Aktenzeichen I ZR 249/12

Watchlist
Permalink
Boost
ZWANGSVOLLSTRECKUNG EINSTWEILIGER RECHTSSCHUTZ GEWERBLICHER RECHTSSCHUTZ ZUSTELLUNG BUNDESGERICHTSHOF UNTERLASSUNGSKLAGE EINSTWEILIGE VERFÜGUNG VOLLZIEHUNGSFRIST UNTERLASSUNGSTITEL VOLLSTRECKUNG WETTBEWERBSSACHEN ZWANGSGELD § 945 ZPO

Meta-Informationen

ECLI:
ECLI nicht verfügbar.
RCN:
RCNTYE33RBSWZNPS9A

Verknüpfte Entscheidungen

Bundesgerichtshof: Urteil vom 10.07.2014

Schadensersatzpflicht bei unberechtigter einstweiliger Verfügung: Vollstreckungsdruck durch formlos übermittelte Verbotsverfügung; unfreiwillige Befolgung der Unterlassungsverpflichtung nach Zustellung der mit Ordnungsmittelandrohung versehenen Unterlassungsverfügung - Nero

Öffnen
Literatur & Presse BETA

Diese Funktion steht nur angemeldeten Nutzern zur Verfügung.

Anmelden
x

Schnellsuche

Suchen Sie z.B.: "13 BGB" oder "I ZR 228/19". Die Suche ist auf schnelles Navigieren optimiert. Erstes Ergebnis mit Enter aufrufen.
Für die Volltextsuche in Urteilen klicken Sie bitte hier.