Gegenstand
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "Pippi Langstrumpf" – Namen einer bekannten fiktiven Figur - zur Schutzfähigkeit None None None None
Leitsatz
Pippi Langstrumpf
Zur Schutzfähigkeit des Namens einer bekannten fiktiven Figur als Marke.
Tenor
…
hat der 29. Senat ([X.]) des [X.] auf die mündliche Verhandlung vom 21. September 2016 unter Mitwirkung der Vorsitzenden Richterin [X.], der Richterin [X.] und des Richters Dr. von Hartz
beschlossen:
1. Die Beschwerde des [X.] wird zurückgewiesen.
2. Die Rechtsbeschwerde wird zugelassen.
Meta
17.02.2017
Beschluss
Sachgebiet: W (pat)
Zitiervorschlag: Bundespatentgericht, Beschluss vom 17.02.2017, Az. 29 W (pat) 37/13 (REWIS RS 2017, 15420)
Papierfundstellen: REWIS RS 2017, 15420
Verfahrensgang
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Az. I ZB 25/17
Bundesgerichtshof, I ZB 25/17, 13.09.2018.
Az. 29 W (pat) 37/13
Bundespatentgericht, 29 W (pat) 37/13, 17.02.2017.
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Die hier dargestellten Entscheidungen sind möglicherweise nicht rechtskräftig oder wurden bereits in höheren Instanzen abgeändert.
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