Scholz, Olaf

Mitwirkung an den folgenden Drucksachen


WP Dok. Titel Vom
14 BT-Drucksache 14/7295 Faire Wettbewerbsbedingungen für die Werftindustrie in Mecklenburg-Vorpommern 7. November 2001 Ansehen
14 BT-Drucksache 14/6211 Schiffssicherheit auf der Ostsee verbessern 1. Juni 2001 Ansehen
14 BT-Drucksache 14/5975 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über Arbeitnehmererfindungen 9. Mai 2001 Ansehen
14 BT-Drucksache 14/5769 Sicherung eines fairen Wettbewerbs für deutsche und europäische Werften 4. April 2001 Ansehen
14 BT-Drucksache 14/5346 Eigenständiges Antragsrecht für die Kinderkommission des Deutschen Bundestages 15. Februar 2001 Ansehen
14 BT-Drucksache 14/5270 Eckpunkte zur Verbesserung der Bekämpfung illegaler Beschäftigung und Schwarzarbeit 8. Februar 2001 Ansehen
14 BT-Drucksache 14/5245 Jobrotation im Arbeitsförderungsrecht verankern 7. Februar 2001 Ansehen
14 BT-Drucksache 14/3792 Einbeziehung von Eingetragenen Lebenspartnerschaften in die Hinterbliebenenversorgung 5. Juli 2000 Ansehen
14 BT-Drucksache 14/3751 Entwurf eines Gesetzes zur Beendigung der Diskriminierung gleichgeschlechtlicher Gemeinschaften (Lebenspartnerschaftsgesetz-LPartG) 4. Juli 2000 Ansehen
14 BT-Drucksache 14/3382 Teilhabe von Gehörlosen und Ertaubten an der Informationsgesellschaft - Gleichberechtigten Zugang zum Fernsehen sichern 17. Mai 2000 Ansehen
14 BT-Drucksache 14/2684 Sicherung der deutschen Nord- und Ostseeküste vor Schiffsunfällen 15. Februar 2000 Ansehen
14 BT-Drucksache 14/2368 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Ausländergesetzes 14. Dezember 1999 Ansehen
14 BT-Drucksache 14/1963 Förderung der Friedens- und Konfliktforschung 10. November 1999 Ansehen
14 BT-Drucksache 14/944 Errichtung eines Denkmals für die ermordeten Juden Europas und eines "Hauses der Erinnerung" 4. Mai 1999 Ansehen
14 BT-Drucksache 14/540 Initiative gegen die Auswirkungen der asiatischen Finanzkrise und des internationalen Subventionswettlaufs auf die deutsche und europäische Werftindustrie 16. März 1999 Ansehen
14 BT-Drucksache 14/533 Entwurf eines Gesetzes zur Reform des Staatsangehörigkeitsrechts 16. März 1999 Ansehen
14 BT-Drucksache 14/281 Optimierung des Sicherheits- und Notfallkonzeptes für Nord- und Ostsee 19. Januar 1999 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/5860 a) zu dem Gesetzentwurf der Abgeordneten Joachim Stünker, Olaf Scholz, Erika Simm, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der SPD sowie der Abgeordneten Dr. Thea Dückert, Jerzy Montag, Volker Beck (Köln), weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN -15/5577- Entwurf eines Gesetzes über die Offenlegung der Vorstandsvergütungen (Vorstandsvergütungs-Offenlegungsgesetz - VorstOG) b) zu dem Gesetzentwurf der Abgeordneten Rainer Funke, Rainer Brüderle, Daniel Bahr (Münster), weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP -15/5582- Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Stärkung der Eigentümerrechte einer Aktiengesellschaft (1. Eigentümerrechte-Stärkungsgesetz - EigStärkG) 29. Juni 2005 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/5695 zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung -15/5091- Entwurf eines Gesetzes zur Einführung von Kapitalanleger-Musterverfahren 15. Juni 2005 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/5693 zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung -15/5092- Entwurf eines Gesetzes zur Unternehmensintengrität und Modernisierung des Anfechtungsrechts (UMAG) 15. Juni 2005 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/5674 Entwurf eines Gesetzes zur Novellierung der forensischen DNA-Analyse 14. Juni 2005 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/5673 Entwurf eines Gesetzes zur Neuregelung des Mindestkapitals der GmbH (MindestkapG) 14. Juni 2005 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/5577 Entwurf eines Gesetzes über die Offenlegung der Vorstandsvergütungen (Vorstandsvergütungs-Offenlegungsgesetz - VorstOG) 31. Mai 2005 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/5486 zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung -15/4533- Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung des Urteils des Bundesverfassungsgerichts vom 3. März 2004 (akustische Wohnraumüberwachung) 11. Mai 2005 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/4942 Verkehrssicherheit in der Seeschifffahrt verbessern - Alkoholmissbrauch konsequent bekämpfen 23. Februar 2005 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/4862 Maritimen Standort Deutschland stärken - Innovationskraft nutzen 16. Februar 2005 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/4538 Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung europäischer Antidiskriminierungsrichtlinien 16. Dezember 2004 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/4134 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Einführungsgesetzes zum Bürgerlichen Gesetzbuche 9. November 2004 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/4055 zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung -15/3421- Entwurf eines Gesetzes zur Kontrolle von Unternehmensabschlüssen (Bilanzkontrollgesetz - BilKoG) 27. Oktober 