Aydin, Hüseyin-Kenan

Mitwirkung an den folgenden Drucksachen


WP Dok. Titel Vom
16 BT-Drucksache 16/14045 Barrierefreie Bahnhöfe in Nordrhein-Westfalen 10. September 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/14016 zu der zweiten Beratung des Entwurf eines Gesetzentwurfes der Fraktionen CDU/CSU, SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN -16/13925, 16/13986, 16/13995- Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über die Zusammenarbeit von Bundesregierung und Deutschem Bundestag in Angelegenheiten der Europäischen Union 8. September 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/14015 zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktionen CDU/CSU, SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN -16/13925, 16/13986, 16/13995- Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über die Zusammenarbeit von Bundesregierung und Deutschem Bundestag in Angelegenheiten der Europäischen Union 8. September 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/14014 a) zu der dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktionen CDU/CSU, SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 16/13923, 16/13985, 16/13994- Entwurf eines Gesetzes über die Ausweitung und Stärkung der Rechte des Bundestages und des Bundesrates in Angelegenheiten der Europäischen Union b) zu der dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktionen CDU/CSU, SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN -16/13924, 16/13985, 16/13994- Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Grundgesetzänderungen für die Ratifizierung des Vertrags von Lissabon c) zu der dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktionen der CDU/CSU, SPD und FDP -16/13926, 16/13987, 16/13996- Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über die Zusammenarbeit von Bund und Ländern in Angelegenheiten der Europäischen Union d) zu der dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Abgeordneten Wolfgang Neskovic, Dr. Diether Dehm, Alexander Ulrich, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. -13928, 16/13988, 16/13997- Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Grundgesetzes (Artikel 23, 45 und 93) 8. September 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/14013 zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurf der Fraktionen CDU/CSU, SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN -16/13923, 16/13985, 16/13999- Entwurf eines Gesetzes über die Ausweitung und Stärkung der Rechte des Bundestages und des Bundesrates in Angelegenheiten der Europäischen Union 8. September 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/13928 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Grundgesetzes (Artikel 23, 45 und 93) 21. August 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/13903 Die Aktivitäten der FDP-nahen "Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit" in Honduras 18. August 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/13785 Zur veränderten Situation im Osten der Demokratischen Republik Kongo 13. Juli 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/13506 zu dem Antrag der Abgeordneten Ute Koczy, Thilo Hoppe, Kerstin Müller (Köln), weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN -16/9313- Afrika beim Schutz der Umwelt, des Klimas und der Anpassung an den Klimawandel unterstützen 19. Juni 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/13405 Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Gesetzes zur Aufhebung nationalsozialistischer Unrechtsurteile in der Strafrechtspflege 18. Juni 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/13367 zu der Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundesminister des Auswärtigen zum Europäischen Rat am 18. und 19. Juni 2009 in Brüssel 17. Juni 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/13316 Westsahara 8. Juni 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/13093 Zur Milchpolitik der Bundesregierung 20. Mai 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/13088 Freihandelsabkommen EU-Indien 20. Mai 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/13060 Keine Sonderstellung der Bundeswehr an Schulen 14. Mai 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/13056 Soziale Fortschrittsklausel in die EU-Verträge einfügen 14. Mai 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/13051 Umsetzung der LifeWeb-Initiative 12. Mai 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/12892 Zur Verantwortung des Bundes für die Stärkung der kommunalen Selbstverwaltung 6. Mai 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/12684 Keine Atomwaffen in Deutschland 22. April 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/12530 Pressefreiheit in der Türkei 27. März 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/12512 zu dem Antrag der Abgeordneten Hellmut Königshaus, Dr. Karl Addicks, Jens Ackermann, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP -16/5604- Ein Konzept für die Budgethilfepraxis vorlegen und die Gewährung von Budgethilfe an strenge Kriterien knüpfen 26. März 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/12480 Einsetzung eines Untersuchungsausschusses 25. März 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/12424 zu der Abgabe einer Regierungserklärung durch die Bundeskanzlerin zum NATO-Gipfel 24. März 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/12296 zu der Abgabe einer Regierungserklärung durch die Bundeskanzlerin zum Europäischen Rat am 19./20. März 2009 in Brüssel und zum G-20-Gipfel am 2. April 2009 in London 18. März 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/12291 Öffentlich finanzierte Pharmainnovationen zur wirksamen Bekämpfung von vernachlässigten Krankheiten in den Entwicklungsländern einsetzen 18. März 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/12203 Kolonialismus, Rassismus und Migrationspolitik 9. März 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/12199 zu dem Antrag der Abgeordneten Hellmut Königshaus, Dr. Karl Addicks, Christian Ahrendt, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP -16/963- Aus dem Peer Review der OECD lernen - die Empfehlungen zur Umgestaltung der Entwicklungszusammenarbeit umsetzen 