Bisky, Lothar

Mitwirkung an den folgenden Drucksachen


WP Dok. Titel Vom
16 BT-Drucksache 16/13512 Rente ab 67 und die Arbeitsmarktlage Älterer 17. Juni 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/13487 zu der dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung -16/12596, 16/13424- Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Vierten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze 17. Juni 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/13471 zu der dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktionen der CDU/CSU und SPD sowie der Bundesregierung -16/12850, 16/13125, 16/13411- Entwurf eines Gesetzes zur Bekämpfung der Kinderpornographie in Kommunikationsnetzen 17. Juni 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/13368 Arbeitslosengeld I in der Krise befristet auf 24 Monate verlängern 17. Juni 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/13367 zu der Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundesminister des Auswärtigen zum Europäischen Rat am 18. und 19. Juni 2009 in Brüssel 17. Juni 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/13340 Sanktionen im Bereich des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch und für Sperrzeiten im Bereich des Dritten Buches Sozialgesetzbuch - Anzahl und Gründe 11. Juni 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/13092 Zwangsverrentungen von SGB-II-Beziehenden und Folgen der Abschaffung der so genannten 58er-Regelung 20. Mai 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/13060 Keine Sonderstellung der Bundeswehr an Schulen 14. Mai 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/13056 Soziale Fortschrittsklausel in die EU-Verträge einfügen 14. Mai 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/13001 Ursachen und Folgen von Armut bei Kindern und Jugendlichen 13. Mai 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/12999 Digitale Kluft schließen - Zehntausende Arbeitsplätze schaffen 13. Mai 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/12857 Staatsgarantie für die Sozialversicherungen - Schutzschirm für Menschen 5. Mai 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/12846 Für eine solidarische Gesundheits- und Pflegeabsicherung 5. Mai 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/12824 Auswirkungen des Konjunkturpakets II auf das Arbeitslosengeld 30. April 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/12774 Riester-Förderung - Subventionierung der Versicherungswirtschaft ohne praktische rentenerhöhende Wirkung für die Riester-Sparenden 22. April 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/12684 Keine Atomwaffen in Deutschland 22. April 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/12652 Verkehrsprojekt Deutsche Einheit Nr. 17 - Bedarf und Prognosen 20. April 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/12543 Rentenerhöhung 2009 und Auswirkungen der Konjunkturkrise auf die Rentenentwicklung bis 2013 1. April 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/12526 Entwurf der EU-Kommission zu einer Verordnung über das Statut der Europäischen Privatgesellschaft und Mitbestimmungsrechte von Beschäftigten 24. März 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/12480 Einsetzung eines Untersuchungsausschusses 25. März 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/12424 zu der Abgabe einer Regierungserklärung durch die Bundeskanzlerin zum NATO-Gipfel 24. März 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/12331 Fehler im System bei der Hilfe für Alleinerziehende 16. März 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/12296 zu der Abgabe einer Regierungserklärung durch die Bundeskanzlerin zum Europäischen Rat am 19./20. März 2009 in Brüssel und zum G-20-Gipfel am 2. April 2009 in London 18. März 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/12295 Altersrente - Erhöhung der Regelaltersgrenze auf 67 Jahre zurücknehmen 18. März 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/12208 Wirksamkeit von Aktivitäten der Bundesregierung zur Förderung von Breitband-Internet 9. März 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/12206 Auswirkungen des "Cartesio"- Urteils des Europäischen Gerichtshofs auf die grenzüberschreitende Sitzverlagerung von Unternehmen 9. März 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/12191 Übernahme der Premiere AG durch den Medienkonzern News Corporation 6. März 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/12130 Einsetzung eines Untersuchungsausschusses 4. März 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/12114 Keine Anrechnung der Abwrackprämie bei ALG II und Eingliederungshilfe 4. März 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/12010 Ausgrenzung vom Schulbedarfspaket bei hilfebedürftigen Schulkindern im Hartz-IV-Bezug 17. Februar 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/11926 zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktionen der CDU/CSU und SPD - 16/11740 - Entwurf eines Gesetzes zur Sicherung von Beschäftigung und Stabilität in Deutschland 11. Februar 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/11866 Nutzung des Bombodroms in der Kyritz-Ruppiner Heide und anderer Luft-Boden-Schießplätze sowie der Ostsee durch die Bundeswehr und andere Staaten 9. Februar 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/11830 Selbstständige im SGB II-Bezug - Bewertung des Einkommens und Berufsfreiheit 3. Februar 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/11748 Sozialen Absturz von Erwerbslosen vermeiden - Vermögensfreigrenzen im SGB II anheben 28. Januar 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/11691 Bau einer Eisenbahnunterführung in Rangsdorf 20. Januar 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/11683 Angemessenheit der Leistungen für Unterkunft und Heizung im SGB II - Beschäftigung fördern statt Zwangsumzüge 21. Januar 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/11637 zu der Unterrichtung durch die Bundesregierung -16/9915- Lebenslagen in Deutschland - Dritter Armuts- und Reichtumsbericht 21. Januar 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/11516 Annahmen der Bundesregierung über die Entwicklung des Gesamtversorgungsniveaus im Alter 19. Dezember 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/11515 Entwurf eines Gesetzes zur diamorphingestützten Substitutionsbehandlung 19. Dezember 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/11505 Umsetzung der Empfehlungen des Europarats zur Verbesserung der demokratischen Teilhabe von Migrantinnen und Migranten 19. Dezember 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/11475 Rentenkürzung bei Hartz IV-Beziehenden durch Systemfehler der Bundesagentur für Arbeit? 