Aktenzeichen 26 W (pat) 536/18

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Meta-Informationen

ECLI:
ECLI:DE:BPatG:2018:171218B26Wpat536.18.0
RCN:
RCN2M7G7GTAQZBAPL2

Verknüpfte Entscheidungen

Bundespatentgericht: Beschluss vom 17.12.2018

Markenbeschwerdeverfahren – "slumberzone (IR-Marke, Wort-Bild-Marke)" – Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis

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