Rechtsprechung zum Thema "HINWEISPFLICHT"
VI ZR 346/18
Bundesgerichtshof
Gehörsverletzung durch mangelnde Gelegenheit einer Partei zur Stellungnahme auf gerichtlichen Hinweis in Berufungsinstanz
Öffnen
2 U 66/18
Oberlandesgericht Düsseldorf
2 U 66/18
Oberlandesgericht Oldenburg
Öffnen
V ZR 151/12
Bundesgerichtshof
Gehörsverletzung im Berufungsverfahren: Wiedereröffnung der mündlichen Verhandlung bei Einreichung eines nicht nachgelassenen Schriftsatzes aufgrund nicht rechtzeitig erteilten gerichtlichen Hinweises
Öffnen
V ZR 43/12
Bundesgerichtshof
Grundbuchberichtigungsanspruch bei einem zu Unrecht als Volkseigentum gebuchten Grundstück: Wahrung der Ausschlussfrist durch Anrufung eines unzuständigen Gerichts; Ablauf der Ausschlussfrist einen Monat nach Beendigung des durch den Eigentumsprätendenten eingeleiteten Restitutionsverfahrens
Öffnen
2 U 2307/17
OLG Nürnberg
Hinweispflicht besteht nicht wenn ein etwaiger Aufklärungsbedarf bereits befriedigt ist
Öffnen
25 W (pat) 548/17
Bundespatentgericht
Markenbeschwerdeverfahren – "appix/APPIT (Unionsmarke)" – zur rechtserhaltenden Benutzung – fehlende Glaubhaftmachung – Widerspruch kann keinen Erfolg haben – zur Auslegung als zulässige Einrede bei undifferenziert erhobener Einrede mangelnder Benutzung
Öffnen
I ZR 178/16
Bundesgerichtshof
Markenlöschungsverfahren: Umfang der Markennutzungspflicht
Öffnen
IX ZB 81/16
Bundesgerichtshof
Wiedereinsetzung in den vorigen Stand bei Versäumung der Berufungsbegründungsfrist: Pflichten des Prozessbevollmächtigten bei technischen Störungen der Telefax-Verbindung
Öffnen
V ZR 17/17
Bundesgerichtshof
Schadensersatzanspruch wegen Aufklärungspflichtverletzung beim Immobilienkauf: Bestimmung des Verkehrswertes eines Dachgeschosses mit rechtlich ungesicherter Ausbaumöglichkeit
Öffnen
9 AZB 32/17
Bundesarbeitsgericht
Prozesskostenhilfe - rückwirkende Bewilligung - Hinweispflicht
Öffnen
3 AZB 40/12
Bundesarbeitsgericht
Prozesskostenhilfe - beendeter Rechtsstreit
Öffnen
VI ZR 179/13
Bundesgerichtshof
Nichtberücksichtigung von Parteivorbringen durch das Gericht: Nichteingehen auf Parteivortrag in den Entscheidungsgründen; Wirkung des Vorbringens eines Streitgenossen für alle anderen; hilfsweises Zueigenmachen von günstigen Umständen aus der Beweisaufnahme
Öffnen
1 BvR 1819/10
Bundesverfassungsgericht
Stattgebender Kammerbeschluss: Ungerechtfertigtes Übergehen eines Beweisangebots in Zivilprozess verletzt Anspruch auf rechtliches Gehör (Art 103 Abs 1 GG) - hier: Zivilverfahren wegen Schadensersatz aus Prospekthaftung im weiteren Sinne - Darlegungslast für Aufklärungspflichtverletzung
Öffnen
VI ZR 49/15
Bundesgerichtshof
Anforderungen an die Informations- und Substantiierungspflichten der Partei im Arzthaftungsprozess
Öffnen
XII ZR 59/14
Bundesgerichtshof
Gewerberaummiete: Anforderungen an den Vortrag zu Mängelrügen des Mieters hinsichtlich der Heizungsanlage und der Belüftung seines Gastronomiebetriebes