18. Dezember 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/11435 zu der dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung -16/10807, 16/10868, 16/11429- Entwurf eines Gesetzes zum ordnungspolitischen Rahmen der Krankenhausfinanzierung ab dem Jahr 2009 (Krankenhausfinanzierungsreformgesetz - KHRG) 17. Dezember 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/11423 zu der Beratung des Antrags der Bundesregierung -16/11337, 16/11416- Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der EU-geführten Operation Atalanta zur Bekämpfung der Piraterie vor der Küste Somalias auf Grundlage des Seerechtsübereinkommens der Vereinten Nationen von 1982 und der Resolutionen 1814 (2008) vom 15. Mai 2008, 1816 (2008) vom 2. Juni 2008, 1838 (2008) vom 7. Oktober 2008, 1846 (2008) vom 2. Dezember 2008 und nachfolgender Resolutionen des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen in Verbindung mit der Gemeinsamen Aktion 2008/851/GASP des Rates der Europäischen Union vom 10. November 2008 17. Dezember 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/11407 zu der Beratung der Unterrichtungen der Bundesregierung Bericht der Bundesregierung über ihre Exportpolitik für konventionelle Rüstungsgüter im Jahre 2004 -16/507- Bericht der Bundesregierung über ihre Exportpolitik für konventionelle Rüstungsgüter im Jahre 2005 -16/3730 - Bericht der Bundesregierung über ihre Exportpolitik für konventionelle Rüstungsgüter im Jahre 2006 - 16/8855 - 16. Dezember 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/11404 zu der Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundesminister des Auswärtigen zu den Ergebnissen des Europäischen Rates am 11./12. Dezember 2008 16. Dezember 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/11377 Späte Schwangerschaftsabbrüche - Selbstbestimmungsrecht von Frauen stärken 17. Dezember 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/11375 Internationale Ächtung des Söldnerwesens und Verbot der Erbringung militärischer Dienstleistungen durch Privatpersonen und Unternehmen 16. Dezember 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/11374 Verlässliche Bildungsförderung für Erwachsene noch in dieser Legislatur auf den Weg bringen 16. Dezember 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/11248 Gewerkschaften in der Türkei stärken 3. Dezember 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/11189 Die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte, der Zivil- und Sozialpakt - Grundlagen für einen unteilbaren und universellen Menschenrechtsschutz 3. Dezember 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/11059 zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung -16/9900, 16/9902, 16/10411, 16/10423, 16/10424, 16/10425- Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2009 (Haushaltsgesetz 2009) hier: Einzelplan 11 Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales 24. November 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/11048 zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung -16/9900, 16/9902, 16/10404, 16/10423, 16/10424, 16/10425- Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2009 (Haushaltsgesetz 2009) hier: Einzelplan 04 Geschäftsbereich der Bundeskanzlerin und des Bundeskanzleramtes 24. November 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/11042 zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung - 16/9900, 16/9902, 16/10404, 16/10423, 16/10424, 16/10425 - Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2009 (Haushaltsgesetz 2009) hier: Einzelplan 04 Geschäftsbereich der Bundeskanzlerin und des Bundeskanzleramtes 24. November 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/10928 Erwerbsgeminderte und Arbeitsmarktrentnerinnen und -rentner im Hartz-IV-Bezug 11. November 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/10889 zu der dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung -16/10294, 16/10495, 16/10833- Entwurf eines Fünften Gesetzes zur Änderung des Filmförderungsgesetzes 12. November 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/10854 zu der Beratung der Unterrichtung durch die Bundesregierung -16/10454- Jahresbericht der Bundesregierung zum Stand der deutschen Einheit 2008 12. November 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/10779 Auswirkungen des Gesundheitsfonds auf Rentnerinnen und Rentner 4. November 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/10746 Kosten und Nutzen von "schekker - das Jugendmagazin!" 30. Oktober 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/10744 Ziele für die Armutsbekämpfung und soziale Eingliederung in der EU 30. Oktober 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/10706 Behandlung eines Totalen Kriegsdienstverweigerers im Bundeswehrarrest 23. Oktober 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/10655 Datenabgleich bei Hartz IV 16. Oktober 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/10547 Zu Forderungen nach einer Angleichung des aktuellen Rentenwerts (Ost) an den aktuellen Rentenwert sowie nach einem einheitlichen Rentenrecht 10. Oktober 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/10509 Finanzierung zur Bewahrung des deutschen Filmerbes sicherstellen 8. Oktober 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/10479 zu der ersten Beratung des Antrags der Bundesregierung -16/10473- Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an dem Einsatz der Internationalen Sicherheitsunterstützungstruppe in Afghanistan (International Security Assistance Force, ISAF) unter Führung der NATO auf Grundlage der Resolution 1386 (2001) und folgender Resolutionen, zuletzt Resolution 1833 (2008) des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen 7. Oktober 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/10382 zu der dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktionen der CDU/CSU und SPD -16/9299- 16/10357- Entwurf eines Gesetzes zur Förderung von Kindern unter drei Jahren in Tageseinrichtungen und in der Kindertagespflege (Kinderförderungsgesetz - KiföG) 24. September 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/10318 Das Gesundheitssystem nachhaltig und paritätisch finanzieren - Gesundheitsfonds, Zusatzbeiträge und Teilkaskotarife stoppen 24. September 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/10280 Riester-Rente - Sparer verlieren staatliche Zulagen durch hohe Gebühren 18. September 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/10264 Sozialticket für die Deutsche Bahn AG 17. September 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/10255 Sicherung von Gewerkschaftsrechten auf der Baustelle des Flughafens Berlin Brandenburg International 17. September 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/10223 Stand der Ortsumgehung und Ortsdurchfahrt B 87 in und bei Lübben 12. September 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/10222 Stellenwert der Bundesautobahn 12 bei der weiteren Entwicklung des Güter- und Personenverkehrs 12. September 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/10221 Bau einer neuen Oderbrücke südlich von Frankfurt (Oder) 12. September 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/10192 Mögliche Einführung von Softwarepatenten in der EU durch transatlantische Patentrechtsharmonisierung 3. September 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/10191 Rundfunkrechtlich relevante Aktivitäten der Bundeszentrale für politische Bildung 3. September 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/10021 Anrechnung der Opferentschädigung verfolgter Jüdinnen und Juden im Nationalsozialismus auf Leistungen nach dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch 18. Juli 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/9754 Für eine qualitätsgesicherte und flächendeckende Arzneimittelversorgung - Versandhandel auf rezeptfreie Arzneimittel begrenzen 25. Juni 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/9634 zu der Abgabe einer Regierungserklärung durch die Bundeskanzlerin zum Europäischen Rat in Brüssel am 19./20. Juni 2008 18. Juni 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/9490 