Vom 26. September 2006
Deutscher Bundestag Drucksache 16/2811
16. Wahlperiode 26. 09. 2006
Kleine Anfrage
der Abgeordneten Diana Golze, Dr. Lothar Bisky, Dr. Kirsten Tackmann, Dorothee
Menzner, Dr. Dagmar Enkelmann und der Fraktion DIE LINKE.
Projekte des nächsten 5-Jahres-Plans des Bundesverkehrswegeplans
im Land Brandenburg
Seit geraumer Zeit werden die Verkehrsprojekte für den nächsten 5-Jahres-Plan
aus dem Land Brandenburg zwischen der Landesregierung Brandenburg und
dem Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung abgestimmt.
Wir fragen die Bundesregierung:
1. Welche konkreten Verkehrsprojekte wurden vom Land Brandenburg beim
Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung für den nächsten
5-Jahres-Plan des Bundesverkehrswegeplans angemeldet?
2. Welche konkreten Verkehrsprojekte aus dem Land Brandenburg wurden vom
Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung für den nächsten
5-Jahres-Plan des Bundesverkehrswegeplans bestätigt?
3. Welche vom Land Brandenburg gemeldeten Verkehrsprojekte wurden aus
welchen Gründen nicht für den nächsten 5-Jahres-Plan berücksichtigt?
Berlin, den 26. September 2006
Dr. Gregor Gysi, Oskar Lafontaine und Fraktion