Spieth, Frank

Mitwirkung an den folgenden Drucksachen


WP Dok. Titel Vom
16 BT-Drucksache 16/14051 Barrierefreie Bahnhöfe in Thüringen 10. September 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/14034 Rolle des Bundesversicherungsamtes bei der Einlagensicherheit der Vermögensanlagen von Sozialversicherungsträgern 10. September 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/14012 Freigrenzen im SGB II erweitern - Erhöhung des Schonvermögens und Anrechnungsfreiheit für Ferienjobs 8. September 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/14008 Schritte zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention II 7. September 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/13907 Stand der Jugendarbeitslosigkeit in der Krise - Ursachen und soziale Absicherung 18. August 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/13904 Situation der stationären Versorgung in bundesdeutschen Krankenhäusern 18. August 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/13886 Überwachung von Mitgliedern des Deutschen Bundestages sowie der Fraktion DIE LINKE durch den Verfassungsschutz (dritte Nachfrage zu Bundestagsdrucksachen 16/1590, 16/3964 und 16/4502) 7. August 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/13880 Voraussetzungen für die Impfung gegen den H1N1-Virus in der Bundesrepublik Deutschland 7. August 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/13791 Entwurf eines ... Gesetzes zur Änderung des Grundgesetzes (Aufnahme sozialer Grundrechte in das Grundgesetz) 14. Juli 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/13691 zu dem Gesetzentwurf der Abgeordneten Sibylle Laurischk, Irmingard Schewe-Gerigk, Dr. Konrad Schily, Dr. Karl Addicks, Mechthild Dyckmans, Hartfrid Wolff (Rems-Murr) und weiterer Abgeordneter -16/12910, 16/13667 - Entwurf eines ... Gesetzes zur Änderung des Strafgesetzbuches - Strafbarkeit der Genitalverstümmelung 1. Juli 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/13574 Praxisgebühren bei Vorsorgeuntersuchungen 29. Juni 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/13512 Rente ab 67 und die Arbeitsmarktlage Älterer 17. Juni 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/13487 zu der dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung -16/12596, 16/13424- Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Vierten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze 17. Juni 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/13482 zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung -16/12254, 16/12674, 16/13429- Entwurf eines Gesetzes zur verbesserten steuerlichen Berücksichtigung von Vorsorgeaufwendungen (Bürgerentlastungsgesetz Krankenversicherung) 17. Juni 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/13405 Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Gesetzes zur Aufhebung nationalsozialistischer Unrechtsurteile in der Strafrechtspflege 18. Juni 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/13368 Arbeitslosengeld I in der Krise befristet auf 24 Monate verlängern 17. Juni 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/13339 Zahnersatz bei Allergien 11. Juni 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/13182 Auch Verletztenrenten früherer NVA-Angehöriger der DDR anrechnungsfrei auf die Grundsicherung für Arbeitsuchende stellen 27. Mai 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/13092 Zwangsverrentungen von SGB-II-Beziehenden und Folgen der Abschaffung der so genannten 58er-Regelung 20. Mai 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/13086 Der Conterganskandal - Vergangenheit, Gegenwart und Zukunft 20. Mai 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/13021 a) zu dem Gesetzentwurf der Abgeordneten Dr. Carola Reimann, Detlef Parr, Frank Spieth... -16/11515- Entwurf eines Gesetzes zur diamorphingestützten Substitutionsbehandlung b) zu dem Gesetzentwurf des Bundesrates -16/7249- Entwurf eines Gesetzes über die diamorphingestützte Substitutionsbehandlung c) zu dem Antrag der Abgeordneten Jens Spahn, Maria Eichhorn, Dr. Hans Georg Faust... -16/4696- Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Betäubungsmittelgesetzes und anderer Vorschriften d) zu dem Abgeordneten Jens Spahn, Maria Eichhorn, Dr. Hans Georg Faust... -16/12238- Ausstiegsorientierte Drogenpolitik fortführen - Künftige Optionen durch ein neues Modellprojekt zur heroingestützten Substitutionsbehandlung Opiatabhängiger evaluieren e) zu dem Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN -16/2075- Gesetzliche Voraussetzungen für heroingestützte Behandlung Schwerstabhängiger schaffen f) zu dem Antrag der Fraktion DIE LINKE. -16/2503- Heroinmodell in die Regelversorgung überführen und Therapiefreiheit der Ärztinnen und Ärzte schützen g) zu dem Antrag der Fraktion der FDP -16/3840- Kontrollierte Heroinabgabe in die Regelversorgung aufnehmen 12. Mai 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/13001 Ursachen und Folgen von Armut bei Kindern und Jugendlichen 13. Mai 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/12857 Staatsgarantie für die Sozialversicherungen - Schutzschirm für Menschen 5. Mai 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/12846 Für eine solidarische Gesundheits- und Pflegeabsicherung 5. Mai 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/12824 Auswirkungen des Konjunkturpakets II auf das Arbeitslosengeld 30. April 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/12823 Hausarztverträge - Honorarsteigerungen zulasten der Versicherten 30. April 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/12774 Riester-Förderung - Subventionierung der Versicherungswirtschaft ohne praktische rentenerhöhende Wirkung für die Riester-Sparenden 22. April 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/12763 Anspruch auf das so genannte Schulbedarfspaket bei Bezug des Kinderzuschlags und/oder von Wohngeld sowie Aufnahme von Ausgaben für Bildung in die Regelleistungen 20. April 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/12746 zu der dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung -16/10532, 16/12713- Entwurf eines Gesetzes über genetische Untersuchungen bei Menschen (Gendiagnostikgesetz - GenDG) 23. April 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/12734 Krankenversicherung für Selbständige bezahlbar gestalten 22. April 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/12543 Rentenerhöhung 2009 und Auswirkungen der Konjunkturkrise auf die Rentenentwicklung bis 2013 1. April 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/12490 Gesellschaftliche Kosten durch Doping am Arbeitsplatz 24. März 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/12480 Einsetzung eines Untersuchungsausschusses 25. März 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/12374 Entwurf eines ... Gesetzes zur Änderung des Kontrollgremiumgesetzes 20. März 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/12331 Fehler im System bei der Hilfe für Alleinerziehende 16. März 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/12295 Altersrente - Erhöhung der Regelaltersgrenze auf 67 Jahre zurücknehmen 18. März 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/12262 Anrechnung von Erträgen aus Solarstromanlagen nach dem Erneuerbaren-Energie-Gesetz (EEG) auf vorgezogene Altersrenten in der gesetzlichen Rentenversicherung 16. März 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/12205 Besteuerung der Kindertagespflege 9. März 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/12174 Ausbildung der Psychotherapeutinnen und Psychotherapeuten 5. März 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/12156 Abbau von Kalisalz in Roßleben 4. März 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/12130 Einsetzung eines Untersuchungsausschusses 4. März 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/12114 Keine Anrechnung der Abwrackprämie bei ALG II und Eingliederungshilfe 4. März 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/12043 Schritte zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention 13. Februar 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/12010 Ausgrenzung vom Schulbedarfspaket bei hilfebedürftigen Schulkindern im Hartz-IV-Bezug 17. Februar 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/12008 Ruhen der Leistungen der gesetzlichen