TabakerzG

Gesetz über Tabakerzeugnisse und verwandte Erzeugnisse

Inhaltsverzeichnis


Abschnitt 1

Allgemeine Bestimmungen



Abschnitt 2

Tabakerzeugnisse



Abschnitt 3

Verwandte Erzeugnisse



Abschnitt 4

Gemeinsame Vorschriften für Tabakerzeugnisse und verwandte Erzeugnisse



Abschnitt 5

Bedarfsgegenstände



Abschnitt 6

Überwachung



Abschnitt 7

Straf- und Bußgeldvorschriften



Abschnitt 8

Schlussbestimmungen


(+++ Textnachweis ab: 20.5.2016 +++)
(+++ Zur Anwendung vgl. §§ 1 Abs. 1, 36, 47 Abs. 3, 47 Abs. 4 +++)

Das G wurde als Artikel 1 des G v. 4.4.2016 I 569 vom Bundestag mit Zustimmung des Bundesrates beschlossen. Es ist gem. Art. 8 Abs. 1 dieses G am 20.5.2016 in Kraft getreten. Soweit das G zum Erlass von Rechtsverordnungen ermächtigt, tritt das G gem. Art. 8 Abs. 2 des G v. 4.4.2016 I 569 am 9.4.2016 in Kraft.
x

Schnellsuche

Suchen Sie z.B.: "13 BGB" oder "I ZR 228/19". Die Suche ist auf schnelles Navigieren optimiert. Erstes Ergebnis mit Enter aufrufen.
Für die Volltextsuche in Urteilen klicken Sie bitte hier.