Rechtsprechung zum Thema "WETTBEWERBSSACHEN"
I ZR 249/12
Bundesgerichtshof
Schadensersatzpflicht bei unberechtigter einstweiliger Verfügung: Vollstreckungsdruck durch formlos übermittelte Verbotsverfügung; unfreiwillige Befolgung der Unterlassungsverpflichtung nach Zustellung der mit Ordnungsmittelandrohung versehenen Unterlassungsverfügung - Nero
Öffnen
I ZR 109/14
Bundesgerichtshof
Wettbewerbsverstoß: Rückschluss auf betriebliche Herkunft bei Angebot identischer Produkte unter verschiedenen Herstellermarken; Kosten durch Warenrückruf als ersatzfähiger Schaden bei ungerechtfertigter einstweiliger Verfügung - Hot Sox
Öffnen
Paragrafen zum Thema "WETTBEWERBSSACHEN"
§ 128a ZPO
Verhandlung im Wege der Bild- und Tonübertragung
Mündliche Verhandlung (Zivilprozessordnung)
Öffnen
§ 195 ZPO
Zustellung von Anwalt zu Anwalt
Zustellungen auf Betreiben der Parteien (Zivilprozessordnung)
Öffnen
§ 287 ZPO
Schadensermittlung; Höhe der Forderung
Verfahren bis zum Urteil (Zivilprozessordnung)
Öffnen
§ 278 BGB
Verantwortlichkeit des Schuldners für Dritte
Verpflichtung zur Leistung (Bürgerliches Gesetzbuch)
Öffnen
§ 717 ZPO
Wirkungen eines aufhebenden oder abändernden Urteils
Allgemeine Vorschriften (Zivilprozessordnung)
Öffnen
§ 750 ZPO
Voraussetzungen der Zwangsvollstreckung
Allgemeine Vorschriften (Zivilprozessordnung)
Öffnen
§ 797 ZPO
Verfahren bei vollstreckbaren Urkunden
Allgemeine Vorschriften (Zivilprozessordnung)
Öffnen
§ 890 ZPO
Erzwingung von Unterlassungen und Duldungen
Zwangsvollstreckung zur Erwirkung der Herausgabe von Sachen und zur Erwirkung …
Öffnen
§ 891 ZPO
Verfahren; Anhörung des Schuldners; Kostenentscheidung
Zwangsvollstreckung zur Erwirkung der Herausgabe von Sachen und zur Erwirkung …
Öffnen
§ 922 ZPO
Arresturteil und Arrestbeschluss
Arrest und einstweilige Verfügung (Zivilprozessordnung)
Öffnen
§ 929 ZPO
Vollstreckungsklausel; Vollziehungsfrist
Arrest und einstweilige Verfügung (Zivilprozessordnung)
Öffnen
Artikel zum Thema "WETTBEWERBSSACHEN"
ZPOBlog
“Neben, statt im Sack” – Ein ernüchterter Blick auf die UWG-Novelle
14. September 2020
Öffnen (ZPOBlog)
ZPOBlog
Aktuelle Entwicklungen bei der notariellen Unterwerfungserklärung im Wettbewerbsrecht
26. April 2015
Öffnen (ZPOBlog)
ZPOBlog
BGH zu den zeitlichen Grenzen eines Schadensersatzanspruchs aus § 945 ZPO
21. Januar 2015
Öffnen (ZPOBlog)