6. März 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/12130 Einsetzung eines Untersuchungsausschusses 4. März 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/11973 a) zu dem Antrag der Abgeordneten Dr. Wolf Bauer, Dr. Christian Ruck, Ingrid Fischbach, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der CDU/CSU sowie der Abgeordneten Dr. Sascha Raabe, Gregor Amann, Elvira Drobinski-Weiß, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der SPD -16/11053- Hunger und Armut in Entwicklungsländern durch die Förderung von ländlicher Entwicklung nachhaltig bekämpfen b) zu dem Antrag der Abgeordneten Thilo Hoppe, Ulrike Höfken, Ute Koczy, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN -16/11203- Die Ursachen des Hungers beseitigen - Die ländliche Entwicklung fördern 12. Februar 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/11831 Tritiumbelastung des Neckar aus Atomanlagen in der Bundesrepublik Deutschland 3. Februar 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/11828 Tritiumbelastung der Mosel und anderer Gewässer aus Atomanlagen in der Bundesrepublik Deutschland 3. Februar 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/11722 zu dem Antrag der Abgeordneten Hellmut Königshaus, Dr. Karl Addicks, Ernst Burgbacher, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP -16/2660- Keine Flugticketabgabe - mit solider Finanzpolitik mehr Haushaltsmittel erwirtschaften 26. Januar 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/11493 Entwurf eines Gesetzes zur Klarstellung der Verbindlichkeit von Patientenverfügungen (Patientenverfügungsverbindlichkeitsgesetz - PVVG) 18. Dezember 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/11423 zu der Beratung des Antrags der Bundesregierung -16/11337, 16/11416- Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der EU-geführten Operation Atalanta zur Bekämpfung der Piraterie vor der Küste Somalias auf Grundlage des Seerechtsübereinkommens der Vereinten Nationen von 1982 und der Resolutionen 1814 (2008) vom 15. Mai 2008, 1816 (2008) vom 2. Juni 2008, 1838 (2008) vom 7. Oktober 2008, 1846 (2008) vom 2. Dezember 2008 und nachfolgender Resolutionen des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen in Verbindung mit der Gemeinsamen Aktion 2008/851/GASP des Rates der Europäischen Union vom 10. November 2008 17. Dezember 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/11407 zu der Beratung der Unterrichtungen der Bundesregierung Bericht der Bundesregierung über ihre Exportpolitik für konventionelle Rüstungsgüter im Jahre 2004 -16/507- Bericht der Bundesregierung über ihre Exportpolitik für konventionelle Rüstungsgüter im Jahre 2005 -16/3730 - Bericht der Bundesregierung über ihre Exportpolitik für konventionelle Rüstungsgüter im Jahre 2006 - 16/8855 - 16. Dezember 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/11404 zu der Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundesminister des Auswärtigen zu den Ergebnissen des Europäischen Rates am 11./12. Dezember 2008 16. Dezember 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/11377 Späte Schwangerschaftsabbrüche - Selbstbestimmungsrecht von Frauen stärken 17. Dezember 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/11375 Internationale Ächtung des Söldnerwesens und Verbot der Erbringung militärischer Dienstleistungen durch Privatpersonen und Unternehmen 16. Dezember 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/11373 Gewerbesteuerumlage - An den Bund abschaffen, an die Länder schrittweise auf Null absenken 16. Dezember 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/11346 zu dem Antrag der Abgeordneten Thilo Hoppe, Bärbel Höhn, Undine Kurth (Quedlinburg), weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN -16/9065- Tropenwaldschutz braucht solide Finanzierung - Entwaldung vermeiden, Klima- und Biodiversität schützen 9. Dezember 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/11275 Verkauf der Patente auf den Tuberkulose-Impfstoff VPM 1002 durch die Vakzine Projekt Management GmbH 3. Dezember 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/11248 Gewerkschaften in der Türkei stärken 3. Dezember 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/11247 Keine NATO-Erweiterung - Sicherheit und Stabilität mit und nicht gegen Russland 3. Dezember 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/11189 Die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte, der Zivil- und Sozialpakt - Grundlagen für einen unteilbaren und universellen Menschenrechtsschutz 3. Dezember 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/11050 zu der dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung -16/9900, 16/9902, 16/10413, 16/10423, 16/10424, 16/10425- Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2009 (Haushaltsgesetz 2009) hier: Einzelplan 14 Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Verteidigung 24. November 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/11019 Stahlwerkbau von ThyssenKrupp AG in Brasilien 24. November 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/10845 Pakistan und Afghanistan stabilisieren - Für eine zentralasiatische regionale Sicherheitskonferenz 12. November 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/10829 zum Antrag der Bundesregierung -16/10720, 16/10824 - Fortsetzung des Einsatzes bewaffneter deutscher Streitkräfte bei der Unterstützung der gemeinsamen Reaktion auf terroristische Angriffe gegen die USA auf Grundlage des Artikels 51 der Satzung der Vereinten Nationen und des Artikels 5 des Nordatlantikvertrags sowie der Resolutionen 1368 (2001) und 1373 (2001) des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen 11. November 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/10479 zu der ersten Beratung des Antrags der Bundesregierung -16/10473- Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an dem Einsatz der Internationalen Sicherheitsunterstützungstruppe in Afghanistan (International Security Assistance Force, ISAF) unter Führung der NATO auf Grundlage der Resolution 1386 (2001) und folgender Resolutionen, zuletzt Resolution 1833 (2008) des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen 7. Oktober 