2004 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/4054 zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung -15/3419- Entwurf eines Gesetzes zur Einführung internationaler Rechnungslegungsstandards und zur Sicherung der Qualität der Abschlussprüfung (Bilanzrechtsreformgesetz - BilReG) 27. Oktober 2004 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/4053 zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung -15/3405- Entwurf eines Gesetzes zur Einführung der Europäischen Gesellschaft (SEEG) 27. Oktober 2004 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/4052 a) zu dem Gesetzentwurf der Abgeordneten Joachim Stünker, Hermann Bachmaier, Sabine Bätzing, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der SPD sowie der Abgeordneten Volker Beck (Köln), Irmingard Schewe-Gerigk, Claudia Roth (Augsburg), weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN -15/3445- Entwurf eines Gesetzes zur Überarbeitung des Lebenspartnerschaftsrechts b) zu dem Gesetzentwurf der Abgeordneten Rainer Funke, Jörg van Essen, Sibylle Laurischk, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP -15/2477- Entwurf eines Gesetzes zur Ergänzung des Lebenspartnerschaftsgesetzes (Lebenspartnerschaftsergänzungsgesetz - LPartGErgG) 27. Oktober 2004 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/4036 Anwendung internationaler Rechnungslegungsstandarts in Deutschland sachgerecht und transparent fortentwickeln 27. Oktober 2004 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/3706 Entwurf eines Gesetzes über die Rechtsbehelfe bei Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör (Anhörungsrügengesetz) 21. September 2004 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/3445 Entwurf eines Gesetzes zur Überarbeitung des Lebenspartnerschaftsrechts 29. Juni 2004 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/3322 Sicherheit vor der deutschen Küste verbessern - Küstenwache optimieren 16. Juni 2004 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/3051 Aufbruch in den Nanokosmos - Chancen nutzen, Risiken abschätzen 5. Mai 2004 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/1575 Sicherung von Standort und Know-how des deutschen Seeschiffbaus 24. September 2003 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/198 Seeschifffahrtssicherheit verbessern - Ölkatastrophen vermeiden 17. Dezember 2002 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/13614 Aus- und Weiterbildung in der Tourismuswirtschaft verbessern 1. Juli 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/13171 Ostseestrategie voranbringen und unterstützen 27. Mai 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/12431 In der Maritimen Wirtschaft Kurs halten 25. März 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/8442 Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Betreuungsrechts 6. März 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/7489 Erneuerbare Energien, wie Solarenergie, Geothermie, Wind- und Wasserkraft, für die Energieversorgung deutscher Einrichtungen im Ausland einsetzen - für Klimaschutz und Nachhaltigkeit 12. Dezember 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/7358 zu der dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung -16/6000, 16/6002, 16/6423, 16/6424- Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2008 (Haushaltsgesetz 2008) hier: Einzelplan 16 Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit 28. November 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/7281 Die UN-Vertragsstaatenkonferenz in Bali - den Grundstein für ein Kyoto-Nachfolgeabkommen legen 27. November 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/7117 Stärkung europäischer Wettbewerbsfähigkeit - ARTEMIS und weitere gemeinsame Technologieinitiativen sinnvoll gestalten 14. November 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/7116 Wertvolle Computerspiele fördern, Medienkompetenz stärken 14. November 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/7015 zu der Beratung der Unterrichtung der Bundesregierung -16/6500- Jahresbericht der Bundesregierung zum Stand der deutschen Einheit 2007 7. November 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/6958 Schutz vor Pflanzenschutzmittelrückständen in Lebensmitteln verstärken 7. November 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/6945 Indisch-Deutschen Studierenden- und Wissenschaftleraustauch fördern - Mobilitätsprogramm zum Jahr der Geisteswissenschaften in Deutschland 7. November 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/6925 Errichtung eines Freiheits- und Einheits-Denkmals 6. November 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/6779 Missbräuche im Bereich der Schönheitsoperationen gezielt verhindern - Verbraucher umfassend schützen 24. Oktober 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/6777 zu der dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung -16/6124, 16/6759- Entwurf eines Gesetzes zur Neuordnung der Ressortforschung im Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz 23. Oktober 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/6776 Errichtung eines Freiheits- und Einheits-Denkmals 23. Oktober 