Bürgerliches Gesetzbuch | BGB

BGB: Übersicht und Informationen

Das BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) regelt in der Bundesrepublik Deutschland die Rechtsbeziehungen zwischen Privatpersonen, nämlich den rechtlich untereinander gleichgestellten Bürgern. Zum BGB gehören etliche Nebengesetze, mit denen es das allgemeine Privatrecht in Deutschland bildet. Das BGB trat am 01.01.1900 in Kraft, nachdem es in zwei Kommissionen ausführlich beraten und diskutiert wurde. Das BGB gilt in der deutschen Rechtsgeschichte als Jahrhundertgesetz.

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Inhaltsverzeichnis


Buch 1

Allgemeiner Teil


Abschnitt 1

Personen

Titel 1

Natürliche Personen, Verbraucher, Unternehmer

Titel 2

Juristische Personen

Untertitel 1

Vereine

Kapitel 1

Allgemeine Vorschriften

Kapitel 2

Eingetragene Vereine

Untertitel 2

Stiftungen

Untertitel 3

Juristische Personen des öffentlichen Rechts

Abschnitt 2

Sachen und Tiere

Abschnitt 3

Rechtsgeschäfte

Titel 1

Geschäftsfähigkeit

Titel 2

Willenserklärung

Titel 3

Vertrag

Titel 4

Bedingung und Zeitbestimmung

Titel 5

Vertretung und Vollmacht

Titel 6

Einwilligung und Genehmigung

Abschnitt 4

Fristen, Termine

Abschnitt 5

Verjährung

Titel 1

Gegenstand und Dauer der Verjährung

Titel 2

Hemmung, Ablaufhemmung und Neubeginn der Verjährung

Titel 3

Rechtsfolgen der Verjährung

Abschnitt 6

Ausübung der Rechte, Selbstverteidigung, Selbsthilfe

Abschnitt 7

Sicherheitsleistung


Buch 2

Recht der Schuldverhältnisse


Abschnitt 1

Inhalt der Schuldverhältnisse

Titel 1

Verpflichtung zur Leistung

Titel 2

Verzug des Gläubigers

Abschnitt 2

Gestaltung rechtsgeschäftlicher Schuldverhältnisse durch Allgemeine Geschäftsbedingungen

Abschnitt 3

Schuldverhältnisse aus Verträgen

Titel 1

Begründung, Inhalt und Beendigung

Untertitel 1

Begründung

Untertitel 2

Grundsätze bei Verbraucherverträgen und besondere Vertriebsformen

Kapitel 1

Anwendungsbereich und Grundsätze bei Verbraucherverträgen

Kapitel 2

Außerhalb von Geschäftsräumen geschlossene Verträge und Fernabsatzverträge

Kapitel 3

Verträge im elektronischen Geschäftsverkehr

Kapitel 4

Abweichende Vereinbarungen und Beweislast

Untertitel 3

Anpassung und Beendigung von Verträgen

Untertitel 4

Einseitige Leistungsbestimmungsrechte

Titel 2

Gegenseitiger Vertrag

Titel 3

Versprechen der Leistung an einen Dritten

Titel 4

Draufgabe, Vertragsstrafe

Titel 5

Rücktritt; Widerrufsrecht bei Verbraucherverträgen

Untertitel 1

Rücktritt

Untertitel 2

Widerrufsrecht bei Verbraucherverträgen

Abschnitt 4

Erlöschen der Schuldverhältnisse

Titel 1

Erfüllung

Titel 2

Hinterlegung

Titel 3

Aufrechnung

Titel 4

Erlass

Abschnitt 5

Übertragung einer Forderung

Abschnitt 6

Schuldübernahme

Abschnitt 7

Mehrheit von Schuldnern und Gläubigern

Abschnitt 8

Einzelne Schuldverhältnisse

Titel 1

Kauf, Tausch

Untertitel 1

Allgemeine Vorschriften

Untertitel 2

Besondere Arten des Kaufs

Kapitel 1

Kauf auf Probe

Kapitel 2

Wiederkauf

Kapitel 3

Vorkauf

Untertitel 3

Verbrauchsgüterkauf

Untertitel 4

Tausch

Titel 2

Teilzeit-Wohnrechteverträge, Verträge über langfristige Urlaubsprodukte, Vermittlungsverträge und Tauschsystemverträge

Titel 3

Darlehensvertrag; Finanzierungshilfen und Ratenlieferungsverträge zwischen einem Unternehmer und einem Verbraucher