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/10462 Verbot von kurdischem Satellitensender Roj TV 2. Oktober 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/10360 a) zu dem Antrag der Abgeordneten Dr. Christian Ruck, Dr. Wolf Bauer, Hartwig Fischer (Göttingen), weiterer Abgeordneter und der Fraktion der CDU/CSU sowie der Abgeordneten Dr. Bärbel Kofler, Dr. Sascha Raabe, Gregor Amann, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der SPD -16/9424- Förderung von Bildung und Ausbildung - Entwicklungspolitischen Schlüsselsektor konsequent ausbauen b) zu dem Antrag der Abgeordneten Hüseyin-Kenan Aydin, Monika Knoche, Dr. Diether Dehm, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. -16/8812- Entwicklung braucht Bildung - Den deutschen Beitrag erhöhen 24. September 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/9909 Erkenntnisse der Bundesregierung zum geplanten "Anti-Islamisierungskongress" am 19./20. September 2008 in Köln 3. Juli 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/9717 Besuch der Bundeskanzlerin in Kolumbien 23. Juni 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/9686 zu dem Antrag der Abgeordneten Thilo Hoppe, Ute Koczy, Ulrike Höfken, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN -16/8404- Keine EU-Exportsubventionen für Schweinefleisch in Entwicklungsländer 19. Juni 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/9685 zu dem Antrag der Abgeordneten Ute Koczy, Marieluise Beck (Bremen), Volker Beck (Köln), weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN -16/8887- Entwicklung in Afghanistan - Strategien für eine wirkungsvolle Aufbauarbeit kohärent umsetzen 19. Juni 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/9636 Tariftreue europarechtlich absichern 18. Juni 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/9634 zu der Abgabe einer Regierungserklärung durch die Bundeskanzlerin zum Europäischen Rat in Brüssel am 19./20. Juni 2008 18. Juni 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/9589 EU-Lateinamerika-Gipfel in Lima und Lateinamerika-Reise der Bundeskanzlerin 17. Juni 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/9539 zu dem Antrag der Abgeordneten Jürgen Klimke, Dr. Christian Ruck, Maria Eichhorn, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der CDU/CSU sowie der Abgeordneten Dr. Sascha Raabe, Gregor Amann, Sabine Bätzing, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der SPD -16/8776- Nationale und internationale Maßnahmen für einen verbesserten Kampf gegen Drogenhandel und -anbau in Entwicklungsländern 10. Juni 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/9483 Den Prozess von Annapolis durch eigenständige Initiativen unterstützen 4. Juni 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/9458 a) zu dem Antrag der Abgeordneten Anette Hübinger, Dr. Christian Ruck, Dr. Wolf Bauer, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der CDU/CSU sowie der Abgeordneten Dr. Sascha Raabe, Gregor Amann, Elvira Drobinski-Weiß, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der SPD -16/9073- Die entwicklungspolitische Zusammenarbeit Deutschlands im Rahmen der strategischen Partnerschaft der Europäischen Union mit den Staaten Lateinamerikas und der Karibik zielgerichtet stärken b) zu dem Antrag der Abgeordneten Heike Hänsel, Dr. Diether Dehm, Wolfgang Gehrcke, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. -16/9074- Zum EU-Lateinamerika-Gipfel in Lima - Impulse für solidarische und gleichberechtigte Beziehungen zwischen der EU und Lateinamerika c) zu dem Antrag der Abgeordneten Thilo Hoppe, Marieluise Beck (Bremen), Volker Beck (Köln), weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN -16/8907- Die strategische Partnerschaft zwischen der Europäischen Union, Lateinamerika und der Karibik durch eine intensive Umwelt- und Klimakooperation beleben 4. Juni 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/9418 Abzug der Bundeswehr aus Südafghanistan 4. Juni 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/9413 Für die Durchsetzung von Mindeststandards humanen Arbeitens in der Volksrepublik China eintreten - Menschenrechte und Sozialstandards bei Konzerngeschäften in und mit China durchsetzen 3. Juni 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/9320 zu demAntrag der Abgeordneten Sibylle Pfeiffer, Dr. Christian Ruck, Dr. Wolf Bauer, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der CDU/CSU sowie der Abgeordneten Dr. Wolfgang Wodarg, Dr. Sascha Raabe, Gregor Amann, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der SPD -16/8884- Deutschlands globale Verantwortung für die Bekämpfung vernachlässigter Krankheiten - Innovation fördern und Zugang zu Medikamenten für alle sichern 28. Mai 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/9308 Hermes-Bürgschaft für das Ilisu-Staudammprojekt zurückziehen 28. Mai 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/9256 EUFOR Tschad/ZAR 23. Mai 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/9224 Diplomatische Anerkennung des Kosovos 19. Mai 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/9074 Zum EU-Lateinamerika-Gipfel in Lima - Impulse für solidarische und gleichberechtigte Beziehungen zwischen der EU und Lateinamerika 7. Mai 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/9067 Förderung der Altersteilzeit durch die Bundesagentur für Arbeit fortführen 7. Mai 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/8926 zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung -16/8300, 16/8917- Entwurf eines Gesetzes zum Vertrag von Lissabon vom 13. Dezember 2007 23. April 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/8924 zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktionen CDU/CSU, SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN -16/8488, 16/8912- Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Grundgesetzes (Artikel 23, 45 und 93) 23. April 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/8921 zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktionen CDU/CSU, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN -16/8489, 16/8919- Entwurf eines Gesetzes über die Ausweitung und Stärkung der Rechte des Bundestages und des Bundesrates in Angelegenheiten der Europäischen Union 