17 |
BT-Drucksache 17/14217 |
a) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache 17/13423 - Entwurf eines Gesetzes zur Nutzung verwaister und vergriffener Werke und einer weiteren Änderung des Urheberrechtsgesetzes b) zu dem Gesetzentwurf der Fraktion der SPD - Drucksache 17/5053 - Entwurf eines ... Gesetzes zur Änderung des Urheberrechtsgesetzes c) zu dem Gesetzentwurf der Abgeordneten Burkhard Lischka, Dr. Peter Danckert, Martin Dörmann, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der SPD - Drucksache 17/3991 - Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über die Wahrnehmung von Urheberrechten und verwandten Schutzrechten (Urheberrechtswahrnehmungsgesetz - UrhWahrnG) d) zu dem Antrag der Abgeordneten Agnes Krumwiede, Dr. Konstantin von Notz, Jerzy Montag, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drucksache 17/4695 - Zugang zu verwaisten Werken erleichtern e) zu dem Antrag der Abgeordneten Dr. Konstantin von Notz, Krista Sager, Volker Beck (Köln), weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drucksache 17/7031 - Förderung von Open Access im Wissenschaftsbereich und freier Zugang zu den Resultaten öffentlich geförderter Forschung |
26. Juni 2013 |
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17 |
BT-Drucksache 17/14216 |
a) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksachen 17/13057, 17/13429 - Entwurf eines Gesetzes gegen unseriöse Geschäftspraktiken b) zu dem Gesetzentwurf des Bundesrates - Drucksache 17/6482 - Entwurf eines Gesetzes zur Fortentwicklung des Verbraucherschutzes bei unerlaubter Telefonwerbung c) zu dem Gesetzentwurf der Abgeordneten Halina Wawzyniak, Jan Korte, Dr. Petra Sitte, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. - Drucksache 17/6483 - Entwurf eines Gesetzes zur Begrenzung der Haftung und der Abmahnkosten bei Urheberrechtsverletzungen d) zu dem Gesetzentwurf der Abgeordneten Jerzy Montag, Renate Künast, Jürgen Trittin, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drucksache 17/12620 - Entwurf eines Gesetzes zur Eindämmung des Missbrauchs des Abmahnwesens |
26. Juni 2013 |
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17 |
BT-Drucksache 17/14194 |
a) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache 17/13423 - Entwurf eines Gesetzes zur Nutzung verwaister und vergriffener Werke und einer weiteren Änderung des Urheberrechtsgesetzes b) zu dem Gesetzentwurf der Fraktion der SPD - Drucksache 17/5053 - Entwurf eines ... Gesetzes zur Änderung des Urheberrechtsgesetzes c) zu dem Gesetzentwurf der Abgeordneten Burkhard Lischka, Dr. Peter Danckert, Martin Dörmann, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der SPD - Drucksache 17/3991 - Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über die Wahrnehmung von Urheberrechten und verwandten Schutzrechten (Urheberrechtswahrnehmungsgesetz - UrhWahrnG) d) zu dem Antrag der Abgeordneten Agnes Krumwiede, Dr. Konstantin von Notz, Jerzy Montag, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drucksache 17/4695 - Zugang zu verwaisten Werken erleichtern e) zu dem Antrag der Abgeordneten Dr. Konstantin von Notz, Krista Sager, Volker Beck (Köln), weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drucksache 17/7031 - Förderung von Open Access im Wissenschaftsbereich und freier Zugang zu den Resultaten öffentlich geförderter Forschung |
26. Juni 2013 |
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17 |
BT-Drucksache 17/14115 |
Kulturgüterschutz stärken - Neuausrichtung des Kulturgüterschutzes in Deutschland jetzt beginnen |
25. Juni 2013 |
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17 |
BT-Drucksache 17/14114 |
Deutsche Sprache fördern und sichern |
25. Juni 2013 |
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17 |
BT-Drucksache 17/13949 |
a) zu dem Gesetzentwurf der Abgeordneten Dr. Petra Sitte, Dr. Lukrezia Jochimsen, Jan Korte, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. - Drucksache 17/11040 - Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Stärkung der vertraglichen Stellung von Urhebern und ausübenden Künstlern b) zu dem Antrag der Abgeordneten Tabea Rößner, Jerzy Montag, Agnes Krumwiede, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drucksache 17/12625 - Verhandlungen auf Augenhöhe - Das Urhebervertragsrecht reformieren |
