Aktenzeichen I ZB 56/11

Meta-Informationen

ECLI:
ECLI nicht verfügbar.
RCN:
RCN5V459SF6XAXANFY

Verknüpfte Entscheidungen

Bundesgerichtshof: Beschluss vom 28.02.2013

Rechtsbeschwerde im Verfahren auf Schutzentziehung für eine dreidimensionale IR-Marke: Hinreichende Bestimmtheit einer Marke - Schokoladenstäbchen II

Öffnen

Bundesgerichtshof: Beschluss vom 30.11.2011

Verfahren in Markenangelegenheiten: Anwendbarkeit des Informationsfreiheitsgesetzes auf die Akteneinsicht Dritter; Erforderlichkeit der Glaubhaftmachung eines berechtigten Interesses - Schokoladenstäbchen

Öffnen
x

Schnellsuche

Suchen Sie z.B.: "13 BGB" oder "I ZR 228/19". Die Suche ist auf schnelles Navigieren optimiert. Erstes Ergebnis mit Enter aufrufen.
Für die Volltextsuche in Urteilen klicken Sie bitte hier.