Eid, Uschi

Mitwirkung an den folgenden Drucksachen


WP Dok. Titel Vom
15 BT-Drucksache 15/5527 Eigenständiges Antragsrecht für die Kinderkommission des Deutschen Bundestages 18. Mai 2005 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/4795 Gelände um das Brandenburger Tor als Ort des Erinnerns an die Berliner Mauer, des Gedenkens an ihre Opfer und der Freude über die Überwindung der deutschen Teilung 28. Januar 2005 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/4249 Die Einheit der Deutschen Sprache bewahren 18. November 2004 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/744 Entlastung des süddeutschen Raumes vom Fluglärm des Flughafens Zürich durchsetzen 1. April 2003 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/14062 Auswirkung der FRONTEX-Leitlinien auf den Flüchtlingsschutz 16. September 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/14057 Zur aktuellen Lage in Afghanistan 14. September 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/14056 Humanitäre Situation in Sri Lanka 14. September 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/14055 Katastrophale Lage der Homosexuellen im Irak 14. September 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/14054 Umgang der Kommunen mit Grabsteinen aus ausbeuterischer Kinderarbeit 14. September 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/14019 zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktionen CDU/CSU, SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN -16/13925, 16/13986, 16/13995- Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über die Zusammenarbeit von Bundsregierung und Deutschem Bundestag in Angelegenheiten der Europäischen Union 8. September 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/14018 zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktionen CDU/CSU, SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drucksachen 16/13923, 16/13985, 16/13994 - Entwurf eines Gesetzes über die Ausweitung und Stärkung der Rechte des Bundestages und des Bundesrates in Angelegenheiten der Europäischen Union 8. September 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/14017 zu der zweiten Beratung Gesetzentwurf der Fraktionen CDU/CSU, SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN -16/13923, 16/13985, 16/13994- Entwurf eines Gesetzes über die Ausweitung und Stärkung der Rechte des Bundestages und des Bundesrates in Angelegenheiten der Europäischen Union 8. September 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/13998 Situation im Lager "Camp Ashraf" und Politik der Bundesregierung 7. September 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/13689 zu der dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung -16/13000, 16/13386, 16/13588- Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung eines Zweiten Nachtrags zum Bundeshaushaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2009 (Zweites Nachtragshaushaltsgesetz 2009) 2. Juli 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/13621 zu der Unterrichtung durch die Bundesregierung -16/10962- Bericht der Bundesregierung zur Auswärtigen Kulturpolitik 2007/2008 1. Juli 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/13611 Für eine zukunftsfähige Energieaußenpolitik 1. Juli 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/13610 Reformprozesse in Indien unterstützen 1. Juli 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/13568 Stärkere Verankerung sozialer Rechte in der EU 24. Juni 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/13567 Zum Allgemeinen Präferenzsystem Plus (APS+) der Europäischen Union 24. Juni 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/13566 Das Rückübernahmeabkommen der Europäischen Gemeinschaft mit Pakistan 24. Juni 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/13550 Die Lage in Birma/Myanmar ein Jahr nach Zyklon Nargis 23. Juni 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/13546 Alumniportale für ausländische Absolventinnen und Absolventen deutscher Hochschulen und Aus- und Fortbildungseinrichtungen 23. Juni 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/13475 zu der Beratung des Antrags der Bundesregierung -16/13187, 16/13393- Anpassung des Einsatzgebietes für die Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der EU-geführten Operation Atalanta zur Bekämpfung der Piraterie vor der Küste Somalias 17. Juni 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/13474 zu dem Antrag der Bundesregierung -16/13187, 16/13393 - Anpassung des Einsatzgebietes für die Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der EU-geführten Operation Atalanta zur Bekämpfung der Piraterie vor der Küste Somalias 17. Juni 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/13405 Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Gesetzes zur Aufhebung nationalsozialistischer Unrechtsurteile in der Strafrechtspflege 18. Juni 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/13392 Zivile Krisenprävention und Friedensförderung brauchen einen neuen Schub 17. Juni 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/13322 Finanzierung des Vorhabens Berliner Schloss - Humboldtforum 8. Juni 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/13295 Nachwirkungen des russisch-ukrainischen Gaskonflikts 4. Juni 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/13224 zu der Beratung des Antrags der Bundesregierung -16/12881- Fortsetzung der deutschen Beteiligung an der internationalen Sicherheitspräsenz im Kosovo auf der Grundlage der Resolution 1244 (1999) des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen vom 10. Juni 1999 und des Militärisch-Technischen Abkommens zwischen der internationalen Sicherheitspräsenz (KFOR) und den Regierungen der Bundesrepublik Jugoslawien (jetzt: Republik Serbien) und der Republik Serbien vom 9. Juni 1999 27. Mai 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/13180 Menschenrechtsverletzungen durch Unternehmen verhindern 27. Mai 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/13162 Deutsch-russische Kooperation im Klimaschutz 26. Mai 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/12995 Naturlandschaft Senne erhalten - Beteiligungsrechte beim Ausbau des Truppenübungsplatzes gewährleisten 13. Mai 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/12944 Gründung der Stiftung Berliner Schloss - Humboldtforum 7. Mai 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/12910 Entwurf eines Gesetzes zur (...) Änderung des Strafgesetzbuches - Strafbarkeit bei Genitalverstümmelung 6. Mai 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/12533 Kritik des Bundesrechnungshofs an Daten und Berechnungsmethodik der DB AG für das Projekt "Stuttgart 21" 26. März 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/12531 Überprüfung der Rechtsstaatlichkeit von Verfahren für Personen, die an Kenia überstellt werden 30. März 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/12480 Einsetzung eines Untersuchungsausschusses 25. März 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/12477 Abrüstung in Privatwohnungen - Maßnahmen gegen Waffenmissbrauch 25. März 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/12452 zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung -16/12235- Entwurf eines Gesetzes zu dem Zweiten Protokoll vom 26. März 1999 zur Haager Konvention vom 14. Mai 1954 zum Schutz von Kulturgut bei bewaffneten Konflikten 25. März 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/12437 Visumsfreie Einreise türkischer Staatsangehöriger für Kurzaufenthalte ermöglichen 25. März 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/12436 Humanitäre Katastrophe in Sri Lanka verhindern 25. März 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/12322 NATO-Gipfel für eine strategische Neuausrichtung nutzen - Neue Schritte zur Abrüstung und für gemeinsame Sicherheit einleiten 18. März 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/12297 zu der Abgabe einer Regierungserklärung durch die Bundeskanzlerin zum Europäischen Rat am 19./20. März 2009 in Brüssel und zum G-20-Gipfel am 2. April 2009 in London 18. März 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/12281 Einrichtung eines Jugendfreiwilligendienstes "kulturweit" 17. März 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/12193 Einführung und Bedeutung unbemannter militärischer Fahrzeuge und Luftfahrzeuge 9. März 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/12113 Überprüfung und Korrektur der Strategie beim Afghanistanengagement vor dem NATO-Gipfel in Kehl/Straßburg beginnen 4. März 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/12110 Demokratie und Sicherheit im Südkaukasus stärken 4. März 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/12109 Zwei Jahre Europa-Vereinbarung - Bundesregierung muss ihre Verpflichtungen unverzüglich vollständig erfüllen 4. März 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/12107 Weitere Verschlechterung der Rechtssituation von Homosexuellen in Nigeria verhindern 4. März 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/12054 Nukleare Sicherheit in Europa 