8. November 2005 1. Strafsenat
...240 StGB und § 241 StGB den gleichen aus Art. 2 Abs. 1 GG abgeleiteten Freiheitsschutz (vgl. BGHSt 37, 350, 353 - zu § 240 StGB -; Träger/Schluckebier aaO Rdn. 1 - zu § 241 StGB -). Dabei stellt § 24...
REWIS RS 2005, 980
1. Dezember 2005 4. Strafsenat
...240 StGB ist als Erfolgsdelikt ausgestaltet. Die Anwendung des Nöti-gungsmittels muss in kausalem Sinne zu dem vom Täter geforderten Verhalten des Opfers führen (BGHSt 37, 350, 353; BGHR StGB § 240 Ab...
REWIS RS 2005, 505
24. Juni 2008 4. Strafsenat
...240 Rn 103; Horn/Wolters 7. Aufl., § 240 Rn 7). Der Erfolg - daß der andere den Weg frei macht, bremsen muss oder nicht überholen kann - ist für den Täter "das Ziel seines Handelns" (BGHSt 7...
REWIS RS 2008, 3214
30. April 2004 1. Strafsenat
...240 StGB). Das – nach den Feststellungen im Berufungsurteil vorliegende – bewusste Versperren des Weges durch Schaffung eines Hindernisses stellt eine Gewaltanwendung im Sinne des § 240 Abs. 1 StGB da...
REWIS RS 2004, 3388
4. April 2017 1. Strafsenat
...240 StGB erfüllt. Da jedes Widerstandleisten zugleich den Zweck verfolgt, den betroffenen Beamten zu einer Duldung oder Unterlassung zu nötigen (siehe LK-StGB/Rosenau, 12.Aufl., Rn. 89 zu §113 StGB), ...
REWIS RS 2017, 12949
4. April 2017 1. Strafsenat
Konkurrenzverhältnis zwischen Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte und Nötigung
...240 StGB erfüllt. Da jedes Widerstandleisten zugleich den Zweck verfolgt, den betroffenen Beamten zu einer Duldung oder Unterlassung zu nötigen (siehe LK-StGB/Rosenau, 12. Aufl., Rn. 89 zu § 113 StGB)...
REWIS RS 2017, 12934
17. September 2014 1. Strafsenat
Entziehung Minderjähriger: Zwangsweise Entfernung eines Elternteils von seinem Kind; Tateinheit mit Nötigung
...240 StGB) weist keinen Rechtsfehler auf. Der Angeklagte hat durch Todesdrohung erzwungen, dass seine Ehefrau in die Türkei flog und längere Zeit nicht zurückkehrte.15 4. Die Annahme von...
REWIS RS 2014, 2894
17. September 2014 1. Strafsenat
...240 Abs. 1, 52 Abs. 11.Entziehung Minderjähriger liegt auch dann vor, wenn ein sorgeberechtig-ter Elternteil zwangsweise für eine gewisse Dauer von seinem unter achtzehn-jährigen Kind entfernt wird.2....
REWIS RS 2014, 2888
11. Dezember 2003 3. Strafsenat
...240 Rdn. 55) oder wenn das Opfer nur scheinbarmitwirkt, um den Täter zu überführen (Träger/Altvater in LK StGB 11. Aufl.§ 240 Rdn. 67).Ausgehend von diesen Maßstäben tragen die Feststellungen die An-n...
REWIS RS 2003, 262
25. Juni 2008 4. Strafsenat
...240 Rdnr. 103; SK-Horn/Wolters, 7. Aufl., § 240 Rdnr. 7). Der Erfolg – dass der andere den Weg frei macht, bremsen muss oder nicht überholen kann – ist für den Täter "das Ziel seines Handelns&quo...
REWIS RS 2008, 3170
9. August 2007 1. Senat für Straf, - und Bußgeldsachen
...240 Rdnr. 103; SK-Horn/Wolters, 7. Aufl. [2003], § 240 Rdnr. 7). Der Erfolg – dass der andere den Weg frei macht, bremsen muss oder nicht überholen kann – ist für den Täter "das Ziel seines Hande...
REWIS RS 2007, 2493
15. Februar 2008 1. Senat für Straf, - und Bußgeldsachen
...240 Rdnr. 103; SK-Horn/Wolters, 7. Aufl. [2003], § 240 Rdnr. 7). Der Erfolg – dass der andere den Weg frei macht, bremsen muss oder nicht überholen kann – ist für den Täter "das Ziel seines Hande...
REWIS RS 2008, 5516
20. März 2001 4. Strafsenat
...240 Rdnr. 13). Nach den Feststel-lungen wollte der Angeklagte das Fahrzeug anhalten und damit gerade nichtzum Ausweichen zwingen. Damit kommt lediglich Versuch in Betracht (§§ 240Abs. 1, 3, 22 StGB).c...