12. Juni 2013 |
Ansehen |
17 |
BT-Drucksache 17/13946 |
a) zu dem Gesetzentwurf der Abgeordneten Dr. Petra Sitte, Nicole Gohlke, Dr. Rosemarie Hein, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. - Drucksache 17/4661 - Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Urheberrechtsgesetzes - Digitalisierung vergriffener und verwaister Werke b) zu dem Antrag der Abgeordneten Dr. Petra Sitte, Agnes Alpers, Nicole Gohlke, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. - Drucksache 17/5479 - Wissenschaftliche Urheberinnen und Urheber stärken - Unabdingbares Zweitveröffentlichungsrecht einführen |
12. Juni 2013 |
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BT-Drucksache 17/13943 |
zu dem Gesetzentwurf der Abgeordneten Dr. Petra Sitte, Halina Wawzyniak, Jan Korte, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. - Drucksache 17/8377 - Entwurf eines Gesetzes zur Ermöglichung der privaten Weiterveräußerung unkörperlicher Werkexemplare |
12. Juni 2013 |
Ansehen |
17 |
BT-Drucksache 17/13942 |
zu dem Antrag der Abgeordneten Dr. Petra Sitte, Halina Wawzyniak, Agnes Alpers, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. - Drucksache 17/6341 - Die Chance der Digitalisierung erschließen - Urheberrecht umfassend modernisieren |
12. Juni 2013 |
Ansehen |
17 |
BT-Drucksache 17/13768 |
zu dem Gesetzentwurf der Abgeordneten Halina Wawzyniak, Jan Korte, Diana Golze, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. - Drucksache 17/4876 - Entwurf eines ... Gesetzes zur Änderung des Urheberrechtsgesetzes - Einbeziehung von Kindertagesbetreuungseinrichtungen in die Schrankenregelungen |
5. Juni 2013 |
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17 |
BT-Drucksache 17/13767 |
zu dem Antrag der Abgeordneten Halina Wawzyniak, Jan Korte, Herbert Behrens, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. - Drucksache 17/11043 - Das System der Verwertungsgesellschaften grundlegend modernisieren |
5. Juni 2013 |
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17 |
BT-Drucksache 17/13764 |
zu dem Antrag der Fraktionen CDU/CSU, SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drucksache 17/13086 - Wettbewerb und Innovationsdynamik im Softwarebereich sichern - Patentierung von Computerprogrammen effektiv begrenzen |
5. Juni 2013 |
Ansehen |
17 |
BT-Drucksache 17/13270 |
zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache 17/12013 - Entwurf eines Achten Gesetzes zur Änderung des Urheberrechtsgesetzes |
24. April 2013 |
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17 |
BT-Drucksache 17/12736 |
zu dem Antrag der Abgeordneten Paul Schäfer (Köln), Christine Buchholz, Inge Höger, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. - Drucksache 17/11698 - Angriffskrieg verfassungs- und völkerrechtskonform unter Strafe stellen |
13. März 2013 |
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17 |
BT-Drucksache 17/12735 |
a) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache 17/6261 - Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Rechte von Opfern sexuellen Missbrauchs (StORMG) b) zu dem Gesetzentwurf der Abgeordneten Christine Lambrecht, Olaf Scholz, Bärbel Bas, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der SPD - Drucksache 17/3646 - Entwurf eines Gesetzes zur Verlängerung der straf- und zivilrechtlichen Verjährungsvorschriften bei sexuellem Missbrauch von Kindern und minderjährigen Schutzbefohlenen c) zu dem Gesetzentwurf der Abgeordneten Ingrid Hönlinger, Ekin Deligöz, Volker Beck (Köln), weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drucksache 17/5774 - Entwurf eines Gesetzes zur Verlängerung der zivilrechtlichen Verjährungsfristen sowie zur Ausweitung der Hemmungsregelungen bei Verletzungen der sexuellen Selbstbestimmung im Zivil- und Strafrecht |
13. März 2013 |
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17 |
BT-Drucksache 17/12732 |
zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache 17/9695 - Entwurf eines ... Strafrechtsänderungsgesetzes - Beschränkung der Möglichkeit zur Strafmilderung bei Aufklärungs- und Präventionshilfe (... StrÄndG) |