25. Februar 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/12053 Umsetzung des EU-Rahmenbeschlusses zum Europäischen Haftbefehl und Nachbesserungsbedarf 25. Februar 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/11970 Ausweitung von Exportkreditgarantien und Refinanzierungsmöglichkeiten 13. Februar 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/11968 Der deutsche Beitrag für die African Union/United Nations-Hybrid-Operation in Darfur (UNAMID) 13. Februar 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/11918 Europäische Innenpolitik rechtsstaatlich gestalten 11. Februar 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/11882 Betreuung bei posttraumatischen Belastungsstörungen stärken und weiterentwickeln 11. Februar 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/11821 Gewährleistung von Freizügigkeit für Unionsbürgerinnen und Unionsbürger sowie ihre Familienangehörigen in Deutschland 30. Januar 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/11812 Antrag der Abgeordneten Dr. Uschi Eid, Marieluise Beck (Bremen), Volker Beck (Köln), weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN -16/11204- Sanitäre Grundversorgung international verbessern 29. Januar 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/11808 Zur Umsetzung des G8-Afrika-Aktionsplanes, beschlossen auf dem G8-Gipfel in Kananaskis, Kanada, Juni 2002 28. Januar 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/11765 Die Westeuropäische Union als überholtes Konstrukt auflösen 28. Januar 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/11762 Besitz und Anbau von Cannabis zum Eigengebrauch entkriminalisieren - Glaubwürdige und am Menschen orientierte Cannabisprävention umsetzen 28. Januar 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/11758 Europäische Arbeitszeitrichtlinie - Hohen Arbeitnehmerschutz EU-weit sicherstellen 28. Januar 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/11757 Zeit für Abrüstung und Rüstungskontrolle ist reif - Deutschland muss einen führenden Beitrag dazu leisten 28. Januar 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/11714 Zur Forderung nach der Gründung eines "UN-Wirtschaftsrats" und der Entwicklung einer "UN-Charta für nachhaltiges Wirtschaften" 22. Januar 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/11648 zu der Beratung der Antwort der Bundesregierung auf die Große Anfrage der Abgeordneten Marieluise Beck (Bremen), Volker Beck (Köln), Alexander Bonde, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN -16/10712, 16/8951- Zur Umsetzung der EU-Zentralasienstrategie 21. Januar 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/11562 Zukünftige völkerrechtliche Ausgestaltung des Gesundungsaufenthalts von Tschernobyl-Kindern aus Belarus in Deutschland 5. Januar 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/11515 Entwurf eines Gesetzes zur diamorphingestützten Substitutionsbehandlung 19. Dezember 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/11514 Multilateralisierung des Brennstoffkreislaufes 18. Dezember 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/11510 Auswirkungen von Landessozialgerichts- und Bundessozialgerichtsurteilen, hier insbesondere das BSG-Urteil B 3 KR 37/02 R, auf die Abgabepflicht von Unternehmen nach dem Künstlersozialversicherungsgesetz 19. Dezember 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/11491 Entwicklung des Tuberkulose-Impfstoffs VPM1002 und des Malaria-Impfstoffs VPM1001 durch die Vakzine Projekt Management GmbH und Zugang von Entwicklungsländern zu Arzneimitteln aus öffentlich finanzierter Forschung 19. Dezember 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/11485 Zur Indien-Politik der Bundesregierung 17. Dezember 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/11439 Einsatzmoratorium und Ächtung von DU-Munition vorantreiben 17. Dezember 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/11425 zu der Beratung des Antrags der Bundesregierung -16/11337, 16/11416- Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der EU-geführten Operation Atalanta zur Bekämpfung der Piraterie vor der Küste Somalias auf Grundlage des Seerechtsübereinkommens der Vereinten Nationen von 1982 und der Resolutionen 1814 (2008) vom 15. Mai 2008, 1816 (2008) vom 2. Juni 2008, 1838 (2008) vom 7. Oktober 2008, 1846 (2008) vom 2. Dezember 2008 und nachfolgender Resolutionen des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen in Verbindung mit der Gemeinsamen Aktion 2008/851/GASP des Rates der Europäischen Union vom 10. November 2008 18. Dezember 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/11424 zu der Beratung des Antrags der Bundesregierung -16/11337, 16/11416- Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der EU-geführten Operation Atalanta zur Bekämpfung der Piraterie vor der Küste Somalias auf Grundlage des Seerechtsübereinkommens der Vereinten Nationen von 1982 und der Resolutionen 1814 (2008) vom 15. Mai 2008, 1816 (2008) vom 2. Juni 2008, 1838 (2008) vom 7. Oktober 2008, 1846 (2008) vom 2. Dezember 2008 und nachfolgender Resolutionen des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen in Verbindung mit der Gemeinsamen Aktion 2008/851/GASP des Rates der Europäischen Union vom 10. November 2008 17. Dezember 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/11406 zu der Beratung der Große Anfrage der Abgeordneten Alexander Bonde, Winfried Nachtwei, Marieluise Beck (Bremen), weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN -16/6004, 16/7969- Rüstungsexporte an Pakistan 17. Dezember 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/11388 Für eine restriktive Rüstungsexportpolitik - Parlamentarische Kontrollmöglichkeiten verbessern 17. Dezember 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/11356 Anerkennung der Organisation "Humana People to people Deutschland e. V." als Entsendeorganisation im Rahmen des weltwärts-Programms des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung 11. Dezember 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/11342 Wirkungsvolle Hilfen in Konfliktsituationen während der Schwangerschaft ausbauen - Volle Teilhabe für Menschen mit Behinderung sicherstellen 10. Dezember 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/11324 Vergabe von Mitteln aus dem Bundeshaushalt an die Rhein-Donau-Stiftung 5. Dezember 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/11228 zu dem Antrag der Fraktionen der CDU/CSU, SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN -16/11251- Die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte - Grundlage für 60 Jahre Menschenrechtsschutz 3. Dezember 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/11211 Korruptionsbekämpfung bei Hermesbürgschaften 3. Dezember 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/11208 zu der Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Verteidigungsausschusses als 1. Untersuchungsausschuss gemäß Artikel 45a Abs. 2 des Grundgesetzes -16/10650- zu dem auf Antrag der Fraktionen der CDU/CSU und SPD am 25. Oktober 2006 gefassten Beschluss des Verteidigungsausschusses, sich zum Misshandlungsvorwurf des ehemaligen Guantanamo-Häftlings Murat Kurnaz gegenüber Angehörigen des Kommandos Spezialkräfte im US-Gefangenenlager Kandahar, Afghanistan, als Untersuchungsausschuss gemäß Artikel 45a Abs. 2 des Grundgesetzes zu konstituieren 3. Dezember 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/11204 Sanitäre Grundversorgung international verbessern 3. Dezember 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/11203 Die Ursachen des Hungers beseitigen - Die ländliche Entwicklung fördern 3. Dezember 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/11150 Pirateriebekämpfung am Horn von Afrika 28. November 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/11074 Stärkung des Hohen Repräsentanten der EU in Bosnien-Herzegowina 25. November 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/10975 Krieg im Ostkongo 14. November 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/10954 Gewalt gegen Christen in Indien 13. November 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/10691 Uneinheitliche Musterungspraxis bei Wehrpflichtigen 21. Oktober 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/10682 Zur Menschenrechtslage und zu den zivilen Opfern in Afghanistan 20. Oktober 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/10674 Bau von zusätzlichen Kampfdörfern und Panzerstraßen auf dem Truppenübungsplatz Senne in Nordrhein-Westfalen 17. Oktober 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/10626 zu der zweiten Beratung des Antrags der Fraktionen CDU/CSU und SPD -16/7490, 16/10561 Menschenrechte in der ASEAN-Staatengemeinschaft stärken 15. Oktober 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/10591 Überschüssige Mittel aus dem EU-Agrarhaushalt für Bekämpfung der Hungerkrise nutzen 15. Oktober 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/10589 zu der zweiten Beratung des Antrags der Bundesregierung - 16/10473, 16/10567 - Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an dem Einsatz der