Arnold, Rainer

Mitwirkung an den folgenden Drucksachen


WP Dok. Titel Vom
14 BT-Drucksache 14/9917 Abzug der belgischen Streitkräfte aus der Bundesrepublik Deutschland - Wohnugsproblematik 2. September 2002 Ansehen
14 BT-Drucksache 14/9738 Der Dieselantrieb im Personen- und Güterverkehr und die umwelthygienische Relevanz seiner Emmissionen 3. Juli 2002 Ansehen
14 BT-Drucksache 14/9241 Für eine kooperative Rüstungskontroll-, Abrüstungs- und Nichtverbreitungspolitik 5. Juni 2002 Ansehen
14 BT-Drucksache 14/9240 Maßnahmen gegen eine Bedrohung durch biologische Waffen 5. Juni 2002 Ansehen
14 BT-Drucksache 14/8858 Für eine Weiterentwicklung der humanitären Rüstungskontrolle bei Landminen 24. April 2002 Ansehen
14 BT-Drucksache 14/8394 Entwurf eines Gesetzes zur Sicherstellung des Embryonenschutzes im Zusammenhang mit Einfuhr und Verwendung menschlicher embryonaler Stammzellen (Stammzellgesetz - StZG) 27. Februar 2002 Ansehen
14 BT-Drucksache 14/8102 Keine verbrauchende Embryonenforschung: Import humaner embryonaler Stammzellen grundsätzlich verbieten und nur unter engen Voraussetzungen zulassen 29. Januar 2002 Ansehen
14 BT-Drucksache 14/7074 zu der dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung -14/5679, 14/6898- Entwurf eines Gesetzes zur Durchsetzung der Gleichstellung von Frauen und Männern (Gleichstellungsdurchsetzungsgesetz - DGleiG) 10. Oktober 2001 Ansehen
14 BT-Drucksache 14/3862 Förderung der Handlungsfähigkeit zur zivilen Krisenprävention, zivilen Konfliktregelung und Friedenskonsolidierung 7. Juli 2000 Ansehen
14 BT-Drucksache 14/3729 Humanitäre Grundsätze in der Flüchtlingspolitik beachten 30. Juni 2000 Ansehen
14 BT-Drucksache 14/3231 Für einen verbesserten Nichtraucherschutz am Arbeitsplatz 12. April 2000 Ansehen
14 BT-Drucksache 14/944 Errichtung eines Denkmals für die ermordeten Juden Europas und eines "Hauses der Erinnerung" 4. Mai 1999 Ansehen
14 BT-Drucksache 14/533 Entwurf eines Gesetzes zur Reform des Staatsangehörigkeitsrechts 16. März 1999 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/5527 Eigenständiges Antragsrecht für die Kinderkommission des Deutschen Bundestages 18. Mai 2005 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/3204 Fortsetzung und Anpassung der Arbeit der Internationalen Sicherheitspräsenz im Kosovo 26. Mai 2004 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/3127 zu dem Antrag der Abgeordneten Günther Friedrich Nolting, Jürgen Koppelin, Helga Daub, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP -15/2662- Zukunftsfähigkeit der Bundeswehr herstellen - Wehrpflicht aussetzen 7. Mai 2004 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/3126 zu dem Antrag der Fraktion der CDU/CSU -15/2388- Für eine moderne Bundeswehr als Pfeiler einer verlässlichen Sicherheits- und Verteidigungspolitik Deutschlands 7. Mai 2004 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/3125 zu dem Antrag der Abgeordneten Rainer Arnold, Reinhold Robbe, Ulrike Merten, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der SPD sowie der Abgeordneten Alexander Bonde, Winfried Nachtwei, Volker Beck (Köln), weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN -15/2656- Durch Transformation die Bundeswehr zukunftsfähig gestalten 7. Mai 2004 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/3051 Aufbruch in den Nanokosmos - Chancen nutzen, Risiken abschätzen 5. Mai 2004 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/2974 Der 60. Jahrestag des Kriegsendes im Jahr 2005 28. April 2004 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/2656 Durch Transformation die Bundeswehr zukunftsfähig gestalten 10. März 2004 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/2274 zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung -15/1959- Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des MAD-Gesetzes (1. MADGÄndG) 19. Dezember 2003 Ansehen
15 BT-Drucksache 15/519 zu dem Antrag der Abgeordneten Dr. Werner Hoyer, Günther Friedrich Nolting, Rainer Brüderle, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP sowie der Abgeordneten Ulrich Adam, Ilse Aigner, Dietrich Austermann, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der CDU/CSU -15/194- Transatlantische Beziehungen stärken - Potsdam Center fördern 5. März 2003 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/12664 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Schwangerschaftskonfliktgesetzes 21. April 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/11882 Betreuung bei posttraumatischen Belastungsstörungen stärken und weiterentwickeln 11. Februar 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/11773 Zehn Jahre anerkannte Regional- und Minderheitensprachen in Deutschland Schutz - Förderung - Perspektiven 28. Januar 2009 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/11515 Entwurf eines Gesetzes zur diamorphingestützten Substitutionsbehandlung 19. Dezember 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/11410 Betreuung bei posttraumatischen Belastungsstörungen stärken und weiterentwickeln 17. Dezember 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/11342 Wirkungsvolle Hilfen in Konfliktsituationen während der Schwangerschaft ausbauen - Volle Teilhabe für Menschen mit Behinderung sicherstellen 10. Dezember 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/11216 Konvention zum Verbot jeglicher Streumunition zügig ratifizieren und in internationales Völkerrecht überführen 3. Dezember 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/10650 als 1. Untersuchungsausschuss gemäß Artikel 45a Abs. 2 des Grundgesetzes