13. März 2013 |
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17 |
BT-Drucksache 17/12534 |
zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache 17/11470 - Entwurf eines Siebenten Gesetzes zur Änderung des Urheberrechtsgesetzes |
27. Februar 2013 |
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17 |
BT-Drucksache 17/12383 |
Wettbewerbsfähigkeit der Kultur- und Kreativwirtschaft weiter erhöhen - Initiative der Bundesregierung verstetigen und ausbauen |
19. Februar 2013 |
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17 |
BT-Drucksache 17/12381 |
Originäre Kinderfilme aus Deutschland stärker fördern |
19. Februar 2013 |
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17 |
BT-Drucksache 17/11895 |
zu dem Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU/CSU und FDP - Drucksache 17/11726 - Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Einführungsgesetzes zum Strafgesetzbuch |
12. Dezember 2012 |
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17 |
BT-Drucksache 17/11699 |
a) zu dem Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU/CSU und FDP - Drucksache 17/11317 - Entwurf eines ... Gesetzes zur Änderung des Urheberrechtsgesetzes b) zu dem Gesetzentwurf der Fraktion der SPD - Drucksache 17/10087 - Entwurf eines ... Gesetzes zur Änderung des Urheberrechtsgesetzes |
28. November 2012 |
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BT-Drucksache 17/11638 |
20 Jahre Zeichnung der Europäischen Charta der Regional- oder Minderheitensprachen |
26. November 2012 |
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17 |
BT-Drucksache 17/11388 |
a) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache 17/9874 - Entwurf eines Gesetzes zur bundesrechtlichen Umsetzung des Abstandsgebotes im Recht der Sicherungsverwahrung b) zu dem Antrag der Fraktion der SPD - Drucksache 17/8760 - Neuregelung des Rechts der Sicherungsverwahrung c) zu dem Antrag der Abgeordneten Halina Wawzyniak, Jan Korte, Ulla Jelpke, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. Einsetzung einer Expertenkommission zur Sicherungsverwahrung - Drucksache 17/7843 - |
7. November 2012 |
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BT-Drucksache 17/11061 |
a) zu dem Gesetzentwurf des Bundesrates - Drucksache 17/9345 - Entwurf eines ... Gesetzes zur Änderung des Strafgesetzbuchs - Aufnahme menschenverachtender Tatmotive als besondere Umstände der Strafzumessung (... StRÄndG) b) zu dem Gesetzentwurf der Fraktion der SPD - Drucksache 17/8131 - Entwurf eines ... Gesetzes zur Änderung des Strafgesetzbuchs (... Strafrechtsänderungsgesetz - ... StRÄndG) c) zu dem Antrag der Abgeordneten Volker Beck (Köln), Ingrid Hönlinger, Memet Kilic, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drucksache 17/8796 Vorurteilsmotivierte Straftaten wirksam verfolgen |
17. Oktober 2012 |
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BT-Drucksache 17/11006 |
Das Filmerbe stärken, die Kulturschätze für die Nachwelt bewahren und im digitalen Zeitalter zugänglich machen |
16. Oktober 2012 |
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BT-Drucksache 17/10164 |
zu dem Gesetzentwurf des Bundesrates - Drucksache 17/1466 - Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Täterverantwortung |
27. Juni 2012 |
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BT-Drucksache 17/9990 |
zu dem Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU/CSU und FDP - Drucksache 17/9389 - Entwurf eines Gesetzes zur Erweiterung der jugendgerichtlichen Handlungsmöglichkeiten |
13. Juni 2012 |
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BT-Drucksache 17/9770 |
zu der Unterrichtung - Drucksache 17/7918 Nr. A.3 - Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über strafrechtliche Sanktionen für Insider-Geschäfte und Marktmanipulation KOM(2011) 654 endg.; Ratsdok. 16000/11 hier: Politischer Dialog mit der Europäischen Kommission |
23. Mai 2012 |
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BT-Drucksache 17/9199 |
a) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache 17/3355 - Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Pressefreiheit im Straf- und Strafprozessrecht (PrStG) b) zu dem Gesetzentwurf der Abgeordneten Volker Beck (Köln), Tabea Rößner, Kai Gehring, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drucksache 17/3989 - Entwurf eines Gesetzes zum Schutz von Journalisten und der Pressefreiheit im Straf- und Strafprozessrecht |
28. März 2012 |
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17 |
BT-Drucksache 17/8486 |
a) zu dem Antrag der Abgeordneten Ansgar Heveling, Wolfgang Börnsen (Bönstrup), Peter Altmaier, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der CDU/CSU sowie der Abgeordneten Reiner Deutschmann, Burkhardt Müller-Sönksen, Jimmy Schulz, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP - Drucksache 17/6315 - Digitalisierungsoffensive für unser kulturelles Erbe beginnen b) zu dem Antrag der Abgeordneten Siegmund Ehrmann, Martin Dörmann, Petra Ernstberger, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der SPD -Drucksache 17/6296 - "Kulturelles Erbe 2.0" - Digitalisierung von Kulturgütern beschleunigen c) zu dem Antrag der Abgeordneten Dr. Lukrezia Jochimsen, Dr. Petra Sitte, Jan Korte, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. - Drucksache 17/6096 - Die Digitalisierung des kulturellen Erbes als gesamtstaatliche Aufgabe umsetzen d) zu dem Antrag der Abgeordneten Agnes Krumwiede, Ekin Deligöz, Katja Dörner, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drucksache 17/8164 - Rechtssicherheit für verwaiste Werke herstellen und den Ausbau der Deutschen Digitalen Bibliothek auf ein solides Fundament stellen |
25. Januar 2012 |
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BT-Drucksache 17/8001 |
a) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache 17/6644 - Entwurf eines Gesetzes zur Aufhebung von Sperrregelungen bei der Bekämpfung von Kinderpornographie in Kommunikationsnetzen b) zu dem Gesetzentwurf der Fraktion der SPD - Drucksache 17/776 - Entwurf eines Gesetzes zur Aufhebung des Gesetzes zur Bekämpfung der Kinderpornographie in Kommunikationsnetzen c) zu dem Gesetzentwurf der Abgeordneten Jörn Wunderlich, Dr. Petra Sitte, Agnes Alpers, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. - Drucksache 17/646 - Entwurf eines Gesetzes zur Aufhebung von Zugangsbeschränkungen in Kommunikationsnetzen d) zu dem Gesetzentwurf der Abgeordneten Dr. Konstantin von Notz, Volker Beck (Köln), Birgitt Bender, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drucksache 17/772 - Entwurf eines Gesetzes zur Aufhebung des Gesetzes zur Erschwerung des Zugangs zu kinderpornographischen Inhalten in Kommunikationsnetzen und Änderung weiterer Gesetze e) zu dem Antrag der Abgeordneten Burkhard Lischka, Lars Klingbeil, Christine Lambrecht, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der SPD - Drucksache 17/4427 - Zugangserschwerungsgesetz aufheben - Verfassungswidrigen Zustand beenden |
30. November 2011 |
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BT-Drucksache 17/7709 |
Barrierefreies Filmangebot umfassend ausweiten - Mehr Angebote für Hör- und Sehbehinderte |
9. November 2011 |
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17 |
BT-Drucksache 17/7674 |
zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache 17/5391 - Entwurf eines ... Strafrechtsänderungsgesetzes zur Umsetzung der Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über den strafrechtlichen Schutz der Umwelt |
9. November 2011 |
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17 |
BT-Drucksache 17/7357 |
UNESCO-Welterbestätten in Deutschland stärken |
19. Oktober 2011 |
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17 |
BT-Drucksache 17/6505 |
a) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung -17/4143- Entwurf eines ... Gesetzes zur Änderung des Strafgesetzbuchs - Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte b) zu dem Gesetzentwurf des Bundesrates -17/2165- Entwurf eines ... Gesetzes zur Änderung des Strafgesetzbuches (... Strafrechtsänderungsgesetz - ... StRÄndG) |
6. Juli 2011 |
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17 |
BT-Drucksache 17/6315 |
Digitalisierungsoffensive für unser kulturelles Erbe beginnen |
29. Juni 2011 |
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17 |
BT-Drucksache 17/6314 |
