Vom 28. Juni 2006
Deutscher Bundestag Drucksache 16/2003
16. Wahlperiode 28. 06. 2006
Beschlussempfehlung und Bericht
des Ausschusses für Kultur und Medien (22. Ausschuss)
zu der Unterrichtung durch die Deutsche Welle
– Drucksachen 16/1000, 16/1476 Nr. 1.1 –
Aufgabenplanung der Deutschen Welle 2007 bis 2010
A. Problem
Das Deutsche-Welle-Gesetz verpflichtet die gemeinnützige Anstalt des öffent-
lichen Rechts für den Auslandsrundfunk, jeweils für den Zeitraum von vier Jah-
ren eine Aufgabenplanung zu erstellen und jährlich fortzuschreiben. Die Deut-
sche Welle ist unter anderem verpflichtet, in der Aufgabenplanung ihre Pro-
grammziele, Schwerpunktvorhaben und deren Gewichtung darzustellen. Das im
Deutsche-Welle-Gesetz festgelegte Beteiligungsverfahren sieht vor, dass der
Deutsche Bundestag sich mit der Aufgabenplanung unter Berücksichtigung
einer Stellungnahme der Bundesregierung befasst, ebenfalls Stellung nimmt, und
diese Stellungnahmen ebenso wie Anmerkungen aus der Öffentlichkeit in einen
Beschluss des Rundfunkrats der Deutschen Welle über die Aufgabenplanung
einfließen.
B. Lösung
Annahme einer Entschließung mit dem Ziel, die Deutsche Welle als Mittler der
deutschen Kultur- und Bildungspolitik zu stärken. Die von der Deutschen Welle
vorgelegte Aufgabenplanung wird als geeignete Grundlage für die Arbeit des
Senders in den nächsten Jahren anerkannt, die Stellungnahme der Bundesregie-
rung dazu zustimmend zur Kenntnis genommen. Die Bundesregierung wird
aufgefordert, die Deutsche Welle dabei zu unterstützen, ihre Aufgaben als wich-
tigstes Medium sowohl der weltweiten Vermittlung deutscher Politik, Wirtschaft
und Kultur als auch der freien Information in Krisen und Konflikten wahrzuneh-
men.
Einstimmige Annahme einer Entschließung
C. Alternativen
Keine
Drucksache 16/2003 – 2 – Deutscher Bundestag – 16. Wahlperiode
D. Kosten
Die Deutsche Welle finanziert sich aus dem jährlichen Zuschuss sowie Zuwen-
dungen des Bundes und sonstigen Einnahmen. Die Höhe des Zuschusses des
Bundes bestimmt das Haushaltsgesetz. Für die Aufgabenplanung sind gemäß
dem Deutsche-Welle-Gesetz die mittelfristige Finanzplanung der Bundesregie-
rung und die Entscheidungen des Haushaltsgesetzgebers maßgeblich.
Deutscher Bundestag – 16. Wahlperiode – 3 – Drucksache 16/2003
Beschlussempfehlung
Der Bundestag wolle beschließen,
in Kenntnis der Unterrichtung durch die Deutsche Welle auf Drucksache
16/1000 – folgende Entschließung anzunehmen:
Der Deutsche Bundestag stellt fest:
Die Stärkung der Deutschen Welle (DW) als Mittler der deutschen Kultur- und
Bildungspolitik ist das gemeinsame Ziel der im Deutschen Bundestag vertrete-
nen Fraktionen.
Auch auf der Grundlage einer stabilisierten mittelfristigen Finanzplanung des
Bundes hat die Deutsche Welle ihre Aufgabenplanung 2007 bis 2010 konzipiert,
die dem Deutschen Bundestag vorliegt (Bundestagsdrucksache 16/1000). Die
Stellungnahme der Bundesregierung gemäß § 4b Abs. 3 Satz 1 des Deutsche-
Welle-Gesetzes wird zustimmend zur Kenntnis genommen und findet bei der
Beurteilung der Aufgabenplanung der Deutschen Welle 2007 bis 2010 entspre-
chend Berücksichtigung.