Öffnen
VI ZR 530/12
Bundesgerichtshof
Gehörsverletzung durch Überraschungsentscheidung entgegen eines erteilten rechtlichen Hinweises
Öffnen
1 BvR 345/16
Bundesverfassungsgericht
Stattgebender Kammerbeschluss: Verletzung des Willkürverbots durch Nichtzulassung der Berufung im Zivilprozess entgegen § 511 Abs 4 S 1 Nr 1 Alt 3 ZPO - Gegenstandswertfestsetzung
Öffnen
III ZB 127/15
Bundesgerichtshof
Berufungsbegründung: Anforderungen an die Darlegung der Entscheidungserheblichkeit der Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör; Rüge der unterbliebenen Verhandlung zum Ergebnis der Beweisaufnahme
Öffnen
V ZR 42/15
Bundesgerichtshof
Pflicht des Gerichts zur Mitteilung seiner vorläufigen Beweiswürdigung
Öffnen
V ZR 8/15
Bundesgerichtshof
Berufungsverfahren: Hinweispflicht des Berufungsgerichts bei Abweichung von der Rechtsauffassung des Erstrichters
Öffnen
VII ZR 28/13
Bundesgerichtshof
Berufungszurückweisung wegen eines vom Berufungskläger übersehenen Gesichtspunkts: Pflicht zu Einräumung der Möglichkeit einer Stellungnahme
Öffnen
IX ZR 54/13
Bundesgerichtshof
Schluss der mündlichen Verhandlung im Zivilverfahren: Berücksichtigungsfähigkeit von Vortrag in einem verspätet eingereichten nachgelassenen Schriftsatz
Öffnen
1 U 24/16
OLG Bamberg
Darlegung bedingungsgemäßer Arbeitsunfähigkeit durch den Versicherungsnehmer einer Krankentagegeldversicherung; Verletzung der gerichtlichen Hinweispflicht
Öffnen
Paragrafen zum Thema "HINWEISPFLICHT"
§ 4 BRAO
Zugang zum Beruf des Rechtsanwalts
Zulassung zur Rechtsanwaltschaft (Bundesrechtsanwaltsordnung)
Öffnen
§ 41 ZPO
Ausschluss von der Ausübung des Richteramtes
Ausschließung und Ablehnung der Gerichtspersonen (Zivilprozessordnung)
Öffnen
§ 42 ZPO
Ablehnung eines Richters
Ausschließung und Ablehnung der Gerichtspersonen (Zivilprozessordnung)
Öffnen
§ 43 ZPO
Verlust des Ablehnungsrechts
Ausschließung und Ablehnung der Gerichtspersonen (Zivilprozessordnung)
Öffnen
§ 46 ZPO
Entscheidung und Rechtsmittel
Ausschließung und Ablehnung der Gerichtspersonen (Zivilprozessordnung)
Öffnen
§ 47 ZPO
Unaufschiebbare Amtshandlungen
Ausschließung und Ablehnung der Gerichtspersonen (Zivilprozessordnung)
Öffnen
§ 114 ZPO
Voraussetzungen
Prozesskostenhilfe und Prozesskostenvorschuss (Zivilprozessordnung)
Öffnen
§ 118 ZPO
Bewilligungsverfahren
Prozesskostenhilfe und Prozesskostenvorschuss (Zivilprozessordnung)
Öffnen
§ 128 ZPO
Grundsatz der Mündlichkeit; schriftliches Verfahren
Mündliche Verhandlung (Zivilprozessordnung)
Öffnen
§ 128 HGB
Einwendungen und Einreden des Gesellschafters
Rechtsverhältnis der Gesellschaft zu Dritten (Handelsgesetzbuch)
Öffnen
§ 138 ZPO
Erklärungspflicht über Tatsachen; Wahrheitspflicht
Mündliche Verhandlung (Zivilprozessordnung)
Öffnen
§ 283 ZPO
Schriftsatzfrist für Erklärungen zum Vorbringen des Gegners
Verfahren bis zum Urteil (Zivilprozessordnung)
Öffnen
§ 280 BGB
Schadensersatz wegen Pflichtverletzung