Internationalen Sicherheitsunterstützungstruppe in Afghanistan (International Security Assistance Force, ISAF) unter Führung der NATO auf Grundlage der Resolution 1386 (2001) und folgender Resolutionen, zuletzt Resolution 1833 (2008) des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen 15. Oktober 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/10439 Europaweite Mobilität junger Freiwilliger 26. September 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/10435 Umgehung deutscher Exportkontrollen und Einsatz deutscher Rüstungsgüter in Georgien 26. September 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/10386 Zur Energieaußenpolitik der Bundesregierung 24. September 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/10355 NSG-Ausnahmeregelung für Indien beschädigt das nukleare Nichtverbreitungsregime - Zustimmung der Bundesregierung ist Beleg einer falschen Abrüstungspolitik 24. September 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/10341 Für eine zukunftstaugliche und menschenrechtlich fundierte Europäische Migrationspolitik 24. September 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/10340 Frauen stärken - Frieden sichern - Geschlechtergerechtigkeit in der Entwicklungszusammenarbeit und der Konfliktbearbeitung vorantreiben 24. September 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/10339 Vielfalt verbindet - Europäische Kultur stärken und weiterentwickeln 24. September 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/10333 Kontraproduktive US-Operationen in Pakistan sofort einstellen - Umfassende Strategie zur Stabilisierung Pakistans entwickeln 24. September 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/10306 Die Rolle deutscher Auslandsvertretungen beim Erkennen von Zwangsehen und bei der Unterstützung entsprechender Bemühungen zur Wiedereinreise 22. September 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/10248 zu der zweiten Beratung des Antrags der Bundesregierung -16/10104, 16/10244- Fortsetzung der Beteiligung deutscher Streitkräfte an der Friedensmission der Vereinten Nationen im Sudan (UNMIS) auf Grundlage der Resolution 1590 (2005) des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen vom 24. März 2005 und weiterer Mandatsverlängerungen durch den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen 17. September 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/10247 zu der zweiten Beratung des Antrags der Bundesregierung - 16/10106, 16/10242 - Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der AU/UN-Hybrid-Operation in Darfur (UNAMID) auf Grundlage der Resolution 1769 (2007) des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen vom 31. Juli 2007 und weiterer Mandatsverlängerungen durch den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen 17. September 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/10246 zu der zweiten Beratung des Antrags der Bundesregierung -16/10207, 16/10240- Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der United Nations Interim Force in Lebanon (UNIFIL) auf Grundlage der Resolutionen 1701 (2006) und 1832 (2008) des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen vom 11. August 2006 bzw. 27. August 2008 17. September 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/10184 Versammlungsfreiheit von Lesben und Schwulen in den Staaten des Europarates 1. September 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/10135 Kosten des Bahnprojektes Stuttgart 21 15. August 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/10096 Praxis der Visumsvergabe an der Deutschen Botschaft in Minsk, Belarus 4. August 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/10093 Zwangsvertreibungen und illegale Landnahme in Kambodscha 7. August 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/10075 Bundesmittel aus den EU-Strukturfonds-Bundesprogrammen in Hamburg 31. Juli 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/10065 Landenteignung und Vertreibung tausender Menschen im ostinidischen Bundesstaat Orissa 29. Juli 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/9928 Ausgestaltung und Umsetzung des Computerspielpreises 30. Juni 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/9883 Internationale Präsenz im Kosovo 30. Juni 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/9874 Interoperabilität von Datenbanksystemen im Bereich der Inneren Sicherheit 27. Juni 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/9872 Umsetzung der sog. Rückführungsrichtlinie der Europäischen Union 27. Juni 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/9866 Zur Menschenrechtssituation in den Ländern der Andengemeinschaft und Venezuela 25. Juni 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/9862 Lage von Unionsbürgerinnen und Unionsbürgern in Deutschland 24. Juni 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/9799 Für eine atomwaffenfreie Zukunft - Atomwaffen aus Deutschland abziehen 25. Juni 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/9779 Sexuelle Gewalt gegenüber Frauen in der Demokratischen Republik Kongo unverzüglich wirksam bekämpfen 25. Juni 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/9761 Ursachen der Piraterie vor der somalischen Küste bearbeiten - Politische Konfliktlösungsschritte für Somalia vorantreiben 25. Juni 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/9758 Vorschlag Ecuadors für den globalen Klima- und Biodiversitätsschutz prüfen und weiterentwickeln - Schutz des Yasuní-Nationalparks durch Kompensationszahlungen für entgangene Einnahmen erreichen 25. Juni 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/9751 G8-Gipfel in Japan für Klimaschutz und nachhaltige Entwicklung nutzen 25. Juni 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/9716 Aktuelle Menschenrechtslage in Iran - Neues Straf- und Familienrecht 20. Juni 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/9714 Lage der Homosexuellen auf Jamaika 20. Juni 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/9708 Angebot an die namibische Nationalversammlung für einen Parlamentarierdialog zur Versöhnungsfrage 23. Juni 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/9692 zu der Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundesminister des Auswärtigen zu den Ergebnissen der Afghanistan-Konferenz in Paris 20. Juni 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/9651 zu der Beratung der Großen Anfrage der Abgeordneten Volker Beck (Köln), Dr. Uschi Eid, Kai Boris Gehring, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN -16/2084, 16/2800- Zur Lage der Menschenrechte von Lesben, Schwulen, Bisexuellen und Transgender 18. Juni 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/9635 zu der Regierungserklärung der Bundeskanzlerin zum Europäischen Rat in Brüssel am 19./20. Juni 2008 18. Juni 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/9603 Menschenrechte von Lesben, Schwulen, Bisexuellen, Transgendern und Intersexuellen weltweit sicherstellen - Yogyakarta-Prinzipien unterstützen 18. Juni 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/9535 Deutsche Beteiligung an UNIFIL und der Grenzüberwachung im Libanon 9. Juni 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/9520 Anlegerschutz bei Differenzkontrakten (sog. CFD, Contract for Difference) 6. Juni 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/9489 zu der Beratung der Große Anfrage der Abgeordneten Volker Beck (Köln), Winfried Hermann, Marieluise Beck (Bremen), weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN -16/6175, 16/7273- Menschenrechtslage im Vorfeld der Olympischen Sommerspiele 2008 in Beijing 4. Juni 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/9443 Sicherung der interkommunalen Zusammenarbeit 4. Juni 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/9442 Leben am Lebensende - Bessere Rahmenbedingungen für Schwerkranke und Sterbende schaffen 4. Juni 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/9428 Staatsaufbau in Afghanistan - Pariser Konferenz zur kritischen Überprüfung und Kurskorrektur des Afghanistan Compacts nutzen 4. Juni 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/9422 Eine kohärente und konsistente Menschenrechtspolitik gegenüber China entwickeln 4. Juni 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/9387 Internationales Jahr für sanitäre Grundversorgung 2008 der Vereinten Nationen - Chancen und Potentiale der Sanitärversorgung 28. Mai 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/9386 Zu der Mitteilung der EU-Kommission über eine europäische Kulturagenda im Zeichen der Globalisierung und dem Arbeitsplan des Rates im Kulturbereich 2008 bis 2010 28. Mai 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/9358 Die europäische Integration der Republik Moldova unterstützen 28. Mai 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/9313 Afrika beim Schutz der Umwelt, des Klimas und der Anpassung an den Klimawandel unterstützen 28. Mai 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/9282 Positionen der Bundesregierung zur europäischen Rundfunkpolitik 26. Mai 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/9261 