Scheelen, Bernd

Mitwirkung an den folgenden Drucksachen


WP Dok. Titel Vom
14 BT-Drucksache 14/9662 a) A der Abg. SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN -14/8025- Reform der Gemeindefinanzen b) A der Abg. Hasselfeld, Seiffert, Austermann und CDU/CSU -14/7442- Einsetzung einer Kommiss.... c) A der Abg. Hasselfed, Götz, Seiffert und CDU/CSU -14/7787- Gewerbesteuerumlage.... d) A Schüßler, Solms, Albowitz, weiterer Abg. und FDP -14/7326- Gemeindefinanzen re.... e) A Rössel, Bartsch, Ehlert, weiterer Abg. und PDS -14/7993- Erhöhung .... 2. Juli 2002 Ansehen
14 BT-Drucksache 14/9359 Reform der internationalen Finanzarchitektur 11. Juni 2002 Ansehen
14 BT-Drucksache 14/9052 Weltgipfel für Nachhaltige Entwicklung in Johannesburg 2002: Der nachhaltigen Entwicklung zum Durchbruch verhelfen 15. Mai 2002 Ansehen
14 BT-Drucksache 14/8790 zu der Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundeskanzler - Familie ist, wo Kinder sind - Politik für ein familien - und Kinderfreundliches Deutschland 16. April 2002 Ansehen
14 BT-Drucksache 14/8394 Entwurf eines Gesetzes zur Sicherstellung des Embryonenschutzes im Zusammenhang mit Einfuhr und Verwendung menschlicher embryonaler Stammzellen (Stammzellgesetz - StZG) 27. Februar 2002 Ansehen
14 BT-Drucksache 14/8102 Keine verbrauchende Embryonenforschung: Import humaner embryonaler Stammzellen grundsätzlich verbieten und nur unter engen Voraussetzungen zulassen 29. Januar 2002 Ansehen
14 BT-Drucksache 14/7424 zu dem Antrag der Abgeordneten Fromme, Götz, Austermann, und anderer Abgeordneter und der Fraktion der CDU/CSU -14/6163- Umsetzung des Versprechens der Bundesregierung zur Stärkung der Kommunalfinanzen 12. November 2001 Ansehen
14 BT-Drucksache 14/7177 Nachhaltige Wasserwirtschaft in Deutschland 17. Oktober 2001 Ansehen
14 BT-Drucksache 14/6462 zu dem Antrag der Abgeordneten Dr. Jens-Uwe Rössel, Dr. Dietmar Bartsch, Heidemarie Ehlert, weiterer Abg. und der Fraktion der PDS -14/5586- Erhöhung der Gewerbesteuerumlage rückgängig machen 27. Juni 2001 Ansehen
14 BT-Drucksache 14/6218 zu dem Gesetzentwurf der Abg. Riegert, Aigner, Dött, weiterer Abg. CDU/CSU -14/5224- Entwurf eines Gestzes zur Stärkung ehrenamtlicher Tätigkeiten in Vereinen und Organisationen 1. Juni 2001 Ansehen
14 BT-Drucksache 14/6057 Nachhaltigkeitsstrategie in der Europäischen Union 16. Mai 2001 Ansehen
14 BT-Drucksache 14/5346 Eigenständiges Antragsrecht für die Kinderkommission des Deutschen Bundestages 15. Februar 2001 Ansehen
14 BT-Drucksache 14/4623 zu der U durch die BReg -14/3250- Neunundzwanzigster Rahmenplan der Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur" für den Zeitraum 2000 bis 2003 (2004) 15. November 2000 Ansehen
14 BT-Drucksache 14/2556 zu dem A der Abg Dr. Jens- Uwe Rössel weiterer Abg und der Frak. der PDS 14/1302 Einstieg in eine umfassende Reform der Finanzierung der Städte, Gemeinden und Landkreise (Reform der Kommunalfinanzierung) 24. Januar 2000 Ansehen
14 BT-Drucksache 14/533 Entwurf eines Gesetzes zur Reform des Staatsangehörigkeitsrechts 16. März 1999 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/5852 zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung -15/5567- Entwurf eines Gesetzes zur Neuorganisation der Bundesfinanzverwaltung 29. Juni 2005 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/5679 Europäische Finanzmärkte - Integration durch Wettbewerb und Vielfalt voranbringen 15. Juni 2005 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/5341 Die Zukunft unseres Landes sichern - ein kindergerechtes Deutschland schaffen 20. April 2005 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/5116 Für eine zukunftsgerichtete Weiterführung der Lissabon-Strategie - Neue Impulse zur wirtschaftlichen, sozialen und ökologischen Erneuerung 16. März 2005 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/4878 zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung -15/432, 15/4487- Entwurf eines Gesetzes zur Neuordnung des Pfandbriefrechts 16. Februar 2005 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/4723 Impulse für eine internationale Ausrichtung des Schulwesens - Den Bildungsstandort Deutschland auch im Schulbereich stärken 26. Januar 2005 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/4660 Das Programm "Soziale Stadt" weiterentwickeln und ausweiten 19. Januar 2005 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/2587 Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung des Schutzes junger Menschen vor Gefahren des Alkohol- und Tabakkonsums 3. März 2004 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/384 a) zu dem Gesetzentwurf der Abgeordnten Peter Götz, Dr. Michael Meister, Friedrich Merz, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der CDU/CSU -15/30- Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes zur Neuordnung der Gemeindefinanzen (Gemeindefinanzreformgesetz) b) zu dem Gesetzentwurf des Bundesrates -15/109- Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes zur Neuordnung der Gemeindefinanzen (Gemeindefinanzreformgesetz) 30. Januar 2003 