Verpflichtung zur Leistung (Bürgerliches Gesetzbuch)
Öffnen
§ 283 BGB
Schadensersatz statt der Leistung bei Ausschluss der Leistungspflicht
Verpflichtung zur Leistung (Bürgerliches Gesetzbuch)
Öffnen
§ 296 ZPO
Zurückweisung verspäteten Vorbringens
Verfahren bis zum Urteil (Zivilprozessordnung)
Öffnen
§ 296a ZPO
Vorbringen nach Schluss der mündlichen Verhandlung
Verfahren bis zum Urteil (Zivilprozessordnung)
Öffnen
§ 313a ZPO
Weglassen von Tatbestand und Entscheidungsgründen
Urteil (Zivilprozessordnung)
Öffnen
§ 311 BGB
Rechtsgeschäftliche und rechtsgeschäftsähnliche Schuldverhältnisse
Begründung (Bürgerliches Gesetzbuch)
Öffnen
§ 321a ZPO
Abhilfe bei Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör
Urteil (Zivilprozessordnung)
Öffnen
§ 313 BGB
Störung der Geschäftsgrundlage
Anpassung und Beendigung von Verträgen (Bürgerliches Gesetzbuch)
Öffnen
§ 358a ZPO
Beweisbeschluss und Beweisaufnahme vor mündlicher Verhandlung
Allgemeine Vorschriften über die Beweisaufnahme (Zivilprozessordnung)
Öffnen
§ 495 ZPO
Anzuwendende Vorschriften
Verfahren vor den Amtsgerichten (Zivilprozessordnung)
Öffnen
§ 495a ZPO
Verfahren nach billigem Ermessen
Verfahren vor den Amtsgerichten (Zivilprozessordnung)
Öffnen
Artikel zum Thema "HINWEISPFLICHT"
ZPOBlog
BGH: Hinweis (erst) im Termin ist nicht rechtzeitig i.S.d. § 139 Abs. 4 ZPO
27. Mai 2020
Öffnen (ZPOBlog)
ZPOBlog
OLG Düsseldorf zur Berücksichtigung nicht nachgelassener Schriftsätze
26. Juni 2019
Öffnen (ZPOBlog)
ZPOBlog
OLG Nürnberg: Rechtliche Hinweise im obiter dictum des Berufungsurteils?
20. Februar 2019
Öffnen (ZPOBlog)
ZPOBlog
„Hinweise“ der Gegenseite lassen die Hinweispflicht des Gerichts nicht entfallen
6. Mai 2018
Öffnen (ZPOBlog)
ZPOBlog
BAG: Gericht muss auf fehlendes PKH-Formular nicht hinweisen
26. Oktober 2017
Öffnen (ZPOBlog)
ZPOBlog
Wenn nichts mehr hilft, hilft die (Landes-)Verfassungsbeschwerde?
23. November 2016
Öffnen (ZPOBlog)
ZPOBlog
BGH: Notwendiger Inhalt der Berufungsbegründung bei Rüge eines Verfahrensverstoßes
13. November 2016
Öffnen (ZPOBlog)
ZPOBlog
BGH: Gericht muss vorläufige Beweiswürdigung nicht gem. § 279 Abs. 3 ZPO mitteilen
21. August 2016
Öffnen (ZPOBlog)
ZPOBlog
BGH: Auch auf § 1006 BGB muss das (Berufungs-)Gericht hinweisen
21. Februar 2016
Öffnen (ZPOBlog)
ZPOBlog
LG Kleve: Befangenheitsantrag wird unzulässig, wenn Partei weiterverhandelt
18. Oktober 2015
Öffnen (ZPOBlog)
ZPOBlog
StGH Baden-Württemberg: Amtliche Auskunft und Gehörsverletzung
13. Oktober 2015
Öffnen (ZPOBlog)
ZPOBlog
Der BGH darf nicht entscheiden – also muss das BVerfG „aushelfen“
19. April 2015
Öffnen (ZPOBlog)
ZPOBlog
BGH zum Spannungsfeld zwischen Präklusion und rechtlichem Gehör
12. November 2014
Öffnen (ZPOBlog)
ZPOBlog
Was muss man als Zivilrichter eigentlich tun, um erfolgreich wegen Befangenheit abgelehnt zu werden?
10. August 2014
Öffnen (ZPOBlog)
ZPOBlog
Umfang der richterlichen Hinweispflicht nach Erledigungserklärung
1. Mai 2014
Öffnen (ZPOBlog)