23. April 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/8881 Konsequente Energiewende statt Militarisierung der Energieaußenpolitik 23. April 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/8879 Das Ratifizierungsverfahren zum Vertrag von Lissabon aussetzen - Ein Sozialprotokoll vereinbaren 23. April 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/8812 Entwicklung braucht Bildung - Den deutschen Beitrag erhöhen 11. April 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/8779 Unverzüglicher Rückzug der Bundeswehr aus dem Kosovo 9. April 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/8485 zu dem Antrag der Abgeordneten Sibylle Pfeiffer, Dr. Christian Ruck, Dr. Wolf Bauer, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der CDU/CSU, der Abgeordneten Dr. Sascha Raabe, Gabriele Groneberg, Stephan Hilsberg, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der Fraktion der SPD sowie der Abgeordneten Thilo Hoppe, Ute Koczy, Ulrike Höfken, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - 16/8192 - Für eine neue, effektive und an den Bedürfnissen der Hungernden ausgerichtete Nahrungsmittelhilfekonvention 11. März 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/8484 zu dem Antrag der Abgeordneten Sibylle Pfeiffer, Dr. Christian Ruck, Dr. Wolf Bauer, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der CDU/CSU sowie der Abgeordneten Walter Riester, Dr. Sascha Raabe, Gabriele Groneberg, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der SPD - 16/7747 - Entwicklungs- und Schwellenländer verstärkt beim Aufbau und bei Reformen von sozialen Sicherungssystemen unterstützen und soziale Sicherung als Schwerpunkt der deutschen Entwicklungszusammenarbeit implementieren 11. März 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/8448 Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Interessen der Beschäftigten bei Massenentlassungen trotz Gewinnsteigerungen 6. März 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/8383 Adäquate Behandlungs- und Betreuungskapazitäten für an posttraumatischen Belastungsstörungen erkrankte Angehörige der Bundeswehr 5. März 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/8318 Zur Entwicklung von Bildung, Gesundheit und Prostitution in Afghanistan seit Beginn des NATO-Einsatzes 27. Februar 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/8186 Europäische Nachbarschaftspolitik zur Förderung von Frieden und Stabilität im Südkaukasus nutzen 20. Februar 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/8177 Fördergelder nur als Unternehmensbeteiligung 20. Februar 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/8007 Vergabe von Fördergeldern durch den Ring der politischen Jugend 7. Februar 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/7890 Keine deutschen Soldaten für eine schnelle Eingreiftruppe zur Verfügung stellen - Rechtswidrige Kriegshandlungen beenden 24. Januar 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/7791 zu der Beratung der Unterrichtung durch die Bundesregierung -16/5211- Bericht der Bundesregierung zum Stand der Bemühungen um Rüstungskontrolle, Abrüstung und Nichtverbreitung sowie über die Entwicklung der Streitkräftepotenziale (Jahresabrüstungsbericht 2006) 16. Januar 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/7752 Unterlaufen von Klimaschutzzielen durch CDM-Projekte beenden 16. Januar 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/7525 Afghanistan eine Chance für legalen lizenzierten Mohnanbau geben - Drogenmafia wirksam bekämpfen 12. Dezember 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/7484 zur Abgabe einer Regierungserklärung durch die Bundeskanzlerin Unterzeichnung des Vertrages von Lissabon am 13. Dezember und zum Europäischen Rat am 14. Dezember 2007 12. Dezember 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/7473 EU-AKP-Abkommen: Faire Handelspolitik statt Freihandelsdiktat 12. Dezember 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/7446 Intransparenz beenden - Eine lesbare Fassung des Reformvertrags schaffen 10. Dezember 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/7386 Finanzierung von Forschungsvorhaben und -einrichtungen in Nordrhein-Westfahlen durch das Bundesministerium der Verteidigung 30. November 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/7375 Entwurf eines ... Gesetzes zur Änderung des Grundgesetzes 29. November 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/7315 zu der dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung -16/6000, 16/6002, 16/6413, 16/6423- Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2008 (Haushaltsgesetz 2008) hier: Einzelplan 14 Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Verteidigung 27. November 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/7173 zu dem Antrag der Abgeordneten Hellmut Königshaus, Dr. Karl Addicks, Harald Leibrecht, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP -16/3839- Die Entwicklungszusammenarbeit mit Schwellenländern auf eine neue Grundlage stellen 14. November 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/7153 zu dem Antrag der Abgeordneten Dr. Karl Addicks, Hellmut Königshaus, Jens Ackermann, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP -16/5243- Neue Strategien für die deutsche Entwicklungszusammenarbeit mit Afrika erarbeiten und durchsetzen 14. November 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/7039 Einmarsch der Türkei in den Irak verhindern 8. November 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/6971 zu dem Antrag der Bundesregierung -16/6939- Fortsetzung des Einsatzes bewaffneter deutscher Streitkräfte bei der Unterstützung der gemeinsamen Reaktion auf terroristische Angriffe gegen die USA auf Grundlage des Artikels 51 der Satzung der Vereinten Nationen und des Artikels 5 des Nordatlantikvertrags sowie der Resolutionen 1368 (2001) und 1373 (2001) des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen 7. November 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/6824 Zukunft des Kulturzentrums Okakarara in Namibia 24. Oktober 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/6822 Deutsche Entwicklungszusammenarbeit und Landreform in Namibia, unter besonderer Berücksichtigung