Krankenversicherung bei säumigen Beitragszahlern und deren mitversicherten Angehörigen 17. Februar 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/11927 zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktionen der CDU/CSU und SPD -16/11740, 16/11801- Entwurf eines Gesetzes zur Sicherung von Beschäftigung und Stabilität in Deutschland 11. Februar 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/11926 zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktionen der CDU/CSU und SPD - 16/11740 - Entwurf eines Gesetzes zur Sicherung von Beschäftigung und Stabilität in Deutschland 11. Februar 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/11830 Selbstständige im SGB II-Bezug - Bewertung des Einkommens und Berufsfreiheit 3. Februar 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/11814 Integrierte Versorgung 29. Januar 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/11748 Sozialen Absturz von Erwerbslosen vermeiden - Vermögensfreigrenzen im SGB II anheben 28. Januar 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/11707 Behinderungsbedingte Armutsrisiken 22. Januar 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/11685 Entschädigungsregelung für durch Blutprodukte mit HCV infizierte Bluter schaffen 21. Januar 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/11683 Angemessenheit der Leistungen für Unterkunft und Heizung im SGB II - Beschäftigung fördern statt Zwangsumzüge 21. Januar 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/11663 Kürzungen bei künstlicher Befruchtung zurücknehmen 21. Januar 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/11660 Krankenhausinfektionen vermeiden - Multiresistente Problemkeime wirksam bekämpfen 21. Januar 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/11639 Soforthilfe zur Teilhabe-Ermöglichung für Conterganbetroffene 21. Januar 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/11637 zu der Unterrichtung durch die Bundesregierung -16/9915- Lebenslagen in Deutschland - Dritter Armuts- und Reichtumsbericht 21. Januar 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/11516 Annahmen der Bundesregierung über die Entwicklung des Gesamtversorgungsniveaus im Alter 19. Dezember 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/11515 Entwurf eines Gesetzes zur diamorphingestützten Substitutionsbehandlung 19. Dezember 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/11475 Rentenkürzung bei Hartz IV-Beziehenden durch Systemfehler der Bundesagentur für Arbeit? 18. Dezember 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/11435 zu der dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung -16/10807, 16/10868, 16/11429- Entwurf eines Gesetzes zum ordnungspolitischen Rahmen der Krankenhausfinanzierung ab dem Jahr 2009 (Krankenhausfinanzierungsreformgesetz - KHRG) 17. Dezember 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/11429 zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung -16/10807, 16/10868- Entwurf eines Gesetzes zum ordnungspolitischen Rahmen der Krankenhausfinanzierung ab dem Jahr 2009 (Krankenhausfinanzierungsreformgesetz - KHRG) 17. Dezember 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/11377 Späte Schwangerschaftsabbrüche - Selbstbestimmungsrecht von Frauen stärken 17. Dezember 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/11244 zu der dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung -16/10808, 16/11197, 16/11234- Entwurf eines Gesetzes zu dem Übereinkommen der Vereinten Nationen vom 13. Dezember 2006 über die Rechte von Menschen mit Behinderungen sowie zu dem Fakultativprotokoll vom 13. Dezember 2006 zum Übereinkommen der Vereinten Nationen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen 3. Dezember 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/11238 zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung -16/10808, 16/11197, 16/11234 (neu) - Entwurf eines Gesetzes zu dem Übereinkommen der Vereinten Nationen vom 13. Dezember 2006 über die Rechte von Menschen mit Behinderungen sowie zu dem Fakultativprotokoll vom 13. Dezember 2006 zum Übereinkommen der Vereinten Nationen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen 3. Dezember 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/11192 Entgeltgleichheit zwischen den Geschlechtern wirksam durchsetzen 2. Dezember 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/11161 Interessenkonflikte des Vorsitzenden des Sachverständigenrates und des Sozialbeirats der Bundesregierung Prof. Dr. Dr. h.c. Hans Adalbert Rürup durch seinen Wechsel zu einem privaten Finanzdienstleister 28. November 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/11145 Einführung der elektronischen Gesundheitskarte 28. November 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/11103 Auswirkungen der von der privaten Versicherungswirtschaft angenommenen Lebenserwartungen auf die Rendite von Riester-Renten 26. November 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/11059 zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung -16/9900, 16/9902, 16/10411, 16/10423, 16/10424, 16/10425- Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2009 (Haushaltsgesetz 2009) hier: Einzelplan 11 Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales 24. November 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/11058 zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung -16/9900, 16/9902, 16/10416, 16/10423, 16/10424, 16/10425- Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2009 (Haushaltsgesetz 2009) hier: Einzelplan 17 Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend 24. November 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/11057 zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung -16/9900, 16/9902, 16/10416, 16/10423, 16/10424, 16/10425- Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2009 (Haushaltsgesetz 2009) hier: Einzelplan 17 Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend 24. November 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/11051 zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung -16/9900, 16/9902, 16/10416, 16/10423, 16/10424, 16/10425- Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2009 (Haushaltsgesetz 2009) hier: Einzelplan 17 Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend 24. November 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/11036 zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung -16/9900, 16/9902, 16/10414, 16/10423, 16/10424, 16/10425 - Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2009 (Haushaltsgesetz 2009) hier: Einzelplan 15 Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Gesundheit 24. November 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/11035 zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung - 16/9900, 16/9902, 16/10414, 16/10423, 16/10424, 16/10425 - Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2009 (Haushaltsgesetz 2009) hier: Einzelplan 15 Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Gesundheit 24. November 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/11018 Ausufernde Arzneimittelausgaben 24. November 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/11012 Zum Urteil des Bundessozialgerichtes vom 20. Juli 2005 zu Kindererziehungszeiten und Auffüllbeträgen bei der Rente von ostdeutschen Frauen 20. November 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/11010 Rentenrechtliche Anerkennung für die Pflege von Impfgeschädigten in der DDR 20. November 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/10972 Verpflichtung oder Ermöglichung von Privatisierung der Kinderbetreuung durch das Kinderförderungsgesetz 14. November 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/10928 Erwerbsgeminderte und Arbeitsmarktrentnerinnen und -rentner im Hartz-IV-Bezug 11. November 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/10927 Altersversorgung der wissenschaftlich-technischen Intelligenz generell sowie speziell im vormaligen VEB Carl Zeiss Jena 11. November 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/10925 Kein Abitur für Schulkinder im Hartz-IV-Bezug? 