Die eigenständige Existenzsicherung von Stiefkindern sicherstellen - § 9 Abs. 2 Satz 2 SGB II reformieren 4. Juni 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/9487 Wohnungslosigkeit vermeiden - Wohnungslose unterstützen - SGB II überarbeiten 4. Juni 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/9419 Ehrung für Johann Georg Elser als gesamtgesellschaftliches Anliegen begreifen 4. Juni 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/9416 Auswirkungen der Urteile "Viking", "Laval" und "Rüffert" des Gerichtshofes der Europäischen Gemeinschaften 2. Juni 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/9308 Hermes-Bürgschaft für das Ilisu-Staudammprojekt zurückziehen 28. Mai 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/9278 Bericht des Bundesrechnungshofes über die Wirkungslosigkeit von Ein-Euro-Jobs 23. Mai 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/9232 Stand der Debatte um die Entwicklung eines Deutschen Qualifikationsrahmens 19. Mai 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/9224 Diplomatische Anerkennung des Kosovos 19. Mai 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/9135 Aufwandsentschädigungen für ehrenamtliches und bürgerschaftliches Engagement als Einkommen und dessen Anrechnung bei Leistungen nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch 7. Mai 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/9097 Kostenpflichtige Service-Telefonnummer der Arbeitsagentur in eine gebührenfreie Rufnummer umwandeln 7. Mai 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/9074 Zum EU-Lateinamerika-Gipfel in Lima - Impulse für solidarische und gleichberechtigte Beziehungen zwischen der EU und Lateinamerika 7. Mai 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/9068 Rente um vier Prozent erhöhen - Dämpfungsfaktoren abschaffen 7. Mai 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/9067 Förderung der Altersteilzeit durch die Bundesagentur für Arbeit fortführen 7. Mai 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/9005 Militärisch gelenkte Öffentlichkeit durch Natochannel.tv und Bundeswehr TV 28. April 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/8975 Folgen der gescheiterten Privatisierung des Aufbau-Verlages 25. April 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/8947 Langfristige Belastungen eines Gesetzes zur Rentenanpassung 2008 auf rentennahe Jahrgänge sowie auf zukünftige Rentnerinnen und Rentner 23. April 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/8926 zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung -16/8300, 16/8917- Entwurf eines Gesetzes zum Vertrag von Lissabon vom 13. Dezember 2007 23. April 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/8924 zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktionen CDU/CSU, SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN -16/8488, 16/8912- Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Grundgesetzes (Artikel 23, 45 und 93) 23. April 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/8921 zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktionen CDU/CSU, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN -16/8489, 16/8919- Entwurf eines Gesetzes über die Ausweitung und Stärkung der Rechte des Bundestages und des Bundesrates in Angelegenheiten der Europäischen Union 23. April 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/8881 Konsequente Energiewende statt Militarisierung der Energieaußenpolitik 23. April 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/8879 Das Ratifizierungsverfahren zum Vertrag von Lissabon aussetzen - Ein Sozialprotokoll vereinbaren 23. April 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/8807 Fortführung der Braunkohle-Sanierung in den Ländern Brandenburg, Sachsen-Anhalt, Sachsen und Thüringen in den Jahren 2008 bis 2012 10. April 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/8804 Klimawandel und internationale Sicherheit 10. April 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/8702 Zur geplanten Reform des Kinderzuschlags (Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Bundeskindergeldgesetzes) 2. April 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/8687 Untauglichkeit von Ein-Euro-Jobs 31. März 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/8577 Beratungshilfeschein zur Klärung rechtlicher Probleme im Bereich des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch 14. März 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/8557 Abgrenzung der zivil-militärischen Aufgaben, Finanzierung sowie hoheitliche Kontrolle des Europäischen Auswärtigen Dienstes 12. März 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/8530 zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung -16/7439, 16/7486- Entwurf eines Gesetzes zur strukturellen Weiterentwicklung der Pflegeversicherung (Pflege-Weiterentwicklungsgesetz) 12. März 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/8527 zu der dritten Bearatung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung -16/7439, 16/7486, 16/8525- Entwurf eines Gesetzes zur strukturellen Weiterentwicklung der Pflegeversicherung (Pflege-Weiterentwicklungsgesetz) 12. März 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/8495 Riesterrente auf den Prüfstand stellen 12. März 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/8468 Vorleistungen von Trägern von Beschäftigungsmaßnahmen im Bereich des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch und des Dritten Buches Sozialgesetzbuch 7. März 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/8449 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der VW-Gesetzes 6. März 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/8442 Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Betreuungsrechts 6. März 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/8417 zu der Beratung der Großen Anfrage der Abgeordneten Dr. Dagmar Enkelmann, Ulrich Maurer, Hüseyin-Kenan Aydin, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. - 16/3581 - Zum Stand der Deutschen Einheit und der perspektivischen Entwicklung bis zum Jahr 2020 5. März 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/8375 Aktuelle Finanznot der Krankenhäuser beenden 5. März 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/8374 Energieverbrauch von Computern senken 5. März 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/8343 Anrechnung von BAföG für Schülerinnen und Schüler auf Leistungen der Grundsicherung für Arbeitssuchende 29. Februar 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/8318 Zur Entwicklung von Bildung, Gesundheit und Prostitution in Afghanistan seit Beginn des NATO-Einsatzes 27. Februar 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/8317 Zur Vorgehensweise des Landes Brandenburg bei der Klärung von Erbansprüchen von Bodenreformgrundstücken und zum Urteil des Bundesgerichtshofes 27. Februar 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/8316 Errichtung einer Abteilung "Sicherheit von verbrauchernahen Produkten" (Abteilung 7) des Bundesinstituts für Risikobewertung 27. Februar 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/8314 Haltung der Bundesregierung zur Kritik des Bundesrechnungshofes zum Haushaltsmitteleinsatz im Zusammenhang mit nicht ausgelasteten Übungskapazitäten der Bundesluftwaffe 27. Februar 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/8312 Leistungsniveau der Rente bei der