Europäische Visapolitik 23. Mai 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/9247 Maßnahmen der Bundesregierung zur Verbesserung des Visavergabeverfahrens 22. Mai 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/9205 Außenwirtschaftsförderung für Rüstungsexportgeschäfte 14. Mai 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/9194 Vollzug der Haftbefehle des Internationalen Strafgerichtshofs wegen Menschenrechtsverbrechen in Darfur 13. Mai 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/9175 Stand der Erweiterung des Truppenübungsplatzes Grafenwöhr und Einhaltung der FFH-Richtlinie 9. Mai 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/9171 Zur Umsetzung des Aktionsplans - Zivile Krisenprävention 9. Mai 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/9103 Die Zeitbombe der Munitionsaltlasten in Nord- und Ostsee entschärfen 7. Mai 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/9069 Europäische Verantwortung für Bosnien-Herzegowina ernst nehmen 7. Mai 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/9065 Tropenwaldschutz braucht solide Finanzierung - Entwaldung vermeiden, Klima- und Biodiversität schützen 7. Mai 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/9014 Aktuelle Fragen zur Abschiebehaft 29. April 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/8974 Bindung der staatlichen Gewalt in internationalen Gewässern und an den Außengrenzen der EU an den Schutz der Menschenwürde und die Grundrechte, an die Genfer Flüchtlingskonvention und die Europäische Menschenrechtskonvention 24. April 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/8973 Haushaltswirksame Folgen des NATO-Gipfels 24. April 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/8951 Zur Umsetzung der EU-Zentralasienstrategie 23. April 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/8909 Oslo-Prozess zum Erfolg führen - Jegliche Streumunition ächten 23. April 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/8907 Die strategische Partnerschaft zwischen der Europäischen Union, Lateinamerika und der Karibik durch eine intensive Umwelt- und Klimakooperation beleben 23. April 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/8887 Entwicklung in Afghanistan - Strategien für eine wirkungsvolle Aufbauarbeit kohärent umsetzen 23. April 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/8863 Auswirkungen des US-indischen Atomabkommens auf die nukleare Nichtververbreitung und Abrüstung 21. April 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/8760 Für eine effektive Umsetzung des Zusatzprotokolls zur VN-Anti-Folter-Konvention 9. April 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/8752 Für eine umfassende Strategie zur demokratieverträglichen und zivilgesellschaftlichen Stabilisierung Pakistans 9. April 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/8747 Politik der Bundesregierung und EU im israelisch-palästinensischen Konflikt angesichts der Krise im Gazastreifen 8. April 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/8624 Entwicklung der biologischen Vielfalt in der Landwirtschaft 14. März 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/8623 Entwicklung der biologischen Vielfalt in der Landwirtschaft auf europäischer und internationaler Ebene 14. März 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/8501 NATO-Gipfel für Kurswechsel in Afghanistan nutzen 12. März 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/8442 Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Betreuungsrechts 6. März 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/8441 Subventionen in der Bundesrepublik Deutschland 5. März 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/8430 Zur Menschenrechtssituation in Afghanistan - Todesurteil gegen Sayed Parviz Kambakhsh 5. März 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/8420 Zusammenarbeit der EU mit Russland stärken 6. März 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/8404 Keine EU-Exportsubventionen für Schweinefleisch in Entwicklungsländer 5. März 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/8403 Kenia stabilisieren, Entwicklung in Frieden unterstützen 5. März 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/8402 Für klare menschen- und völkerrechtliche Bindungen bei Auslandseinsätzen der Bundeswehr 5. März 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/8371 Zusammenarbeit der EU mit Russland stärken 5. März 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/8370 Bundeswehr - Innere Führung konsequent umsetzen 5. März 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/8290 Zur Ankündigung Frankreichs über die Gründung einer Mittelmeer-Union 25. Februar 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/8289 Die EU-ASEAN-Beziehungen 25. Februar 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/8288 Schutz des Personals in Diplomatenhaushalten 20. Februar 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/8215 Das deutsche Filmerbe sichern 20. Februar 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/8197 20 Jahre nach Halabja - Unterstützung für die Opfer der Giftgasangriffe 20. Februar 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/8192 Für eine neue, effektive an den Bedürfnissen der Hungernden ausgerichtete Nahrungsmittelhilfekonvention 20. Februar 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/8181 Energie, Sicherheit, Gerechtigkeit 20. Februar 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/8163 Termingerechte Fertigstellung der Rheintalbahn 15. Februar 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/8146 Jugendstrafrecht im 21. Jahrhundert 13. Februar 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/8144 Militärischer Kurswechsel in Afghanistan - Fragen zu den geplanten Änderungen des Beitrags der Bundeswehr 15. Februar 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/8143 Stand und Perspektiven des Polizeiaufbaus in Afghanistan 15. Februar 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/8133 Europäisches Jahr des Interkulturellen Dialogs 2008 13. Februar 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/8094 Europäische Integrationspolitik 13. Februar 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/8052 EU-Importverbot für illegales Holz durchsetzen 13. Februar 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/8051 Plenarsitzungen des Europäischen Parlaments gänzlich in Brüssel und Tagungen des Europäischen Rates in Straßburg abhalten 13. Februar 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/7981 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Stammzellgesetzes 6. Februar 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/7970 zu dem Antrag der Abgeordneten Dr. Uschi Eid, Marieluise Beck (Bremen), Volker Beck (Köln), weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN -16/6604- Neujustierung der Auswärtigen Kulturpolitik 5. Februar 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/7938 zu dem Antrag der Abgeordneten Dr. Christian Ruck, Eckart von Klaeden, Dr. Wolf Bauer, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der CDU/CSU sowie der Abgeordneten Detlef Dzembritzki, Gert Weisskirchen (Wiesloch), Niels Annen, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der SPD -16/6602(neu)- Deutsche Personalpräsenz in internationalen Organisationen im nationalen Interesse konsequent stärken 28. Januar 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/7895 Verhandlungen über ein Abkommen zwischen der Europäischen Union und Belarus über Visumserleichterungen 24. Januar 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/7836 Medienabhängigkeit bekämpfen - Medienkompetenz stärken 23. Januar 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/7774 a) zu der zweiten Beratung des Antrags der Fraktionen der CDU/CSU und SPD -16/5736, 16/7768- Die Rechte der Roma in Europa stärken b) zu der zweiten Beratung des Entschließungsantrags der Abgeordneten Volker Beck (Köln), Marieluise Beck (Bremen), Alexander Bonde, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN -16/5784, 16/7768- zu der Beratung der Große Anfrage der Abgeordneten Volker Beck (Köln), Marieluise Beck (Bremen), Grietje Bettin, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN -16/918- Zur Situation von Roma in der Europäischen Union, in den EU-Beitrittsländern und im Kosovo c) zu der zweiten Beratung des Entschließungsantrags der Abgeordneten Volker Beck (Köln), Marieluise Beck (Bremen), Alexander Bonde, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN -16/5785, 16/7768- zu der Beratung der Große Anfrage der Abgeordneten Volker Beck (Köln), Marieluise Beck (Bremen), Grietje Bettin, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN -16/918- Zur Situation von Roma in der Europäischen Union, in den EU-Beitrittsländern und im Kosovo 17. Januar 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/7773 a) zu der zweiten Beratung des Antrags der Fraktionen der CDU/CSU und SPD -16/5736, 16/7768- Die Rechte der Roma in Europa stärken b) zu der zweiten Beratung des Entschließungsantrags der