Ratifizierung der UNESCO-Konvention zum immateriellen Kulturerbe vorantreiben |
29. Juni 2011 |
Ansehen |
17 |
BT-Drucksache 17/5450 |
Entwurf eines Gesetzes zum Verbot der Präimplantationsdiagnostik |
11. April 2011 |
Ansehen |
17 |
BT-Drucksache 17/5242 |
zu der Unterrichtung -17/4768 Nr. A.4- Bericht der Kommission an den Rat, das Europäische Parlament, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen Anwendung der Richtlinie 2004/48/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2004 zur Durchsetzung der Rechte des geistigen Eigentums (inkl. 5140/11 ADD 1) (ADD 1 in Englisch) KOM(2010) 779 endg.; Ratsdok. 5140/11 |
23. März 2011 |
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17 |
BT-Drucksache 17/4193 |
60 Jahre Charta der deutschen Heimatvertriebenen - Aussöhnung vollenden |
15. Dezember 2010 |
Ansehen |
17 |
BT-Drucksache 17/4123 |
a) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache 17/3123 - Entwurf eines Gesetzes zu dem Zusatzprotokoll vom 28. Januar 2003 zum Übereinkommen des Europarats vom 23. November 2001 über Computerkriminalität betreffend die Kriminalisierung mittels Computersystemen begangener Handlungen rassistischer und fremdenfeindlicher Art b) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache 17/3124 - Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung des Rahmenbeschlusses 2008/913/JI des Rates vom 28. November 2008 zur strafrechtlichen Bekämpfung bestimmter Formen und Ausdrucksweisen von Rassismus und Fremdenfeindlichkeit und zur Umsetzung des Zusatzprotokolls vom 28. Januar 2003 zum Übereinkommen des Europarats vom 23. November 2001 über Computerkriminalität betreffend die Kriminalisierung mittels Computersystemen begangener Handlungen rassistischer und fremdenfeindlicher Art |
6. Dezember 2010 |
Ansehen |
17 |
BT-Drucksache 17/4062 |
zu dem Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU/CSU und FDP -17/3403- Entwurf eines Gesetzes zur Neuordnung des Rechts der Sicherungsverwahrung und zu begleitenden Regelungen |
1. Dezember 2010 |
Ansehen |
17 |
BT-Drucksache 17/3234 |
zu der Unterrichtung -Drucksache 17/2071 Nr. A.7- Initiative für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über die Europäische Ermittlungsanordnung in Strafsachen Ratsdok. 9145/10 |
6. Oktober 2010 |
Ansehen |
17 |
BT-Drucksache 17/2458 |
zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung -Drucksache 17/1288- Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung des Rahmenbeschlusses 2005/214/JI des Rates vom 24. Februar 2005 über die Anwendung des Grundsatzes der gegenseitigen Anerkennung von Geldstrafen und Geldbußen |
7. Juli 2010 |
Ansehen |
17 |
BT-Drucksache 17/2350 |
zu dem Gesetzentwurf des Bundesrates -Drucksache 17/1462- Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des § 33 des Gerichtsverfassungsgesetzes |
30. Juni 2010 |
Ansehen |
17 |
BT-Drucksache 17/676 |
Kulturtourismus in Deutschland stärken |
10. Februar 2010 |
Ansehen |
18 |
BT-Drucksache 18/12399 |
gmäß § 62 Absatz 2 der Geschäftsordnung a) zu dem Gesetzentwurf der Abgeordneten Luise Amtsberg, Volker Beck (Köln), Dr. Franziska Brantner, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drucksache 18/10044 - Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Aufenthaltsgesetzes (Familiennachzug für subsidiär Geschützte) b) zu dem Antrag der Abgeordneten Ulla Jelpke, Sevim Dagdelen, Frank Tempel, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. - Drucksache 18/10243 - Familiennachzug zu anerkannten Flüchtlingen uneingeschränkt gewährleisten |
17. Mai 2017 |
Ansehen |
18 |
BT-Drucksache 18/10813 |
zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache 18/9633 - Entwurf eines Gesetzes zur Neuregelung des Bundesarchivrechts |
11. Januar 2017 |
Ansehen |
18 |
BT-Drucksache 18/8908 |
zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache 18/7456 - Entwurf eines Gesetzes zur Neuregelung des Kulturgutschutzrechts |
22. Juni 2016 |
Ansehen |
18 |
BT-Drucksache 18/7532 |
zu dem Antrag der Abgeordneten Ulle Schauws, Katja Keul, Kai Gehring, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drucksache 18/3046 - Provenienzforschung stärken - Bessere Rahmenbedingungen für einen angemessenen und fairen Umgang mit Kulturgutverlust schaffen |