gesetzlichen Rentenversicherung und der so genannten Riesterrente 27. Februar 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/8297 Aussagen zu Modellrechnungen zur Armutsfestigkeit einer Rente aus der gesetzlichen Rentenversicherung und so genannter Riester-Rente 27. Februar 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/8269 Auswirkungen des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes auf die Befristung von Arbeitsverträgen an Hochschulen und außeruniversitären Forschungseinrichtungen 20. Februar 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/8258 Havel und Spree nachhaltig schützen und das Verkehrsprojekt Deutsche Einheit Nr. 17 überprüfen 20. Februar 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/8247 Breitbandlücken schließen - Universaldienst einführen 20. Februar 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/8237 Konsequenzen der Bundesregierung aus der Aufforderung zur Reform des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes durch die EU-Kommission 20. Februar 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/8195 Schnelles Internet für alle - Unternehmen zum Breitbandanschluss gesetzlich verpflichten 20. Februar 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/8186 Europäische Nachbarschaftspolitik zur Förderung von Frieden und Stabilität im Südkaukasus nutzen 20. Februar 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/8178 "Fair-Work"-Siegel für Computerspiele 20. Februar 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/8139 Ausbildungssituation bei der Bundesagentur für Arbeit 15. Februar 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/8056 Ausschreibungspraxis der Bundesagentur für Arbeit 12. Februar 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/8055 Innenrevision der Bundesagentur für Arbeit in den Arbeitsagenturen im Rechtskreis SGB II 12. Februar 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/8054 Umbuchungen von Eingliederungsleistungen in Verwaltungskosten 12. Februar 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/8045 Beratungsqualität für Erwerbslose verbessern - Personal der Grundsicherungsträger qualifizieren und ihm Zukunftsperspektiven geben 13. Februar 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/8019 Positionierung der Bundesregierung zum Wettbewerb "IT-Fitness macht Schule" und zur Microsoft-Initiative "IT-Fitness" 7. Februar 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/8012 Zusammenarbeit zwischen Bundesagentur für Arbeit, Arbeitsgemeinschaften und Bundeswehr 7. Februar 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/8011 Sanktionen im Bereich des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch und Sperrzeiten im Bereich des Dritten Buches Sozialgesetzbuch 7. Februar 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/8007 Vergabe von Fördergeldern durch den Ring der politischen Jugend 7. Februar 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/7981 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Stammzellgesetzes 6. Februar 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/7952 Versprochene Erhöhung des Kinderzuschlags durch die Bundeskanzlerin 29. Januar 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/7922 Implikationen der neuen ALG-II-Verordnung 25. Januar 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/7890 Keine deutschen Soldaten für eine schnelle Eingreiftruppe zur Verfügung stellen - Rechtswidrige Kriegshandlungen beenden 24. Januar 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/7875 Ausstellung "Zug der Erinnerung" 22. Januar 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/7829 Leistungsnivieau der gesetzlichen Altersrente, Riesterförderung und Grundsicherung im Alter 22. Januar 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/7582 Ursachen und Folgen von Armut bei Kindern und Jugendlichen 14. Dezember 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/7482 Arbeit familienfreundlich gestalten - Vereinbarkeit von Familie und Beruf für Mütter und Väter lebbar machen 12. Dezember 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/7472 Für eine humane und solidarische Pflegeversicherung 12. Dezember 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/7467 Anrechnung von Sachleistungen auf die Regelleistung des SGB II bei stationärem Aufenthalt ausschließen 12. Dezember 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/7459 Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch (Rentenabschlagsverhinderungsgesetz) 11. Dezember 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/7451 Hauptstadtvertrag und Hauptstadtklausel des Grundgesetzes 11. Dezember 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/7437 Zwangsverpflichtung von Erwerbslosen zur Teilnahme an Rekrutierungsveranstaltungen der Bundeswehr 5. Dezember 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/7391 Transport eines Reaktordruckbehälters aus dem Kernkraftwerk Rheinsberg in das Zwischenlager Nord 30. November 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/7372 Regelung des Vorteils-Nachteilsausgleiches im Umfeld des Flughafens Berlin-Brandenburg International 28. November 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/7317 zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung -16/6000, 16/6002, 16/6411, 16/6423 - Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2008 (Haushaltsgesetz 2008) hier: Einzelplan 11 Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales 27. November 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/7311 zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung -16/6000, 16/6002, 16/6404, 16/6423- Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2008 (Haushaltsgesetz 2008) hier: Einzelplan 04 Geschäftsbereich der Bundeskanzlerin und des Bundeskanzleramtes 27. November 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/7309 zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung -16/6000, 16/6002, 16/6404, 16/6423- Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2008 (Haushaltsgesetz 2008) hier: Einzelplan 04 Geschäftsbereich der Bundeskanzlerin und des Bundeskanzleramtes 27. November 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/7041 Einführung einer Weihnachtsbeihilfe für Grundsicherungsbezieherinnen und Grundsicherungsbezieher 8. November 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/7040 Regelsätze erhöhen - Dynamisierung anpassen - Kosten für Schulbedarfe abdecken 8. November 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/7039 Einmarsch der Türkei in den Irak verhindern 8. November 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/7038 Solidarausgleich in der Rente für Versicherte mit unterbrochenen Erwerbsbiografien und geringen Einkommen stärken 8. November 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/7035 Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Anspruchs- und Anwartsschaftsüberführungsgesetzes (2. AAÜG-ÄndG) 7. November 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/7034 Einheitliche Regelung der Altersversorgung für Angehörige der technischen Intelligenz der DDR 7. November 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/7033 Schaffung einer angemessenen Altersversorgung für Angehörige von Bundeswehr, Zoll und Polizei, die nach 1990 ihre Tätigkeit fortgesetzt haben 7. November 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/7032 Schaffung einer angemessenen Altersversorgung