Vom 20. Januar 2009
Deutscher Bundestag Drucksache 16/11691
16. Wahlperiode 20. 01. 2009
Kleine Anfrage
der Abgeordneten Dr. Lothar Bisky, Dr. Dagmar Enkelmann, Diana Golze,
Lutz Heilmann, Dorothee Menzner, Wolfgang Neskovic, Dr. Kirsten Tackmann
und der Fraktion DIE LINKE.
Bau einer Eisenbahnunterführung in Rangsdorf
Seit Jahren wird der Bau einer Eisenbahnunterführung in der Ortslage Rangs-
dorf bei Berlin an der Eisenbahnstrecke Berlin – Dresden von der Gemeinde
angestrebt. Dazu existiert ein im Jahr 2006 mit der Deutschen Bahn AG abge-
schlossener Planungsvertrag für eine abgestimmte Variante der Bahnübergangs-
beseitigung. Mit einem Planfeststellungsverfahren sollte das notwendige Pla-
nungsrecht für die Maßnahme geschaffen werden.
Die dazu notwendige Kreuzungsvereinbarung wurde seit 2008 bearbeitet und
von der Gemeinde Rangsdorf bereits beschlossen. Das zuständige Eisenbahn-
Bundesamt (EBA) wurde am 27. Oktober 2008 in das Vorplanungsverfahren
eingeschaltet und hat ein Planfeststellungsverfahren für die gesamte Maßnahme
entgegen der bisherigen Verfahrensweise abgelehnt. Stattdessen soll nun die Ge-
meinde Baurecht schaffen. Der vorgesehene Bautermin 2010 ist damit gefährdet
und eine Verbesserung der örtlichen Verkehrsverhältnisse womöglich in weite
Ferne gerückt.
Das Vorhaben war in die geplante Ertüchtigung der Strecke Berlin – Dresden
(Dresdner Bahn) auf 200 km/h eingebettet.
Wir fragen die Bundesregierung:
1. Warum hat das EBA die Durchführung des Planfeststellungsverfahrens für
die Maßnahme abgelehnt?
2. Welche Möglichkeiten sieht die Bundesregierung, kurzfristig Baurecht für
die geplante Eisenbahnunterführung zu schaffen?
3. Wann soll der Baubeginn sein?
4. Wann soll der Bau abgeschlossen sein?
5. Wann soll die Dresdner Bahn für eine Geschwindigkeit von 200 km/h ausge-
baut werden?
Berlin, den 19. Januar 2009
Dr. Gregor Gysi, Oskar Lafontaine und Fraktion