der San-Problematik 24. Oktober 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/6800 zu dem Antrag der Abgeordneten Hartwig Fischer (Göttingen), Dr. Christian Ruck, Dr. Wolf Bauer, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der CDU/CSU sowie der Abgeordneten Gabriele Groneberg, Dr. Sascha Raabe, Dr. Bärbel Kofler, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der SPD -16/5257- Für eine intensive wirtschaftliche und entwicklungspolitische Zusammenarbeit mit dem afrikanischen Kontinent auf Augenhöhe 24. Oktober 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/6660 zu der zweiten Beratung des Antrags der Bundesregierung -16/6460, 16/6112- Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an dem Einsatz der Internationalen Sicherheitsunterstützungstruppe in Afghanistan (International Security Assistance Force, ISAF) unter Führung der NATO auf Grundlage der Resolutionen 1386 (2001) vom 20. Dezember 2001, 1413 (2002) vom 23. Mai 2002, 1444 (2002) vom 27. November 2002, 1510 (2003) vom 13. Oktober 2003, 1563 (2004) vom 17. September 2004, 1623 (2005) vom 13. September 2005, 1707 (2006) vom 12. September 2006 und 1776 (2007) vom 19. September 2007 des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen 10. Oktober 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/6646 Stärkung der parlamentarischen Beteiligung bei der Entscheidung über den Einsatz bewaffneter Streitkräfte im Ausland (Parlamentsbeteiligungsgesetz) 10. Oktober 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/6504 Behinderung der Medikamentenversorgung für ärmere Bevölkerungsgruppen in Thailand 21. September 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/6461 zu dem Antrag der Bundesregierung -16/6460- Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an dem Einsatz der Internationalen Sicherheitsunterstützungstruppe in Afghanistan (International Security Assistance Force, ISAF) unter Führung der NATO auf Grundlage der Resolutionen 1386 (2001) vom 20. Dezember 2001, 1413 (2002) vom 23. Mai 2002, 1444 (2002) vom 27. November 2002, 1510 (2003) vom 13. Oktober 2003, 1563 (2004) vom 17. September 2004, 1623 (2005) vom 13. September 2005, 1707 (2006) vom 12. September 2006 und 1707 (2007) vom 19. September 2007 des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen 19. September 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/6358 Für die soziale Rehabilitation von Kindersoldaten eintreten 12. September 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/6257 Stand der Verhandlungen zu den Wirtschaftspartnerschaftsabkommen 21. August 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/6178 Bilanzierung der bewaffneten Konflikte innerhalb und gegen die BR Jugoslawien sowie der politischen und sozio-ökonomischen Entwicklung des UNO-Protektorats Kosovo 30. Juli 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/6066 Religiöser Pluralismus in der Bundeswehr 11. Juli 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/6036 Keine Ausweitung der Inlandseinsätze der Bundeswehr 6. Juli 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/6034 Konflikte zwischen Serbien und Kosovo-Albanern reduzieren - UN-Resolution 1244 uneingeschränkt umsetzen sowie faire und ergebnisoffene Verhandlungen ermöglichen 6. Juli 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/5768 a) zu dem Antrag der Abgeordneten Holger Haibach, Erika Steinbach, Eduard Lintner, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der CDU/CSU sowie der Abgeordneten Christoph Strässer, Doris Barnett, Kurt Bodewig, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der SPD -16/4417- Den Erfolg des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte durch die konsequente Befolgung seiner Urteile sichern b) zu dem Antrag der Abgeordneten Dr. Werner Hoyer, Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, Burkhardt Müller-Sönksen, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP -16/4062- Den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte vor dem Kollaps bewahren c) zu dem Antrag der Abgeordneten Volker Beck (Köln), Omid Nouripour, Rainder Steenblock, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN -16/4405- Den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte stärken 20. Juni 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/5751 Ergänzung des Untersuchungsauftrages des 1. Untersuchungsausschusses 20. Juni 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/5678 Deutsche Kolumbien-Politik auf die Stärkung ziviler Friedensinitiativen und der sozialen, demokratischen und Menschenrechte ausrichten 14. Juni 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/5619 zu der Abgabe einer Erklärung durch die Bundeskanzlerin Vorschau auf den Europäischen Rat am 21./22. Juni 2007 13. Juni 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/5618 zu der Beratung des Antrags der Bundesregierung -16/5436, 16/5655- Fortsetzung des Einsatzes bewaffneter deutscher Streitkräfte zur Unterstützung der Überwachungsmission AMIS der Afrikanischen Union (AU) in der Region Darfur/Sudan auf Grundlage der Resolutionen 1556 (2004) und 1564 (2004) des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen vom 30. Juli 2004 und 18. September 2004 13. Juni 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/5531 Berichte über geheime Gefängnisse in Äthiopien 21. Mai 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/5456 Keine neuen Raketen in Europa - stattdessen Stärkung der globalen Sicherheit durch Rüstungskontrolle und Abrüstung 23. Mai 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/5455 Überwachung von Abgeordneten durch den Verfassungsschutz beenden 23. Mai 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/5408 Menschen statt Profite - Nein zu G8 23. Mai 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/5177 Negative Auswirkungen von Patenten bei der Entwicklung und Verbreitung wichtiger Medikamente 27. April 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/5141 Abschiebestopp und Schutz für Flüchtlinge aus Afghanistan 25. April 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/5115 Eintreten für die Beendigung der von den USA auferlegten Wirtschafts-, Handels- und Finanzblockade gegen Kuba 