Die vorgelegte Aufgabenplanung entspricht den Regelungen, die im novellier-
ten Deutsche-Welle-Gesetz 2005 festgeschrieben wurden. Sie stellt eine geeig-
nete Grundlage für die Tätigkeit der Deutschen Welle in den kommenden Jahren
dar, die die Erfüllung ihres gesetzlichen Auftrags gewährleisten könnte.
Der Deutsche Bundestag begrüßt
im Grundsatz die im Hinblick auf Aufgaben und Maßnahmen in der Planung
enthaltene Prioritätensetzung:
● die Begleitung des europäischen Integrationsprozesses u. a. durch Koopera-
tion mit europäischen Partner-Sendern sowie einem entsprechenden Angebot
an Programmen, Formaten und Kommunikationsmaßnahmen,
● die Verstärkung der Präsenz des deutschen Auslandssenders in den dyna-
misch wachsenden und sich entwickelnden Regionen Asiens sowie Südost-
und Osteuropas,
● den Ausbau des arabischsprachigen Fensters im Fernsehen auf ca. 6 bis
8 Stunden und der Telemedien,
● den Erhalt von DW-Hörfunk in den Schwerpunktregionen, u. a. durch ver-
stärkte Präsenz auf UKW durch Erwerb eigener Frequenzen und Wiederaus-
strahlungsvereinbarungen mit lokalen Partnersendern und den Aufbau von
Metropolenradios in einzelnen Schwerpunktzentren,
● die Anpassung an bestehende technische Entwicklungen (Konvergenz der
Medien und Digitalisierung) durch zukunftsfähige technische Perspekti-
ven,
● die gezielte Kommunikation mit den aus den strategischen Zielen des gesetz-
lichen Auftrags hergeleiteten Zielgruppen der Deutschen Welle durch ent-
sprechende Marketing- und Vertriebsmaßnahmen.
Der Deutsche Bundestag fordert die Bundesregierung auf,
die Deutsche Welle dabei zu unterstützen, ihre Aufgaben als wichtigstes Medium
sowohl der weltweiten Vermittlung deutscher Politik, Wirtschaft und Kultur als
auch der freien Information in Krisen und Konflikten wahrzunehmen. Es wäre
Drucksache 16/2003 – 4 – Deutscher Bundestag – 16. Wahlperiode
wünschenswert, DW-TV insgesamt auszubauen und die übrigen DW-Angebote
darauf abzustellen. Darüber hinaus ist es notwendig:
● die Präsentation Deutschlands im Ausland mittels Deutsche Welle Radio,
Deutsche Welle TV und DW-World sowohl regional als auch inhaltlich flexi-
bel an aktuelle Gegebenheiten anzupassen,
● die Programmpräsenz in Afrika, insbesondere Subsahara-Afrika, sowie La-
teinamerika nicht weiter zu reduzieren,
● die spanischsprachigen Programme in bisherigem Umfang weiterzuführen,
● die Programme in Dari und Paschtu zum afghanischen Fernsehsender RTA
nach Kabul zu verlagern und die Durchführung vor Ort fachlich zu begleiten,
● den Dialog der Kulturen zu verstärken,
● die Deutsche Welle aufzufordern, Konzepte vorzulegen, inwiefern sie zur
Vermittlung von deutschen Sprachkenntnissen im Ausland beitragen kann,
● Deutschland als attraktives Reiseland durch entsprechende Programminhalte
zu präsentieren,
● die Zusammenarbeit von DW-TV mit den öffentlich-rechtlichen Sendern der
ARD und dem ZDF auf der Basis zügig zu treffender Vereinbarungen auf sta-
bile Säulen zu stellen,
● für eine verstärkte Einbindung von mobilen Übertragungsformen oder dem
Internet zu sorgen,
● im Zuge der Diskussion über die Verschlüsselung der über Satellit ausge-
strahlten Programme sich für einen unbeschränkten und kostenfreien Emp-
fang der DW im europäischen Raum einzusetzen.