11. November 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/10871 zu der Beratung der Großen Anfrage der Abgeordneten Ulla Jelpke, Sevim Dagdelen, Petra Pau, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. -16/7213, 16/9018- Soziale Existenzsicherung nach dem Asylbewerberleistungsgesetz 12. November 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/10854 zu der Beratung der Unterrichtung durch die Bundesregierung -16/10454- Jahresbericht der Bundesregierung zum Stand der deutschen Einheit 2008 12. November 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/10830 zu der dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktionen der CDU/CSU und SPD -Drucksachen 16/9415, 16/10689- Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetzes 10. November 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/10779 Auswirkungen des Gesundheitsfonds auf Rentnerinnen und Rentner 4. November 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/10744 Ziele für die Armutsbekämpfung und soziale Eingliederung in der EU 30. Oktober 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/10743 Ansparungen für Rücklagen beim Arbeitslosengeld II 30. Oktober 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/10742 Umgang mit den säumigen Beiträgen von Rückkehrern in die gesetzliche Krankenversicherung im Rahmen des Gesetzes zur Stärkung des Wettbewerbs in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-Wettbewerbsstärkungsgesetz-GKV-WSG) 30. Oktober 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/10740 Auswirkungen der internationalen Finanzkrise auf die Einlagensicherheit bei den Sozialversicherungsträgern sowie auf die private Altersvorsorge 30. Oktober 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/10686 Ausbauziele des Kinderförderungsgesetzes bis 2013 und EU-Vereinbarungen bis 2010 21. Oktober 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/10616 Kindergelderhöhung sofort auch bei Hartz IV wirksam machen 15. Oktober 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/10609 zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung -16/9559, 16/10070- Entwurf eines Gesetzes zur Weiterentwicklung der Organisationsstrukturen in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-OrgWG) 15. Oktober 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/10480 Regelung für Lebens- und Rentenversicherungen in Reichsmark, die teilungsbedingt im Osten Deutschlands nicht in Anspruch genommen werden konnten 7. Oktober 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/10434 Stand der Umsetzung des Bundesprogramms XENOS - Integration und Vielfalt 26. September 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/10382 zu der dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktionen der CDU/CSU und SPD -16/9299- 16/10357- Entwurf eines Gesetzes zur Förderung von Kindern unter drei Jahren in Tageseinrichtungen und in der Kindertagespflege (Kinderförderungsgesetz - KiföG) 24. September 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/10318 Das Gesundheitssystem nachhaltig und paritätisch finanzieren - Gesundheitsfonds, Zusatzbeiträge und Teilkaskotarife stoppen 24. September 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/10304 Zur Zukunft der zielgruppenspezifischen HIV-Prävention bei schwulen Männern 22. September 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/10301 Stand der Umsetzung des Bundesprogramms Kommunal-Kombi 22. September 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/10280 Riester-Rente - Sparer verlieren staatliche Zulagen durch hohe Gebühren 18. September 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/10264 Sozialticket für die Deutsche Bahn AG 17. September 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/10255 Sicherung von Gewerkschaftsrechten auf der Baustelle des Flughafens Berlin Brandenburg International 17. September 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/10133 Ältere am Arbeitsmarkt - Beschäftigungssituation und Erwerbslosigkeit 15. August 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/10092 Anrechnung von Einkünften aus Ferienjobs auf Hartz IV 6. August 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/10021 Anrechnung der Opferentschädigung verfolgter Jüdinnen und Juden im Nationalsozialismus auf Leistungen nach dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch 18. Juli 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/9754 Für eine qualitätsgesicherte und flächendeckende Arzneimittelversorgung - Versandhandel auf rezeptfreie Arzneimittel begrenzen 25. Juni 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/9749 Cannabis zur medizinischen Behandlung freigeben 25. Juni 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/9746 Armut trotz Arbeit vermeiden - Benachteiligung Alleinerziehender beim Kinderzuschlag beenden 25. Juni 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/9583 Präsenz der Bundeswehr in Thüringen 16. Juni 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/9582 Finanzierung von Forschungsvorhaben und -einrichtungen in Thüringen durch das Bundesministerium der Verteidigung 16. Juni 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/9581 Entwicklung der zivil-militärischen Zusammenarbeit in Thüringen 16. Juni 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/9490 Die eigenständige Existenzsicherung von Stiefkindern sicherstellen - § 9 Abs. 2 Satz 2 SGB II reformieren 4. Juni 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/9487 Wohnungslosigkeit vermeiden - Wohnungslose unterstützen - SGB II überarbeiten 4. Juni 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/9409 Langfristige Belastungen der Rentenanpassung 2008 auf rentennahe Jahrgänge sowie auf zukünftige Rentnerinnen und Rentner (Nachfrage zu Bundestagsdrucksache 16/8947) 30. Mai 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/9403 Arbeitsintegration behinderter Menschen und die Rolle der Integrationsfachdienste 30. Mai 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/9305 Öffentliche Kinderbetreuung ausbauen - Kommerzialisierung der Kinder- und Jugendhilfe vermeiden 28. Mai 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/9278 Bericht des Bundesrechnungshofes über die Wirkungslosigkeit von Ein-Euro-Jobs 23. Mai 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/9195 Privatisierung in der Kinder- und Jugendhilfe 13. Mai 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/9147 Konsequenzen aus dem Beschluss des Bundesverfassungsgerichts bezüglich der Abziehbarkeit privater Kranken- und Pflegeversicherungsbeiträge 8. Mai 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/9135 Aufwandsentschädigungen für ehrenamtliches und bürgerschaftliches Engagement als Einkommen und dessen Anrechnung bei Leistungen nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch 7. Mai 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/9097 Kostenpflichtige Service-Telefonnummer der Arbeitsagentur in eine gebührenfreie Rufnummer umwandeln 7. Mai 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/9068 Rente um vier Prozent erhöhen - Dämpfungsfaktoren abschaffen 7. Mai 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/9067 Förderung der Altersteilzeit durch die Bundesagentur für Arbeit fortführen 7. Mai 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/9053 Berechnung und Verwendung der Risikoüberschüsse aus sogenannten Riester-Verträgen 5. Mai 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/9034 Verteilungswirkungen des Elterngeldes 2. Mai 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/8976 Deutsches Zentrum für Neurodegenerative Erkrankungen 25. April 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/8947 Langfristige Belastungen eines Gesetzes zur Rentenanpassung 2008 auf rentennahe Jahrgänge sowie auf zukünftige Rentnerinnen und Rentner 23. April 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/8857 Verträge der Krankenkassen zur Hilfsmittelversorgung nach der Gesundheitsreform 2007 21. April 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/8807 Fortführung der Braunkohle-Sanierung in den Ländern Brandenburg, Sachsen-Anhalt, Sachsen und Thüringen in den Jahren 2008 bis 2012 10. April 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/8728 Probleme bei der Ausführung des Anti-D-Hilfegesetzes 4. April 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/8687 Untauglichkeit von Ein-Euro-Jobs 31. März 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/8632 Weimar als Standort für die zu gründende Bundesbauanstalt öffentlichen Rechts und die Errichtung