Vom 5. Juli 2011
Deutscher Bundestag Drucksache 17/6424
17. Wahlperiode 05. 07. 2011
Beschlussempfehlung und Bericht
des Haushaltsausschusses (8. Ausschuss)
zu dem Antrag des Präsidenten des Bundesrechnungshofes
– Drucksache 17/5385 –
Rechnung des Bundesrechnungshofes für das Haushaltsjahr 2010
– Einzelplan 20 –
Der Bundestag wolle beschließen:
1. Der Bundesrechnungshof ist mit der Vorlage der Rechnung für das Haus-
haltsjahr 2010 auf Drucksache 17/5385 seiner Verpflichtung nach § 101 der
Bundeshaushaltsordnung nachgekommen.
2. Für die vorbezeichnete Rechnung wird gemäß § 101 der Bundeshaushalts-
ordnung Entlastung erteilt.
Berlin, den 29. Juni 2011
Der Haushaltsausschuss
Petra Merkel (Berlin)
Vorsitzende
Rüdiger Kruse
Berichterstatter
Carsten Schneider (Erfurt)
Berichterstatter
Dr. Claudia Winterstein
Berichterstatterin
Michael Leutert
Berichterstatter
Priska Hinz (Herborn)
Berichterstatterin
Michael Leutert
Berichterstatter
H. Heene
ese
Carsten Schneider (Erfurt)
Berichterstatter
Dr. Claudia Win
Berichterstatterin
Priska Hinz (Herborn)
Berichterstatterin
Drucksache 17/6424 – 2 – Deutscher Bundestag – 17. Wahlperiode
Bericht der Abgeordneten Rüdiger Kruse, Carsten Schneider (Erfurt),
Dr. Claudia Winterstein, Michael Leutert und Priska Hinz (Herborn)
Der Antrag des Präsidenten des Bundesrechnungshofes auf
Drucksache 17/5385 wurde in der 105. Sitzung des Deut-
schen Bundestages am 14. April 2011 dem Haushaltsaus-
schuss überwiesen. Zur Vorbereitung der Beschlussfassung
im Haushaltsausschuss hat der Rechnungsprüfungsaus-
schuss die Vorlage beraten und in seiner 15. Sitzung am
10. Juni 2011 dem Haushaltsausschuss einvernehmlich
empfohlen, folgenden Beschluss zu fassen:
„Der Bundestag wolle beschließen:
1. Der Bundesrechnungshof ist mit der Vorlage der Rech-
nung für das Haushaltsjahr 2010 auf Drucksache 17/5385
seiner Verpflichtung nach § 101 der Bundeshaushalts-
ordnung nachgekommen.
2. Für die vorbezeichnete Rechnung wird gemäß § 101
der Bundeshaushaltsordnung Entlastung erteilt.“
Der Haushaltsausschuss hat die Vorlage in seiner 59. Sit-
zung am 29. Juni 2011 beraten und ist dabei einvernehmlich
der Beschlussempfehlung des Rechnungsprüfungsausschus-
ses gefolgt.
Berlin, den 29. Juni 2011
Rüdiger Kruse
Berichterstatter
terstein
mann