Berlin, den 28. Juni 2006
Der Ausschuss für Kultur und Medien
Hans-Joachim Otto (Frankfurt)
Vorsitzender und Berichterstatter
Wolfgang Börnsen (Bönstrup)
Berichterstatter
Monika Griefahn
Berichterstatterin
Dr. Lukrezia Jochimsen
Berichterstatterin
Dr. Uschi Eid
Berichterstatterin
planung erlaube allerdings nicht, neue Projekte zu starten,
auch wenn diese Vorhaben sinnvoll und notwendig wären.
triebsmaßnahmen. Für wünschenswert hält es der Aus-
schuss, DW-TV insgesamt auszubauen und die übrigen DW-
Dazu zählen die Ausweitung des TV-Programmangebots in
Spanisch, ein Programmfenster in Russisch und ein chine-
sisches Magazin bei DW-TV. Außerdem sei die wünschen-
werte Steigerung der Übertragungsqualität mit Hilfe der
Angebote darauf abzustellen. Notwendig sei außerdem, mit
allen Angeboten der Deutschen Welle jeweils flexibel auf
aktuelle Gegebenheiten zu reagieren, die Programmpräsenz
in Afrika und Lateinamerika sowie das spanischsprachige
Deutscher Bundestag – 16. Wahlperiode – 5 – Drucksache 16/2003
Bericht der Abgeordneten Wolfgang Börnsen (Bönstrup), Monika Griefahn,
Hans-Joachim Otto (Frankfurt), Dr. Lukrezia Jochimsen und Dr. Uschi Eid
I. Überweisung
Die Unterrichtung durch die Deutsche Welle auf Druck-
sache 16/1000 ist gemäß § 80 Abs. 3 der Geschäftsordnung
des Deutschen Bundestages am 12. Mai 2006 zur federfüh-
renden Beratung an den Ausschuss für Kultur und Medien
und zur Mitberatung an den Auswärtigen Ausschuss, den
Haushaltsausschuss, den Ausschuss für wirtschaftliche Zu-
sammenarbeit und Entwicklung sowie den Ausschuss für
Tourismus überwiesen worden.
II. Wesentlicher Inhalt der Unterrichtung
Die Deutsche Welle beschreibt in der Aufgabenplanung
2007 bis 2010 Eckpunkte ihrer Arbeit. Primäre Zielgruppe
sind demnach ausländische Multiplikatoren und Entschei-
dungsträger. Auf unfreien Medienmärkten und in Krisenge-
bieten wendet sie sich an alle Schichten der Gesellschaft.
Hinzu kommen Deutschlernende, Touristen und Geschäfts-
leute, die sich im Ausland aufhalten. Vor dem Hintergrund
eines Reformprozesses, der Einbußen beim Personal und der
Finanzausstattung mit sich gebracht hat, setzt die Deutsche
Welle aktuell drei Schwerpunkte: europäische Zusammen-
arbeit, arabischer Sprachraum, Iran und Asien. Angebote für
die Versorgung nicht prioritärer Regionen müssen angesichts
der Mittelknappheit den Angaben der Deutschen Welle zu-
folge reduziert oder eingestellt werden.
Die Deutsche Welle informiert in der aktuellen Aufgaben-
planung wie sie auf den permanenten Zwang, sich an Markt-
erfordernisse und finanzielle Zwänge anzupassen, reagieren
will. Sie betont, dass der Investitionsetat für den Planungs-
zeitraum zu niedrig angesetzt ist, um eine wettbewerbsfähige
Ausstattung des Senders zu sichern. Deshalb werde die
Deutsche Welle, sofern die Investitionsmittel im Bundes-
haushalt nicht erhöht werden, ihre Investitionsmittel zulas-
ten des Betriebsetats, ihrer Programme und Angebote aufsto-
cken müssen. Trotz der beschriebenen Probleme sieht sich
die Deutsche Welle mit ihren Sparten DW-TV, DW-Radio
und DW-World (Internet) gut gerüstet für die kommenden
Jahre. Ihre Produkte seien wettbewerbsfähig und qualitativ
hochwertig. Mit der DW-Akademie und internationalen Ko-
produktionen verfüge sie zudem über Instrumente, die flan-
kierend eingesetzt werden könnten und die Wirkung verstär-
ken.
