Bundesgerichtshof
Strafverurteilung wegen Sexualdelikten: Beweiswürdigung bei Schweigen und/oder pauschalem Bestreiten des Tatvorwurfs
Begriffsbestimmungen
Allgemeine Bestimmungen (Lebensmittel-, Bedarfsgegenstände- und Futtermittelgesetzbuch)
(ex-Artikel 7 EUV)
GEMEINSAME BESTIMMUNGEN (Vertrag über die Europäische Union)
Presse
Sonderregeln für bestimmte Wirtschaftsbereiche (Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen)
(ex-Artikel 43 EGV)
DAS NIEDERLASSUNGSRECHT (Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union)
Verlust des Ablehnungsrechts
Ausschließung und Ablehnung der Gerichtspersonen (Zivilprozessordnung)
Folgen von Verfahrens- und Formfehlern
Bestandskraft des Verwaltungsaktes (Verwaltungsverfahrensgesetz)
Zulassung von Ausnahmen
Schlussbestimmungen (Lebensmittel-, Bedarfsgegenstände- und Futtermittelgesetzbuch)
(ex-Artikel 86 EGV)
VORSCHRIFTEN FÜR UNTERNEHMEN (Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union)
Grundsatz der Mündlichkeit; schriftliches Verfahren
Mündliche Verhandlung (Zivilprozessordnung)
Verfügung eines Nichtberechtigten
Einwilligung und Genehmigung (Bürgerliches Gesetzbuch)
(ex-Artikel 234 EGV)
DER GERICHTSHOF DER EUROPÄISCHEN UNION (Vertrag über die Arbeitsweise der …
Absehen von der Verfolgung bei Geringfügigkeit
Öffentliche Klage (Strafprozeßordnung)
DER GERICHTSHOF DER EUROPÄISCHEN UNION (Vertrag über die Arbeitsweise der …
Absehen von der Verfolgung unter Auflagen und Weisungen
Öffentliche Klage (Strafprozeßordnung)
(ex-Artikel 309 EGV)
ALLGEMEINE UND SCHLUSSBESTIMMUNGEN (Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union)
Verletzung von Privatgeheimnissen
Verletzung des persönlichen Lebens- und Geheimbereichs (Strafgesetzbuch)
Verbotene Mitteilungen über Gerichtsverhandlungen
Straftaten im Amt (Strafgesetzbuch)
Verfügung eines Nichtberechtigten
Ungerechtfertigte Bereicherung (Bürgerliches Gesetzbuch)
Sittenwidrige vorsätzliche Schädigung
Unerlaubte Handlungen (Bürgerliches Gesetzbuch)
LTO
10. Februar 2021
LTO
22. April 2020