25. April 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/5112 Neue Chancen für einen Friedensdialog im Nahen Osten aufgreifen 25. April 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/5045 Für solidarische Assoziierungsabkommen der EU mit den zentralamerikanischen Staaten und den Staaten der Andengemeinschaft 19. April 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/4982 Anrechnung von Konfirmations- und Jugendweihegeschenken auf das Arbeitslosengeld II 4. April 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/4953 Ungeklärte Mordfälle unter Gewerbetreibenden türkischer bzw. griechischer Herkunft 2. April 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/4948 Einsatz von US-Kriegsschiffen in der Ostsee beim G8-Gipfel 2. April 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/4845 Deutschland braucht Mindestlöhne 27. März 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/4838 zu dem Antrag der Abgeordneten Thilo Hoppe, Hans-Christian Ströbele und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN -16/1971- Indigene Völker - Ratifizierung des Übereinkommens der Internationalen Arbeitsorganisation (IAO) Nr. 169 über Indigene und in Stämmen lebende Völker in unabhängigen Staaten 27. März 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/4750 Konsequenzen aus der deutschen Mitverantwortung für den Völkermord an den Armeniern 19. März 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/4696 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Betäubungsmittelgesetzes und anderer Vorschriften 15. März 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/4674 Einsatz des Kommandos Spezialkräfte in Afghanistan beenden 13. März 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/4659 Entwurf eines ... Gesetzes zur Änderung des Aktiengesetzes 9. März 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/4649 Anerkennung und Wiedergutmachung der deutschen Kolonialverbrechen im ehemaligen Deutsch-Südwestafrika 9. März 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/4646 Situation der Anlegerinnen und Anleger in so genannte islamische Holdings 8. März 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/4628 Für die Beendigung des Pachtvertrages zwischen Kuba und den USA über Guantanamo Bay 8. März 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/4617 zu der dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktionen der CDU/CSU und SPD und der Bundesregierung -16/3794, 16/4372, 16/4420, 16/4583- Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung der Regelaltersgrenze an die demografische Entwicklung und zur Stärkung der Finanzierungsgrundlagen der gesetzlichen Rentenversicherung (RV-Altersgrenzenanpassungsgesetz) 7. März 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/4553 Rente mit 67 - Berichtspflicht zum Arbeitsmarkt nicht verwässern - Bestandsprüfungsklausel konkretisieren 6. März 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/4552 Altersteilzeit fortentwickeln 6. März 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/4490 Keine Unterstützung von Militäreinsätzen aus dem Europäischen Entwicklungsfonds 1. März 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/4489 Keine deutsche Beteiligung an der Europäischen Verteidigungsagentur 1. März 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/4487 Für einen umfassenden Schutz religiös Verfolgter in der Bundesrepublik Deutschland 1. März 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/4410 Für eine Afrikapolitik im Interesse der afrikanischen Bevölkerungsmehrheit 28. Februar 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/4316 Antrag der Abgeordneten Hüseyin-Kenan Aydin, Monika Knoche, Dr. Barbara Höll, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. -16/2677- Ratifizierung des IAO-Übereinkommens über Heimarbeit 12. Februar 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/4315 a) zu dem Antrag der Abgeordneten Sibylle Pfeiffer, Dr. Christian Ruck, Dr. Wolf Bauer, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der CDU/CSU, der Abgeordneten Christel Riemann-Hanewinckel, Dr. Wolfgang Wodarg, Dr. Sascha Raabe, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der SPD, der Abgeordneten Dr. Karl Addicks, Christian Ahrendt, Daniel Bahr (Münster), weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP sowie der Abgeordneten Ute Koczy, Thilo Hoppe, Renate Künast, Fritz Kuhn und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN -16/3610- Welt-AIDS-Tag 1. Dezember 2006 - Die besondere Verantwortung für Entwicklungsländer unterstreichen b) zu dem Antrag der Abgeordneten Dr. Karl Addicks, Hellmut Königshaus, Detlef Parr, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP -16/3097- Missfallen an der südafrikanischen Aids-Politik betonen und weitere deutsche Entwicklungszusammenarbeit an Bedingungen knüpfen 12. Februar 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/4311 Überwachung von Mitgliedern des Deutschen Bundestages sowie der Fraktion DIE LINKE. durch den Verfassungsschutz (zweite Nachfrage zu Bundestagsdrucksachen 16/1590 und 16/3694) 7. Februar 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/4202 Eskalation im Atomkonflikt mit dem Iran verhindern 31. Januar 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/4047 Keine Tornado-Aufklärungsflugzeuge in Afghanistan einsetzen 17. Januar 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/3913 Das Menschrecht auf Schutz vor Binnenvertreibung stärken - Fluchtgründe vermeiden 18. Dezember 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/3835 zu dem Antrag der Abgeordneten Thilo Hoppe, Ulrike Höfken, Ute Koczy, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN -16/3019- Den Hunger in Entwicklungsländern wirksam bekämpfen - das Recht auf Nahrung umsetzen und ländliche Entwicklung fördern 13. Dezember 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/3802 Den Friedensprozess im Nahen Osten wieder aufnehmen 13. Dezember 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/3796 zu der Abgabe einer Erklärung durch die Bundeskanzlerin zum Europäischen Rat am 14./15. Dezember 2006 in Brüssel und zur bevorstehenden deutschen EU-Ratspräsidentschaft 13. Dezember 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/3767 