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/6775 Nicht-kommerzielle klinische Studien in Deutschland voranbringen 23. Oktober 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/6603 Die Krise des KSE-Vertrages durch neue Impulse für konventionelle Abrüstung und Rüstungskontrolle in Europa beenden 10. Oktober 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/6602 Deutsche Personalpräsenz in internationalen Organisationen im nationalen Interesse konsequent stärken 10. Oktober 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/6429 Häusliche Gewalt gegen Frauen konsequent weiter bekämpfen 19. September 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/6398 Maßnahmen zur Bekämpfung von HIV/Aids, Tuberkulose und Malaria stärken 19. September 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/5958 Messen und Geschäftsreisen als Chance für den Tourismusstandort Deutschland 4. Juli 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/5957 Kreuzfahrttourismus und Fährtourismus in Deutschland voranbringen 4. Juli 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/5956 Unsere Verantwortung für die ländlichen Räume 4. Juli 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/5910 Ostseekooperation weiter stärke und Chancen nutzen 4. Juli 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/5908 Die Zukunft der deutschen Luftfahrtindustrie sichern 4. Juli 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/5907 Demokratische Entwicklung Simbabwes unterstützen - Arbeit der internationalen Nichtregierungsorganisationen ermöglichen 4. Juli 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/5906 Die Tourismusregion Ostsee voranbringen 4. Juli 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/5900 IKT 2020: gezielte Forschungsförderung für zukunftsträchtige Innovationen und Wachstumsfelder im Bereich der Informations- und Kommunikationstechnologien (IKT) 4. Juli 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/5740 Klimawandel global und effizient eindämmen - Klimaschutz- und Anpassungsmaßnahmen in Entwicklungsländern entschieden voranbringen 20. Juni 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/5733 Innovationsnetzwerk für Europa - Europäisches Technologieinstitut 20. Juni 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/5731 Für eine zukunftsgerichtete europäische Meerespolitik 20. Juni 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/5730 Junge Menschen fördern - Ausbildung schaffen und Qualifizierung sichern 20. Juni 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/5607 Die wirtschaftlichen und arbeitsplatzschaffenden Erfolge der Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur" nutzen - Regionales Wachstum und Beschäftigungseffekte intensivieren 13. Juni 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/5602 Den Wettbewerb stärken, den Einsatz offener Dokumentenstandards und offener Dokumentenaustauschformate fördern 13. Juni 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/5421 Neuordnung des Berichtswesens 23. Mai 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/5416 Attraktivität des Wassertourismus und des Wassersports stärken 23. Mai 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/5415 Bildungsberichterstattung fortführen und weiterentwickeln 23. Mai 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/5258 Förderung gesundheitsrelevanten Verhaltens zur Prävention von Fehl- und Mangelernährung, Übergewicht und Bewegungsmangel insbesondere bei Kindern und Jugendlichen 9. Mai 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/5257 Für eine intensive wirtschaftliche und entwicklungspolitische Zusammenarbeit mit dem afrikanischen Kontinent auf Augenhöhe 9. Mai 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/5128 Einrichtung eines Parlamentarischen Beirats zu Fragen der Ethik insbesondere in den Lebenswissenschaften (Ethikbeirat) 25. April 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/5111 Populäre Musik als wichtigen Bestandteil des kulturellen Lebens stärken 25. April 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/5110 Kulturwirtschaft als Motor für Wachstum und Beschäftigung stärken 25. April 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/4843 Schutz der Wale sicherstellen 27. März 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/4604 Gesundes Aufwachsen ermöglichen - Kinder besser schützen - Risikofamilien helfen 7. März 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/4603 Zukunftstrends und Qualitätsanforderungen im internationalen Ferntourismus 7. März 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/4570 Bericht über die Wohnungs- und Immobilienwirtschaft in Deutschland 7. März 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/4564 Weiterentwicklung des Adressraums im Internet 7. März 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/4563 Den Hochschulpakt erfolgreich umsetzen 7. März 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/4558 Chancen von Frauen auf dem Arbeitsmarkt stärken 7. März 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/4423 Maritime Wirtschaft in Deutschland stärken 28. Februar 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/4417 Den Erfolg