15. März 2013 9. Senat
Planrechtfertigung; Verkehrsprognose
...43 BImSchG Nr. 16 S. 16; Beschluss vom 1. April 1999 - BVerwG 4 B 87.98 - Buchholz 406.25 § 43 BImSchG Nr. 12 S. 4). Nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts ist eine Verkehrsprognose mit...
REWIS RS 2013, 7343
10. September 2021
Öffentlich-rechtlicher Unterlassungsanspruch, Rechtsschutz gegen die Errichtung einer Ortsstraße, die Bestandteil eines Bebauungsplans ist, Anspruch auf …
...43 BImSchG erlassene 16. BImSchV konkretisiert wird. Deren Verletzung ist angesichts des Vortrags der Antragsteller nicht von vornherein ausgeschlossen. Die Grenzwerte der 16. BImSchV vermitteln Dritt...
REWIS RS 2021, 2701
22. November 2018 7. Senat
Abstellgleise als immissionsschutzrechtliche Anlage
...43 BImSchG erhalten hat (BT-Drs. 7/1508 S. 4, 13 f.; BT-Drs. 7/1513 S. 3). Wie der bereits im ursprünglichen Entwurf in Bezug auf Fahrzeuge enthaltene § 3 Abs. 5 Nr. 2 BImSchG mit dem dortigen Verweis...
REWIS RS 2018, 1337
5. März 2020 4. Senat
...43 BImSchG Nr. 22). Danach kommt es auf die in den Beweisanträgen unter Beweis gestellten Tatsachen nicht an. Der Verwaltungsgerichtshof ist davon ausgegangen, dass die Beweisanträge, soweit sie nicht...
REWIS RS 2020, 11768
12. Juli 2017 4. Senat
Rechtswirkung des ergänzenden Verfahrens nach § 214 Abs. 4 BauGB; Rechtsschutzbedürfnis
...43 BImSchG Nr. 22 und vom 20. Dezember 2010 - 5 B 38.10 - juris Rn. 18, vom 28. März 2013 - 4 B 15.12 - juris Rn. 8 und vom 15. Dezember 2016 - 4 B 37.16 - juris Rn. 2).4 Das Oberverwal...
REWIS RS 2017, 8151
30. Oktober 2013 9. Senat
Mitwirkung ehrenamtlicher Richter bis zur Entscheidung
...43 BImSchG Nr. 3 S. 3 f.).5 Hiervon ausgehend hat das Oberverwaltungsgericht zu Recht angenommen, dass die Verkehrslärmschutzverordnung keine weitere Differenzierung nach den baulich-ko...
REWIS RS 2013, 1582
19. August 2015 4. Senat
Orientierungswert für Lärmbelastung in Kleingartenanlage
...43 BImSchG Nr. 3 = juris Rn. 6). Für sie sieht das Beiblatt 1 zu DIN 18005 Teil 1 deshalb einen Orientierungswert von 55 dB(A) vor. Die Werte des § 2 der 16. BImSchV sind nicht maßgeblich, weil die 16...
REWIS RS 2015, 6454
3. November 2011 2. Senat
Bindungswirkung nach § 144 Abs. 6 VwGO
...43 BImSchG Nr. 22, stRspr).12 Danach kommt es auf die in den Beweisanträgen unter Beweis gestellten Tatsachen nicht an. Teilweise beziehen sich die Anträge auf Umstände, die zeitlich na...
REWIS RS 2011, 1755
18. Februar 2014 4. Senat
Vergleichswertverfahren zur Bestimmung des sanierungsrechtlichen Ausgleichsbetrags; alternative Wertermittlungsmethoden jenseits der Immobilienwertermittlungsverordnung
...43 = NVwZ-RR 1997, 155 <156>). Zulässig ist jede Methode, mit der der gesetzliche Auftrag, die Bodenwerterhöhung und damit den Ausgleichsbetrag nach dem Unterschied zwischen Anfangs- und Endwert...
REWIS RS 2014, 7828
29. Oktober 2015
Verpflichtung zur Ermittlung der von einer Abstellanlage für Züge ausgehenden Schallimmissionen
...43 BImSchG. Die Sperrwirkung von § 2 Abs. 1 Nr. 4 BImSchG reicht indes nicht soweit, als dass Eisenbahnen auch außerhalb des Verkehrsbetriebs als Schienenweg nur nach Maßgabe der § 41 BImSchG bis § 43...
REWIS RS 2015, 3030
7. Mai 2020 4. Senat
Großflächiger Einzelhandelsbetrieb als Anlagentyp i.S.v. § 1 Abs. 9 BauNVO
...43 BImSchG Nr. 22 = juris Rn. 16 und vom 24. August 2017 - 4 B 35.17 - juris Rn. 10).15 Die Kostenentscheidung ergibt sich aus § 154 Abs. 2 VwGO und die Festsetzung des Streitwerts aus ...
REWIS RS 2020, 3911
29. Oktober 2015
Anordnung der Ermittlung der Schallemissionen
...43 BImSchG. Die Sperrwirkung von § 2 Abs. 1 Nr. 4 BImSchG reicht indes nicht soweit, als dass Eisenbahnen auch außerhalb der Errichtung nur nach Maßgabe der § 41 BImSchG bis § 43 BImSchG zu beurteilen...
REWIS RS 2015, 3026
21. Dezember 2010 7. Senat
Ausbau einer Eisenbahnstrecke; Schutz gegen Erschütterungen und sekundären Luftschall
...43 Abs. 1 Satz 2 BImSchG ist in den nach § 43 Abs. 1 Satz 1 BImSchG erlassenen Rechtsverordnungen den Besonderheiten des Schienenverkehrs Rechnung zu tragen. In der auf der Grundlage von § 43 Abs. 1 S...