eines Bundesamtes für Bau, Stadt- und Raumforschung 18. März 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/8629 Patientenvertretung 17. März 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/8559 Weiterbeschäftigung des Personals des Bundesverbandes der Innungskrankenkassen 12. März 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/8530 zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung -16/7439, 16/7486- Entwurf eines Gesetzes zur strukturellen Weiterentwicklung der Pflegeversicherung (Pflege-Weiterentwicklungsgesetz) 12. März 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/8527 zu der dritten Bearatung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung -16/7439, 16/7486, 16/8525- Entwurf eines Gesetzes zur strukturellen Weiterentwicklung der Pflegeversicherung (Pflege-Weiterentwicklungsgesetz) 12. März 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/8495 Riesterrente auf den Prüfstand stellen 12. März 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/8442 Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Betreuungsrechts 6. März 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/8417 zu der Beratung der Großen Anfrage der Abgeordneten Dr. Dagmar Enkelmann, Ulrich Maurer, Hüseyin-Kenan Aydin, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. - 16/3581 - Zum Stand der Deutschen Einheit und der perspektivischen Entwicklung bis zum Jahr 2020 5. März 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/8413 zu der dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung -16/6519, 16/6967, 16/7053 Nr. 7, 16/8256- Entwurf eines Gesetzes zur Förderung von Jugendfreiwilligendiensten 5. März 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/8375 Aktuelle Finanznot der Krankenhäuser beenden 5. März 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/8343 Anrechnung von BAföG für Schülerinnen und Schüler auf Leistungen der Grundsicherung für Arbeitssuchende 29. Februar 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/8312 Leistungsniveau der Rente bei der gesetzlichen Rentenversicherung und der so genannten Riesterrente 27. Februar 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/8297 Aussagen zu Modellrechnungen zur Armutsfestigkeit einer Rente aus der gesetzlichen Rentenversicherung und so genannter Riester-Rente 27. Februar 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/8291 Auswirkungen der Regelungen durch das Vertragsarztrechtsänderungsgesetz sowie des Wettbewerbsstärkungsgesetzes auf die ärztliche Versorgung und die Versorgungsdichte für Patientinnen und Patienten 20. Februar 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/8141 Mindestlohn bei Tochterfirmen der Deutsche Post AG 15. Februar 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/8081 Aufnahme bislang Nichtversicherter in die gesetzliche und private Krankenversicherung - Selbständige, Obdachlose, Papierlose und andere Gruppen 12. Februar 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/8056 Ausschreibungspraxis der Bundesagentur für Arbeit 12. Februar 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/8055 Innenrevision der Bundesagentur für Arbeit in den Arbeitsagenturen im Rechtskreis SGB II 12. Februar 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/8054 Umbuchungen von Eingliederungsleistungen in Verwaltungskosten 12. Februar 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/8045 Beratungsqualität für Erwerbslose verbessern - Personal der Grundsicherungsträger qualifizieren und ihm Zukunftsperspektiven geben 13. Februar 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/8012 Zusammenarbeit zwischen Bundesagentur für Arbeit, Arbeitsgemeinschaften und Bundeswehr 7. Februar 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/8011 Sanktionen im Bereich des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch und Sperrzeiten im Bereich des Dritten Buches Sozialgesetzbuch 7. Februar 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/7981 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Stammzellgesetzes 6. Februar 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/7952 Versprochene Erhöhung des Kinderzuschlags durch die Bundeskanzlerin 29. Januar 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/7922 Implikationen der neuen ALG-II-Verordnung 25. Januar 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/7889 Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Unterhaltsvorschussgesetzes 24. Januar 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/7863 zu dem Antrag der Abgeordneten Birgitt Bender, Matthias Berninger, Kerstin Andreae, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN -16/2506- Fremd- und Mehrbesitzverbot für Apotheken aufheben 23. Januar 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/7830 Schulden der gesetzlichen Krankenkassen 22. Januar 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/7632 Positionierung der Bundesregierung zum Truppenübungsplatz in Ohrdruf 19. Dezember 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/7582 Ursachen und Folgen von Armut bei Kindern und Jugendlichen 14. Dezember 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/7581 Fachlicher Austausch im Rahmen der Bundesprogramme gegen Rechtsextremismus 12. Dezember 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/7576 Hausarztmodell - Hausarztzentrierte Versorgung 13. Dezember 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/7525 Afghanistan eine Chance für legalen lizenzierten Mohnanbau geben - Drogenmafia wirksam bekämpfen 12. Dezember 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/7482 Arbeit familienfreundlich gestalten - Vereinbarkeit von Familie und Beruf für Mütter und Väter lebbar machen 12. Dezember 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/7472 Für eine humane und solidarische Pflegeversicherung 12. Dezember 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/7471 Gesundheitsförderung und Prävention als gesamtgesellschaftliche Aufgaben stärken - Gesellschaftliche Teilhabe für alle ermöglichen 12. Dezember 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/7467 Anrechnung von Sachleistungen auf die Regelleistung des SGB II bei stationärem Aufenthalt ausschließen 12. Dezember 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/7459 Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch (Rentenabschlagsverhinderungsgesetz) 11. Dezember 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/7317 zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung -16/6000, 16/6002, 16/6411, 16/6423 - Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2008 (Haushaltsgesetz 2008) hier: Einzelplan 11 Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales 27. November 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/7303 zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurf der Bundesregierung -16/16000, 16/6002, 16/6414, 16/6423- Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2008 (Haushaltsgesetz 2008) hier: Einzelplan 15 Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Gesundheit 26. November 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/7302 zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurf der Bundesregierung -16/16000, 16/6002, 16/6414, 16/6423- Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2008 (Haushaltsgesetz 2008) hier: Einzelplan 15 Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Gesundheit 26. November 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/7301 zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurf der Bundesregierung -16/16000, 16/6002, 16/6414, 16/6423- Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2008 (Haushaltsgesetz 2008) hier: Einzelplan 15 Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Gesundheit 26. November 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/7243 Ursachen für den statistisch festgestellten Anstieg der Beschäftigungsquote Älterer 20. November 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/7198 Auswirkungen des Betreuungsgeldes für ausschließlich Zuhause erziehende Eltern 12. November 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/7197 Vorlage des Dritten Armuts- und Reichtumsberichtes der Bundesregierung 14. November 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/7194 Überwindung der "Hartz IV"-Abhängigkeit von Kindern und