des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte durch die konsequente Befolgung seiner Urteile sichern 28. Februar 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/4414 Für eine Politik der gleichberechtigten Partnerschaft mit den afrikanischen Ländern 28. Februar 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/4391 Entwurf eines Zweiten Gesetzes zum Abbau bürokratischer Hemmnisse insbesondere in der mittelständischen Wirtschaft 27. Februar 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/4162 BAföG an neue Entwicklungen anpassen - Auszubildende mit Kindern unterstützen, Auslandsaufenthalte erleichtern, Migrantenförderung verbessern und Hinzuverdienstgrenzen erhöhen 31. Januar 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/4161 Geistes- und Sozialwissenschaften stärken 31. Januar 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/4160 Die deutsche G8- und EU-Präsidentschaft - Neue Impulse für die Entwicklungspolitik 31. Januar 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/4045 Energie- und Entwicklungspolitik stärker verzahnen - Synergieeffekte für die weltweite Energie- und Entwicklungsförderung besser nutzen 17. Januar 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/3811 Ächtung des Gesetzes zur Verhütung erbkranken Nachwuchses vom 14. Juli 1933 13. Dezember 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/3810 Anstrengungen für einen erfolgreichen Abschluss der Doha-Welthandelsrunde mit höchster Priorität fortsetzen 13. Dezember 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/3808 Die deutsche Präsidentschaft der Europäischen Union zum Erfolg führen 13. Dezember 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/3807 Chancen und Herausforderungen der Osterweiterung der Europäischen Union (EU) für die Entwicklungszusammenarbeit der EU 13. Dezember 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/3805 Bezeichnungsschutz für Sparkassen gesichert 13. Dezember 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/3615 Maßnahmen zur Bekämpfung von HIV/AIDS in Deutschland 29. November 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/3612 Schutz vor Biowaffen verbessern - Das Biowaffenübereinkommen stärken 29. November 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/3610 Welt-AIDS-Tag 1. Dezember 2006 - Die besondere Verantwortung für Entwicklungsländer unterstreichen 29. November 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/3609 Den Fahrradtourismus in Deutschland umfassend fördern 29. November 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/3608 Solidarität mit verfolgten Christen und anderen verfolgten religiösen Minderheiten 29. November 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/3607 Stärkung der Menschenrechtspolitik der Europäischen Union 29. November 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/3502 Stärkung des Goethe-Instituts durch neues Konzept 21. November 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/3310 zu der Unterrichtung durch die Bundesregierung -16/2870- Jahresbericht der Bundesregierung zum Stand der deutschen Einheit 2006 8. November 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/3298 Nationale Naturlandschaften - Chancen für Naturschutz, Tourismus, Umweltbildung und nachhaltige Regionalentwicklung 8. November 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/3297 Die Schaffung eines kohärenten europäischen Rechtsrahmens für audiovisuelle Dienste zu einem Schwerpunkt deutscher Medien- und Kommunikationspolitik in Europa machen 8. November 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/3296 Die NATO vor dem Gipfel in Riga vom 28. bis 29. November 2006 8. November 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/3295 REACH - den gemeinsamen Standpunkt weiter verfolgen 8. November 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/3294 Mit Innovationsförderung den Aufbau Ost weiter voranbringen 8. November 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/3293 Die Zeit nach dem Kyoto-Protokoll gestalten - entschieden dem Klimawandel entgegentreten 8. November 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/3089 Sensible Ökosysteme in der Tiefsee besser schützen 25. Oktober 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/3001 Der Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen - Wirksamkeit sichern und Glaubwürdigkeit schaffen 18. Oktober 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/2996 Weiterentwicklung der europäischen Berufsbildungspolitik 18. Oktober 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/2754 Öffentliche Verantwortung wahrnehmen - mit fairen Chancen Kinder stark machen 27. September 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/2748 Deutscher Finanzdienstleistungsmarkt im Wandel - Bezeichnungsschutz für Sparkassen erhalten 26. September 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/2629 Das Nationale Reformprogramm Deutschland und die Lissabon-Strategie weiterführen - Wirtschaftswachstum und Beschäftigungspolitik zum Erfolg führen 20. September 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/2628 Forschungsprämie zur besseren Kooperation von Wissenschaft und Klein- und