Zivilprozessordnung | ZPO

ZPO: Übersicht

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Inhaltsverzeichnis


Buch 1

Allgemeine Vorschriften


Abschnitt 1

Gerichte

Titel 1

Sachliche Zuständigkeit der Gerichte und Wertvorschriften

Titel 2

Gerichtsstand

Titel 3

Vereinbarung über die Zuständigkeit der Gerichte

Titel 4

Ausschließung und Ablehnung der Gerichtspersonen

Abschnitt 2

Parteien

Titel 1

Parteifähigkeit; Prozessfähigkeit

Titel 2

Streitgenossenschaft

Titel 3

Beteiligung Dritter am Rechtsstreit

Titel 4

Prozessbevollmächtigte und Beistände

Titel 5

Prozesskosten

Titel 6

Sicherheitsleistung

Titel 7

Prozesskostenhilfe und Prozesskostenvorschuss

Abschnitt 3

Verfahren

Titel 1

Mündliche Verhandlung

Titel 2

Verfahren bei Zustellungen

Untertitel 1

Zustellungen von Amts wegen

Untertitel 2

Zustellungen auf Betreiben der Parteien

Titel 3

Ladungen, Termine und Fristen

Titel 4

Folgen der Versäumung; Rechtsbehelfsbelehrung; Wiedereinsetzung in den vorigen Stand

Titel 5

Unterbrechung und Aussetzung des Verfahrens


Buch 2

Verfahren im ersten Rechtszug


Abschnitt 1

Verfahren vor den Landgerichten

Titel 1

Verfahren bis zum Urteil

Titel 2

Urteil

Titel 3

Versäumnisurteil

Titel 4

Verfahren vor dem Einzelrichter

Titel 5

Allgemeine Vorschriften über die Beweisaufnahme

Titel 6

Beweis durch Augenschein

Titel 7

Zeugenbeweis

Titel 8

Beweis durch Sachverständige

Titel 9

Beweis durch Urkunden

Titel 10

Beweis durch Parteivernehmung

Titel 11

Abnahme von Eiden und Bekräftigungen

Titel 12

Selbständiges Beweisverfahren

Abschnitt 2

Verfahren vor den Amtsgerichten


Buch 3

Rechtsmittel


Abschnitt 1

Berufung

Abschnitt 2

Revision

Abschnitt 3

Beschwerde

Titel 1

Sofortige Beschwerde

Titel 2

Rechtsbeschwerde


Buch 4

Wiederaufnahme des Verfahrens



Buch 5

Urkunden- und Wechselprozess



Buch 6

Musterfeststellungsverfahren



Buch 7

Mahnverfahren



Buch 8

Zwangsvollstreckung


Abschnitt 1

Allgemeine Vorschriften

Abschnitt 2

Zwangsvollstreckung wegen Geldforderungen

Titel 1

Allgemeine Vorschriften

Titel 2

Zwangsvollstreckung in das bewegliche Vermögen

Untertitel 1

Allgemeine Vorschriften

Untertitel 2

Zwangsvollstreckung in körperliche Sachen

Untertitel 3

Zwangsvollstreckung in Forderungen und andere Vermögensrechte

Titel 3

Zwangsvollstreckung in das unbewegliche Vermögen

Titel 4

Verteilungsverfahren

Titel 5

Zwangsvollstreckung gegen juristische Personen des öffentlichen Rechts

Titel 6

Schuldnerverzeichnis

Abschnitt 3

Zwangsvollstreckung zur Erwirkung der Herausgabe von Sachen und zur Erwirkung von Handlungen oder Unterlassungen

Abschnitt 4

(weggefallen)

Abschnitt 5

Arrest und einstweilige Verfügung

Abschnitt 6

Grenzüberschreitende vorläufige Kontenpfändung

Titel 1

Erlass des Beschlusses zur vorläufigen Kontenpfändung

Titel 2

Vollziehung des Beschlusses zur vorläufigen Kontenpfändung

Titel 3

Rechtsbehelfe

Titel 4

Schadensersatz; Verordnungsermächtigung


Buch 9

(weggefallen)



Buch 10

Schiedsrichterliches Verfahren


Abschnitt 1

Allgemeine Vorschriften

Abschnitt 2

Schiedsvereinbarung

Abschnitt 3

Bildung des Schiedsgerichts

Abschnitt 4

Zuständigkeit des Schiedsgerichts

Abschnitt 5

Durchführung des schiedsrichterlichen Verfahrens

Abschnitt 6

Schiedsspruch und Beendigung des Verfahrens

Abschnitt 7

Rechtsbehelf gegen den Schiedsspruch

Abschnitt 8

Voraussetzungen der Anerkennung und Vollstreckung von Schiedssprüchen

Abschnitt 9

Gerichtliches Verfahren

Abschnitt 10

Außervertragliche Schiedsgerichte


Buch 11

Justizielle Zusammenarbeit in der Europäischen Union


Abschnitt 1

Zustellung nach der Verordnung (EG) Nr. 1393/2007

Abschnitt 2

Beweisaufnahme nach der Verordnung (EG) Nr. 1206/2001

Abschnitt 3

Prozesskostenhilfe nach der Richtlinie 2003/8/EG

Abschnitt 4

Europäische Vollstreckungstitel nach der Verordnung (EG) Nr. 805/2004

Titel 1

Bestätigung inländischer Titel als Europäische Vollstreckungstitel

Titel 2

Zwangsvollstreckung aus Europäischen Vollstreckungstiteln im Inland

Abschnitt 5

Europäisches Mahnverfahren nach der Verordnung (EG) Nr. 1896/2006

Titel 1

Allgemeine Vorschriften

Titel 2

Einspruch gegen den Europäischen Zahlungsbefehl

Titel 3

Überprüfung des Europäischen Zahlungsbefehls in Ausnahmefällen

Titel 4

Zwangsvollstreckung aus dem Europäischen Zahlungsbefehl

Abschnitt 6

Europäisches Verfahren für geringfügige Forderungen nach der Verordnung (EG) Nr. 861/2007

Titel 1

Erkenntnisverfahren

Titel 2

Zwangsvollstreckung

Abschnitt 7

Anerkennung und Vollstreckung nach der Verordnung (EU) Nr. 1215/2012

Titel 1

Bescheinigung über inländische Titel

Titel 2

Anerkennung und Vollstreckung ausländischer Titel im Inland

Abschnitt 8

Beweis der Echtheit ausländischer öffentlicher Urkunden nach der Verordnung (EU) 2016/1191

(+++ Textnachweis Geltung ab: 1.1.1981 +++)
(+++ Maßgaben aufgrund EinigVtr vgl. ZPO Anhang EV;
teilweise nicht mehr anzuwenden +++)
(+++ Amtlicher Hinweis des Normgebers auf EG-Recht:
Umsetzung der
EGRL 123/2006 (CELEX Nr: 32006L0123) vgl. Art. 8 Nr. 1
G v. 22.8.2010 I 2248 +++)

Neufassung der Zivilprozeßordnung vom 30.1.1877, RGBl. S. 83 durch Art. 9 d. G v. 12.9.1950 I 455
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