Eltern durch den Kinderzuschlag 12. November 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/7110 Mitbestimmungsrechte von Kindern und Jugendlichen erweitern - Partizipation umfassend sichern 14. November 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/7041 Einführung einer Weihnachtsbeihilfe für Grundsicherungsbezieherinnen und Grundsicherungsbezieher 8. November 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/7040 Regelsätze erhöhen - Dynamisierung anpassen - Kosten für Schulbedarfe abdecken 8. November 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/7038 Solidarausgleich in der Rente für Versicherte mit unterbrochenen Erwerbsbiografien und geringen Einkommen stärken 8. November 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/7035 Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Anspruchs- und Anwartsschaftsüberführungsgesetzes (2. AAÜG-ÄndG) 7. November 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/7034 Einheitliche Regelung der Altersversorgung für Angehörige der technischen Intelligenz der DDR 7. November 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/7033 Schaffung einer angemessenen Altersversorgung für Angehörige von Bundeswehr, Zoll und Polizei, die nach 1990 ihre Tätigkeit fortgesetzt haben 7. November 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/7032 Schaffung einer angemessenen Altersversorgung für Beschäftigte des öffentlichen Dienstes, die nach 1990 ihre Tätigkeit fortgesetzt haben 7. November 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/7031 Angemessene Altersversorgung für Professorinnen und Professoren neuen Rechts, Ärztinnen und Ärzte im öffentlichen Dienst, Hochschullehrerinnen und Hochschullehrer, Beschäftigte universitärer und anderer wissenschaftlicher außeruniversitärer Einrichtungen in den neuen Bundesländern 7. November 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/7030 Regelung der Ansprüche und Anwartschaften auf Alterssicherung für Angehörige der Deutschen Reichsbahn 7. November 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/7029 Kein Versorgungsunrecht bei den Zusatz- und Sonderversorgungen der DDR 7. November 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/7028 Rentenrechtliche Anerkennung aller freiwilligen Beiträge aus DDR-Zeiten 7. November 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/7027 Rentenrechtliche Anerkennung von DDR-Sozialversicherungsregelungen für ins Ausland mitreisende Ehepartnerinnen und Ehepartner sowie von im Ausland erworbenden rentenrechtlichen Zeiten 7. November 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/7026 Rentenrechtliche Anerkennung von zweiten Bildungswegen und Aspiranturen in der DDR 7. November 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/7025 Rentenrechtliche Anerkennung für fehlende Zeiten von Land- und Forstwirten, Handwerkern und anderen Selbständigen sowie deren mithelfenden Familienangehörigen aus der DDR 7. November 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/7024 Beseitigung von Rentennachteilen für Zeiten der Pflege von Angehörigen in der DDR 7. November 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/7023 Regelung der Ansprüche der Bergleute der Braunkohleveredlung 7. November 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/7022 Schaffung einer gerechten Versorgungslösung für die vormalige berufsbezogene Zuwendung für Ballettmitglieder in der DDR 7. November 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/7021 Gerechte Lösung für die rentenrechtliche Situation von in der DDR Geschiedenen 7. November 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/7020 Gerechte Alterseinkünfte für Beschäftigte im Gesundheits- und Sozialwesen der DDR 7. November 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/7019 Keine Diskriminierungen und Ungerechtigkeiten gegenüber Älteren in den neuen Bundesländern bei der Überleitung von DDR-Alterssicherungen in das bundesdeutsche Recht 7. November 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/6933 Rentenabschläge für Langzeiterwerbslose verhindern 7. November 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/6929 Beschäftigungssituation Älterer verbessern - Übergänge vom Erwerbsleben in die Rente sozial gestalten 7. November 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/6751 Suchtmedizinische Betreuung in Ostdeutschland 18. Oktober 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/6734 Angleichung des aktuellen Rentenwerts (Ost) an den aktuellen Rentenwert 18. Oktober 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/6695 Situation der durch Blutprodukte mit dem Hepatitis-C-Virus infizierten Hämophilen (Bluter) 10. Oktober 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/6601 Kinderbetreuungsausbau mit mehr Mitteln, Fachkräften und Qualität ausstatten - Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung 2010 einführen 10. Oktober 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/6591 Folgen der Neuregelung der Bundesbeteiligung an den Kosten der Unterkunft nach SGB II für die Kommunen 8. Oktober 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/6504 Behinderung der Medikamentenversorgung für ärmere Bevölkerungsgruppen in Thailand 21. September 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/6440 Die gesetzliche Rentenversicherung zur solidarischen Erwerbstätigenversicherung ausbauen 19. September 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/6430 Kinderarmut bekämpfen - Kinderzuschlag ausbauen 19. September 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/6428 zu der Beratung der Unterrichtung durch die Bundesregierung -16/2190, 16/6366- Fünfter Bericht zur Lage der älteren Generation in der Bundesrepublik Deutschland Potenziale des Alters in Wirtschaft und Gesellschaft - Der Beitrag älterer Menschen zum Zusammenhalt der Generationen und Stellungnahme der Bundesregierung 19. September 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/6375 Der Umgang mit dem Instrument Praktikum im Rahmen von Hartz IV 14. September 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/6356 Umsetzung des Bundesprogramms "Förderung von Beratungsnetzwerken - Moblile Intervention gegen Rechtsextremismus 12. September 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/6299 Hilfsmittelansprüche gehörloser Beamtinnen und Beamter 5. September 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/6298 Folgen der Hartz-Reformen für die Förderung der Erwerbsintegration von Frauen und Müttern 5. September 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/6198 Kostenübernahme für Klassenfahrten gemäß § 23 Zweites Buch Sozialgesetzbuch 6. August 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/6170 Erwerbsintegration von schwerbehinderten Menschen 30. Juli 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/6169 Stammzelltransplantation für Leukämiepatienten 30. Juli 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/6084 Zunahme von Krankenhausinfektionen 13. Juli 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/6083 Frühzeitige Krankenhausentlassungen und Fallpauschalen 13. Juli 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/6082 Zur Entfristung der beitragsfreien Entgeldumwandlung bei Betriebsrenten 12. Juli 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/6081 Situation der Medizinischen Versorgungszentren 13. Juli 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/6052 Umsetzung des Bundesprogramms "Jugend für Vielfalt, Toleranz und Demokratie - gegen Rechtsextremismus, Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus" 9. Juli 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/6050 Versandhandel mit Medikamenten 9. Juli 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/6033 Wiedereinführung der vollständigen Zuzahlungsbefreiungen für Versicherte mit geringem Einkommen im Wege der Härtefallregelung 6. Juli 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/6026 Barrierefreie Kommunikation für Menschen mit Seheinschränkungen - Umsetzung von Rechtsverordnungen zum Behindertengleichstellungsgesetz 6. Juli 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/6024 Anti-Mobbingberatung als Präventionsleistung der Krankenkassen 6. Juli 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/5989 Auswirkungen der fiktiven Berechnung von ALG I auf die Existenzsicherung