Untertitel 1

Darlehensvertrag

Kapitel 1

Allgemeine Vorschriften

Kapitel 2

Besondere Vorschriften für Verbraucherdarlehensverträge

Untertitel 2

Finanzierungshilfen zwischen einem Unternehmer und einem Verbraucher

Untertitel 3

Ratenlieferungsverträge zwischen einem Unternehmer und einem Verbraucher

Untertitel 4

Beratungsleistungen bei Immobiliar-Verbraucherdarlehensverträgen

Untertitel 5

Unabdingbarkeit, Anwendung auf Existenzgründer

Untertitel 6

Unentgeltliche Darlehensverträge und unentgeltliche Finanzierungshilfen zwischen einem Unternehmer und einem Verbraucher

Titel 4

Schenkung

Titel 5

Mietvertrag, Pachtvertrag

Untertitel 1

Allgemeine Vorschriften für Mietverhältnisse

Untertitel 2

Mietverhältnisse über Wohnraum

Kapitel 1

Allgemeine Vorschriften

Kapitel 1a

Erhaltungs- und Modernisierungsmaßnahmen

Kapitel 2

Die Miete

Unterkapitel 1

Vereinbarungen über die Miete

Unterkapitel 1a

Vereinbarungen über die Miethöhe bei Mietbeginn in Gebieten mit angespannten Wohnungsmärkten

Unterkapitel 2

Regelungen über die Miethöhe

Kapitel 3

Pfandrecht des Vermieters

Kapitel 4

Wechsel der Vertragsparteien

Kapitel 5

Beendigung des Mietverhältnisses

Unterkapitel 1

Allgemeine Vorschriften

Unterkapitel 2

Mietverhältnisse auf unbestimmte Zeit

Unterkapitel 3

Mietverhältnisse auf bestimmte Zeit

Unterkapitel 4

Werkwohnungen

Kapitel 6

Besonderheiten bei der Bildung von Wohnungseigentum an vermieteten Wohnungen

Untertitel 3

Mietverhältnisse über andere Sachen

Untertitel 4

Pachtvertrag

Untertitel 5

Landpachtvertrag

Titel 6

Leihe

Titel 7

Sachdarlehensvertrag

Titel 8

Dienstvertrag und ähnliche Verträge

Untertitel 1

Dienstvertrag

Untertitel 2

Behandlungsvertrag

Titel 9

Werkvertrag und ähnliche Verträge

Untertitel 1

Werkvertrag

Kapitel 1

Allgemeine Vorschriften

Kapitel 2

Bauvertrag

Kapitel 3

Verbraucherbauvertrag

Kapitel 4

Unabdingbarkeit

Untertitel 2

Architektenvertrag und Ingenieurvertrag

Untertitel 3

Bauträgervertrag

Untertitel 4

Pauschalreisevertrag, Reisevermittlung und Vermittlung verbundener Reiseleistungen

Titel 10

Mäklervertrag

Untertitel 1

Allgemeine Vorschriften

Untertitel 2

Vermittlung von Verbraucherdarlehensverträgen und entgeltlichen Finanzierungshilfen

Untertitel 3

Ehevermittlung

Titel 11

Auslobung

Titel 12

Auftrag, Geschäftsbesorgungsvertrag und Zahlungsdienste

Untertitel 1

Auftrag

Untertitel 2

Geschäftsbesorgungsvertrag

Untertitel 3

Zahlungsdienste

Kapitel 1

Allgemeine Vorschriften

Kapitel 2

Zahlungsdienstevertrag

Kapitel 3

Erbringung und Nutzung von Zahlungsdiensten

Unterkapitel 1

Autorisierung von Zahlungsvorgängen; Zahlungsinstrumente; Verweigerung des Zugangs zum Zahlungskonto