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/13713 Sicherheit der Pfandbriefe in der Insolvenz einer Pfandbriefbank 1. Juli 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/13619 Schadensersatzansprüche gegen die ehemaligen Vorstandsmitglieder der Hypo Real Estate Holding AG 1. Juli 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/13612 Verbraucherschutz bei Finanzdienstleistungen erweitern und durchsetzen 1. Juli 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/13481 Unterstützung der Bewerbung der Landeshauptstadt München zur Ausrichtung der XXIII. Olympischen und XII. Paralympischen Winterspiele 2018 18. Juni 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/13177 Sport fördert Integration 27. Mai 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/12700 zu dem Antrag der Abgeordneten Katrin Kunert, Dr. Axel Troost, Dr. Gesine Lötzsch, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. -16/11373- Gewerbesteuerumlage - An den Bund abschaffen, an die Länder schrittweise auf Null absenken 22. April 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/11515 Entwurf eines Gesetzes zur diamorphingestützten Substitutionsbehandlung 19. Dezember 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/11402 Potentiale von Tourismus und Sport erkennen und fördern 17. Dezember 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/11347 Entwurf eines ... Gesetzes zur Änderung des Gesetzes zur Vermeidung und Bewältigung von Schwangerschaftskonflikten 11. Dezember 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/11217 Gesellschaftliche Bedeutung des Sports 3. Dezember 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/10882 Duale Karrieren im Spitzensport fördern und den Hochschulsport strategisch weiterentwickeln 12. November 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/10593 Infrastruktur und Marketing für den Wassertourismus in Deutschland verbessern 15. Oktober 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/9467 zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung -16/9275, 16/9288- Entwurf eines Achten Gesetzes zur Änderung des Gemeindefinanzreformgesetzes 4. Juni 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/8442 Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Betreuungsrechts 6. März 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/5956 Unsere Verantwortung für die ländlichen Räume 4. Juli 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/5416 Attraktivität des Wassertourismus und des Wassersports stärken 23. Mai 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/3805 Bezeichnungsschutz für Sparkassen gesichert 13. Dezember 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/2748 Deutscher Finanzdienstleistungsmarkt im Wandel - Bezeichnungsschutz für Sparkassen erhalten 26. September 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/2730 Effektiven Schutz vor Passivrauchen zügig gesetzlich verankern 25. September 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/1890 Stadtentwicklung ist moderne Struktur- und Wirtschaftspolitik 20. Juni 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/1648 Sport und Bewegung in Deutschland umfassend fördern - Bewusstsein für gesunde Lebensweise stärken 31. Mai 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/1646 Grenzüberschreitender Zahlungsverkehr im europäischen Binnenmarkt 31. Mai 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/933 Besser regulieren, dynamisch konsolidieren - Leitlinien für die künftige EU-Finanzmarktintegration 15. März 2006 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/13977 Sachstand wichtiger Verkehrsprojekte für Nordrhein-Westfalen 5. Juni 2013 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/13591 Zur Bürokratiekostensenkung der Bundesregierung und ihrem 25-Prozent-Abbauziel 15. Mai 2013 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/13584 Abzug der britischen Streitkräfte 15. Mai 2013 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/13548 Bürokratieabbau optimieren - Mittelstandsorientierung stärken 15. Mai 2013 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/13518 zu der dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung - Drucksachen 17/12294, 17/13395 - Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie 2011/61/EU über die Verwalter alternativer Investmentfonds (AIFM-Umsetzungsgesetz - AIFM-UmsG) 15. Mai 2013 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/13292 Mit Regulierung von Schattenbanken Gefahren bannen 24. April 2013 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/13247 zu der dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung - Drucksachen 17/12295, 17/13131 - Entwurf eines Gesetzes zur Förderung und Regulierung einer Honorarberatung über Finanzinstrumente (Honoraranlageberatungsgesetz) 23. April 2013 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/13224 Bessere Politik für einen starken Mittelstand - Fachkräfte sichern, Innovationen fördern, Rahmenbedingungen verbessern 23. April 2013 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/13194 Bildung und Teilhabe für