FZV

Verordnung über die Zulassung von Fahrzeugen zum Straßenverkehr

FZV: Übersicht

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Inhaltsverzeichnis

Abschnitt 1

Allgemeine Regelungen

§ 1 FZV
Anwendungsbereich
§ 2 FZV
Begriffsbestimmungen
§ 3 FZV
Notwendigkeit einer Zulassung
§ 4 FZV
Voraussetzungen für die Inbetriebsetzung eines zulassungsfreien Fahrzeuges
§ 5 FZV
Beschränkung und Untersagung des Betriebs von Fahrzeugen

Abschnitt 2

Zulassungsverfahren

§ 6 FZV
Antrag auf Zulassung
§ 7 FZV
Tageszulassung
§ 8 FZV
Zulassung in der Bundesrepublik Deutschland nach vorheriger Zulassung in einem anderen Staat
§ 9 FZV
Zuteilung von Kennzeichen
§ 10 FZV
Besondere Kennzeichen
§ 11 FZV
Kennzeichnung elektrisch betriebener Fahrzeuge
§ 12 FZV
Ausgestaltung und Anbringung der Kennzeichen
§ 13 FZV
Zulassungsbescheinigung Teil I
§ 14 FZV
Zulassungsbescheinigung Teil II
§ 15 FZV
Mitteilungspflichten bei Änderungen
§ 16 FZV
Außerbetriebsetzung, Wiederzulassung
§ 17 FZV
Verwertungsnachweis

Abschnitt 3

Internetbasierte Zulassung

§ 18 FZV
Zulässigkeit internetbasierter Zulassungsverfahren

Unterabschnitt 1

Gemeinsame Regelungen für internetbasierte Zulassungsverfahren über Portale der Zulassungsbehörden

§ 19 FZV
Portal
§ 20 FZV
Antrag
§ 21 FZV
Sicherheitscodes
§ 22 FZV
Nachweis der Hauptuntersuchungen und der Sicherheitsprüfungen nach § 29 der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung
§ 23 FZV
Bekanntgabe und Wirksamkeit der Entscheidung sowie Vorbehalt der Nachprüfung

Unterabschnitt 2

Internetbasierte Außerbetriebsetzung

§ 24 FZV
Antrag auf Außerbetriebsetzung
§ 25 FZV
Außerbetriebsetzung

Unterabschnitt 3

Internetbasierte Erstzulassung, Tageszulassung, Wiederzulassung und Änderung bei Halter- und Wohnsitzwechsel

§ 26 FZV
Gemeinsame Regelungen für die Zulassung und für Änderungen
§ 27 FZV
Internetbasierte Erstzulassung
§ 28 FZV
Internetbasierte Tageszulassung
§ 29 FZV
Internetbasierte Wiederzulassung
§ 30 FZV
Internetbasierte Änderung bei Halter- oder Wohnsitzwechsel, sofortige Inbetriebsetzung

Unterabschnitt 4

Sofortige Inbetriebsetzung bei internetbasierten Zulassungsvorgängen

§ 31 FZV
Zulässigkeit der sofortigen Inbetriebsetzung
§ 32 FZV
Vorläufiger Zulassungsnachweis

Unterabschnitt 5

Großkundenschnittstelle beim Kraftfahrt-Bundesamt

§ 33 FZV
Großkundenschnittstelle
§ 34 FZV
Registrierung als Großkunde
§ 35 FZV
Identifizierungsmerkmal
§ 36 FZV
Überprüfung der Voraussetzungen und Widerruf der Registrierung als Großkunde
§ 37 FZV
Antragstellung über die Großkundenschnittstelle
§ 38 FZV
Übermittlung eines Antrags an die Zulassungsbehörde und automatische Ergänzung erforderlicher Daten
§ 39 FZV
Bekanntgabe und Wirksamkeit der Entscheidung der Zulassungsbehörde
§ 40 FZV
Sofortige Inbetriebsetzung nach Entscheidung der Zulassungsbehörde