für Beschäftigte des öffentlichen Dienstes, die nach 1990 ihre Tätigkeit fortgesetzt haben 7. November 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/7031 Angemessene Altersversorgung für Professorinnen und Professoren neuen Rechts, Ärztinnen und Ärzte im öffentlichen Dienst, Hochschullehrerinnen und Hochschullehrer, Beschäftigte universitärer und anderer wissenschaftlicher außeruniversitärer Einrichtungen in den neuen Bundesländern 7. November 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/7030 Regelung der Ansprüche und Anwartschaften auf Alterssicherung für Angehörige der Deutschen Reichsbahn 7. November 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/7029 Kein Versorgungsunrecht bei den Zusatz- und Sonderversorgungen der DDR 7. November 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/7028 Rentenrechtliche Anerkennung aller freiwilligen Beiträge aus DDR-Zeiten 7. November 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/7027 Rentenrechtliche Anerkennung von DDR-Sozialversicherungsregelungen für ins Ausland mitreisende Ehepartnerinnen und Ehepartner sowie von im Ausland erworbenden rentenrechtlichen Zeiten 7. November 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/7026 Rentenrechtliche Anerkennung von zweiten Bildungswegen und Aspiranturen in der DDR 7. November 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/7025 Rentenrechtliche Anerkennung für fehlende Zeiten von Land- und Forstwirten, Handwerkern und anderen Selbständigen sowie deren mithelfenden Familienangehörigen aus der DDR 7. November 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/7024 Beseitigung von Rentennachteilen für Zeiten der Pflege von Angehörigen in der DDR 7. November 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/7023 Regelung der Ansprüche der Bergleute der Braunkohleveredlung 7. November 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/7022 Schaffung einer gerechten Versorgungslösung für die vormalige berufsbezogene Zuwendung für Ballettmitglieder in der DDR 7. November 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/7021 Gerechte Lösung für die rentenrechtliche Situation von in der DDR Geschiedenen 7. November 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/7020 Gerechte Alterseinkünfte für Beschäftigte im Gesundheits- und Sozialwesen der DDR 7. November 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/7019 Keine Diskriminierungen und Ungerechtigkeiten gegenüber Älteren in den neuen Bundesländern bei der Überleitung von DDR-Alterssicherungen in das bundesdeutsche Recht 7. November 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/6933 Rentenabschläge für Langzeiterwerbslose verhindern 7. November 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/6929 Beschäftigungssituation Älterer verbessern - Übergänge vom Erwerbsleben in die Rente sozial gestalten 7. November 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/6926 Errichtung eines Denkzeichens mit Dokumentationszentrum zur Erinnerung an die friedliche Revolution 1989 6. November 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/6920 Public Relations-Kampagnen der Bundesregierung 2.0 2. November 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/6915 Trainingslager für Jugendliche nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch 12. Oktober 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/6911 Maßnahmen zum Abbau des Lohngefälles zwischen Frauen und Männern 2. November 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/6819 Haltung des Bundesministeriums für Verteidigung im Zusammenhang mit den Urteilen des Verwaltungsgerichts Potsdam gegen eine Inbetriebnahme des Bombodroms in der Kyritz-Ruppiner Heide (Luft-Boden-Schießplatz) 24. Oktober 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/6773 Öffentlich-rechtlicher Rundfunk im Digitalzeitalter 23. Oktober 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/6772 Telemediengesetz verbessern - Datenschutz und Verbraucherrechte stärken 23. Oktober 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/6734 Angleichung des aktuellen Rentenwerts (Ost) an den aktuellen Rentenwert 18. Oktober 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/6591 Folgen der Neuregelung der Bundesbeteiligung an den Kosten der Unterkunft nach SGB II für die Kommunen 8. Oktober 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/6485 Digitalstrategien von ARD und ZDF und neuartige Empfangsgeräte 18. September 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/6440 Die gesetzliche Rentenversicherung zur solidarischen Erwerbstätigenversicherung ausbauen 19. September 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/6428 zu der Beratung der Unterrichtung durch die Bundesregierung -16/2190, 16/6366- Fünfter Bericht zur Lage der älteren Generation in der Bundesrepublik Deutschland Potenziale des Alters in Wirtschaft und Gesellschaft - Der Beitrag älterer Menschen zum Zusammenhalt der Generationen und Stellungnahme der Bundesregierung 19. September 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/6415 Rechtsextremismus und Neue Medien 2. November 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/6375 Der Umgang mit dem Instrument Praktikum im Rahmen von Hartz IV 14. September 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/6298 Folgen der Hartz-Reformen für die Förderung der Erwerbsintegration von Frauen und Müttern 5. September 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/6284 Public Relations-Kampagnen der Bundesregierung 31. August 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/6171 Mobilität und Teilnahme von Menschen am gesellschaftlichen Leben, die Leistungen nach dem SGB II oder SGB XII beziehen 30. Juli 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/6080 Anpassung der Sozialgesetzgebung für Kultur-, Medien- und Filmschaffende 6. Juli 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/6071 Mobbing am Arbeitsplatz 11. Juli 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/6067 Berechnungsfehler in der Software A2LL der Bundesagentur für Arbeit 11. Juli 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/6033 Wiedereinführung der vollständigen Zuzahlungsbefreiungen für Versicherte mit geringem Einkommen im Wege der Härtefallregelung 6. Juli 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/6028 Die Ausbildung von Rabbinern, Kantoren und Religionslehrern für das Judentum der liberalen und Orthodoxen Richtung in Deutschland 6. Juli 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/6027 Finanzielle Probleme von KZ-Gedenkstätten 6. Juli 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/5987 Genehmigungsvorbehalt bei Umzug von Jugendlichen nach § 22 Abs. 2a Zweites Buch Sozialgesetzbuch 3. Juli 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/5944 zu der dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung -16/1828, 16/5939- Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Regelung des Urheberrechts in der Informationsgesellschaft 4. Juli 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/5902 Zwangsverrentung stoppen - Beschäftigungsmöglichkeiten Älterer verbessern 4. Juli 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/5891 Ein Mahnmal - Kein Ehrenmal - Gegen Kriege - Mahnmal für die Opfer der gegenwärtigen Kriege 4. Juli 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/5843 Verfassungsrechtlich bedenkliche Konsequenzen der