Die Deutsche Welle weist darauf hin, dass sie von einem Be-
triebsetat von 261 Mio. Euro aus Bundesmitteln für die kom-
menden Jahre ausgeht. Unter dieser Bedingung könne sie die
unter der Überschrift „Zielsetzungen 2007 bis 2010“ be-
schriebenen Planungen umsetzen. Die mittelfristige Finanz-
III. Stellungnahmen der mitberatenden
Ausschüsse
Der Haushaltsausschuss beschloss am 17. Mai 2006 die
Kenntnisnahme der Unterrichtung. Der Auswärtige Aus-
schuss nahm die Unterrichtung am 31. Mai 2006 ohne Aus-
sprache zur Kenntnis. Der Ausschuss für wirtschaftliche
Zusammenarbeit und Entwicklung sowie der Ausschuss
für Tourismus beschlossen am 28. Juni 2006 ebenfalls die
Kenntnisnahme.
IV. Beratungsverlauf und Beratungsergebnisse
im federführenden Ausschuss
Der Ausschuss für Kultur und Medien hat die Unterrich-
tung am 28. Juni 2006 in öffentlicher Sitzung beraten. Dem
Ausschuss lag dazu auf Ausschussdrucksache 16(22)034 die
Stellungnahme des Beauftragten der Bundesregierung für
Kultur und Medien (BKM) zur Aufgabenplanung der Deut-
schen Welle vor. Danach begrüßt die Bundesregierung
grundsätzlich die Schwerpunkte in der Aufgabenplanung der
Deutschen Welle: europäische Zusammenarbeit, arabischer
Sprachraum sowie Iran und Asien. Im Hinblick auf den
Finanzbedarf der Deutschen Welle verweist sie auf die Er-
gebnisse der Haushaltsberatungen. Eine Reihe von Anmer-
kungen betrifft u. a. die in der Aufgabenplanung gewählte
Darstellungsart, nicht zuletzt zur Finanzierung des Senders.
Grundsätzlich wäre es aus der Sicht der Bundesregierung
wünschenswert, DW-TV insgesamt auszubauen und die
übrigen DW-Angebote darauf abzustellen.
Einstimmig hat der Ausschuss eine Entschließung gemäß
Ausschussdrucksache 16(22)047 angenommen, die von den
Fraktionen CDU/CSU, SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE
GRÜNEN vorgelegt wurde. Die inhaltsgleiche Entschlie-
ßung der Fraktion DIE LINKE. gemäß Ausschussdruck-
sache 16(22)048 wurde für erledigt erklärt.
Der einstimmig verabschiedeten Entschließung zufolge soll
die Deutsche Welle als Mittler deutscher Kultur- und Bil-
dungspolitik gestärkt werden. Die von ihr vorgelegte Aufga-
benplanung entspricht nach Auffassung der Fraktionen den
2005 im novellierten Deutsche-Welle-Gesetz festgeschrie-
benen Anforderungen und bietet eine gute Grundlage für die
Arbeit der nächsten Jahre. Grundsätzlich stimmen die Frak-
tionen den gesetzten Prioritäten im Hinblick auf den euro-
päischen Integrationsprozess, die Stärkung der Präsenz in
Asien und Südost- bzw. Osteuropa oder den Ausbau des ara-
bischen Fensters zu. Sie begrüßen darüber hinaus den Erhalt
von DW-Hörfunk in Schwerpunktregionen, den Einsatz zu-
kunftsfähiger Technik und gezielte Marketing- und Ver-
UKW-Verbundstrategie auch für Asien und Afrika südlich
der Sahara so nicht zu finanzieren.