Abgeordneten Volker Beck (Köln), Marieluise Beck (Bremen), Alexander Bonde, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN -16/5784, 16/7768- zu der Beratung der Große Anfrage der Abgeordneten Volker Beck (Köln), Marieluise Beck (Bremen), Grietje Bettin, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN -16/918- Zur Situation von Roma in der Europäischen Union, in den EU-Beitrittsländern und im Kosovo c) zu der zweiten Beratung des Entschließungsantrags der Abgeordneten Volker Beck (Köln), Marieluise Beck (Bremen), Alexander Bonde, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN -16/5785, 16/7768- zu der Beratung der Große Anfrage der Abgeordneten Volker Beck (Köln), Marieluise Beck (Bremen), Grietje Bettin, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN -16/918- Zur Situation von Roma in der Europäischen Union, in den EU-Beitrittsländern und im Kosovo 17. Januar 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/7746 Für ein Gesamtkonzept zur Einrichtung von EU-Agenturen 16. Januar 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/7638 US-Geheimdienstbericht zum iranischen Atomprogramm 20. Dezember 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/7613 Beitrag der deutschen Entwicklungszusammenarbeit zur tatsächlichen Verbesserung der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Stellung von Frauen in Entwicklungsländern 17. Dezember 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/7569 Zur Zukunft der nuklearen Abrüstung, Nichtverbreitung und Rüstungskontrolle 12. Dezember 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/7470 Für eine neue, effektive und an den Bedürfnissen der Hungernden ausgerichtete Nahrungsmittelhilfekonvention 12. Dezember 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/7468 Hilfe für irakische Flüchtlinge ausweiten - im Irak, in Nachbarländern und in Deutschland 12. Dezember 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/7452 Urwaldschutzpolitik der EU - Stand der Verhandlungen über FLEGT-Partnerschaftsabkommen und der Diskussion über die Fortentwicklung von FLEGT 14. März 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/7411 Die Menschenrechte der Uiguren schützen 5. Dezember 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/7392 Überflugrechte für Lufthansa Cargo in Russland und deren Verbindung mit einer Verlegung des Frachtkreuzes von Astana, Kasachstan, nach Krasnojarsk, Russische Föderation 3. Dezember 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/7363 Unterstützung von Menschenrechtsbeobachterinnen und -beobachtern in der Demokratischen Republik Kongo 28. November 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/7319 zu der dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung -16/6000, 16/6002, 16/6404, 16/6423- Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2008 (Haushaltsgesetz 2008) hier: Einzelplan 04 Geschäftsbereich der Bundeskanzlerin und des Bundeskanzleramtes 27. November 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/7316 zu der dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung -16/6000, 16/6002, 16/6419, 16/6423 - Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2008 (Haushaltsgesetz 2008) hier: Einzelplan 23 Geschäftsbereich des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung 27. November 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/7306 zu der dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung -16/6000, 16/6002, 16/6423, 16/6424, 16/6425- Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2008 (Haushaltsgesetz 2008) 27. November 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/7294 zu der dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung -16/6390, 16/6391, 16/6427- Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung eines Nachtrags zum Bundeshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2007 (Nachtragshaushaltsgesetz 2007) 27. November 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/7233 Birma nach Niederschlagung der friedlichen Massendemonstrationen 16. November 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/7212 Zur China-Politik der Bundesregierung 15. November 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/7193 Militärrelevante Experimente am Atomforschungszentrum der GKSS in Geesthacht 12. November 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/7187 zu der Beratung der Großen Anfrage der Abgeordneten Marieluise Beck (Bremen), Volker Beck (Köln), Alexander Bonde, weiterer Abgeordneter der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und deren Antwort -16/4932, 16/6241- Aktuelle Entwicklungen in Russland und ihre Auswirkung auf die Beziehungen zwischen der EU und Russland 14. November 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/7186 zu der Beratung der Große Anfrage der Abgeordneten Marieluise Beck (Bremen), Volker Beck (Köln), Alexander Bonde, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN -16/4932, 16/6241- Aktuelle Entwicklungen in Russland und ihre Auswirkung auf die Beziehungen zwischen der EU und Russland 14. November 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/7178 Gegen die Einsetzung eines "Rates der Weisen" zur Zukunft der EU 14. November 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/7161 zu dem Antrag der Bundesregierung -16/6939- Fortsetzung des Einsatzes bewaffneter deutscher Streitkräfte bei der Unterstützung der gemeinsamen Reaktion auf terroristische Angriffe gegen die USA auf Grundlage des Artikels 51 der Satzung der Vereinten Nationen und des Artikels 5 des Nordatlantikvertrags sowie der Resolutionen 1368 (2001) und 1373 (2001) des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen 14. November 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/7139 Defizite bei der Umsetzung der Europa-Vereinbarung abstellen 14. November 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/7137 Völkerstrafgesetzbuch wirksam anwenden 14. November 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/7134 Entwurf eines ... Gesetzes zur Änderung der Strafprozessordnung 14. November 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/7101 Spekulationen über israelische Luftangriffe in Nordsyrien und angebliche syrische Nuklearaktivitäten 12. November 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/6931 Ohne Polizei und Justiz keine Sicherheit - Polizei- und Justizaufbau in Afghanistan drastisch beschleunigen 7. November 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/6927 Diskussionsprozess über ein Freiheits- und Einheitsdenkmal unter breit angelegter Beteiligung der Öffentlichkeit initiieren 7. November 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/6888 Nachweis einfacher Deutschkenntnisse beim Ehegattennachzug von Spätaussiedlern 29. Oktober 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/6787 UN-Wanderarbeiterkonvention endlich ratifizieren 24. Oktober 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/6771 Jugendfreiwilligendienste ausbauen und Gesamtkonzeption entwickeln 23. Oktober 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/6770 Prüfkriterien für Auslandseinsätze der Bundeswehr entwickeln - Unterrichtung und Evaluation verbessern 23. Oktober 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/6717 Stand der Umsetzung der Luftwaffenzielstruktur bei den fliegenden Kampfverbänden 12. Oktober 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/6661 zu der zweiten Beratung des Antrags der Bundesregierung -16/6460, 16/6612- Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an dem Einsatz der Internationalen Sicherheitsunterstützungstruppe in Afghanistan (International Security Assistance Force, ISAF) unter Führung der NATO auf Grundlage der Resolutionen 1386 (2001) vom 20. Dezember 2001, 1413 (2002) vom 23. Mai 2002, 1444 (2002) vom 27. November 2002, 1510 (2003) vom 13. Oktober 2003, 1563 (2004) vom 17. September 2004, 1623 (2005) vom 13. September 2005, 1707 (2006) vom 12. September 2006 und 1776 (2007) vom 19. September 2007 des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen 10. Oktober 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/6609 zu dem Antrag der Fraktionen der CDU/CSU -16/6600- Menschenrechte und Demokratie in Birma durchsetzen 10. Oktober 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/6608 zu dem Antrag der Fraktionen der CDU/CSU -16/6600- Menschenrechte und Demokratie in Birma durchsetzen 10. Oktober 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/6605 Angepassten Vertrag über Konventionelle Streitkräfte in Europa ratifizieren 10. Oktober 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/6604 Neujustierung der Auswärtigen Kulturpolitik 10. Oktober 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/6495 Künftige Ausgestaltung der EU-Handelspolitik 20. September 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/6454 Kooperation und Koordination im Europäischen Forschungsraum verbessern 19. September 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/6453 Juristischen Dauerstreit endlich politisch beenden - Pläne für den Luft/-Boden-Schießplatz Wittstock