REWIS RS 2010, 115
6. April 2011 9. Senat
Planfeststellungsbeschluss für den Neubau der Bundesstraße 112, Ortsumgehung Brieskow; Anordnung der aufschiebenden Wirkung abgelehnt
...43 BImSchG Nr. 22 S. 58 und vom 13. November 2001 - BVerwG 9 B 57.01 - Buchholz 406.25 § 43 BImSchG Nr. 17 S. 29). Danach sind Schutzvorkehrungen unter anderem dann anzuordnen, wenn dies zur Vermeidun...
REWIS RS 2011, 7885
15. Januar 2014 5. Senat
Teilflächenentschädigung; verspätetes Beschwerdevorbringen; Verfahrensmangel; Darlegungserfordernis
...43 BImSchG Nr. 22). Zum anderen hat sich das Verwaltungsgericht in der angegriffenen Entscheidung mit dem von der Beschwerde als "unberücksichtigt" gerügten Umstand ausdrücklich befasst. Es ...
REWIS RS 2014, 8732
14. September 2015 4. Senat
Antragsbefugnis für Normenkontrolle; mittelbar Betroffener
...43 BImSchG Nr. 22 und vom 20. Dezember 2010 - 5 B 38.10 - juris Rn. 18).7 a) Die Rüge der Aktenwidrigkeit der Entscheidung ist unbegründet. Die Verfahrensrüge, das Gericht habe den Sach...
REWIS RS 2015, 5506
4. Februar 2013 5. Senat
Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung; Auslegung und Anwendung von § 6 Abs. 2 BVFG; Bekenntnis zum …
...43, vom 5. September 1996 - BVerwG 9 B 387.96 - Buchholz 310 § 132 Abs. 2 Ziff. 1 VwGO Nr. 12 S. 19 und vom 17. März 2000 - BVerwG 8 B 287.99 - BVerwGE 111, 61 = Buchholz 428 § 30a VermG Nr. 14 S. 20)...
REWIS RS 2013, 8473
6. September 2018 3. Senat
Ausbaustrecke Nürnberg - Ebensfeld; Gemeinde kann Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen durch Verkehrsgeräusche verlangen
...43 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 BImSchG und der 16. BImSchV verlangen (BVerwG, Beschluss vom 17. März 1992 - 4 B 230.91 - Buchholz 406.25 § 43 BImSchG Nr. 3, Urteil vom 12. April 2018 - 3 A 10.15 - juris Rn. 2...
REWIS RS 2018, 4082
23. Juni 2010 3. Senat
Jagdpflicht des Inhabers eines Eigenjagdreviers; Vereinbarkeit mit Gewissensfreiheit; Berücksichtigung der Gewährleistungen der Europäischen Menschenrechtskonvention
...43/81 - BVerfGE 67, 26 <37> und vom 13. Dezember 2006 - 1 BvR 2084/05 - NVwZ 2007, 808 <810>). Die Gewissensentscheidung eines Eigentümers hat nicht zwingend einen höheren Rang als die Gru...
REWIS RS 2010, 5568
23. Juni 2010 3. Senat
...43/81 - BVerfGE 67, 26 <37> und vom 13. Dezember 2006 - 1 BvR 2084/05 - NVwZ 2007, 808 <810>). Die Gewissensentscheidung eines Eigentümers hat nicht zwingend einen höheren Rang als die Gru...
REWIS RS 2010, 5525
2. September 2010 9. Senat
Rechtliches Gehör; Einwendungsausschluss des Planbetroffenen; Zugriff auf privates Eigentum bei der Planfeststellung; Enteignung; Entschädigung
...43 f.). Ein Verfahrensfehler des Gerichts ist insoweit nicht dargelegt.12 2. Der Rechtssache kommt auch keine grundsätzliche Bedeutung zu. Dies wäre nur der Fall, wenn für die Entscheid...
REWIS RS 2010, 3653
18. Dezember 2012 4. Senat
Zum baunutzungsrechtlichen Begriff eines Einkaufszentrums
...43 BImSchG Nr. 22, juris Rn. 16 und vom 19. August 1997 - BVerwG 7 B 261.97 - Buchholz 310 § 133 VwGO Nr. 26 S. 14).11 Soweit eine Divergenz zum Urteil des Senats vom 27. April 1990 - ...
REWIS RS 2012, 207
4. September 2014 4. Senat
Mindeststandard für die Ausfertigung von landesrechtlichen Rechtsnormen; Zurückverweisung durch Berufungsgericht
...430.3 Kammerbeiträge Nr. 33 Rn. 6). Folglich genügt etwa das bloße Herstellen einer gedruckten Fassung einer Rechtsnorm als Ausfertigung nicht (Urteil vom 1. Juli 2010 a.a.O. Rn. 15). Weiteres, insbes...
REWIS RS 2014, 3134
15. Dezember 2011 7. Senat
Planfeststellungsbeschluss; Ausbau der Strecke Leipzig-Dresden; erheblicher baulicher Eingriff in den Schienenweg; Schallschutzwand; Schallreflexionen einer Schallschutzwand
...43 BImSchG Nr. 23 m.w.N.). Daran fehlt es hier; es ergibt sich kein Anhaltspunkt für die Annahme, die Planfeststellungsbehörde hätte in Kenntnis der von der Klägerin gerügten Defizite im Bereich des a...
REWIS RS 2011, 357
2. März 2020
Planfeststellung für die Verlängerung einer Straßenbahnlinie
...43.14 - juris Rn. 69). Daran ändere auch der Umstand nichts, dass der Personennahverkehr überwiegend in Verkehrsverbünden organisiert sei (VGH BW, U.v. 11.5.2016 - 5 S 1443.14 - juris Rn. 69). 1143.2 ...
REWIS RS 2020, 8816
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