Beteiligung der Bundesregierung am Steuerrückforderungsverfahren Flick (Nachfrage zu Bundestagsdrucksache 16/3432) 6. Dezember 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/3697 Stopp von staatlichen Bürgschaften für Rüstungsexporte 30. November 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/3620 Für einen europäischen zivilen Friedensdienst 29. November 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/3618 Illegitime Schulden von Entwicklungsländern streichen 29. November 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/3581 Zum Stand der Deutschen Einheit und der perspektivischen Entwicklung bis zum Jahr 2020 27. November 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/3557 Stärkung der sozialen und ökologischen Verantwortung von Unternehmen 21. November 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/3537 Grundsätzliche Überprüfung der Abschiebungshaft, ihrer rechtlichen Grundlagen und der Inhaftierungspraxis in Deutschland 21. November 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/3402 Für eine demokratische, freiheitliche, soziale und Frieden sichernde Verfassung der Europäischen Union 8. November 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/3385 Zivil-militärische Zusammenarbeit 7. November 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/3350 Verzicht auf den Verkauf und das Überlassen von überschüssigem Wehrmaterial 8. November 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/3280 NATO-Gipfel in Riga für Abrüstungsinitiativen nutzen 7. November 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/3277 Einsetzung eines Ethik-Komitees des Deutschen Bundestages 7. November 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/3223 Beteiligung der Bundesregierung am Steuerrückforderungsverfahren Flick 2. November 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/3193 Für solidarische und entwicklungspolitisch kohärente Wirtschaftspartnerschaftsabkommen 26. Oktober 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/3151 zu dem Antrag der Bundesregierung -16/3150- Fortsetzung des Einsatzes bewaffneter deutscher Streitkräfte bei der Unterstützung der gemeinsamen Reaktion auf terroristische Angriffe gegen die USA auf Grundlage des Artikels 51 der Satzung der Vereinten Nationen und des Artikels 5 des Nordatlantikvertrags sowie der Resolutionen 1368 (2001) und 1373 (2001) des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen 25. Oktober 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/3093 Kosovo-Verhandlungen - für eine neutrale Moderation und eine eigenverantwortliche und einvernehmliche Lösung zwischen Serbien und den Kosovo-Albanern 25. Oktober 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/3073 Handels- und Investitionspolitik der Europäischen Union 20. Oktober 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/3039 zu dem Antrag der Abgeordneten Hüseyin-Kenan Aydin, Monika Knoche, Dr. Diether Dehm, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. -16/1962- Agrarbeihilfeempfänger offen legen 19. Oktober 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/3028 Ergänzungen des Untersuchungsauftrages des 1. Untersuchungsausschusses 18. Oktober 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/3016 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Jugendarbeitsschutzgesetzes 18. Oktober 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/2999 zu der Unterrichtung durch die Bundesregierung -16/1483- Bericht der Bundesregierung zum Stand der Bemühungen um Rüstungskontrolle, Abrüstung und Nichtverbreitung sowie über die Entwicklung der Streitkräftepotentiale (Jahresabrüstungsbericht 2005) 18. Oktober 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/2995 Keine Hermes-Bürgschaft für das Ilisu-Staudammprojekt 18. Oktober 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/2925 zu dem Antrag der Abgeordneten Ute Koczy, Jürgen Trittin, Undine Kurth (Quedlinburg), weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN -16/1668- Schaden von der Reputation der Osteuropabank abwenden - Das Öl- und Gasprojekt Sachalin II als Lackmustest für die Einhaltung internationaler Umwelt- und Sozialstandards 13. Oktober 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/2679 70. Jahrestag der Gründung der Internationalen Brigaden in Spanien - Würdigung des Kampfes deutscher Freiwilliger an der Seite der Spanischen Republik für ein antifaschistisches und demokratisches Europa 21. September 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/2677 Ratifizierung des IAO-Übereinkommens über Heimarbeit 21. September 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/2623 zu der ersten Beratung des Antrags der Bundesregierung -16/2573- Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an dem Einsatz der Internationalen Sicherheitsunterstützungstruppe in Afghanistan unter Führung der NATO auf Grundlage der Resolutionen 1386 (2001) vom 20. Dezember 2001, 1413 (2002) vom 23. Mai 2002, 1444 (2002) vom 27. November 2002, 1510 (2003) vom 13. Oktober 2003, 1563 (2004) vom 17. September 2004, 1623 (2005) vom 13. September 2005 und 1707 (2006) vom 12. September 2006 des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen 20. September 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/2605 zu der ersten Beratung des Antrags der Bundesregierung -16/2572- Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der United Nations Interim Force in Lebanon (UNIFIL) auf Grundlage der Resolution 1701 (2006) des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen vom 11. August 2006 18. September 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/2602 Nach dem Wiener Gipfel - die Beziehungen zwischen der EU und Lateinamerika solidarisch gestalten 18. September 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/2546 Kosten und Finanzierung des Wiederaufbaus im Nahen Osten 7. September 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/2450 Maßnahmen für einen effektiven Steuervollzug und eine effiziente Steuerverwaltung 24. August 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/2368 Das Bundesministerium der Verteidigung als Drittmittelgeber für Hochschulen 3. August 