Mittelunternehmen (KMU) zügig umsetzen 20. September 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/2510 Die weltweit letzten 100 westpazifischen Grauwale schützen 5. September 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/2502 Integriertes Küstenzonenmanagement kontinuierlich fortentwickeln 5. September 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/2035 zu der dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktionen der CDU/CSU und SPD -16/1408, 16/2011- Entwurf eines Gesetzes zur Neuregelung des Rechts der Verbraucherinformation 28. Juni 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/1996 Deutschlands Verantwortung national und international mit einer umfassenden Strategie zur biologischen Vielfalt wahrnehmen 28. Juni 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/1891 Den neuen Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen zum Erfolg führen 20. Juni 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/1890 Stadtentwicklung ist moderne Struktur- und Wirtschaftspolitik 20. Juni 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/1648 Sport und Bewegung in Deutschland umfassend fördern - Bewusstsein für gesunde Lebensweise stärken 31. Mai 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/1647 Notschleppkonzept den veränderten Bedingungen der Seeschifffahrt anpassen 31. Mai 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/1646 Grenzüberschreitender Zahlungsverkehr im europäischen Binnenmarkt 31. Mai 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/1547 Innovationen für Deutschland durch das Siebte Forschungsrahmenprogramm der Europäischen Union 18. Mai 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/1546 Die technologische Leistungsfähigkeit mit dem 6-Milliarden-Euro-Programm und der High-Tech-Strategie stärken 18. Mai 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/1407 Entwurf eines Ersten Gesetzes zum Abbau bürokratischer Hemmnisse insbesondere in der mittelständischen Wirtschaft 9. Mai 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/1406 Entwurf eines Gesetzes zur Einsetzung eines Nationalen Normenkontrollrates 9. Mai 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/1174 zu der dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung -16/240, 16/1161- Entwurf eines Gesetzes zur Neuregelung der Flugsicherung 5. April 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/933 Besser regulieren, dynamisch konsolidieren - Leitlinien für die künftige EU-Finanzmarktintegration 15. März 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/931 Unverzügliche Umsetzung des Programms "Impulse für Wachstum und Beschäftigung" sowie des Marktanreizprogramms durch die Bundesregierung 14. März 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/650 zu der Unterrichtung durch die Bundesregierung -15/6000- Jahresbericht der Bundesregierung zum Stand der Deutschen Einheit 2005 15. Februar 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/646 Informatives Berichtswesen als Grundlage einer guten Forschungs- und Technologiepolitik 14. Februar 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/557 Neue Impulse für den Mittelstand 8. Februar 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/556 Erfolgreichen Abschluss der laufenden Doha-Welthandelsrunde bis Ende 2006 sicherstellen 8. Februar 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/545 Speicherung mit Augenmaß - Effektive Strafverfolgung und Grundrechtswahrung 7. Februar 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/543 Neue Dynamik für Ausbildung 2. Juli 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/195 Lebensmittelskandalen effektiv entgegenwirken - Verbraucher umfassend informieren 13. Dezember 2005 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/4901 Musikförderung durch den Bund 23. Februar 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/4857 Zur Lage der Meinungs- und Pressefreiheit in der Europäischen Union 23. Februar 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/4483 Mögliche rechtsextremistische Verbindungen und Aktivitäten des "Tanzkreises Spree-Athen e.V." 19. Januar 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/4482 Rechtsextreme Kontakte des Studienzentrums Weikersheim 19. Januar 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/4431 Entwurf eines ... Gesetzes zur Änderung der Zivilprozessordnung (§ 522 ZPO) 19. Januar 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/4427 Zugangserschwerungsgesetz aufheben - Verfassungswidrigen Zustand beenden 18. Januar 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/4197 Entwurf eines Gesetzes für ein erweitertes Rückkehrrecht im Aufenthaltsgesetz 15. Dezember 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/3991 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über die Wahrnehmung von Urheberrechten und verwandten Schutzrechten (Urheberrechtswahrnehmungsgesetz - UrhWahrnG) 30. November 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/3897 Verbesserung von Medienkompetenz und Medienbildung im Onlinebereich 23. November 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/3646 Entwurf eines Gesetzes zur Verlängerung der straf- und