Gegenstand
Markenbeschwerdeverfahren – "SANO" – kein Freihaltungsbedürfnis – Unterscheidungskraft
Tenor
…
hat der 28. Senat ([X.]) des [X.] auf Grund mündlicher Verhandlung am 12. September 2018 unter Mitwirkung des Vorsitzenden [X.] Prof. Dr. Kortbein und der Richter [X.] und Dr. Söchtig
beschlossen:
Der Beschluss des [X.], Markenstelle für Klasse 31, vom 20. April 2015 wird aufgehoben, soweit die Anmeldung für die Dienstleistungen
„Dienstleistungen des Groß- und Einzelhandels in den Bereichen der veterinärpharmazeutischen und veterinärmedizinischen Erzeugnisse, der diätetischen Lebensmittel und Erzeugnisse für veterinärmedizinische Zwecke, der Nahrungsergänzungsmittel für Tiere sowie der Futtermittel; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung“
zurückgewiesen worden ist.
Meta
23.11.2018
Beschluss
Sachgebiet: W (pat)
Zitiervorschlag: Bundespatentgericht, Beschluss vom 23.11.2018, Az. 28 W (pat) 526/15 (REWIS RS 2018, 1292)
Papierfundstellen: REWIS RS 2018, 1292
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Die hier dargestellten Entscheidungen sind möglicherweise nicht rechtskräftig oder wurden bereits in höheren Instanzen abgeändert.
33 W (pat) 57/11 (Bundespatentgericht)
Markenbeschwerdeverfahren – "Güno/Güno" – Markenidentität – zur Kennzeichnungskraft – zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit – teilweise …
30 W (pat) 503/18 (Bundespatentgericht)
28 W (pat) 553/17 (Bundespatentgericht)
I ZB 13/11 (Bundesgerichtshof)
33 W (pat) 121/09 (Bundespatentgericht)
Markenbeschwerdeverfahren – "astat" – kein Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft
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