Zwangsverrentung 26. Juni 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/5842 Auswirkungen der Zwangsverrentung auf die zukünftige Rentenhöhe 26. Juni 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/5817 Errichtung einer Großforschungseinrichtung in den neuen Ländern 22. Juni 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/5811 Indisch-Deutschen Studierenden- und Wissenschaftleraustausch fördern - Mobilitätsprogramm zum Jahr der Geisteswissenschaften in Deutschland 22. Juni 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/5751 Ergänzung des Untersuchungsauftrages des 1. Untersuchungsausschusses 20. Juni 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/5699 Sicherung des Kindesbedarfes und des Existenzminimums für Schulkinder 14. Juni 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/5455 Überwachung von Abgeordneten durch den Verfassungsschutz beenden 23. Mai 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/5393 Hungertod eines Hartz-IV-Empfängers und Verantwortung des Gesetzgebers 21. Mai 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/5354 Entzug von Leistungen nach dem SGB II und Wahrung des Kindeswohls - Schlussfolgerungen aus dem Bericht des Untersuchungsausschusses der Bremischen Bürgerschaft zum "Fall Kevin" 14. Mai 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/5351 Rente ab 67- Ausnahmeregelung 11. Mai 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/5326 Scheinselbständigkeit 5. Juni 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/5277 Einkommensteuertarif gerecht gestalten - Steuerentlastung für geringe und mittlere Einkommen umsetzen 9. Mai 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/5247 Rechtsanspruch auf Mieterberatung für Menschen mit geringem Einkommen 9. Mai 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/5232 Rente ab 67 - Ökonomische Gründe und Zusammenhänge 7. Mai 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/5222 Zwangsverrentung nach SGB II und Verlängerung der Lebensarbeitszeit durch die Rente ab 67 30. April 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/5209 Haltung der Bundesregierung zu einer Verquickung wirtschaftlicher Interessen bei der Arbeitsgemeinschaft Jugend und Bildung e.V. am Beispiel des Arbeitsblattes "Wird der Generationenvertrag brüchig?" 27. April 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/5190 Entwicklungen des aktuellen Rentenwerts und des aktuellen Rentenwerts (Ost) nach dem RV-Altersgrenzenanpassungsgesetz (Rente ab 67) 27. April 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/5140 Neuregelung der GEZ-Befreiungstatbestände - Neuverhandlung des Rundfunkgebührenstaatsvertrages 25. April 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/5115 Eintreten für die Beendigung der von den USA auferlegten Wirtschafts-, Handels- und Finanzblockade gegen Kuba 25. April 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/4996 Verwaltungsgerichtsurteil zu Rundfunkgebühren beim Bezug von Leistungen nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch 11. April 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/4982 Anrechnung von Konfirmations- und Jugendweihegeschenken auf das Arbeitslosengeld II 4. April 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/4952 Rente ab 67 - Die Auswirkungen für die Betroffenen 2. April 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/4943 Großforschungseinrichtung für die neuen Ländern 2. April 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/4845 Deutschland braucht Mindestlöhne 27. März 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/4825 Angeblicher Leistungsmissbrauch bei Leistungsbezug gemäß dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch 3. April 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/4823 Sofortangebote von Arbeitsgelegenheiten mit Mehraufwandsentschädigung an Antragstellende auf Leistungen nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch 23. März 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/4821 Recht auf Unverletzlichkeit der Wohnung auch für ALG-II-Bezieherinnen und -Bezieher 23. März 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/4774 zu der Antwort der Bundesregierung auf die Große Anfrage der Abgeordneten Kornelia Möller, Katja Kipping, Dr. Dietmar Bartsch, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. -16/2211, 16/4210- Resultate und gesellschaftliche Auswirkungen der Gesetze für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt - Hartz-Gesetze -, insbesondere von Hartz IV 21. März 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/4696 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Betäubungsmittelgesetzes und anderer Vorschriften 15. März 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/4682 Vermittlungsgutscheine für Erwerbslose, die keine Leistungen nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch beziehen 13. März 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/4659 Entwurf eines ... Gesetzes zur Änderung des Aktiengesetzes 9. März 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/4645 Islambild deutscher Medien 8. März 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/4628 Für die Beendigung des Pachtvertrages zwischen Kuba und den USA über Guantanamo Bay 8. März 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/4625 Einrichtung des Europäischen Technologieinstituts verhindern 8. März 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/4623 zu der dritten Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Gesetzentwurfs - 16/3064, 16/4554 - Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Arbeitnehmer-Entsendegesetzes 7. März 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/4617 zu der dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktionen der CDU/CSU und SPD und der Bundesregierung -16/3794, 16/4372, 16/4420, 16/4583- Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung der Regelaltersgrenze an die demografische Entwicklung und zur Stärkung der Finanzierungsgrundlagen der gesetzlichen Rentenversicherung (RV-Altersgrenzenanpassungsgesetz) 7. März 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/4553 Rente mit 67 - Berichtspflicht zum Arbeitsmarkt nicht verwässern - Bestandsprüfungsklausel konkretisieren 6. März 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/4552 Altersteilzeit fortentwickeln 6. März 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/4539 Entwurf eines Gesetzes zum Schutz der Pressefreiheit 6. März 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/4531 Steigerungen der Energiekosten - Auswirkungen auf die Realeinkommen von SGB-II- und SGB-XII-Beziehenden 2. März 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/4486 Bildungszugang von Kindern und Jugendlichen stärken - Finanzierung von Schüler- und Schülerinnenbeförderung im SGB II ermöglichen 1. März 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/4485 Ermäßigung des Mehrwertsteuersatzes für Produkte und Dienstleistungen für Kinder auf 7 Prozent 1. März 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/4411 Schutz des Welterbes im Konflikt um die Waldschlösschenbrücke in den Vordergrund stellen 28. Februar 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/4397 Strafverfahren wegen fehlerhafter Angaben bei der Beantragung von Leistungen nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch 26. Februar 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/4291 