alle Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene in Deutschland sicherstellen - Das Bildungs- und Teilhabepaket reformieren 23. April 2013 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/13087 Wirtschaftskriminalität effektiv bekämpfen 16. April 2013 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/12897 Konsequenzen für kommunale Kindertageseinrichtungen aus dem Urteil des Bundesfinanzhofs vom 12. Juli 2012 20. März 2013 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/12682 Deutschland 2020 - Zukunftsinvestitionen für eine starke Wirtschaft: Infrastruktur modernisieren, Energiewende gestalten, Innovationen fördern 12. März 2013 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/12519 zu dem Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über die Konzessionsvergabe KOM(2011) 897 endg.; Ratsdok. 18960/11 hier: Stellungnahme gegenüber der Bundesregierung gemäß Artikel 23 Absatz 3 des Grundgesetzes Kommunale Versorgungsunternehmen stärken - Formale Ausschreibungspflicht bei Dienstleistungskonzessionen für den Bereich Wasser ablehnen 27. Februar 2013 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/12120 Entgelte für das Abheben an fremden Geldautomaten für Verbraucherinnen und Verbraucher 16. Januar 2013 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/11430 Entwurf eines Gesetzes über den Umfang der Personensorge und die Rechte des männlichen Kindes bei einer Beschneidung 8. November 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/11321 Finanztransaktionssteuer im Rahmen einer verstärkten Zusammenarbeit einführen 6. November 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/10093 Regulierungslücken auf den Warenderivatemärkten schließen - Finanzspekulation mit Rohstoffen und Nahrungsmitteln unterbinden 26. Juni 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/9726 Für einen neuen Infrastrukturkonsens: Öffentlich-Private Partnerschaften differenziert bewerten, mit mehr Transparenz weiterentwickeln und den Fokus auf die Wirtschaftlichkeit stärken 22. Mai 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/9060 Konversion gestalten - Kommunen stärken 21. März 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/9030 Entwurf eines Gesetzes zur Regelung der Entscheidung im Transplantationsgesetz 21. März 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/8867 zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache 17/8235 - Entwurf eines Neunten Gesetzes zur Änderung des Gemeindefinanzreformgesetzes 5. März 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/8631 Trennung von Geschäftsfeldern im Bankensektor - Krisenprävention durch Einzäunung 8. Februar 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/8630 Pläne der Europäischen Kommission für eine Reform des europäischen Mehrwertsteuersystems 8. Februar 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/7942 UN-Konvention jetzt umsetzen - Chancen für eine inklusive Gesellschaft nutzen 29. November 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/7514 a) zu dem Antrag der Abgeordneten Katrin Kunert, Dr. Axel Troost, Dr. Gesine Lötzsch, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. -17/1744- Wiederherstellung der Handlungsfähigkeit von Städten, Gemeinden und Landkreisen b) zu dem Antrag der Abgeordneten Britta Haßelmann, Katja Dörner, Hans-Josef Fell, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN -17/7189- Gemeindefinanzkommission gescheitert - Jetzt finanzschwache Kommunen - ohne Sozialabbau - nachhaltig aus der Schuldenspirale befreien 26. Oktober 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/7403 Probleme der Umsatzbesteuerung und des Verbraucherschutzes bei Onlinespielen 19. Oktober 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/6444 40 Jahre Städtebauförderung - Erfolgsmodell für die Zukunft der Städte und Regionen erhalten und fortentwickeln 5. Juli 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/6350 25 Jahre Internationales Parlaments-Stipendium (IPS) 29. Juni 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/6086 Finanztransaktionssteuer in Europa einführen - Gesetzesinitiative jetzt vorlegen 7. Juni 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/5898 Zeitnahe Information des Deutschen Bundestages über die Ergebnisse des Planspiels zur Fortentwicklung der Verpackungsverordnung 24. Mai 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/5543 Zukünftige Finanzierung des öffentlichen Personennahverkehrs in Deutschland 13. April 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/5484 Vorurteilsfreie Prüfung der Modelle zur Wertstofferfassung im Rahmen des Planspiels zur Fortentwicklung der Verpackungsverordnung 12. April 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/5229 Finanzierungsbedingungen des Mittelstands verbessern 23. März 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/4703 Regulierung des Grauen Kapitalmarkts und Einfluss von Lobbyisten im Finanzsektor 9. Februar 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/4474 Weiterförderung der Mehrgenerationenhäuser 19. Januar 