von Frauen nach einer Elternzeit 3. Juli 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/5987 Genehmigungsvorbehalt bei Umzug von Jugendlichen nach § 22 Abs. 2a Zweites Buch Sozialgesetzbuch 3. Juli 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/5903 Wiedereinführung der Lebensstandardsicherung in der gesetzlichen Rente 4. Juli 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/5902 Zwangsverrentung stoppen - Beschäftigungsmöglichkeiten Älterer verbessern 4. Juli 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/5849 Praktische Probleme im Leistungsteil bei der Reform der Gesetzlichen Unfallversicherung 27. Juni 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/5843 Verfassungsrechtlich bedenkliche Konsequenzen der Zwangsverrentung 26. Juni 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/5842 Auswirkungen der Zwangsverrentung auf die zukünftige Rentenhöhe 26. Juni 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/5809 Soziale Sicherung verbessern - Verdrängung sozialversicherungspflichtiger Beschäftigung verhindern 22. Juni 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/5783 zu der zweiten Beratung der Unterrichtung durch die Bundesregierung -16/1360, 16/4211- Siebter Familienbericht Familie zwischen Flexibilität und Verlässlichkeit - Perspektiven für eine lebenslaufbezogene Familienpolitik und Stellungnahme der Bundesregierung 20. Juni 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/5751 Ergänzung des Untersuchungsauftrages des 1. Untersuchungsausschusses 20. Juni 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/5698 Einsatz der Bundeswehr im Inneren anlässlich des G8-Gipfels 14. Juni 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/5697 Verletzte, Festnahmen und Grundrechtseingriffe während des G8-Gipfels in Heiligendamm 14. Juni 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/5616 Keine Leistungskürzungen bei der gesetzlichen Unfallversicherung 13. Juni 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/5555 Bedarf an Erzieherinnen und Erziehern für den geplanten Krippenausbau 7. Juni 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/5552 Verfassungsrechtliche Möglichkeiten und Grenzen einer Finanzierung des Ausbaus der Kinderkrippen durch den Bund 5. Juni 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/5538 Inanspruchnahme von Sozialhilfe als Überbrückungsinstrument - Auswirkungen des § 21 SGB XII 1. Juni 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/5514 Kontoauszugsverfahren bei Änderung der Krankenkassenbeiträge für Rentnerinnen und Rentner 25. Mai 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/5457 Erhöhung des Schonvermögens im Alter für Bezieher von Arbeitslosengeld II 23. Mai 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/5455 Überwachung von Abgeordneten durch den Verfassungsschutz beenden 23. Mai 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/5401 Die Konsequenzen der beitragsfreien Entgeltumwandlung bei Betriebsrente 21. Mai 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/5351 Rente ab 67- Ausnahmeregelung 11. Mai 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/5349 Zur Altersversorgung der in den Dienst der Bundeswehr übernommenen ehemaligen Offiziere und Soldaten der Nationalen Volksarmee der DDR 11. Mai 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/5232 Rente ab 67 - Ökonomische Gründe und Zusammenhänge 7. Mai 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/5231 Fachkräftemangel und Ausbau der Kindertagesbetreuung für unter Dreijährige 7. Mai 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/5222 Zwangsverrentung nach SGB II und Verlängerung der Lebensarbeitszeit durch die Rente ab 67 30. April 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/5209 Haltung der Bundesregierung zu einer Verquickung wirtschaftlicher Interessen bei der Arbeitsgemeinschaft Jugend und Bildung e.V. am Beispiel des Arbeitsblattes "Wird der Generationenvertrag brüchig?" 27. April 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/5190 Entwicklungen des aktuellen Rentenwerts und des aktuellen Rentenwerts (Ost) nach dem RV-Altersgrenzenanpassungsgesetz (Rente ab 67) 27. April 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/5177 Negative Auswirkungen von Patenten bei der Entwicklung und Verbreitung wichtiger Medikamente 27. April 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/5071 Arbeitslosengeld-II-Bezieherinnen und -bezieher ohne Strom 20. April 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/5004 Stand der Umsetzung des Bundesprogramms "Jugend für Vielfalt, Toleranz und Demokratie - gegen Rechtsextremismus, Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus" 12. April 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/5003 Anträge auf Elterngeld im ersten Quartal 2007 12. April 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/4982 Anrechnung von Konfirmations- und Jugendweihegeschenken auf das Arbeitslosengeld II 4. April 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/4952 Rente ab 67 - Die Auswirkungen für die Betroffenen 2. April 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/4845 Deutschland braucht Mindestlöhne 27. März 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/4825 Angeblicher Leistungsmissbrauch bei Leistungsbezug gemäß dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch 3. April 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/4821 Recht auf Unverletzlichkeit der Wohnung auch für ALG-II-Bezieherinnen und -Bezieher 23. März 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/4808 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Fünften Sozialgesetzbuches 23. März 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/4807 Beratungsprojekte gegen Rechtsextremismus dauerhaft verankern und Ergebnisse der wissenschaftlichen Begleitforschung berücksichtigen 22. März 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/4774 zu der Antwort der Bundesregierung auf die Große Anfrage der Abgeordneten Kornelia Möller, Katja Kipping, Dr. Dietmar Bartsch, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. -16/2211, 16/4210- Resultate und gesellschaftliche Auswirkungen der Gesetze für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt - Hartz-Gesetze -, insbesondere von Hartz IV 21. März 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/4696 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Betäubungsmittelgesetzes und anderer Vorschriften 15. März 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/4683 Rückzahlung von aus Darlehen gewährten Mietkautionen nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch und Abtretungserklärungen an Arbeitsgemeinschaften 13. März 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/4682 Vermittlungsgutscheine für Erwerbslose, die keine Leistungen nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch beziehen 13. März 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/4659 Entwurf eines ... Gesetzes zur Änderung des Aktiengesetzes 9. März 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/4623 zu der dritten Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Gesetzentwurfs - 16/3064, 16/4554 - Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Arbeitnehmer-Entsendegesetzes 7. März 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/4617 zu der dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktionen der CDU/CSU und SPD und der Bundesregierung -16/3794, 16/4372, 16/4420, 16/4583- Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung der Regelaltersgrenze an die demografische Entwicklung und zur Stärkung der Finanzierungsgrundlagen der gesetzlichen Rentenversicherung (RV-Altersgrenzenanpassungsgesetz) 7. März 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/4596 zu dem Antrag der Abgeordneten Daniel Bahr (Münster), Heinz Lanfermann, Dr. Konrad Schily, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP -16/670- Ausgleich für neue Arbeitszeitmodelle in Krankenhäusern vorziehen 7. März 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/4553 Rente mit 67 - Berichtspflicht zum Arbeitsmarkt nicht verwässern - Bestandsprüfungsklausel konkretisieren 6. März 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/4552 Altersteilzeit fortentwickeln 6. März 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/4531 