Etatvergabe des Bundespresseamtes 5. Februar 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/4212 zu der zweiten und dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung -16/3711, 16/4144- Entwurf eines Gesetzes zur Ausführung des UNESCO-Übereinkommens vom 14. November 1970 über Maßnahmen zum Verbot und zur Verhütung der rechtswidrigen Einfuhr, Ausfuhr und Übereignung von Kulturgut (Ausführungsgesetz zum Kulturgutübereinkommen - KGÜAG 31. Januar 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/4203 Abschiebestopp für Flüchtlinge aus Sri Lanka 31. Januar 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/4154 Perspektiven für die Geistes- und Sozialwissenschaften verbessern 31. Januar 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/4079 zu der dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung -16/3438, 16/4043- Entwurf eines Gesetzes zur Änderung arbeitsrechtlicher Vorschriften in der Wissenschaft 17. Januar 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/3921 Einführung der Unterhaltspflicht von Eltern und Kindern bei Leistung von Arbeitslosengeld II 18. Dezember 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/3911 Rechte für Journalistinnen und Journalisten sichern und ausbauen 18. Dezember 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/3815 Stichtagsregelung für die Altersteilzeit im RV-Altersgrenzenanpassungsgesetz (Rente mit 67) verlängern 13. Dezember 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/3770 Zur künftigen Nutzung des Bombodroms in der Kyritz-Ruppiner Heide 6. Dezember 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/3763 Überwachung von Mitgliedern des Deutschen Bundestages durch den Verfassungsschutz (Nachfrage zu Bundestagsdrucksache 16/1590) 6. Dezember 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/3732 Kostenentwicklung und Änderungen im Bereich des Zweiten und Dritten Buchs Sozialgesetzbuch 1. Dezember 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/3696 Heimbericht im Bundestag diskutieren - Missstände offenlegen und bekämpfen 30. November 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/3666 zu der dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktionen CDU/CSU, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN -16/2969, 16/3638- Entwurf eines Siebten Gesetzes zur Änderung des Stasi-Unterlagen-Gesetzes 29. November 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/3661 zu der dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung -16/2581, 16/3635- Entwurf eines Gesetzes zur Änderung telekommunikationsrechtlicher Vorschriften 29. November 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/3592 Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes während Studium und Ausbildung 27. November 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/3581 Zum Stand der Deutschen Einheit und der perspektivischen Entwicklung bis zum Jahr 2020 27. November 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/3538 Bezugsdauer des Arbeitslosengeldes I verlängern 21. November 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/3465 zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung -16/2300, 16/2302, 16/3104, 16/3123, 16/3124, 16/3125- Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2007 (Haushaltsgesetz 2007) hier: Einzelplan 04 Geschäftsbereich der Bundeskanzlerin und des Bundeskanzleramtes 20. November 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/3464 zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung -16/2300, 16/2302, 16/3104, 16/3123, 16/3124, 16/3125- Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2007 (Haushaltsgesetz 2007) hier: Einzelplan 04 Geschäftsbereich der Bundeskanzlerin und des Bundeskanzleramtes 20. November 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/3457 Anspruch auf Eingliederungshilfe für Bezieher von Arbeitslosengeld II 17. November 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/3448 Fakten und Positionen der Bundesregierung zum Mittelabfluss des Eingliederungstitels für das Zweite Buch Sozialgesetzbuch im Jahr 2006 17. November 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/3442 Unterstützung für AMD 16. November 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/3381 Urlaubsanspruch während Maßnahmen zur Eingliederung in Arbeit nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch 15. Februar 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/3351 Heizkostenzuschüsse für einkommensschwache Privathaushalte ermöglichen 8. November 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/3302 Bundesweite Mindeststandards für angemessenen Wohnraum und Wohnkosten für Bezieherinnen und Bezieher von Arbeitslosengeld II 7. November 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/3277 Einsetzung eines Ethik-Komitees des Deutschen Bundestages 7. November 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/3274 Verdeckte Armut im Rechtsbereich des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch 7. November 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/3234 Verteilung der Eingliederungsmittel des SGB II nach der Entsperrung von 230 Mio. Euro 2. November 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/3184 Vergleichbarkeit der Renten in Ost- und Westdeutschland 25. Oktober 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/3096 Dem Gesundheitswesen eine stabile Finanzgrundlage geben 25. Oktober 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/3028 Ergänzungen des Untersuchungsauftrages des 1. Untersuchungsausschusses 18. Oktober 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/3002 Moratorium für PC-Gebühren - sofortige Neuverhandlung des Rundfunkgebührenstaatsvertrages 18. Oktober 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/2975 Hinzuverdienste nach § 30 des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch 12. Oktober 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/2869 Beteiligung des Bundes an den Kosten der Unterkunft im Rahmen des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch 2. Oktober 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/2847 Anrechnung von Landbesitz als Vermögen im Rahmen des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch 2. Oktober 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/2846 Krankenversicherung von jungen Menschen nach dem vollendeten 23. Lebensjahr im Rahmen des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch 2. Oktober 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/2843 Kostenentwicklung im Bereich des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch (Grundsicherung für Arbeitsuchende) und des Dritten Buches Sozialgesetzbuch (Arbeitslosenversicherung) 2. Oktober 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/2828 Dauer der Verfahren an Verwaltungsgerichten 28. September 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/2811 Projekte des nächsten 5-Jahres-Plans des Bundesverkehrswegeplans im Land Brandenburg 26. September 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/2799 Regelungen zur Genehmigung des Auszugs von Jugendlichen unter 25 Jahren im Rahmen des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch 26. September 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/2747 Nein zur Rente ab 67 26. September 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/2743 Für ein menschenwürdiges Existenzminimum 26. September 