zu dem auf Antrag der Fraktionen der CDU/CSU und SPD am 25. Oktober 2006 gefassten Beschluss des Verteidigungsausschusses, sich zum Misshandlungsvorwurf des ehemaligen Guantanamo-Häftlings Murat Kurnaz gegenüber Angehörigen des Kommandos Spezialkräfte (KSK) im US-Gefangenenlager Kandahar, Afghanistan, als Untersuchungsausschuss gemäß Artikel 45a Abs. 2 des Grundgesetzes zu konstituieren 16. Oktober 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/8442 Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Betreuungsrechts 6. März 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/8378 Konzept der Inneren Führung stärken und weiterentwickeln 5. März 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/7981 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Stammzellgesetzes 6. Februar 2008 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/4558 Chancen von Frauen auf dem Arbeitsmarkt stärken 7. März 2007 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/3612 Schutz vor Biowaffen verbessern - Das Biowaffenübereinkommen stärken 29. November 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/3296 Die NATO vor dem Gipfel in Riga vom 28. bis 29. November 2006 8. November 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/2730 Effektiven Schutz vor Passivrauchen zügig gesetzlich verankern 25. September 2006 Ansehen
16 BT-Drucksache 16/1174 zu der dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung -16/240, 16/1161- Entwurf eines Gesetzes zur Neuregelung der Flugsicherung 5. April 2006 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/14650 Beschlussempfehlung und Bericht des Verteidigungsausschusses als 2. Untersuchungsausschuss gemäß Artikel 45a Absatz 2 des Grundgesetzes 2. September 2013 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/14501 Neuausrichtung der Medien- und Öffentlichkeitsarbeit der Bundeswehr 2. August 2013 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/13987 Vorbereitung des Europäischen Rates (19./20. Dezember 2013) zur Weiterentwicklung der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik 12. Juni 2013 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/13772 zu der dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung - Drucksachen 17/12957, 17/13558 - Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Soldatinnen- und Soldatengleichstellungsgesetzes 4. Juni 2013 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/13710 Anerkennung der an den ehemaligen sowjetischen Kriegsgefangenen begangenen Verbrechen als nationalsozialistisches Unrecht und Gewährung eines symbolischen finanziellen Anerkennungsbetrages für diese Opfergruppe 4. Juni 2013 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/13584 Abzug der britischen Streitkräfte 15. Mai 2013 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/13198 Sachstand wichtiger Verkehrsprojekte für Baden-Württemberg 17. April 2013 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/12841 zu der Beratung der Antwort der Bundesregierung auf die Große Anfrage der Abgeordneten Ulla Schmidt (Aachen), Rainer Arnold, Sabine Bätzing-Lichtenthäler, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der SPD - Drucksachen 17/9839, 17/11981 - Paradigmenwechsel im Konzept zur Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik des Auswärtigen Amts vom September 2011 19. März 2013 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/12820 Syrische Flüchtlinge schützen 19. März 2013 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/12725 zu dem Antrag der Abgeordneten Paul Schäfer (Köln), Wolfgang Gehrcke, Jan van Aken, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. - Drucksache 17/12437 - Keine Beschaffung bewaffneter Drohnen für die Bundeswehr 13. März 2013 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/12519 zu dem Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über die Konzessionsvergabe KOM(2011) 897 endg.; Ratsdok. 18960/11 hier: Stellungnahme gegenüber der Bundesregierung gemäß Artikel 23 Absatz 3 des Grundgesetzes Kommunale Versorgungsunternehmen stärken - Formale Ausschreibungspflicht bei Dienstleistungskonzessionen für den Bereich Wasser ablehnen 27. Februar 2013 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/11905 Ergebnisse und Folgen der Beschlüsse des NATO-Gipfels von Chicago für Abrüstung, Raketenabwehr und europäische Sicherheit 12. Dezember 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/11875 Markierung deutscher Klein- und Leichtwaffen 12. Dezember 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/11815 zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung - Drucksachen 17/11295, 17/11800, 17/11814 - Entwurf eines Gesetzes über den Umfang der Personensorge bei einer Beschneidung des männlichen Kindes 11. Dezember 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/11747 Qualität, Planungssicherheit und Gemeinwohlorientierung der Auslandsschulen 28. November 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/11437 Die EU-Beitrittsperspektive für die Staaten des Westlichen Balkans 7. November 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/11323 Keine Modernisierung der US-Nuklearwaffen in Europa und Deutschland - Abrüstungschancen nicht ungenutzt verstreichen lassen 6. November 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/11102 Haltung der Bundesregierung zum Erwerb und Einsatz von Kampfdrohnen 17. Oktober 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/10150 zu dem Antrag der Abgeordneten Wolfgang Gehrcke, Jan van Aken, Christine Buchholz, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. - Drucksache 