und verausgabt für
a) Personal und Sachmittel beim Deutschen Akademischen Austausch-
dienst e. V. (DAAD),
b) Verwaltungskostenanteile des DAAD,
c) Personal und Sachmittel beim Konsortialverein der VGU?
5. Wurden beim DAAD und dem Konsortialverein der VGU und den Vor-
ständen des Konsortialvereins Stellen geschaffen für das Projekt?
Wenn ja, wie viele, aus welchen Mitteln wurden sie finanziert, mit welchen
Aufgaben und Zielen, und was wurde davon bisher umgesetzt?
6. Wie viele Mittel des BMBF wurden bisher für die Finanzierung von Stu-
dienangeboten an der VGU bereitgestellt?
7. Welche Hochschulen erhalten Fördermittel des Bundes in welcher Höhe
für die Durchführung eines Studienangebotes an der VGU?
8. Welche Möglichkeiten der aktiven Beteiligung gibt es für die Bundeslän-
der, und welche beteiligen sich nach Kenntnis der Bundesregierung bisher,
mit welchen Maßnahmen, in welcher Höhe?
9. Aus welchem Haushaltstitel und mit welchem Betrag hat das BMBF sich
an der Finanzierung der Machbarkeitsstudie Vietnams zur Beantragung des
Weltbankkredites für die VGU beteiligt, und
a) was waren die Gründe für eine Kofinanzierung seitens des BMBF, und
gab es hierzu eine völkerrechtliche Vereinbarung oder eine andersartige
schriftliche Vereinbarung mit Vietnam,
b) in welcher Höhe hat Vietnam sich an den Kosten der Studie beteiligt?
10. Welche Stelle hat im Auftrag der vietnamesischen Regierung bzw. des
BMBF die Gutachten zur Erstellung der Machbarkeitsstudie zur Bean-
tragung des Weltbankkredites vergeben, und
a) nach welchen Kriterien erfolgte die Auftragsvergabe,
b) war die VGU oder das Hessische Ministerium für Wissenschaft und
Kunst bei der Festlegung der Kriterien bzw. der Auswahl der Gutachter
beteiligt,
c) war das Ministerium für Erziehung und Ausbildung der SR Vietnam bei
der Festlegung der Kriterien bzw. der Auswahl der Gutachter beteiligt,
d) welche Personen bzw. Büros erhielten den Auftrag für Teilgutachten,
e) wurden Personen aus dem Konsortialverein der VGU hierfür als Gut-
achter beauftragt, und wenn ja, welche und in welchem Umfang?
Berlin, den 4. Mai 2011
Renate Künast, Jürgen Trittin und Fraktion