Sachliche Zuständigkeit der Gerichte und Wertvorschriften
Gerichtsstand
Vereinbarung über die Zuständigkeit der Gerichte
Ausschließung und Ablehnung der Gerichtspersonen
Parteifähigkeit; Prozessfähigkeit
Streitgenossenschaft
Beteiligung Dritter am Rechtsstreit
Prozessbevollmächtigte und Beistände
Prozesskosten
Sicherheitsleistung
Prozesskostenhilfe und Prozesskostenvorschuss
Mündliche Verhandlung
Zustellungen von Amts wegen
Zustellungen auf Betreiben der Parteien
Ladungen, Termine und Fristen
Folgen der Versäumung; Rechtsbehelfsbelehrung; Wiedereinsetzung in den vorigen Stand
Unterbrechung und Aussetzung des Verfahrens
Verfahren bis zum Urteil
Urteil
Versäumnisurteil
Verfahren vor dem Einzelrichter
Allgemeine Vorschriften über die Beweisaufnahme
Beweis durch Augenschein
Zeugenbeweis
Beweis durch Sachverständige
Beweis durch Urkunden
Beweis durch Parteivernehmung
Abnahme von Eiden und Bekräftigungen
Selbständiges Beweisverfahren
Verfahren vor den Amtsgerichten
Berufung
Revision
Sofortige Beschwerde
Rechtsbeschwerde
Wiederaufnahme des Verfahrens
Urkunden- und Wechselprozess
Mahnverfahren
Allgemeine Vorschriften
Allgemeine Vorschriften
Allgemeine Vorschriften
Zwangsvollstreckung in körperliche Sachen
Zwangsvollstreckung in Forderungen und andere Vermögensrechte
Zwangsvollstreckung in das unbewegliche Vermögen
Verteilungsverfahren
Zwangsvollstreckung in Sachen, die der Erfüllung öffentlicher Aufgaben dienen
Schuldnerverzeichnis
Zwangsvollstreckung zur Erwirkung der Herausgabe von Sachen und zur Erwirkung von Handlungen oder Unterlassungen
Wirkungen des Pfändungsschutzkontos
Arrest und einstweilige Verfügung
Erlass des Beschlusses zur vorläufigen Kontenpfändung
Vollziehung des Beschlusses zur vorläufigen Kontenpfändung
Rechtsbehelfe
Schadensersatz; Verordnungsermächtigung
Allgemeine Vorschriften
Schiedsvereinbarung
Bildung des Schiedsgerichts
Zuständigkeit des Schiedsgerichts
Durchführung des schiedsrichterlichen Verfahrens
Schiedsspruch und Beendigung des Verfahrens
Voraussetzungen der Anerkennung und Vollstreckung von Schiedssprüchen
Gerichtliches Verfahren
Außervertragliche Schiedsgerichte
Zustellung nach der Verordnung (EU) 2020/1784
Beweisaufnahme nach der Verordnung (EU) 2020/1783
Prozesskostenhilfe nach der Richtlinie 2003/8/EG
Bestätigung inländischer Titel als Europäische Vollstreckungstitel
Zwangsvollstreckung aus Europäischen Vollstreckungstiteln im Inland
Allgemeine Vorschriften
Einspruch gegen den Europäischen Zahlungsbefehl
Überprüfung des Europäischen Zahlungsbefehls in Ausnahmefällen
Zwangsvollstreckung aus dem Europäischen Zahlungsbefehl
Europäisches Verfahren für geringfügige Forderungen nach der Verordnung (EG) Nr. 861/2007
Erkenntnisverfahren
Zwangsvollstreckung
Anerkennung und Vollstreckung ausländischer Titel im Inland
Beweis der Echtheit ausländischer öffentlicher Urkunden nach der Verordnung (EU) 2016/1191
Änderungen an diesem Gesetz als übersichtliche Synopsen finden Sie hier:
Synopsen ZPO(+++ Textnachweis Geltung ab: 1.1.1981 +++)Neufassung der Zivilprozeßordnung vom 30.1.1877, RGBl. S. 83 durch Art. 9 d. G v. 12.9.1950 I 455
(+++ Maßgaben aufgrund EinigVtr vgl. ZPO Anhang EV;
teilweise nicht mehr anzuwenden +++)
(+++ Amtlicher Hinweis des Normgebers auf EG-Recht:
Umsetzung der
EGRL 123/2006 (CELEX Nr: 32006L0123) vgl. Art. 8 Nr. 1
G v. 22.8.2010 I 2248
EURL 2016/680 (CELEX Nr: 32016L0680) vgl. Art. 10
G v. 20.11.2019 I 1724
EURL 2020/1828 (CELEX Nr: 32020L1828) vgl.
Bek. v. 1.11.2023 I Nr. 296 +++)