zivilrechtlichen Verjährungsvorschriften bei sexuellem Missbrauch von Kindern und minderjährigen Schutzbefohlenen 9. November 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/3251 Zum Stand der Verhandlungen über den Vorschlag für eine EU-Richtlinie über die Rechte der Verbraucher und deren Verbraucherschutzniveau 6. Oktober 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/3250 Zur Einhaltung der "Safe Harbor"-Grundsätze bei der transatlantischen Datenübermittlung 6. Oktober 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/3236 zu der dritten Beratung des Gesetzentwurfs des Bundesrates -Drucksachen 17/1215, 17/3233- Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Strafrechtlichen Rehabilitierungsgesetzes 6. Oktober 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/3212 Maklerkosten gerecht verteilen 6. Oktober 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/3102 Stand der Umsetzung des UNESCO-Übereinkommens über den Schutz und die Förderung der Vielfalt kultureller Ausdrucksformen von 2005 29. September 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/2522 Zukunft des Marineschiffbaus in Deutschland 7. Juli 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/2411 Änderung des Vormundschaftsrechts und weitere familienrechtliche Maßnahmen 6. Juli 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/2344 zu dem Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Verhütung und Bekämpfung von Menschenhandel und zum Opferschutz sowie zur Aufhebung des Rahmenbeschlusses 2002/629/JI des Rates (Ratsdok. 8157/10) hier: Stellungnahme gegenüber der Bundesregierung gemäß Artikel 23 Absatz 3 des Grundgesetzes Menschenhandel bekämpfen - Opferschutz stärken 30. Juni 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/2113 Gleichstellung eingetragener Lebenspartnerschaften 16. Juni 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/2046 Ehemündigkeitsalter 9. Juni 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/2016 Keine Patente auf Pflanzen und Tiere 9. Juni 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/1806 Einrichtung eines Parlamentarischen Beirats zu Fragen der Ethik (Ethikbeirat) 20. Mai 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/1795 Sicherung des Vermögens betreuter Personen 19. Mai 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/1789 Übergriffe auf Fahrgäste in Zügen 19. Mai 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/1788 Rechtsextremismus im Internet 19. Mai 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/1746 Sexuellen Missbrauch von Kindern europaweit effektiv bekämpfen - Opferschutz stärken zu dem Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Bekämpfung des sexuellen Missbrauchs und der sexuellen Ausbeutung von Kindern sowie der Kinderpornografie und zur Aufhebung des Rahmenbeschlusses 2004/68/JI des Rates KOM(2010) 94 endg.; Ratsdok. 8155/10 hier: Stellungnahme gegenüber der Bundesregierung gemäß Artikel 23 Absatz 3 des Grundgesetzes 18. Mai 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/1426 Entwurf eines Gesetzes zur Vereinfachung des Verfahrens nach der Grundstücksverkehrsordnung 21. April 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/1407 Neues SWIFT-Abkommen nur nach europäischen Grundrechts- und Datenschutzmaßstäben zu dem Entwurf der Europäischen Kommission für das Verhandlungsmandat eines neuen Abkommens zwischen der Europäischen Union und den Vereinigten Staaten von Amerika über die Verarbeitung von Zahlungsver- kehrsdaten und deren Übermittlung für die Zwecke des Programms der USA zum Aufspüren der Finanzierung des Terrorismus (kurz: SWIFT-Abkommen), Ratsdok. 7936/10 vom 24. März 2010 hier: Stellungnahme gegenüber der Bundesregierung gemäß Artikel 23 Absatz 3 des Grundgesetzes 20. April 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/1406 Den Sport in Europa voranbringen 20. April 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/1156 Für eine Kinodigitalisierung, die den Erhalt unserer Kinolandschaft sichert 23. März 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/1065 Ein Jahr nach dem Amoklauf von Winnenden: Die Wirkung des neuen Waffenrechts 16. März 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/888 Einsetzung eines Untersuchungsausschusses 2. März 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/831 Zugang zu Ausbildung und Arbeitsmarkt für Asylbewerberinnen und Asylbewerber sowie Geduldete 25. Februar 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/773 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Staatsangehörigkeitsrechts 23. Februar 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/580 Tatsächliche Mitgliederzahl des Bundes der Vertriebenen 27. Januar 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/207 Entwurf eines ... Gesetzes zur Änderung des Aufenthaltsgesetzes (Altfallregelung) 15. Dezember 2009 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/108 Durch Vorrang für Anerkennung Integration stärken - Anerkennungsgesetz für ausländische Abschlüsse vorlegen 1. Dezember 2009 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/78 Bau der Y-Trasse 25. November 2009 Ansehen

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