Unterkapitel 2

Ausführung von Zahlungsvorgängen

Unterkapitel 3

Haftung

Titel 13

Geschäftsführung ohne Auftrag

Titel 14

Verwahrung

Titel 15

Einbringung von Sachen bei Gastwirten

Titel 16

Gesellschaft

Titel 17

Gemeinschaft

Titel 18

Leibrente

Titel 19

Unvollkommene Verbindlichkeiten

Titel 20

Bürgschaft

Titel 21

Vergleich

Titel 22

Schuldversprechen, Schuldanerkenntnis

Titel 23

Anweisung

Titel 24

Schuldverschreibung auf den Inhaber

Titel 25

Vorlegung von Sachen

Titel 26

Ungerechtfertigte Bereicherung

Titel 27

Unerlaubte Handlungen


Buch 3

Sachenrecht


Abschnitt 1

Besitz

Abschnitt 2

Allgemeine Vorschriften über Rechte an Grundstücken

Abschnitt 3

Eigentum

Titel 1

Inhalt des Eigentums

Titel 2

Erwerb und Verlust des Eigentums an Grundstücken

Titel 3

Erwerb und Verlust des Eigentums an beweglichen Sachen

Untertitel 1

Übertragung

Untertitel 2

Ersitzung

Untertitel 3

Verbindung, Vermischung, Verarbeitung

Untertitel 4

Erwerb von Erzeugnissen und sonstigen Bestandteilen einer Sache

Untertitel 5

Aneignung

Untertitel 6

Fund

Titel 4

Ansprüche aus dem Eigentum

Titel 5

Miteigentum

Abschnitt 4

Dienstbarkeiten

Titel 1

Grunddienstbarkeiten

Titel 2

Nießbrauch

Untertitel 1

Nießbrauch an Sachen

Untertitel 2

Nießbrauch an Rechten

Untertitel 3

Nießbrauch an einem Vermögen

Titel 3

Beschränkte persönliche Dienstbarkeiten

Abschnitt 5

Vorkaufsrecht

Abschnitt 6

Reallasten

Abschnitt 7

Hypothek, Grundschuld, Rentenschuld

Titel 1

Hypothek

Titel 2

Grundschuld, Rentenschuld

Untertitel 1

Grundschuld

Untertitel 2

Rentenschuld

Abschnitt 8

Pfandrecht an beweglichen Sachen und an Rechten

Titel 1

Pfandrecht an beweglichen Sachen

Titel 2

Pfandrecht an Rechten


Buch 4

Familienrecht


Abschnitt 1

Bürgerliche Ehe

Titel 1

Verlöbnis

Titel 2

Eingehung der Ehe

Untertitel 1

Ehefähigkeit

Untertitel 2

Eheverbote

Untertitel 3

Ehefähigkeitszeugnis

Untertitel 4

Eheschließung

Titel 3

Aufhebung der Ehe

Titel 4

Wiederverheiratung nach Todeserklärung

Titel 5

Wirkungen der Ehe im Allgemeinen

Titel 6

Eheliches Güterrecht

Untertitel 1

Gesetzliches Güterrecht

Untertitel 2

Vertragliches Güterrecht

Kapitel 1

Allgemeine Vorschriften

Kapitel 2

Gütertrennung

Kapitel 3

Gütergemeinschaft

Unterkapitel 1

Allgemeine Vorschriften

Unterkapitel 2

Verwaltung des Gesamtguts durch einen Ehegatten

Unterkapitel 3

Gemeinschaftliche Verwaltung des Gesamtguts durch die Ehegatten

Unterkapitel 4

Auseinandersetzung des Gesamtguts

Unterkapitel 5

Fortgesetzte Gütergemeinschaft

Kapitel 4

Wahl-Zugewinngemeinschaft

Untertitel 3

Güterrechtsregister

Titel 7

Scheidung der Ehe

Untertitel 1

Scheidungsgründe

Untertitel 1a

Behandlung der Ehewohnung und der Haushaltsgegenstände anlässlich der Scheidung

Untertitel 2

Unterhalt des geschiedenen Ehegatten

Kapitel 1

Grundsatz

Kapitel 2

Unterhaltsberechtigung

Kapitel 3

Leistungsfähigkeit und Rangfolge

Kapitel 4

Gestaltung des Unterhaltsanspruchs

Kapitel 5

Ende des Unterhaltsanspruchs

Untertitel 3

Versorgungsausgleich

Titel 8

Kirchliche Verpflichtungen

Abschnitt 2

Verwandtschaft

Titel 1

Allgemeine Vorschriften

Titel 2

Abstammung

Titel 3

Unterhaltspflicht

Untertitel 1

Allgemeine Vorschriften

Untertitel 2

Besondere Vorschriften für das Kind und seine nicht miteinander verheirateten Eltern