Abschnitt 4

Zeitweilige Teilnahme am Straßenverkehr

§ 41 FZV
Prüfungsfahrten, Probefahrten und Überführungsfahrten mit rotem Kennzeichen
§ 42 FZV
Probefahrten und Überführungsfahrten mit Kurzzeitkennzeichen
§ 43 FZV
Fahrten zur Teilnahme an Veranstaltungen für Oldtimer
§ 44 FZV
Fahrten im internationalen Verkehr
§ 45 FZV
Fahrten zur dauerhaften Verbringung eines Fahrzeuges in das Ausland

Abschnitt 5

Teilnahme ausländischer Fahrzeuge am Straßenverkehr

§ 46 FZV
Vorübergehende Teilnahme am Straßenverkehr in der Bundesrepublik Deutschland
§ 47 FZV
Kennzeichen und Unterscheidungszeichen
§ 48 FZV
Beschränkung und Untersagung des Betriebs ausländischer Fahrzeuge

Abschnitt 6

Überwachung des Versicherungsschutzes der Fahrzeuge

§ 49 FZV
Versicherungsnachweis
§ 50 FZV
Mitteilungspflichten der Zulassungsbehörde
§ 51 FZV
Maßnahmen und Pflichten bei fehlendem Versicherungsschutz
§ 52 FZV
Versicherungskennzeichen
§ 53 FZV
Ausgestaltung und Anbringung des Versicherungskennzeichens
§ 54 FZV
Rote Versicherungskennzeichen
§ 55 FZV
Maßnahmen bei vorzeitiger Beendigung des Versicherungsverhältnisses
§ 56 FZV
Versicherungsplakette

Abschnitt 7

Fahrzeugregister

§ 57 FZV
Erhebung und Speicherung der Fahrzeugdaten im Zentralen Fahrzeugregister
§ 58 FZV
Erhebung und Speicherung der Fahrzeugdaten im örtlichen Fahrzeugregister
§ 59 FZV
Erhebung und Speicherung der Halterdaten in den Fahrzeugregistern
§ 60 FZV
Übermittlung von Daten an das Kraftfahrt-Bundesamt
§ 61 FZV
Übermittlung, Erhebung und Speicherung der Daten über Hauptuntersuchungen und Sicherheitsprüfungen im Zentralen Fahrzeugregister
§ 62 FZV
Übermittlung von Daten an die Versicherer
§ 63 FZV
Mitteilungen an die Finanzbehörden
§ 64 FZV
Übermittlung von Daten an Stellen zur Durchführung des Bundesleistungsgesetzes, des Verkehrssicherstellungsgesetzes, des Verkehrsleistungsgesetzes und von Maßnahmen des Katastrophenschutzes
§ 65 FZV
Übermittlungen des Kraftfahrt-Bundesamtes an die Zulassungsbehörden
§ 66 FZV
Abruf im automatisierten Verfahren
§ 67 FZV
Automatisiertes Anfrage- und Auskunftsverfahren
§ 68 FZV
Sicherung des Abrufverfahrens gegen Missbrauch
§ 69 FZV
Aufzeichnung der Abrufe im automatisierten Verfahren
§ 70 FZV
Abruf im automatisierten Verfahren durch ausländische Stellen
§ 71 FZV
Übermittlungssperren
§ 72 FZV
Löschung von Daten aus dem Zentralen Fahrzeugregister
§ 73 FZV
Löschung von Daten aus dem örtlichen Fahrzeugregister
§ 74 FZV
Zentrale Datenbank der Übereinstimmungsbescheinigungen

