Aktenzeichen 26 W (pat) 575/16

Watchlist
Permalink
Boost

Meta-Informationen

ECLI:
ECLI:DE:BPatG:2020:290120B26Wpat575.16.0
RCN:
RCNKEX5VZ5B4ECYEM3

Verknüpfte Entscheidungen

Bundespatentgericht: Beschluss vom 29.01.2020

Markenbeschwerdeverfahren – "UNICO" – kein Verstoß gegen die Begründungspflicht - Freihaltungsbedürfnis

Öffnen
x

Schnellsuche

Suchen Sie z.B.: "13 BGB" oder "I ZR 228/19". Die Suche ist auf schnelles Navigieren optimiert. Erstes Ergebnis mit Enter aufrufen.
Für die Volltextsuche in Urteilen klicken Sie bitte hier.