aufgeben 19. September 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/6393 Wehrpflicht überwinden - Freiwilligenarmee aufbauen 19. September 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/6378 Der zivile Aufbau in Afghanistan und die Lage der Frauen 17. September 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/6332 zu der zweiten Beratung des Antrags der Bundesregierung -Drucksachen 16/6278, 16/6330- Fortsetzung des Einsatzes bewaffneter deutscher Streitkräfte im Rahmen der "United Nations Interim Force in Lebanon" (UNIFIL) auf Grundlage der Resolutionen 1701 (2006) und 1773 (2007) des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen vom 11. August 2006 bzw. 24. August 2007 11. September 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/6325 ISAF und OEF parlamentarisch gemeinsam behandeln 11. September 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/6271 Hinrichtungswelle in der Islamischen Republik Iran 24. August 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/6265 Evaluierung der United Nations Interim Force in Lebanon (UNIFIL)-Mission im Libanon und Politik der Bundesregierung gegenüber Libanon und Syrien 24. August 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/6175 Menschenrechtslage im Vorfeld der Olympischen Sommerspiele 2008 in Beijing 27. Juli 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/6174 Grundgesetz und Völkerrecht bei Auslandseinsätzen der Bundeswehr: Behandlung von Personen, die in Gewahrsam genommen werden 30. Juli 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/6004 Rüstungsexporte an Pakistan 4. Juli 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/5971 zu der dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung -16/1828, 16/5939- Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Regelung des Urheberrechts in der Informationsgesellschaft 4. Juli 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/5955 Entwurf eines Gesetzes zur Sicherung der Handlungsfähigkeit von Haushaltspolitik in der Zukunft 4. Juli 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/5954 Entwurf eines Begleitgesetzes zum Gesetz zur Sicherung der Handlungsfähigkeit von Haushaltspolitik in der Zukunft (Zukunftshaushaltsgesetz-Begleitgesetz) 4. Juli 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/5905 Ermäßigung der Visumgebühr für Menschen aus Belarus 4. Juli 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/5895 Konkretes Maßnahmenpaket für Klimaschutz und eine konfliktarme Energieversorgung verabschieden 4. Juli 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/5894 Das würdige Gedenken der Toten in Friedenseinsätzen braucht eine breite Debatte 4. Juli 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/5888 EU-Regierungskonferenz - Für eine handlungsfähige und demokratische EU 4. Juli 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/5785 zu der Beratung der Große Anfrage der Abgeordneten Volker Beck (Köln), Marieluise Beck (Bremen), Grietje Bettin, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN -16/918- Zur Situation von Roma in der Europäischen Union, in den EU-Beitrittsländern und im Kosovo 20. Juni 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/5784 zu der Beratung der Große Anfrage der Abgeordneten Volker Beck (Köln), Marieluise Beck (Bremen), Grietje Bettin, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN -16/918- Zur Situation von Roma in der Europäischen Union, in den EU-Beitrittsländern und im Kosovo 20. Juni 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/5779 zu der zweiten Beratung des Antrags der Bundesregierung -16/5600, 16/5753- Fortsetzung der deutschen Beteiligung an der Internationalen Sicherheitspräsenz im Kosovo zur Gewährleistung eines sicheren Umfeldes für die Flüchtlingsrückkehr und zur militärischen Absicherung der Friedensregelung für das Kosovo auf der Grundlage der Resolution 1244 (1999) des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen vom 10. Juni 1999 und des Militärisch-Technischen Abkommens zwischen der Internationalen Sicherheitspräsenz (KFOR) und den Regierungen der Bundesrepublik Jugoslawien (jetzt: Republik Serbien) und der Republik Serbien vom 9. Juni 1999 20. Juni 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/5758 Ermäßigung der Visumgebühr für Bürger aus Belarus 20. Juni 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/5754 zu dem Antrag der Abgeordneten Dr. Uschi Eid, Marieluise Beck (Bremen), Volker Beck (Köln), weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN -16/4759- Politische Lösungen sind Voraussetzung für Frieden in Somalia 20. Juni 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/5751 Ergänzung des Untersuchungsauftrages des 1. Untersuchungsausschusses 20. Juni 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/5735 Den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte stärken 20. Juni 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/5594 Keine U-Bootlieferung an Pakistan 13. Juni 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/5587 Für einen sicherheitspolitischen Kurswechsel in Afghanistan - Nebeneinander von ISAF und OEF beenden 12. Juni 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/5570 Verwertung und Entsorgung von Elektro-, Elektronikaltgeräten 8. Juni 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/5441 Die EU braucht einen neuen Grundlagenvertrag 23. Mai 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/5440 zu dem Antrag der Abgeordneten Dr. Uschi Eid, Margareta Wolf (Frankfurt) und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN -16/2651- Reformpartnerschaften mit Afrika intensivieren -Afrika muss auf die Tagesordnung des G8-Gipfels in Deutschland 2007 23. Mai 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/5428 Für eine nachhaltige und umfassende Meerespolitik für die Europäische Union 23. Mai 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/5425 Die Erweiterungs- und Nachbarschaftspolitik der Europäischen Union weiter entwickeln 23. Mai 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/5419 Solidarität mit verfolgten Christen und anderen religiösen Minderheiten durch Berücksichtigung der religiös Verfolgten beim Flüchtlingsschutz einlösen 23. Mai 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/5414 Schutz für irakische Flüchtlinge gewährleisten 23. Mai 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/5333 Die Iran-Politk der Bundesregierung 10. Mai 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/5331 Stuttgart 21 - Prüfung der Wirtschaftlichkeit des Projektes 10. Mai 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/5207 Streu- und Artilleriemunition der Bundeswehr 30. April 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/5142 zu dem Antrag der Bundesregierung -16/4861- Fortsetzung der Beteiligung deutscher Streitkräfte an der Friedensmission der Vereinten Nationen im Sudan (UNMIS) auf Grundlage der Resolution 1590 (2005) des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen vom 24. März 2005 und weiterer Mandatsverlängerungen durch den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen 26. April 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/12880 zu der Beratung der Großen Anfrage der Abgeordneten Volker Beck (Köln), Marieluise Beck (Bremen), Alexander Bonde, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN -16/9866, 16/11297- Zur Menschenrechtssituation in den Ländern der Andengemeinschaft und Venezuela 6. Mai 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/12879 zu der Beratung der Großen Anfrage der Abgeordneten Volker Beck (Köln), Marieluise Beck (Bremen), Alexander Bonde, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN -16/9866, 16/11297- Zur Menschenrechtssituation in den Ländern der Andengemeinschaft und Venezuela 6. Mai 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/12856 Europäische Überwachungsanordnung rechtsstaatlich absichern - Stellungnahme gemäß Artikel 23 Absatz 3 des Grundgesetzes 6. Mai 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/12806 Rechtsextreme in der Europäischen Union und die Wahlen zum Europäischen Parlament 2009 28. April 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/12796 Zur aktuellen Aufgabenplanung und Struktur der Deutschen Welle 23. April 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/12735 Landrechte stärken - "land grabbing" in Entwicklungsländern verhindern 22. April 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/12710 zu der dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung -16/12226, 16/12698- Entwurf eines Gesetzes zu dem Übereinkommen vom 30. Mai 2008 über Streumunition 22. April 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/12686 Initiative für eine atomwaffenfreie Welt unterstützen - Atomwaffen aus Deutschland abziehen 22. April 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/12685 Konkrete Schritte zur nuklearen Abrüstung jetzt einleiten - Nichtverbreitungsvertrag stärken 22. April 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/12664 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Schwangerschaftskonfliktgesetzes 