Vom 16. Juni 2008
Deutscher Bundestag Drucksache 16/9583
16. Wahlperiode 16. 06. 2008
Kleine Anfrage
der Abgeordneten Cornelia Hirsch, Wolfgang Gehrcke, Dr. Lukrezia Jochimsen,
Kersten Naumann, Bodo Ramelow, Frank Spieth und der Fraktion DIE LINKE.
Präsenz der Bundeswehr in Thüringen
Neben dem Truppenübungsplatz in Ohrdruf gibt es in Thüringen eine große
Vielzahl von weiteren Bundeswehrstandorten, über die die Öffentlichkeit aber
vielfach nicht ausreichend informiert wird. Zudem fehlt es an Transparenz,
wann militärische Zeremonien vor Ort stattfinden und wann welche Werbe-
und Rekrutierungsveranstaltungen von der Bundeswehr durchgeführt werden.
Wir fragen die Bundesregierung:
1. a) Wie viele Bundeswehrstandorte gibt es im Bundesland Thüringen, und
wo befinden sie sich?
b) Wie teilen sich diese Standorte auf die Bereiche Streitkräftebasis, Wehr-
verwaltung, Sanitätsdienst, Rüstungsbereich, Heer, Luftwaffe, Marine
bzw. sonstige auf?
c) Was sind die Hauptaufgaben der in der Antwort zu Frage 1a genannten
Standorte?
2. a) Wie viele Dienstposten sind in Thüringen beschäftigt?
b) Wie viele dieser Dienstposten kommen aus dem zivilen, und wie viele
aus dem militärischen Bereich?
3. a) Über welche Liegenschaften verfügt die Bundeswehr in Thüringen?
b) Wie groß sind diese jeweils?
4. Welche Veränderungen bei Standorten, Liegenschaften und Dienstposten
gab es in den letzten 10 Jahren in Thüringen?
5. Welche Veränderungen bei Standorten, Liegenschaften und Dienstposten
sind zukünftig geplant?
6. a) Welche Militärzeremonien wie Zapfenstreiche, Gedenkveranstaltungen,
Gelöbnisse etc. haben seit Beginn der Legislatur wann und wo in Thürin-
gen stattgefunden?
b) Welche Militärzeremonien wie Zapfenstreiche, Gedenkveranstaltungen,
Gelöbnisse etc. sind bis 2009 wann und wo in Thüringen geplant?
7. Bei welcher dieser in den Antworten zu den Fragen 6a und 6b genannten
Zeremonien wurde ein militärischer Sicherheitsbereich eingerichtet bzw. ist
ein solcher geplant, und warum?
8. a) Welche Auftritte hatten Musikgruppen der Bundeswehr wann und zu
welchem Anlass seit Beginn der Legislatur in Thüringen?
b) Welche Auftritte sind bis 2009 geplant?
Drucksache 16/9583 – 2 – Deutscher Bundestag – 16. Wahlperiode
9. a) Wann und welche Rekrutierungsveranstaltungen haben seit Beginn der
Legislatur wo und zu welchem Anlass in Thüringen stattgefunden?
b) Welche Rekrutierungsveranstaltungen sind wann, wo und zu welchem
Anlass bis 2009 in Thüringen geplant?
10. a) Welchen Einfluss hat das Landesparlament bzw. die Kreistage oder Stadt-
räte auf die Organisation und Durchführung von Militärzeremonien,
Rekrutierungsveranstaltungen oder Auftritte von Musikgruppen der
Bundeswehr?
b) Auf welche Weise wurde dieser Einfluss seit Beginn der Legislatur von
den unterschiedlichen Ebenen in Thüringen genutzt, und wie gestaltete
sich ansonsten die Zusammenarbeit?
11. Welche Unternehmen in Thüringen bilden für die Bundeswehr aus (bitte
nach Standort, Beruf und Zahl der Auszubildenden aufschlüsseln)?
Berlin, den 10. Juni 2008
Dr. Gregor Gysi, Oskar Lafontaine und Fraktion