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/2662 Stand, Entwicklung und Perspektiven des Jugendarbeitsschutzes 20. September 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/2605 zu der ersten Beratung des Antrags der Bundesregierung -16/2572- Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der United Nations Interim Force in Lebanon (UNIFIL) auf Grundlage der Resolution 1701 (2006) des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen vom 11. August 2006 18. September 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/2594 Einrichtung eines Integrationskanals 14. September 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/2591 Geschlechtergerechtigkeit des Bundeshaushaltes 2007 14. September 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/2589 Urheberrechte bei den Produzenten von Film und Dokumentationen 14. September 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/2576 Paradigmenwechsel in der Erinnerungskultur 31. August 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/2557 Datenschutz beim Lesen elektronischer Newsletter 7. September 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/2524 Steuerflucht wirksam bekämpfen 6. September 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/2507 Verzicht auf Mehrwertsteuererhöhung 5. September 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/2308 Auslaufen der Aufbewahrungsfrist der Lohnunterlagen von DDR-Betrieben zum 31. Dezember 2006 25. Juli 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/2305 Rundfunkgebühren im Hochschulbereich 25. Juli 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/2211 Resultate und gesellschaftliche Auswirkungen der Gesetze für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt - Hartz-Gesetze -, insbesondere von Hartz IV 7. Juli 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/2186 Gefahr für die Pressefreiheit im Osten des Ruhrgebietes 6. Juli 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/2181 Förderung der demokratischen Teilhabe und Stärkung des Petitionsrechts 29. Juni 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/2160 Gleichbehandlung der Opfer von Strahlungen an Radargeräten in der Bundeswehr und der Nationalen Volksarmee 30. Juni 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/2152 Ausländische Investoren und deutsche Medien 30. Juni 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/1892 zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung -16/750, 16/1304, 16/1324, 16/1325, 16/1326, 16/1348- Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2006 (Haushaltsgesetz 2006) hier: Einzelplan 04 Geschäftsbereich der Bundeskanzlerin und des Bundeskanzleramts 20. Juni 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/1862 zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung -16/750, 16/1304, 16/1324, 16/1325, 16/1326, 16/1348 - Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2006 (Haushaltsgesetz 2006) hier: Einzelplan 04 Geschäftsbereich der Bundeskanzlerin und des Bundeskanzleramtes 20. Juni 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/1832 Deutsche Telekom AG als Fernsehveranstalter 2. Juni 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/1732 Rückzahlungsforderungen an Bezieherinnen und Bezieher von Leistungen nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (Nachfrage zu Bundestagsdrucksache 16/1250) 1. Juni 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/1730 Zur Zulässigkeit von Regelleistungskürzungen bei stationären Aufenthalten 1. Juni 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/1637 Berichtsauftrag nach § 22 des Bundeskindergeldgesetzes und Erkenntnisse der Bundesregierung zur Weiterentwicklung des Kinderzuschlags nach § 6a des Bundeskindergeldgesetzes 30. Mai 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/1622 Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung durch den Europäischen Gerichtshof prüfen lassen 26. Mai 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/1564 Für einen Schutz der Opfer von Zwangsverheiratungen, für die Stärkung ihrer Rechte und die längerfristige Bekämpfung der Ursachen patriarchaler Gewalt 19. Mai 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/1553 Finanzierung von Fernsehbeiträgen durch staatliche Behörden 18. Mai 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/1487 Richtlinien zur Prüfung der Angemessenheit der Kosten der Unterkunft für ALG-II-Bezieherinnen und -Bezieher 15. Mai 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/1411 Entwurf eines Gesetzes zur Einführung der dreistufigen Volksgesetzgebung in das Grundgesetz 9. Mai 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/1334 Nutzung von 0180-Telefonnummern durch für die Grundsicherung für Arbeitsuchende zuständige Arbeitsgemeinschaften 26. April 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/1333 Gewährleistung des Krankenversicherungsschutzes von Nichtleistungsempfängerinnen und -empfängern im Bereich des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch 26. April 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/1267 Einsetzung einer Enquete-Kommission "Ethik, Recht und Finanzierung des Wohnens mit Assistenz (Heim-Enquete)" 21. April 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/1201 Wohnungslosigkeit vermeiden - Wiedereinführung von Beihilfen und Übernahme von Mietschulden auch für Erwerbstätige mit niedrigem Einkommen und Arbeitslosengeld-I-Bezieher 6. April 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/1092 Rückzahlungsforderungen an Bezieherinnen und Bezieher von Leistungen nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch wegen fehlerhafter Berechnung 29. März 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/1060 Profiling von Arbeitslosengeld-II-Empfängern und -Empfängerinnen 27. März 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/1009 Entwicklung der extremen Rechten und die Maßnahmen der Bundesregierung 17. März 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/1006 Gegen Menschenhandel und Zwangsprostitution - Rechtsstellung der Opfer stärken 16. März 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/990 Einsetzung eines Untersuchungsausschusses 17. März 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/833 Gleichstellungsgebot des Grundgesetzes auf dem Arbeitsmarkt durchsetzen 8. März 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/826 1-Euro-Jobs aus der Berechnungsgrundlage für die Rentenanpassung herausnehmen 8. März 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/692 zu der Unterrichtung durch die Bundesregierung -15/6000- Jahresbericht der Bundesregierung zum Stand der Deutschen Einheit 2005 15. Februar 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/468 Befreiung von der Rundfunkgebührenpflicht und Anspruch auf den Sozialtarif bei der Deutschen Telekom AG 25. Januar 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/463 Telefonabfragen zur Überprüfung der aktuellen Lebenssituation der Bezieherinnen und Bezieher von Grundsicherung für Arbeitsuchende 25. Januar 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/457 UNESCO-Übereinkommen zur kulturellen Vielfalt schnell ratifizieren 25. Januar 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/121 Das Mandat für die Operation Enduring Freedom beenden - Einsätze des Kommandos Spezialkräfte in Afghanistan einstellen 30. November 2005 Ansehen

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