21. April 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/12644 Bestandsaufnahme deutscher Lizenz- und Exportpolitik im Klein- und Schusswaffenbereich 16. April 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/12584 Stand der Umsetzung beim entwicklungspolitischen Freiwilligendienst "weltwärts" 7. April 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/12539 Aufklärung von schwerwiegenden humanitären Völkerrechtsverstößen im jüngsten Gaza-Krieg 31. März 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/5134 Leben am Lebensende - Bessere Rahmenbedingungen für Schwerkranke und Sterbende schaffen 25. April 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/5106 Die neue Einheitsregierung in Palästina unterstützen 25. April 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/5104 Die Bedeutung der Kulturwirtschaft anerkennen und ihren Stellenwert auf Bundesebene nachhaltig fördern 25. April 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/4957 Schutz vor Passivrauchen im Deutschen Bundestag direkt umsetzen 3. April 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/4933 Europäisches Jahr der Chancengleichheit für alle 29. März 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/4932 Aktuelle Entwicklungen in Russland und ihre Auswirkung auf die Beziehungen zwischen der EU und Russland 29. März 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/4929 Rheintalbahn 30. März 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/4906 Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen effektiv gestalten 29. März 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/4854 US-Raketenabwehr und Europa - Gemeinsame Sicherheit und Abrüstung fördern 28. März 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/4853 Bioethische Grundsätze auch bei Arzneimitteln für neuartige Therapien sicherstellen 28. März 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/4852 Die EU-Zentralasienstrategie mit Leben füllen 28. März 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/4851 Humanitäre Standards bei Rückführungen achten 28. März 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/4815 Menschenrechtliche Lage der Baha'i in Ägypten 22. März 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/4777 zu der Beratung der Große Anfrage der Abgeordneten Kerstin Müller (Köln), Volker Beck (Köln), Marieluise Beck (Bremen), weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN -16/3526, 16/4616- Humanitäre Katastrophe in Darfur 21. März 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/4759 Politische Lösungen sind Voraussetzung für Frieden in Somalia 21. März 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/4696 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Betäubungsmittelgesetzes und anderer Vorschriften 15. März 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/4622 zu der zweiten Beratung des Antrags der Bundesregierung -16/4298, 16/4571- Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an dem Einsatz einer Internationalen Sicherheitsunterstützungstruppe in Afghanistan unter Führung der NATO auf Grundlage der Resolutionen 1386 (2001), 1413 (2002), 1444 (2002), 1510 (2003), 1563 (2004), 1623 (2005) und 1707 (2006) des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen 7. März 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/4555 UN-Resolution 1325 - Frauen, Frieden und Sicherheit - Nationaler Aktionsplan zur strategischen Umsetzung 7. März 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/4517 Haltung der Bundesregierung zum Raketenabwehrsystem der USA und den Raketenabwehrplänen der NATO 2. März 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/4514 Aktueller Stand des Verkehrsprojekts "Kombi-Lösung Karlsruhe" 2. März 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/4430 CO2-Emissionen der Dienstwagenflotte des Deutschen Bundestages nachhaltig senken 28. Februar 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/4429 Wirksame Klimaschutzmaßnahmen im Straßenverkehr ergreifen 28. Februar 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/4428 EU-Frühjahrsgipfel nutzen - Klimawandel bremsen und Energiewende vorantreiben 28. Februar 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/4425 Afrika auf dem Weg zu Demokratie und nachhaltiger Entwicklung unterstützen 28. Februar 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/4407 Keine militärische Eskalation gegenüber dem Iran - Konflikt um das Atomprogramm mit Verhandlungen lösen 28. Februar 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/4405 Den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte stärken 28. Februar 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/4340 Unternehmerreise des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie in den Sudan vom 3. bis 8. März 2007 16. Februar 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/4325 Aufklärung über RECCE-TORNADOs und Gesamtstrategie für Afghanistan 15. Februar 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/4323 Haftbedingungen und Willkür im russischen Strafvollzug 14. Februar 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/4272 Auswirkungen von Militärsonar auf Meeresumwelt 2. Februar 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/4243 Zum Wiederaufbau und zur Lage in Afghanistan 31. Januar 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/4213 zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung -16/3711, 16/4144- Entwurf eines Gesetzes zu dem Übereinkommen vom 20. Oktober 2005 über den Schutz und die Förderung der Vielfalt kultureller Ausdrucksformen 31. Januar 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/4171 Berliner Erklärung - Werte und Aufgaben der EU im 21. Jahrhundert 31. Januar 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/4144 a) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung -16/3711- Entwurf eines Gesetzes zu dem Übereinkommen vom 20. Oktober 2005 über den Schutz und die Förderung der Vielfalt kultureller Ausdrucksformen b) zu dem Antrag der Abgeordneten Dr. Lukrezia Jochimsen, Dr. Petra Sitte, Dr. Lothar Bisky, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. -16/457- UNESCO-Übereinkommen zur kulturellen Vielfalt schnell ratifizieren 30. Januar 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/4132 zu dem Antrag der Abgeordneten Dr. Peter Gauweiler, Monika Grütters, Eckart von Klaeden, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der CDU/CSU sowie der Abgeordneten Monika Griefahn, Lothar Mark, Niels Annen, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der SPD -16/3502- Stärkung des Goethe-Instituts durch neues Konzept 25. Januar 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/4066 SWIFT-Fall aufklären - Datenschutz im internationalen Zahlungsverkehr wieder herstellen 17. Januar 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/4054 Rohstoffeinnahmen für nachhaltige Entwicklung nutzen 17. Januar 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/4049 Für ein Turkmenistan mit Zukunft 17. Januar 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/3925 Wirtschaftlichkeit des Bahnhofprojektes Stuttgart 21 15. Dezember 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/3736 Untersuchung der Massengräber von Mazar-e-Sharif (Afghanistan) im Zuständigkeitsbereich des deutschen Einsatzkontingents der Internationalen Sicherheitsunterstützungstruppen 1. Dezember 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/3617 Die Rechte der Bürgerinnen und Bürger in der EU stärken - Mandat der Grundrechteagentur sinnvoll ausgestalten 29. November 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/3613 Pressefreiheit als Fundament für die Demokratie 29. November 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/3547 Fahrplan zur Wiederbelebung des Friedensprozesses im Nahen Osten nach der Resolution 1701 (2006) des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen vom 11. August 2006 22. November 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/3542 Mädchen und Frauen vor Genitalverstümmelung schützen 22. November 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/3526 Humanitäre Katastrophe in Darfur 22. November 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/3520 Eine europäische Perspektive für das Kosovo 22. November 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/3443 Demokratie für Belarus 15. November 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/3366 zu der Beratung des Antrags der Bundesregierung -16/3150, 16/3321- Fortsetzung des Einsatzes bewaffneter deutscher Streitkräfte bei der Unterstützung der gemeinsamen Reaktion auf terroristische Angriffe gegen die USA auf Grundlage des Artikels 51 der Satzung der Vereinten Nationen und des Artikels 5 des Nordatlantikvertrags sowie der Resolutionen 1368 (2001) und 1373 (2001) des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen 8. November 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/3327 Forderungen an die deutsche EU-Ratspräsidentschaft - Ratspräsidentschaft für eine zukunftsfähige EU nutzen 8. November 