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/4090 Marktmissbrauch und Manipulation der Strompreise 1. Dezember 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/4081 Verstärkung der wirtschaftspolitischen Steuerung in der Europäischen Union 1. Dezember 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/4079 Überhöhte Dispositionszinsen für Verbraucherinnen und Verbraucher 1. Dezember 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/4060 zu dem Antrag der Fraktion der SPD -17/1152- Rettungsschirm für Kommunen - Strategie für handlungsfähige Städte, Gemeinden und Landkreise 1. Dezember 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/3999 Am Ausbau der hocheffizienten Kraft-Wärme-Kopplung festhalten 1. Dezember 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/3996 Klare Perspektiven für Kommunen - Gewerbesteuer stärken 1. Dezember 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/3895 Sachstand wichtiger Verkehrsprojekte für Nordrhein-Westfalen 23. November 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/3649 Die Energieversorgung in kommunaler Hand 10. November 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/3647 Nachhaltige Mobilität fördern - Elektromobilität vorantreiben 10. November 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/3103 Finanztransaktionssteuer und Bankenabgabe - Beteiligung des Bankensektors an den Kosten der Finanzmarktkrise 29. September 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/2520 Steuerliche Förderung von Forschung und Entwicklung 7. Juli 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/2473 zu der dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung -Drucksachen 17/1720, 17/1803, 17/2472- Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der geänderten Bankenrichtlinie und der geänderten Kapitaladäquanzrichtlinie 7. Juli 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/2410 Brennelementesteuer - Windfall Profits der Atomwirtschaft abschöpfen 6. Juli 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/2136 Gesamtkonzept zur Stärkung des Verbraucherschutzes bei Finanzdienstleistungen vorlegen 16. Juni 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/2054 Kosten der Finanz- und Wirtschaftskrise und Beteiligung des Finanzsektors 10. Juni 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/1963 Zukunft öffentlich-rechtlicher Sparkassen sichern - Privatisierung verhindern 9. Juni 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/1806 Einrichtung eines Parlamentarischen Beirats zu Fragen der Ethik (Ethikbeirat) 20. Mai 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/1796 Umsetzung der Ergebnisse im Bereich der Wirtschafts- und Finanzpolitik der G-8- und G-20-Gipfel durch die Bundesregierung 19. Mai 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/1794 Fortführung des Programms Soziale Stadt 19. Mai 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/1616 Ökonomische Wirkung der Konjunkturpakete 5. Mai 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/1613 Stellenwert der Thematik "Demografischer Wandel" im Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung 5. Mai 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/1453 Stand der Umsetzung der Regulierung von Hedge-Fonds und Private-Equity-Gesellschaften 21. April 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/1448 Konzept zur Haushaltskonsolidierung 21. April 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/1239 Entwicklung der Arbeits- und Personalsituation in der Finanzverwaltung 24. März 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/1234 Stellenabbau beim Zoll 24. März 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/1080 Folgen des strengen Winters 2009/2010 für die Infrastruktur und die Verkehrswirtschaft 16. März 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/782 Erhalt und Ausbau der Verkehrsinfrastruktur sichern - Deutschland braucht eine moderne Zukunftsstrategie zur Infrastrukturfinanzierung 23. Februar 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/566 Evaluierung des Instruments der "Bildungsprämie" und mögliche Konsequenzen daraus 27. Januar 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/564 Stand und Zukunft des qualitativen und quantitativen Ausbaus der Kinderbetreuung 27. Januar 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/527 Die Lasten der Krise gerecht verteilen, Spekulation eindämmen - Internationale Finanztransaktionssteuer einführen 26. Januar 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/526 Maßnahmenbündel gegen Spekulationen auf den Finanzmärkten und ungerechtfertigte Banker-Boni 26. Januar 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/247 Innovative kleine und mittlere Unternehmen stärken - Ein nachhaltiges steuerliches Forschungs- und Entwicklungs-Förderkonzept (FuE-Förderkonzept) vorlegen 15. Dezember 2009 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/244 Steuerfreiheit der Zuschläge für Sonntags-, Feiertags- und Nachtarbeit erhalten 15. Dezember 2009 Ansehen

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