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/2364 zu dem Antrag der Abgeordneten Dr. Karl Addicks, Hellmut Königshaus, Dr. Werner Hoyer, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP -16/586- Den Südsudan beim Wiederaufbau unterstützen und vor AIDS bewahren 4. August 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/2363 zu dem Antrag der Abgeordneten Dr. Karl Addicks, Hellmut Königshaus, Dr. Werner Hoyer, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP -16/965 - Die Entwicklungszusammenarbeit mit Kenia auf den Prüfstand stellen 4. August 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/2341 Flüchtlingen aus Nahost Schutz bieten 3. August 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/2229 Konkrete Maßnahmen bei der Fahndung nach den Sivas-Attentätern 13. Juli 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/2042 zu der dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung -16/1335, 16/2018 - Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der neu gefassten Bankenrichtlinie und der neu gefassten Kapitaladäquanzrichtlinie 28. Juni 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/1976 Für ein Ende der Gewalt in Norduganda 28. Juni 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/1962 Agrarbeihilfeempfänger offen legen 28. Juni 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/1961 Keine Weltbankkredite für Atomtechnologie 28. Juni 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/1947 GATS-Verhandlungen über Ausnahmeklauseln 23. Juni 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/1879 Für demokratische internationale Entscheidungsprozesse statt G8 20. Juni 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/1770 Einbürgerungen erleichtern - Ausgrenzungen ausschließen 31. Mai 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/1734 Leitfaden der Bundeswehr zum Umgang mit Gewissensentscheidungen 1. Juni 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/1639 Hermes-Bürgschaft für das Ilisu-Staudammprojekt 30. Mai 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/1622 Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung durch den Europäischen Gerichtshof prüfen lassen 26. Mai 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/1593 Umgang mit Flächen ehemaliger Militärliegenschaften 22. Mai 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/1564 Für einen Schutz der Opfer von Zwangsverheiratungen, für die Stärkung ihrer Rechte und die längerfristige Bekämpfung der Ursachen patriarchaler Gewalt 19. Mai 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/1522 zu dem Antrag der Bundesregierung -16/1507- Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der EU-geführten Operation EUFOR RD CONGO zur zeitlich befristeten Unterstützung der Friedensmission MONUC der Vereinten Nationen während des Wahlprozesses in der Demokratischen Republik Kongo auf Grundlage der Resolution 1671 (2006) des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen vom 25. April 2006 17. Mai 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/1445 Keine Unterstützung für die indische Atomrüstung 10. Mai 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/1413 zu der Abgabe einer Regierungserklärung durch die Bundeskanzlerin zur Europapolitik 9. Mai 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/1384 Position der Bundesregierung in den Verhandlungen über die Modalitäten zu den NAMA-Vereinbarungen von Hongkong 4. Mai 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/1226 Völkerrechtliche Zusagen und Barmittelbewirtschaftung in der Technischen Zusammenarbeit 7. April 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/1225 Erfolgskontrolle in der Technischen Zusammenarbeit 7. April 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/1224 Ownership und Transparenz in der Technischen Zusammenarbeit 7. April 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/1203 Flugticketabgabe jetzt - Entwicklungsfinanzierung auf breitere Grundlagen stellen 6. April 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/1126 Die Beziehungen zwischen EU und Lateinamerika solidarisch gestalten - Kein Freihandelsabkommen EU-Mercosur 4. April 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/1072 Innovative Instrumente der Entwicklungshilfefinanzierung 27. März 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/1009 Entwicklung der extremen Rechten und die Maßnahmen der Bundesregierung 17. März 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/999 Position der Bundesregierung in den Verhandlungen über die Modalitäten der WTO-Agrarvereinbarung von Hongkong 16. März 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/990 Einsetzung eines Untersuchungsausschusses 17. März 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/982 Unterstützung für einen neuen demokratischen Aufbruch in Haiti 14. März 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/857 Dauergenehmigungen für Militärflüge aufheben 8. März 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/784 Aufenthalt der Sivas-Attentäter in der Bundesrepublik Deutschland 28. Februar 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/495 Offenlegung der deutschen Agrarbeihilfeempfänger 27. Januar 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/492 Auffanglager für Flüchtlinge in Afrika und Osteuropa 27. Januar 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/452 Weiter verhandeln - Kein Militäreinsatz gegen den Iran 25. Januar 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/449 WTO-Liberalisierungsrunde stoppen 25. Januar 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/217 Beendigung der Operation "ALTHEA" und Einrichtung einer internationalen nicht-militärischen Polizeimission in Bosnien und Herzegowina 14. Dezember 2005 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/121 Das Mandat für die Operation Enduring Freedom beenden - Einsätze des Kommandos Spezialkräfte in Afghanistan einstellen 30. November 2005 Ansehen

Wahlperioden

Autor in den folgenden Wahlperioden erkannt:

x

Schnellsuche

Suchen Sie z.B.: "13 BGB" oder "I ZR 228/19". Die Suche ist auf schnelles Navigieren optimiert. Erstes Ergebnis mit Enter aufrufen.
Für die Volltextsuche in Urteilen klicken Sie bitte hier.