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/3243 Verbindliche Unterrichtungspflichten im Rahmen der Operation Enduring Freedom und Evaluation und Kontrolle von Auslandseinsätzen 2. November 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/3206 Perspektiven der europäischen Kulturpolitik 27. Oktober 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/3204 Zu den Schwerpunkten der deutschen G8-Präsidentschaft 2007 27. Oktober 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/3203 Gefährliche Müllexporte in Entwicklungsländer - Folgen und Lösungsansätze 27. Oktober 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/3042 Unterrichtung des Deutschen Bundestages über das Programm der deutschen EU-Ratspräsidentschaft 19. Oktober 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/3028 Ergänzungen des Untersuchungsauftrages des 1. Untersuchungsausschusses 18. Oktober 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/3019 Den Hunger in Entwicklungsländern wirksam bekämpfen - das Recht auf Nahrung umsetzen und ländliche Entwicklung fördern 18. Oktober 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/3011 Für eine Wiederbelebung des nuklearen Abrüstungsprozesses im Rahmen der deutschen EU- und G8-Präsidentschaft 18. Oktober 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/2977 Für eine verbraucherfreundliche und Qualität sichernde EU-Richtlinie für audiovisuelle Mediendienste 18. Oktober 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/2976 Menschenrechte in Zentralasien stärken 18. Oktober 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/2916 Zuständigkeiten, Fördermöglichkeiten und Stellenwert des kulturwirtschaftlichen Sektors auf Bundesebene 12. Oktober 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/2778 zu der dritten Beratung des Antrags der Bundesregierung -16/2573, 16/2774- Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an dem Einsatz der Internationalen Sicherheitsunterstützungstruppe in Afghanistan unter Führung der NATO auf Grundlage der Resolutionen 1386 (2001) vom 20. Dezember 2001, 1413 (2002) vom 23. Mai 2002, 1444 (2002) vom 27. November 2002, 1510 (2003) vom 13. Oktober 2003, 1563 (2004) vom 17. September 2004, 1623 (2005) vom 13. September 2005 und 1707 (2006) vom 12. September 2006 des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen 27. September 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/2749 Zivilbevölkerung wirksamer schützen - Streumunition ächten 27. September 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/2651 Reformpartnerschaften mit Afrika intensivieren -Afrika muss auf die Tagesordnung des G8-Gipfels in Deutschland 2007 20. September 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/2610 zu der ersten Beratung des Antrags der Bundesregierung -16/2572- Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der United Nations Interim Force in Lebanon (UNIFIL) auf Grundlage der Resolution 1701 (2006) des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen vom 11. August 2006 18. September 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/2514 Zur Situation von usbekischen Flüchtlingen 5. September 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/2233 Auswärtige Kulturpolitik 17. Juli 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/2084 Zur Lage der Menschenrechte von Lesben, Schwulen, Bisexuellen und Transgender 29. Juni 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/2003 zu der Unterrichtung durch die Deutsche Welle -16/1000, 16/1476 Nr. 1.1- Aufgabenplanung der Deutschen Welle 2007 bis 2010 28. Juni 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/1978 Eine Weltbank-Energiepolitik der Zukunft - Ja zu mehr Effizienz und erneuerbaren Energien, Nein zur Atomkraft 28. Juni 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/1975 Menschenrechte in Usbekistan einfordern 28. Juni 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/1968 Den neuen Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen intensiv unterstützen 28. Juni 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/1967 Waffen unter Kontrolle - Für eine umfassende Begrenzung und Kontrolle des Handels mit Kleinwaffen und Munition 28. Juni 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/1966 G8-Gipfel muss Signal zu nachhaltiger Energieversorgung geben und Gesundheitssysteme in den Entwicklungsländern stärken 28. Juni 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/1932 Hermes-Bürgschaften für Atomexporte 22. Juni 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/1798 Die politische Ordnung Russlands und die Menschenrechtspolitik der Bundesregierung gegenüber Russland 9. Juni 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/1671 Demokratiebewegung in Belarus unterstützen 31. Mai 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/1667 Meinungs- und Versammlungsfreiheit für Lesben und Schwule in ganz Europa durchsetzen 31. Mai 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/1661 zu der Beratung des Antrags der Bundesregierung -16/1507, 16/1649- Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der EU-geführten Operation EUFOR RD CONGO zur zeitlich befristeten Unterstützung der Friedensmission MONUC der Vereinten Nationen während des Wahlprozesses in der Demokratischen Republik Kongo auf Grundlage der Resolution 1671 (2006) des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen vom 25. April 2006 31. Mai 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/1660 zu der Beratung des Antrags der Bundesregierung -16/1507, 16/1649- Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der EU-geführten Operation EUFOR RD CONGO zur zeitlich befristeten Unterstützung der Friedensmission MONUC der Vereinten Nationen während des Wahlprozesses in der Demokratischen Republik Kongo auf Grundlage der Resolution 1671 (2006) des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen vom 25. April 2006 31. Mai 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/1554 Jugendliche in Deutschland: Perspektiven durch Zugänge, Teilhabe und Generationengerechtigkeit 17. Mai 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/1494 Auswirkungen der Hartz-Gesetze auf Künstler und Kulturschaffende 16. Mai 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/1481 Zukunft des Stabilitätspaktes für Südosteuropa - Diskussion um neue Kriterien der EU-Erweiterungspolitik und EU-Integrationszusage an die Staaten des westlichen Balkans 15. Mai 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/1480 Menschenrechtliche Lage der Baha'i im Iran 15. Mai 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/1437 Für eine anspruchsvolle und umfassende EU-Nachhaltigkeitsstrategie 10. Mai 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/1259 Bundeswehreinsatz in der Demokratischen Republik Kongo 20. April 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/1230 Künftige Nutzung der Kyritz-Ruppiner Heide 11. April 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/1181 Folgen der Erdöl- und Erdgasförderung in GUS-Ländern und der Türkei 5. April 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/1148 zu dem Antrag der Bundesregierung -16/1052- Fortsetzung der Beteiligung deutscher Streitkräfte an der Friedensmission der Vereinten Nationen im Sudan (UNMIS) auf Grundlage der Resolution 1663 (2006) des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen vom 24. März 2006 5. April 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/1125 Menschenhandel bekämpfen - Opferrechte weiter ausbauen 4. April 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/1096 Die EU-Agentur für Grundrechte 30. März 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/1064 Kinderrechte in Deutschland vorbehaltlos umsetzen - Erklärung zur UN-Kinderrechtskonvention zurücknehmen 28. März 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/983 Aktuelle Lage in Usbekistan 15. März 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/934 Presse- und Meinungsfreiheit in Kuba einfordern 14. März 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/877 Das Abkommen von Dayton weiterentwickeln und überwinden 8. März 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/860 Nie wieder Tschernobyl - Zukunftssichere Energieversorgung ohne Atomkraft 8. März 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/843 Für eine wirksamere Kontrolle der Geheimdienste 8. März 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/819 Abrüstung der taktischen Atomwaffen vorantreiben - US-Atomwaffen aus Deutschland und Europa vollständig abziehen 7. März 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/447 für die fortdauernde Unterstützung des Stabilisierungs- und Demokratisierungsprozesses in Afghanistan 24. Januar 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/360 Für eine unverzügliche Zeichnung und Ratifizierung des Zusatzprotokolls zur Anti-Folter-Konvention der Vereinten Nationen 12. Januar 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/61 Zwangsverheiratung bekämpfen - Opfer schützen 8. November 2005 Ansehen

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