Steigerungen der Energiekosten - Auswirkungen auf die Realeinkommen von SGB-II- und SGB-XII-Beziehenden 2. März 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/4505 Ratifzierung der UN-Konvention für Menschen mit Behinderungen 2. März 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/4486 Bildungszugang von Kindern und Jugendlichen stärken - Finanzierung von Schüler- und Schülerinnenbeförderung im SGB II ermöglichen 1. März 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/4412 Kindertagesbetreuung für Kleinstkinder sofort ausbauen und Qualität verbessern 28. Februar 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/4397 Strafverfahren wegen fehlerhafter Angaben bei der Beantragung von Leistungen nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch 26. Februar 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/4311 Überwachung von Mitgliedern des Deutschen Bundestages sowie der Fraktion DIE LINKE. durch den Verfassungsschutz (zweite Nachfrage zu Bundestagsdrucksachen 16/1590 und 16/3694) 7. Februar 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/4297 Umsetzung des neuen Bundesprogramms "Jugend für Vielfalt, Toleranz und Demokratie - gegen Rechtsextremismus, Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus" 7. Februar 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/4247 1. zu dem Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU/CSU und SPD -16/3100- 2. zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung -16/3950, 16/4020- 3. zu dem Gesetzentwurf des Bundesrates -16/1037- 4. zu dem Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN -16/1928- 5. zu dem Antrag der Fraktion der FDP -16/1997- 6. zu dem Antrag der Fraktion DIE LINKE. -16/3096- 1. Februar 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/4221 zu der dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktionen der CDU/CSU und SPD -16/3100, 16/4200- Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung des Wettbewerbs in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-Wettbewerbsstärkungsgesetz - GKV-WSG) 1. Februar 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/4200 1. zu dem Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU/CSU und SPD -16/3100- 2. zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung -16/3950, 16/4020- 3. zu dem Gesetzentwurf des Bundesrates -16/1037- 4. zu dem Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN -16/1928- 5. zu dem Antrag der Fraktion der FDP -16/1997- 6. zu dem Antrag der Fraktion DIE LINKE. -16/3096- 31. Januar 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/4152 Weibliche Genitalverstümmelung verhindern - Menschenrechte durchsetzen 31. Januar 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/3949 Sicherstellung der Blindenführhundeversorgung 20. Dezember 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/3927 Probleme bei der Anerkennung der Entschädigungen für die durch Anti-D-Immunprophylaxe mit dem Hepatitis-C-Virus infizierten Frauen 18. Dezember 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/3921 Einführung der Unterhaltspflicht von Eltern und Kindern bei Leistung von Arbeitslosengeld II 18. Dezember 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/3908 Verdeckte Armut bekämpfen - Rechte wahrnehmen, unabhängige Sozialberatung ausweiten und Selbsthilfeinitiativen unterstützen 18. Dezember 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/3732 Kostenentwicklung und Änderungen im Bereich des Zweiten und Dritten Buchs Sozialgesetzbuch 1. Dezember 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/3731 Posttraumatische Belastungsstörungen von Soldatinnen und Soldaten (Nachfrage zu Bundestagsdrucksache 16/2587) 1. Dezember 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/3698 Gesetz zum Ausgleich behinderungsbedingter Nachteile vorlegen (Nachteilsausgleichsgesetz - NAG) 30. November 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/3696 Heimbericht im Bundestag diskutieren - Missstände offenlegen und bekämpfen 30. November 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/3666 zu der dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktionen CDU/CSU, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN -16/2969, 16/3638- Entwurf eines Siebten Gesetzes zur Änderung des Stasi-Unterlagen-Gesetzes 29. November 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/3581 Zum Stand der Deutschen Einheit und der perspektivischen Entwicklung bis zum Jahr 2020 27. November 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/3468 zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung -16/2300, 16/2302, 16/3111, 16/3123, 16/3124, 16/3125- Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2007 (Haushaltsgesetz 2007) hier: Einzelplan 11 Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales 20. November 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/3462 Änderungsantrag der Abgeordneten Frank Spieth, Dr. Martina Bunge, Klaus Ernst, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung -16/2300, 16/2302, 16/3114, 16/3123, 16/3124, 16/3125- Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2007 (Haushaltsgesetz 2007) hier: Einzelplan 15 Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Gesundheit 20. November 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/3461 zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung -16/2300, 16/2302, 16/3114, 16/3123, 16/3124, 16/3125- Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2007 (Haushaltsgesetz 2007) hier: Einzelplan 15 Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Gesundheit 20. November 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/3457 Anspruch auf Eingliederungshilfe für Bezieher von Arbeitslosengeld II 17. November 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/3448 Fakten und Positionen der Bundesregierung zum Mittelabfluss des Eingliederungstitels für das Zweite Buch Sozialgesetzbuch im Jahr 2006 17. November 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/3427 Verbleib und Verwertung des Immobliarvermögens des Freien Deutschen Gewerkschaftsbundes 15. November 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/3381 Urlaubsanspruch während Maßnahmen zur Eingliederung in Arbeit nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch 15. Februar 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/3277 Einsetzung eines Ethik-Komitees des Deutschen Bundestages 7. November 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/3234 Verteilung der Eingliederungsmittel des SGB II nach der Entsperrung von 230 Mio. Euro 2. November 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/3185 Fragen zur Reform des Unterhaltsvorschussgesetzes 25. Oktober 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/3184 Vergleichbarkeit der Renten in Ost- und Westdeutschland 25. Oktober 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/3096 Dem Gesundheitswesen eine stabile Finanzgrundlage geben 25. Oktober 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/3074 Politikberatung beim Bundesministerium für Arbeit und Soziales 20. Oktober 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/3070 Verweigerte Anpassung der Betriebsrente sowie Ausdehnung der Ein-Prozent-Anpassung auf Altfälle 20. Oktober 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/3028 Ergänzungen des Untersuchungsauftrages des 1. Untersuchungsausschusses 18. Oktober 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/3016 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Jugendarbeitsschutzgesetzes 18. Oktober 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/2975 Hinzuverdienste nach § 30 des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch 12. Oktober 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/2942 Ausbreitung multiresistenter Keime in deutschen Kliniken und Strategien dagegen 12. Oktober 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/2846 Krankenversicherung von jungen Menschen nach dem vollendeten 23. Lebensjahr im Rahmen des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch 2. Oktober 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/2843 Kostenentwicklung im Bereich des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch (Grundsicherung für Arbeitsuchende) und des Dritten Buches Sozialgesetzbuch (Arbeitslosenversicherung) 2. Oktober 