17/9738 - Lieferung von U-Booten an Israel stoppen 27. Juni 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/9986 zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksachen 17/9340, 17/9954 - Entwurf eines Gesetzes zur Begleitung der Reform der Bundeswehr (Bundeswehrreform-Begleitgesetz - BwRefBeglG) 12. Juni 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/9942 Anstehende Überprüfung des Gemeinsamen Standpunktes zur Waffen- und Rüstungsexportkontrolle (2008/944/GASP) 13. Juni 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/9927 Für einen wirkungsvollen UN-Waffenhandelsvertrag (Arms Trade Treaty) 12. Juni 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/9839 Paradigmenwechsel im Konzept zur Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik des Auswärtigen Amtes vom September 2011 23. Mai 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/9792 zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache 17/9340 - Entwurf eines Gesetzes zur Begleitung der Reform der Bundeswehr (Bundeswehrreform-Begleitgesetz - BwRefBeglG) 24. Mai 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/9620 Bundeswehr - Einsatzarmee im Wandel 9. Mai 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/9403 Einsatz privater Sicherheitsdienste im Kampf gegen Piraterie zertifizieren und kontrollieren 24. April 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/9188 Frühzeitige Veröffentlichung der Rüstungsexportberichte sicherstellen - Parlamentsrechte über Rüstungsexporte einführen 28. März 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/9060 Konversion gestalten - Kommunen stärken 21. März 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/9030 Entwurf eines Gesetzes zur Regelung der Entscheidung im Transplantationsgesetz 21. März 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/8194 Künftige Stationierung der Bundeswehr 14. Dezember 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/7405 Jugendpressekongresse der Bundeswehr 19. Oktober 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/7400 Beschlussempfehlung und Bericht des Verteidigungsausschusses als 1. Untersuchungsausschuss nach Artikel 45a Absatz 2 des Grundgesetzes 25. Oktober 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/7360 Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP) weiterentwickeln und mitgestalten 19. Oktober 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/6350 25 Jahre Internationales Parlaments-Stipendium (IPS) 29. Juni 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/6298 Den Nahost-Friedensbemühungen neuen Schwung verleihen 28. Juni 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/5451 Entwurf eines Gesetzes zur Regelung der Präimplantationsdiagnostik (Präimplantationsdiagnostikgesetz -PräimpG) 12. April 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/5389 Für eine wirkungsvolle interparlamentarische Begleitung der Europäischen Außen- und Sicherheitspolitik im Geiste des Vertrages von Lissabon 6. April 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/5365 Ausgleich für Radargeschädigte der Bundeswehr und der ehemaligen NVA voranbringen 5. April 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/5246 zu der dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung - Drucksachen 17/4821, 17/5239 - Entwurf eines Gesetzes zur Änderung wehrrechtlicher Vorschriften 2011 (Wehrrechtsänderungsgesetz 2011 - WehrRÄndG 2011) 23. März 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/5038 Entgeltgleichheit zwischen Männern und Frauen gesetzlich durchsetzen 16. März 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/4907 Sicherstellung des Neckarausbaus als ökologische Alternative zum Güterverkehr auf der Straße 23. Februar 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/4904 Sachstand wichtiger Verkehrsprojekte in Baden-Württemberg 23. Februar 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/4856 Ausbau der Rheintalbahn als Modell für Bürgernähe, Lärm- und Landschaftsschutz 22. Februar 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/4683 Quotenregelung für Aufsichtsräte und Vorstände gesetzlich festschreiben 9. Februar 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/2933 Kein Weiterbau von Stuttgart 21 bis zur Volksabstimmung 14. September 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/2522 Zukunft des Marineschiffbaus in Deutschland 7. Juli 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/2357 Bisherige Fortschritte in Richtung auf einen Abzug der in Deutschland stationierten US-Atomwaffen und Einflussnahme der Bundesregierung auf die Reduzierung der Rolle von Nuklearwaffen im neuen Strategischen Konzept der NATO 30. Juni 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/2356 Regionale Sicherheitsgemeinschaften als Bausteine für den weltweiten Frieden 30. Juni 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/1806 Einrichtung eines Parlamentarischen Beirats zu Fragen der Ethik (Ethikbeirat) 20. Mai 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/1452 Gefährdung der Einsatzbereitschaft im zentralen Sanitätsdienst der Bundeswehr 21. April 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/888 Einsetzung eines Untersuchungsausschusses 2. März 2010 Ansehen
18 BT-Drucksache 18/5374 Entwurf eines Gesetzes zur Regelung der ärztlich begleiteten Lebensbeendigung (Suizidhilfegesetz) 30. Juni 2015 Ansehen
18 BT-Drucksache 18/483 Einsetzung eines Untersuchungsausschusses NSA 12. Februar 2014 Ansehen

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