Vom 2. April 2007
Deutscher Bundestag Drucksache 16/4943
16. Wahlperiode 02. 04. 2007
Kleine Anfrage
der Abgeordneten Dr. Petra Sitte, Cornelia Hirsch, Volker Schneider
(Saarbrücken), Dr. Lukrezia Jochimsen, Dr. Lothar Bisky, Dr. Gesine Lötzsch,
Roland Claus, Dr. Gregor Gysi, Oskar Lafontaine und der Fraktion DIE LINKE.
Großforschungseinrichtung für die neuen Länder
Auf Seite 90 des im November 2005 von CDU, CSU und SPD unterzeichneten
Koalitionsvertrages sprechen sich die Koalitionsparteien unter der Überschrift
„Den Aufbau Ost voranbringen“ für den Ausbau der Hochschul- und For-
schungsstandorte in den neuen Ländern aus. Wortwörtlich heißt es hierzu unter
anderem: „Bei der Errichtung neuer Großforschungseinrichtungen sollen die
neuen Länder angemessen berücksichtigt werden.“
In der bisherigen Debatte gingen insbesondere die verantwortlichen For-
schungspolitikerinnen und -politiker davon aus, dass es sich bei dieser Aussage
um die Errichtung des noch unter der Vorgängerregierung geplanten Biomasse-
forschungszentrums handele. Nach Aussage der Bundesregierung im Aus-
schuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung des Deutschen
Bundestages am 21. März 2007 sei jedoch das Biomasseforschungszentrum
nicht als Großforschungseinrichtung geplant.
Wir fragen die Bundesregierung:
1. Hat die Bundesregierung in dieser Legislaturperiode vor, weitere Großfor-
schungseinrichtungen zu errichten?
Wenn ja, an welchen Standorten und von welchen Kriterien lässt sie sich da-
bei leiten?
2. Welche Großforschungseinrichtung plant die Bundesregierung in den neuen
Ländern?
3. Welche Forschungseinrichtungen und -bauten plant die Bundesregierung
bzw. die Bund-Länder-Kommission für Bildungsplanung und Forschungs-
förderung (BLK) in den neuen Ländern?
4. Für welche bereits bestehenden Forschungseinrichtungen in den neuen Län-
dern ist die Aufnahme in die gemeinsame Förderung nach der Ausführungs-
vereinbarung Forschungseinrichtungen geplant?
5. Hat die Bundesregierung im Rahmen der BLK mit den Ländern Vereinba-
rungen getroffen, ob die neuen Länder bei der Errichtung von Forschungs-
einrichtungen und -bauten besonders Berücksichtigung finden?
Wenn ja, welche?
Berlin, den 29. März 2007
Dr. Gregor Gysi, Oskar Lafontaine und Fraktion