OLG München, Urteil vom 25.07.2019, Az. 29 U 2440/18

ZIVIL- UND ZIVILVERFAHRENSRECHT VERBRAUCHERSCHUTZ GESUNDHEIT RAUCHEN

Tags hinzufügen

Sie können dem Inhalt selbst Schlagworten zuordnen. Geben Sie hierfür jeweils ein Schlagwort ein und drücken danach auf sichern, bevor Sie ggf. ein neues Schlagwort eingeben.

Beispiele: "Befangenheit", "Revision", "Ablehnung eines Richters"

QR-Code

Gegenstand

Vorrätighalten von Zigarettenpackungen in Warenautomat stellt kein Anbieten dar


Im Namen des Volkes:
Ur████████████████████████

Diese Entscheidung wird gegenwärtig nicht öffentlich vorgehalten. Bitte melden Sie sich an, um die Entscheidung einzusehen.

Registrieren

Sie können sich ein kostenloses REWIS-Konto erstellen.

Kostenlos

Alle Entscheidungen einsehen.

Nutzen Sie viele zusätzliche Funktionen wie Suchaufträge, Benachrichtigungen etc.

Wir nutzen Ihre Mailadresse nicht zu Werbezwecken.

Jetzt registrieren

Sie haben bereits ein REWIS-Konto? Dann melden Sie sich einfach an.

Zum Login

Wieso sehe ich diese Entscheidung nicht?

Wir haben uns unter großem Bedauern dazu entschieden, einen Großteil unserer Entscheidungsdatenbank nicht mehr direkt verfügbar zu halten. Weitere Informationen zum Hintergrund erhalten Sie auf der Informationsseite von openjur.

Weitere Informationen auf openjur

Meta

29 U 2440/18

25.07.2019

OLG München

Urteil

Sachgebiet: U

Zitier­vorschlag: OLG München, Urteil vom 25.07.2019, Az. 29 U 2440/18 (REWIS RS 2019, 5048)

Papier­fundstellen: MDR 2019, 1463-1464 REWIS RS 2019, 5048


Verfahrensgang

Der Verfahrensgang wurde anhand in unserer Datenbank vorhandener Rechtsprechung automatisch erkannt. Möglicherweise ist er unvollständig.

Az. I ZR 176/19

Bundesgerichtshof, I ZR 176/19, 26.10.2023.

Bundesgerichtshof, I ZR 176/19, 24.02.2022.

Bundesgerichtshof, I ZR 176/19, 25.06.2020.


Az. 29 U 2440/18

OLG München, 29 U 2440/18, 25.07.2019.


Auf dem Handy öffnen Auf Mobilgerät öffnen.


Die hier dargestellten Entscheidungen sind möglicherweise nicht rechtskräftig oder wurden bereits in höheren Instanzen abgeändert.

Ähnliche Entscheidungen

I ZR 176/19 (Bundesgerichtshof)

Vorabentscheidungsersuchen: Verdeckung der Warnhinweise auf Zigarettenverpackungen durch Darbietung der Zigaretten in Warenausgabeautomaten; Warenausgabeautomat als "sonstiger …


17 HK O 17753/17 (LG München I)

Verdecken eines Warnhinweises bei Tabakwarenautomat zur Sortenauswahl von Zigaretten im Ladenlokal vor der Kasse


I ZR 176/19 (Bundesgerichtshof)

Wettbewerbsverstoß durch Vorenthalten wesentlicher Informationen: Reichweite des Vorenthaltungsverbots; Verdeckung gesundheitsbezogener Warnhinweise bei Vorrätighalten von Zigarettenpackungen …


17 HK O 17753/17 (Landgericht München II)


I ZR 176/19 (Bundesgerichtshof)

Vorabentscheidungsersuchen an den EuGH zur Auslegung der Tabakproduktrichtlinie: Darbieten von Tabakerzeugnissen über Warenausgabeautomaten ohne Sichtbarkeit …


Referenzen
Wird zitiert von

Keine Referenz gefunden.

Zitiert

Keine Referenz gefunden.

Literatur & Presse BETA

Diese Funktion steht nur angemeldeten Nutzern zur Verfügung.

Anmelden
Zitieren mit Quelle:
x

Schnellsuche

Suchen Sie z.B.: "13 BGB" oder "I ZR 228/19". Die Suche ist auf schnelles Navigieren optimiert. Erstes Ergebnis mit Enter aufrufen.
Für die Volltextsuche in Urteilen klicken Sie bitte hier.