Programm zu erhalten und die Programme in Dari und
Paschtu zum afghanischen Fernsehsender RTA nach Kabul
Berlin, den 28. Juni 2006
Wolfgang Börnsen (Bönstrup)
Berichterstatter
Monika Griefahn
Berichterstatterin
Hans-Joachim Otto (Frankfurt)
Berichterstatter
Dr. Lukrezia Jochimsen
Berichterstatterin
Dr. Uschi Eid
Berichterstatterin
Drucksache 16/2003 – 6 – Deutscher Bundestag – 16. Wahlperiode
zu verlagern. Weitere Forderungen beziehen sich u. a. auf
den Dialog der Kulturen, die Darstellung Deutschlands als
Reiseland und die Zusammenarbeit mit ARD und ZDF. Die
Bundesregierung, deren Stellungnahme zur Aufgabenpla-
nung der Ausschuss zustimmend zur Kenntnis nahm, wird
aufgefordert, die Deutschen Welle bei der Erfüllung ihrer
Aufgaben zu unterstützen.
Die Fraktion der CDU/CSU verwies darauf, dass die Deut-
sche Welle im Ausland den Ruf eines zuverlässigen, glaub-
würdigen und unabhängigen Mittlers genieße. Mit dem
deutschen Auslandssender werde die internationale Rund-
funklandschaft gestärkt, was insbesondere in Ländern mit
eingeschränkten Freiheitsrechten – Beispiel Belarus – wich-
tig sei, um den Demokratiegedanken zu stärken. Die Deut-
sche Welle nehme mit der Darstellung der deutschen Kultur
eine wichtige Funktion im internationalen Wettbewerb der
Kultur- und Wirtschaftsnationen für Deutschland wahr. In
Zeiten schwieriger finanzieller Verhältnisse gehe es darum,
die DW zu stabilisieren und ihr Planungssicherheit zu geben.
Die Fraktion der SPD unterstrich, dass mit dem Deutsche-
Welle-Gesetz 2005 gute Voraussetzungen für die Zukunfts-
fähigkeit des Senders geschaffen worden seien und sicher-
gestellt sei, dass insbesondere die Telemedien den ihnen an-
gemessenen Raum erhielten. Mit der Aufgabenplanung
werde die DW den Anforderungen des Gesetzes gerecht. Im
Hinblick auf die schwierige finanzielle Situation des Senders
sei Staatsminister Bernd Neumann für sein Engagement zu
danken und sei es Aufgabe aller Kultur- und Medienpoliti-
ker, sich im Parlament für eine bessere Ausstattung des Aus-
landssenders einzusetzen.
Die Fraktion der FDP hob hervor, wie wichtig es für die
Deutsche Welle als Element deutscher Außenpolitik sei,
vom gesamten Parlament unterstützt zu werden. Aus diesem
Grund habe man sich entschlossen, eine gemeinsame Ent-
schließung zu erarbeiten. Im Übrigen warb die Fraktion da-
für, bei allen Bemühungen, sich neuen Schwerpunkten in
Asien und im arabischen Raum zu widmen, angestammte
Gebiete in Afrika und Lateinamerika nicht zu vernachlässi-
gen.
Die Fraktion DIE LINKE. betonte ebenfalls die Bedeutung
des Senders und seiner Angebote. Deshalb wolle sie der
Deutschen Welle den Rücken stärken. Sie begrüßte aus-
drücklich die Absicht, verstärkt Programme in den ara-
bischen Raum auszustrahlen. Zu prüfen sei hier, inwieweit es
gelingen könne, damit die häuslichen Milieus von Frauen zu
erreichen und ihnen so die Vielfalt der Kulturen demokrati-
scher Gesellschaften anzubieten.
Auch die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN lobte die
gute Grundlage, die die DW-Aufgabenplanung biete, und
unterstrich, dass die Deutsche Welle als wichtige Institution
möglichst vom gesamten Deutschen Bundestag getragen
werden sollte. Die Bedeutung der Angebote des Senders für
Afrika und die Frage der Evaluierung der Wirkungsweise
seiner Angebote hob die Fraktion besonders hervor.