Vom 16. Juni 2008
Deutscher Bundestag Drucksache 16/9582
16. Wahlperiode 16. 06. 2008
Kleine Anfrage
der Abgeordneten Cornelia Hirsch, Wolfgang Gehrcke, Dr. Lukrezia Jochimsen,
Kersten Naumann, Bodo Ramelow, Paul Schäfer (Köln), Frank Spieth und der
Fraktion DIE LINKE.
Finanzierung von Forschungsvorhaben und -einrichtungen in Thüringen durch
das Bundesministerium der Verteidigung
Die Aufrüstung und Modernisierung der Bundeswehr verschlingt Milliarden –
nicht nur für die Beschaffung von Waffensystemen und anderem militärischen
Gerät, sondern auch im Bereich Grundlagenforschung und Entwicklung zu-
künftiger Rüstungstechnologien. Im Jahr 2008 kann das Bundesministerium
der Verteidigung (BMVg) etwas mehr als 1,1 Mrd. Euro für diese Zwecke aus-
geben. Jährlich erhalten Großforschungseinrichtungen des Bundes und ver-
gleichbare Forschungsinstitute vom BMVg projektunabhängige institutionelle
Zuschüsse für ihre Arbeit in diesem Bereich. Darüber hinaus finanziert das
BMVg auch einzelne Projekte in Forschungsinstituten und Hochschulen. Diese
Form der Rüstungsforschung in Deutschland ist kaum sichtbar und war bislang
selten Gegenstand der kritischen gesellschaftlichen Diskussion sowohl über die
rüstungstechnologischen Pläne der Bundeswehr, wie z. B. die militärische
Nutzung der Nanotechnologie, als auch über die forschungs- und wissen-
schaftspolitischen Konsequenzen militärischer Forschung an zivilen Univer-
sitäten.
Nachdem bereits Informationen zu diesen Themenkomplexen für das Land
Nordrhein-Westfalen vorliegen, sollen die Informationen nun um Thüringen er-
weitert werden.
Wir fragen die Bundesregierung:
1. An welchen Großforschungseinrichtungen des Bundes, vergleichbaren
öffentlichen Forschungsinstituten, Hochschulen sowie hochschulnahen
Forschungsinstituten (sog. An-Institute) in Thüringen wird nach Kenntnis
der Bundesregierung wehrtechnische Forschung betrieben?
2. Welche Großforschungseinrichtungen des Bundes, sonstige Forschungs-
institute und Hochschulen in Thüringen haben seit 2000 Drittmittelzuwen-
dungen des BMVg erhalten (bitte aufgeschlüsselt nach Höhe der Zuwendun-
gen, Verwendungszweck und Jahr)?
3. An welche Großforschungseinrichtungen, Forschungsinstitute und Hoch-
schulen in Thüringen wurden vom BMVg seit 2000 wehrtechnische und
bundeswehrrelevante Forschungsvorhaben im Rahmen der Auftragsfor-
schung vergeben (bitte unter Angabe des Projekttitels, der Projektlaufzeit
und Höhe der Zuwendungen)?
Drucksache 16/9582 – 2 – Deutscher Bundestag – 16. Wahlperiode
4. Wurden in Verbindung mit der Vergabe der Forschungsaufträge im Sinne
von Frage 3 mit den Drittmittelempfängern besondere Bedingungen verein-
bart, die den bei Drittmittelforschung üblichen Publikationspflichten, wie
etwa der Aufnahme in die Forschungsberichte der jeweiligen Hochschulen,
entgegenstehen?
Wenn ja, welche, und wie begründen sich diese Ausnahmen?
5. Wurden seit 2000 über die Deutsche Forschungsgemeinschaft (DFG) wehr-
technische oder bundeswehrrelevante Forschungsvorhaben ausgeschrieben
oder gefördert?
Wenn ja, welche Hochschulen und Forschungseinrichtungen in Thüringen
waren daran beteiligt (bitte jeweils unter Angabe der Höhe der finanziellen
Förderung)?
6. Welche Großforschungseinrichtungen, Forschungsinstitute und Hochschu-
len in Thüringen erhalten nach Kenntnis der Bundesregierung derzeit Dritt-
mittelzuwendungen von privaten Unternehmen oder dem Bundesministe-
rium für Bildung und Forschung (BMBF) für wehrtechnische und bundes-
wehrrelevante Forschung (bitte jeweils unter Angabe der finanziellen Förde-
rung)?
7. Wie viele, und welche der derzeit laufenden wehrtechnischen Forschungs-
projekte von Forschungsinstituten und Hochschulen in Thüringen werden
gemeinsam von privaten Unternehmen und dem BMVg im Rahmen der
Auftragsforschung finanziert?
8. Wurde im Rahmen der Auftragsforschung bzw. der Vergabe von Drittmitteln
an Forschungsinstitute und Hochschulen in Thüringen auch Bundeswehr-
personal an den Forschungsarbeiten beteiligt, und wenn ja, an welchen wis-
senschaftlichen Einrichtungen, und wie viele?
9. In welchem Umfang und an welchen Hochschulen und wissenschaftlichen
Einrichtungen in Thüringen wurden seitens der Bundesregierung welche
Forschungsvorhaben und -einrichtungen im Bereich der Friedens- und Kon-
fliktforschung sowie der Rüstungs- und Standortkonversion institutionell
oder projektbezogen seit 2000 gefördert (bitte jeweils unter Angabe des zu-
ständigen Bundesministeriums)?
Berlin, den 11. Juni 2008
Dr. Gregor Gysi, Oskar Lafontaine und Fraktion