REWIS RS 2001, 3151
2. Februar 2016 1. Strafsenat
...240 StGB schützen unmittelbar dem Nebenkläger zustehende Rechte. Hinzu kommt, dass der Angeklagte durch seine Mitwirkung an der Verfolgung des Geschädigten G.dessen Flucht mit verhindert hat, wodurch ...
REWIS RS 2016, 16804
8. Oktober 2002 5. Strafsenat
...240 StGB) schuldig ist,b) im Strafausspruch aufgehoben.2. Die weitergehende Revision wird nach § 349 Abs. 2 StPOals unbegründet verworfen.3. Im Umfang der Aufhebung wird die Sache zu neuer Ver-handlun...
REWIS RS 2002, 1277
16. Februar 2012 3. Strafsenat
Beleidigung: Sexuell motivierte Tat als ehrverletzende Kundgabe von Missachtung
...240 StGB).4 Der Senat hat das Verfahren mit Zustimmung des Generalbundesanwalts und des Angeklagten nach § 153 Abs. 2 StPO eingestellt. Eine Zurückverweisung der Sache zu neuer Verhandl...
REWIS RS 2012, 9044
16. Februar 2012 3. Strafsenat
...240 StGB).Der Senat hat das Verfahren mit Zustimmung des Generalbundesan-walts und des Angeklagten nach § 153 Abs. 2 StPO eingestellt. Eine Zurück-verweisung der Sache zu neuer Verhandlung erscheint n...
REWIS RS 2012, 9058
28. August 2012 3. Strafsenat
...240 StGB das speziellere Gesetz und deshalb allein anzuwenden ist (BGH, Urteil vom 20.Februar 2003 -4 StR 228/02, BGHSt 48, 233, 238 f. mwN). Außerdem ist die Verwirklichung des Regelbeispiels des §11...
REWIS RS 2012, 3625
14. Dezember 2011 1. Strafsenat
...240 StGB) zurücktritt, denn die Bedrohung war hier das Mittel der Nötigung (vgl. u.a. BGH, Urteil vom 7. August 2003 -3 StR 12-3-137/03; BGH, Beschluss vom 6. Oktober 1998 -4 StR 391/98; BGH, Beschlus...
REWIS RS 2011, 458
18. Juli 2001 3. Strafsenat
...240 StGB) inBetracht. Jedoch scheide ein Schuldspruch wegen vollendeter Nötigung aus,da insoweit wiederum zugunsten der Angeklagten davon auszugehen sei, daßdie Zahlung für die PKK bestimmt war. Desha...
REWIS RS 2001, 1858
22. Mai 2007 3. Strafsenat
...240 StGB wird von § 239b StGB verdrängt (vgl. Träger/Schluckebier in Leipziger Kommentar StGB 11. Aufl. § 239b Rdnr. 16; Tröndle-Fischer StGB 54. Aufl. § 239b Rdnr. 10 m.w.N.), so dass er nicht in den...
REWIS RS 2007, 3744
20. Februar 2003 4. Strafsenat
...240 StGB) erfüllt;§ 113 StGB ist aber gegenüber § 240 StGB lex specialis und daher allein an-zuwenden (BGH VRS 35, 174, 175; BGH bei Spiegel DAR 1981, 189; Bay-ObLG JR 1989, 24; Lackner/Kühl StGB 24. ...
REWIS RS 2003, 4268
1. September 2010 5. Strafsenat
...240 StGB) lex specialis (vgl. BGHSt 48, 233, 238 f. m.w.N.). Im Hinblick darauf entfällt die tateinheitliche Verurteilung wegen Nötigung im Fall II.3.2 der Urteilsgründe. Die insoweit verhängte Einzel...
REWIS RS 2010, 3686
24. April 2018 4. Strafsenat
Bundesgerichtshof | 4. Strafsenat: 4 StR 3/18 None None None None ECLI:DE:BGH:2018:240418B4STR3.18.0BUNDESGERICHTSHOFBESCHLUSS4 StR 3/18vom24. April2018in der Strafsachegegenwegen Vergewaltigung u.a...
REWIS RS 2018, 10269
25. Juni 2013 5. Strafsenat
...240 StGB statt § 239b StGB) verurteilt wird,b)im Strafausspruch aufgehoben.Die weitergehende Revision wird nach § 349 Abs. 2 StPO als unbegründet verworfen.Im Umfang der Aufhebung wird die Sache zu ne...
REWIS RS 2013, 4774
Entscheidung noch nicht verfügbar? Wir benachrichtigen Sie gerne!
Bitte beachten Sie die Informationen zur Abdeckung unseres Index.