Titel 4

Rechtsverhältnis zwischen den Eltern und dem Kind im Allgemeinen

Titel 5

Elterliche Sorge

Titel 6

Beistandschaft

Titel 7

Annahme als Kind

Untertitel 1

Annahme Minderjähriger

Untertitel 2

Annahme Volljähriger

Abschnitt 3

Vormundschaft, Rechtliche Betreuung, Pflegschaft

Titel 1

Vormundschaft

Untertitel 1

Begründung der Vormundschaft

Untertitel 2

Führung der Vormundschaft

Untertitel 3

Fürsorge und Aufsicht des Familiengerichts

Untertitel 4

Mitwirkung des Jugendamts

Untertitel 5

Befreite Vormundschaft

Untertitel 6

Beendigung der Vormundschaft

Titel 2

Rechtliche Betreuung

Titel 3

Pflegschaft


Buch 5

Erbrecht


Abschnitt 1

Erbfolge

Abschnitt 2

Rechtliche Stellung des Erben

Titel 1

Annahme und Ausschlagung der Erbschaft, Fürsorge des Nachlassgerichts

Titel 2

Haftung des Erben für die Nachlassverbindlichkeiten

Untertitel 1

Nachlassverbindlichkeiten

Untertitel 2

Aufgebot der Nachlassgläubiger

Untertitel 3

Beschränkung der Haftung des Erben

Untertitel 4

Inventarerrichtung, unbeschränkte Haftung des Erben

Untertitel 5

Aufschiebende Einreden

Titel 3

Erbschaftsanspruch

Titel 4

Mehrheit von Erben

Untertitel 1

Rechtsverhältnis der Erben untereinander

Untertitel 2

Rechtsverhältnis zwischen den Erben und den Nachlassgläubigern

Abschnitt 3

Testament

Titel 1

Allgemeine Vorschriften

Titel 2

Erbeinsetzung

Titel 3

Einsetzung eines Nacherben

Titel 4

Vermächtnis

Titel 5

Auflage

Titel 6

Testamentsvollstrecker

Titel 7

Errichtung und Aufhebung eines Testaments

Titel 8

Gemeinschaftliches Testament

Abschnitt 4

Erbvertrag

Abschnitt 5

Pflichtteil

Abschnitt 6

Erbunwürdigkeit

Abschnitt 7

Erbverzicht

Abschnitt 8

Erbschein

Abschnitt 9

Erbschaftskauf

(+++ Textnachweis Geltung ab: 1.1.1980 +++)
(+++ Maßgaben aufgrund EinigVtr vgl. BGB Anhang EV;
nicht mehr anzuwenden +++)
(+++ Zur Anwendung im Beitrittsgebiet vgl. BGBEG Sechster Teil
(Art. 230 bis Art. 235) +++)
(+++ Zur Anwendung d. § 1906 Abs. 3
vgl. BVerfGE vom 26.7.2016
- 1 BvL 8/15 - +++)
(+++ Zur Anwendung d. § 311b Abs. 2
vgl. § 184 Satz 2 KAGB +++)
(+++ Zur Anwendung d. §§ 271, 286, 288, 308 u. 310
vgl. § 34 BGBEG +++)
(+++ Zur Nichtanwendung d. §§ 313, 314, 489, 490, 723 bis 725, 727, 728
vgl. § 10 Abs. 5 KredWG +++)
(+++ Zur Nichtanwendung d. §§ 556d, 556e
vgl. § 556f u. § 35 BGBEG +++)
(+++ Zur Anwendung d. §§ 556d bis 556g
vgl. §§ 557a, 557b +++)
(+++ Zur Nichtanwendung d. §§ 556f, 556g, 557a Abs. 4 u. 557b Abs. 4
vgl. § 35 BGBEG +++)
(+++ Zur Nichtanwendung d. §§ 814, 817 Satz 2
vgl. § 556g Abs. 1 +++)
(+++ Zur Nichtanwendung d. §§ 559 Abs. 4 u. 559a Abs. 2 Satz 1 bis 3
vgl. § 559c +++)
(+++ Zur Anwendung d. §§ 557, 557a Abs. 1 bis 3, 5, 557b Abs. 1 bis 3, 5,
§§ 558 bis 559d, 561, 568 Abs. 1, 569 Abs. 3 bis 5,
§§ 573 bis 573d, 575, 575a Abs. 1, 3, 4, §§ 577, 577a
vgl. § 578 Abs. 3 +++)
(+++ Zur Anwendung d. §§ 559c, 559d, 559g vgl. Art. 229 § 49 BGBEG +++)
(+++ Amtliche Hinweise des Normgebers auf EG-Recht:
Umsetzung der
EWGRL 207/76 (CELEX Nr: 31976L0207)
EWGRL 187/77 (CELEX Nr: 31977L0187)
EWGRL 577/85 (CELEX Nr: 31985L0577)
EWGRL 102/87 (CELEX Nr: 31987L0102)
EWGRL 314/90 (CELEX Nr: 31990L0314)
EWGRL 13/93 (CELEX Nr: 31993L0013)
EGRL 47/94 (CELEX Nr: 31994L0047)
EGRL 5/97 (CELEX Nr: 31997L0005)
EGRL 7/97 (CELEX Nr: 31997L0007)
EGRL 26/98 (CELEX Nr: 31998L0026)
EGRL 44/99 (CELEX Nr: 31999L0044)
EGRL 31/2000 (CELEX Nr: 32000L0031)
EGRL 35/2000 (CELEX Nr: 32000L0035) vgl. Bek. v. 2.1.2002 I 42
Umsetzung der
EGRL 23/2001 (CELEX Nr: 32001L0023) vgl. G v. 23.3.2002 I 1163
Umsetzung der
EGRL 7/97 (CELEX Nr: 31997L0007) vgl. G v. 27.7.2011 I 1600 +++)
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