Vom 14. Juni 2010
Deutscher Bundestag Drucksache 17/2099
17. Wahlperiode 14. 06. 2010
Kleine Anfrage
der Abgeordneten Tabea Rößner, Ekin Deligöz, Katja Dörner, Kai Gehring,
Britta Haßelmann, Priska Hinz (Herborn), Agnes Krumwiede, Monika Lazar,
Krista Sager und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Demografieausschuss der Bundesregierung
Der demografische Wandel wirkt sich bereits heute auf alle Bereiche der Gesell-
schaft aus. Deswegen muss dieses Themenfeld als Querschnittsaufgabe auf
Bundesebene ressortübergreifend gesteuert werden. Die Bundesregierung hat
auf ihrer Kabinettsklausur in Meseberg im November 2009 eine interminis-
terielle Kommission angekündigt, die sich mit dem demografischen Wandel be-
fassen soll.
Im März 2010 wurde dieser Beschluss umgesetzt und vom Bundesministerium
des Innern ein Staatssekretärsausschuss unter dem Vorsitz der Staatssekretärin
im Bundesministerium des Innern, Cornelia Rogall-Grothe, einberufen. Dieser
Ausschuss soll federführend bis 2011 einen Bericht der Bundesregierung zur
demografischen Lage und künftigen Entwicklung vorlegen. Des Weiteren soll
dieser Ausschuss bis 2012 eine ressortübergreifende „Demografiestrategie der
Bundesregierung“ erarbeiten. Weitergehende Informationen sind weder öffent-
lich zugänglich, noch hat es bislang eine Unterrichtung des Deutschen Bundes-
tages oder eine Berichterstattung in einem seiner Ausschüsse gegeben.
Wir fragen die Bundesregierung:
1. Wie setzt sich dieser interministerielle Ausschuss zum demografischen
Wandel personell zusammen?
2. Wie sieht der Arbeitsplan dieses Ausschusses aus?
3. Welche Themenschwerpunkte sind von Seiten der Kommission benannt
worden?
4. Für welchen Monat ist die Veröffentlichung des Berichts, der bis 2011 vor-
liegen soll, geplant?
Berlin, den 14. Juni 2010
Renate Künast, Jürgen Trittin und Fraktion