Abschnitt 8

Durchführungs- und Schlussvorschriften

§ 75 FZV
Zuständigkeiten
§ 76 FZV
Ausnahmen
§ 77 FZV
Ordnungswidrigkeiten
§ 78 FZV
Verweis auf technische Regelwerke
§ 79 FZV
Übergangs- und Anwendungsbestimmungen
Anlage 1 FZV
(zu § 9 Absatz 1 Satz 4) Ausgestaltung, Einteilung und Zuteilung der Buchstaben- und Zahlengruppen für die Erkennungsnummern der Kennzeichen
Anlage 2 FZV
(zu § 9 Absatz 1 Satz 6) Unterscheidungszeichen der Fahrzeuge der Bundes- und Landesorgane, der Bundesministerien, der Bundesfinanzverwaltung, der Bundespolizei, der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes, der Bundesanstalt Technisches Hilfswerk, der Bundeswehr, des Diplomatischen Corps und bevorrechtigter internationaler Organisationen
Anlage 3 FZV
(zu § 11 Absatz 4) Plakettenmuster für elektrisch betriebene Fahrzeuge
Anlage 4 FZV
(zu § 12 Absatz 2, § 41 Absatz 6 Satz 1, § 42 Absatz 3 Satz 2, § 43 Absatz 2, § 45 Absatz 2 Satz 1 bis 4) Ausgestaltung der Kennzeichen
Anlage 5 FZV
(zu § 12 Absatz 3 Satz 2 bis 7) Stempelplaketten und Plakettenträger
Anlage 6 FZV
(zu § 13 Absatz 1) Zulassungsbescheinigung Teil I
Anlage 7 FZV
(zu § 13 Absatz 4) Zulassungsbescheinigung Teil I für Fahrzeuge der Bundeswehr
Anlage 8 FZV
(zu § 14 Absatz 2) Zulassungsbescheinigung Teil II
Anlage 9 FZV
(zu § 17) Verwertungsnachweis
Anlage 10 FZV
(zu § 22 Absatz 4) Verifizierung der Prüfziffer
Anlage 11 FZV
(zu § 26 Absatz 3) Verifizierung und Verarbeitung der Daten für internetbasierte Zulassungsverfahren
Anlage 12 FZV
(zu § 37 Absatz 4) Bevollmächtigung eines Großkunden zur Antragstellung bei der Zulassungsbehörde mithilfe der beim Kraftfahrt-Bundesamt vorhandenen Großkundenschnittstelle
Anlage 13 FZV
(zu § 41 Absatz 2 Satz 1) Fahrzeugscheinheft für Fahrzeuge mit rotem Kennzeichen
Anlage 14 FZV
(zu § 42 Absatz 5 Satz 1) Fahrzeugschein für Fahrzeuge mit Kurzzeitkennzeichen
Anlage 15 FZV
(zu § 43 Absatz 2 Satz 1) Fahrzeugscheinheft für Oldtimerfahrzeuge mit rotem Kennzeichen
Anlage 16 FZV
(zu §§ 45 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 Buchstabe a und 49 Absatz 3) Bestätigung über eine dem Gesetz über die Haftpflichtversicherung für ausländische Kraftfahrzeuge und Kraftfahrzeuganhänger entsprechende Haftpflichtversicherung
Anlage 17 FZV
(zu § 53 Absatz 1 Satz 6) Versicherungskennzeichen für Kleinkrafträder, motorisierte Krankenfahrstühle und leichte vierrädrige Kraftfahrzeuge
Anlage 18 FZV
(zu § 56 Absatz 2 Nummer 3) Versicherungsplakette für Elektrokleinstfahrzeuge

FZV: Änderungen

Änderungen an diesem Gesetz als übersichtliche Synopsen finden Sie hier:

Synopsen FZV 
(+++ Textnachweis ab: 1.9.2023 +++)
 

 
Die V wurde als Artikel 1 der V v. 20.7.2023 I Nr. 199 vom Bundesministerium 
für Digitales und Verkehr, vom Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, 
nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz, vom Bundesministerium des Innern 
und für Heimat und vom Bundesministerium der Finanzen mit Zustimmung des 
Bundesrates und im Einvernehmen mit dem Bundesministerium der Justiz und dem 
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz beschlossen. Sie ist gem. 
Art. 13 Satz 1 dieser V am 1.9.2023 in Kraft getreten.

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