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/2802 Investitionsstau an den deutschen Krankenhäusern 26. September 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/2799 Regelungen zur Genehmigung des Auszugs von Jugendlichen unter 25 Jahren im Rahmen des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch 26. September 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/2747 Nein zur Rente ab 67 26. September 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/2743 Für ein menschenwürdiges Existenzminimum 26. September 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/2701 Persönliches Budget zur Arbeitsintegration behinderter Menschen gemäß § 17 SGB IX i. V. m. § 103 SGB III 21. September 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/2605 zu der ersten Beratung des Antrags der Bundesregierung -16/2572- Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der United Nations Interim Force in Lebanon (UNIFIL) auf Grundlage der Resolution 1701 (2006) des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen vom 11. August 2006 18. September 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/2590 Verstärktes Engagement von Rechtsextremen in Jugendhilfe, Jugendarbeit und Sozialarbeit 14. September 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/2576 Paradigmenwechsel in der Erinnerungskultur 31. August 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/2561 Anrechung von Unfallrenten auf die Grundsicherung für Arbeitsuchende 11. September 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/2503 Heroinmodell in die Regelversorgung überführen und Therapiefreiheit der Ärztinnen und Ärzte schützen 5. September 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/2464 Aktuelle Entwicklungen in der beruflichen Rehabilitation 24. August 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/2394 Rückstände der Gesamtsozialversicherungsbeiträge bei den Einzugsstellen in Deutschland 11. August 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/2355 Ergänzung des Betreuungsbehördengesetzes 3. August 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/2349 Geschäftspolitische Entscheidung der Bundesagentur für Arbeit zur Einstellung des Projektes Teilzeit plus 3. August 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/2308 Auslaufen der Aufbewahrungsfrist der Lohnunterlagen von DDR-Betrieben zum 31. Dezember 2006 25. Juli 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/2307 Nichtigerklärung des Erbgesundheitsgesetzes 25. Juli 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/2306 Frühförderung von Kindern mit Behinderungen 25. Juli 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/2304 Finanzielle Mehrbelastungen der gesetzlichen Rentenversicherung aufgrund des höheren Beitragssatzes zur gesetzlichen Krankenversicherung und anderer Maßnahmen der Bundesregierung 25. Juli 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/2211 Resultate und gesellschaftliche Auswirkungen der Gesetze für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt - Hartz-Gesetze -, insbesondere von Hartz IV 7. Juli 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/1949 Einkommensunabhängige Leistungsform des Persönlichen Budgets 23. Juni 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/1948 Gesetzwidrige Abschläge bei Erwerbsminderungsrenten 23. Juni 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/1825 Auswirkungen einer geplanten Hoch- und Höchstspannungstrasse durch den Thüringer Wald auf Mensch und Natur 14. Juni 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/1732 Rückzahlungsforderungen an Bezieherinnen und Bezieher von Leistungen nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (Nachfrage zu Bundestagsdrucksache 16/1250) 1. Juni 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/1730 Zur Zulässigkeit von Regelleistungskürzungen bei stationären Aufenthalten 1. Juni 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/1729 Praxisgebühr, Zuzahlungen, Eigenleistungen für die Gesundheit und Arbeitslosengeld II 30. Mai 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/1702 zu der dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktionen der CDU/CSU und SPD -16/1410, 16/1696- Entwurf eines Gesetzes zur Fortentwicklung der Grundsicherung für Arbeitsuchende 31. Mai 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/1622 Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung durch den Europäischen Gerichtshof prüfen lassen 26. Mai 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/1599 Auswirkungen der Hartz-IV-Gesetzgebung auf die vertragsärztliche Gesamtvergütung und Klärung der Kompensationsansprüche der Kassenärztlichen Vereinigungen 22. Mai 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/1597 Geburtshäuser 22. Mai 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/1596 Gesundheit von Altenpflegerinnen und Altenpflegern 22. Mai 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/1564 Für einen Schutz der Opfer von Zwangsverheiratungen, für die Stärkung ihrer Rechte und die längerfristige Bekämpfung der Ursachen patriarchaler Gewalt 19. Mai 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/1549 Abwerbung von Krankenpflegekräften aus armen Ländern 18. Mai 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/1542 Fortführung und Verstetigung der Programme gegen Rechtsextremismus 18. Mai 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/1511 Erlass der Rechtsverordnung zum morbiditätsorientierten Risikostrukturausgleich gemäß § 268 Abs. 2 SGB V 17. Mai 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/1492 Trägerübergreifendes Persönliches Budget in der Praxis 15. Mai 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/1487 Richtlinien zur Prüfung der Angemessenheit der Kosten der Unterkunft für ALG-II-Bezieherinnen und -Bezieher 15. Mai 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/1477 Finanzierungslücke der Gesetzlichen Krankenversicherung ab dem 1. Januar 2007 10. Mai 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/1201 Wohnungslosigkeit vermeiden - Wiedereinführung von Beihilfen und Übernahme von Mietschulden auch für Erwerbstätige mit niedrigem Einkommen und Arbeitslosengeld-I-Bezieher 6. April 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/1095 Zeitplan für den Morbiditätsorientierten Risikostrukturausgleich 30. März 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/1092 Rückzahlungsforderungen an Bezieherinnen und Bezieher von Leistungen nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch wegen fehlerhafter Berechnung 29. März 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/1009 Entwicklung der extremen Rechten und die Maßnahmen der Bundesregierung 17. März 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/1007 Psychosoziale Betreuung nach § 16 Absatz 2 des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch 16. März 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/990 Einsetzung eines Untersuchungsausschusses 17. März 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/972 Bewertung, Umsetzungsstand und Zukunft der Bundesprogramme zur Bekämpfung von Rechtsextremismus, Fremdenfeindlichkeit, Antisemitismus und Gewalt 14. März 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/786 Bewertung der bisherigen Reformen in der beruflichen Bildung vor dem Hintergrund der geplanten "Initiative zur strukturellen Fortentwicklung der beruflichen Bildung" 28. Februar 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/732 Ermäßigung des Mehrwertsteuersatzes für apothekenpflichtige Arzneimittel auf 7 Prozent 16. Februar 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/698 zu der dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktionen der CDU/CSU und SPD -16/194, 16/691- Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Wirtschaftlichkeit in der Arzneimittelversorgung 15. Februar 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/222 Fakten und Positionen der Bundesregierung zur Publikation Report vom Arbeitsmarkt des Bundesministeriums für Wirtschaft und Arbeit vom August 2005 7. Dezember 2005 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/121 Das Mandat für die Operation Enduring Freedom beenden - Einsätze des Kommandos Spezialkräfte in Afghanistan einstellen 30. November 2005 Ansehen

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