15. Februar 2016 |
Ansehen |
18 |
BT-Drucksache 18/5373 |
Entwurf eines Gesetzes zur Strafbarkeit der geschäftsmäßigen Förderung der Selbsttötung |
1. Juli 2015 |
Ansehen |
18 |
BT-Drucksache 18/5216 |
UNESCO-Weltkulturerbe dauerhaft sichern |
17. Juni 2015 |
Ansehen |
18 |
BT-Drucksache 18/5091 |
Zukunftsweisende Kulturpolitik im demografischen Wandel - Stärkung der Kultur im ländlichen Raum |
9. Juni 2015 |
Ansehen |
18 |
BT-Drucksache 18/5050 |
zu Einsprüchen gegen die Gültigkeit der Wahl zum 8. Europäischen Parlament am 25. Mai 2014 |
27. Mai 2015 |
Ansehen |
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BT-Drucksache 18/4987 |
zu dem Gesetzentwurf der Abgeordneten Halina Wawzyniak, Dr. Petra Sitte, Jan Korte, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. sowie der Abgeordneten Tabea Rößner, Dr. Konstantin von Notz, Renate Künast, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drucksache 18/3269 - Entwurf eines Gesetzes zur Aufhebung des Achten Gesetzes zur Änderung des Urheberrechtsgesetzes (Leistungsschutzrechtsaufhebungsgesetz LSR-AufhG) |
21. Mai 2015 |
Ansehen |
18 |
BT-Drucksache 18/4705 |
a) zu dem Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU/CSU und SPD - Drucksache 18/4087 - Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Verfolgung der Vorbereitung von schweren staatsgefährdenden Gewalttaten (GVVG-Änderungsgesetz - GVVG-ÄndG) b) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache 18/4279 - Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Verfolgung der Vorbereitung von schweren staatsgefährdenden Gewalttaten (GVVG-Änderungsgesetz - GVVG-ÄndG) |
22. April 2015 |
Ansehen |
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BT-Drucksache 18/3727 |
Die Welt neu denken - Der 100. Jahrestag der Gründung des Bauhauses im Jahre 2019 |
13. Januar 2015 |
Ansehen |
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BT-Drucksache 18/3630 |
Politisch motivierte Straftaten in Deutschland im November 2014 |
19. Dezember 2014 |
Ansehen |
18 |
BT-Drucksache 18/3262 |
Politisch motivierte Straftaten in Deutschland im Oktober 2014 |
20. November 2014 |
Ansehen |
18 |
BT-Drucksache 18/3069 |
zu dem Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU/CSU und SPD - Drucksache 18/2602 - Entwurf eines ... Gesetzes zur Änderung des Urheberrechtsgesetzes |
5. November 2014 |
Ansehen |
18 |
BT-Drucksache 18/2952 |
Politisch motivierte Straftaten in Deutschland im September 2014 |
21. Oktober 2014 |
Ansehen |
18 |
BT-Drucksache 18/2643 |
a) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache 18/2138 - Entwurf eines Gesetzes zu dem Übereinkommen der Vereinten Nationen vom 31. Oktober 2003 gegen Korruption b) zu dem Gesetzentwurf der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drucksache 18/478 - Entwurf eines Gesetzes zum Übereinkommen der Vereinten Nationen gegen Korruption |
24. September 2014 |
Ansehen |
18 |
BT-Drucksache 18/2593 |
Politisch motivierte Straftaten in Deutschland im August 2014 |
22. September 2014 |
Ansehen |
18 |
BT-Drucksache 18/2387 |
Politisch motivierte Straftaten in Deutschland im Juli 2014 |
21. August 2014 |
Ansehen |
18 |
BT-Drucksache 18/2179 |
Politisch motivierte Straftaten in Deutschland im Juni 2014 |
21. Juli 2014 |
Ansehen |
18 |
BT-Drucksache 18/1793 |
Politisch motivierte Straftaten in Deutschland im Mai 2014 |
20. Juni 2014 |
Ansehen |
18 |
BT-Drucksache 18/1557 |
Politisch motivierte Straftaten in Deutschland im April 2014 |
26. Mai 2014 |
Ansehen |
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BT-Drucksache 18/1207 |
Politisch motivierte Straftaten in Deutschland im März 2014 (Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf Bundestagsdrucksache 18/1043) |
22. April 2014 |
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BT-Drucksache 18/869 |
Politisch motivierte Straftaten in Deutschland im März 2014 |
19. März 2014 |
Ansehen |
18 |
BT-Drucksache 18/607 |
zu dem Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU/CSU und SPD - Drucksache 18/476 - Entwurf eines ... Strafrechtsänderungsgesetzes - Erweiterung des Straftatbestandes der Abgeordnetenbestechung |
19. Februar 2014 |
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